Ausgabe vom 26.01.2000

Seite 1

Weiterbetrieb prüfen

Erfurt (ADN). Das Land Thüringen will einen möglichen Neubeginn bei der Simson-Fahrzeug GmbH in Suhl unterstützen. Es gebe mehrere Interessenten, deren Konzepte und Zahlungsfähigkeit durch das Wirtschaftsministerium geprüft wür den, sagte Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) am Dienstag in einem Gespräch mit dem Betriebsrat in Erfurt. Sollte es tragfähige Konzepte geben, könnten auch die normale...

Schröder gegen Gebühr fürs Studium

Bonn (dpa/ND). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) lehnt Studiengebühren für das erste Studium ab. An die Adresse der Befürworter von Gebühren auch in seiner eigenen Partei sagte Schröder am Dienstag auf einem SPD-Bildungskongress in Bonn, das kostenfreie Studium in Deutschland sei nicht nur »aus sozialen Gründen unverzichtbar«. Es bilde Anreiz für viele junge Menschen aus Entwick lungsländern, i...

ndPlusJürgen Reents

Vodafone hilf!

Der CDU-Konzern ist schwer angeschlagen. Jahrelanges Flickwerk in der Buchhaltung, viel Weyrauch im Kontor und völlig verkohlte Leitungsstrukturen haben zu dramatischem Kundenverlust geführt. Beim Wahren-Handel konnten zuletzt nur noch Halberzeugnisse Abnehmer finden. Fertigprodukte wurden gar nicht mehr angeboten - obwohl auch die Konkurrenz in diesem Segment wenig vorzuweisen hat. Die aktuelle N...

CDU regiert in Hessen unverdrossen weiter

Berlin (dpa/ADN/ND). Mit ihrer Mehrheit von 56 zu 54 Stimmen lehnten CDU und FDP die Auflösung des hessischen Landtages wegen der CDU-Finanzaffäre ab. SPD und Grüne hatten die Auflösung und Neuwahlen beantragt. Nur mit einem solchen radikalen Neubeginn könne die Demokratie in Hessen Vertrauen zurückgewinnen, sagte der SPD-Abgeordnete Ger hard Bökel. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wies die Vor...

–mm Auch in der SPD-Affäre sind Akten verschwunden

Von Jochen Bülow, Düsseldorf Nach einem Eingeständnis von Finanzminister Schleußer wächst sich die Düsseldorfer »Flugaffäre« zu einer zunehmend peinlichen Geschichte nordrhemwestfälischer Landespolitik aus. Heinz Schleußer räumte am Dienstag ein, zweimal in Begleitung einer »Freundin« auf Kosten der Westdeutschen Landesbank (WestLB) nach Jugoslawien geflogen zu sein, 1991 und 1996. Er habe dies bi...

Seite 2

msm Jakarta allein ist hilflos

Beobachter für die Molukken, ein Menschenrechtsgenchtshof zu Osttimor sind nötig - denn Indonesiens Armee ist keine Sicherheitskraft, sondern ein Hauptverursacher der Konflikte. Die Warnung, die Ulrich Delius von der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ausspricht, hört sich bekannt an: »Was wir heute auf den Molukken haben, kann jeder Zeit irgend wo anders in Indonesien ausbrechen.« Die Rede i...

Umweltgesetzbuch ad acta gelegt

Von Thomas Großmann Eines der wichtigsten Vorhaben der rotgrünen Bundesregierung im Umweltbereich ist tot. Wie ND jetzt erfahren hat, sind die Arbeiten am Umweltgesetzbuch klammheimlich eingestellt worden. Es sollte eigentlichen das »Jahrhundertwerk« der rot-grünen Regierung und vor allem von Bundesumweltminister Jürgen Trittin werden, ein völlig neues Kapitel in der Umweltpolitik. Mit dem Umweltg...

Hungerstreik in Humboldts heiligen Hallen

Das Interdisziplinäre Institut für Wissenschaftsphilosophie und Humanontogenetik(IIWH), das im Mai 1990 an der Berliner Humboldt-Universität gegründet wurde, steht vor dem Aus. Nach dem Ende des Sommersemesters 2000 geht der Direktor des Instituts, Professor Karl- Fnednch Wessel, fristgemäß in Ruhestand. Für das Wintersemester soll der Lehrstuhl für Humanontogenetik nicht mehr neu besetzt werden. ...

Seite 3

–i Offenbar floss auch Geld aus Paris in die schwarzen Kassen

Hinweise darauf, dass im Zusammenhang mit dem Verkauf der Minol-Tankstellenkette und dem Auftrag für eine neue Raffinerie in Leuna an den französischen Mineralölkonzern auf verschlungenen Wegen Millionen in die Bundesrepublik geflossen sind und dem CDU-Wahlkampf 1994 zugute kamen, hat es schon vor drei Jahren gegeben. Doch seinerzeit konnte die CDU-Zentrale diesen Verdacht noch mit einem kraftvoll...

«Alles scheint möglich»

«Die Leiche Francois Mitterrands bewegt sich noch. Der frühere Präsident war davon ausgegangen, dass er gnädig in die Geschichte aufgenommen werden würde- dies jedoch erst nach einer Periode der Ablehnung. Dort sind wir jetzt angekommen. Der Mitterrandismus zeigt sein übelstes Antlitz, das der Affären und sogar der Korruption. Die Bestandsaufnahme findet seltsamerweise jenseits des Rheins statt, b...

Ernst & Young-Experte hatte Transfer-Aufsicht

Dass beim Skandal um die CDU und um Elf immer wieder dieselben handelnden Per sonen auftauchen, überrascht in Paris niemanden mehr. Auf eine neue Verbindung hat die Zeitung «Le Monde» vom Dienstag aufmerksam gemacht. Sie weist nach, dass der Name der Gutachterfirma Ernst & Young, die in den vergangenen Wochen die Finanzen der CDU überprüft hat und die der Parteiführung darüber am Wochenende ei...

mnsmi Schröders Uhrlau lässt Rollos runter

Von Rene Heilig Nachdem Ende vergangenen Jahres ein Dossier des Bundesnachrichtendienstes über das angebliche Lieblingsland aller Drogenhändler und sonstiger organisierten Verbrecher in die Öffentlichkeit lanciert wurde, versucht die Regierung des Fürstentums Liechtenstein den Schaden zu begrenzen. Durch Aufklärung der Vorwürfe, behaupten Offizielle - und stehen damit ziemlich alleine. Liechtenste...

Enger Mitarbeiter Mitterrands plauderte

Am Anfang stand der dringende Wunsch von Kanzler Helmut Kohl, den Neubau der Raffinerie in Leuna durch den französischen Elf-Konzern zu einem Beweis für seine «blühenden Landschaften» im Osten zu machen. Elf ließ sich lange bitten, ver handelte trickreich und drückte den Preis. Ein Großteil der Baukosten sollte in Form von staatlichen Beihilfen aufgebracht werden, ließ man sich zusagen - eine teur...

Seite 4

? Gericht: CSU weiter »christlich«

Würzburg (epd/ND). Die CSU darf sich nach einem Gerichtsurteil weiterhin »christlich« nennen. Das Landgericht Würz bürg wies am Dienstag eine Klage ab, mit der die Partei gezwungen werden sollte, den Begriff »christlich« aus ihrem Namen zu streichen. In dem Zivilverfahren ging es auch um die Persönlichkeitsrechte von Jesus Christus....

? Raucher zahlten 23 Milliarden Mark

Bünde/Herford (dpa/ND). Raucher haben dem deutschen Fiskus im vergangenen Jahr rund 22,8 Milliarden Mark Steuern eingebracht. Wie die Zentrale Steuerzeichenstelle in Bünde (Kreis Herford) mitteilte, lagen die Einnahmen um mehr als fünf Prozent und damit rund 1,15 Milliarden Mark höher als 1998. Der Löwenanteil bei den Tabak steuern (fast 96 Prozent) sei auf Zigaretten entfallen, der Rest auf Zigar...

? Betriebsräte: Castor-Transporte dringend nötig

Karlsruhe (dpa/ND). Die Betriebsräte der Kernkraftwerke aus Baden-Württemberg und Hessen haben eine zügige Freigabe der Brennelemente- Transporte gefordert. Um den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke zu sichern, seien sie »dringend« nötig. In einer Mitteilung vom Dienstag fordern die Betriebsräte aus Philippsburg, Obrigheim, Neckarwestheim und Biblis Bundeskanzler Schröder auf, Wort zu halten und »ke...

? Aufbau Ost auch für Kulturbauten

Berlin (dpa/ND). Kulturstaatsminister Michael Naumann hat die Entscheidung von Bundesfinanzminister Hans Eichel begrüßt, zukünftig auch Kultur bauten aus Mitteln des Investitionsförderungsgesetzes zu unter stützen. Damit sei der Aufbau Ost jetzt auch für Kulturbauten möglich, betonte der SPD-Politiker am Dienstag. Als Beispiele nannte Naumann das Hygiene- Museum und den Zwinger in Dresden oder das...

? Metaller wollen 5,5 Prozent

Frankfurt (Main) (dpa/ND). Für mehr als 2,57 Millionen der bundesweit 3,4 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie liegt jetzt die Tarifforderung 2000 auf dem Tisch: Sie beträgt im Volumen 5,5 Prozent. Nach den Großen Tarifkommissionen der IG Metall in Nordrhein-Westfalen und Bayern folgten am Dienstag auch die Bezirke Südwest, Küste und Sachsen der Empfehlung der Gewerkschaftss...

? PDS begrüßt Richtlinien für Rüstungsexporte

Berlin (dpa/ND). Die PDS hat die neuen Richtlinien für Rüstungsexporte der rot-grünen Koalition grundsätzlich begrüßt, jedoch zugleich vor verstärkten rüstungsindustriellen Bestrebungen innerhalb der EU gewarnt. Deshalb solle die Bundesregierung eine europäische Initiative zur Harmonisierung der Rüstungsexportpolitik im Sinne der deutschen Standards er greifen, forderte der stellvertretende PDS-Fr...

