Gesundheitsreform muss zurück ins Repräsentantenhaus

Washington (dpa) - Eigentlich sollte nun alles ganz schnell gehen, doch jetzt sind Barack Obamas Pläne für eine umfassende Gesundheitsreform zumindest vorübergehend ins Stocken geraten. Republikanische Gegner der Reform erreichten in einer stundenlangen Sitzung in der Nacht zum Donnerstag, dass über den Entwurf entgegen den bisherigen Plänen noch einmal im gesamten Abgeordnetenhaus abgestimmt werd...

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Unten links

Aus dem Zitatenschatz dieser Tage. Gerade in schwierigen Krisenzeiten wie der jetzigen bewähre sich, um größeren sozialen Konfliktstoff zu vermeiden, »die Kraft einer gesunden Investitionspolitik«. Sagt der Wirtschaftsminister, Brüderle. Auch die gegenwärtigen Wirtschaftsschwierigkeiten könnten also, mittelfristig gesehen, der »gesunden Reformpolitik« nichts anhaben. Jeder Parteienstreit, sei er n...

Martin Ling

Der Minister dreht am Rad

Es kommt darauf an, was Niebel daraus macht. Mit seinen Plänen zur Neuordnung der Technischen Zusammenarbeit (TZ) in der Entwicklungspolitik trifft der FDP-Entwicklungsminister prinzipiell auf breite Zustimmung bei Entwicklungsexperten. Auch wenn Niebel sonst durchaus unhinterfragt neoliberalen Grundsätzen wie »Konkurrenz belebt das Geschäft« huldigt, findet er sich gegenseitig das Wasser abgraben...

ndPlusMartin Ling

Niebel plant Entwicklungsagentur

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will das Milliardengeschäft mit staatlicher Entwicklungshilfe völlig neu ordnen. Aus drei bestehenden bundeseigenen Hilfsorganisationen mit insgesamt mehr als 16 000 Beschäftigten soll eine einzige große Entwicklungsagentur werden.

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ndPlusKay Wagner, Brüssel

Premiere für den »nassen Lappen«

Welche Funktion der mit dem Lissabon-Vertrag geschaffene ständige EU-Ratspräsident ausüben soll, ist vielen in Brüssel unklar. Vermutlich auch dem Amtsinhaber, Herman Van Rompuy, selbst.

Hans-Gerd Öfinger

Das Fachwissen einer Heuschrecke

Die Bahn AG hat den früheren Chemie-Manager Utz-Hellmuth Felcht zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Felcht löst den früheren Bundeswirtschaftsminister Werner Müller ab, der knapp fünf Jahre lang an der Spitze des Konzernaufsichtsrats stand.

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ndPlusNissrine Messaoudi

Bundeswehr rekrutiert getarnt an Schulen

Die Bundeswehr sucht Rekruten und zwar dort, wo es potenziellen Nachwuchs gibt – an Schulen. Jungoffiziere sollen Schülern eine Militärkarriere schmackhaft machen. Die Linkspartei und Schülerinitiativen rufen zur Protestkundgebung gegen das Auftreten der Militärs an einer Berliner Oberschule am Freitag auf.

Knut Henkel, Ciudad Juárez

Die Stadt der sterbenden Jugend

Nach Ciudad Juárez selbst wagte sich die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton nicht. Doch bei ihren Gesprächen in Mexiko-Stadt mit der mexikanischen Regierung stand die Grenzstadt neben einem millionenschweren Maßnahmenpaket zur Bekämpfung mexikanischer Drogenbanden im Zentrum. Schließlich starben in der gefährlichsten Stadt der Welt allein im letzten Jahr mehr als 2600 Menschen. Jüngst traf es auch zwei US-Diplomaten und einen mexikanischer Konsularmitarbeiter.

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Richtigstellung

In seinem »Flattersatz« mit dem Titel »Bimbesrepublik Deutschland« in ND vom 16. März 2010 schreibt Ernst Röhl dem Vorstandsvorsitzenden des Axel-Springer-Konzerns, Mathias Döpfner, die Äußerung zu, der Wohlfahrtsstaat sei »ein Fall für die Kriminalpolizei«. Ein solches Zitat von Herrn Döpfner gibt es nicht. Wir bitten die falsche Behauptung unseres Kolumnisten zu entschuldigen. Neues Deutschland ...

ndPlusOlaf Standke

Hoffnungszeichen

Solch klare Voten sind selten im britischen Unterhaus. Als es jetzt um das Verbot von Streubomben ging, waren sich die Abgeordneten aber über alle Parteigrenzen hinweg einig und billigten einstimmig die Osloer Konvention zum Verbot der Splittermunition. Sie ist auch nach dem Ende von Kriegen und Konflikten gerade für die Zivilbevölkerung höchst gefährlich, verseuchen Blindgänger doch ganze Landstr...

ndPlusFabian Lambeck

Schiefe Formel

Mit Statistiken ist das so eine Sache. Wenn der Innenminister vermeldet, die Straftaten mit linksextremem Hintergrund hätten im vergangenen Jahr dramatisch zugenommen, dann ist Vorsicht geboten. Zumal verzerrende Effekte in der Statistik nicht gesondert ausgewiesen werden. So haben die Bundestags- und Europawahlen die registrierten Sachbeschädigungen in die Höhe schnellen lassen – um beinahe...

