Auf Distanz in der Kohlepolitik

Planungskonferenz Berlin-Brandenburg bestätigt unterschiedliche Positionen beider Länder

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Bei der Bewertung der Zukunft der Förderung von Braunkohle und ihrer Verwendung als Energieträger gehen die Meinungen von Brandenburg und Berlin auseinander.

Mit der Feststellung, dass beide Länder in der Braunkohlepolitik unterschiedliche Meinungen vertreten, endete am Mittwoch in Potsdam die Sitzung der gemeinsamen Landesplanungskonferenz Berlin-Brandenburg. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) bestätigten im Anschluss die Differenzen, äußerten aber auch, sie nicht ins Grundsätzliche steigern zu wollen. Verständigt hatten sich beide Seiten zuvor zu den Themen Braunkohle und Braunkohlefolgen, Sulfatbelastung der Spree sowie zur Überarbeitung der gemeinsamen Landesentwicklungsplanung.

Woidke legte erneut ein Bekenntnis zur Braunkohle ab. Diese sei als zuverlässige, kostengünstige und importunabhängige Energiequelle in den kommenden Jahrzehnten »im deutschen Stromnetz unverzichtbar«, zumindest so lange, bis die CO2-freien Energiequellen wie Wind und Sonne zuverlässig zur Versorgung beitragen könnten. Dazu gelte es, den Netzausbau zu...

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