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Unten links

Es bleibt weiter kalt und abends wird es immer noch früh dunkel. Da entsteht wenig Lust, raus zu gehen. Was aber kann man tun? Zum Beispiel Doppelkopf spielen. Das ist ein sehr amüsantes Kartenspiel mit allerlei Varianten. Im Westen gibt es andere Regeln als im Osten, im Norden andere als im Süden. Anstrengend ist es, wenn sich Spieler, die mit unterschiedlicher Spielweise aufgewachsen sind, auf g...

S-Bahn tröstet mit Freifahrten

Berlin (ND-Kammer). Wegen der andauernden Krise bei der Berliner S-Bahn sollen die Fahrgäste weitere Entschädigungen im Wert von 70 Millionen Euro erhalten. Das teilte Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube nach einem Treffen mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mit. Inhaber von Abo- und Jahreskarten sowie Semestertickets dürfen demnach zwei Monate kostenlos fahren. Welche Monate dies ...

ndPlusIna Beyer

Nicht nur ein Formfehler

Der Post-Mindestlohn ist Geschichte. Unerwartet kam die Entscheidung der Leipziger Richter gestern nicht. Und doch bescheinigten diese nicht etwa, ob der Mindestlohn für Briefträger an sich unzulässig, in seiner Höhe unangemessen oder ähnliches wäre. Stattdessen sind es vor allem Formfehler, die die Richter zu ihrem Urteil brachten. In der Praxis bedeutet die Entscheidung nun, dass das Verfahren ü...

Afghanistan-Konferenz ohne Abzugstermin

Mit einem sogenannten Strategiewechsel will der Westen Stabilität ins zerrüttete Afghanistan bringen und auf einen Abzug der ausländischen Truppen hinarbeiten. Acht Jahre nach dem Sturz der Taliban geht die afghanische Regierung auch wieder auf die Radikalislamisten zu.

Post-Mindestlohn ist gekippt

Schlechte Nachricht für Post-Mitarbeiter: Der Mindestlohn für Briefzusteller ist nicht länger verbindlich. Er war 2007 eingeführt worden, private Postunternehmen hatten geklagt. Nun gibt es ein abschließendes Urteil.

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Martin Kröger

Hysterie und Diffamierung nützen wenig

Der Fall des rückfällig gewordenen Sexualstraftäters Uwe K. wird in der Hauptstadt emotional diskutiert. Populistisch ertönt der Ruf nach härteren Gesetzen, elektronischen Fußfesseln und dem öffentlichen Outen von entlassenen Tätern nach US-amerikanischem Vorbild. Polizisten des für die Betreuung rückfallgefährdeter Sexualstraftäter in Berlin zuständigen Kommissariats halten von solchen Vorschlägen allerdings wenig.

ndPlusOlaf Standke

»Es ist die Wirtschaft, du Dummkopf!«

Selbstkritisch, kämpferisch und mit neuen Prioritäten ist Barack Obama in sein zweites Amtsjahr gegangen. Der Schwerpunkt der Regierungspolitik werde künftig auf der Schaffung neuer Arbeitsplätze und der Regulierung der Finanzmärkte liegen, sagte der USA-Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation am Mittwochabend. Es war sein erster Bericht zur Lage der Nation, und er könnte eine Zäsur in der Amtszeit Barack Obamas einleiten. Denn mit der Niederlage bei einer Senatsnachwahl in Massachusetts war die Euphorie des Neuanfangs in Washington endgültig der Ernüchterung gewichen.

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»Der Protest muss sicht- und hörbar sein«

Teil der Proteste gegen rechtsextreme Veranstaltungen am 13. Februar in Dresden ist erstmals ein Friedensgebet. Mitorganisator ist das Kulturbüro Sachsen, das seit 2001 Politik, Verwaltungen und Vereine im Kampf gegen Rechts und für eine aktive Zivilgesellschaft berät. Mit Projektleiter Friedemann Bringt, der sich beharrlich um angemessene Formen des Gedenkens in Dresden bemüht, sprach ND-Korrespondent Hendrik Lasch.

Wenn die Karriere schweigen lässt
ndPlusFolke Havekost, Hamburg

Wenn die Karriere schweigen lässt

Der Designer redet über Fotografien. Über eine Ausstellung seiner Bilder, die es in Bälde geben soll. Die Begeisterung schlägt sich in seiner Stimme nieder. »Wenn das klappt wie geplant«, verspricht Marcus Urban, »dann würde es über eine Grenze gehen – das hat's noch nie gegeben. An einem Ort, der einer Sensation gleich käme.« Mehr will der 38-Jährige noch nicht verraten, das Projekt soll no...

