Ausgabe vom 04.02.2009

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Unten links

Nun wird es tatsächlich eng für den Papst. Selbst »Bild« geht auf Distanz zu dem von Skandalen angeschlagenen Kirchenoberhaupt und droht dem Pontifex maximus sogar mit handfesten Sanktionen. Die berühmte »Bild«-Schlagzeile »Wir sind Papst« soll auf dem Petersplatz verbrannt und ihre Asche zu den Klängen der Rolling-Stones-Hymne »Sympathy For The Devil« in den Tiber gestreut werden. Eine Rückrufakt...

René Heilig

Allein mit der Verzweiflung

Gerade noch hat man mit dem Kameraden zollfreie Bierbüchsen geleert, nun fliegt er heim. Im Bodybag. Zu deutsch: Leichensack. Oder man ist eingeteilt zur Stadt-Patrouille. An einer belebten Ecke, vielleicht am Markt, sprengt sich ein Attentäter in die Luft. Zurück bleiben Blut, der Geruch verbrannten Fleisches, abgerissene menschliche Glieder. Kinder sterben, die mehr als alle anderen unschuldig s...

Steuererklärung: Von der Pendlerpauschale bis zum Schulgeld der Kinder

Bei der Steuererklärung für 2008 müssen Steuerzahler nur wenige gesetzliche Neuregelungen beachten. Am bedeutendsten dürfte für viele Arbeitnehmer die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer sein. Doch auch andere Neuerungen können dafür sorgen, dass dem Steuerzahler am Ende etwas mehr Geld übrig bleibt. PENDLERPAUSCHALE: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Deze...

Merkel will vom Papst Klarstellung

Wegen der Wiederaufnahme des Holocaust-Leugners Richard Williamson in die katholische Kirche gerät Papst Benedikt XVI. immer stärker auch seitens der Politik unter Druck.

ndPlusRichard Claus

Argwohn gegen Irans »Hoffnung«

Iran hat aus Anlass des 30. Jahrestags der islamischen Revolution einen Satelliten gestartet. Die Systeme von »Omid« arbeiten dem Vernehmen nach normal. »Normal«, weil erwartbar, sind inzwischen auch Horror-Warnungen aus dem Westen.

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Lieber vorher zum Arzt

Wenn Menschen krankheitsbedingt Wohnung oder Haus umbauen bzw. spezielle Anschaffungen tätigen müssen, dann kann man dies steuerrechtlich als außergewöhnliche Belastung geltend machen. Im Zweifelsfalle sollte man aber vorher einen Amts- oder Vertrauensarzt konsultieren. Ein Ehepaar hatte in seinem Einfamilienhaus für rund 12 000 Euro einen Treppenlift einbauen lassen. Der Mann hatte bereits eine H...

Vorerkrankung verschwiegen?

Ein frühpensionierter Beamter hatte sich 2002 bei einem nicht ganz geglückten Fallschirmsprung Lendenwirbel gebrochen. Er verlangte Leistungen von seiner privaten Unfallversicherung. Das Unternehmen lehnte den Antrag ab, weil der Versicherungsnehmer beim Ausfüllen der Unfallanzeige Vorerkrankungen (Rückenbeschwerden, Depressionen) verschwiegen habe. Dieser Vorwurf sei nicht haltbar, fand das Oberl...

Somalia hat wieder Hoffnung
Marc Engelhardt, Nairobi

Somalia hat wieder Hoffnung

Vor zwei Jahren wurde er aus Somalia vertrieben, jetzt soll er den Frieden bringen: Auf den moderaten Islamführer Scheich Scharif Achmed konzentrieren sich derzeit alle Hoffnungen – angefangen beim UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon: »Ich verlasse mich auf Sie.«

Krankenkasse: Im Basistarif für Beamte liegt der Höchstbeitrag bei 200 Euro

Beamte, die bisher nur die Beihilfe beansprucht und sich eine private Teilkrankenversicherung gespart haben, müssen spätestens seit Januar 2009 einen solchen Vertrag abschließen. Als Beihilfe zahlt der Arbeitgeber einem aktiven Beamten 50 oder 70, Pensionären 70 Prozent der Krankheitskosten. Die meisten haben für die Differenz zur vollen Behandlungsrechnung eine private Restkostenversicherung, abe...

DB – Deutschlands Bespitzlung AG
ndPlusRené Heilig

DB – Deutschlands Bespitzlung AG

Die Führung der Deutsche Bahn AG hat ihre Mitarbeiter bespitzelt. 173 000 Frauen und Männer. Planmäßig. Vorsätzlich. Heimlich. Man war und ist stolz, anderen Konzernen ein Beispiel zu sein. Es gehe nur darum, Korruption zu bekämpfen und den »Abfluss« von Informationen aus dem Konzern zu verhindern. Kein Zweifel: Korruption ist zu verurteilen, der Verrat von Geschäftsgeheimnissen kein Kavaliersdelikt. Doch wie verhältnismäßig ist Mehdorns Rasterfahndung?

