Ausgabe vom 19.12.2002

Caroline M. Buck

Bibel mit Witz

Der Mensch als Spielball der Götter, kunstsinnig, kunstfertig und nicht immer, aber doch immer öfter mit Höherem befasst, dabei ebenso hilf- wie ahnungslos einem göttlichen Plan ausgeliefert, der jede seiner Bewegungen steuert und sich noch die niedersten seiner Regungen zu Nutze macht - nie wurde das Denkmodell des freien Willens literarisch erfolgreicher in Grund und Boden geschrieben als in Har...

ndPlusCaroline Buck

War es Mord?

Wien-Besuchern mit einem Hang zum Film ist Brigitte Timmermann schon länger als die Frau bekannt, die zweimal wöchentlich durch die Straßen und unterirdischen Kanäle der Stadt führt, auf den Spuren eines Flüchtigen, mit dessen Namen das Bild vom Nachkriegs-Wien weltweit verbunden ist: Harry Lime, der dritte Mann. Pünktlich zur Wiener Galavorführung der digital restaurierten Fassung des Films im Ra...

Gunnar Decker

Lauter Mosaiksteine

Wie schreibt man auf knapp 90 ND-Zeilen über 91 Minuten Film, wenn darin sieben (!) Filme von Regisseuren vorkommen, über die schon ganze Abhandlungen verfasst wurden? Die Herausforderung an den Rezensenten ähnelt der an die Filmemacher: in zehn Minuten muss alles gesagt und gezeigt sein. Nun sind es sämtlich eher Vertreter des epischen Kinos, keine MTV-Clip-Macher. Was tun sie also mit ihren zehn...

ndPlusNikolaus Brauns

»Anna, ich habe Angst um Dich«

Schon oft wurde Anna Pröll von Lehrern, Schülern und Freunden gedrängt, ihre Erinnerungen an die Zeit des Faschismus aufzuzeichnen. Hatte sie früher regelmäßig Vorträge vor Schulklassen halten können, so müssen die Schüler die heute 85-jährige Widerstandskämpferin und nun endlich verdientermaßen auch Trägerin des Bundesverdienstkreuz in ihrer Augsburger Wohnung besuchen. Anna Prölls Sohn Josef hat...

Armin Jähne

Heros der Archäologie

Der Dorfschulmeister ordnete den Jungen »rassisch« zu: slawisch rundschädelig sei er, was nicht zum Namen Herrmann passe, den doch der germanisch-nationaldeutsche Heros im Teutoburger Wald trage. Anna Seghers, die später die Geschichte hörte, schmunzelte darüber und kommentierte sie auf ihre Art. Schließlich wollte sie wissen, wie Joachim Herrmann, inzwischen international geschätzter Prähistorike...

ndPlusGert Claußnitzer

Die tiefe Ohnmacht des Flieders

Der Impressionismus in der Malerei, das ist gewiss ein weites Feld. Den Namen für diese Richtung der neueren Malerei, die sich im letzten Viertel des 19. Jahrhunderts in Frankreich durchsetzte, gab ein 1874 in Paris ausgestelltes Gemälde Claude Monets. Aber schon zuvor offenbarten Bilder von Constable, Turner, Delacroix, auch von Menzel und Blechen eine in Ansätzen vorhandene impressionistische Ma...

Michel Raus

Eine Schwejkiade aus der Schweiz

Der mittlerweile 63 Jahre junge Schweizer Erzähler, der die längste Zeit im Jahr nach Irland oder in die Toskana retiriert, hat seit seinem Start als Romancier bereits eine Verlags-Odyssee hinter sich. Debütiert hat Späth bei Arche Zürich; mit wachsendem Erfolg wechselte er aus der Schweiz nach Deutschland zu S.Fischer. Als auch dieses Traditionshaus vom Holtzbrinck-Konzern geschluckt wurde, ließ ...

ndPlusKurt Laser

»Sterben können wir fabelhaft«

Am 18. Dezember 1917 wurde im Gebäude des stellvertretenden Generalstabes in Berlin die Universum Film AG (Ufa) gegründet. Die Feier fand anschließend im Hotel Adlon statt. Führende Militärs glaubten, dass der Film »für die fernere Kriegsdauer« noch eine »gewaltige Bedeutung« erfahren werde: »Gerade aus diesem Grund ist es für einen glücklichen Abschluss des Krieges unbedingt erforderlich, dass de...

