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EU zur Zukunft der Rückkehr

Innenminister: Irreguläre schneller zur Abschiebung

Luxemburg. Die EU-Staaten wollen bis 2020 mehr als 800 Millionen Euro ausgeben, um die Rückkehr irregulärer Migranten in ihre Heimatländer zu beschleunigen. Das geht aus einer Erklärung zur »Zukunft der Rückkehrpolitik« hervor, die die 28 EU-Innenminister am Donnerstag bei einem Treffen in Luxemburg verabschiedeten. Zu dieser Summe werde noch eine substanzielle Unterstützung aus dem Migrationsfonds der EU und anderen europäischen Finanztöpfen kommen, kündigen die Minister an. Es seien angemessene finanzielle Mittel nötig, um die Wirksamkeit des europäischen Rückkehrsystems zu erhöhen.

»Höhere Rückkehrraten sollten als Abschreckung für irreguläre Migration wirken«, heißt es in dem Dokument. Die Minister betonen allerdings auch, dass mit dem Geld nicht nur Abschiebungen, sondern etwa auch Integrationsmaßnahmen für zurückgekehrte Auswanderer finanziert werden sollten. Für Kritik sorgte eine Passage der Erklärung, in der der Ministerrat erwägt, Menschen mit Anspruch auf Flüchtlingsschutz in »sicheren« Aufnahmelagern außerhalb der EU unterzubringen.

Die EU-Kommission in Brüssel gab den Start ihres Plans zur Umverteilung von Flüchtlingen bekannt. Eine Gruppe aus Eritrea, die in Italien angekommen war, wird demnach an diesem Freitag nach Schweden geflogen. Insgesamt sollen im Rahmen der Initiative in den kommenden zwei Jahren 160 000 Menschen umziehen, die meisten von ihnen aus Italien und Griechenland. epd/nd

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