Ausgabe vom 31.03.2008

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Unten links

Heute beginnen 20 Sozialdemokraten mit einem schwierigen Auftrag: Sie sollen für ihren Parteichef eine Meinung finden, zur Bahnprivatisierung. Im Oktober hatte Kurt Beck bereits seinen Parteitag danach suchen lassen. Der hatte zwar eine Meinung gefunden (die Bahn müsse in öffentlicher Hand bleiben), aber die gefiel Beck nicht. Befragt, was er denn wünsche, grummelte Beck, wenn er das so genau wüss...

Nächtlicher Tarifpoker in Potsdam

Potsdam (Agenturen/ND). Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes haben die Tarifparteien die sechste Verhandlungsrunde überraschend um einen weiteren Tag verlängert. Es werde bis in die Nacht und am Montag weiterverhandelt, sagte ver.di-Sprecher Harald Reutter am Sonntagabend in Potsdam. Zugleich verständigten sich Bund, Kommunen und die Gewerkschaften nach Angaben einer Sprecherin des Bundesinnen...

ndPlusMartin Ling

Hochspannung in Simbabwe

Das Beispiel Kenia müsste Warnung genug sein: Ein weitgehend friedlicher Wahlkampf und Wahltag sind keine Garantie für einen Frieden danach. 1500 Menschen fielen dort im Januar und Februar dem »Nachwahlkampf« um die Präsidentschaft zum Opfer. Wenige Tage vor der Wahl in Simbabwe warnte der autokratische Langzeitherrscher Robert Mugabe die Opposition vor gewalttätigen Protesten wie in Kenia. Schon ...

Fingerabdruck von Schäuble genommen

Fingerabdruck von Schäuble genommen

Hamburg (AFP/ND). Der Chaos Computer Club (CCC) hat einen Fingerabdruck von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) genommen und ihn veröffentlicht. In der neuen Ausgabe der Vereinszeitschrift »Datenschleuder« liegt der Fingerabdruck inklusive einer Anleitung zu dessen Vervielfältigung bei, wie der Computerclub am Wochenende auf seiner Internetseite mitteilte. CCC-Aktivisten hätten den Fingera...

Al-Sadr stimmt Feuerpause zu

Nach tagelangen blutigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften in Irak hat der radikale Schiiten-Prediger Muktada al-Sadr seinen Milizionäre den Rückzug befohlen.

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Olaf Scholz in der Bredouille

Das Projekt Branchenmindestlohn ist von ständigem Koalitionsstreit geprägt. Die Union blockt und Christliche Billiggewerkschaften helfen Arbeitgebern, Lohnauffanglinien nach unten zu drücken. Das SPD-Vorhaben hat unübersehbare Makel.

Arbeitgeber haben zu viel Spielraum

Arbeitgeber haben zu viel Spielraum

Thorsten Schulten leitet beim Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans Böckler Stiftung das Referat Arbeits- und Tarifpolitik in Europa. Über Branchenmindestlöhne, den Sinn des Arbeitnehmerentsendegesetzes und zukünftige Entwicklungen in der Debatte um verbindliche Lohnuntergrenzen sprach mit ihm Ina Beyer.

ndPlusTobias Müller, Amsterdam

»Der Tag des Gerichts kommt so oder so«

Die befürchteten Unruhen nach der Veröffentlichung des Islam-Films des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders am Donnerstag sind ausgeblieben. Langsam finden die Niederlande zurück zur Normalität.

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Andreas Kötter

Das Publikum von morgen

Vier Wochen lang brachten Dozenten und Studenten der Mannheimer Popakademie Rockmusik in 14 Schulen der Rhein-Neckar-Region. Zum Abschluss der »School of Rock« durften die Schüler sich sogar von leibhaftigen Pop-Stars unterrichten lassen.