Dieter Janke

Tektonischer Euro-Makel

Im unmittelbaren Vorfeld des Treffens der EU-Regierungschefs ist der Euro an den wichtigsten globalen Handelsplätzen deutlich eingeknickt – ein eindeutiges Omen, dass hier das Vertrauen in die Einheitswährung angeschlagen ist. Den Hintergrund bildet allerdings weniger das griechische Unvermögen, mit Geld umzugehen, wie es uns die Bundesregierung und auch die Boulevardmedien weismachen wollen...

Extrem mittig
ndPlusRegina Stötzel

Extrem mittig

So spricht ein echter Vollblutpolitiker: »Es gibt einen Korridor, der kleiner ist, als mancher hoffen mag, aber der auch durchaus noch Möglichkeiten lässt, den Einstieg in eine Steuerstrukturreform zu schaffen.« Hermann Gröhes erklärter Plan als Generalsekretär ist es, »die Idee der Volkspartei in eine gute Zukunft zu tragen«. Und die Volkspartei soll »in der Mitte der Gesellschaft verankert« sein...

Lohndumping beim Sozialträger?

Lohndumping beim Sozialträger?

ND: Für das »Warnow-Netz« rund um Rostock, mit vier Millionen gefahrenen Kilometern pro Jahr das meistgenutzte Nahverkehrsnetz im Nordosten, wird derzeit ein neuer Betreiber gesucht – vorausgesetzt, er zahlt nach Tarif. Geht es den Niedriglöhnern in MV nun an den Kragen? Böhm: Wenn das eintritt, ist es ein richtiger Schritt. Mecklenburg-Vorpommern ist ohnehin das Land mit den statistisch ger...

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BA-Vize will Pauschale bei Wohnkosten

Düsseldorf (epd/ND). Die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) schlägt die Einführung einer Wohnungskosten-Pauschale für Hartz-IV-Betroffene vor. »Ich könnte mir vorstellen, die Wohn- und Heizkostenerstattung in eine Wohn-Pauschale umzuwandeln«, sagte BA-Vize Heinrich Alt der »Rheinischen Post«. Die Pauschale »würde Anreize schaffen, sich günstigeren Wohnraum zu beschaffen«. Bisher, so Alt, geh...

Hendrik Lasch, Dresden

Alternativetat nicht mehr möglich

Sachsens LINKE stellt erstmals seit dem Jahr 2000 keinen Alternativetat auf – wegen allzu schlechter Vorgaben der CDU/FDP-Regierung.

ndPlusBettina Grachtrup, dpa

Viele Themen für nur einen Tisch

Das war keine einfache Geburt: Mit einem Runden Tisch und einer Missbrauchsbeauftragten reagiert das Bundeskabinett nach langen internen Debatten auf die vielen Missbrauchsfälle, die in jüngster Zeit zum Vorschein kamen.

ndPlusAntje Stiebitz

Querelen um die Islamkonferenz

Gestern Nachmittag fand der erste vorbereitende Arbeitsausschuss der Deutschen Islamkonferenz (DIK) statt. Bis zum Konferenzbeginn war nicht klar, ob sich der Zentralrat der Muslime am Dialog beteiligen würde – er tut es nicht.

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Bürgerbündnis schließt NPD und LINKE aus

Chemnitz (epd/ND). Das Demokratie-Bündnis im sächsischen Limbach-Oberfrohna hat ein NPD-Mitglied sowie Vertreter der LINKEN von der weiteren Mitarbeit ausgeschlossen. Am Dienstagabend hätten die ersten acht Mitglieder des Bündnisses mit einem Mehrheitsbeschluss diese Entscheidung getroffen, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Hippold am Mittwoch. Das »Bürgerbündnis für Demokratie gegen Extremism...

Priorisierung und Rationierung bei Patienten

Angesichts der zunehmenden Finanzprobleme im Gesundheitswesen hat der Kieler Gesundheitsökonom Fritz Beske bis 2020 massive Kürzungen bei den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung gefordert.

