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CSU-Hohlmeier: »IS würde mit Freuden links wählen«

Äußerung einer Abgeordneten der Europäischen Volkspartei sorgt für Empörung

Berlin. Die CSU-Abgeordnete im Europaparlament, Monika Hohlmeier, hat linken und grünen Politikern vorgeworfen, die IS-Anschläge in Paris mitzuverantworten – aufgrund von Versäumnissen in der Sicherheitspolitik. »Es scheint, dass für Sozialisten, Liberale, Grüne und Kommunisten das ‘business as usual’ weitergeht. Sie ziehen keine Lektion aus den Pariser Anschlägen. Diese linken Gruppen laden Terroristen geradezu dazu ein, Hintertüren in unserer Sicherheitsgesetzgebung zu finden, um weitere Terroranschläge zu verüben«, wird Hohlmeier auf der Homepage der Europäischen Volkspartei (EVP/ engl: EPP) in einer Erklärung zitiert.

Die Erklärung ist mit den Worten »Paris attacks: terrorists would gleefully vote Left« (»Anschläge von Paris: Terroristen würden mit Freuden Links wählen«) überschrieben. Hohlmeier forderte eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Hohlmeier ist für die EVP Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und Tochter des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Strauß. Ihre Äußerungen sorgten bei den Grünen für Empörung. Sie sprachen auf Twitter von einer skandalösen und geschmacklosen Äußerung. nd

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