? Justiz sieht Verzögerungstaktik

Augsburg/Toronto (dpa/ND). Die Augsburger Staatsanwaltschaft sieht in der verschobenen Anhörung über das Auslieferungsverfahren gegen den Waffenhändler Karl-Heinz Schreiber in Kanada eine »Verzögerungstaktik« seiner Verteidiger. Die Anhörung war am Montag in Toronto auf den 15. Februar ver tagt worden. Die <\ugsburger Justiz ermittelt gegen Schreiber im Zusammenhang mit der CDU- Parteispendenaf...

? SPD für Penner im Wehramt

Berlin (Reuters/ND). Der SPD- Politiker Willfried Penner wird im Mai voraussichtlich neuer Wehrbeauftragter des Bundestages. Die SPD-Fraktion schlug den 63-jährigen Juristen aus Wuppertal am Dienstag mit breiter Mehrheit für das Amt vor. Der Wahl Penners durch den Bundestag dürfte damit nichts mehr im Wege stehen, da auch bei den Grünen Zustimmung er wartet wurde. Penner träte damit die Nachfolge ...

? Steigt HochTief freiwillig aus?

Berlin (ADN/ND). In den Auseinandersetzungen um die Ver gäbe des milliardenschweren Berliner Großflughafenprojekts zeichnet sich eine unerwartete Wende ab. Nach Informationen der »Berliner Zeitung« wird der Vorstandsvorsitzende der Essener HochTief AG, Hans-Peter Keitel, bereits in den nächsten Tagen den freiwilligen Rückzug des von der RWE-Tochter Hoch- Tief geführten Bewerberkonsor tiums bekannt...

Strafbefehl gegen Pfarrer

Braunschweig (epd/ND). Weil sie einer achtköpfigen Familie aus Pakistan Kir chenasyl gewährt haben, hat das Amtsgericht Braunschweig einen Strafbefehl gegen zwei evangelische Pfarrer erlassen. Ihnen werde vorgeworfen, gegen das Ausländergesetz verstoßen zu haben, teilte ihr Rechtsanwalt mit. Klaus Kuhlmann und Sabine Dreßler-Krominga von der evangelisch-reformierten Gemeinde in Braunschweig hätten...

Porsch rügt PDS-Fraktion

Dresden (ADN/ND). Der Chef der PDS- Fraktion im Sächsischen Landtag, Peter Porsch, ist mit seiner eigenen Fraktion überraschend hart ins Gericht gegangen. Der Fraktion sei es seit der LandtagswahL nicht gelungen, dem eigenen Anspruch »wahrnehmbar gerecht zu werden«. Die PDS erscheine schon lange nicht mehr als der Oppositionsführer, sondern eher als »Wurmfortsatz der Opposition«, bemängelte Porsch...

mm höh:

Berlin (ADN/ND). Die PDS sieht bei der von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) geplanten Unternehmensteuerreform deutlichen Korrekturbedarf. Die Finanzexpertin der PDS-Bundestagsfraktion, Barbara HÖH, sagte am Dienstag in Berlin, Eichels Konzept sei »in der Zielrichtung eine Fortsetzung der Politik von Kohl und Waigel«, nur »intelligenter angepackt«. Der bisherige Konsolidierungskurs sei sozial...

zeigt Harte im Tarifkonflikt

Frankfurt(Main) (dpa/ND). Für die Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV) ist der Tarifkonflikt im deutschen Bankgewerbe noch nicht gelöst. Im Unterschied zur Deutschen Angestellten- Gewerkschaft (DAG) lehnte die HBV-Tarifkommission den Kompromiss ab, der nach zwölfstündigen Verhandlungen in der Nacht zum Dienstag gefunden worden war. Er sieht die testweise Einführung von Samstagsarbe...

Kommentar Seite

? Ärzte-Kritik an Ministerin Fischer

Berlin (ADN/ND). Der Vorsitzende des Marburger Bundes, Frank Ulrich Montgomery, hat den Politikstil von Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) scharf kritisiert. Die Ministerin habe sich in der Öffentlichkeit daran geweidet, einen Konflikt aufzubauen, um dann hinterher mit denselben Themen anzukommen und zu sagen, »jetzt wollen wir uns wieder vertragen«, sagte Montgomery. Die Ärzte müs...

MSEM Schwere Vorwürfe gegen CDU-Politiker

Erfurt (ND-Liebers). Schwere Vorwürfe gegen den Erfurter CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Otto.hat gestern der PDS-Fraktionsvize im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, erhoben. Er äußerte in Erfurt die Vermutung, Otto habe sein Bundestagsmandat und seine Funktion als Vorsitzender des Bundestagsverkehrsausschusses missbraucht, um privaten Unternehmern beim Aufbau des Güter Verkehrszentrums (GVZ) in ...

Gericht: Anspruch verjährt

Bevor das Bundeskabinett heute den von überlebenden Zwangsarbeitern scharf kritisierten Entwurf eines Stiftungsgesetzes-berät, hat gestern das Landgericht Stuttgart erneut die Ansprüche zweier ausländischer Arbeitssklaven bei Bosch kurzerhand für »verjährt« erklärt. Stuttgart /Berlin (ND-Dümde/Reuters). Die Richter vertraten die Auffassung, die von zwei Dänen geltend gemachten Ansprüche auf Lohner...

Seite 5

Eine Möwe für die erste Liga

47 Millionen Mark sollte die Berliner Landesvertretung Sachsen-Anhalts kosten. Maßlos überteuert, meinte die Opposition und setzte einen Untersuchungsausschuss ein. Ob dieser Folgen hat, bleibt fraglich. Ein kleiner intimer Hof ganz hinten sei denkbar, schwärmt Hubert Nienhoff. Sechs Gästezimmer hat der Architekt ebenfalls eingeplant. Über haupt ist viel Platz im Haus in der Luisenstraße 18 in Ber...

Ungutes Gefühl, aber abgenickt

Auch über die möglichen Folgen ist man derzeit uneins. Der Kauf sei eine »von anderen abgenickte« Entscheidung der Staatssekretäre gewesen, sagt Tiedcke. Wie die bei Beginn der Untersuchung von ihrer Fraktion geforderten »öffentlich nachvollziehbaren Konsequenzen« aussehen könnten, ist aber unklar. Zwar hätten alle Beteiligten »ein ungutes Gefühl«, doch konkrete Verstöße ließen sich aus den Aussag...

Ahausdas Buch zum Castor

Castor Transporte sind auch Medienereignisse. Das gilt vor allem für das Wendland. Heerscharen von Jour nalisten waren vor Ort, als 1996 und 1997 die Laster mit Atommüll nach Gorleben rollten und Tausende Atomgegner die Straßen und Schienen blockierten. Die Bürgerinitiativen aus dem Landkreis Lüchow-Dannenberg dokumentierten das Geschehen hernach aus ihrer Sicht. Aufwendig bebilderte »Castor«-Büch...

Nur Bayern investiert noch mehr

Als im vergangenen Frühjahr bekannt wurde, wie tief die Landesregierung für Kauf und Ausbau der Immobilie in die Tasche zu greifen gewillt ist, wähnten sich die Landtagsabgeordneten dagegen in einem Alptraum. Auf 47 Millionen Mark wurden damals die Gesamtkosten für das. nach Architektenmeinung «kompakte, kostengünstige und in sich schlüssige» Konzept beziffert. Nur Bayern investiert mit knapp 68 M...

Eine (un-)endliche Geschichte

Von Friedrich Siekmeier, Bremen In einer gemeinsamen Erklärung gaben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bremens Regierungschef Henning Scherf gestern bekannt, dass sich die Bundesregierung und der Bremer Senat auf eine Vorgehensweise im Konflikt um die Übergabe des 1997 wiederaufgefundenen Mosaiks aus dem Bernstein-Zimmer an Russland verständigt haben: Ber lin werde Moskau vorschlagen, dass das Mo...

Seite 6

? Putin führt GUS-Staatschefs

Moskau (dpa/ND). Der russische Übergangspräsident Wladimir Putin ist am Dienstag in Moskau zum neuen Vorsitzenden des Rates der Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) gewählt wor den, meldete Interfax. Den Vor sitz der Zwölfergemeinschaft hatte bislang Boris Jelzin inne, der am 31. Dezember zurück getreten war....

? Prag entschädigt enteignete Juden

Prag (dpa/ND). Die tschechische Regierung hat eine Rück gabe-Regelung in Millionenhöhe für die während der Nazi- Herrschaft enteigneten Juden beschlossen. Neben einer Pauschalsumme von 300 Millionen Kronen (15,8 Millionen Mark) für Einzelpersonen erhalte die jüdische Gemeinde etwa 120 verstaatlichte Gebäude zurück, berichteten Tageszeitungen in Prag am Dienstag....

Produktiv

Die Krankenhäuser in Jerusalem haben 1999 einen neuen Geburtenrekord verzeichnet. 60 Frauen brachten hier ihr jeweils 17 Kind zur Welt. Die Vielgebärenden seien vorwiegend ultraorthodoxe Jüdinnen und arabische Frauen, so die »Maariv«. Laut den Krankenhäusern in Jerusalem kommen hier jähr lieh etwa 2600 Frauen auf die Entbindungsstationen, die bereits sechs oder mehr Kinder geboren haben....

? Usti verkauft Mauerteile

Prag (dpa/ND). Die berüchtigte »Mauer von Usti« steht zum Verkauf. Sie hatte im Herbst 1999 im nordböhmischen Usti nad Labem eine Roma-Siedlung von einem Wohnviertel abgetrennt und war von der Stadtverwaltung erst auf Grund heftiger Kritik im In- und Ausland nach sechs Wochen abgerissen worden. Alle Teile seien für 210 000 Kronen (etwa 11000 Mark) erhältlich, sagte Ortsvor Steher Pavel Tosovsky, a...

? Weizman legt Geschäfte nieder

Jerusalem (dpa/ND). Der wegen einer Geldgeschenkaffäre unter starken Druck geratene israelische Präsident Ezer Weizman hat nach Presseberichten vom Dienstag einen Teil seiner Amtsgeschäfte vorläufig niedergelegt. Betrugsdezernat und Steuerfahndung untersuchen derzeit, ob Weizman bei der Entgegennahme von Geldgeschenken in Höhe von bis zu 900 000 Mark des französischen Geschäftsmannes Edouard Sarou...

? Präsidenten für Kongo-Truppe

New York (epd/ND). Mehrere afrikanische Staatschefs haben den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, so schnell wie möglich eine Friedenstruppe nach Kongo zu schicken. Die UNO hätte bereits zu lange gezögert, den Kongo-Krieg zu beenden, sagte Simbabwes Präsident Robert Mugabe am Montagabend in einer Sondersitzung in New York. USA-Außenministerin Madeleine Albright betonte, zuerst müssten die Konfliktpar...