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Mietvertrag gilt weiter

Beim Wechsel eines Eigentümers kann kein Mieter gezwungen werden, einen neuen Mietvertrag abzuschließen. Auch Vertragsänderungen müssen Mieter nicht akzeptieren. Im Mietrecht gilt der Grundsatz: «Kauf bricht nicht Miete«. Grundsätzlich darf ein neuer Eigentümer erst dann Rechtsgeschäfte mit den Mietern tätigen, wenn er im Grundbuch eingetragen ist. Bis dahin bleibt der alte Vermieter Vertragspartn...

Wärme in der Wohnung 20 bis 22 Grad

Gesetzliche Regelungen über die Dauer der Heizperiode gibt es nicht. Ab wann geheizt werden muss, wird in Mietverträgen vereinbart. In der Regel wird dafür die Zeit vom 1. Oktober bis zum 30. April als Heizperiode bezeichnet. Auch außerhalb dieser kalten Jahreszeit muss bei Temperaturabfall die Heizung in Mietwohnungen gewährleistet werden. Das geht aus der Rechtsprechung hervor. Der Vermieter mus...

Sybille Oetliker, Ofra

Sie verletzen auch israelisches Recht

Ein in Auszügen publizierter Geheimbericht des israelischen Verteidigungsministeriums zeigt, dass Israel jahrelang illegales Bauen in israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet toleriert hat. Die Siedler wollen davon nichts wissen. Sie gelten als eines der großen Hindernisse für einen Frieden im Nahen Osten: die stetig wachsenden israelischen Siedlungen im Westjordanland. Fast 3...

Einseitiger Verzicht auf Kündigung ist unwirksam

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein einseitiger Kündigungsverzicht eines Mieters, den manche Vermieter vor Abschluss des Mietvertrages verlangen, grundsätzlich unwirksam ist (BGH VIII ZR 30/08). Die Klausel: „Es wird vereinbart, dass der Mieter auf sein ordentliches Kündigungsrecht ein Jahr lang, ab Mietbeginn, verzichtet ...“, benachteiligt Mieter unangemessen. Entsc...

Nicht alles ist gesetzlich vorgeschrieben

Ein Mietverhältnis beginnt in der Regel mit der Unterschrift beider Vertragspartner unter den Mietvertrag. Es gibt so genannte Formularmietverträge und solche mit individuellen Vereinbarungen. Die vorgedruckten Formulare machen immer einen offiziellen Eindruck, so als ob es sich um unveränderliche »amtliche« Dokumente handelt. Dabei sind die einzelnen »Klauseln« (Vertragsbestimmungen, die zumeist ...

»Kollektiv bestraft und terrorisiert«
ndPlusSybille Oetliker, Gaza

»Kollektiv bestraft und terrorisiert«

Schulen, Krankenhäuser, Fabriken und Privathäuser liegen im Gaza-Streifen in Trümmern. Und die Menschen sind überzeugt: Nicht die Hamas, sondern das palästinensische Volk war im Visier der israelischen Armee.

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Jürgen Amendt

Almosen

In Ländern wie Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern werden sie verständnislos mit dem Kopf schütteln. Streikende Lehrer gibt es in den westlichen Bundesländern eher selten. Das liegt nur vordergründig daran, dass dort im Regelfall Pädagogen verbeamtet werden; die genannten Bundesländern zahlen ihren Lehrkräften auch deutlich mehr als im Osten oder in Berlin. In der Hauptstadt muss sich de...

Olaf Standke

Schlüsselspieler

Inzwischen ist Obamas Regierungsmannschaft zwei Wochen im Spiel, doch nach wie vor fehlen wichtige Akteure. Gestern nun wurde Eric Holder vereidigt, nachdem er zuvor die Freigabe durch den Senat erhalten hatte – nicht nur mit Verspätung, sondern auch mit etlichen Gegenstimmen. Der erste schwarze Justizminister des Landes steht besonders im Fokus, weil sein Ressort in den vergangenen Jahren m...

ndPlusRoland Etzel

Umdenken tut not

Sie schießen wieder, die Hamas-Palästinenser und die israelische Armee. Kassam gegen F-16. Beides macht nur Sinn in der aus unterschiedlichen Gründen sehr angreifbaren Logik des eigenen Selbstverständnisses. Die israelische Regierung tut weiterhin so, als würden ihre Luftangriffe, die Premier Olmert selbst als unverhältnismäßig bezeichnet, reine Selbstverteidigung sein. Die andauernde Abriegelung ...