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EADS hält bei A400M weiter die Hand auf

Berlin (ND-Heilig). »Wenn möglich« will die Bundesregierung den Steuerzahler nicht zusätzlich behelligen, wenn es um die Begleichung von Mehrforderungen des Rüstungsriesen EADS für dessen neues Airbus-Transporters A400M geht. Diese vage Auskunft erteilten Experten des Verteidigungsministeriums am Mittwochabend im Haushaltsausschuss des Parlaments.Airbus sowie die sieben NATO-Abnehmerstaaten sind b...

Neue Runde in Köhlers Kampf gegen Links

Berlin (ND). Nach der Ankündigung Kristina Köhlers (CDU), in diesem Jahr ein Pilotprojekt zur Bekämpfung des »Linksextremismus« zu starten, zieht die Bundesfamilienministerin erneut Kritik auf sich. Laut einem Bericht der »tageszeitung« soll Köhler in einem Gespräch mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses bestätigt haben, dass Initiativen gegen Rechtsextremismus, die staatliche Fördermittel erhal...

Probesitzen für Dresden

Probesitzen in Berlin, Plakatieren in vielen Städten. Die Mobilisierung gegen die Dresdner Nazidemo geht trotz des Aufmarschverbotes weiter.

LINKE streitet über Tandem-Lösung
ndPlusGabriele Oertel

LINKE streitet über Tandem-Lösung

In die LINKE kehrt keine Ruhe ein. Die am Dienstagmorgen bekannt gewordene geplante Nachfolgeregelung an der Parteispitze wird in Ost-Landesverbänden heftig kritisiert. Parteichef Oskar Lafontaine sieht indes im Westen noch zu wenig Stabilität.

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DAK beschließt acht Euro Zusatzbeitrag

Berlin (dpa/ND). Mit der DAK hat die erste große Krankenkasse erwartungsgemäß Zusatzbeiträge von acht Euro beschlossen. Andere Versicherer werden der drittgrößten deutschen Kasse folgen. Der 30-köpfige Verwaltungsrat der DAK sei der Empfehlung des Vorstands bei einer Enthaltung gefolgt, teilte ein Sprecher mit. Der Zusatzbeitrag werde sechs Wochen nach dem Stichtag fällig, also am 15. März. »Da ge...

Leyen: Kindergeld muss zurückgezahlt werden

Berlin (dpa/ND). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist nicht bereit, auf die Rückzahlung des an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlten Kindergeldes zu verzichten. Dazu hatte die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft die Bundesregierung aufgefordert. »Das ist einfach Geld, das zu viel ausgezahlt worden ist und das jetzt von den Behörden – auch als Geld des Steuerz...

ndPlusChristian Klemm

Bundestag für Abschiebung in den Folterstaat

Mit der gestrigen Entscheidung des Bundestages ist ein Abschiebestopp in die Arabische Republik Syrien vorerst gescheitert.Die Abschiebungen nach Syrien gehen weiter: Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei scheiterten mit ihren Anträgen im Innenausschuss des Bundestages, das seit Anfang 2009 existierende Rückübernahmeabkommen zwischen Syrien und Deutschland auszusetzen. Die Koali...

Hans-Gerd Öfinger

Wenn der Klebeeffekt zum Schleudersitz wird

Nach Protesten gegen den gezielten Einsatz von Leiharbeit zum Lohndumping bei der Drogeriemarkt-Kette Schlecker befasste sich am Donnerstag der Bundestag auf Antrag der Linksfraktion mit dem Problem.

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Jindra Kolar, Prag

Grundrechte-Schützer rüffeln Prag

Die EU-Agentur für Grundrechte (FRA) kritisiert die Lebensbedingungen der Roma in Tschechien. Zwei Drittel von ihnen hätten im vergangenen Jahr Diskriminierungen erlitten.

Europäische Wach- und Schließgesellschaft
ndPlusKarl Kopp

Europäische Wach- und Schließgesellschaft

Über acht Prozent aller Asylsuchenden in Deutschland im Jahr 2009 sollen nach Auffassung des Bundesinnenministeriums gefälligst ihr Verfahren in Griechenland absolvieren. 1855 Übernahmeersuchen hat das zuständige Bundesamt allein in den ersten zehn Monaten des Jahres 2009 nach Athen geschickt. Diese »Wir sind nicht zuständig«-Haltung ist ein integraler Baustein deutscher Flüchtlingspolitik. Der ge...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Abschiebungen ohne Rücksicht auf Gesetze

In seinem Übereifer, den »illegalen Zustrom von Ausländern in den Griff zu bekommen«, setzt sich Frankreichs Minister für Einwanderung, Integration und Nationale Identität, der Ex-Sozialist Eric Besson, über geltende Gesetze hinweg.