? Begnadigung von Ex-Bürgermeister

Teheran (dpa/ND). Irans Geistlicher Führer Ajatollah Ali Chamenei hat am Dienstag den ehemaligen Teheraner Bür germeister Gholam-Hussein Karbaschi nach knapp neun Monaten Haft begnadigt, meldete die Agentur IRNA. Kar baschi hatte letzten Mai eine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen Unterschlagung und Misswirtschaft angetreten. Reformer hatten seine Verurteilung als Verschwörung konser vativer Kräf...

Kein Treffen mit Elian

Demonstranten fordern vor dem Capitol in Washington die Rückkehr des kubanischen Flüchtlingsjungen Elian Gonzalez nach Kuba. Die Großmütter des Jungen verließen am Montagabend (Ortszeit) Miami, ohne ihren Enkel gesehen zu haben. Die in Miami lebenden Verwandten lehnten ein Treffen an einem neutralen Ort ab. Sie hatten die GrnRmiittpr in ihr Haus eingeladen vordem sich auch Hunderte Exil-Kubaner ve...

? Russland angeblich für Zugeständnisse

Frankfurt (Main) (dpa/ND). Russland ist angeblich bereit, die Zahl seiner strategischen Atomgefechtsköpfe von fast 4000 auf 1500 zu verringern, wenn die USA ihre Pläne eines nationalen Raketenabwehr Systems1 fallen lassen. Das berichtet die »Frankfurter Rundschau« (Mittwochausgabe) unter Berufung auf russische Quellen in Genf, wo dreitägige Geheimgespräche beider Länder geführt worden seien. Danac...

um Geiseln beendet

Bangkok/Rangun (dpa/ND). Bei der Befreiung von rund 500 Menschen aus der Gewalt einer Rebellengruppe aus Myanmar (Burma) in der thailändischen Provinzhauptstadt Ratchburi sind nach Angaben der thailändischen Behörden am Dienstag alle zehn Geiselnehmer erschossen worden. Sie hatten ihre Opfer fast 24 Stunden lang in einem Krankenhaus festgehalten. Unter den Geiseln gab es nach den Angaben bei der E...

Auch Belgien klagt

London (Reuters/dpa/ND). Nach sechs Menschenrechts-Organisationen hat am Dienstag auch Belgien eine Klage gegen die mögliche Freilassung des chilenischen Ex-Diktators General Augusto Pinochet eingereicht. Brüssel bat nach Angaben aus britischen Justizkreisen offiziell um eine Überprüfung des medizinischen Gutachtens. Aus Kreisen des Obersten Gerichtshofs verlautete am Dienstag, die Anhörung solle ...

–ii Erste Runde an Oppositionspolitiker Mesic

Zagreb (dpa/ND). Der Oppositionspolitiker Stipe Mesic hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Kroatien mit 41,11 Prozent der Stimmen gewonnen. Das teilte die Wahlkommission am Dienstag in Zagreb nach der Auszählung von 99,5 Prozent der Wahllokale mit. Der Sozialliberale Drazen Budisa kam mit 27 71 Prozent auf den zweiten Platz vor Mate Granic von der abgewählten Regierungspartei HDZ mit 22...

Grosny immer heftiger

Moskau (dpa/ND). Der Kampf um das Zentrum Grosnys hat am Dienstag nach Rebellen-Angaben an Heftigkeit zugenommen. Besonders umkämpft sei der Minutka-Platz, so der tschetschenische Stab zur Verteidigung von Grosny laut Interfax. Die Tschetschenen hätten die Häuser um den Platz mit unterirdischen Gängen verbunden und kontrollierten von ihren Stellungen aus alle Zugänge. Die russische Seite verstärkt...

über Regierungsbildung

Wien (dpa/ND). In Österreich verhandeln die Freiheitliche Partei (FPÖ) des Rechtspopulisten Jörg Haider und die konservative Volkspartei (ÖVP) über die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Bei einem ersten Treffen am Dienstagabend in Wien sollte zunächst der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen vereinbart werden. Nach Angaben von Haider und ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel soll bis Anfang Februar fe...

Klare Siege für Bush und Gore in Iowa

Als klare Sieger gingen in der Nacht zum Dienstag im Bundesstaat Iowa die «front runner» aus den so genannten «caucus»-Wahlen für die IMominierung der Präsidentschaftskandidaten hervor. Registrierte Mitglieder der Republikaner und der Demokraten aus dem Staat im Mittleren Westen stimmten in 2143 örtlichen Parteiversammlungen mit 41 Prozent für den texanischen Gouverneur George W. Bush und für Vize...

Seite 7

Wunsch nach Aufklärung über Rolle Schwedens

Susanne Berglind, die auch in einer offiziösen Arbeitsgruppe zur Einführung eines antirassistischen Gedenktages in Schweden mitwirkt, wird heute bei der feierlichen Eröffnung der Holocaust- Konferenz im Stockholmer Folkets Hus dabei sein und die Beratungen der 20 Regierungschefs aufmerksam verfolgen. Ihre Erwartungen sind sehr groß. Sie haben zunächst vor allem mit dem Land zu tun, in dem sie seit...

– Von Miskolc via Auschwitz nach Stockholm

Befangen, beinahe schüchtern, tritt sie an diesem Oktobertag an das Pult der Berliner Konferenz über Frauen im Exil. »Jeder Mensch trägt nicht nur viele Geschichten in sich«, sagt die Schwedin Susanne Berglind nachdenklich auf Englisch, »aber er ist selbst unweiger lieh Teil der Geschichte.« Die Geschichte der heute 69-jährigen Jüdin, die als Zsuzsanna im ungarischen Miskolc geboren wurde und durc...

Kurzer Prozess?

Wochenlang wurden Rückkehr und Verhaftung Alaa Hussein Alis geleugnet. Kuweitische Zeitungen spekulieren nun, ob das 1993 gegen den »kuweitischen Quisling« in Abwesenheit verhängte Todesurteil vollstreckt wird. In Kuweit aufgewachsen, hatte Alaa Hussein Ali in Bagdad studiert und war dort Mitglied der regierenden Baath-Par tei geworden. Ebenso wie zwei Staatsbür gerschaften hat er zwei Frauen - ei...

m Licht und Schatten zum Jubiläum

Auch wenn die Nähe zu beiden Daten Zufall gewesen sein mag, besser hätte es der gewiefteste Politiker nicht inszenieren können: Indiens Kinder in der Altersgruppe bis fünf Jahre erhielten dieser Tage bereits ihr Geschenk zum Goldenen Jubiläum der Republik. Allein in Delhi wurden anderthalb Millionen Kleinkinder durch Schluckimpfung kostenlos gegen Polio immunisiert. In Indien haben sich in einem h...

um Ende einer Meuterei im Solidarnosc-Lager

Dass der »politische Kapitalismus« gerade jetzt zum Tagesthema geworden ist, hat mehrere Ursachen. Die wichtigste ist wohl, dass die Wahlaktion Solidarnosc (AWS), der Hauptpfeiler der seit 1997 regierenden Koalition, in Umfragen auf kaum noch 15 Prozent kommt, etwa ein Drittel des Wertes, der für das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) notiert wird. Die Wahlniederlage in 18 Monaten ist absehba...

Hakenkreuze - Rückkehr zu den Bildern

Der Anläss: Anfang der 90er Jahre sah sie erneut Hakenkreuze an Häuserwänden, Gräber auf jüdischen Friedhöfen wurden geschändet und schwedische Rassisten artikulierten den gleichen Fremdenhass, den sie in ihrer Kindheit in Ungarn erlebt hatte. 1994 begann sie hinauszugehen in die Schulen und über ihre Erlebnisse zu berichten... Frühjahr 1944. Seit langem gab es in der Miskolcer jüdischen Gemeinde ...

Seite 8

Auflösung vom Dienstag: Waagerecht:

1. Kloot, 5. krank, 8. Domäne, 9. Namen, 12. Adern, 15. Flame, 16. Beruf, 17 Eos, 18. Range, 21 Ehe, 22. Keep, 24. nee, 25. Kies, 26. Ritt, 27 Sarg, 28. Igel, 30. est, 31. Anui, 33. Oregon, 34. Eskimo, 35. Nele, 36. Äsen, 37 Rheinau....

Was sonst noch passierte

54 Prozent der Deutschen glauben an die Liebe auf den ersten Blick. Zu diesem Ergebnis kommt ein Report des Cora Verlags in Hamburg. Dass es bei der ersten Begegnung eine unwiderstehliche Anziehungskraft geben kann, glauben immerhin auch 92 Prozent aller Befragten, die die Liebe auf den ersten Blick noch nicht kennen lernten....

Waagerecht:

2. Element elektrischer Leitungen, 10. schnelles Kriegsschiff, 11 Tonhalle, 12. jemand, der Sachen zeitweilig anderen überlässt, 13. Anzeigefeld auf Messgeräten, 15. Heidekraut, 17 Handlung, 18. belg. Stadt, 20. Heilbehandlung, 21 Gebiet, 22. Zitatensammlung, 24. Laut, 25. Speisefisch, 27 Suppenlöffel, 30. südamerik. Nagetier, 32. Folge der Töne einer Tonart, 33. Papageienart, 34. Krankentransport...

Senkrecht:

1. Bauch, 2. Hochruf, 3. Tragetier, 4. frankofläm. Komponist (1516- 1565), 5. Körper zur Stromzu- und -abführung, 6. Flamme, 7 Fulda-Nebenfluss, 8. Ostseebad, 9. Mitteleuropäer, 14. Haushaltsgefäß, 16. Hilfsgeistlicher, 18. Sorte, 19. größte ehm. Völkerschaft, 22. kasach. Gebirge, 23. Kircheninneres, 25. goldsaures Salz, 26. Hohlmaß, 28. Feldbahnwagen, 29. Stammvater eines Riesengeschlechts, 30. B...