Fabian Lambeck

Der Feind steht auch links

Nach der Veröffentlichung eines fragwürdigen Berichts über politisch motivierte Kriminalität mimt Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun den entschlossenen Rächer. Der Ressortchef will verstärkt gegen vermeintlich linksradikale Brandstiftungen an Autos vorgehen.

ndPlusOliver Hilt, Saarbrücken

Prüfung für Jamaika

Wegen großzügiger Spenden des FDP-Politikers Hartmut Ostermann für den Wahlkampf der Grünen vermutet die Opposition im Saarland »unternehmerische Einflussnahme« bei der Regierungsbildung. Ein Untersuchungsausschuss soll die Dinge klären.

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Irischer Bischof trat zurück

Rom/London (dpa/ND). Im Zuge des Missbrauchsskandals unter dem Dach der katholischen Kirche in Irland hat der Papst den Rücktritt eines weiteren irischen Bischofs angenommen. Wie der Vatikan am Mittwoch mitteilte, akzeptierte Benedikt XVI. die Amtsniederlegung des Bischofs von Cloyne, Monsignore John Magee. Am Sonntag hatte der Pontifex in einem Hirtenbrief an die irischen Katholiken den sexuellen...

Neues Scheidungsrecht für internationale Paare

Brüssel (dpa/ND). Klare Regeln für internationale Scheidungen: Die EU will das Scheidungsrecht für gemischte Paare vereinfachen. Einen entsprechenden Entwurf legte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vor. Ehepartner sollen wählen können, in welchem Land und nach welchem Recht sie sich scheiden lassen. Gibt es Streit, gilt das Scheidungsrecht des Staates, mit dem die stärkste Verbindung besteht. Bisher ist das in den 27 Mitgliedsstaaten ganz verschieden geregelt, mal entscheidet die Nationalität, mal der Wohnort. Dabei geht es um Paare, die aus unterschiedlichen Ländern kommen, und nationale Paare, die nicht in ihrem Heimatland leben.

Mehr Schutz für Europas Bankkunden

Brüssel (dpa/ND). Europas Bankkunden erhalten mehr Schutz vor Washingtons Terrorfahndern. Die US-amerikanischen Geheimdienste sollen von Sommer an zwar wieder EU-Bankkonten überprüfen dürfen, allerdings nur unter strengen Auflagen. Die Menge der Daten sowie die Speicherdauer werden begrenzt, betroffene Bürger können dagegen klagen. Die Europäische Kommission startete am Mittwoch einen zweiten Anla...

Kolumbien: Gewaltsame Befreiung von Geiseln

Bogotá (dpa/ND). Wenige Tage vor der erhofften Freilassung eines 1997 von linken Rebellen entführten Soldaten hat das Militär in Kolumbien fünf andere Geiseln gewaltsam befreit. Insgesamt 2500 Soldaten seien an der Aktion in der Provinz Arauca im Osten des Landes nahe der Grenze zu Venezuela beteiligt gewesen, sagte General Rafael Neira am Dienstag.Bei dem Ort Gaviota sei es zu Gefechten mit Einhe...

Christof Kerkmann, Hamburg (dpa)

Nicht allein China filtert

China filtert und überwacht das Internet mit einem ausgeklügelten System, das seinesgleichen sucht, und nimmt auch Technologieunternehmen wie Google in die Pflicht. Doch China ist längst nicht der einzige Staat, der den Zugang zum globalen Netz beschränkt.

Zwei Einladungen aus Moskau
ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

Zwei Einladungen aus Moskau

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, der mit Sejmmarschall Bronislaw Komorowski um die Kandidatur der regierenden Bürgerplattform (PO) für die Staatspräsidentenwahl im Herbst konkurriert, trumpfte jüngst mit dem Argument auf, seine Idee einer »Osteuropäischen Strategie« werde Polens Rolle an der östlichen Flanke von NATO und EU wesentlich stärken.

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Diplomat war israelischer Mossad-Agent

Jerusalem (AFP). Der aus Großbritannien ausgewiesene israelische Diplomat hat für den Auslandsgeheimdienst Mossad gearbeitet. Wie der israelische Rundfunk und die Zeitung »Jediot Ahronot« am Mittwoch berichteten, soll für ihn »in Kürze« ein anderer Geheimdienstvertreter in die Londoner Botschaft geschickt werden. In dem Radiobericht kritisierte ein Vertreter Israels die britische Regierung. Die Au...

Spannungen nicht ausgeräumt

Washington/Jerusalem (AFP/ND). Im Streit um die Siedlungspolitik Israels herrscht auch nach dem Besuch von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bei US-Präsident Barack Obama weiter Eiszeit zwischen beiden Ländern. Anders als üblich gab es am Rande der Gespräche am Dienstag in Washington weder einen Fototermin noch eine öffentliche Stellungnahme. Während des Treffens wurde bekannt, dass in Ost...

