Ausgabe vom 09.12.2009

Seite 1

Unten links

Eine Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung hat zu Tage gefördert, dass die Ernährungsgewohnheiten der Deutschen nach wie vor traditionell sind: Die meisten nehmen drei Hauptmahlzeiten ein, morgens, mittags und abends. Bei vielen kommt nachmittags noch Kaffee und Gebäck hinzu. Allerdings ist diese Tradition den Jüngeren zunehmend schnuppe. Sie essen dann, wenn sie Hunger haben. Auch was die ...

Kurt Stenger

Klimaschutz ohne Diktat

Ist bei der Durchsetzung des klimapolitisch Notwendigen alles erlaubt, wo es doch um die langfristige Vermeidung einer Umweltkatastrophe unvorstellbaren Ausmaßes geht? Parlamentarische Mehr- heiten orientieren sich aber an kurzen Zeiträumen, die Mühlen der Demokratie mahlen langsam und werden von mächtigen Lobbygruppen mit gelenkt. Im Ergebnis wurden wirksame Klimaschutzmaßnahmen bislang weltweit ...

Karin Leukefeld

Bombenterror erschütterte Bagdad

Hoffnung und Horror lagen für die Iraker am Dienstag dicht beieinander: In Bagdad starben am Vormittag rund 120 Menschen, als Terroristen fünf große Bomben neben öffentlichen Gebäuden zündeten. Wenige Stunden später legte der Präsidentschaftsrat den 6. März als Termin für die Parlamentswahlen fest.

Stromversorgung: Was ist beim Anbieterwechsel zu beachten?

Viele Stromanbieter haben zum Jahreswechsel Preiserhöhungen angekündigt. Und Branchenexperten rechnen damit, dass in den ersten Monaten des neuen Jahres noch mehr Versorger nachziehen. Verbraucher können dem entgegensteuern, indem sie zu günstigeren Anbietern wechseln. Dafür müssen sie nur wenige Schritte unternehmen. Wie finde ich den günstigsten Anbieter? Kostenlose Preisvergleiche finden sich i...

EU drängt zu Verhandlungen über Jerusalem

Die Außenminister der EU haben sich auf eine Erklärung über Jerusalem als »künftige Hauptstadt zweier Staaten« geeinigt. In dem am Dienstag in Brüssel angenommenen Text heißt es, der Weg dahin müsse verhandelt werden. Die Annexion Ost-Jerusalems durch Israel wird abgelehnt.

Seite 2

Nothelfer

Der damals 14 Jahre alte Unglücksrabe hatte auf einem Kinderspielplatz einem fünfjährigen Mädchen geholfen. Das Kind war auf das angrenzende Betriebsgelände geraten und kam nicht mehr auf den höher gelegenen Spielplatz zurück. Der Jugendliche kletterte darüber und bugsierte sie über den Zaun zurück zur Mutter. Als er selbst zurückkletterte, blieb er unglücklich mit der Hand hängen. Dabei verletzte...

Wann zahlt die Unfallkasse?

Frau H. war aus beruflichen Gründen mit dem Auto unterwegs, als sie in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde. Wäre sie dabei direkt verletzt worden, hätte dies für die Berufsgenossenschaft – Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung – als Arbeitsunfall gegolten. Doch die Autofahrerin kam erst einmal glimpflich davon. Kurz darauf wurde allerdings bei Frau H. ein Bandscheibenvorfall f...

Patientenverfügung: Gestärkte Selbstbestimmung – für den Ernstfall vorsorgen

Das am 1. September in Kraft getretene Gesetz zur Patientenverfügung hat die Selbstbestimmung des Patienten gestärkt: Patientenverfügungen sind für die behandelnden Ärzte und gesetzlichen Vertreter verbindlich, wenn sie schriftlich abgefasst und vom Aussteller eigenhändig unterschrieben sind. Um aber sicher zu gehen, dass sich die Behandlung später auch tatsächlich an den Wünschen des Patienten or...

ndPlusMichael Lenz

Kühe, Kohle und Klimaleugner

Eigentlich wollte die sozialdemokratische Regierung Australiens den Klimaschutz stark voranbringen. Doch kurz vor dem Kopenhagen-Gipfel gab es eine bittere Niederlage.

Georg Ackermann, Singapur

China will mehr Wind machen

China hat bereits im vergangenen Jahr die USA als weltgrößten Produzenten von Treibhausgasen abgelöst. Nun will die Führung stärker auf erneuerbare Energiequellen setzen – auch aus geschäftlichen Gründen.

John Dyer, Boston

Reduktion per Erlass

Nach dem Ende der Ära Bush ist beim lange Zeit weltgrößten Treibhausgasemittenten, den USA, in Sachen Klimaschutz einiges in Bewegung geraten. Doch die Widerstände sind groß.

Hilfsbereitschaft an der Wohnungstür kann gefährlich sein

Die Fälle häufen sich und die Betrugsmethoden werden immer raffinierter: Kriminelle bestellen im Namen einer anderen Person Ware und fangen sie beim Lieferservice ab. Man bekommt eine Gewinnbenachrichtigung für eine Reise, obwohl man gar nicht an einem Gewinnspiel teilgenommen hat. Man bittet, das Telefon nutzen zu dürfen und ruft auf Kosten der Hilfsbereiten eine teure 0800er-Nummer an. Oder jema...

Seite 3

Auch Attrappen unrecht

Die beklagten Vermieter ließen Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten im Haus durchführen. Die Haustür wurde mit einem Schnappschloss versehen, im Eingangsbereich wurden zwei Videokameras montiert. Ein Mieter wehrte sich dagegen und forderte die Entfernung der Überwachungskameras und die Installation einer Klingel- und Türsprechanlage. Die Vermieter behaupteten jedoch, bei den Kameras handele es ...

