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Unheimliche Machtperspektive

Aert van Riel über Pläne für eine schwarz-grüne Koalition

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Grünen-Chefin Simone Peter kann sich vorstellen, im Bund zusammen mit der Union zu regieren. Diese Debatte stehe auf der Agenda ihrer Partei. Rot-grüne Träumereien haben die Grünen aufgrund schlechter Umfragewerte der SPD längst beendet. Die Ökopartei hat oft bekräftigt, vor der Bundestagswahl 2017 eine Machtperspektive haben zu wollen. Hierfür gibt es nur zwei Möglichkeiten: Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün. Für letztere Konstellation stehen die Chancen im Bund nicht sonderlich gut. Zwischen den Parteien des Mitte-links-Spektrums gibt es nämlich erhebliche Differenzen, zum Beispiel in der Europapolitik. Dagegen haben sich Grüne und Union angenähert. Sogar die als Parteilinke geltende Peter war mit ihrer Partei einst Koalitionspartnerin der CDU im Saarland.

Selbst eine schwarz-grüne Flüchtlingspolitik ist denkbar, obwohl Peter die von der Union geforderte Ausweitung »sicherer Herkunftsstaaten« in Südosteuropa für überflüssig hält. Stattdessen gebe es »Rückführungsberatungen« und »schnellere Verfahren« in Bundesländern, in denen die Grünen mitregieren. Das klingt freundlich, bedeutet im Klartext aber, dass Menschen, die in ihren Heimatländern Verfolgungen ausgesetzt sind, schneller abgeschoben werden. Dieses Ziel verfolgt auch die Union. Über die Wege dorthin kann sie sich mit den Grünen sicherlich einig werden.

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