Die Ostsee-Region – Modell für Europa?

Die Ostsee-Region – Modell für Europa?

ND: Am Wochenende veranstaltet die LINKE gemeinsam mit der Linksfraktion im Europaparlament in Rostock eine internationale Konferenz zur EU-Ostseestrategie. Was ist an dem Thema so brisant? Scholz: Die Ostsee und ihre Anrainerstaaten – von denen acht der EU angehören – haben sich zu einer europäischen Großregion entwickelt, die nicht nur über erhebliches Entwicklungspotenzial verfügt, ...

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Parlamentswahl in Haiti wird verschoben

Haitis Präsident René Preval hat angekündigt, die für den 28. Februar vorgesehenen Parlamentswahlen zu verschieben.Mexiko-Stadt (epd/ND). Zur Begründung nannte Preval in Port-au-Prince die Lage nach dem schweren Erdbeben vom 12. Januar. Ursprünglich sollten Ende Februar 98 der 99 Sitze in der Abgeordnetenkammer und zehn der 30 Sitze des Senats neu bestimmt werden. Ein neuer Wahltermin ist noch nic...

2 Stunden für Jemen

London (dpa/ND). Aus Furcht vor neuen Terroranschlägen will die Staatengemeinschaft Jemen zur Seite stehen. Dazu versprach sie dem ärmsten arabischen Land auf einer Konferenz in London auch mehr Hilfe im Kampf gegen das Terrornetzwerk Al Qaida. Im Gegenzug verpflichtete sich die jemenitische Regierung zu mehr sozialen und wirtschaftlichen Reformen.»Die Herausforderungen Jemens wachsen. Wenn ihnen ...

Clearstream: Freispruch für Villepin

Paris (dpa/ND). Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seinen Verleumdungsprozess gegen den früheren Premierminister Dominique de Villepin verloren. Das Pariser Strafgericht sprach am Donnerstag Villepin in der sogenannten Clearstream-Affäre von dem Vorwurf der Verleumdung Sarkozys als Finanzbetrüger frei. Damit hat Villepin als härtester innerparteilicher Rivale des Präsidenten gute Aussi...

Sarkozy will neues Finanzsystem

Mit der Forderung nach einem Umbau des Finanz- und Währungssystems hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy das 40. Weltwirtschaftsforum in Davos eröffnet.

»Der Widerstand in Honduras muss seine Einheit bewahren«

ND: Am Mittwoch hat Putschistenchef Roberto Micheletti in Honduras die Macht an den konservativen Präsidenten Porfirio Lobo übergeben. Ist damit die Demokratie wiederhergestellt? Oliva: Nein, leider nicht. Die Strukturen, von denen der Staatsstreich am 28. Juni vergangenen Jahres organisiert, finanziert und unterstützt wurde, stehen auch hinter Porfirio Lobo. Er ist Ende November aus einem Wahlgan...

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Markus Drescher

Umverteilung

Das Bundesfamilienministerium dementiert zwar Pläne, der Geldvergabe an Initiativen, die sich gegen (Neo-)Nazismus engagieren, eine generelle Überprüfung der Projekte durch den Verfassungsschutz vorzuschalten. Doch würde der Generalverdacht zum einen ins Bild der sukzessiven Kriminalisierung aller Strukturen passen, die für Familienministerin Köhler den Anschein haben, Hort linker »Extremisten« zu...

Grit Gernhardt

Prekäre Marktlage

Langsam, aber sicher werden die Nachrichten vom Arbeitsmarkt schlechter. Auch wenn bisher alles nicht ganz so schlimm aussieht, wie Experten noch vor einem Jahr prophezeit hatten – prekär ist die Lage für Arbeitnehmer und Erwerbslose dennoch. Erstere müssen angesichts der nur schwach positiven Konjunkturentwicklung weiter um ihre Jobs bangen, zweitere wissen nicht, wie sie unter diesen Bedin...

ndPlusDetlef D. Pries

Gallischer Hahnenkampf

Von einem »Kampf der Titanen« war in Frankreich die Rede, als der sogenannte Clearstream-Prozess vor vier Monaten in Paris begann. Präsident Nicolas Sarkozy trat darin – völlig ungewöhnlich für ein amtierendes Staatsoberhaupt – als Nebenkläger gegen den früheren Premierminister Dominique de Villepin auf. Sarkozy, dem 2004 zu Unrecht unterstellt worden war, Schwarzgeldkonten beim Luxemb...

