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Biden biss in Ankara auf Granit

Erdogans Linie bleibt konsequent kurdenfeindlich

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Der beharrlich lächelnde US-Vizepräsident Joe Biden konnte es am Wochenende genießen, neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf einem vergoldeten Stuhl wie auf einem Thron zu sitzen. Doch mit seiner eigentlichen Mission, die Türkei dazu zu bringen, dass sie endlich einen Unterschied zwischen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihrer syrisch-kurdischen Schwester Partei der Demokratischen Union (PYD) zu machen, biss Biden auf Granit. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu beschied Biden, dass es drei gleichwertige Bedrohungen für die Türkei gebe: Die PKK, die Assad-Regierung und die PYD. Ein gemeinsames Statement mit Erdogan fiel aus.

Ankara ist damit auf Gegenkurs zu den Russland und den USA. Moskau signalisiert zwar Flexibilität, was die politische Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad angeht, arbeitet aber mit ihm zusammen und unterstützt ihn. Außerdem verlangt Moskau, dass die PYD als Teil der syrischen Opposition an den Friedensverhandlungen in Genf teilnimmt.

Doch nicht nur Moskau hat ein Auge auf die PYD geworfen. Bei dem Ort Rumeilan, in der Nähe der syrischen Stadt Hassaka haben die USA den Ausbau eines Rollfeldes von 1,3 auf 2,7 km vorangetrieben. Auf der verlängerten Rollbahn könnten auch schwere Transportmaschinen landen. Zwar spielen sowohl die PYD als auch die USA die Bedeutung des Rollfeldes herunter, doch es ist klar, dass die USA planen, die Zusammenarbeit mit der PYD massiv auszuweiten. Die Streitmacht der Kurden, die Volksverteidigungseinheiten, ist für Washington derzeit der bestmögliche Verbündete in Syrien. Die Kurden sind keine Islamisten und haben ihren Kampfeswillen bei der Verteidigung der kurdisch-syrischen Stadt Kobane unter Beweis gestellt. Sie kontrollieren mittlerweile ein relativ großes Gebiet in Nordsyrien.

Wie wenig Bidens Mission gebracht hat, kann man schon daran sehen, dass beim türkischen Außenminister Mehmet Cavusoglu gleich am Sonntagabend das Telefon klingelte. US-Kollege John Kerry wollte ihn noch einmal bitten. Dabei war schon Biden seinen Gastgebern weit entgegengekommen. So hatte er das umstrittene Militärlager der Türkei in Nordirak zu einem möglichen Teil einer türkisch-US-amerikanischen Kooperation gegen den Islamischen Staat in Irak erklärt, obwohl Präsident Barack Obama in einem Telefonat mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haydar al-Abadi erst am 6. Januar die Legitimität der irakischen Forderung nach Rückzug der Türken anerkannt hatte.

Ankara will weiter um jeden Preis verhindern, dass eine Delegation der PYD an den Friedensverhandlungen in Genf teilnimmt, selbst wenn dann die Verhandlungen platzen. Dabei hat die türkische Seite durchaus recht, wenn sie die Bindungen zwischen PKK und PYD betont. Andererseits ist es schon merkwürdig, wenn Erdogan eine Partei wegen ihrer Beziehungen zur PKK von den Verhandlungen in Syrien ausschließen will, während er selbst mit der PKK lange verhandelt hat.

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