Bauarbeiten – nur eine mutige Mieterin

Seit 1971 ist die Frau Mitglied einer Genossenschaft und bewohnt in Köln eine Genossenschaftswohnung. Im Herbst 2005 wurde in der Wohnanlage renoviert, die Fenster wurden ausgetauscht und Balkone saniert. Wegen der Störung durch Lärm und Staub minderte die alte Dame vorübergehend die Miete – als einzige Bewohnerin der Anlage. Die Genossenschaft teilte ihr umgehend mit, dass jeder, der jetzt ...

Abrechnung mit Nutzergruppen?

Heizkostenabrechnungen enthalten manchmal einen Abschnitt »Vorverteilung nach Nutzergruppen«. Dies ist unter anderem dann notwendig, wenn innerhalb einer Liegenschaft unterschiedliche Ausstattungen zur Erfassung des Wärmeverbrauchs verwendet werden, deren Skalenwerte nicht miteinander vergleichbar sind (z. B. Wärmezähler und Heizkostenverteiler oder Heizkostenverteiler unterschiedlichen Typs). Ein...

Werbung verspricht Prämie, doch Kleingedrucktes lesen

Der Darmstädter Energieversorger Entega versprach in einer Werbeanzeige potenziellen Neukunden eine Prämie von 50 Euro für den Abschluss eines Stromliefervertrages. In einer Fußnote wurde dieses Angebot präzisiert: Die Prämie wurde nur gezahlt, wenn der Kunde einen bestimmten Ökostromtarif und eine Mindestabnahmemenge vereinbarte. Diese Einschränkung stand klein gedruckt unter der fett hervorgehob...

Baumfällung auf die Miete umlegen?

Der Vermieter kann etliche Kosten auf die Miete umlegen – ob das die Grundsteuer, die Schneeräumung oder Hausmeisterdienste usw. sind. Wie aber steht es um die Kosten für Baumfällung in einem Garten, dessen Pflege ein Mieter übernommen hat. Dazu hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss geäußert, den Rechtsanwalt JÜRGEN NAUMANN, Berlin-Mitte, dem Ratgeber zusandte. Der BGH hat ...

Anna Maldini, Rom

»Weiße Weihnacht« in Coccaglio

In Coccaglio, einem norditalienischen Städtchen in der Nähe von Bergamo, wurde »Weiße Weihnacht« angeordnet. Aber mit sanft fallenden Schneeflocken am 25. Dezember hat das nichts zu tun. Das »Weiß« meint die Hautfarbe der Einwohner.

Rudolf Stumberger

»Dann geh doch rüber!«

Das zu Ende gehende Jahr war Superwahljahr, aber mindestens ebenso Erinnerungsjahr. Über den Feiern zum 20. Jahrestag des Mauerfalls blieb ein vergessenes Kapitel der Geschichte allerdings weiter unbeachtet: Dass es auch eine Gegenbewegung gab: Menschen, die Westdeutschland den Rücken kehrten und in die DDR übersiedelten.

Seite 4

Strafe gegen NPD-Funktionär bestätigt

Neubrandenburg (dpa/ND). Wegen einer illegalen Gedenkaktion für den ehemaligen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß ist ein NPD- Funktionär vom Landgericht Neubrandenburg zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 24-Jährige habe am 17. August 2008 in Neustrelitz als Leiter der nicht angemeldeten Demonstration fungiert, stellte Richter Matthias Brandt unter Hinweis auf Videoaufnahmen am Dienstag in de...

EU-Kommission prüft Länder-Bahn-Verträge

Brüssel (dpa/ND). Die Europäische Kommission nimmt möglicherweise überteuerte Verträge zwischen den Bundesländern Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn unter die Lupe. Ein Ergebnis des Beihilfeverfahrens werde für Anfang nächsten Jahres erwartet, hieß es am Dienstag in Brüssel aus Kommissionskreisen. Das Verfahren richtet sich wie alle Beihilfeverfahren gegen den Bund. Die private Konkurre...

Bundesverwaltungsgericht: Wann darf während der Elternzeit gekündigt werden?

Während der Elternzeit darf der Arbeitgeber keinem Arbeitnehmer kündigen. Oder wenigstens nur »in besonderen Fällen«, wenn die für den Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde die Kündigung für zulässig erklärt. So steht es im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). Im konkreten Fall hatte eine Arbeitnehmerin ihrem Arbeitgeber im Dezember 2006 mitgeteilt, dass sie bald ein Kind erwart...

Rektoren basteln an Bologna rum

Bonn (AFP/ND). Angesichts der massiven Studentenproteste hat die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) die Studierenden zur Zusammenarbeit aufgerufen. Sie sollten »die Trillerpfeifen weglegen und sich jetzt konstruktiv an der Entwicklung beteiligen«, erklärte HRK-Präsidentin Margret Wintermantel am Dienstag in Bonn. Anlässlich einer Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) wird am Donnerstag in Bonn e...

Fahrkosten bei längerfristigem Kundeneinsatz

Wer vorübergehend auswärts tätig ist, kann seine Fahrtkosten zur Arbeit nach der Reisekostenregelung als Werbungskosten absetzen. Die Frage, in welchen Fällen das zutrifft, ist immer wieder Streitpunkt der Finanzgerichte. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu nach Beurteilung des Neuen Verbandes der Lohnsteuerhilfevereine (NVL) ein vor allem für Leiharbeiter positives Urteil gefällt. (Az: VI R 21/07 ...

ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Bürger dürfen nur Nachtradio produzieren

Die Bürgerradios in Sachsen sollen nur noch nachts senden dürfen. Das verlangt ein Privatsender, der bisher ihre Kosten trug. Diese aus Rundfunkgebühren zu zahlen, lehnt die CDU ab.

ndPlusPeter Kirschey

System »Möllemann« holt die FDP ein

Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelte am Dienstag die Klage der FDP gegen die von der Bundestagsverwaltung festgelegten Strafzahlungen im Zusammenhang mit der Spendenaffäre der Partei aus den Jahren 1997 bis 2002.