Und wieder droht Glätte

Nach recht viel Sonne, die zwei Hochdruckgebiete bescherten, ziehen rund um die Ostsee dichtere Wolken auf. In Schleswig-Holstein sowie in Nordrhein-Westfalen und östlich der Elbe droht am Nachmittag extreme Straßenglätte durch Schneeregen, doch in den anderen Landesteilen bleibt der Tag überwiegend sonnig. Während es im Norden allmählich milder wird, ist es im Süden nach wie vor kalt. Donnerstag ...

ZAHL des Tages

8400 Klagen wegen der Verletzung von Bürgerrechten hat der Europäische Gerichtshof im vergangenen Jahr angenommen. Dies sei ein historischer Rekord, erklärte der Präsident der obersten juristischen Instanz in Europa, Luzius Wildhaber, in Strasbourg. 1998 waren es noch 6000 Fälle. Russische Bürger reichten mit knapp 1000 Eingaben von allen Europäern die meisten Klagen ein. Italien lag mit fast 900 ...

VerhängnisYplie, Bestrahlung

Hamm/Münster (ADN). Die Uni-Kliniken Münster müssen einer Krebs-Patientin aus Rheine mehr als 40 000 Mark zahlen, weil Ärzte der Frau einen Monat lang die falsche Brust bestrahlt hatten. Auf diese Summe haben sich die Patientin und das Krankenhaus vor dem Oberlandesgericht Hamm geeinigt, teilte ein Gerichtssprecher mit. Die Patientin hatte sich 1996 einer Krebsoperation an der linken Brust unterzi...

Sachsen bleibt Bierland Nummer eins im Osten

Dresden/Frankfurt (Main) (ADN). Sachsen bleibt nach einer Bewertung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) Bierland Nummer eins in den neuen Ländern. Wie die Gesellschaft mitteilte, wur den 24 Biere von zehn Brauereien aus dem Freistaat für ihre Qualität mit DLG- Preisen in Gold, Silber und Bronze ausgezeichnet. Damit war Sachsen erneut er folgreicher als die übrigen neuen Länder einschl...

Prügelprinz als Dorfbeschützer

Nairobi (dpa/ND). Ernst August Prinz von Hannover hat sich am Dienstag in Kenia mit Zeitungsanzeigen gegen den Vorwurf gewehrt, er habe dem deutschen Hotelier Josef Brunlehner Übles angetan. Sollte er verletzt worden sein, »sei dies nicht bei dem Streit geschehen«. Der Prinz, der sich vor eineinhalb Wochen mit Brunlehner auf der Insel Lamu geschlagen hatte, er klärte nun, er habe keine eigenen Int...

Flugzeugwrack nach 53 Jahren entdeckt

Buenos Aires (dpa/ND). In den argentinischen Anden hat eine Suchmannschaft die Reste eines seit 1947 vermissten britischen Passagierflugzeugs gefunden. Zwischen den Trümmerteilen in 5500 Metern Höhe unterhalb des Berges Tupungato in der Provinz Mendoza seien auch sterbliche Überreste von mindestens drei Menschen gefunden worden, meldete die Nachrichtenagentur Dyn. Die viermotorige Maschine vom Typ...

ner Innenminister von

recht ubertuhrt. »Was gut und sinnvoll ist«, so Timm, »wird weiter gelten.« So zeige beispielsweise die Beibehaltung des Prinzips der Staatshaftung, dass die Rechtsfortgeltung für den Bürger Vorteile habe. Übernommen wur de auch die Binnengewässer Verkehrsordnung der DDR, die Anforderungen an die Ausrüstung und Kennzeichnung von Booten definiert und allgemeine Fahrregeln aufstellt. Bayerns Ministe...

RTL ging auf Quotenjagd auch mit Prostitution live

Gewöhnliche Prostituierte verbreiten offenbar bei Peep-TV nur noch Langeweile, seit auch die öffentliche »erste Reihe« ganze Serien damit bestreitet. Was liegt da näher, als käuflichen Sex nicht nur per Werbung nach 22 Uhr, sondern live zu offerieren. RTL will's mit Bärbel Schäfer heute ab 15 Uhr wagen: »Für Geld würde Rainer alles tun«, kündigt der Privatsender die Show an. »Der Frührentner hat h...

NATO siegt mit »Kollateralschaden«

Frankfurt (Main) (dpa/ADN/ND). Für das Wort »Kollateralschaden«, mit dem die NATO im Jugoslawien-Krieg den Tod unbeteiligter Zivilisten im Kosovo-Krieg als Nebeneffekt heruntergespielt hat entschied sich am Dienstag in Frankfurt (Main) eine Jury von vier Sprachwissenschaftlern und zwei Journalisten. Der Begriff hieß es in der Begründung, lenke mit »imponierender Selbstverständlichkeit« von seinem ...

Seite 9

Neue Bachgesellschaft will Stiftung gründen

Leipzig (dpa). Die Neue Bachgesellschaft Leipzig will zu ihrem 100. Geburtstag am 27 Januar eine Johann-Sebastian-Bach- Stiftung gründen. Sie soll zur Finanzierung der zahlreichen Projekte der Neuen Bachgesellschaft dienen. Mit Hilfe von Sponsoren und Förderern könnten Projekte wie die Herausgabe des Bach-Jahr buches, die Erhaltung des 1908 von der Gesellschaft erworbenen Bach-Hauses in Eisenach (...

Bachbriefe

Leipzig (ADN). Neue Einblicke in das Privatleben Johann Sebastian Bachs (1685- 1750) bietet eine jetzt veröffentlichte Sammlung von Briefkonzepten eines Bach-Vetters. Grundlage der im 01ms- Verlag erschienenen Publikation bilden 130 von 270 erhaltenen geschäftlichen und privaten Briefentwürfen, die Johann Elias Bach (17Ö5-1755) in seinen Leipziger Jahren 1737 bis 1742 im Hause Johann Sebastian Bac...

Arna Vogel

Die Welt - ein cliäbtiseher: Raum

Vor dem Theatereingang bietet ein obdachloser Mann hoffnungsvoll, aber wenig erfolgreich, die »Motz« feil. Hinein gelangt er an diesem Abend eh nicht. Dabei betont doch die Crew um Ostermeier und Waltz politisches Sendungsbewusstsein, mit dem sie das Theater in Deutschland zu erneuern gedenken, ebenso wie Publikumsverbundenheit und Lebensnähe. Am vergangenen Samstag wurde in Berlin das traditionsb...

ndPlusKlaus Bellin

Ein Erzähler, dem die Lobby fehlt

Natürlich fängt's mit Jettchen Gebert an. Die schöne Henriette Gebert, 1906 in die literarische Welt gesetzt, ist schließlich das populärste Geschöpf, das dem Schriftsteller Georg Her mann gelungen ist, und selbst wer den Autor nur ganz flüchtig kennt, weiß wenigstens von der Existenz dieses Figur. Reinhard Baumgart hat den Roman jetzt zum zweiten Mal gelesen, mit Rührung, wie er gesteht, und zugl...

Seite 10

| Baskenland] Protest gegen Großstauda Gutachten weist auf Erdrutsch-Gefahr hin Von Peter Nowak

Mit spektakulären Aktionen in Berlin haben spanische Umweltschützer gegen ein umstrittenes Staudammproiekt im Baskenland protestiert. Die wenigen Passanten, die sich am frühen Dienstagmorgen auf dem Berliner Alexanderplatz aufhielten, staunten nicht schlecht. Einige Aktivisten kletterten am Fernsehturm hoch und ließen aus schwindelnder Höhe Transparente herab mit der Aufschrift. »Stop Itoiz Stauda...

Ersatzwährung Namensaktie

Von Hermannus Pfeiffer Still und leise erobert ein neuer Wertpapiertyp die Börsen. Auf Namensaktien hat nun auch die Deutsche Telekom, d i e AG der Kleinaktionäre, umgestellt. Verbraucherschützer warnen. Am Montag dieser Woche hat nun auch die Deutsche Telekom AG auf Namensaktien umgestellt. Laut Firmenangaben waren davon etwa 1,5 Millionen Depots mit bisher anonymen Inhaberaktien betroffen. Die v...

Optimismus statt Strategie

Lange vor der für 18. April angekündigten Bilanzpressekonferenz von Jenoptik verbreitet Konzernchef Lothar Späth Zahienoptimismus: Der Jahresüber schuss der Jenoptik AG habe 1999 um rund 40 Prozent über dem Vorjahreswert von 43,3 Millionen Mark gelegen - nach vorläufigen Berechnungen. Erreicht worden sei das gute Ergebnis durch die Beseitigung aller Verlustquellen, so Späth am Montag dieser Woche....

Seite 11

Haftung

Die Vermittler von Kapitalanlagen können sich nicht auf die Unkenntnis von negativen Presseberichten über die vermittelten Produkte berufen. Das ist längst eine Regel in der Rechtsprechung. Das Landgericht Dessau hat sie nun noch ver schärft. Es ist der Meinung, dass nicht nur eine Aufklärungspflicht bei Vertragsabschluss besteht, sondern auch eine nachvertragliche Informationspflicht. Sie gelte a...

Ausbildung zum Flugbegleiter

Interessenten für den Beruf des Flugbegleiters sollten zwischen 18 und 33 Jahre alt sein, eine abgeschlossene Schul- und Berufsausbildung haben, fließend Englisch und eine zweite lebende Fremdsprache beherr sehen und, wenn möglich, bereits Erfahrung in einem Dienstleistungsbetrieb mitbringen. Frauen sollten zwischen 1,58 und 1,85 Meter und Männer zwischen 1 70 und 1,90 Meter groß sein. Männliche B...

Clearingstelle entscheidet

Durch das Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit wird ein Anfrageverfahren eingeführt, das den Beteiligten in Zweifelsfällen Rechtssicherheit darüber ver schaffen soll, ob sie selbständig tätig oder abhängig beschäftigt sind. Es handelt sich hierbei um das so genannte Statusfeststellungsverfahren. Der Antrag auf Statusfeststellung kann ab sofort bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte...

Werbung

Werbung im Faxgerat und vollgestopfte Briefkästen sind vielen lästig. Die Verbraucher- Zentrale Sachsen hat daher in einem Faxabruf Tipps und Adressen zusammengestellt, wie man sich gegen uner wünschte Reklame wehreli kann. Die Liste (zwei Seiten) kann unter der Nummer 01905-55-3110-104 für 1,21 DM pro Minute abgerufen werden. Wichtig: Wer sich die Zusendung von Wer bematerial verbittet, sollte ko...

