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Bomben auf Taliban gefordert

NATO-General dringt auf Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes

Eigentlich war eine Truppenreduzierung vorgesehen, nun aber diskutiert die NATO über neue Luftschläge gegen die Taliban. Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan trotzdem abschieben.

Saragossa. Die NATO schätzt die Sicherheitslage in Afghanistan offenbar zunehmend dramatisch ein. Der ranghöchste deutsche Militär bei dem Nordatlantik-Bündnis, Hans-Lothar Domröse, hat sich dafür ausgesprochen, die bisherige Strategie am Hindukusch zu überdenken und den westlichen Militäreinsatz wieder auszuweiten. Die Politik müsse über das Thema Unterstützungsleistungen noch einmal reden, forderte der Viersterne-General am Dienstagabend am Rande einer Übung im spanischen Saragossa.

Als sinnvolle Optionen nannte er die Möglichkeit von Luftangriffen gegen die radikal-islamischen Taliban sowie die Weitergabe von Aufklärungsbildern an die afghanischen Sicherheitskräfte. Beides ist nach dem derzeitigen NATO-Mandat eigentlich nicht möglich. Außerdem droht nach Domröses Einschätzung Afghanistan zunehmend ein Rückzugsort für Kämpfer des Islamischen Staates (IS) zu werden.

Der deutsche General hält die Sicherheitslage nicht zuletzt deshalb für so instabil, weil die Regierung in Kabul geschwächt sei. Viele Provinzen machten, was sie wollten; Korruption sei überall verbreitet. »Bei weitem sei die Lage nicht so stabil, wie wir es uns erhofft haben«, resümierte er.

Auf diesen Umstand wies die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl bereits in der vergangenen Woche hin, als die Bundesregierung ankündigte, Flüchtlinge wieder vermehrt nach Afghanistan abzuschieben. Der Konflikt zwischen Regierungstruppen und Taliban habe in diesem Jahr mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung gefordert als in den Vorjahren, hieß es. Nach Angaben der UN-Afghanistan-Mission UNAMA sind zwischen Januar und Juni 1592 Zivilisten getötet worden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dagegen kritisiert, dass unter den 120 000 Afghanen, die in diesem Jahr das Land verlassen haben, zunehmend Angehörige der Mittelschicht seien. Das bezeichnete er als inakzeptabel. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani über die vielen Flüchtlinge gesprochen hatte, erklärte sich Kabul letztlich dazu bereit, die aus Deutschland abgeschobenen Bürger wieder aufzunehmen. Noch vor Kurzem hatte die afghanische Regierung eine Aufnahme der Ausreisepflichtigen abgelehnt, weil die Ursachen für das Verlassen des Landes wie Kriege und Konflikte nach wie vor bestünden. nd/Agenturen Kommentar Seite 4

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