Stundenlohnarbeiten: Nachweis über erbrachte Arbeitsstunden reicht aus

Bei Stundenlohnvereinbarungen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Handwerksbetrieb und Auftraggeber, etwa weil die Anzahl der abgerechneten Stunden vom Auftraggeber angezweifelt wird. Hier einige Beispiele aus der Rechtsprechung: Fall 1 : Begründung des Stundenlohnanspruches Ein Handwerksbetrieb hatte Maler- und Verputzerarbeiten durchgeführt. Die Stundenzettel gaben nur Aufschluss üb...

Seite 5

Zweckverbände müssen selbst kassieren

Zweckverbände und Kommunen müssen ihre Beiträge und Gebühren selbst erheben. Sie können diese Aufgabe nicht externen Dienstleistern überlassen, fordert das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar. Grundsätzlich müssten Behörden durch eigenes, fachlich geeignetes Verwaltungspersonal handeln, heißt es in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. 4 EO 26/09). Das Gericht gab damit einem Grundstü...

Vergesslichkeit des Bodeneigentümers

Wer etwas verkauft, der muss dem Erwerber vor Vertragsabschluss schwerwiegende, so genannte offenbarungspflichtige Mängel des Objekts mitteilen. Tut er das nicht, drohen ihm Regressforderungen. Was aber, wenn sich der Betreffende gar nicht mehr erinnern kann? Dann zeigt die oberste deutsche Revisionsinstanz laut LBS ein gewisses Verständnis. Gut 15 Jahre, nachdem er selbst ein Grundstück erworben ...

Estrich zu tief gelegt – Behelf hilft nicht

Eine Immobilienfirma ließ in einer Wohnanlage zwei Eigentumswohnungen sanieren. Mit Bauunternehmer T vereinbarte sie genau, wo die Oberkante des Estrichs liegen sollte. Firma T legte ihn jedoch ca. drei Zentimeter tiefer. Nun passten die bereits gekauften Türen nicht mehr, sie waren drei Zentimeter zu kurz. Es folgte eine Reihe von Prozessen. Inzwischen behalf sich die Bauherrin mit einem Provisor...

Kein Hausverbot gegen lautstarken Störer

Eine Eigentümergemeinschaft kann einem störenden Besucher nicht einfach Hausverbot erteilen. Das komme allenfalls als allerletztes Mittel in Betracht, wenn anders keine ausreichende Ruhe einkehrt, heißt es in einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Es gab damit der Beschwerde einer Wohnungseigentümerin in Rheinland-Pfalz statt. Mehrere Bewohner des Hauses fühlten sich schon dur...

Ankauf des Kleingartens?

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil, das Rechtsanwalt Jürgen Naumann, Berlin-Mitte, dem Ratgeber zusandte, bestimmt: Widerspruch (Einrede) nach § 29 Abs. 1 Sachenrechtsbereinigungsgesetz kann erhoben werden, wenn das Grundstück aus rechtlichen Gründen nicht mehr zu dem nach diesem Gesetz vorausgesetzten Zweck genutzt werden kann. Zur Erläuterung: Dieses Gesetz, das im September 1994 in Kraft...

Gabriele Oertel

Schwarz-Gelb sagt Mietnomaden den Kampf an

Es kommt wieder Bewegung in die Mieterbewegung. Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag hat immerhin in Sachen Kündigungsfristen und Mietminderungen erheblichen Interpretationsspielraum gelassen, der insbesondere FDP und CSU zu gegenseitigem Wortwechsel veranlasst. Und immer wieder ist von den sogenannten Mietnomaden die Rede, denen die Koalitionäre übereinstimmend den Kampf ansagen wollen. Selbst der Mieterbund hat jetzt Mithilfe angekündigt.

Angeklagter gesteht Morde an niederländischen Zivilisten

Aachen (dpa/ND). Der frühere SS-Mann Heinrich Boere (88) hat Morde an drei niederländische Zivilisten gestanden. In einer von seinem Anwalt verlesenen Erklärung schilderte er am Dienstag, wie er 1944 mit Komplizen des SS-Kommandos »Feldmeijer« drei angebliche Widerstandskämpfer erschoss. Damals habe er die »Repressalmaßnahmen« als notwendig und rechtens erachtet. Er habe zu keinem Zeitpunkt in dem...

Uwe Kalbe

Hotelier-Bonus sorgt für »gewisses Bauchgrimmen«

Einmal im Jahr haben die Pfennigfuchser vom Bundesrechnungshof ihre große Stunde. Dann zeigen sie der Öffentlichkeit, wo die Politik fahrlässig mit Steuergeldern umgegangen ist. Und manchmal zieht die Politik anschließend sogar Konsequenzen.

Seite 6

USA plädieren vor IGH für Kosovos Unabhängigkeit

Den Haag (AFP/ND). Bei den Anhörungen zu Kosovo vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) haben die USA die Unabhängigkeitserklärung der Region von Serbien als völkerrechtlich unproblematisch eingestuft. Der Leiter der USA-Delegation beim IGH, Harold Hongju Koh, sagte am Dienstag in Den Haag, Kosovos Loslösung von Serbien im vergangenen Jahr widerspreche nicht dem Völkerrecht und bedürfe keines Ur...

Mordanklage im Fall Frei in Chile

Buenos Aires (epd/ND). In Chile sind sechs Männer wegen Mordes an dem früheren Präsidenten Eduardo Frei Montalva (1964-1970) festgenommen worden. Angeklagt seien vier Ärzte, Frei Montalvas Fahrer und ein ehemaliger Geheimdienstagent, berichtete die chilenische Zeitung »La Nación« am Dienstag. Nach Auffassung des Richters Alejandro Madrid, der die Festnahmen anordnete, wurde Frei Montalva während e...

