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Wer stoppt Erdogans Durchmarsch?

Oppositionsziel: Der AKP keine Zwei-Drittel-Mehrheit

Wenn es nach Präsident Recep Tayyip Erdogan geht, wird er am 100. Geburtstag der Türkischen Republik am 29. Oktober 2023 noch die Geschicke der Türkei bestimmen. Dann möchte der islamisch-konservative Politiker Staats- und Regierungschef in einem Präsidialsystem sein, dessen Einführung er derzeit mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln anstrebt. Bei der Wahl zur Großen Nationalversammlung der Türkei am Sonntag sollen die Weichen dafür gestellt werden. Wenn seine bisherige Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) - offiziell ist der Staatspräsident parteilos - eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erringt, kann sie die Verfassung entsprechend ändern.

Eine einfache Mehrheit ist der AKP so gut wie sicher. Die qualifizierte (Zwei-Drittel-)Mehrheit würde sie wohl kaum erreichen, wenn jede abgegebene Stimme zählte. Aber zum Vorteil der großen Parteien und vor allem der AKP gibt es eine Zeh...


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