Wolfgang Rex, Ahrenshoop

Ein Kurhaus, das zum Albtraum wurde

Eine Reportage wäre möglicherweise teuer geworden. Das räumt Wolfgang Schreyer in seiner aktuellen Erzählung »Das Kurhaus« ein. Der 75-Jährige beschreibt den Streit um das Kurhaus in Ahrenshoop. Eine Hotelkette will das zu DDR-Zeiten gebaute und inzwischen zur Ruine verfallene Kurhaus abreißen und an dessen Stelle ein Luxushotel mit mehr als 200 Betten bauen. Schreyer ist gegen solches Hotel, weil...

ndPlusWolfgang Weiss, Pulsnitz

Packen für die gemeine notturft

Ein Schild an dem Haus in der Kamenzer Straße im sächsischen Pulsnitz lässt den ortsunkundigen Besucher stutzen: »Pfefferküchler« steht dort in großen Lettern. Hinter dem an Grimms Märchen und an Weihnachtsdüfte erinnernden Namen verbirgt sich ein viele Jahrhunderte altes Handwerk. Rund 25 Kilometer nordöstlich von Dresden, inmitten der Westlausitzer Hügellandschaft, bewahren in der Kleinstadt Pul...

ndPlusJaroslav Polivka, Prag

Vertreibt Santa Claus nun Jesus?

Vertreibt Santa Claus Jesus? In der Kirche sicher nicht, aber in den Köpfen tschechischer Kinder ist das wohl nicht mehr aufzuhalten. Wenngleich es nicht um Jesus den Erlöser geht, sondern um Jezisek, das Jesulein, in Böhmen und Mähren traditionell für die Geschenke zu Weihnachten verantwortlich. Der Weihnachtsmann (Foto: ZB) war hier lange eine ferne Gestalt jenseits der Grenzen, deren Funktion b...

Weiter Ares-Strom

Berlin (ND-Gammelin).Rund 220000 wechselwillige Stromkunden in ganz Deutschland können aufatmen. Der Berliner Stromversorger ares Energie-direkt GmbH wird weiterhin seine Verträge erfüllen und Strom in die Haushalte liefern. Das Unternehmen hatte Anfang Dezember beim Amtsgericht Berlin Charlottenburg einen Insolvenzantrag wegen Überschuldung gestellt. Ares Energie-direkt, die deutsche Tochter des...

ndPlusHendrik Lasch, Magdeburg

Ebbe-Prämie soll gestiftet werden

Eine Stiftung, die Binnenschiffern auf der Elbe die Nachteile durch Niedrigwasser ersetzt, soll den Konflikt um den Ausbau des Flusses lösen. Der vom Bund verhängte Baustopp bleibt derweil umstritten.

Tom, Strohschneider

Perspektive verloren

Die Ausgabe mit der Nummer 5 des Jahres 2002 sollte die letzte sein: Mitte Dezember hat nach etwas mehr als 20 Jahren der Rundbrief »Stahl-Information« sein Erscheinen eingestellt. Es ist keineswegs das erste Mal, dass für ein betriebsübergreifendes Infoblatt mit linkem Hintergrund das Aus kommt. Der Abschied des in Dortmund erscheinenden Blättchens will zugleich aber auch ein Abschied vom einst a...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Zweitgrößte Bank der Eurozone entsteht

In Frankreich entsteht gegenwärtig die zweitgrößte Bank der Eurozone. Die Bank Crédit Lyonnais hat ein »freundliches Übernahmeangebot« der genossenschaftlichen Bankengruppe Crédit Agricole akzeptiert. Damit wird Europas größte Bank, die französische BNP Paribas, die sich ebenfalls um einen massiven Einstieg beim Crédit Lyonnais bemüht hatte, abgeschlagen.

Michaela von der Heydt

Tarifvertrag zur Zeitarbeit bleibt eine »harte Nuss«

Verhandlungen über einen flächendeckenden Tarifvertrag für die gesamte Zeitarbeitsbranche sollen am 30. Januar 2003 aufgenommen werden. Das erklärten Vertreter der Zeitarbeitsverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Dienstagabend nach ersten Sondierungsgesprächen in Berlin.