Sozialhilfe: Miete ist anzupassen

Früher hatte die Mutter eines unehelichen Sohnes Sozialhilfe bezogen. Der Sozialhilfeträger hatte ihr bereits im Frühjahr 2004 mitgeteilt, dass ihre Wohnung für sie und das Kind zu teuer sei. Im Herbst brachte die Frau einen zweiten Sohn zur Welt. Als zum Jahreswechsel 2004/2005 das Arbeitslosengeld II eingeführt wurde, übernahm die Sozialbehörde nicht mehr ihre tatsächlichen Unterkunftskosten, so...

Appell Obamas an die Türkei

Washington/Teheran (dpa/ND). US-Präsident Barack Obama will mehr türkische Unterstützung bei den Bemühungen um einen Stopp des iranischen Atomprogramms. Bei einem Treffen mit Regierungschef Recep Tayyip Erdogan im Weißen Haus hob Obama am Montag (Ortszeit) die türkische Schlüsselrolle im Nahen Osten hervor und betonte, es sei von höchster Wichtigkeit, dass sich Iran auf eine zivile Nutzung der Ker...

Bundesgerichtshof: Auch neuer Frau ist ein Job zumutbar

Dem neuen Ehepartner eines Geschiedenen ist ein Job zumutbar, wenn die Ex-Frau oder der Ex-Mann ebenfalls Geld hinzuverdienen muss. Der Bundesgerichtshof (BGH) ordnete in einem kürzlich veröffentlichten Urteil für geschiedene und neue Ehepartner mehr Gleichbehandlung bei der Berechnung ihrer Unterhaltsansprüche an. Zwar sei die Rollenverteilung innerhalb einer Ehe Sache des Paares. Bei der Berechn...

Julian Bartosz, Wroclaw

»Trybuna« eingestellt

Die einzige linke Tageszeitung in Polen – »Trybuna« – erschien am vergangenen Sonnabend zum letzten Mal.

Offenbarungseid Karsais

Die afghanischen Sicherheitskräfte werden nach den Worten von Präsident Hamid Karsai noch viele Jahre lang auf Finanzhilfen der USA und anderer NATO-Staaten angewiesen sein. Dies erklärte er nach einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Robert Gates am Dienstag in Kabul.

Steuerklassenwechsel: Das geplante Faktorverfahren wirft neue Fragen auf

Verheiratete Arbeitnehmer können ihre Steuerklasse frei wählen. So bestimmen sie mit, wie viel Lohnsteuer der Arbeitgeber jeden Monat an das Finanzamt abführt. Zur Wahl stehen derzeit zwei Kombinationen und als Faustregel gilt: Die Kombination IV / IV ist erste Wahl, wenn beide Partner etwa gleich viel verdienen. Die Kombination III / V bringt mehr Netto im Monat, wenn der Gehaltsunterschied zwisc...

Seite 7

Überwachung per Gesetz

Auf Grund eines Erlasses des Wirtschaftsministeriums Mecklenburg-Vorpommern wurde an einer Autobahn der Verkehr per Video überwacht. Alle durchfahrenden Autos wurden verdeckt gefilmt. Gleichzeitig wurden mit dem geeichten Verkehrskontrollsystem VKS 3.0 Geschwindigkeit und Sicherheitsabstand gemessen. Ein Autofahrer wurde auf Basis dieser Messung zu einer Geldbuße von 50 Euro verurteilt, weil er di...

Bei Fahrerflucht droht Strafverfahren

Rasante Ski- und Snowboardfahrer sind auf den Pisten genauso betroffen wie Anfänger: Geht es bergab, merken sie mitunter gar nicht, dass sie mit ihrer Fahrweise andere gefährden. Doch das kann böse Folgen haben, denn im Zweifel droht ihnen ein Strafverfahren. Gut zwanzig Prozent der Kollisionen auf Österreichs Pisten enden mit Fahrerflucht, warnt Rechtsanwalt Dr. Hubert Tramposch. Nicht immer ist ...

Hilmar König, Delhi

Terror gehört zum Alltag Pakistans

Seit Beginn der Herbstoffensive der pakistanischen Armee gegen die Taliban und die mit ihnen verbündeten Stammesmilizen kamen bei Gegenschlägen der Extremisten bislang nahezu 450 Menschen ums Leben, überwiegend Zivilisten. Bei der jüngsten Attacke am Dienstag wurden in Multan mindestens 12 Menschen getötet und 50 verletzt.

Postsendungen: Pakete und Päckchen rechtzeitig vor dem Fest aufgeben

In der Weihnachtszeit werden rund dreimal so viele Pakete verschickt wie in der übrigen Zeit des Jahres. Insbesondere in der Vorweihnachtszeit gilt für alle Postfilialen: Je näher Heiligabend rückt, desto länger werden die Schlangen vor den Postschaltern. Posttip.de empfiehlt aus diesem Grund, innerdeutsche Pakete so früh wie möglich abzugeben. Für Ziele innerhalb Deutschlands sollte man sich an d...

Seite 8

Geldanlage: Vorsicht bei Medaillen

In Krisenzeiten flüchten Anleger gerne in Sachwerte wie Edelmetalle. Doch Vorsicht: Nicht jedes angebotene Gold- oder Silberstück eignet sich zur Anlage oder Wertsicherung. Das gilt nicht zuletzt für Medaillen, die oft in verlockenden Angeboten als »Sonderprägungen«, »streng limitiert«, »höchste Prägequalität« und so weiter angepriesen werden. Im Gegensatz zu Münzen sind Medaillen keine vom Staat ...