Seite 4
ndPlusUwe Sattler

Definitionshoheit

Die Unklarheit, wie man mit Serbien umgehen soll, war hinter den Beschlüssen des Außenministerrats am Wochenende deutlich sichtbar. Zwar sollen mehr serbische Studenten an westeuropäische Hochschulen kommen dürfen, der Visumzwang für die Bürger des Balkan-Staates könnte gelockert werden. Und dies noch vor den Wahlen Anfang Mai, um die »proeuropäischen« Kräfte zu stärken. Wer allerdings proeuropäis...

ndPlusSilvia Ottow

Cosi fan tutte

Eines Tages überraschte der Chef des kleinen Frisiersalons in der Berliner Erich-Weinert-Straße seine vier angestellten Frauen mit einer kleinen Überwachungskamera über dem Kassenbereich. Hatte jemand Geld geklaut? Eine Erklärung gab es nicht, das Misstrauen wuchs und die Kommunikation wurde karg. Wer weiß, was der Chef da alles mit aufnimmt... Die Friseurinnen, die teilweise mit einem Hungerlohn ...

Markus Drescher

SPD schmilzt dahin

Klimawandel bedroht die SPD – politischer Klimawandel. Er führt zum Abschmelzen der Mitgliederzahlen, der Prozentzahlen für die Partei in Meinungsumfragen und der Akzeptanz eines künftigen Kanzlerkandidaten Kurt Beck. Genau wie der meterologische Klimawandel vom Menschen ist der politische von der SPD selbst verschuldet: Agenda-2010-Politik, Rente mit 67, die endlose Debatte um den Umgang mi...

ndPlusUwe Kalbe

Hartnäckig

Auf Podiumsrunden erlebt man Ali Kizilkaya als sprachgewandten und sympathischen Vertreter der Muslime. Obwohl der Vorsitzende des Islamrates in Deutschland, der in der Türkei geboren wurde, gern von seiner deutschen Heimat spricht, schlägt ihm doch oft Misstrauen entgegen. Das wird sich wohl auch mit seiner neuen Funktion nicht ändern. Kizilkaya wird Vorsitzender des Koordinierungsrates der Musli...

Mit weniger mehr machen

Mit weniger mehr machen

Der Verwaltungsrat des Mitteldeutschen Rundfunks hat den Intendanten Udo Reiter für die Wahl zu einer weiteren Amtszeit vorgeschlagen. In genau einer Woche soll der Senderchef vom Rundfunkrat gewählt werden. Udo Reiter, der am Ende ein Vierteljahrhundert an der Spitze einer ARD-Anstalt stehen könnte, ist somit persönlich abgesichert.Fraglich ist jedoch, ob es der jetzt 64-Jährige als dienstälteste...

Seite 5

SPD wirbt um Betriebsräte und Studenten

Hamburg (Agenturen/ND). Als Reaktion auf den Mitgliederschwund bei den Sozialdemokraten startet die Partei eine Werbekampagne bei abhängig Beschäftigten und Studierenden. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, Betriebsräte sowie Jugend- und Ausbildungsvertreter sollten gezielt auf brennende Themen wie Mindestlöhne angesprochen werden. Die SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern und der Parteivorstan...

Hans-Gerd Öfinger

Hessen-SPD stärkt Ypsilanti den Rücken

Eine Woche vor der Konstituierung des neuen Wiesbadener Landtags hat sich die hessische SPD auf einem Landesparteitag in Hanau demonstrativ hinter die Landes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti gestellt und die Tür für eine politische Kooperation in Sachfragen mit der LINKEN im Landtag geöffnet.

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Dieter Hanisch, Lübeck

Neonazis provozieren in Lübeck unter Polizeischutz

Ein Großaufgebot der Polizei sorgte dafür, dass die NPD und Kameradschaften der rechten Szene am Sonnabend in Lübeck ihren »Trauermarsch« durchführen konnten. Knapp 2000 Gegendemonstranten versammelten sich trotz Dauerregens am Holstentor, um gegen den Nazi-Aufzug zu protestieren.