Oliver Eberhardt

Netanjahu verliert auch im eigenen Land

Gut ein Jahr nach der Bildung einer Koalition aus Likud-Block, Arbeitspartei und religiösen Parteien herrscht in Israel große Unzufriedenheit mit der Arbeit der Regierung. Die Gründe: zu wenige Ergebnisse und zu viele Zugeständnisse an kleine, vor allem religiöse Interessengruppen.

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Erneuerbare trotzen Krise

Berlin (dpa/ND). Die Zahl der Beschäftigten in der Branche der erneuerbaren Energien ist auf über 300 000 gestiegen. Das teilte Bundesumweltminister Norbert Röttgen ((CDU) am Mittwoch bei Vorlage des Jahresberichts 2009 der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien Statistik mit. Bis 2008 war die Zahl auf knapp 280 000 angewachsen. Mehr als zehn Prozent des Gesamtverbrauchs an Wärme, Strom und Kraftstoff...

Deutsches Dumping kostet Schlachter-Jobs

Kopenhagen (dpa/ND). Dänemarks größter Schlachterei-Konzern Danish Crown entlässt 600 Mitarbeiter, weil die Personalkosten in Deutschland nur knapp halb so hoch sind. Wie Konzernsprecherin Anne Villemoes am Mittwoch bestätigte, reagiert Danish Crown mit der Ankündigung auf die Weigerung der Gewerkschaft NFF, Lohnsenkungen im eigenen Land zuzustimmen.Danish Crown veranschlagt die Durchschnittskoste...

Airbus und Boeing streiten munter weiter

Paris/New York (dpa/ND). Die Welthandelsorganisation (WTO) hat nach Airbus-Angaben die europäischen Starthilfekredite für Airbus-Flugzeuge grundsätzlich gebilligt. Das wichtigste Förderin-strument für Airbus wurde »als rechtskonformes Instrument der Partnerschaft zwischen Regierungen und Industriepartnern bestätigt«. Damit wäre der Weg für 3,3 Milliarden Euro Darlehen für das neue Langstreckenflug...

Petition für Werften-Erhalt

Schwerin (dpa/ND). Begleitet vom Protest von rund 200 Werftarbeitern und Schiffbau-Azubis hat am Mittwoch in Schwerin ein weiteres Spitzentreffen zur Zukunft der Nordic-Werften begonnen. »Wir stehen vor sehr schwierigen Gesprächen«, erklärte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) unmittelbar vor Beginn seiner Unterredung mit Werfteigner Witali Jussufow. Der neue Besitzer der Schiffbaubetriebe in ...

Alle sollen für Zocker blechen

Berlin (dpa/ND). Die Bundesregierung will mit der geplanten Bankenabgabe zur Abwehr künftiger Finanzkrisen doch alle deutschen Geldinstitute in die Pflicht nehmen. Das geht aus einem der dpa vorliegenden Entwurf für die Eckpunkte der neuen Abgabe hervor. Darin heißt es: »Beitragspflichtig zu diesem Fonds sind alle deutschen Kreditinstitute.« Versicherer werden darin aber nicht erwähnt.Die Abgabe s...

Korruption bei Daimler?

Nach Siemens ist schon wieder ein großer deutscher Konzern in einen Korruptionsskandal verwickelt, der in den USA teuer werden könnte: die Daimler AG.

ndPlusWalter Schmidt

Nur der Heringshai wird besser geschützt

Schon vor dem heutigen Abschluss der UN-Artenschutzkonferenz in Doha (Katar) ist das Ergebnis unbefriedigend: Eisbär und Roter Thunfisch ebenso wie einige Korallen- und die meisten Hai-Arten bleiben ungenügend geschützt. Lediglich der Heringshai hat künftig bessere Karten und eine Verschlechterung der Situattion der Elefanten wurde abgewendet.

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STARporträt

Die US-Schauspielerin, die oft mit Halle Berry verglichen wird, hat ihre Karriere vor der Kamera relativ spät begonnen – im Alter von knapp 30 Jahren überzeugte sie mit kleinen Rollen in »Hitch – Der Date Doktor« und »London – Liebe des Lebens?«. Aber schon ein Jahr später bekam sie ihre ersten Hauptrollen, die Sängerin Angel aus St. Louis, in dem Musical »Idlewild«, und neben De...

ndPlusCaroline M. Buck

Leben – eine beständige Leidensgeschichte

Sie ist eine der heiligsten Stätten der Christenheit, und deshalb wollte jeder ein Stückchen abhaben. Wie es zugeht, wenn sich sechs christliche Kirchen die Aufsicht über einen Kirchenraum teilen, beobachtete Hajo Schomerus in der Grabeskirche in Jerusalem. Regularien aus der Zeit des Britischen Mandats regeln die Hoheit über Säulen und Treppenaufgänge und die Frage, wie eine Lösung bei Streitfrag...