Gabriele Oertel

Blick nach vorn

Hilfe, schon wieder wirft Wildbad Kreuth seine Schatten voraus. Die alljährlich Anfang Januar stattfindende Klausurtagung der bayerischen Landtags-CSU ist inzwischen skandalumwobene Legende. 1976 verkündete Franz-Josef Strauß hier die – zugegeben nur vorübergehende – Trennung von der CDU. 2007 erlebte Edmund Stoiber in Kreuth sein ganz persönliches Waterloo. Auch zu Beginn 2009 gab es ...

Fabian Lambeck

Aufs Abstellgleis

Nun will Brüssel die Bahn zwingen, einen Teil ihrer Gewinne aus dem Regionalverkehr an die Länder zurückzugeben. Müssen Konzerne jetzt um Renditen fürchten, wenn sie der öffentlichen Hand überteuerte Produkte offerieren? Wohl kaum. Brüssel zielt auf das Staatsunternehmen Deutsche Bahn. Denn seit der Liberalisierung des Eisenbahnverkehrs drängen neue Anbieter auf den Markt. Der Wettbewerb wird vor ...

ndPlusOlaf Standke

Menschenversuch

Es ist ja nicht so, dass man sich in Ohio keine Gedanken um die Todesstrafe machen würde. Der Bundesstaat gehört zu jenen 35 in den USA, die unbeirrt am staatlich sanktionierten Töten festhalten. 49 Verurteilte sind in diesem Jahr in »Gottes eigenem Land« bereits hingerichtet worden. Aber nicht immer verlaufen die Exekutionen reibungslos. So sorgte der Fall des Romell Broom vor drei Monaten weltwe...

Abgeltungssteuer: Freistellungsaufträge rechtzeitig stellen

Wer Einkünfte aus Kapitalvermögen erzielt, egal ob mit Geldanlagen oder beim Bausparen, muss darauf Abgeltungssteuer entrichten. Seit dem 01.Januar 2009 beträgt diese 25 % zuzüglich Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls Kirchensteuer. Die Abgeltungssteuer wird jedoch erst fällig, wenn die Kapitalerträge den Sparerpauschbetrag übersteigen oder beim Finanzinstitut kein bzw. kein ausreichender Frei...

Landtagsvize
Andreas Fritsche

Landtagsvize

Wenn in der rot-roten Koalition in Brandenburg die Linkspartei das Bildungsministerium erhalten hätte, dann wäre die Landtagsabgeordnete Gerrit Große wahrscheinlich Bildungsministerin geworden. Doch dazu kam es nicht. Nun soll Gerrit Große Landtagsvizepräsidentin werden. Die Linksfraktion nominierte Große gestern einstimmig. Die SPD hat über den Vorschlag noch nicht geredet, betont jedoch, die LIN...

Panikmache oder reale Gefahr?

Panikmache oder reale Gefahr?

ND: EU-Kommissar Verheugen behauptet, in Europa seien massenhaft gefälschte Medikamente im Umlauf. Ist das Panikmache oder eine reale Gefahr? Etgeton: Die Daten sind ja Befunde des Zolls, die Fälschungen haben offenbar tatsächlich zugenommen. Der Arzneimittelmarkt ist ein hoch lukrativer Markt. Dass sich hier auch die organisierte Kriminalität tummelt, verwundert nicht. Welche Medikamente werden b...

Versicherungen in Serie – Teil 11 - Eine Krankenzusatzversicherung ist nicht unbedingt ein Muss

Keine private Krankenversicherung deckt alle Risiken ab. Noch größer sind die Lücken, auf die Sie als Versicherter bei gesetzlichen Kassen stoßen. Notgedrungen ist es daher sinnvoll, einmal über zusätzlichen Schutz nachzudenken. Mit oder ohne Zusatzversicherung können Sie die vorhandenen Lücken im deutschen Gesundheitswesen teuer zu stehen kommen. Ergänzend zum normalen Versicherungsschutz können ...

Seite 9

»Ganghofer« wird gefördert

(ND-Heinz). Fünf neue Stadtquartiere nimmt der Senat in sein Förderprogramm »Soziale Stadt« auf. Damit soll ein Abgleiten der Kieze verhindert werden, gab Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) gestern bekannt. Insgesamt gibt es in Berlin nun 34 Gebiete, die unterstützt werden.Neu hinzugekommen sind die Gebiete Donaustraße-Nord und Ganghoferstraße (Neukölln), Moabit-Ost (Mitte), Spa...

Platz acht

Kopenhagen ist am grünsten und Oslo bläst am wenigsten Kohlendioxid in die Luft. Berlin findet sich auf Platz acht und schlägt sich damit höchst wacker in Sachen Umweltschutz. Zwar liegt die deutsche Hauptstadt laut einer Siemens-Studie auch hinter Stockholm, Wien, Amsterdam, Zürich und Helsinki, aber immer noch vor 22 anderen europäischen Metropolen. So weit vorn landet das viel und immer wieder ...

Lederer: LINKE lehnt Gewalt ab

((dpa). Nach den indirekten Vorwürfen von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gegen den Koalitionspartner hat sich die LINKE von linksextremer Gewalt distanziert. »Die Verfolgung politischer Ziele mittels Gewalt lehne ich ab, ganz klar und ohne wenn und aber. Da gibt es weder offene noch heimliche Sympathie«, sagte LINKEN-Landeschef Klaus Lederer gestern. Steinwürfe oder das Anzünden von Autos ließ...