Velten Schäfer, Stavenhagen

Was kommt nach der Bundeswehr?

Mecklenburg-Vorpommern gilt seit Anfang des Jahrzehnts als Vorreiter-Land bei der Umwandlung von Militäranlagen in zivile Gewerbegebiete. Nach dem Regierungswechsel in Schwerin fürchten die betroffenen Kommunen, auf der landespolitischen Agenda nach hinten zu rutschen.

ndPlusVolker Stahl, Hamburg

Politikerrhetorik und ein Lichtblick

Die Verhandlungen über die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene sind zäh. Klärung in vielen kleinen Details, immer wieder Vertagung der Knackpunkte Kohlekraftwerk Moorburg und Elbvertiefung – so lautet die Quintessenz nach vier Gesprächsrunden zwischen CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL).

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Proteste in Nepal und Tibet

Bei den seit Wochen andauernden Protesten von Exil-Tibetern in Nepals Hauptstadt Kathmandu sind am Sonntag erneut mehr als 100 Demonstranten festgenommen worden. Auch in Tibets Hauptstadt Lhasa sind die Proteste nach Angaben der Exilregierung wieder aufgeflammt.

ndPlusKarin Leukefeld

Recycelte Erklärungen

Mit mehr Fragen als Antworten für die viel beschworene arabische Solidarität ist am Sonntag der Arabische Gipfel in Damaskus zu Ende gegangen.

Seite 8
ndPlusBenjamin Beutler

Evo Morales unter Druck

Durch Lebensmittelverknappung, Desinformation und »zivilen Ungehorsam« will Boliviens konservative Opposition die Bevölkerung gegen die Regierung der Bewegung zum Sozialismus (MAS) aufbringen.

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Der Ehrgeiz der Kandidaten schießt ins Kraut

Um ihren durch interne Grabenkämpfe strapazierten Ruf aufzubessern, hatten die französischen Sozialisten ihre Nationalratstagung in der vergangenen Woche ins Zeichen des Kollektivs gestellt. Doch die Harmonie trügt.

Rosso Vincenzo

Fatah-Erneuerung steht in Frage

Die traditionsreiche Al Fatah (Bewegung zur nationalen Befreiung Palästinas) bereitet sich auf ihren ersten Kongress seit 1989 vor. Sie hat in jüngster Zeit herbe Niederlagen hinnehmen müssen.

Seite 9

Spargel spitzt die Stangen

In einem Gewächshaus der Spreewälder Spargelbau GmbH & Co. KG im südbrandenburgischen Vetschau wurde am Freitag der erste Spargel der Saison geerntet. Damit liegen die Vetschauer Spargelbauern auch in diesem Jahr zeitlich ganz vorn mit der Ernte des Edelgemüses. Im Freien wird die Saison erst in einigen Wochen eröffnet....

Tarifverhandlungen bei der Post ohne Ergebnis

Bonn (dpa/ND). Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Post und der Gewerkschaft ver.di gibt es keine Bewegung. Nachdem die Tarifverhandlungen für die 130 000 Tarifbeschäftigten des Unternehmens am Freitagabend ohne Ergebnis vertagt wurden, bekräftigte die Gewerkschaft ihre Streikbereitschaft. Einzelheiten würden am Montag bekanntgegeben, sagte ein ver.di- Sprecher am Samstag. Die Friedenspflicht ...

»Kriegskassen« in der Krankenversicherung?

Ein Jahr nach dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform gerät mit dem Gesundheitsfonds das Herzstück des Gesetzes immer stärker in die Kritik. Der ab 2009 geplante Fonds bringt den Versicherten nach Einschätzung des Verbraucherzentrale Bundesverbands wenig Vorteile.

Marina Mai

Importe treiben Preise hoch

Die weltweite Preissteigerungswelle hat auch Vietnam erfasst. Die Regierung hat das Ziel ausgegeben, die Inflationsrate deutlich zu senken.