Ewiger Guido

Es ist, mit Leni Riefenstahl gesprochen, ein Sieg des Willens: Seit 25 Jahren ebnet Guido Knopp den Weg aus der geistig-moralischen Wende über die neue Mitte ins nationale Selbstbewusstsein und hat deutsches Vergangenheitsfernsehen exporttauglich gemacht. Nun bekommt der Bundesverdienstkreuzträger den Lohn. In New York verleiht ihm eine internationale TV-Jury den »Lifetime Achievement Award«. Als ...

Bankenmacht demontieren

Bankenmacht demontieren

Obwohl der jüngste Beinahe-Zusammenbruch der Finanzkonzerne die Unternehmenswirtschaft, die privaten Haushalte sowie die öffentlichen Budgets noch lange belasten wird, häufen sich viele Hinweise auf eine ungebrochene Fortsetzung exzessiver Spekulationsgeschäfte. Hierin spiegelt sich der in der Krise hinzugewonnene ökonomische Machtgewinn der übrig gebliebenen Finanzinstitute wider. Während über di...

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Winter ist an allem schuld

(dpa). Vor allem der frostige Winter ist schuld: Die Arbeitslosigkeit ist im Januar in Berlin kräftig gestiegen. In der Metropole waren fast 245 000 Arbeitslose gemeldet, das sind 17 600 mehr als im Vormonat und 6300 mehr als vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Berlin mitteilte.Die Arbeitslosenquote erhöhte sich im Vergleich zum Dezember um 1 Pun...

Hoffnungsstreif

Gute Nachrichten im Zusammenhang mit der S-Bahn gibt es eigentlich nicht mehr. Dass sie noch mindestens ein Jahr – falls alles gut geht – am Fahrplan vorbei fahren wird, dürfte bei vielen Fahrgästen die Wut noch ansteigen lassen. Die 70 Millionen Euro Entschädigung, die die Bahn jetzt locker machen will, sind da eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Hoffnung, dass den Versprechung...

Milde Urteile für Neonazi-Schläger

(dpa). Nach einer Gewaltorgie gegen eine Studenten aus der linken Szene muss ein Neonazi aus Brandenburg fünfeinhalb Jahre in Haft. Das Berliner Landgericht verurteilte den 26-Jährigen aus Heidesee am Donnerstag wegen versuchten Totschlags. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er dem bereits bewusstlosen, am Boden liegenden Opfer im Juli 2009 im Stadtteil Friedrichshain mit voller Wucht gegen ...

Missbrauch an katholischem Gymnasium

(dpa). An dem katholischen Elitegymnasium Canisius-Kolleg soll es zahlreiche Missbrauchsfälle gegeben haben. Diese hätten sich in den 70er und 80er Jahren ereignet, berichtete der Rektor der renommierten Privatschule, Pater Klaus Mertes, am Donnerstag. Damit bestätigte er einen Bericht der »Berliner Morgenpost« (Donnerstag). Der Verdacht war bekannt geworden, weil sich Mertes in einem Brief an etw...

Peter Kirschey

Im Zweifel für die Angeklagten

Familienangehörige und Freunde brachen bei der Verkündung des Urteils in Jubel aus. Neun Monate nach den Mai-Krawallen hat das Landgericht zwei junge Männer vom Vorwurf des versuchten Mordes freigesprochen.Fünf Monate hatte das Gericht Woche für Woche verhandelt, Dutzende Zeugen und Gutachter gehört. Bis es gestern zu dem Schluss kam: Der 17-jährige Rigo B. und der 20-jährige Yunus K. sind vom Vor...

Bernd Kammer

70 Millionen Euro für Fahrgäste

Die Erwartungen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) zumindest wurden erfüllt. Er wollte beim Spitzengespräch mit Bahnchef Rüdiger Grube gestern wissen, wie der Fahrplan der S-Bahn zum Normalbetrieb aussieht und mit welchen Entschädigungen die Fahrgäste rechnen können.

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Keynotes auf der Berlinale

(dpa). Stararchitekt Norman Foster wird sich bei der 60. Berlinale mit der Zukunft des Kinos befassen. Bei den Festival-»Keynotes« (Vorträgen) wollen Architekten, Urbanisten, Trendforscher und Filmemacher ihre Ideen zu Kinos, ihrer Architektur, der gesellschaftlichen Funktion und der städtischen Umgebung präsentieren. Foster, von dem der Umbau des Reichstags stammt, gehört am 14. Februar zu den Gä...