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Chef plus sieben Senatoren

Statt einer angestrebten Vergrößerung des Senates von acht auf zehn Senatoren schlägt die Industrie- und Handelskammer (IHK) eine Reduzierung der Stadtregierung vor. Der Regierende Bürgermeister plus sieben Senatoren seien »nicht nur ausreichend, sondern effizient und effektiv«, erklärte IHK-Präsident Eric Schweitzer am Montagabend vor Journalisten. Eine Neuordnung des Senats, die auch die Aufteil...

ndPlusMartin Kröger

Tandem sorgt für Integration

Integration ist ein Dauerbrenner in einer Einwanderungsstadt wie Berlin. Doch abseits der großen Debatten wie jüngst zur Schweizer Minarett-Entscheidung bedeutet Integrationspolitik vor allem Basisarbeit in den Kiezen. Die Förderung so genannter Tandemprojekte, in denen deutsche und migrantische Organisationen zusammenarbeiten, ließ sich der rot-rote Senat 2008/2009 eine Million Euro kosten. »Viel...

Seite 10
Gesichter einer Epoche

Gesichter einer Epoche

(ND). Eine spektakuläre Ausstellung zur Porträt-Kunst der italienischen Renaissance organisieren unter der Schirmherrschaft des Auswärtigen Amtes die Städte Berlin und New York. Die Schau, die unter dem Titel »Gesichter der Renaissance« für Sommer 2011 geplant ist, werfe bereits ihre Schatten voraus, teilten die Staatlichen Museen zu Berlin jetzt mit. Berlin verfüge mit dem 2006 neu eröffneten Bod...

Förderung für U-Musik

(ND). Diverse Förderungen für Berliner Musikgruppen und Musiker aus dem Bereich der sogenannten U-Musik – also Jazz, Populäre Musik und Weltmusik – bietet die Berliner Kulturverwaltung für das Jahr 2010 an, wie der Senat am Dienstag mitteilte. Im Rahmen der Jazzförderung seien dies die Projektförderung, das Studioprojekt Jazz sowie eine personengebundene Förderung über Stipendien. Die ...

ndPlusVolkmar Draeger

Theater der UdK

Er sollte nur der Abschied vom Junggesellendasein werden, der Abend in der Disco. Zufällig feiern die Freunde der Braut und des Bräutigams im selben Lokal, denn so viel Auswahl gibt’s nicht in dem Nest, zweieinhalb Stunden und eine ganze Welt weit von London. Dass diese Nacht eine Entscheidung bringt, war noch nicht abzusehen. Die schüchterne Maureen hat es geahnt: Wenn sich die Brautleute i...

In der Mitte festgefahren
Lucía Tirado

In der Mitte festgefahren

Ein Ruck. Das war's. Der Fahrstuhl steht kurz über der 40. Etage. Vier Menschen, die zunächst nicht mehr gemeinsam haben, als dass sie allesamt im 80-stöckigen Bürohochhaus nach oben wollen, sind im Lift zusammen eingesperrt. Aus solch einer technischen Panne erwächst die Geschichte in »4 nach 40« im Theater am Kurfürstendamm. Als sein bereits viertes Stück an diesem Haus brachte es Andreas Schmid...

Seite 11
Bernd Kammer

Der Mann, der gegen Kahlschlag antrat

Der Mann hat Ausdauer. Den Marathon läuft Hartmann Vetter locker in weniger als drei Stunden. Kein Wunder, dass er 30 Jahre lang als Chef des Berliner Mietervereins durchgehalten hat, obwohl er anfangs sofort wieder hinschmeißen wollte. Heute verabschiedet sich der drahtige 64-Jährige tatsächlich in den Ruhestand.Alles begann mit einer BILD-Schlagzeile: »Riesenkrach beim Mieterverein«, titelte das...

Havel – Müggelsee per Pedale

Havel – Müggelsee per Pedale

(ND). Das Berliner Radnetz wächst weiter. Der Ausbau des Euroradweges R1 ist abgeschlossen. Von Potsdam kommend, führt er in Berlin auf der deutschlandweiten Route D 3 zunächst entlang der Havel, weiter durch die Innenstadt, durch das Brandenburger Tor und über den Boulevard Unter den Linden. Im weiteren Verlauf folgt er der Spree bis nach Köpenick, passiert den Großen Müggelsee und verlässt die H...

Seite 12

Arbeitslose sollten zentral betreut werden

Potsdam (dpa/ND). Die Betreuung von Langzeitarbeitslosen sollte nach Ansicht von Arbeitsminister Günter Baaske (SPD) auch künftig in einer Hand bleiben. Die aktuellen Pläne der Bundesregierung für eine getrennte Trägerschaft führten zu Parallelwelten bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen und Hilfebedürftigen, erklärte Baaske am Dienstag. Folge seien mehr Bürokratie, mehr Kosten und schlechter...

ndPlusAnja Hübner, dpa

1000 Jahre im Aktenkeller

In einem unauffälligen Gebäude in der Mainzer Altstadt lagern die Akten, Bücher und Urkunden des Bistums Mainz. »Wir sind das Gedächtnis der Diözese«, sagen die Archivare.

Anke Hoffmann, dpa

Sprechstunde beim Pflanzendoktor

In Rheinland-Pfalz gibt es etwa 50 anerkannte Pflanzendoktoren, allesamt Experten aus der Gartenbaubranche. Sie bieten einen kostenlosen Service für Haus- und Kleingärtner.

Bunte Hütte stört Prachtboulevard
ndPlusBirgit Gärtner, Hamburg

Bunte Hütte stört Prachtboulevard

Beim Bau des neuen Prachtboulevards der Universität Bremen steht eine kunterbunte kleine Holzhütte im Weg: das GW3. Das von Studierenden selbst organisierte Projekt passt nicht ins Bild der schönen neuen Uniwelt.

Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe
Andreas Fritsche

Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe

Pressekonferenz am Dienstag im Landtag auf dem Potsdamer Brauhausberg: SPD- und Linksfraktion stellen gemeinsam ihre Anträge für die Parlamentssitzung in der kommenden Woche vor. Die Frau von der evangelischen Nachrichtenagentur epd interessiert sich für die Initiative zur gewollten Lockerung der Residenzpflicht in Brandenburg. Asylbewerber sollen problemlos ihren Landkreis verlassen und auch nach...