SPD-Tauziehen in neuer AG
Hans-Gerd Öfinger

SPD-Tauziehen in neuer AG

Im schier endlosen Tauziehen in der SPD um das Ob und Wie einer Bahnprivatisierung wird ein neues Kapitel begonnen: Heute nimmt eine Arbeitsgruppe ihre Arbeit auf, die von Parteichef Kurt Beck geleitet wird.

Seite 10
Peter Nowak

E 10 als Flop

Die Bundesregierung präsentiert sich gerne als Musterschüler in Sachen Umweltschutz. Diesem Image soll auch der ehrgeizige Plan dienen, bis zum Jahr 2009 den Bioanteil beim Kraftstoff für Autos um zehn Prozent zu steigern. Doch gegen dieses mit dem Etikett E10 versehene Projekt macht zur Zeit eine ungewöhnliche Koalition aus ADAC und Umweltgruppen mobil. Wenn die Interessen des heterogenen Zweckbündnisses auch völlig unterschiedlich sind, so sind ihre Einwände deswegen nicht falsch.

ndPlusMona Grosche, Bonn

Gentechnik weiter ohne Haftung?

Gentechnik und Landwirtschaft – eine Allianz, die oft bereits Wirklichkeit ist. Um den Handel mit gentechnisch veränderten Organismen (GMO) zu regeln, treffen sich 143 UN-Staaten im Vorfeld der UN-Biodiversitätskonferenz zu Verhandlungen in Bonn.

Propaganda statt Schutzmaßnahmen

Von Norbert Suchanek, Rio de JaneiroBrasiliens Regierung hat den illegalen Holzfällern im Amazonasgebiet vergangenen Februar den Kampf angesagt und Hunderte von Soldaten ausgeschickt. Illegale Holzfäller und bettelarme Holzköhler sind wieder einmal die Buhmänner der Nation. Eines der Hauptschlachtfelder: Tailândia im südostamazonischen Bundesstaat Pará, eine der Regionen mit den seit Jahren höchst...

Jeffrey H. Michel

Auch Braunkohlestrom wird teuer

Braunkohle ist Deutschlands bedeutendster heimischer Brennstoff. Knapp 40 Milliarden Tonnen wirtschaftlich abbaubarer Vorräte schlummern im Rheinland und in einem großen Halbkreis, der sich von der polnischen Grenze über die Städte Dresden und Leipzig und von dort in Richtung Norden bis zur Ostsee hinzieht. Ein Viertel des deutschen Stromes wird aus Braunkohle erzeugt.

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Lachen verboten!
ndPlusGunnar Decker

Lachen verboten!

Dieser Mensch ist ein durchaus komplizierter blutiger Witz.Bert BrechtEr hätte ein Chaplin werden können, wenn er nur aus München fortgegangen wäre, glaubte Oskar Maria Graf. Aber hätte diese »vorstädtische, von Unsinn funkelnde Metaphysik« denn nach Hollywood gepasst? Oder auch nur nach Berlin, wohin ihn Max Reinhardt holen wollte?Karl Valentins Größe und Beschränkung liegt in München. Sein Sprac...

Klaus Bellin

Mühsal, Not und Ängste

Ein armes, unglückliches, verzweifeltes Wesen. Eine Frau, die nichts zu lachen hatte, bedauert, verspottet, mit Häme überzogen, verachtet. René Schickele, der sie im südfranzösischen Exil oft sah, fand sie »appetitlich«, doch in der intellektuellen Welt der Emigranten völlig fehl am Platz. Eine »Säule fleischlicher Anmut«, schrieb er, aber diese verdammten Minderwertigkeitskomplexe. Er sprach hera...