»Dagobert« traf Kommissare

(dpa). Der frühere Kaufhaus-Erpresser »Dagobert« und heutige Karikaturist zeichnet Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen gern. »Bei Merkel ist Leben im Gesicht«, sagte Arno Funke am Mittwochabend in Berlin. Oft hätten Politiker Probleme mit ihren Karikaturen, sagte Funke, der im ausverkauften Kriminaltheater Berlin auch Geschichten aus dem Knast erzählte. Zu Lesung und Gespräch traf Funke au...

DHM behält Sachs-Plakate

(dpa). Überraschende Wende im Streit um die von den Nazis geraubte Plakatsammlung des jüdischen Arztes Hans Sachs: Das Deutsche Historische Museum (DHM) darf die mehr als 4000 Werke aller Voraussicht nach behalten. Das Kammergericht Berlin entschied am Donnerstag in zweiter Instanz, dass Sachs-Sohn Peter zwar der Eigentümer ist, er aber die Herausgabe der Sammlung nicht erzwingen kann. »Letztlich ...

Bravouröse Broadway-Show
ndPlusVolkmar Draeger

Bravouröse Broadway-Show

Er wolle nicht zweitklassig sein und sich nicht kategorisieren lassen, sagte Rasta Thomas im Interview, als er sich 2001 von Dietmar Seyffert zwei Solos auf seinen virtuosen Tänzerleib maßschneidern ließ. Knapp 20 war er da, hatte bereits Gold bei den Ballettwettbewerben in Varna und Jackson gewonnen, galt als Ausnahmetalent seiner Generation. Seither tanzte er bei nahezu allen renommierten Compag...

Anouk Meyer

Dick aufgetragen

Caruso sang dort und die große Pawlowa tanzte, es wirkten Oskar Schlemmer und Giorgio de Chirico als Bühnenbilder und Gustav Gründgens als Regisseur, zu Besuch war »tout Berlin« von Kaiser Wilhelm bis Thomas Mann: »Krolls Etablissement« war fast 100 Jahre lang für jeden Berliner und Berlin-Touristen ein Muss. Mit Erzählungen und Liedern lässt das Theater im Palais die Legende mit der wechselhaften...

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Senat gegen Mieterhöhung

(dpa). Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will überzogene Mieterhöhungen nach Sanierungen in Buch verhindern. Sie warf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Howoge Fehler vor. »Sie hat sich bei der Ermittlung der Mieten nicht an die ortsübliche Vergleichsmiete gehalten.« Die Howoge müsse bei der Sanierung auch Wünsche der Mieter berücksichtigen, fügte Junge-Reyer am Donnerstag ...

Ausstellung zu Franz Mehring

(ND). Die Ausstellung über das Werk und Wirken Franz Mehrings im Gebäude von »Neues Deutschland« wurde am Donnerstag im Rahmen einer Gedenkveranstaltung der Geschichtskommission der Linkspartei Friedrichshain-Kreuzberg wiedereröffnet.Die Ausstellung im Foyer des Münzenbergsaales wurde ergänzt um die standesamtliche Sterbeurkunde Mehrings. Diese kann damit erstmals in einer Schau gezeigt werden. Di...

Mehr Kameras in der Bahn

Schwerin (dpa/ND). Die Sicherheit in Bussen und Bahnen des Landes soll nach dem Willen der Regierungsfraktionen CDU und SPD durch die Ausweitung der Videoüberwachung und mehr Personal gestärkt werden. Gewalttaten hätten deutlich zugenommen, sagte der CDU-Verkehrsexperte Egbert Liskow am Donnerstag im Landtag zur Begründung. Reisende, die sich unsicher fühlten, würden eher auf das Auto umsteigen.Ve...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Wassersuppe vorm Erfurter Landtag

Den Protest gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen trug die Linksfraktion im Thüringer Landtag am Donnerstag auf die Straße. 2010 werde das schwierigste Jahr seit der Wiedervereinigung, sagte Bodo Ramelow vor dem Landtagsgebäude.

CSU gibt sich überfordert

Das Milliardendesaster bei der BayernLB nimmt immer größere Dimensionen an. Nach einer Razzia bei der Landesbank im vergangenen Jahr rückten die Ermittler nun auch noch bei der BayernLB-Tochter Deutsche Kreditbank (DKB) in Berlin an. Derweil wird der Parteienstreit um den Untersuchungsausschuss in München immer heftiger.