In der Sonne geschlafen

Versicherungen im allgemeinen und die Unfallversicherung im besonderen sind bekanntlich nicht allzu eilfertig, einen Schaden zu regulieren. Nicht selten müssen zur Klärung des Sachverhalts erst die Gerichte bemüht werden – mitunter durch alle Instanzen. So auch in folgendem Fall.

Afrika-König
Marc Engelhardt, Nairobi

Afrika-König

Libyens Staatschef ist seit Montag Vorsitzender der AU

Wo endet die Toleranz?

Wo endet die Toleranz?

Die Kunsthistorikerin Sabine Aichele-Elsner koordiniert das Projekt »Toleranz-Grenze« gegen Nazis in Pößneck.

Sport & Versicherungen: Unfall im Verein – wer kommt für die Kosten auf?

Laut Deutschem Olympischem Sportbund waren 2007 bei der Altersgruppe der bis Achtzehnjährigen bereits 7,7 Millionen Mitglieder in einem Sportverein, bei den Neunzehn- bis Sechzigjährigen sogar 12,5 Millionen. Häufig nutzen die Mitglieder nicht nur ein, sondern gleichzeitig mehrere Angebote ihres Vereins, wobei sich Fußball und Judo großer Beliebtheit erfreuen. Doch gerade diese kampforientierten S...

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Der Brandopfer von Ludwigshafen gedacht

Der Brandopfer von Ludwigshafen gedacht

Ludwigshafen (dpa/ND). Mehrere hundert Menschen haben am Dienstag in Ludwigshafen der neun türkischstämmigen Opfer des Brandunglücks vor einem Jahr gedacht. Bei einer Trauerfeier wünschte der türkische Botschafter Ali Ahmet Acet den Hinterbliebenen der Toten viel Kraft. Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) versicherte ihnen, sie würden nicht alleingelassen. Ihr Wunsch sei es, das...

Breitband fehlt weiter im ländlichen Raum

Berlin (dpa/ND). Die Beratungen von Bundesregierung und Telekom-Branche über den Ausbau des schnellen Internets in ländlichen Regionen haben kein greifbares Ergebnis gebracht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tauschte sich am Dienstag mit den Telekommunikations-Konzernen aus. Der Bund will über das zweite Konjunkturprogramm Hilfen gewähren. An dem Treffen im Berliner Kanzleramt nahmen unter and...

Haltestelle

Mit der Entscheidung der Stadtverwaltung, in unmittelbarer Nähe ihres Grundstücks künftig Busse halten zu lassen, war eine Hauseigentümerin laut LBS nicht einverstanden. Sie listete zahlreiche Argumente gegen den Ort auf: Dringend benötigte Parkplätze fielen weg, der Bus komme wegen des starken sonstigen Verkehrs kaum voran, das Einsteigen für Rollstuhlfahrer sei schwierig und überhaupt habe die K...

Mangelhafte Heizung

Für sein neues Einfamilienhaus bestellte der Bauherr bei einem Heizungsfachbetrieb eine Fußbodenheizung »System N«. Der Handwerker baute sie ein. Zu spät wurde dem Auftraggeber klar, dass diese Heizung nicht den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV) entsprach, weil sie keinen thermostatischen Raumtemperaturregler hatte. Er verlangte vom Heizungsbauer, die Fußbodenheizung so umzurüsten, dass...

Schwan setzt auf die LINKE

Die SPD-Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai, Gesine Schwan, setzt auf die Zustimmung der Linkspartei.

Privatgrundstücke in den neuen Bundesländern: Mitnutzungsrechte von Versorgungsunternehmen

Der Countdown läuft. Eine lange laufende und anfangs kaum absehbare Frist geht langsam aber sicher ihrem Ende entgegen. Die Versorgungsunternehmen haben noch bis zum 31. Dezember 2010 Zeit, ihre bestehenden, aber im Grundbuch noch nicht eingetragenen Dienstbarkeiten, Privatgrundstücke betreffend, zur Eintragung ins Grundbuch zu bringen. Danach gilt wieder der gute Glaube des Grundbuchs, d. h., das, was nicht aus dem Grundbuch ersichtlich ist, existiert auch nicht, soweit es diese Rechte der Versorgungsunternehmen anbetrifft. Es ist daher Zeit, die gesetzlichen Grundlagen in Erinnerung zu rufen, da in den kommenden zwei Jahren mit einer verstärkten Tätigkeit zur Sicherung solcher Rechte durch Strom-, Gas-, Wasser- bzw. Abwasserunternehmen zu rechnen ist.

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Unterpfand

Ein vier Jahre alter Labrador namens »Nero« wurde das Opfer eines Streits zwischen seinem Herrn und der Tierärztin. Nach einer OP hatte der Hundebesitzer die Rechnung nicht beglichen. Um ihn unter Druck zu setzen, behielt die Tierärztin kurzerhand den Hund. Sie werde ihn erst herausrücken, wenn sie das Honorar erhalten habe. Das Herrchen zog vor Gericht und forderte »Nero« zurück. Zu Recht, wie da...