Seite 12
Romantiker
ndPlusThomas Möller

Romantiker

Man hörte nur Gutes über Wolfgang Altenburger, genannt »Wölfchen«. Gelobt wurden vor allem seine Bescheidenheit und Güte. Er hatte zu wenig Zeit, den ideologischen Knüppel zu schwingen. Wollte es auch nicht. Sein bis vor einigen Jahren gepflegtes »Hobby« war die Gestaltung erlebnisreicher Kinderferienlager und der beliebten Abenteuerexpeditionen (Mosaik-Abenteuer). Dies brachte ihm im FDJ-Zentralr...

Dirk Teschner

Punk aus der DDR

Nun ist es also da, das Buch über den Punkrockstar der DDR: Dieter »Otze« Ehrlich. Otze gründete 1979 in Stotternheim bei Erfurt mit seinem Bruder Klaus die Punkband Schleim-Keim. Um Otze ranken sich nicht erst seit seinem Tod im Jahr 2005 etliche Legenden. Die Buchherausgeber Anne Hahn und Frank Willmann griffen diese Legenden auf. Sechzehn männliche Zeitzeugen erzählen von ihren Erlebnissen mit ...

ndPlusKlaus Hammer

Blütenhaut und Knollennase

Er war unter zwei Kaisern des Hauses Habsburg, Maximilian II. und Rudolf II., Architekt, Bühnen- und Kostümbildner, Ingenieur, Wasserbautechniker und Fachmann für Kunst. Er war vor allem Hofmaler in Prag, wo er besonders unter Rudolf II. als Regisseur großer Festumzüge wirkte. Seine allegorischen Bilder, meist Köpfe oder Gestalten, waren aus realistisch gemaltem Obst und Gemüse, aus allem mögliche...

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Es kann nur besser werden

Es kann nur besser werden

Stefan Wächter war gegen Wolfsburg noch der beste Rostocker Akteur, doch auch er konnte das Gegentor in der Nachspielzeit nicht verhindern. ND sprach mit dem Keeper.

Lichtblick für Jena

Der FC Carl Zeiss Jena darf im Abstiegskampf nach dem 2:1-Sieg wieder ein wenig Hoffnung schöpfen. Der Gegner, 1860 München, stürzt dagegen immer tiefer in die Krise. Nach einer desolaten Vorstellung verloren die »Löwen« am Sonntag vor heimischer Kulisse gegen den Abstiegskandidaten aus Jena verdient mit 1:2 und sind damit die schlechteste Rückrunden-Mannschaft. Für die Gäste waren Tobias Werner (...

Gabi Kotlenko und Dirk Harten

Zwergenaufstand der Schlusslichter

Dass sich Geschichte doch wiederholen kann, musste der FC Hansa am Freitag gegen den VfL Wolfsburg schmerzhaft erfahren. Wie schon beim Hinspiel ein halbes Jahr zuvor kassierten die Rostocker den Gegentreffer zur 0:1-Niederlage durch ein Kontertor unmittelbar vor dem Schlusspfiff. Obwohl VfL-Trainer Felix Magath diesmal mehrere Stammkräfte ersetzen musste, hatte er immer noch zwei Joker auf der Ba...

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Übergabe der Fackel an China

Unter strikten Sicherheitsvorkehrungen und begleitet von Protesten von Menschenrechtlern ist das Olympische Feuer am Sonntag in Athen an Olympia-Gastgeber China übergeben worden. Am Montag soll seine Ankunft in Peking auf dem Platz des Himmlischen Friedens gefeiert werden.20 000 Zuschauer waren bei der Übergabe im Panathinaikos-Stadion von Athen dabei. Dank massiver Polizeipräsenz blieben die befü...

ndPlusOliver Händler, Leipzig

12 Jahre mussten sie auf diesen Augenblick warten

Grit Jurack war die erste, die es nicht mehr auf dem Spielfeld hielt. Während Nadine Krause den letzten Siebenmeter für die deutsche Handball-Nationalmannschaft im Spiel gegen Kroatien verwandelte, lief Jurack auf Bundestrainer Armin Emrich zu und nahm ihn in die Arme.»In den letzten drei Minuten konnte ich mich überhaupt nicht mehr konzentrieren. Zwischen Heulen und Lachen war da alles dabei«, so...