Geringere Pflichten für Discount-Broker

Bei so genannten Bor sentermingeschäften, das sind ausgesprochen spekulative Kapitalanlagen, müssen die Banken ihre Kunden ausführlich aufklären, anderenfalls ist das Geschäft nichtig. Etwas leichter haben es da die filiallosen Discount-Broker Sie wenden sich von Haus aus nur an gut informierte und erfahrene Anleger Sie führen in der Regel keine Beratung aus, sondern erledigen nur den Kauf oder Ve...

Zinsen aus Spareinlagen bis Ende Februar abheben

Zinsen aus Spareinlagen mit vereinbarter Kündigungsfrist (ein bis vier Jahre) müssen bis spätestens Ende Februar abgehoben werden, sonst kann es Probleme geben. Sie liegen dann nämlich ebenso lange fest wie das eigentliche Guthaben, worauf die Zinsen gezahlt wurden. Darauf hat der Bundesverband deutscher Banken in Ber lin hingewiesen. Eine Verfügung der Zinsen nach diesem Ter min wird von den Bank...

Ausbildung als Linienpilot

Voraussetzung für eine Bewerbung zur Ausbildung als Linienpilot ist neben Teamfähigkeit, Konzentrationsvermögen, gutem technischem Verständnis und ausgeprägter Dienstleistungsbereitschaft die Hochschulreife. Männer müssen auch bei dieser Ausbildung ihren Wehr- oder Zivildienst bereits abgeleistet haben. Das Alter von Bewerbern sollte zwischen 19 und 24 Jahren liegen. Die Altershöchstgrenze für Int...

Selbst bei gutem Know-how - ein bisschen Zittern bleibt immer

fünf Prozent der Prüflinge, so eine Faustregel, bestehen das strenge Aufnahmeverfahren. Trotz der aufwendigen Prüfung lassen sich Fehlgriffe aber dennoch nicht ausschalten. Nach den Erfahrungswerten entpuppen sich nur ein bis zwei von zehn Unternehmen als echte Shooting Stars. 20 bis 30 Prozent gehen den Bach runter. Die verbleibenden Firmen etablieren sich zwar am Markt, lassen die Kasse beim spä...

Neues Deutschland - 26. Januar 2000

nur sehr schwer beantwor tet werden kann. Als Gegenleistung für das höhere Risiko und die äußerst geringe Liquidität winkt eine entsprechend hohe Renditenchance. Dem Venture-Economic Bench-mark-Bericht von 1999 zufolge erreichte das beste Viertel aller Venture- Capital-Fonds jährliche Renditen von durchschnittlich knapp über 46 Prozent. Das ist aber nur die ausgesprochen gute Spitze. Die verbleibe...

Seite 12

Ausnahmen sind möglich

Das gilt insbesondere bei einer begonnenen Außenprüfung, bei einer vorläufigen Steuerfestsetzung, bei anhängigen steuerstraf- oder bußgeldrechtlichen Ermittlungen und bei einem schwebenden oder nach einer Außenprüfung zu erwartenden Rechtsbehelfsverfahren. Vor dem Entrümpeln, rät der BdSt, sollte man auch überlegen, ob alte Geschäftsunterlagen nicht doch noch einmal für besondere Anträge beim Fina...

Sechsjährige Aufbewahrungsfrist

Sechs Jahre lang müssen empfangene Handelsund Geschäftsbriefe und ebenso die Wiedergaben von abgesandten Handels- und Geschäftsbriefen in den Aktenschränken liegen bleiben. Daneben aber auch andere Unterlagen, die für die Besteuerung wichtig sind. Hier gilt seit Anfang des neuen Jahres: Was aus den Jahren 1993 und davor stammt, kann ver nichtet werden. Indessen verlängern sich beide Fristen ausnah...

Ab in den Reißwolf

Vielmehr könne ein großer Teil vom 1. Januar 2000 an wieder in den Reißwolf wandern. Allerdings schreiben das Handelsgesetzbuch und die Abgabenordnung zwei Fristen vor, die man beachten muss. Die 10-Jahres-Fnst gilt für Bucher Aufzeichnungen, Inventare, Jahresabschlüsse, Lageberichte, die Eröffnungsbilanzen und Buchungsbelege. Sie gilt außerdem für alle Arbeitsanweisungen und Organisationsunterlag...

Hören

Das Deutsche Grüne Kreuz bietet in Zusammenarbeit mit dem Berufsverband der HNO-Ärzte und der Fördergemeinschaft Gutes Hören (FGH) eine kostenlose Telefon- Hotline rund um das Thema Hören an. Jeden Mittwoch stehen nach Angaben der FGH zwischen 14 und 16 Uhr am Telefon HNO-Ärzte und Hör-Akustiker zur Verfügung, um über medizinische und technische Losungen bei Hörproblemen zu informieren. Wer Fragen...

Nur bis zur Sozialhilfe pfändbar

Es ist Gang und Gebe, dass bei einer Kreditaufnahme alle zukünftigen Lohnanspruche zur Sicherung des Darlehenanspruches im Voraus abgetreten werden. Aber Borgen bringt nicht selten Sorgen. Tritt nun der Fall ein, dass der Kredit nicht mehr abbezahlt werden kann und der Kreditgeber die Abtretung der zukünftigen Lohnanspruche dem Arbeitgeber des Schuldners mitteilt, dann hat der Arbeitgeber den pfän...

Bettruhe

Wer von Grippe oder Erkältung geplagt ist, der gehört ins Bett - aber nicht zu lange. Auch bei anderen Krankheiten kann allzu ausgedehnte Bettruhe schädlich sein, berichtet das Männermagazin »Men's Health« unter Berufung auf For schungen der Umversity of Quueensland (Australien). Wenn das Fieber einer Vireninfektion oder einer anderen Erkältungskrankheit abgeklungen ist, dann ist auch der Zeitpunk...

Urteil des Bundessozialgerichtes zur Altersversorgung der Eisenbahner und Postler wird ignoriert

der letzten fünf Jahre, höchstens jedoch 800 Mark monatlich, betragen. Die Altersversorgung der Beschäftigten der DR wurde durch die Eisenbahnerverordnung vom 28. März 1973 neu geregelt. Diese Verordnung ging davon aus, dass alle Beschäftigten der DR, die bereits vor dem 1. Januar 1974 mehr als zehn Jahre bei der DR ununterbrochen beschäftigt waren, die Berechtigung auf Gewährung der so genannten ...

Vereinsfreiheit-zum Recht zur Bildung von Vereinen und Vereinigungen Teil

behörde vom Gericht über die betreffende Anmeldung zu informieren ist, damit sie - binnen eines Monats - von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch machen kann, falls der um Eintragung ersuchende Verein nach dem öffentlichen Vereinsrecht, insbesondere nach dem Ver einsgesetz, unerlaubt ist oder verboten werden kann (§ 61 BGB). Die erfolgte Eintragung wird in entsprechender Weise bekannt gemacht, damit jed...

Seite 13

Hoffen auf später

In »Fällen irrational überhöhter Spannungen« wie in diesem sei es für die Kinder besser mit der unmittelbaren Bezugsperson in Frieden zu leben. Man könne nur hoffen, dass mit zunehmendem Alter der Kinder und größerem zeitlichem Abstand zum Tod der Mutter eine andere Entscheidung möglich wer de. Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 10. November 1999 15 UF 166/99...

Vertragspartner bleibt der Vermieter

Zu diesem Thema noch ein wichtiger Hinweis: In laufenden Mietverhältnissen, müssen Mieter der Aufforderung ihres Vermieters, künftig alle Heizkosten mit dem Wärmelieferanten direkt zu verrechnen und mit diesem einen Vertrag über die Wärmelieferung abzuschließen, nicht nachkommen. Ihr Ver tragspartner ist und bleibt der Vermieter. Dr. jur. HEINZ KUSCHEL HANS REHFELDT...

Alkohol

Auch bei privaten Unfallversicherungen kann die Promillegrenze eine Rolle spielen. Dazu die HUK. Die Bundesrichter haben festgestellt, dass bei 1 1 Promille absolute Fahruntüchtigkeit vor liegt. Das heißt: Wer unter Alkoholeinfluss einen Verkehrsunfall verursacht, verliert nicht nur den Führer schein, sondern kann auch den Versicherungsschutz durch seine private Unfallversicherung einbüßen. Das be...

Rabatt

Die Reiseveranstalter übertrumpfen sich wechselseitig mit Rabatten und suggerieren enorme Einsparmöglichkeiten. Doch die Preisvorteile halten sich in Grenzen, wie der »Guter Rat« festgestellt hat. Mehralszehn Prozent sind meist nicht drin. Wer den besten Preis herausholen will, muss aufs Kleingedruckte achten. Denn die Angebote der Veranstalter unter scheiden sich auch bei den Rabatten und ihren B...

Hier fehlte eine Vereinbarung

Wenn etwas geändert werden soll (in diesem Fall Umlage der höheren Kosten des neuen Wärmelieferanten auf die Mieter), hätte dies neu vereinbart werden müssen. Der allgemeine, pauschale Verweis des Vermieters auf die nunmehr höheren Kosten genüge nicht. Insofern ist die Sachlage in diesem Fall anders als in Frankfurt. Deshalb wurde das Wohnungsunternehmen im Feststellungsverfahren auch dazu verurte...

Übergabe der Wohnungs-Heizanlage an gewerbliche Wärmelieferanten

Mietrechtliche Probleme entstehen immer, wenn bisher zum Haus gehörende Heizungsanlagen an gewerbliche Lieferanten von Wärmeenergie abgegeben werden. Meistens steigen dann die Heizkosten der Mieter. Darum ging es auch in einer Leserfrage, die wir im Ratgeber Nr 393 so beantworteten, dass Mieter in solchen Fällen die nunmehr höheren Kosten bezahlen müssten, wie das aus einem Urteil des Landgerichte...

Kein Grund für Kündigung

Sanierungsarbeiten an der Fassade zogen sich über Monate hin. Der damit verbundene Baustellenlärm veranlasste einen Mieter, die Miete zu mindern. Daraufhin wur de dem Mieter fristlos gekündigt. Aber er ließ sich nicht beeindrucken, weil Mietminderung bei einem »Mangel an der Mietsache« gesetzlich garantiertes Recht ist. Der Vermieter reichte daraufhin beim Amtsgericht Wiesbaden die Räumungsklage e...