Ralf Schenk

Blickfang

Zwei Filmregisseurinnen, die eine aus dem Osten, die andere aus dem Westen, lassen ihr Leben Revue passieren. Iris Gusner, geboren 1941 in Trautenau (heute Trutnov/Tschechien), und Helke Sander, geboren 1937 in Berlin, blicken in Gesprächen und biografischen Texten zurück. Dabei stehen ihre Reminiszenzen keineswegs wie erratische Blöcke nebeneinander, sondern umkreisen, berühren und durchdringen s...

Martin Hatzius

Machen Sie einfach so weiter

Was tut ein junger Bankangestellter, wenn sich vor seinen Augen ein Kunde, dem er soeben den Kredit gekündigt hat, eine Kugel in den Kopf jagt? »Machen Sie einfach so weiter«, lautet der Rat (die Weisung?) des Chefs an Frederik Feinermann, dem ebendies widerfahren ist. Mit einer Handvoll kalten Wassers auf der gefliesten Toilette der Bankfiliale indes ist die Schuld nicht abzuwaschen, die Feinerma...

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Kranz drüber

Der Neubau ist groß. Er schließt eine Lücke. Er bettet sich harmonisch ein oder sonst irgendwie. Er bringt Investitionen und Arbeit. Viel Arbeit Vielen. Von der Planung über den Bau bis zur Inbetriebnahme. Dann erst richtig darüber hinaus. Was für ein Bauwerk, das in Krisenzeiten solches vermag. Sogar die Panke wird renaturiert, findet quasi wieder zurück zu sich selbst. Geh aus, mein Flüsschen, f...

Offener Brief an von der Leyen wegen ÖBS

(ND-Kröger). 126 Berliner »in Arbeitsfördermaßnahmen«, wie sie sich selber nennen, haben sich mit einem offenen Brief an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und den Haushaltsausschuss des Bundestages gewandt. Die Betroffenen sind in sozialen, kulturellen, Sport-, und Umwelt-, Naturschutz- und Integrationsprojekten im Berliner Bezirk Lichtenberg beschäftigt. »Durch die jüngsten Maßna...

Hochsicherheit mit grüner Lunge
Rainer Funke

Hochsicherheit mit grüner Lunge

Die Mauern markieren die Konturen der neuen BND-Zentrale an der Berliner Chausseestraße, wo sich einst das Stadion der Weltjugend befand. Überall Gerüste, von denen aus man Fassadenteile montiert. Schritt für Schritt werden die 14 000 Fenster für 2800 Diensträume eingesetzt. Zeitweilig arbeiteten hier 22 Kräne, um auf dem Zehn-Hektar-Gelände den Geheimdienst-Komplex zu errichten – ein 260 00...

Bernd Kammer

Klimaschutz ganz freiwillig

Beim Klimaschutz hat der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) seine Fundamentalopposition gegen eine gesetzliche Regelung ein wenig modifiziert. Der Verband plädiert jetzt für ein Klimaschutzgesetz, das »Selbstverpflichtungen als Alternative zu gesetzlichem Investitionszwang« ermögliche, so BBU-Vorstandsmitglied Maren Kern. Der Verband stellte dafür gestern sein Klimaschutzmo...

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Hörfilmpreis des Publikums an »Vorleser«

(dpa). Die norwegische Komödie »Elling« und das Schweizer Familiendrama »Vitus« sind die gemeinsamen Gewinner des diesjährigen Deutschen Hörfilmpreises. Der erstmals vergebene Publikumspreis des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands ging am Dienstagabend in Berlin an Stephen Daldrys Bestsellerverfilmung »Der Vorleser«. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) übergab die Ausz...

Schau erinnert an Nelly Sachs

(dpa). Nelly Sachs war 1966 die erste deutschsprachige Dichterin, die einen Literaturnobelpreis erhielt. Dennoch ist das Werk der vor den Nazis nach Schweden geflohenen Jüdin aus Berlin heute fast vergessen. Aus Anlass ihren 40. Todestags erinnert das Jüdische Museum der Bundeshauptstadt in einer Ausstellung jetzt erstmals umfassend an die große Lyrikerin.»Wir hoffen, eine Dichterin wieder ins Ges...