Termine

HEUTE IN BERLINBeginn der sozialen Protesttage zur Würdigung des argentinischen Aufstandes vom 19/20.Dezember 2001, 10 Uhr, Kundgebung vor dem Sozialamt Neukölln, veranstaltet vom Anti-Hartz-Bündnis und dem Berliner Runden Tisch, Infos über weitere Aktionen unter www.soziale-consulta.de AFGHANISTAN»Wiederaufbau und humanitäre Hilfe im neuen Afghanistan«, Tagung 20./22.12, Infos und Anmeldung: Ev. ...

Nord-Süd-Termine

HEUTE IN BERLINBeginn der sozialen Protesttage zur Würdigung des argentinischen Aufstandes vom 19/20.Dezember 2001, 10 Uhr, Kundgebung vor dem Sozialamt Neukölln, veranstaltet vom Anti-Hartz-Bündnis und dem Berliner Runden Tisch, Infos über weitere Aktionen unter www.soziale-consulta.de AFGHANISTAN»Wiederaufbau und humanitäre Hilfe im neuen Afghanistan«, Tagung 20./22.12, Infos und Anmeldung: Ev. ...

ndPlusCorrel Wex, Nürnberg

Puppen und Menschenrechte

Sie sind Legion: die Konventionen über Menschenrechte. In der Realität verletzt vor allem die extreme Armut das Menschenrecht auf würdiges Leben.

Andreas Schug

Ausgebildet, aber ohne Arbeit

Der Wahlberliner Alex M. gehört jener Minderheit unter den ehemaligen DDR-Vertragsarbeitern aus Moçambique an, die noch heute in Deutschland leben. Aufmerksam verfolgt er alles, was mit seiner Heimat zu tun hat. Die Spendenaktion im ND begrüßt er als eine wichtige Hilfe zur Selbsthilfe.

Lob für die Moçambique- Spendenaktion

Berlin (ND-Reinert). Die gemeinsame Moçambique-Spendenaktion von Solidaritätsdienst -international (SODI), INKOTA-netzwerk und Weltfriedensdienst - sie erbrachte bisher 13230 Euro - findet auch unter Moçambiquern Anerkennung. Elias Mondlane, Vorsitzender der SODI-Partnervereinigung PFUNAMA in Mahulana, bezeichnete die Aktion als »hoch willkommen«. In Mahulana wüssten alle, dass nach der ersten Aus...

Jochen Reinert

Warum für Moçambique spenden?

»Moçambique ist eigentlich kein armes Land«, meint der in Maputo lebende schwedische Schriftsteller Henning Mankell, »es ist reich an Ressourcen, aber es wurde arm gemacht - durch koloniale Ausbeutung und Bürgerkrieg.« In 20 oder 30 Jahren könnte Moçambique, das 1992 den Übergang zum Frieden schaffte, sogar den Wohlstand skandinavischer Länder erreichen, glaubt der Autor der Wallander-Krimis oder ...

ndPlusMichael Müller

»Prinzessin« auf Platz zwei

Deutschland rangiert in der FIFA-Nationenrangliste 2002 zwar wieder »nur« auf Platz vier, kam aber in der Einzelwertung weit nach vorn. Bei den Männern sah die am Dienstagabend in Madrid bekannt gegebene Abstimmung unter 148 Nationaltrainern Torhüter Oliver Kahn (Bayern München) mit 171 Punkten auf Platz zwei - hinter dem überragenden Brasilianer Ronaldo (387) vor dem Franzosen Zinedine Zidane (14...

Tom Mustroph

»Beide Male auf Sieg orientiert«

Mithat Demirel, 1978 im Berliner Stadtteil Steglitz als Sohn türkischer Eltern geboren, dort gemeinsam mit seinem jetzigen Mannschaftskamerad beim Basketball-Meister Alba Berlin Marko Pesic auf ein Gymnasium mit musikalischer Orientierung gegangen, WM-Bronze 2002 mit der deutschen Nationalmannschaft. Inzwischen ist er bei Alba Berlin zum Spielmacher Nr. 1 aufgestiegen.

ndPlusJürgen Holz

Sven Hannawald will weiter aus Talsohle raus

Im schweizerischen Engelberg geht es an diesem Wochenende bei zwei Skispringen um weitere Weltcuppunkte. Doch der 7. und 8. Weltcupwettbewerb der Saison steht unter ganz besonderen Vorzeichen: Es ist das letzte Weltcup-Springen vor der Vierschanzentournee, die am 29. Dezember in Oberstdorf beginnt. Die vier Tourneespringen mit den weiteren Stationen Garmisch-Partenkirchern (1. Januar), Innsbruck (...