1,5-Millionen-Geschenk

Vor der Heirat schloss das Paar einen Ehevertrag. Der Mann bestand darauf, dass die Frau für den Fall einer Scheidung auf Unterhalt verzichten sollte. Den Verzicht machte ihr der wohlhabende Liebste mit einem großzügigen Geschenk schmackhaft. Sie erhielt dafür von ihrem Mann vorab 1,5 Millionen Mark. Jahrelang stritt das Paar mit dem Finanzamt, das von der Frau für diese Summe Schenkungssteuer gef...

Nachlass: Was wird, wenn der Ehemann während der Scheidung stirbt?

Das wohlhabende Ehepaar lebte überwiegend in seinem Haus in Spanien. Dort blieben die Eheleute auch, nachdem sie sich 1988 getrennt hatten, und dort erhob der Ehemann Scheidungsklage. Die Ehefrau verweigerte die Scheidung und erhob Gegenklage. Im März 1991 starb der Ehemann. Zu diesem Zeitpunkt war das Scheidungsverfahren noch im Gange. Ein naher Verwandter des Verstorbenen beanspruchte das Erbe: ...

PISA-Sieger beim Gehalt ganz hinten
Hendrik Lasch, Dresden

PISA-Sieger beim Gehalt ganz hinten

An Sachsens Schulen wird gestreikt. Nachdem es bereits gestern Kundgebungen gab, soll heute an 1000 von 1400 Schulen der Unterricht ruhen. Die Lehrer wollen mehr Geld und ein Ende ihrer »Zwangsteilzeit«.

Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

Berlin (Agenturen/ND). Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder sind am Dienstag bundesweit tausende Angestellte in Warnstreiks getreten. Mit kurzfristigen Arbeitsniederlegungen und Kundgebungen wollten die Gewerkschaften damit vor der nächsten Tarifrunde für die 700 000 Beschäftigten den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Neben den Lehrkräften traten in Sachsen auch Mitarbeiter der O...

Velten Schäfer, Schwerin

Gratislektion in Verbändekunde

Selbst im ruhigen Mecklenburg-Vorpommern konnten die Gewerkschaften Stärke zeigen. Jede zweite Schule blieb geschlossen.

Nachlass: Ein Verzicht auf die Erbschaft will gut überlegt sein

Von einem Kriminalbeamten wurde der Mann darüber informiert, dass man seine Mutter tot in der Wohnung aufgefunden hatte. Auf ihrem Girokonto liege ein größerer Geldbetrag, teilte er dem Sohn noch mit, der nach dem Gesetz alleiniger Erbe war. Doch der Mann glaubte dem Beamten kein Wort und schlug die Erbschaft aus, ohne sich nach dem Girokonto zu erkundigen. Erst als er erfuhr, dass der Nachlass et...

Eine Frage politischer Sympathie
ndPlusUlrich Jonas

Eine Frage politischer Sympathie

Die Job-Initiativen der Bundesregierung für Langzeitarbeitslose zeigen bundesweit insgesamt geringe Wirkung. Die Statistiken weisen indes große regionale Unterschiede aus.

Seite 7

Republikaner wird Minister für Handel

Washington (dpa/ND). US-Präsident Barack Obama hat sich für den Republikaner Judd Gregg (61) als Handelsminister entschieden und wird damit gleich drei Vertreter der Oppositionspartei in seiner Regierung haben. An seiner raschen Bestätigung durch den Senat besteht kein Zweifel. Die kleinere Kongresskammer muss auch noch über Obamas Kandidaten für das Amt des Gesundheitsministers, Tom Daschle, abst...

Festnahmen nach Attentat in Kabul

Kabul (dpa/ND). Zweieinhalb Wochen nach dem Selbstmordanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul haben die afghanischen Behörden nach eigenen Angaben einen ersten Fahndungserfolg erzielt. Wie der Sprecher des Geheimdienstes, Sayed Ansari, am Dienstag in der afghanischen Hauptstadt mitteilte, wurden 17 Angehörige eines Terrornetzes festgenommen, das für die Planung und Ausführung der Tat verantw...

Internetauktion: Ist ein Angebot mehrdeutig, kommt kein Vertrag zustande

Auf der Suche nach Schnäppchen stieß H. bei einer Internet-Auktion auf ein gebrauchtes Fahrzeug zum Sofortkaufpreis von 43 000 Euro. H. bot 100 Euro. Anbieterin F. gelang es nicht, das Auto zu versteigern. Deshalb unterbreitete sie 13 Interessenten, die Gebote abgegeben hatten, per E-Mail ein so genanntes »Angebot an unterlegene Bieter«. In ihrem Textfenster fügte sie hinzu »Der Mindestpreis beträ...