»Nicht ganz dicht, aber näher dran«
ndPlusLucía Tirado

»Nicht ganz dicht, aber näher dran«

Das Weite Theater (DWT) wird 18. Am 27. März ist es soweit. Und weil man als Volljähriger nicht nur rund um die Uhr arbeiten, sondern auch feiern darf, geht es schon am Abend zuvor los. Die Chose beginnt um 20 Uhr mit dem Puppentheater für Jugendliche und Erwachsene »Der kleine König Dezember« nach dem gleichnamigen Buch von Axel Hacke. Es handelt sich keineswegs um ein Weihnachtsstück. Vielmehr g...

Spielerische Erkundung der Gegensätze
Sarah Liebigt

Spielerische Erkundung der Gegensätze

In blaues Licht getaucht läuft eine junge Frau langsam auf die Bühne zu, aus dem Off tönt eine Frauenstimme, spricht einen Monolog über Gesellschaft, Respekt und Liebe. Am Ende des Weges angekommen, machen Monolog und Frau kehrt und gehen rückwärts den Weg zurück. Die Köpfe in den Nacken gelegt, verfolgt das Publikum ihren Weg zurück – sie hängt kopfüber an der Decke und bewegt sich gut gesi...

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Lübeck will Nazis blockieren

Lübeck (ND-Hanisch). Lübeck steht am kommenden Samstag der größte Polizeieinsatz aller Zeiten bevor, wenn Neonazis anlässlich der sich jährenden Bombardierung der Hansestadt im Zweiten Weltkrieg auf die Straße gehen wollen. Ein breites antifaschistisches Bündnis will dem braunen Spuk entschlossen entgegentreten.Auf der vom schleswig-holsteinischen NPD-Landesvorstandsmitglied Roland Fischer angemel...

Ungeliebter Rechnungshof-Vize

Darf ein öffentlicher Rechnungsprüfer so lange gewählt werden, bis das Ergebnis stimmt? Oder ist nach einem verfehlten Wahlgang Schluss? Eine Grundsatzfrage für das Greifswalder Verfassungsgericht.

ndPlusKlaus Teßmann

»so fremd – so nah«

Vom harten Rock der 60er und 70er Jahre bis zur Orgelmusik, vom Theater bis zum Ballett spannt sich der Bogen der »kultour à la carte« im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Seit fünf Jahren steht das letzte Wochenende im März ganz im Zeichen der Kultur. In dieser Nacht präsentieren sich 37 Veranstaltungsorte. Unter dem Motto »so fremd – so nah« wirbt das Kulturamt gemeinsam mit dem Kulturring in Be...

Leonhard F. Seidl, Erlangen

Meinungsfreiheit versus üble Nachrede

Im Erlanger Amtsgericht fand am Mittwoch der Prozess gegen die Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer statt. Die Staatsanwaltschaft forderte eine Strafe in Höhe von 6000 Euro oder zwei Monate Gefängnis wegen »übler Nachrede« gegen einen Polizisten. Die turbulente Verhandlung wurde von einem großen öffentlichen Interesse begleitet und endete mit Freispruch.

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ndPlusDaniela Kühn, dpa

»Goliath« grüßt hinter dem Gartenzaun

Skandinavien in Schorbus. Auf dem Grundstück von Eberhard Kielow liegen mannshohe Findlinge. Die Zeugen der Eiszeit haben es dem 52-Jährigen angetan. Er machte sein Hobby zum Beruf. »Wir wollten unser Gartengrundstück gestalten, um zu zeigen, was möglich ist«, erzählt der gelernte Kfz-Handwerker, der auf den Gartenbau umschwenkte. Das hinter Hecken versteckte Grundstück in Spree-Neiße mutet an wie...

Wilfried Neiße

Am Küchentisch »verklärte« DDR?

Der Landtag beschloss gestern die Einsetzung einer Enquetekommission. Sie soll die Art und Weise der Vergangenheitsbetrachtung in Brandenburg unter die Lupe nehmen. Die Regierungsparteien SPD und LINKE enthielten sich der Stimme. Ihr Ergänzungsantrag, mit dem der Untersuchungsauftrag für die Kommission erweitert wird, fand wiederum nur die Zustimmung der Koalition.CDU, FDP und Grünen geht es erken...

ndPlusDieter Hanisch, Lübeck

Lübeck sucht zwei neue Senatoren

Mit großer Spannung wird am heutigen Donnerstag die Lübecker Bürgerschaftssitzung erwartet: Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen für einen neuen Wirtschafts- und Sozialsenator sowie für einen neuen Umwelt- und Innensenator. Für das Kandidatenkarussell spielt das Votum der Linksfraktion eine erhebliche Rolle.