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150 Kommunen weniger

Dresden (dpa/ND). Die CDU/FDP-Koalition in Sachsen arbeitet nach einem Bericht der »Dresdner Neuesten Nachrichten« an Modellen, um Verwaltungsgemeinschaften und Verwaltungsverbände abzuschaffen.In Sachsen könnte damit in den kommenden Jahren fast jede dritte Gemeinde von der administrativen Landkarte verschwinden, wie die Zeitung berichtet. Übrig bleiben sollten nur die Einheitsgemeinden mit bisla...

ndPlusRainer Funke

Auf der Autobahn

Alles in allem erstrecken sich Bayerns Autobahnen über 2400 Kilometer. Hier und nicht in den Alpentälern, an den Skipisten oder in den Berghütten spielt sich das wahre Leben ab. Der Beweis: Innerhalb von zehn Januartagen warnte ein einheimischer Sender die Autofahrer nach unvollständigen Angaben vor Pferd, Hund unbekannter Rasse, Bernhardiner, Greifvogel, Reh und Fuchs – tot oder auch lebend...

Neonazis stören Gedenken in Zossen
Björn Kietzmann

Neonazis stören Gedenken in Zossen

In Zossen störten am Mittwochabend rund 30 Neonazis eine Kundgebung am Holocaust-Gedenktag. Rund 150 Menschen hatten sich zum Gedenken auf dem Marktplatz versammelt. Die Bürgerinitiative »Zossen zeigt Gesicht« hatte die Kundgebung organisiert, antifaschistische Gruppen hatten aufgerufen, daran teilzunehmen. Bereits vor Beginn der Kundgebung herrschte in der 17 000 Einwohner zählenden Stadt Aufregu...

ndPlusAndreas Fritsche

Ziegenhals vor Gericht nicht mehr zu retten

»Juristisch gibt es gar keine Möglichkeiten mehr«, bedauerte Rechtsanwalt Friedrich Wolff gestern. Wie berichtet, lehnte das Brandenburger Verfassungsgericht Beschwerden gegen den Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals ab. Wolffs Kanzlei hatte die Beschwerden eingereicht. Von dem Versuch, sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu wenden, hält der Rechtsanwalt nichts. Di...

Strittige Figuren
Wilfried Neiße, Potsdam

Strittige Figuren

Noch in diesem Frühjahr soll in Potsdam der Bau des Landtagsschlosses auf dem Alten Markt beginnen. In diesem Zusammenhang erhebt Brandenburg jetzt Ansprüche auf Sandstein-Figuren, die heute auf der Humboldt-Universität in Berlin stehen. So viel ist wohl sicher: Die Sandsteinfiguren auf dem Hauptgebäude der Berliner Humboldt-Universität stammen vom alten Potsdamer Stadtschloss, das im Zweiten Welt...

Aufräumen bei St. Pauli
ndPlusVolker Stahl, Hamburg

Aufräumen bei St. Pauli

Bei klirrender Kälte fand am Mittwoch vor dem Hamburger Millerntor-Stadion eine Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Faschismus statt. Der Historiker Gregor Backes, der im Auftrag der Vereinsführung an einer Studie zur Vergangenheit des Klubs arbeitet, machte deutlich, dass auch der FC St. Pauli noch eine historische Last abzutragen hat.

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Pionier der Medienkunst

Unbekannte Filmaufnahmen von und mit Bertolt Brecht (1898-1956, Foto: ND-Archiv) stehen im Mittelpunkt des Augsburger Brecht-Festivals. Von diesem Freitag bis zum 10. Februar feiert die Geburtsstadt des Dichters Brecht als »Pionier der Medienkunst«. Den alle drei Jahre verliehenen, mit 15 000 Euro dotierten Brecht-Preis erhält bei einen Festakt am Brecht-Geburtstag, dem 10. Februar, der Münchner S...

ndPlusMartin Hatzius

Bücher, Kohle

Im walisischen Swansea, so lesen wir im Internet, decken sich Rentner in einem Sozialladen mit dicken Wälzern ein – Vorsorge für kalte Winterabende. Allerdings seien die Bücher nicht zur heimeligen Lektüre bestimmt, sondern zur Verbrennung in Ofen und Kamin. Billiger als Kohle seien die antiquarischen Bände allemal. Und ein, sagen wir, tausendseitiges Lexikon im Hardcover-Einband spendet übe...

Stefean Amzoll

Weggebeizt

Bekanntlich gibt es ein Wegwerfsyndrom auch in der Kunst/Musik. Es besteht darin, zu verunglimpfen, wegzuretuschieren, zu entsorgen, was ökonomisch und kunstpolitisch nicht systemtauglich scheint. Ein Vorgang, der sehr augenfällig zur Verrottung der Kultur beiträgt. Da wird häufig mit dreisten feuilletonistischen Gesten aus dem Bewusstsein zu drängen versucht, was einst als Wert galt. Paul-Heinz D...

