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Ja und Nein zur Verlängerung

Roland Etzel zu den Atomverhandlungen mit Iran

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Wenn Verhandlungen stattfinden, wenn also der Wille zur politischen Problemlösung einem Gewaltszenarium vorgezogen wird, ist das immer zu begrüßen; folglich auch wenn diese Verhandlungen nicht zu dem vorher festgelegten Termin abgeschlossen wurden und auch wenn das schon zum wiederholten Mal passiert. Es spricht also viel dafür, auch bei den Verhandlungen der 5+1-Gruppe mit Iran über dessen Atomprogramm, wo dieses Szenario abläuft, eine erneute Verlängerung gutzuheißen.

Was dennoch nicht außer acht gelassen werden kann: Auch die Gegner einer vertraglichen Einigung sind mit dem Resultat nicht ganz unzufrieden, denn immerhin hat es diese ja nun nicht gegeben, und die »Chance« des Scheiterns, das sie anstreben, bleibt intakt. So wie die Dinge - vor allem in den USA - politisch liegen, dürfte jede weitere Verzögerung einem Abkommen abträglich sein. Die im Aufwind befindlichen US-Republikaner haben, warum auch immer, das Außenpolitikfeld Iran-Abkommen öffentlich zum Kampfplatz erklärt, auf dem sie Obama bzw. dem Präsidentschaftsbewerber der Demokraten eine Niederlage zufügen wollen.

Die Iraner dürften die Verlängerungen eher mit dem weinenden Auge sehen. Jeder Tag Nichteinigung bedeutet eben auch Verlängerung der schmerzenden Sanktionen.

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