Andreas Fritsche

Tram-Begehren zu unrecht ausgebremst

Joachim Nächilla darf sich als moralischer Sieger fühlen. Gemeinsam mit anderen sammelte er 9435 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das auf den Erhalt der Cottbuser Straßenbahn abzielte. Erstellt werden sollte ein Gutachten zur möglichen Erweiterung des Streckennetzes. Die Stadtverordnetenversammlung lehnte das Begehren mit den Stimmen von SPD, LINKEN und Grünen aus formalen Gründen ab. Ein Gu...

Einfach abgefahren und voll gegen die Wand
René Heilig, Mainz

Einfach abgefahren und voll gegen die Wand

Der Untersuchungsausschuss geht seit September 2009 der Frage nach, ob das Land Rheinland-Pfalz bei der im Juli 2009 gescheiterten Privatfinanzierung für das Nürburgring-Projekt Schaden genommen hat. Die Baukosten für das Projekt sind von geplanten 215 Millionen Euro auf rund 350 Millionen gestiegen.

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Schluss!

Nach jahrzehntelanger Feindschaft will sich Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki nicht mit dem Schriftsteller Martin Walser versöhnen. Vor einiger Zeit habe Walser ihn in einem Brief um ein Gespräch gebeten, sagte Reich-Ranicki der »Bunten«. »Ich will das nicht. Ich habe mit ihm nichts zu tun. Schluss!« Walser sagte auf die Frage, ob er sich eine Versöhnung vorstellen könne: Reich-Ranicki sei ei...

Entfesseltes Bekenntnis zu Bühnen

Künstler aus über 50 Theatern wollen am Samstag in Wuppertal gegen die in mehreren deutschen Städten drohende Schließung von Bühnen protestieren. Neben dem Schauspiel Wuppertal seien auch die Theater in Oberhausen, Hagen, Moers, Essen, Schleswig, Dessau und Neubrandenburg/Neustrelitz akut gefährdet, erklärte der Vorsitzende der Intendantengruppe im Deutschen Bühnenverein, Holk Freytag. Eine größer...

Jürgen Amendt

Betrug im Zeichen der Aufklärung

Herr K. sitzt derzeit in Untersuchungshaft. Vorgeworfen wird dem 51-jährigen Schweizer, im Februar dieses Jahres seine ehemalige Lebensgefährtin vergewaltigt zu haben. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde mittlerweile eingeleitet. Da wegen der Schwere des Vorwurfs Fluchtgefahr besteht, hat die zuständige Staatsanwaltschaft Haftbefehl beantragt.Fälle wie die des Herrn K. gibt es fast tägli...

ndPlusKai Agthe

Auch »Ständiger Vertreter«

Nicht nur Günter Gaus, auch Peter Nöldechen war ein ständiger Vertreter der BRD in der DDR. Als er am 21. Dezember 1973 die Akkreditierung als Journalist in der DDR erhielt, nannte ihn der zuständige Mitarbeiter des Außenministeriums in Ost-Berlin gar einen »stellvertretenden DDR-Bürger«. Für die »Westfälische Rundschau« in Dortmund berichtete Nöldechen (Jg. 1930) seit 1974 über das Land der begre...

Im farbigen Abglanz das Leben
ndPlusSebastian Hennig

Im farbigen Abglanz das Leben

Wie winterstarre Falter, die allmählich erst wieder beweglich werden, wirken die Bilder. Es sind Gemälde aus dem ersten Jahrzehnt der Rückkehr Hans Jüchsers (1904-1990) aus der Gefangenschaft. Auf zwei Selbstbildnissen von 1950 brechen die Hintergründe schon in souveräne Farbigkeit auf, während die Halbfigur wie erstarrt das Bild ausfüllt. Als der 65-jährige, nach dem Tod der ersten Frau und Gefäh...

Seite 16
ndPlusHarald Loch

Das Stigma der Verfolgung

Die Vergangenheit holt auch die tschechische Literatur ein. Radka Denemarková, Jahrgang 1968, führt mit ihrem Roman »Ein herrlicher Flecken Erde« mitten in den Kern der tschechisch-deutschen Vergangenheit. Es geht um die Vertreibung und Diskriminierung alles (Sudeten-) Deutschen nach 1945, das Verschweigen der damals geschehenen Ungerechtigkeiten in der Ära der Volksrepublik bis in die uns bestens...

Irmtraud Gutschke

Lienekens Hefte

»Lieneke heißt heute Nili Goren, sie ist eine sehr hübsche Dame mit grauen Haaren und strahlenden Augen. Sie lebt in Israel und hat ihre Hefte sowie das Jutetäschchen, das ihre Mutter ihr einst schenkte, dem Yad LaYeled vermacht, einem für Kinder eingerichteten Museum, das zugleich eine Gedenkstätte für die jüdischen Kinder des Holoaust ist.« – Lieneke hat also überlebt, sie hat nach Kriegse...

ndPlusUwe Stolzmann

Sehnsucht nach dem Lager

Es gibt viele Bücher, die das Grauen des Holocaust beschwören, die Schrecken der Konzentrationslager. Die polnische Autorin Zyta Rudzka hat der großen Sammlung von Zeugnissen und Fiktionen einen außergewöhnlichen Text hinzugefügt. Schauplatz ihres Romans ist ein Altersheim in Warschau, ein Heim für Senioren der Mittelschicht. Hier sind sie gestrandet, gefangen, ein paar Männer, ein paar Frauen, fa...