Urteile zu Urlaub und Reise

• Hat ein Raucher bei einem Reiseveranstalter eine Reise mit einem Kreuzfahrtschiff gebucht, stellt es für ihn eine wesentliche Reiseleistung dar, dass Rauchen in der Kabine erlaubt ist; führt der Reiseveranstalter nach der Buchung ein generelles Rauchverbot ein, kann der Kunde von der Reise zurücktreten, ohne Stornogebühren bezahlen zu müssen; die Änderung einer wesentlichen Reiseleistung be...

Telefonat Lawrow–Clinton

Russland und USA haben sich darauf verständigt, die Beziehungen zwischen ihren Ländern zu verbessern.

Verbraucherzentrale: Preisangaben in Reisekatalogen nicht mehr bindend

Mit Werbung und Rabatten will die Reisebranche der Krise zu Leibe rücken. Die Verbraucherzentrale Brandenburg rät zur gründlichen Recherche, um den Sommerurlaub preisbewusst zu buchen, zumal von Katalogpreisen nun abgewichen werden darf. Wer sich auf eine bestimmte Reisezeit festlegen muss, kann jetzt diverse Frühbucherrabatte und All-inclusive-Angebote nutzen – wer dagegen flexibel ist, kan...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Kampf um Wasser und Energie in Zentralasien

Am zweitägigen Gipfel der Organisation für Kollektive Sicherheit – dem Verteidigungsbündnis der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft GUS – und des Euroasiatischen Wirtschaftsraumes, der an diesem Mittwoch beginnt, wird Tadshikistans Präsident Emomali Rachmon teilnehmen. Ein vorher geplantes Treffen mit seinem russische Amtskollegen Dmitri Medwedjew dagegen lehnte er ab. Der Grund: Tief greifend...

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Online-Glücksspiele verboten

Im Zuge von Kostensteigerungen und Finanzkrise wirkt die Hoffnung auf einen großen Geldgewinn beim Online-Glücksspiel noch verlockender als bisher. Doch seit dem 1. Januar 2009 ist das Veranstalten von Glückspielen im Internet ebenso verboten wie das Werben dafür. Nicht nur Veranstalter machen sich strafbar, wenn sie das Verbot ignorieren, sondern auch Spieler. Mit dem Verbot ist eine Vorschrift a...

Mit nagelneuem Auto verunglückt: Was muss die Versicherung zahlen?

Ein Geschäftsmann hatte sich für stolze 97.379 Euro einen neuen BMW (M 6 Coupé) geleistet. Kaum hatte er den Wagen zugelassen, krachte er mit einem Lastwagen zusammen. Schuld am Unfall war der Lastwagenfahrer. Ein Kfz-Sachverständiger schätzte die Reparaturkosten für den BMW auf 5.379 Euro, die Wertminderung auf 3.500 Euro. Die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers wollte nicht mehr als d...

Notstand in Japans Wirtschaft und Politik
ndPlusDaniel Kestenholz, Bangkok

Notstand in Japans Wirtschaft und Politik

Japans Wirtschaftsindizes brechen ein, die Zentralbank spricht von einem »Notstand« – in einer Notlage befinden sich auch die regierenden Liberaldemokraten: Premier Taro Aso, Nippons vierter Premier in vier Jahren, scheint von der eigenen Partei bereits abgeschrieben, obwohl er sein Amt erst im September antrat.

Neuauflage für Browns nationalistische Parolen
Ian King, London

Neuauflage für Browns nationalistische Parolen

Die Streiks und Demonstrationen vor der Lindsey-Raffinerie der Firma Total im ostenglischen Lincolnshire gehen in die zweite Woche. Schottische, walisische und nordirische Raffinerie- und Kraftwerksbauarbeiter sowie Kollegen von der Atomanlage Sellafield schließen sich an. Der Produktionsausfall ist bisher gering, aber der Anlass brisant: Die Streikenden monieren, dass der Subunternehmer IREM bei der Errichtung einer neuen Entschwefelungsanlage nur Italiener und Portugiesen einsetzt, aber keine Einheimischen.

Geldanlage: Finger weg von windigen Angeboten und unseriösen Beratern

Ein Bankmitarbeiter hatte den Kunden 1994 empfohlen, sich am Immobilienfonds »D« zu beteiligen. Den Verkaufsprospekt des Fonds las das Ehepaar und unterschrieb dann den Kaufvertrag. Zu diesem Prospekt hatte damals der Brancheninformationsdienst K geschrieben, der Flyer enthalte nicht alle nötigen Informationen und rechne die Anleger auf dubiose Weise »reich«. Das wurde im Beratungsgespräch nicht e...