Gerhard Dilger

Beharrlich

Marina Silva stammt aus dem Amazonasgebiet. Die 44-jährige Politikerin wird Umweltministerin im Kabinett des brasilianischen Präsidenten Lula.

ndPlusMax Böhnel, New York

Grünes Licht für Raketenschirm

Einer schriftlichen Erklärung zufolge, die USA-Präsident George Bush am Dienstag abgab, werden die US-amerikanischen Rüstungskonzerne im Jahr 2004 mit dem Aufbau des umstrittenen »Raketenabwehrschirms« (missile defence) beginnen. Die USA würden »alle notwendigen Schritte unternehmen, um ihre Bürger zu schützen«, sagte Bush. Außerdem werde an Raketenabwehrsystemen für »befreundete und verbündete St...

Martin Ling

Vertrackt

Die Besorgnis ist berechtigt. »Die gegenwärtige Situation im einst stabilsten Land Westafrikas ist nicht länger haltbar«, so der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade gestern beim Friedensgipfel in Dakar. Die Staatschefs der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS versuchen schon seit Beginn der Unruhen vor drei Monaten, Schwung in die verfahrene Lage von Côte dIvoire zu bringen. Mit b...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Widerstand?

Büchergigant Bertelsmann war kein Widerstandsverlag unter Hitler. Was einem instinktiv klar ist, muss hier zu Lande noch immer langwierig erforscht werden. Eine Kommission, geleitet vom Israeli Saul Friedländer, hat es getan, der Bericht wurde nun in Gütersloh übergeben. Die Wahrheit: Jene Antinazi-Legende vom Widerstand sollte nach dem Krieg nur schnell wieder eine Verlagslizenz besorgen. Das Hau...

Jörg Staude

Elefantös

Mit ihrem Entscheid, auch bis zum Hauptverfahren den Stopp der E.on-Ruhrgas-Fusion aufrechtzuerhalten, haben die Düsseldorfer Richter nicht nur die beiden Konzerne in eine ungeahnte Krise geführt. Schließlich galt der elefantöse Zusammenschluss als Paradebeispiel dafür, wie sich nationale Konzerne auf dem europäisch-globalen Energiemarkt reale Machtpositionen erobern können. So recht von Erfolg ge...

ndPlusKurt Stenger

Alles relativ

Die Marke von 1,03 Dollar war für den Euro gestern vorerst doch zu viel. Der Kurs der Gemeinschaftswährung fiel leicht zurück, blieb aber dennoch auf einem Niveau wie seit drei Jahren nicht mehr. Trotz aller Unkenrufe von Ökonomen, aller Inflationsgefühle der Verbraucher steht der Euro an den Devisenmärkten gut da. Nur, warum ist das so? Glauben Spekulanten etwa an eine große Phönix-Geburt Westeu...

Franziska Kirchhoff, Hamburg

Polizisten verprügeln Passantin

Bei Demonstrationen in Hamburg geht die Polizei mit äußerster Härte vor - wie aktuelle Vorwürfe zeigen.

ndPlusMartin Brust, Frankfurt (Main)

Beim Zocken gestört

Die endgültige Liquidation der I.G. Farben AG in Abwicklung wird sich erneut verzögern. Entgegen anders lautenden Ankündigungen der Liquidatoren ist mit dem Abschluss des Verfahrens nun doch erst im Jahre 2004 zu rechnen. Zur Begründung verwies Liquidator Volker Pollehn auf der am Mittwoch in Frankfurt (Main) tagenden Hauptversammlung des Konzerns darauf, dass ein Teil der Immobilien, die den Großteil des Restvermögens des ehemaligen Chemiekonzerns darstellen, noch immer nicht verkauft seien. Die seit mehr als 50 Jahren anstehende Auflösung des Konzerns wird damit weiter verschleppt.