Korrekt, anarchisch
Harald Kretzschmar

Korrekt, anarchisch

Permanent wird nach der Öffnung von Geheimdienstarchiven gerufen. Und es bleibt aus ganz vordergründigen Motiven traurigerweise bei dem einen. Da vergisst man leicht, dass da noch andere, weit sinnvollere, weil kunstgesättigte Archive im Verborgenen schlummern. Was die Akademie der Künste an Hinterlassenschaft von ausgewiesenen Persönlichkeiten sammelt, gehört a priori ja der Öffentlichkeit. Wenn davon mal was ans Tageslicht gehoben wird, sollte man schon genau hinschauen. So beim Offenlegen der fatal urpreußischen Künstlerbiografie des George Grosz von 1893 bis 1959.

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Bildungssplitter

Berlin (ND-Nowak). Eine Protestaktion an der Freien Universität (FU) Berlin kommt einem Berliner Studenten teuer zu stehen. Der 21-jährige Politologiestudent Jan Quandt hatte sich am 5. November 2008 an Protesten gegen die offizielle Immatrikulationsfeier der FU beteiligt. Dabei wurden vier Studierende festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt, darunter auch Jan Quandt. Ihm wurde vorgeworfen...

Politische Verweigerung
ndPlusLena Tietgen

Politische Verweigerung

Am 20. Januar 2010 trat die Vorsitzende des Landeselternbeirats in Baden-Württemberg, Christiane Staab, von ihrem Amt zurück. Nach fünf Jahren unermüdlicher Kärrnerarbeit für eine Schule, in der »Kinder und Lehrer gern arbeiten, Eltern echte Erziehungspartner sind, gegenseitiges Vertrauen den Alltag prägt«, war ihre Geduld am Ende, als der Landesfinanzminister ankündigte, Lehrerstellen streichen z...

Viele Wege führten ins KZ
Peter Nowak

Viele Wege führten ins KZ

Vor 65 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Fast ein ganzes Menschleben ist das jetzt her, und die Erinnerungsarbeit muss zunehmend ohne Zeitzeugen auskommen. Mit dem vor 55 Jahren gedrehten Film »Nacht und Nebel« will die Bundeszentrale für politische Bildung Jugendliche für die Gräuel der NS-Zeit sensibilisieren. Eine DVD wurde jetzt für Schulen und Jugendeinrichtungen erstellt.

Rudolf Stumberger

Fremd sein in der Zwischenwelt

Klassenschranken an den Hochschulen gibt es viele und nicht nur das fehlende Kleingeld macht Angehörige der unteren Dienstklasse zu Außenseitern im Uni-Betrieb. In angelsächsischen Ländern sind dise unsichtbaren Schranken schon lange ein Thema in der öffentlichen Debatte, in Deutschland aber sind sie weitgehend ein Tabu. Ein neues Magazin für studierende Arbeiterkinder will das jetzt ändern.

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Siemens baut weitere Stellen ab

Erlangen (AFP/ND). Der Technologiekonzern Siemens streicht trotz eines Milliardengewinns im ersten Quartal rund 2000 Stellen in Deutschland. Betroffen sind vor allem zwei Standorte der Industriesparte, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Bis zum Jahr 2012 will Siemens im Bereich Motorentechnik in Bad Neustadt rund 840 Stellen der 2000 Arbeitsplätze streichen. In Erlangen sollen 300 Jobs abgebaut...

Frostiger Jobmarkt

Nürnberg (dpa/ND). Der harte Winter hat die Zahl der Arbeitslosen im Januar kräftig steigen lassen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Donnerstag stieg die Zahl der Erwerbslosen zum Jahresauftakt um 342 000 auf 3,617 Millionen. Der Januar-Anstieg, der laut BA fast ausschließlich jahreszeitliche Gründe hat, fiel damit etwas stärker aus als im Schnitt der vergangenen drei Jahre. Im V...

John Dyer, Boston

Finanzminister unter Druck

US-Finanzminister Timothy Geithner gerät zunehmend unter Druck. Zum einen wird ihm vorgeworfen, zu bankenfreundlich zu sein. Zum anderen soll er verantwortlich für die Unterdrückung von Informationen über die Rettungsmilliarden an AIG sein.

Grit Gernhardt

Der Willkür werden Tür und Tor geöffnet

Um Arbeitslosengeld-II-Bezieher zur Kooperation mit den Behörden zu zwingen, hat der Gesetzgeber eine Reihe von Sanktionen vorgesehen. Ein Papier des Bundesarbeitsministeriums verschärft diese nun weiter.