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Leseprobe

Für die Berliner ist ihre Stadt einmalig. Obwohl sie viele Gesichter hat, ist sie doch unverwechselbar. Preußische Prunkbauten gehören ebenso zu Berlin wie die Mietskasernen im Prenzlauer Berg und im Wedding, die Villenviertel in Dahlem und Wilmersdorf, die Plattenbauten von Marzahn und Hohenschönhausen und die wunderschönen Seen und Wälder in ihrer näheren Umgebung. Seit 1990 ist Berlin wieder Ha...

ndPlusHannes Hofbauer

Die deutsche Enteignung

Das kurze Jahrhundert« nennt Walter Baier seine Geschichte der KPÖ von ihrer Geburtsstunde bis zu den aktuellen Spaltungen. Gut recherchierte Parteigeschichte wird darin in historische Zusammenhänge eingebettet. Je größer die zeitliche Distanz zu den Ereignissen, desto allgemeingültiger entpuppt sich die Erkenntnis. Diese Binsenweisheit jeder historischen Forschung muss im vorliegenden Fall dennoc...

Jutta Seidel

»Dem Stadtrat zu roth ...«

Als Wilhelm Liebknecht in seiner Festrede zum 14. Stiftungsfest des Leipziger Arbeiterbildungsvereins am 27. Februar 1875 dessen historisches Verdienst mit den Worten würdigte: »... er ist der Bewegung voranmarschiert«, hatte er wohl mehrere Aspekte im Blick. Es war dies einmal die herausragende Rolle in der Formierung der sozialistischen Bewegung in den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts, insbesond...

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Wachrüttler

Nach den jüngsten Krawallen in Fußballstadien geht der Deutsche Fußball-Bund neue Wege. Wurden früher meist nur die Vereine mit Geldstrafen zur Rechenschaft gezogen, soll es nun auch die Anhänger der Teams treffen. Nürnberger Fans erhalten nach dem Zünden von Pyrotechnik im Bochumer Stadion für die nächsten beiden Auswärtsspiele keine Stehplatzkarten. Köln muss beim kommenden Gastspiel in Hoffenhe...

Ein kleines Wunder

Sie lag zwei Tage lang im Koma. Nur der Helm verhinderte womöglich den Tod der größten deutschen Hoffnung im Bahnradsport. Zehn Monate später dreht Kristina Vogel wieder ihre Runden und sprintet bei den Bahnrad-WM in Kopenhagen um Medaillen.

Hansa fährt ohne Fans zu St. Pauli

Keine Fans, keine Unterstützung: Fußball-Zweitligist Hansa Rostock verzichtet im brisanten Duell am Sonntag beim FC St. Pauli auch aus Selbstschutz auf seine Anhänger. Nach abschließenden Gesprächen mit Fanvertretern wird der Traditionsklub die von der Hamburger Polizei genehmigten 500 personalisierten Sitzplatzkarten nicht in den Verkauf geben. »Diese Kartenlimitierung ist eine Beschneidung der F...

Die letzte Pflicht
Andreas Frank (SID), Turin

Die letzte Pflicht

Die Lokalmatadoren machten das Licht aus. Mit dem Golden Waltz der Italiener Anna Cappellini und Luca Lanotte (Foto: AFP) könnte bei der Eiskunstlauf-WM im Palavela von Turin die jahrzehntelange Ära der Pflichttänze zu Ende gegangen sein. Denn die Abschaffung des von den meisten Athleten ungeliebten ersten von drei Wettbewerbsteilen gilt als beschlossene Sache. Beim Kongress des Weltverbandes ISU ...

ndPlusTom Vaagt, SID

Traum vom aussichtslosen Höhenflug

Kaum war das Endspiel des DFB-Pokals erreicht, rief Mesut Özil das nächste Ziel aus. »Jetzt werden wir alles dafür geben, um in der Bundesliga noch Platz drei und die Champions League zu erreichen. Wenn wir eine Serie starten, ist alles möglich. So weit ist Bayer Leverkusen nicht weg«, sagte der Nationalspieler von Werder Bremen nach dem 2:0-Sieg im Pokalhalbfinale gegen den Zweitligisten FC Augsb...