Ohne Juncker in den Keller

Unbefriedigender Auftritt des EU-Kommissionspräsidenten vor Luxleaks-Sonderausschuss

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Am Donnerstag wurde Jean-Claude Juncker zur Luxleaks-Affäre befragt. Er zeigte sich arrogant, unschuldig und aggressiv - und in der Sache wenig erhellend.

»Herr Sven, will ich fast schon sagen« – Jean-Claude Juncker lacht zufrieden über seine Flapsigkeit beim Namen von Sven Giegold (Grüne). Der EU-Kommissionspräsident ist gerade dabei, die Fragen von Europaabgeordneten zu beantworten. Thema: die Luxleaks-Affäre. Also die Enthüllungen über die jahrelange steuerliche Bevorteilung multinationaler Unternehmen in Luxemburg in der Zeit, als Juncker dort Finanzminister und - zwischen 1995 und 2013 - sogar Premierminister war.

Als die Erkenntnisse Ende vergangenen Jahres veröffentlicht wurden, brachte das den gerade neu ins Amt gewählten EU-Kommissionspräsidenten an den Rand des politischen Abgrunds. Gerade Juncker, der den Kampf gegen Steuerbetrug und -hinterziehung als eine der Prioritäten seiner Kommission ausgegeben hatte, soll solche Systeme eventuell persönlich gefördert haben?

Der Nachweis dafür blieb aus, Juncker im Amt. Das Europaparlament wollte einen Untersuchungsausschuss e...


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