Thesen zur »Liste« aus Athen

Wird das OXI zum NAI? Was bedeuten die Vorschläge der griechischen Regierung? Ein paar vorläufige Überlegungen von Tom Strohschneider

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

1. Die Liste mit den Vorschlägen besteht im Wesentlichen aus den Punkten, die zuletzt in den gescheiterten Verhandlungen mit den Gläubigern auf dem Tisch lagen, es gibt Unterschiede zumindest was konkrete Maßnahmen angeht - aber nicht was den Grundcharakter angeht. Dieser bleibt: Es ist ein Katalog der Austerität.

2. Eine Mehrheit der Griechen hat sich vor knapp einer Woche gegen die Krisenpolitik der Gläubiger ausgesprochen. War das OXI ein Nein konkret zu den damals auf dem Tisch liegenden Vorschlägen? Oder ein Nein zur Krisenpolitik in der EU und damit vor allem ein Nein in Richtung Berlin allgemein? Oder vor allem eine demokratische Willenserklärung, sozusagen ein »Ja« im Kleid des »Nein«, die der SYRIZA-geführten Regierung ein Mandat geben sollte, die Verhandlungen fortzusetzen, die Regierungspolitik weiter zu gestalten? Je nachdem, wie man das beantwortet, wird auch das Urteil über die nun vorgelegten Maßnahmen anders ausfal...


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