Loyalitätskonflikt vermeiden

Die Voraussetzung dafür sei jedoch, dass der Umgang mit den Großeltern dessen Wohl diene. Ihre Bedeutung für die Entwicklung des Kindes stehe und falle mit der vor handenen Bindung. Im konkreten Fall habe der Vater zwar keinen ernst zu nehmenden Gesichtspunkt vorgetragen, der gegen den Kontakt mit den Großeltern spräche. Trotzdem müsse man zur Kenntnis nehmen, dass seine feindselige Einstellung de...

Ruhe auf Spielplätzen nicht einklagbar

gewillt waren. Lärmende Kinder und Jugendliche sind kein Grund, um die Beseitigung von Spielplätzen zu fordern. Die Klage eines Anwohners wurde abgewiesen, der behauptet hatte, dass der Lärm der spielenden Kinder für ihn und seine Familie unerträglich sei. Seinen Garten und seine Terrasse könne er nicht mehr ungestört nutzen. Dem hielt das Gericht entgegen, dass ein Kinderspielplatz innerhalb eine...

Gewerbliche Versorgung ist teurer

Unternehmen können, im Gegensatz zu Vermietern, höhere Kosten ver langen, weil sie ihren Kunden Preisbestandteile wie z.B. Erhaltung und Er neuerung von Anlagen, Verwaltung, Gewinn, Steuern usw. berechnen dürfen. Der maßgebliche Unterschied zum Prenzlauer Urteil besteht hier also darin, dass die Heizungsanlage vor dem Verkauf, als sie noch im Besitz des Vermieters war modernisiert worden ist. Und ...

Auf den Einzelfall kommt es an

Jetzt erhielten wir Kenntnis von einem scheinbar gegensätzlichen Urteil des Amtsgerichtes Prenzlau zum gleichen Problem. Es entschied, dass der Verkauf der Heizungsanlage an das örtliche Wärmever sorgungsunternehmen, den Vermieter nicht berechtige, nunmehr die (höheren) Heizkosten nach dem Tarif und der Abrechnung dieses Unternehmens in vollem Umfang an die Mieter weiterzugeben. Urteil vom 1. Okto...

Wer zahlt für Entrümpelung?

Die Bezahlung von Entrümpejungskosten in den Häusern ist ein vielumstrittenes Problem. Vermieter ordnen die Kosten dafür gerne unter der Position »Straßenreinigung und Müllabfuhr« ein. Mieter, die das Gerumpel nicht abgestellt haben, sind dann nicht bereit, dafür zu zahlen. Die Beurteilung solcher Sachverhalte hängt stark von den Umständen im Einzelfall und von der Auslegung durch die Richter ab. ...

Seite 14

Bei Nachbarn Schaden durch Baugrube

schachtung der Baugrube kam es zu Schäden, die er dem Nachbarn ersetzen musste. Schadenersatz gehört im Regelfall nicht zu den Herstellungskosten, weil ihnen keine Herstellung gegenübersteht. Eine andere Wertung sei jedoch nach Auffassung des Gerichts dann angebracht, wenn eine Herstellungsleistung selbst den Schaden verursacht hat. Der Aushub der Baugrube und die Sicherung des eigenen und des ben...

Bargeldlose Lohnzahlung

schlusselung muss für den Arbeitnehmer er kennbar sein, aus welchen Lohnbestandteilen sich sein Bruttolohn er gibt (Grundlohn, eventuell zu zahlende Lohnzulagen, Lohnzuschläge) und welche Abzüge vom Bruttolohn erfolgen. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Lohnabzüge (Lohnsteuer Renten-und Krankenversicherung usw.) ist der Nettolohn auszuweisen. In nicht wenigen Betrieben und Institutionen erfo...

Die idealen Mitarbeiter

Leistungsbereit und hoch motiviert, teamfähig, kommunikativ und mit viel Erfahrung - so sieht der ideale Mitarbeiter aus, der über Stellenanzeigen gesuchtwird. Dieses Bild ergibt sich aus einer Auswertung von über 11 000 angebotenen Stellen im Sommer 1999. Die Stellenanzeigen-Analyse des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) zeigt aber auch, worauf die Arbeitgeber weniger Wert legen: Unternehme...

Scheingeschäft beweisen

Ein gutes Geschäft für die Käuferinnen sollte es werden: Sie wollten ein Grundstück erwerben, um es mit Gewinn weiter zu verkaufen. Das war auch mit der Verkäuferin des Grundstücks so ver einbart worden, trotzdem wurde daraus nichts. Die Grundstuckskäuferinnen verlangten deshalb von der Verkäuferin Schadenersatz, weil ihnen Gewinn entgangen sei. Die Verkäuferin wider sprach, der Vertrag über den W...

GERD SIEBERT

ihm die Berechnung und Zusammensetzung seines Arbeitsentgelts er läutert wird. Wie der Lohnnachweis zu erfolgen hat, sollte möglichst in einer Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag festgelegt werden. Nach dem Betriebsverfassungsgesetz (§ 87) hat der Betriebsrat das Recht, über Zeit, Ort und Art der Zahlung der Arbeitsentgelte mitzubestimmen. Dabei ist zu sichern, dass auch bei einer bargeldl...

Grundstücksbelastung löschen

Wir wollten ein Wegerecht aus dem Jahre 1920 aus dem Grundbuch löschen lassen. Darf das Bezirksamt, das zu den Begünstigten zählt, die Zustimmung zur Löschung verweigern oder an Auflagen binden? Werner M., 13156 Berlin Grundsätzlich ist der Inhaber dinglicher Rechte an einem Grundstuck (Grundstücksbelastungen) frei in seiner Entscheidung, unter welchen Bedingungen er dem Grundstückseigentümer eine...

Kontrolle der Arbeitsverträge

besondere hinein: die Beschreibung der vorgesehenen Tätigkeiten, die Zusammensetzung und Höhe des Arbeitsentgelts, Dauer der Arbeitszeit, des Urlaubs, der Kündigungsfristen und die Benennung der auf das Arbeitsver hältnis anzuwendenden Tarifverträge, Betriebsoder Dienstverembarungen. Da der Betriebsrat gemäß § 80 Abs.1 Nr 1 Betriebsverfassungsgesetz hinsichtlich der Durchführung der zu Gunsten der...

Schlechte Beratung durch die Banken

Ob der Traum vom eigenen Heim in Erfüllung geht oder zum Albtraum wird, hängt am meisten von der Finanzierung ab. Wie weit reicht mein Eigenkapital, wie hoch muss der Kredit sein? Die Belastungen und Risiken bei der Erfüllung des Wunschtraums sind riesengroß. Also vertrauen die Bau- oder Kaufwilligen auf die fachkundige Beratung durch die Banken und Sparkassen. Doch da können sie gewaltig reinfall...

Seite 15

Protest der Lehrer geht weiter

(ADN). Eine Ausweitung des Protestes gegen Mehrarbeit der Lehrer kündigte gestern der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Er ziehung und Wissenschaft (GEW) Dieter Haase an. »Wir werden weitere Kampfmaßnahmen einleiten«, sagte er auf ADN-Anfrage. Möglich sei auch ein »Dienst nach Vorschrift«. Allerdings dürften die Maßnahmen...

Junger Gewalttäter vor Abschiebung

(ADN). Berlins Innensenator Eckart Werthebach (CDU) will den durch mehrere Gewaltverbrechen aufgefallenen 15-jährigen Türken Er dal A. »schnellstmöglich« abschieben. »Wir müssen das Urteil abwarten«, sagte der Senator der »Berliner Morgenpost«. Nach dem Richterspruch solle der 15- Jährige dann in die Türkei gebracht werden und dort seine Strafe absitzen. Erdal A. wird schwerster Gewaltverbrechen b...

»Gelbe Engel« kamen 227 000 Mal

(ADN). Mit über 227 000 Einsätzen in Berlin und Brandenburg haben die »Gelben Engel« der ADAC Pannenhilfe im vergangenen Jahr eine neue Rekordmarke erreicht. Davon entfielen 137 400 Einsätze auf die Hauptstadt und 89 600 auf das Umland, teilte der ADAC am Dienstag mit. Auf über 1700 Autobahn-Kilometern in Brandenburg (beide Fahrtrichtungen) und im Berliner Innenstadtbereich waren 147 ADAC-Pannenhe...

PDS-Debatte zum Profil des SFB

(ADN). Im Rahmen einer Reihe zur Berliner Medienlandschaft diskutiert die PDS-Fraktion am Mittwoch in der »Volksbühne« mit Ex perten über das Profil des Senders Freies Berlin (SFB). Dabei soll untersucht wer den, wie das hauptstädtische Programm seinem Versor gungsauftrag in den vergangenen zehn Jahren gerecht geworden ist. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Frage, ob der Sender auch die Sprache ...

Flüge kein Fall für Rechnungshof

(ADN). Die Dienstftüge von Senatoren mit Privatunter nehmen sind kein Fall für den Rechnungshof. Er sehe keinen Anlass zu einer speziellen Prüfung, sagte der Präsident des Landesrechnungshofes, Horst Grysczyk, am Dienstag dem Rundfundsender berlin aktuell 93.6. »Wenn so etwas häufiger passiert, sollte es aber im Senat abgesprochen wer den«, betonte der Rechnungshof-Präsident. Dadurch könnte ein ei...

Wohlfahrtsverband mit Hauptstadtbüro

(ADN). Mit der Eröffnung eines Hauptstadtbüros in Ber lin kehrt der Paritätische Wohlfahrtsverband heute nach 65 Jahren wieder an den Ort seiner Gründung zurück. Der Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege war bereits seit 1924 in Ber lin ansässig, bevor er 1934 aufgelöst wurde. Verbandsvorsitzende Monika Simmel- Joachim wertete es am Dienstag als »glückliche Fügung«, dass der Berliner Dienstsi...

Bergzebra Rocco

(ADN). Schon wenige Tage nach dem Beginn des neuen Jahres hat es im Afrikanum im Tierpark Friedrichsfelde Nachwuchs gegeben. Am 11. Januar kam ein Hengstfohlen bei den Hartmann-Bergzebras zur Welt, das den Namen Rocco erhielt. auch mehr als die Hauptstädter. Hinzu komme, dass in den Berliner Klassen zwölf Prozent mehr Kinder säßen. Beim Landesschulamt liegen nach Angaben von Haase rund 4000 Bewerb...