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Fischlein unterm Eis
Hanno Harnisch

Fischlein unterm Eis

Nicht jeder Blick in der Bahn weiß genau/ Und es gibt Worte, die würden zer- stören/ Nicht jedes Mädchen ist schon eine Frau/ Da will man noch nicht einem andern gehören/ Nicht überspringen die Küsse im Flur/ Nicht gleich im Zimmer aufs Bette sich setzen/ Und dann ›Thema 1‹ in direktester Tour/ Und alles was gut ist, mit Grinsen zerfetzen«. Ja Kurt Demmler konnte ganz einfühlsam sein...

Unaufhaltsamer Abstieg
Christoph Funke

Unaufhaltsamer Abstieg

Keinen Ausweg gibt es für den tapferen, einfallsreichen, fleißigen Drogisten irgendwo in einer deutschen Großstadt, Ende der sechziger Jahre. Ein ehrsamer Händler und aufrechter Kaufmann ist er gewesen, im Einklang mit den Gesetzen des Marktes hat er gelebt, Eigentum als Verpflichtung begriffen. Alles vergeblich, das Geschäft, die kleine feine Drogerie, ist nicht mehr zu halten, trotz des verbisse...

Die »wiegende Linie«
ndPlusMartina Jammers

Die »wiegende Linie«

Man muss von einer »glücklichen Fügung« sprechen, dass ausgerechnet jetzt zur Chemnitzer Ausstellung das seit 30 Jahren verschollene Gemälde »Landschaft in Sachsen« von Gabriele Münter (1877-1962) im Kunsthandel wieder aufgetaucht ist. Die Künstlerin schuf es während ihrer Sachsenreise im Jahre 1905. Gemeinsam mit Wassily Kandinsky radelte sie damals vom vogtländischen Reichenbach aus nach Lichten...

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Aus für Abgabenpflicht

Karlsruhe (dpa/ND). Nach 40 Jahren steht die zentrale Werbung für die deutschen Bauern vor dem Aus. Lebensmittelbetriebe und Landwirte müssen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keine Sonderabgaben mehr zahlen, mit denen der Absatzförderungsfonds der Land- und Ernährungswirtschaft seit Jahrzehnten finanziert wird. Durch die Abgabenpflicht werde seit 2002 unzulässig in die unternehmeris...

ndPlusAndré Anwar, Stockholm

SAS schrumpft sich gesund

Die skandinavische Fluggesellschaft SAS versucht, sich allein aus dem Sumpf zu ziehen. Stellenstreichungen, Auslagerung von Unternehmensteilen, Verkauf von Beteiligungen und eine Kapitalerhöhung sollen das Verlustunternehmen nun retten. Eine Übernahme durch die deutsche Lufthansa wird damit immer unwahrscheinlicher.

Mindestlohn-Volksbegehren gescheitert
Haidy Damm

Mindestlohn-Volksbegehren gescheitert

In Bayern wird es kein Volksbegehren zur Einführung eines landesweiten Mindestlohns geben. Dafür gebe es keine gesetzlichen Voraussetzungen, urteilte der Bayerische Verfassungsgerichtshof gestern in München. Damit scheiterten die Gewerkschaften mit ihrem Mindestlohnprojekt.

Dänemark – der bessere Ort für Elektroautos?
Andreas Knudsen, Kopenhagen

Dänemark – der bessere Ort für Elektroautos?

Das Jahr des Klimagipfels in Kopenhagen ist auch das Jahr der großen Ini-tiativen. Und so kann eine Investition von 100 Millionen Euro bezeichnet werden, wenn das Ziel es ist, dem Elektroauto zum Durchbruch zu verhelfen und dabei Dänemark als Speerspitze zu benutzen.

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BVG versinkt im Schuldensumpf

(ND). Das Konzept Cross Border Leasing (CBL), das die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit US-amerikanischen Investoren abgeschlossen haben, droht sich mit der Finanzkrise in ein Schuldendesaster von 80 Millionen Euro zu verwandeln. Die CDU forderte Finanzminister Thilo Sarrazin (SPD) gestern auf, Stellung zu nehmen und die nun entstandenen Risiken der Transaktionen offen zulegen. Die Grünen bezeic...

Russische Skijäger verdächtigt

Die Biathlon-Welt wird wenige Tage vor Beginn der Weltmeisterschaften in Pyeongchang (Südko-ea) offenbar von einem Dopingskandal erschüttert. Nach russischen Medienangaben sind drei Weltklasseathleten aus Russland verwickelt. Der Weltverband IBU bestätigt bisher nur mehrere positive A-Proben, ohne Nation und Namen der Athleten zu nennen. Deutsche Skijäger sind nach Auskunft des Deutschen Skiverban...