»Eine wichtige Zukunftsfrage«

ND: Nachdem Rot-Grün schon weit reichende Zugeständnisse an die Union gemacht hatte - was ist am Zuwanderungsgesetz noch verhandelbar? Gohde: Was jetzt als Aufgabe vor den Parteien im Bundestag steht, ist eine breite gesellschaftspolitische Diskussion. Dabei stehen im Vordergrund natürlich die Fragen einer Integrationsförderung, die wesentlich mehr ist als Sprachförderung. Es geht um Menschen, die...

ndPlusUwe Kalbe

Die Folgen des Urteils

Die Vertreter der Regierungskoalition gaben sich alle Mühe, das Gesicht zu wahren. Ihre Sprachregelung nach dem Richterspruch in Karlsruhe: Das gescheiterte Zuwanderungsgesetz ist gut und wird deshalb im Januar unverändert erneut auf den Weg gebracht. Wer es verhindern wolle, verberge seine eigentlichen Gründe.

Claus Dümde

Das Urteil

Die Entscheidung des Bundesratspräsidenten über die Wertung der Stimmen Brandenburgs am 22. März war machtpolitisch bestimmt. Die der Mehrheit des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat - womöglich weit reichende - machtpolitische Folgen, wurde aber von den Richtern rein juristisch begründet. Indirekt übten sie aber damit scharfe Kritik an politischen Inszenierungen.

»Kriege sind auch Terror - nichts anderes«

Professor Andreas Buro ist friedenspolitischer Sprecher beim »Komitee für Grundrechte und Demokratie«, das die Kampagne »resist« mitinitiiert hat. Sie versucht massenhafte Aktionen des zivilen Ungehorsams zu entfachen, wenn die USA Irak angreifen. Bisher haben mehr als 3000 Menschen eine Erklärung unterschrieben, mit der sie beispielsweise ihre Teilnahme an Blockadeaktionen vor US-Militäreinrichtungen ankündigen.

Berlin - TIPPS

Politik »Frieden gegen Israel« - Buchvorstellung und Diskussion mit Thomas v. d. Osten-Sacken, Thomas Uwer und Andrea Woeldike, Co-Autoren/Mitherausgeber von »Saddams letzte Chance? Der lange Weg in den dritten Golfkrieg«, heute, 19 Uhr, im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz 1. Freizeit »Morgen Kinder, wirds was geben...« - Sonderführung durch die Weihnachtsausstellung im Märkischen Museum,...

ndPlusBernd Baumann

Nachtragshaushalt mit Rekordverschuldung

Nach einer kontroversen Debatte wurde gestern der Nachtragshaushalt für 2002 mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet. Die PDS votierte dagegen. Kernpunkt ist die Erhöhung der Neuverschuldung des Landes um nochmals 600 Millionen Euro. Die Gesamtverschuldung für das laufende Jahr erreicht mit über 1,2 Milliarden Euro einen neuen Rekord. Wie Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) sagte, erwarte ...

Meta Werner

Tschechow in der Platte

In einem eher unscheinbaren Flachbau gibt es ein besonderes Theater. Weit ab von den großen Bühnen hat sich vor wenigen Monaten an der Märkischen Allee 386 das BTT etabliert. Das Besondere: Die Besucher erleben an einem Abend Stücke in zwei Sprachen. »Erst wird auf Deutsch gespielt, dann auf Russisch«, sagt Theaterchef Johann Keib. Der in Nordkasachstan geborene Regisseur, Schauspieler und Autor ...

ndPlusAlmut Schröter

Messer-Matzke kommt einfach nicht mehr raus

Alles fürchtet sich vor Messer-Matzke und seiner Bande. Der Typ tyrannisiert die ganze Stadt. Eines Tages jedoch verliert er sein Messer. Und irgendwo muss er mit seiner Truppe wieder Dampf ablassen. Sie nehmen die Bücherwürmer aufs Korn und verschwinden nacheinander in der Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Kreuzberger Blücherplatz. Aber weder Messer-Matzke noch seine Kumpel kommen da so schnell w...

