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Was die Thüringer bewegt

2014 wurden mehr als 1000 Petitionen eingereicht

Erfurt. Ärger mit Behörden, unzufrieden mit Gerichtsentscheidungen: Beim Thüringer Landtag sind vergangenes Jahr so viele Beschwerden eingegangen wie schon seit 16 Jahren nicht mehr. 1121 neue Petitionen wurden eingereicht, wie Landtagspräsident Christian Carius am Dienstag in Erfurt sagte. Mit 236 Eingaben betrafen die meisten den Bereich Justiz, gefolgt von den Themen Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit mit 150 Petitionen.

Die hohe Zahl der Beschwerden überrascht den Vorsitzenden des dafür zuständigen Ausschusses, Michael Heym (CDU), nicht: »Die Thüringer sind petitionsfreudig.« Allzu große Hoffnung sollten sich Petenten aber nicht machen. Im vergangenen Jahr konnte der Ausschuss nach den Worten von Heym in etwa zehn Prozent der Fälle in vollem Umfang oder zumindest teilweise helfen.

Kein anderes Gremium im Landtag wie der Petitionsausschuss sei so bürgernah, unterstrich Carius. Es bekomme damit einen Eindruck, was die Thüringer beschäftige. Der Ausschuss beriet rund 1000 Eingaben und schloss 906 ab. Petitionen sind für Bürger eine Möglichkeit, sich gegen Ungerechtigkeiten oder Benachteiligungen durch staatliche Stellen zu wehren. Seit 2007 können Thüringer ihre Beschwerden auch online eingereichen. 300 Eingaben wurden im vergangenen Jahr elektronisch dem Landtag zugestellt.

Nach Aussage Heyms gibt es immer wieder Petitionen aus Gefängnissen, weil eine Haftlockerung vor einer Entlassung nicht gewährt wird. Vollzugslockerungen dienen dazu, einen Gefangenen auf ein Leben in Freiheit vorzubereiten. Der Ausschuss sei der Auffassung, dass dieses Instrument wichtig zur Eingliederung sei, heißt es in dem Bericht. Die Mitglieder empfahlen deshalb der Landesregierung im Fall eines Petenten, ein Konzept zur Haftlockerung zu erstellen.

Das Gremium beschäftigte sich auch mit der Situation von Kindern mit Diabetes in Kindergärten und Schulen. Eine Frau hatte sich an den Ausschuss gewandt und damit das Land aufgefordert, Finanzierungswege auf den Weg zu bringen, um Lehrer und Erzieher entsprechend zu schulen. Dieses Anliegen wurde öffentlich in dem Ausschuss behandelt. Dazu kommt es immer dann, wenn wenigstens 1500 Menschen eine Petition unterstützen.

In einem anderen Fall ging der Ausschuss Hinweisen nach, dass in einem Pflegeheim Bewohner an Betten oder Rollstühlen fixiert wurden. Heym sprach mit Blick auf die Vielzahl von Eingaben von Einzelschicksalen, wobei die Petenten sich nicht mehr anders zu helfen wüssten, als sich an den Ausschuss zu wenden. dpa/nd

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