Martin Kröger

Wowereit verteidigt Bread & Butter

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) stellte sich gestern im Roten Rathaus trotz harscher Kritik hinter seine Entscheidung, die Modemesse Bread & Butter nach Berlin zu holen. Besonders verwundert zeigte sich Wowereit über die Kritik des brandenburgischen Wirtschaftsministers Ulrich Junghanns (CDU) an den Ansiedlungsplänen in Tempelhof sowie der damit verbundenen Absage an die Film...

Basketball der Extraklasse in Berlin
Florian Gafert

Basketball der Extraklasse in Berlin

Mit Real Madrid empfängt am Donnerstagabend die Hauptstadt Berlin den wohl erfolgreichsten Basketballklub Europas. Dann möchte Alba in der Arena am Ostbahnhof (20.30 Uhr) die eine Woche zuvor erlittene Schmach in Tel Aviv (65:96) wett machen und vor eigenem Publikum Basketball auf höchstem Niveau präsentieren. »Wir müssen 40 Minuten lang Top Basketball zeigen«, sagte Berlins Aufbauspieler Steffen ...

»Sogar rückwärts zur Bestzeit«
Thomas Häberlein

»Sogar rückwärts zur Bestzeit«

Erstes Rennen, erste Enttäuschung: Maria Riesch hat die erhoffte Medaille im Auftaktrennen der 40. alpinen Ski-Weltmeisterschaften klar verpasst. Die Partenkirchnerin fuhr im Super-G, bei dem nicht unerwartet ihre beste Freundin Lindsey Vonn aus den USA das erste Gold ihrer Karriere gewann, um 1,31 Sekunden am Siegertreppchen vorbei und belegte nur Rang acht. »Rang acht bei einer WM ist nicht beso...

Abwanderung in vollem Gange

Wie stehen die Berliner Schulleiter zu den Forderungen junger Lehrer nach mehr Gehalt und Verbeamtung? Wir sind der Meinung, dass die jungen LehrerInnen  nicht schlechter gestellt sein dürfen als in anderen Bundesländern. Entweder man verbeamtet wieder und führt damit den Gleichheitsgrundsatz ein, oder man erhöht die Gehälter in dem Maße, dass die KollegInnen in Berlin genauso viel Geld bekommen w...

Gegen sich und sonst niemanden
ndPlusJürgen Holz

Gegen sich und sonst niemanden

Gerda Weissensteiner ist Italienerin und als Rennschlittenfahrerin längst nicht mehr aktiv. Aber sie kann sich bis zum heutigen Tag rühmen, die letzte Fahrerin bei Weltmeisterschaften gewesen zu sein, die ganz oben auf dem Podest stand – und die nicht aus Deutschland kam. Das war 1993 im kanadischen Calgary. Seitdem holten sich ausnahmslos deutsche Frauen das WM-Gold im Einsitzer. Seit 1999 ...

Kein Plan für Klingenberg
Jörg Meyer

Kein Plan für Klingenberg

»Das riecht nach Verzögerung«, meint der Lichtenberger Bezirksverordnete Michael Heinisch (Grüne) und erneuert seine Aufforderung an Umwelt- und Baustadtrat Andreas Geisel (SPD), endlich einen Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Köpenicker Chaussee/ Blockdammweg an der Rummelsburger Bucht aufzustellen. Seit im März 2007 Pläne des Energiekonzerns Vattenfall für den Neubau eines Kohlekraftwerks beka...

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Seeadler in Lebensgefahr

Seeadler in Lebensgefahr

(ND). Die Chancen für das am Freitag gefundene Seeadlerweibchen stehen schlecht. Rainer Altenkamp, Leiter der Arbeitsgemeinschaft Greifvogelschutz Berlin-Bernau, schätzt die Überlebenschance aufgrund einer Bleivergiftung auf unter 50 Prozent. Das Tier gehört zum einzigen Brutvorkommen des Seeadlers auf Berliner Stadtgebiet. Seeadler nehmen Fragmente bleihaltiger Munition über Wild, das von Jägern ...

Schneemassen blockieren Eurostar

Schneemassen blockieren Eurostar

Nach den heftigen Schneefällen in Großbritannien und Frankreich haben 2000 Passagiere stundenlang in blockierten Eurostar-Zügen zwischen London und Paris festgesessen. Drei Züge hätten bis zu sieben Stunden Verspätung gehabt, teilte die Eurostar-Gesellschaft am Dienstag mit. In Großbritannien kam es erneut zu massiven Behinderungen. Am Montag war einer Studie zufolge jeder vierte Angestellte nicht...

Nicht sieben auf einen Streich
Andreas Heinz

Nicht sieben auf einen Streich

In letzter Minute konnten sieben Bäume am Landwehrkanal erst einmal gerettet werden. Anwohner hatten gerade noch rechtzeitig Mitglieder der Bürgerinitiative »Aktionsbündnis Bäume am Landwehrkanal« alarmiert, die den Sachverständigen Michael Barsig ans Ufer zwischen Unter- und Oberschleuse schickten. Das Ergebnis: Die Bäume bleiben vorerst stehen.»Dabei handelt es sich an der Unterschleuse um zwei ...