Jack Rodriguez

Weihnachtszeit im Künstlerhof

Es herrscht Betrieb auf dem Künstlerhof Buch. Mitarbeiter der Akademie der Künste (AdK) demontieren eine Bühne, verladen Möbel, und in die Ateliers blicken Herren, die hier niemand kennt. Auch der Leiter der Akademie-Einrichtung, Peter Schaul, befindet sich auf dem Sprung. »Ich hole jemanden, der Auskunft geben kann«, sagt er und verweist an einen Mann mit Fotoapparat. Hans-Peter Seitz ist Sprech...

ndPlusWolfgang Carst

Geburtenknick erreicht Gymnasien

Am Nelly-Sachs-Gymnasium in Köpenick greift Sorge um sich. Die Schule teilt mit vielen anderen Bildungseinrichtungen im Großbezirk Treptow-Köpenick das Schicksal: Ihr Name befindet sich auf einer Abschussliste, die zur Zeit im Bezirksamt erarbeitet wird. Sinkende Schülerzahlen, so die für den Bildungsbereich zuständige Stadträtin Eva Mendl (PDS), machten Einschnitte unumgänglich. Der nach der Wen...

Andreas Heinz

Unbürokratisch informieren

Da staunte Schulsenator Klaus Böger: Als er bei der Info-Punkt-Eröffnung in seinem Amtssitz in Mitte gestern Broschüren durchblätterte, blickte ihm sein ehemaliger Amtskollege Jürgen Klemann (Schulsenator von 1991 bis 1995) entgegen. »Ist Klemann denn wieder dran und ich weiß nichts davon?«, schmunzelte der SPD-Mann. Dann blickte er sich in den überschaubaren Räumlichkeiten um, in denen der neue B...

ndPlusVelten Schäfer

Juristische Niederlage für Klaus Wowereit

Berlins Regierender Klaus Wowereit (SPD) stand gestern im Zentrum der bundespolitischen Aufmerksamkeit. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist im Frühjahr unter seinem Vorsitz im Bundesrat nicht ordnungsgemäß zustande gekommen. Wowereit sagte darauf, er fühle sich nicht als Verfassungsbrecher und werde auch nicht zurücktreten. Das Minderheitenvotum zweie...

Peter Kirschey

Eine verloren geglaubte Schlacht gewonnen

Das Haus trägt den Namen großer Mediziner. Einst gaben sich hier Häupter der Heilkunde und der Wissenschaft die Türklinke in die Hand, von hier gingen weltweit beachtete Signale für die medizinische Forschung aus. Das soll nach dem Willen der alten und neuen Eigentümer wieder so geschehen. Hausherren des Langenbeck-Virchow Hauses in der Luisenstraße 58/59 in Mitte in unmittelbarer Nachbarschaft zu...

ndPlusKarin Nölte

Das Letzte

Die Absender beabsichtigten eine gute Nachricht: Die Münchner Rückversicherungsgesellschaft hat vom Liegenschaftsfonds Berlin nach einem internationalen Bieterverfahren »das letzte bebaubare Grundstück an der Pracht- und Flaniermeile Unter den Linden« gekauft. An der Kreuzung mit der Friedrichstraße entsteht auf 2300 Quadratmetern direkt am Hotel »Unter den Linden« ein achtgeschossiges Ensemble au...

Rainer Funke

Künftig Video-Kameras am Tatort U-Bahn

Mal werden Sitze aufgeschlitzt oder anderweitig demoliert, mal Scheiben zerkratzt oder Graffitis irgendwohin gesprüht - die Zahl der Sachbeschädigungen am Tatort U-Bahn und in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln hat im ersten Halbjahr um 79 Prozent zugenommen. Immerhin fasste man knapp 3000 Täter, 13,8 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des vorigen Jahres. Nicht anders bei der S-Bahn. Dort gab...

Zuwanderungsgesetz gestoppt

Zwei Wochen vor seinem Inkrafttreten ist das Zuwanderungsgesetz am Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Richter machten allein formale Gründe geltend - es sei auf der turbulenten Abstimmung in der Bundesratssitzung am 22.März nicht rechtmäßig zustande gekommen.

Claus Dümde

Politische Farce mit Folgen

Dass gestern das Zuwanderungsgesetz gestoppt werden musste, ist bedauerlich. Zwar hätte es im Kern nichts am deutschen Ausländerrecht geändert, es ist nach wie vor ein Ausländerabwehrrecht. Und Schily wird nicht müde zu betonen, dass es Zuwanderung nicht etwa fördern soll, wie das die Süssmuth-Kommission empfahl, sondern begrenzen, wie das CDU und CSU lauthals fordern. Deren Nein war in diesem Jah...