Wenn die Brücken bröckeln

Dobrindt will sich um marode Überführungen kümmern / Opposition kritisiert mangelhafte Straßensanierung

Viele deutsche Fernstraßenbrücken sind in einem schlechten Zustand. Deswegen schießt Verkehrsminister Alexander Dobrindt nun mehr Geld zu.

Berlin. Alexander Dobrindt sorgte bei der ersten Lesung seines Etats am Freitag im Bundestag für Erheiterung. »Brüssel irrt, die Maut kommt, Gerechtigkeit siegt«, sagte der CSU-Mann trotzig. Er hatte die 2016 vorgesehene Einführung einer Pkw-Maut, die nur ausländische Autofahrer belasten soll, verschieben müssen, weil die EU-Kommission juristisch dagegen vorgeht. Experten halten Dobrindts Pläne wegen Diskriminierung für unvereinbar mit dem EU-Recht. Womöglich wird die Maut niemals eingeführt.

Obwohl nun die erhofften Einnahmen aus der Pkw-Maut fehlen, kündigte Dobrindt mehr Investitionen in die Sanierung maroder Fernstraßenbrücken an. In den nächsten drei Jahren sollen hierfür 500 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Dafür werden die Mittel bis 2018 von bereits angekündigten 1,5 Milliar...


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