Hilmar König, Delhi

Fast eine Million »Tabaktote«

Indiens Gesundheitsministerium scheut keine Mühen, im Kampf gegen das Rauchen und die Lobby der Zigaretten- und Filmindustrie erfolgreich zu sein. Seit 2003 besteht ein Verbot für Tabakwerbung und seit einigen Jahren Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen wie Bahnhöfen. Doch mit allen möglichen Tricks versucht die Lobby, die Restriktionen zu umgehen oder gerichtlich dagegen zu klagen.Eine heiße Deba...

Berlinale-Stress in der Bärengießerei
ndPlusMaximilian Schlang

Berlinale-Stress in der Bärengießerei

Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Während Schauspieler, Regisseure, Produzenten und Filmfans noch rätseln werden, wer auf der Berlinale einen der begehrten Bären in Empfang nehmen darf, werden die Mitarbeiter der Berliner Bildgießerei Noack schon am Morgen des 14. Februar wissen, wer die glücklichen Gewinner sind. Um sieben Uhr früh erfahren sie am Tag der Verleihung die Namen der Preisträger. D...

Seite 13
Pocher als Psycho

Pocher als Psycho

(ND). Anlässlich der Berlinale zeigt die Urania unter dem Titel »Imaginations« Werke des Fotografen Wolfgang Wilde. Zu sehen sind deutsche Leinwandstars, von Wilde exzentrisch in Szene gesetzt. Das Bild rechts zeigt den Comedian Oliver Pocher als Psychopathen, bedroht von der Schauspielerin Maria Furtwängler. Ferner fotografierte Wilde Ulrike Folkerts in schwindelerregender Höhe an einer Kranschau...

Wolf von Dewitz

Keine Märchenstunde

Drastische Dramen statt beschaulicher Märchenstunde: Das Kinder- und Jugendfilmfestival der 59. Berlinale erzählt von Kinderarbeit, Zwangsehen und Ehrenmorden. Es sind zumeist tief erschütternde Dramen, in denen junge Menschen mit Kriegen, Krankheiten oder sozialen Missständen zurechtkommen müssen. Die Protagonisten stolpern, fallen, bleiben liegen – und das Leben geht unerbittlich weiter. 2...

Aus dem Schatten des Schunds
ndPlusTobias Riegel

Aus dem Schatten des Schunds

»Kann ich bitte mal durch?«, fragt der Handwerker im Blaumann und schiebt sich mit Leiter an den Journalisten vorbei. Unschlüssig steht die Gruppe in einem blutrot gestrichenen Foyer. Hier werden Bretter in den Tresen gehämmert, dort letzte Kabel verlegt. So real gestaltete sich gestern der Endspurt für einen Surrealisten – das neue Dali-Museum am Leipziger Platz wird, pünktlich zum 20. Tode...

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Richter und Staatsanwalt vor Gericht

Potsdam (dpa). Ein Richter und ein Oberstaatsanwalt aus Frankfurt (Oder) müssen sich wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung vor dem Landgericht Potsdam verantworten. Das bestätigte Gerichtssprecher Johannes Baron von der Osten-Sacken gestern.Hintergrund ist ein Untreue-Verfahren gegen einen Nachlassverwalter am Amtsgericht Eisenhüttenstadt im Jahr 2005. Die beiden Angeklagten seien inzwischen ...

ndPlusWilfried Neiße

Dammbruch bei den Abwasserkosten

Millionenhilfen bei der Sanierung von Abwasserverbänden verhindern nicht, dass Gebühren explodieren. Die Landtagsabgeordnete Renate Adolph (Linkspartei) befürchtet, dass es nicht bei Einzelbeispielen bleiben wird.Obwohl der Wasser- und Abwasserverband Alt-Schadow seit 1992 immerhin 6,5 Millionen Euro Fördergeld erhalten hat, erhöhte er nun drastisch die Gebühren. Laut Adolph läuft »zumindest diese...

Friedhof als »ein lebendiger Ort«
ndPlusImke Hendrich

Friedhof als »ein lebendiger Ort«

Ein unscheinbarer Grabhügel, Efeu umrankt, davor ein kleiner Stein mit einer »1«. Hier begann vor genau 100 Jahren die Geschichte des alten Prominenten-Friedhofs. Die Lehrerin Elisabeth Wenzlewski war am 8. April 1909 die erste, die auf dem Südwestkirchhof Stahnsdorf ihre letzte Ruhestätte fand. Die evangelische Kirche hatte wenige Jahre zuvor 160 Hektar Wald vor den Toren Berlins erworben. Wandel...