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Hallo Gewissen!

René Heilig über Chemiewaffen und die Sommerferien des Parlaments

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Dass die Abgeordneten »nur ihrem Gewissen unterworfen« sind, hat man in letzter Zeit öfter gehört. Da ging es um die freie Entscheidung über das Griechenland-Kreditpaket. Der Passus aus dem Grundgesetz impliziert aber nicht nur das Recht auf Gewissen. Die Verfassung fordert von Volksvertretern grundsätzlich ein Gewissen. An 365 Tagen im Jahr. Urlaub inklusive.

Nun wurde bestätigt, dass IS-Mil...


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