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Akten-Schlammschlacht

Thüringer Immelborn-Ausschuss nimmt Arbeit auf

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Erfurt. Der Immelborn-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags will etwa zehn Wochen nach seiner Einsetzung die Arbeit aufnehmen. Die konstituierende Sitzung des Gremiums solle am Montag stattfinden, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Madeleine Henfling (Grüne), der dpa. Dabei solle auch ein Antrag der CDU-Fraktion beraten werden, mit dem die Union verschiedene Akten für das Gremium heranziehen wolle. Das Gremium soll untersuchen, ob Thüringens Datenschutzbeauftrager Lutz Hasse im Umgang mit dem Aktenlager von Immelborn Fehler zum Schaden der Union gemacht hat. In Immelborn waren im Sommer 2013 in einem verfallenden Gebäude etwa 400 000 ungesicherte Akten mit sensiblen Daten gefunden worden. Im Zuge der Debatte um die Beseitigung dieser Dokumente hatte sich Hasse einen erbitterten Streit mit dem damaligen Innenminister Jörg Geibert (CDU) geliefert. dpa/nd

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