Grundstücksdeal entkoppelt

ND). Für ein umstrittenes Grundstücksgeschäft sucht der Senat eine neue Lösung. Das Areal der ehemaligen Schultheiss- Brauerei an der Methfesselstraße in Kreuzberg, auf dem sich die Berlinische Galerie ansiedeln soll, will nun Stadtentwicklungssenator Strieder aus seinem Etat bezahlen. Im Vertrag mit dem Investor, der im Abgeordnetenhaus seit langem schmort, war dieser Kaufpreis vereinbart worden....

Brandanschlag auf Auto von NPD-Vize

(ADN). Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag in Lichtenberg einen Brandanschlag auf das Auto des 31 jährigen stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden verübt. Bei dem in der Bür gerheimstraße geparkten Ford Fiesta wurde die Seitenscheibe eingeschlagen und ein Brandsatz ins Wageninnere geworfen, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Das Fahrzeug, in dem deutlich sichtbar Werbematerial der rechtsex...

Senat baut »Fettpolster« ab

(ND-Nölte). 4200 Stellen im öffentlichen Dienst Berlins sollen in diesem Jahr abgebaut werden, um 450 Millionen Mark zu sparen. Vor zwei Wochen war noch ein Restbetrag von 140 Millionen Mark offen, es hieß, dazu müssten »ganze Aufgabenbereiche« aus der Verwaltung herausgenommen werden. Auf der gestrigen Senatssitzung die Kehrtwendung: Der einzubringende Sparbetrag werde »linear auf alle Senats Ver...

Rainer Funke

Flüge mit Gschmäckle

Strieder fliegt, Böger, Branoner, Kurth. Alle fliegen sie, die koalitionären Senatoren und Staatssekretäre, wie aus dem Senat verlautete. Sie fliegen zum Wohle des hauptstädtischen Gemeinwesens, für Arbeitsplätze. Offenbar ganz im Gegensatz zu den Wirtschaftsbossen strahlen Politiker - zumindest in Moskau und anderswo östlich der Oder - Ver trauen aus, Seriosität, Ehr lichkeit. Ohne Vermittlung vo...

H&ä£&%$ejf)sß0pnbegibt,... ...wird darin alücklich

...wird darin glücklici isch» Polfflk unrf die Kritik 4«s bu>f»rtlchtn StMtt Referenten: Gregor Gysi Johannes Agnoli Moderation: Jörg Schindler wann: Mittwoch 26.01.2000 18.00 Uhr wo: fü-Iertin, Henry-Ford lau IiM V«un dehnt. Der seit zwei Monaten laufende Test.in zwei Bussen, auf zwei Straßenbahnlinien und der U-Bahnlinie 4 sei er folgreich gewesen, schätzte BVG- Vorstandsmitglied Hans-Heino D...

Weiter vergebliche Fahndung nach Staps

Obwohl es bis gestern 86 Hinweise aus der Bevölkerung gab, wo sich der 39-jährige Olaf Jürgen Staps aufhalten könnte, hat der polizeiliche Staatsschutz weiterhin keine heiße Spur. Der Mann war am 24. September vorigen Jahres untergetaucht, seit er der Brandstiftung in seiner Wohnung beschuldigt wurde. Nachhaltig wird wohl erst ermittelt, seit er mit einem Handgranaten-Attentat auf die letztlich ve...

Seite 16

KREUZBERG Forum rund um den Herzinfarkt

(ADN). Zu einem Forum rund um den Herzinfarkt sind Interessenten heute ins Urban-Krankenhaus eingeladen. Erörtert wird unter anderem, warum der Infarkt häufig zum Tode führt. Außerdem geht es um Möglichkeiten für Behandlung und Prävention. Die Veranstaltung in der Dieffenbachstraße 1 beginnt um 17.30 Uhr....

FRIEDRICHSHAIN Frieda fordert immer noch

(ND). Kritik, Wünsche, Ideen oder Veränderungsvor schlage möchte vor dem 8. März, dem Internationalen Frauentag, das Frieda Frauenzentrum, Proskauer Straße 7 10247 Berlin, Tel. 422 42 76, noch bis 20. Februar sammeln. Am 8. März soll eine entsprechende Mappe zur Bezirksverordnetenversammlung, zum Sozialamt, Bürgermeister und zu anderen gebracht werden....

LICHTENBERG Aquarelle im Rathaus zu sehen

(ND). Eine weitere Ausstellung der Grafikkurse an den Volkshochschulen Lichtenberg und Angermünde wird heute, 16 Uhr, im Rathaus, Möllendorfstraße 6, eröffnet. Bis 31. März sind Aquarelle im Raum 2 2 3 von Montag bis Donnerstag, 8 bis 17 Uhr, und Freitag, 8 bis 16 Uhr, zu besichtigen. Anmeldungen für Führungen, Gespräche und malerische Vorführungen unter 422 34 11....

Polizei- Nachrichten

Zwei Reinigungskräfte sind in einem Kaufhaus in Wedding am Montagabend beim Diebstahl von hochwertigem Computer-Zubehör erwischt worden. Wachschutzmitar beiter konnten die beiden 20 und 21 Jahre alten Männer bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Die Wachschützer hatten die beiden auf der Videoüberwachungsanlage im Lagerraum des Kaufhauses an der Müllerstraße beobachtet....

Schmuggelzigaretten

Im Kampf gegen den illegalen Zigarettenhandel hat die Berliner Polizei wieder 111 000 Schmuggelzigaretten sichergestellt. Dabei wurden zwei Personen festgenommen. Zwei Zivilfahndern waren in der Nacht zum Dienstag in der Landsberger Allee in Lichtenberg zwei Mal erfolgreich. Tel.. (030) 53218610 ZV Daube/Berlin Mitte, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Weißensee Tel.. (030) 53 21 25 98 werktags v...

Keine Spur im Mordfall Cherchneva

Über vier Monate nach der Tat hat die Berliner Polizei noch keine heiße Spur im Mordfall Tatiana Cherchneva. Die Leiche der 31-jährigen Ukrainerin war am 13. September von der Polizei in ihrer Wohnung in der Georg- Wilhelm-Straße im Bezirk Wilmersdorf aufgefunden worden. Für Hinweise zur Aufklärung des Verbrechens hat der Polizeipräsident eine Belohnung von 10 000 Mark ausgesetzt. Gesucht wird ein...

CHARLOTTENBURG »Rauswege« - Werke von Häftlingen

(epd). Unter dem Motto »Rauswege« ist ab 31. Januar in Berlin erstmals eine Ausstellung mit Bildern von psychisch kranken Häftlingen zu sehen. Gezeigt wer den Arbeiten aus der Therapie von Gefangenen, die in der Abteilung Psychiatrie und Psychotherapie des Krankenhauses der Berliner Vollzugsanstalten untergebracht sind, teilte die Senatsverwaltung für Justiz am Dienstag mit. Die Abteilung war im v...

STEGLITZ Informationen für Austauschschüler

(ADN). Berliner Jugendliche, die als Austauschschüler oder Au Pair ins Ausland gehen wollen, lädt der Verein AYUSA International heute zu einer Informationsveranstaltung in Lichterfelde ein. Ab 18 Uhr stellt der Verein in der Kronach-Grundschule in der Moltkestraße 24-26 seine Angebote für High School Programme vor. Interessenten für einen Au Pair Aufenthalt sind ab 20 Uhr willkommen. Bewerber für...

Gänsehaut bei Mondschein

An manchem Ort, zu mancher Zeit kann s einem in Berlin heftig gruseln. Wem das nicht reicht, dem kann geholfen werden. »Gespenster, Grusel, Gänsehaut in Berlin und Brandenburg« heißt eine neue Veranstaltungsreihe ungewöhnlicher, nächtlicher Erkundungen des pluspunkt Weiter bildung e.V.. Die Stadtführung »Schaurige Mären im alten Berlin« lässt, wie der Name sagt, Schauermärchen lebendig werden. Wo ...

Tor von Stralau nimmt Gestalt an

Die Halbinsel Stralau beginnt an der Straße Alt Stralau nicht mit der Nummer 1 sondern mit der Nummer 4. Die 1 und die 2 sind auf der »Festlandseite« dem Redaktionsgebäude des ND vorbehalten, die Nummer 3 bezeichnet die Eisenbahnbrücke, die von Treptow nach Friedrichshain herüberführt und hier die Straße über quert. Unmittelbar hinter der Brücke steht mit der Nummer 4 eine alte verfallene Villa, d...

»Feindliche Übernahme« statt Fusion abgelehnt

Noch bevor Lichtenberg und Hohenschönhausenzusammengelegt werden, wollten deren Wirtschaftskreise fusionieren. Das schien durchaus sinnvoll, ging aber zunächst schief. Unabgestimmt mit dem Lichtenberger Wirtschaftskreis (LWk), beschloss der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen (WkH), seinen Namen zu ändern. Per Satzungsänderung erklärte sich der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. (Wk...

Seite 17

Frauen

Der Lichtenberger Kieztreff UNDINE, Hagenstraße 57 60, lädt heute, 14.30 Uhr, zum Frauenvesper ein. Gezeigt wird ein Dia Vortrag von Gerhard Naumann über seine Chinareise (1. Teil) »Peking und die Große Mauer«. »Sappho und ihre Schülerinnen« Vortrag von Dr. Heike Pfitzner am 27.1., 20 Uhr, im Friedrichshainer Frauenzentrum »Frieda«, Proskauer Straße 7...

Senioren

Über »Chronische Herzer krankungen« informiert Frau Dr. Thomas heute, 15 Uhr, im Seniorenclub Karlshorst, Gundelfinger Straße 25. Das Seniorenamt Kreuzberg lädt interessierte Senioren heute, 15 Uhr, zur Politischen Runde ins Seniorencafe Oranienstraße 69 ein. Inge Frohnert diskutiert über »Seniorenpolitik in Rerlin«. Diavortrag von Günter Creutzburg zum Thema »Weite Reisen - ferne Ziele« am 27 1.,...

