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Kreisreform kinderleicht

Andreas Fritsche über Vorteile einer sachlichen Debatte

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.

Von wegen Scheindiskussion und alles schon beschlossen. Mittlerweile haben in Brandenburgs Landkreisen 6 von 18 Diskussionen zur geplanten Kommunalreform stattgefunden. Immer wieder sprachen sich dabei Bürgermeister gegen die Einführung hauptamtlicher Ortsteilbürgermeister aus. Es zeichnet sich ab, dass dieser Reformansatz fallengelassen wird. Andererseits könnten sich jetzt die ehrenamtlichen Ortsvorsteher einschalten, wenn sie es anders sehen.

Die insgesamt vernünftige und auch notwendige Kommunalreform ist nicht in Stein gemeißelt. Es lohnt sich, Argumente sachlich vorzubringen. Freilich dürfen Besucher auch pfeifen, buhen und laut murren. Die feine Art ist das zwar nicht. Aber ein Innenminister muss solche deftigen Formen der Meinungsäußerung auch einmal aushalten. Besser ist es dennoch, sich unvoreingenommen und konstruktiv am Reformprozess zu beteiligen.

Einen überdenkenswerten Vorschlag machte am Mittwochabend in Oberhavel der Kreistagsabgeordnete Ralf Wunderlich (LINKE). Die gegenwärtigen Veranstaltungen sind vornehmlich etwas für Kommunalpolitiker und Verwaltungsangestellte. Sie füllen in der Regel die Säle. Wunderlich regte an, spezielle Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche anzubieten. Denn die müssen ja in den neuen Kommunalstrukturen leben und mit ihnen umgehen, wenn sich der Innenminister längst im Ruhestand befindet. Lässt sich der trockene Stoff kindgerecht aufarbeiten? Ja. Das Finanzministerium bewies das in der Kinderleicht-Reihe, in der Dinge wie Steuern, EU-Fonds und Länderfinanzausgleich verständlich erklärt wurden.

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