Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

Hütchenspiel um Donbass-Wahlen

Vor kommunalem Urnengang in der Ukraine denkt Westen an neue Sanktionen gegen Moskau

  • Von Axel Eichholz, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Moskau solle wegen der anstehenden Regionalwahlen Druck auf die Separatisten in der Ukraine machen, fordert der Westen. Sonst drohten neue Sanktionen.

Die Europäische Union und die USA erwägen neue Sanktionen gegen Russland. Dies gelte für den Fall, dass sich die Separatisten im Donbass weigern, die Regionalwahlen nach gesamtukrainischen Regeln am 25. Oktober abzuhalten. Das behauptet die Moskauer Tageszeitung »Kommersant« unter Berufung auf Quellen in Diplomatenkreisen. Moskau habe angeblich uneingeschränkten Einfluss auf die Separatistenführer und könne sie zum Einlenken bewegen, wenn es nur wollte, heißt es. Die »Volksrepubliken« Donezk und Lugansk planen eigene Wahlen, jeweils am 18. Oktober und 1. November.

Nach der ukrainischen Verfassung finden Regionalwahlen am letzten Oktobersonntag des letzten Jahres der fünfjährigen Legislaturperiode statt. Zuletzt wurden lokale Volksvertretungen vom Dorfrat bis hinauf zum Gebietsparlament landesweit 2010 gewählt. Neuwahlen sind also am 25. Oktober fällig.

Eine Verschiebung wäre verfassungswidrig und würde gegen di...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.