Tsipras’ knappe Mehrheit steht

In Griechenland will der Premier SYRIZA in die Pflicht nehmen / Proteste gegen neues Maßnahmenpaket

  • Von Anke Stefan, Athen
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Eine weitere Abstimmung konnte Griechenlands Premier überstehen. Künftig soll die Linkspartei SYRIZA Mittler zwischen Regierung und Gesellschaft sein.

Alexis Tsipras konnte am späten Dienstagabend wieder einmal aufatmen. Seine nur noch über eine dünne Mehrheit von 153 der insgesamt 300 Abgeordneten des Parlaments verfügende Regierungskoalition hatte geschlossen für ein weiteres, mit den Gläubigern Griechenlands vereinbartes Maßnahmenpaket gestimmt. Beim Votum über das erste Maßnahmenpaket im Oktober hatten gleich zwei Parlamentarier der Regierungskoalition aus linker SYRIZA und nationalistischer ANEL dem griechischen Ministerpräsidenten die Gefolgschaft verweigert. Sie wollten die Freigabe der Zwangsversteigerung auch der Erstwohnung säumiger Kreditrückzahler nicht mittragen. Beide waren daraufhin aus ihrer Fraktion ausgeschlossen worden.

Sogenannte faule Kredite standen im Zentrum der Parlamentsdiskussion. Um Nein-Stimmen - und damit eventuell sogar den Sturz seiner Regierung - zu vermeiden, hatte Tsipras sich mit seinen Gesprächspartnern bei den Gläubigerinstitutionen auf einen eben...

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