Seite 13

Langeweile

Es geht immer darum: Was passiert, was ist überraschend, was ist unbekannt? Niemand bekommt den Auftrag, rauszugehen und etwas Langweiliges zu finden. BOB WOODWARD Süddeutsche Zeitung * Der Watergate-Enthüller, US-Amerikas berühmtester Journalist, spricht über das Ethos des Reporters, und natürlich hat er recht. Aber Blaise Pascal sprach schon vor Jahrhunderten vom Urgrund allen Unglücks: dass Men...

ndPlusNatalya Arensberg

»Mobilisierte Angst«

Etwa 400 000 Muslime leben in der Schweiz, bei einer Gesamtbevölkerungszahl von acht Millionen. Es gibt ungefähr 160 Moscheen. Vier davon haben ein Minarett. Dafür, dass keine weiteren Minarette gebaut werden dürfen, entschieden sich in einem von der konservativen Schweizerischen Volkspartei SVP initiierten Volksentscheid am vorletzten Sonntag 57,5 Prozent. Somit wird das Minarettverbot, und das i...

Reiner Oschmann

Der Jackpot

Richard Powers, Professor, Cellist, Ex-Physikstudent, Ex-Computer-Programmierer und für »Das Echo der Erinnerung« 2006 mit dem National Book Award, dem US-Pendant zum Deutschen Buchpreis, ausgezeichnet, hat einen großen Wurf gelandet. Sein neuer Roman »Das größere Glück« geht der Frage nach, ob es eine biologische Grundlage für menschliches Glück gibt, einen genetischen Fingerabdruck, der uns auf ...

Seite 14
ndPlusBarbara Reitter

Archaisch, zeitlos

Der Star machte sich rar. Nur dreimal war Sibylle Canonica in »Alkestis« auf der Bühne. Zunächst, irritierend für das Publikum, in der Rolle der Dienerin – doch damit nahm Regisseur Dieter Dorn die Tradition des antiken Dramas auf, alle Rollen doppelt und dreifach zu besetzen. Dann im ersten Teil der pausenlosen zweistündigen Aufführung als Hauptfigur Alkestis, die freiwillig für ihren Gatte...

ndPlusF.-B. Habel

Rundes Vergnügen

So manchen Strauß hat der aus dem Brandenburger »Polizeiruf 110« so beliebte wie beleibte Dorfpolizist Horst Krause mit seinen Schäfchen auszufechten, aber dass Gänse-Schlunzke (Andreas Schmidt) nun zum Straußen-Schlunzke werden will, das geht ihm doch über die Hut- beziehungsweise Motorradhelm-Schnur! Vor Erregung bekommt er einen Herzanfall und Frau Dr. Jessen (Fritzi Haberlandt) empfiehlt ihm d...

Antje Rößler

Interkulturelle Suite

Wenn ein Konzert beginnt, erwartet man, dass der Musiker von der Seite die Bühne betritt, sich verbeugt und mit dem Spiel beginnt. Giora Feidman aber handhabt das manchmal anders. Er schleicht sich unbemerkt von hinten durch die Reihen der Zuschauer. Dabei spielt er ganz leise, so dass man ihn anfangs gar nicht wahrnimmt. Der große Klarinettist ist halt auch ein Mann der Show. Er liebt die kleinen...

Ekkehart Krippendorff

Das magische Dreieck

Sie hatte begonnen mit einem Paukenschlag, der in der ganzen Stadt gehört wurde: An die zwei Millionen Menschen hatten, meist ohne sich dessen bewusst zu sein, Anfang Oktober die Eröffnungsveranstaltung der nunmehr sechsten »Tanz- und Theatersaison der Berliner Festspiele« miterlebt. »Die Riesen« waren gekommen und hatten von der west- und östlichen Stadtmitte aus eine sonntäglich-spielerisch-märc...

Seite 15
Geschichte des Anarchismus in Bildern
Bernd Hüttner

Geschichte des Anarchismus in Bildern

Der unter dem Pseudonym »Findus« auftretende »Haus-Cartoonist« der gewaltfrei-anarchistischen Monatszeitung »Graswurzelrevolution«, hat einen Comic zu Geschichte, Theorie und Praxis des Anarchismus gezeichnet. Er präsentiert anarchistische Strömungen und Traditionen wie den kommunistischen, den individualistischen und den feministischen Anarchismus, sowie die wichtigsten Ereignisse, also etwa die ...

Bewegungsmelder

Denkmal in Mittenwald steht wieder (ND). Die oberbayerische Gemeinde Mittenwald hat ein von ihr im Juni demontiertes Mahnmal für die Opfer der Kriegsverbrechen deutscher Gebirgsjäger wieder aufgestellt. Das Denkmal war Ende Mai während den alljährlichen Protesten gegen das Treffen der Gebirgsjäger vom Arbeitskreis Angreifbare Traditionspflege aufgebaut und der Gemeinde als Geschenk überlassen word...

ndPlusNiels Seibert

Ausstellung: Kampf um Bürgerrechte

Irgendwo in Deutschland im März 1945: Zwei afroamerikanische Soldaten, die freudestrahlend lächeln. Einer steht aufrecht mit einer schweren Mörsergranate in der Hand, der zweite kniet vor einem Korb mit weiteren Geschossen, davor ein Schild »Easter eggs for Hitler« (Ostereier für Hitler). Dieses Foto ist Teil der Ausstellung »Afroamerikanische GIs in Deutschland«, die derzeit in Berlin in der Land...

