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McCain will Panzer für die Ukraine

Sicherheitsforum in der Slowakei warnt vor der »russischen Gefahr«

  • Von Jindra Kolar, Prag
  • Lesedauer: 2 Min.
Zum zehnten Mal trafen sich in Bratislava Regierungsvertreter zum Sicherheitsforum Globsec. Hauptthemen waren die Flüchtlingsproblematik, Terrorismus und die Ukrainekrise.

»Wir leben in Zeiten, da Europa vor enorme Herausforderungen gestellt ist: Der internationale Terrorismus unterstützt den Islamischen Staat, Russland unterstützt die Aggression in der Ukraine, kriminelle Banden verunsichern das nördliche Afrika und zwingen Tausende Menschen zur Flucht«, so der britische Premierminister David Cameron vor der Sicherheitskonferenz Globsec in Bratislava. Er umriss damit in wenigen Worten, womit sich das »Global Security Forum« am Wochenende in seiner zehnten Auflage beschäftigte. Es war seine erste Visite in der Slowakei. Der republikanische US-Senator John McCain griff den russischen Präsidenten sogar frontal an.

Wladimir Putin sei nicht nur eine Bedrohung für die Ukraine, sondern für ganz Europa. Der Senator kritisierte den Westen, zu wenig Unterstützung für Kiew zu leisten. Man müsse die Ukraine mit moderner Kommunikationstechnik, Panzern und nachrichtendienstlichen Mitteln unterstützen, damit sich das Land einer bewaffneten Übermacht aus Russland erwehren könne, forderte der als militant bekannte Politiker. Zudem solle sich der Westen von der Abhängigkeit russischer Energielieferungen befreien.

Kritisch gegenüber Moskau äußerte sich auch der im Vorjahr gewählte slowakische Präsident Andrej Kiska. Die Annexion der Krim sowie die Bedrohung der Ukraine hätten gezeigt, dass man sich im Verhalten gegenüber Russland getäuscht habe - die Ära der Zusammenarbeit sei nun wohl beendet. Verhaltener äußerten sich da Regierungschef Robert Fico und und Außenminister Miroslav Lajcak, in diesem Jahr Präsident von Globsec. Eine Lösung der Probleme könne nur in Zusammenarbeit mit Russland und nicht in Konfrontation mit Moskau gefunden werden.

Das Bratislavaer Sicherheitsforum ist eine Initiative der Vysegrad-Gruppe, bestehend aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn. Zu den Kernthemen gehörte neben der europäischen Krise auch das Flüchtlingsproblem, dem sich Ungarn unter anderem mit der Abschottung seiner Grenzen entledigen will. Ohne Budapest direkt zu kritisieren, erklärten die anderen Vysegrad-Mitglieder, dass auch hier in erster Linie politische Lösungen gefunden werden müssten.

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