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»Im Rahmen der Möglichkeiten«

Frankreich will gemeinsame Antwort der EU sowie Kooperation von USA und Russland

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

Nach den Anschlägen von Paris hat Frankreich bei den EU-Partnern offiziell militärischen Beistand angefordert. Gibt es so etwas wie einen »Bündnisfall« in der EU?

»Wir werden den Islamischen Staat gemeinsam besiegen«, hatte US-Außenminister John Kerry am Montagabend unmittelbar nach seiner Ankunft in Paris gesagt. Falls Obamas Chefdiplomat gekommen sein sollte, um Frankreich den Beistand der NATO anzubieten, so kam er nicht nur zu spät. Auch nach den brutalen Terrorattacken vom Freitag hatte Paris nicht die Absicht, den NATO-Bündnisfall in Anspruch zu nehmen. Denn das hätte bedeutet, sich letztlich den Ansichten und Absichten Washingtons zu unterwerfen.

Als Kerry seine Statements vor der in den Farben Frankreichs angestrahlten US-Botschaft abgab, hatten Frankreichs Diplomaten bereits die Möglichkeiten des fast vergessenen EU-Vertragsartikels 42 für gut befunden. Auf dessen Grundlage bat Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Dienstagmorgen beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel offiziell um die Unterstützung der EU-Staaten. Man wolle auf bilateraler Ebene und »im Rahmen ihrer ...


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