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Vergiftetes Lob

Olaf Standke über die Kooperation eines US-Telekomriesen mit der NSA

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»Höchst produktiv« - ein solches Lob hören Unternehmen eigentlich gern. Nur ist es in diesem Fall vergiftet. Denn es war der größte Geheimdienst der USA, der diese Einschätzung über die Zusammenarbeit mit dem heimischen Telekomriesen AT&T traf. Nur zu bereitwillig habe der Konzern der NSA erst Zugriff auf Milliarden E-Mails und dann auf die Daten von 1,1 Milliarden Handygesprächen gewährt - täglich. Auch die Vereinten Nationen forderten am Dienstag Aufklärung, ist AT&T doch der Internetanbieter für das UN-Hauptquartier in New York. Im Völkerrecht ist die Unverletzlichkeit der UNO gut begründet und deshalb erwartet die Weltorganisation auch von ihren Mitgliedstaaten, dass sie dieses hohe Gut schützen.

In Washington jedoch hat man sein eigenes Rechtsverständnis, wie wir dank Whistleblower Edward Snowden wissen. So wurde die UNO mit massiver Hilfe eines privaten Unternehmens Opfer massenhafter Ausspähung durch eine Regierungsbehörde. Auch AT&T kennt kein schlechtes Gewissen, man versteht sich als Partner, legitimiert durch das geheime Sondergericht Foreign Intelligence Surveillance Court. Doch es geht auch anders. Der US-Netzwerkausrüster Cisco etwa reklamiert für sich, dass ihm die Loyalität zu seinen Kunden wichtiger sei als angebliche staatliche Sicherheitsinteressen: Er verweigert Hintertüren zu seinen Produkten und die Herausgabe von Quellcodes.

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