Seite 15
Peter Nowak

Drohungen gegen Pankows Antifa

»Der Tag der Abrechnung kommt noch im April«. Eine Mail diesen Inhalts traf am 25. März bei einer Pankower Antifagruppe ein. Adressiert war sie an drei namentlich genannte junge Leute. In einer Pressemitteilung haben mehrere Antifa-Gruppen aus dem Nordosten der Stadt, darunter die Antifaschistische SchülerInnen-Vernetzung, das Antirassistische Heinersdorf-Bündnis und die Pankower Solid-Gruppe, die...

Jörg Meyer

Vergabegesetz bleibt Streitfall

Der Streit um Mindestlöhne bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen geht weiter. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte zum Wochenende die »fortwährenden Proteste« der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB) gegen die Gesetzesreform, die das Abgeordnetenhaus am 13. März beschlossen hatte. Doro Zinke, stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirkes Berlin-Bran...

Seite 16
ndPlusBernd Kammer

Wieder Baulärm an der Schönhauser

Anwohner rings um den U-Bahnhof Eberswalder Straße müssen sich auf zusätzlichen Lärm, Staub und Verkehrsstau einstellen: Im Kreuzungsbereich der Schönhauser Allee beginnen in dieser Woche umfangreiche Straßenbauarbeiten. Bis Ende Dezember 2009 werden in der Eberswalder und Danziger Straße Gehwege und Fahrbahnen erneuert, gleichzeitig sanieren die Berliner Wasserbetriebe, Vattenfall und andere Vers...

Seite 17
ndPlusVolkmar Draeger

Tanzende Blüten und Spiralen

Die übereck gebaute, von den umliegenden Hochhäusern fast erdrückte Galerie M am S-Bahnhof Marzahn bietet mit viel Wandfläche und guten Lichtverhältnissen beste Möglichkeiten zur Kunstpräsentation. Die aktuelle Ausstellung lädt ein, das Gegenwartsschaffen eines Landes kennenzulernen, das Europa bisher vor allem durch die Kunstfertigkeit seiner alten Meister fasziniert.Dem abhelfen möchte »A-21 Int...

Anouk Meyer

Im Rhythmus gut gelaunter Menschen

»Hey, how do you do!« ruft ein kräftiger Mann mit Bart und Locken einem Schwarzhaarigen zu, der gerade mit umgehängter Gitarre zur Tür hereingekommen ist. Im »Artliners«, einem Kneipencafé gleich in Friedrichshain, wird relativ viel Englisch gesprochen, auch mal Französisch oder Spanisch. Denn hier sind viele der Stammgäste Musiker – aus Berlin und anderen Teilen Deutschlands, aber eben auch...

Seite 18
Veiko Kunkis

Sonderangebot: Alles für nur zwei Euro

Für nur zwei Euro will die Stadt Angermünde ihre 1200 Wohnungen an einen Immobilienhändler verkaufen. Dafür soll der auch die 26 Millionen Euro Schulden, die auf der städtischen Bau- und Wohnungsgesellschaft (BWG) lasten, übernehmen.Für die Mehrheit der Angermünder Stadtverordneten ist das der einzige Weg, die seit Jahren anhaltende Finanzmisere der BWG zu beenden. Deshalb stimmten sie mit großer ...

ndPlusPeter Kirschey

Untertauchen und wieder auftauchen

Ihre Mitgliederzahlen lassen sich meist an zwei Händen abzählen. Ihr Wirkungsradius ist eng begrenzt, doch sie sind im letzten Jahrzehnt wie Pilze aus dem Boden geschossen: die rechtsradikalen und neonazistischen Splittergruppen in Brandenburg. Zwar werden sie in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, sie haben sich aber durch einige spektakuläre Aktionen einen unrühmlichen Namen gemacht. Das Schic...