DDR-Kunst im Heizungskeller der alten Akademie

(dpa). Mehrere Bilder ehemaliger oppositioneller DDR-Maler im Heizungskeller der früheren DDR- Akademie der Künste am Brandenburger Tor sollen jetzt gerettet werden. Das teilten die Akademie und das Landesdenkmalamt gestern mit. Ein Teil der Ende der 50er Jahre an den Kellerwänden entstandenen Bilder der einstigen Meisterschüler Harald Metzkes, Manfred Böttcher, Ernst Schröder und Horst Zickelbein...

26 Opern und Ballett im Spielplan

(ADN). 26 Opern von Händel bis Henze und drei Ballettabende sind in der Spielzeit 1999/2000 in der Komischen Oper zu sehen. Um den Zuschauern ein solch breites Repertoire trotz begrenzter Lagermöglichkeit für Bühnenbilder bieten zu können, wird zur Saisonhälfte ein Wechsel im Spielplan vorgenommen, teilte das Opernhaus mit. Im Januar und Februar sind einige Werke zum letzten Mal während dieser Spi...

Lokale Agenda zum Frühstück

Freitag ist wieder Bürgertreff bei ausgedehntem Frühstück für 5 Mark von 10 bis 14 Uhr im Cafe Thusnelda in der Heilandskirche in der Thusnelda Allee im Bezirk Tiergarten. Fragen zur Agenda 21 können dort gestellt werden, ist angekündigt. Die werden erfahrungsgemäß wohl kaum Gäste zwischen zwei Tassen Kaffee oder Tee und Schrippen so formulieren. Eher wird nach weiteren Veranstaltungen und Möglich...

URANIA

Die URANIA, An der Urania 17 bietet heute folgende Veranstaltungen an: 15.30 Uhr: Das große .Abenteuer: Mit Mammutjä^ gern in die: Steinzeit: Jügend- URANIA mit Bernhard Mackowiak, 17.30 Uhr: Kündigung! Was ist zu tun? Rechtsfragen bei einer Kündigung des Ar beitsverhältnisses. Vortrag von Dr. Axel Görg; 19.30 Uhr: Was kann die Parapsychologie erklären? Vortrag und Diskussion mit Dr. Dr. phil. Wal...

Politisches

»Linksverkehr 1« - Einfache und soziale Tarifsysteme im ÖPNV eine Illusion oder Notwendigkeit? Vortrag und Diskussion mit Jutta Matuschek heute, 18 Uhr, Abgeordnetenhaus. »Vom Führerbunker zum Holocaust-Mahnmal« ist das Motto eines Rundgangs am 27.1. aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Treffpunkt: 14 Uhr, Nieder kirchner Straße/Ecke Stresemannstraße. Prof. Dr. Jörg Ro...

Freizeit

Kishon-Abend in der Teestube. Elisabeth Richter liest heute, 19 Uhr, in der Teestube Oblomow, Käthe-Nieder kirchner-Straße 15, Prenzlauer Berg, Satiren von Ephraim Kishon. »In Omas Küche geschaut!« - Musikalisch-literarische Soiree im Gründer zeitmuseum, Gutshaus Mahlsdorf, Hultschiner Damm 333, heute, 19 Uhr. Konzert mit den russischen Liedermachern Tatjana und Sergej Nikitin heute, 19.30 Uhr, im...

Dunklen Seiten auf der Spur

Kaum jemand wird wohl Satz für Satz der Aufführung »Black Earth« gefolgt sein. Denn die Fähigkeit, sieben verschiedene Sprachen zu verstehen, haben wohl die wenigsten Theaterbesucher. Gelangweilt dürfte sich trotzdem niemand haben, denn das Stück ist nicht nur vielsprachig, sondern auch multimedial: Aus Musik, Schauspiel, Bewegungstanz und Großbild-Computer-Animation formte das 20 Personen starke,...

Kulturbrauerei will im Frühling glänzen

Das Pflaster ist teilweise aufgerissen, Staub liegt in der kalten Luft. Neben den alten Gebäuden türmen sich Schutt- und Steinberge, überall versperren Bauzäune den Weg. Im Frühjahr soll es auf dem Gelände der Kulturbrauerei an der Knaackstraße in Prenzlauer Berg endlich anders aussehen. Wie die Treuhand Liegenschaftsgesellschaft (TLG) und ihr größter Mieter, die Kulturbrauerei GmbH, bestätigen, s...

Seite 18

Birthler will Ministerium verschlanken

(ADN). Die Zusammenlegung des Agrar- und des Umweltministeriums hat im ersten Schritt eine Abteilung und vier Referate eingespart. Zugleich sei die Effek tivität gestiegen, erklärte Minister Wolfgang Birthler am Dienstag in Potsdam. Er kündigte weitere Veränderungen der Struktur an. Als zentrale Aufgaben nannte Birthler die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes, die Arbeit an...

77-Jährige brach tot zusammen

Frankfurt (Oder) (ADN). Eine 77-jährige Berlinerin ist am Montag auf der Grenzbrücke von Slubice nach Frankfurt (Oder) tot zusammengebrochen. Wie der Bundesgrenzschutz (BGS) am Dienstag mitteilte, hatte die aus Polen zurückkehrende Fußgängerin plötzlich die Besinnung verloren. Obwohl BGS-Beamte Wiederbelebungsversuche einleiteten, konnte ein Notarzt nur noch den Tod wegen einer Lungenembolie fests...

Drogenschmuggel angestiegen

Potsdam (ADN). Der Drogenschmuggel an der deutsch-polnischen Grenze ist im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Der Zoll fand an den Grenzüber gangen des Landes Brandenburg 385 Kilogramm Heroin, das war 18 Mal mehr als 1998. Bei Kokain betrug die geschmuggelte Menge 376 Kilogramm, das war sechs Mal mehr als im Jahr davor, wie die Zollverwaltung für Berlin und Brandenburg am Dienstag in Potsdam...

Konjunktur gewinnt an Fahrt

(ADN). Erste Anzeichen für eine konjunkturelle Belebung in Ostbrandenburg sieht die Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt (Oder). In der Konjunkturumfrage für das zweite Halbjahr 1999 sprach jedes fünfte Unternehmen von einer guten Geschäftslage, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Gundolf Schülke am Dienstag vor Journalisten. Dagegen sei der Anteil der Firmen mit negativen Geschäftsprognosen vo...

Guterschiffe kollidierten

Brandenburg/Havel (ADN). Zwei Güterschiffe sind am Montagabend bei einer Schleuse in Brandenburg/ Havel kollidiert. Das leere Motorschiff »Phönix« war beim Anlegen mit der ebenfalls unbeladenen »Wildshusen« zusammengestoßen, wie die Wasserschutzpolizei am Dienstag in Potsdam mitteilte. Am Heck der »Phönix« entstand leichter Sachschaden. Verletzt wur de niemand. Beide Schiffe setzten nach der Unfal...

Laster mit Geflügel umgekippt

Königs Wusterhausen (ADN). Ein mit 22 Tonnen Gefriergeflügel beladener polnischer Lkw ist in der Nacht zum Dienstag auf dem südlichen Berliner Ring (A 10) umgestürzt. Das Fahr zeug geriet kurz vor Mitter nacht nahe Königs Wuster hausen (Dahme-Spreewald) gegen die Mittelleitplanke, kippte um und rutschte gegen die Seitenplanke, wie die Polizei mitteilte. Der 35-jährige Fahrer und sein 9-jähriger So...

CDU fürchtet Häme wegen Geldaffäre

Potsdam (ADN). Die brandenburgische CDU hat sich skeptisch zu den geplanten vertrauensbildenden Infor mationsveranstaltungen der Parteiführung geäußert. Als »nicht notwendig« bezeichnete Pressesprecher Stephan Goericke am Dienstag eine entsprechende Ankündigung von Parteichef Wolfgang Schäuble. Der hatte bei der Vorstellung des Berichts der CDU-Wirtschaftsprüfer am Vortag erklärt, zur Wiederherste...

Erste Messe über E-Commerce

Potsdam (ADN). Die Möglichkeiten des elektronischen Geschäftsverkehrs für den Mittelstand sind Thema der Kongressmesse »MediaMit« am 22. und 23. Juni in Potsdam. In der Caligarihalle der Medienstadt Babelsberg werden sich bis zu 80 regionale Dienstleister des Bereichs E-Commerce vorstellen, kündigte die Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam als Mitveranstalter am Dienstag an. Daneben werden I...

Simon kritisiert SDP-Forderung nach Tarifangleichung

Potsdam (ADN). Finanzministerin Wilma Simon hat Kritik an der Forderung der brandenburgischen SPD geübt, die Tarife im öffentlichen Dienst in Ost und West bis 2009 anzugleichen. »Ich halte diesen Zeitplan für politisch falsch«, sagte sie am Dienstag in Potsdam vor Journalisten. Es sei »über haupt falsch«, Zahlen zu nennen, da die Entwicklung der öffentlichen Finanzen nicht vorhersehbar sei. Brande...

OTV-Landeschef gegen Verbeamtungspläne

Mit seinen Plänen, die Zahl der Beamten in den kommunalen Verwaltungen zu ver vielfachen, stößt Innenminister Jörg Schönbohm auf den Widerstand der Gewerkschaften. »Ich kann vor einer Ver beamtungswelle nur warnen«, sagte gestern ÖTV-Landeschef Werner Ruhnke. Schönbohm schießt mit Kanonen auf Spatzen, meinte der Gewerkschafter, nachdem in der letzten Woche dessen Forderung an die Kreise und Kommun...

Tack: Verheißungsvolle Zeichen der SPD

Ein »verheißungsvolles Zeichen« nannte gestern PDS-Landesvorsitzende Anita Tack die Tatsache, dass die SPD auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende gleich »zweimal tief in die bisher so tabuisierte Vorschlagskiste der PDS gegriffen« habe: Zum einen halte jetzt auch die Sozialdemokratie die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors für eine mögliche Variante, um die hohe Ar beitsl...

Schönbohm debattierte mit der PDS-Fraktion

Über eine Stunde war Innenminister Jörg Schönbohm gestern zu Gast in der PDS- Fraktion des Landtages. Diskussionsthemen waren die bevorstehende Gemeindereform und die Kommunalfinanzen. Schönbohm bezeichnete die Arbeit der vom Landtag in der vergangenen Legislaturpierode eingesetzten Enquetekommission zur Gemeindereform, als »wenig hilfreich für Brandenburg«. Das Gremium hatte die Bildung von Amtsg...