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ndPlusGertrud Falk, FIAN Deutschland

Blumen ohne Arbeitsrecht

Gewerkschaftsmitglieder leben in Kolumbien gefährlich. Seit 1986 wurden über 2700 Gewerkschaftsaktivisten ermordet. Der Blumensektor ist bisher von dieser Brutalität verschont geblieben. Aber auch dort werden ArbeitervertreterInnen bedroht und entlassen. Von den 27 Gründungsmitgliedern der Sektorgewerkschaft Untraflores wurden 21 ohne Angaben von Gründen von ihren Chefs vor die Tür gesetzt. Bei de...

Annemarie Hummel, Wasserburg

Die Milch bleibt hier

Die Logistisk der Molkerei Bauer im oberbayerischen Wasserburg protestiert. Alle Beschäftigten folgten am Mittwoch einem Aufruf zum Warnstreik. Sie kritisieren die Geschäftsleitung und fordern diese auf, die Tarifverhandlungen nicht weiter zu blockieren.

Hans-Gerd Öfinger

Offensiv gegen die Krise

Im Vorfeld des kommenden DGB-Bundeskongresses Mitte Mai 2010 tagt am Wochenende im osthessischen Bad Hersfeld der DGB-Bezirk Hessen-Thüringen. 100 Delegierte, die rund 620 000 organisierte Arbeitnehmer aus acht Einzelgewerkschaften vertreten, werden die Marschroute für die kommenden vier Jahre festlegen.

ndPlusKarsten Redmann

Raus aus dem Hamsterrad

Hamsterräder gibt es in den schönsten Farben ? was sie aber nicht unbedingt attraktiver macht. Gewiss nicht für den Menschen und wahrscheinlich auch nicht für den Hamster. Schließlich ist das Laufen im Hamsterrad die reinste Qual. »Burnout«-Symptome können im schlimmsten Fall die Folge sein.

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Oliver Händler

Einwurf

»Da hat der Uli Hoeneß wieder etwas gesagt. Ich glaube, eher aus Unkenntnis«, hofft Franz Beckenbauer. Da hat der Kaiser vermutlich Recht. Hoeneß hatte die Vergabe der Fußball-WM an Südafrika als Fehlentscheidung bezeichnet. Überhaupt solle eine WM nicht in Afrika stattfinden, solange Sicherheitsaspekte nicht zu 100 Prozent geklärt sind. Wo gilt das eigentlich? Welches Land hat seine Sicherheitsas...

Island im Halbfinale

Der Olympiazweite Island hat das Halbfinale der Handball-EM in Österreich erreicht. Das Team um Bundesligastar Olafur Stefansson (Rhein-Neckar Löwen) besiegte in seinem abschließenden Hauptrundenspiel Norwegen mit 35:34 (18:16) und war dadurch bereits vor den beiden weiteren Partien der Gruppe I nicht mehr von einem der beiden ersten Plätze zu verdrängen. Um das zweite Halbfinalticket der Gruppe s...

ndPlusAndreas Hardt (SID), Melbourne

Henin vor Rückkehr auf den Tennisthron

Justine Henin hat das Unglaubliche tatsächlich geschafft: Im zweiten Turnier nach ihrem Comeback und nach erst elf Matches steht sie wieder im Endspiel eines Grand-Slam-Turniers. Morgen greift die alte Nummer eins der Weltrangliste im Finale der Australian Open die aktuelle Spitzenreiterin Serena Williams an, und Melbourne sieht das Duell der besten Spielerinnen des vergangenen Jahrzehnts. »Das is...

Britta Körber und Carsten Lappe, dpa

Neuer Schwung fürs Nordderby

Auf frisch ausgerolltem Rasen will der Hamburger SV den VfL Wolfsburg heute im Nordderby bezwingen, ist aber vor neuem Schwung beim Gegner durch Lorenz-Günther Köstner gewarnt. »Wir wollen uns nicht auf unserer Position ausruhen. Wenn wir oben dranbleiben wollen, müssen wir Wolfsburg schlagen«, sagte Hamburgs Trainer Bruno Labbadia. Zwar hat der VfL seit neun Spielen nicht gewonnen, ein 2:4 im Hin...

ndPlusOliver Händler

Fliegen muss man können

Nennen Sie schnell drei typische Wintersportnationen! Sind Ihnen auch sofort China, Australien und Belarus eingefallen? Nein, dann verfolgen Sie wohl nicht die Wettbewerbe der Ski-Freestyler. Vor allem das Kunstspringen wird mittlerweile von Sportlern aus China dominiert. Bei zehn Weltcups in diesem Winter standen 19 mal chinesische Athleten auf dem Podium. Nur die Australierin Lydia Lassila und A...