Seite 16

Hoffnungsträger für die Industrie

Stuttgart (dpa/ND). Die Bundesregierung hat die IT-Branche zum Hoffnungsträger in der Konjunkturkrise ausgerufen. Als Jobmotor könne die Branche drohende Arbeitsplatzverluste anderer Branchen mehr als ausgleichen, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Dienstag auf dem vierten nationalen IT-Gipfel. Der Studie »Smart 2020 Deutschland« zufolge könnte die deutsche Industrie bis 2020 rund ...

Preiswert von Berlin nach Leipzig
Erich Preuß

Preiswert von Berlin nach Leipzig

Wenn am nächsten Sonntag der neue Eisenbahnfahrplan beginnt, dann nicht nur bei der Deutschen Bahn (DB), sondern auch bei den anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Peter Nowak

Finanzspekulationen sollen Geld kosten

Mehr als 50 000 Bürgerinnen und Bürger haben innerhalb von drei Wochen die von dem Bündnis »Steuer gegen Armut« initiierte Online-Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer unterzeichnet.

Seite 17
Solarlampen, alte Bausteine und Mini-Windrad
Andreas Knudsen, Kopenhagen

Solarlampen, alte Bausteine und Mini-Windrad

Der Klimagipfel ist für viele Unternehmen und Organisationen auch ein Ausstellungsfenster, um originelle Konzepte und Technologien vorzustellen, die den CO2-Ausstoß senken helfen. Die Kopenhagener Ausstellung »Climate Exchange« präsentiert Beispiele, die im Alltag zu erschwinglichen Preisen von jedermann anwendbar sind.

Perspektive für die Bauern im Altiplano
ndPlusKnut Henkel

Perspektive für die Bauern im Altiplano

Karg und ausgesprochen schwierig zu bewirtschaften sind die Anbauflächen auf dem bolivianischen Altiplano. Ein kirchliches Hilfsprojekt versucht, den Bauern Alternativen aufzuzeigen. Dazu gehören auch Bewässerungsprojekte, die die Folgen des Klimawandels lindern sollen.

ndPlusPeter Hupfer

… und sie erwärmt sich doch!

Eigentlich durfte man damit rechnen, dass vor Beginn der Klimakonferenz in Kopenhagen Diffamierungsspezialisten zu Werke gehen, um Zweifel zu säen und Abmachungen zu verwässern. Geht es doch letztlich darum, die gesamte Wirtschaft und die Ressourcennutzung völlig neu zu gestalten, damit die Lebensbedingungen auf der Erde in einem akzeptablen Bereich bleiben.

Seite 19
ndPlusJirka Grahl

Superprovisorisch

Der Schweizer Bundesgerichtshof hat Claudia Pechsteins Eilantrag stattgegeben und verfügt, dass die Berlinerin trotz der vom Internationalen Sportgerichtshof bestätigten Dopingsperre beim Weltcup in Salt Lake City starten darf. Die Verfügung erfolgte »superprovisorisch« , was (in Schweizer Rechtsdeutsch) ausgedrückt bedeutet, dass die Verfügung ohne Anhörung der Gegenpartei erfolgte – also o...

Fürth rutscht in die Krise

Die Pleitenserie geht weiter, die Mannschaft hat Angst und der Trainer ist ratlos. Nach vier Heimniederlagen in Serie und nur noch sechs Punkten Vorsprung auf den Relegationsplatz droht der SpVgg Greuther Fürth in der 2. Fußball-Bundesliga der ungewohnte Abstiegskampf. Nach dem 0:2 am Montagabend gegen Alemannia Aachen durch Tore von Benjamin Auer (10. Minute) und Patrick Milchraum (72.) wollte di...

Alexandra Fischer (SID), Wuxi

Ein Mann fürs Mannschaftsgefühl

Er ist kommunikativ, kompromissbereit und ein scharfer Analytiker – den deutschen Handballerinnen gefällt der neue Mann an ihrer Seite. Seit April ist Rainer Osmann Bundestrainer der deutschen Frauen, und bei seiner ersten WM in China mit zwei Siegen aus drei Spielen liegen alle zusammen bisher voll im Soll. »Nach wie vor haben wir eine perfekte Zusammenarbeit. Die Konzentrationsphase nach d...

ndPlusElmar Dreher, dpa

Heilsbringer Champions League

Aggressivität, Mut, Cleverness und ein ausgeprägter Tordrang sind für Christian Gross der Schlüssel zum Einzug ins Achtelfinale der Champions League. »Wir brauchen Minimum zwei Tore«, forderte der seit Sonntag verantwortliche Trainer des VfB Stuttgart vor seiner ersten Bewährungsprobe mit den neuen Schützlingen gegen Unirea Urziceni. »Wir wollen unbedingt gewinnen.« Nur im Fall eines Sieges im let...

ndPlusFrank Thomas, dpa

Pechstein darf im Weltcup starten

Erfolg im Eilverfahren, neue Hoffnung für Claudia Pechstein: Trotz Sperre darf die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin am Freitag beim Weltcup in Salt Lake City über 3000 Meter starten. Das Schweizer Bundesgericht gab am Dienstag schon nach 24 Stunden einem Eilantrag ihrer Anwälte statt. »Das ist für mich ein kleiner Sieg. Es ist super zu wissen, dass sich das Training der vergangenen Wochen...

Seite 20
ndPlusMartin Koch

Viren aus dem Geheimlabor

Eigentlich war es zu erwarten: Mit der Zahl der an Schweinegrippe erkrankten Menschen stieg auch die Zahl der Verschwörungstheorien. Namentlich im Internet. Wer nach den Wörtern »Schweinegrippe« und »Verschwörung« googelt, findet Tausende von Berichten, in denen die skurrilsten Theorien über die Herkunft des H1N1-Virus dargeboten werden. So heißt es dort zum Beispiel, dass die internationale Pharm...