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Neuer Streit um Wahl in Greifswald

Greifswald. In Greifswald spitzt sich der Streit um die Frage zu, ob die Oberbürgermeisterwahl wiederholt werden muss. Wegen mehrerer Einsprüche gegen die Gültigkeit der Stichwahl am 10. Mai hatte die Bürgerschaft einen Wahlprüfungsausschuss eingesetzt, der die Beschwerden prüfen und kommende Woche einen Abschlussbericht präsentieren sollte.Den Entwurf dieses Berichts, den der Ausschussvorsitzende Wolfgang Joecks (SPD) vorgelegt hatte, hat der stellvertretende Ausschussvorsitzende Sascha Ott (CDU) am Mittwoch allerdings als rechtlich fehlerhaft kritisiert. Im September soll die Bürgerschaft nun entscheiden, ob sie die Wahl für gültig erklärt oder ob diese ganz oder in Teilen wiederholt werden muss. Weil ein Wahllokal am Wahltag für längere Zeit verschlossen war, hatten mehrere Bürger Einspruch gegen die Wahl eingelegt. Deswegen ist der Wahlsieger Stefan Fassbinder (Grüne) bislang nicht ins Amt eingeführt worden. Er hatte sich mit 15 Stimmen Vorsprung gegen Jörg Hochheim (CDU) durchgesetzt. dpa/nd

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