Gesunke Bohrinsel im Golf von Mexiko

Das Öl-Leck vor der US-Küste könnte nach Angaben des Energiekonzerns BP erst in drei Monate abgedichtet sein. Am Sonntag hätten die Bohrungen für einen "Nebenzugang" zu der ursprünglichen Ölquelle begonnen, teilte das Unternehmen mit.

Banken beteiligen sich an der Hilfe für Griechenland

Die deutsche Wirtschaft will sich mit einem symbolischen Beitrag an der Hilfe für Griechenland beteiligen. Die deutschen Banken wollten unter anderem einen Teil der neuen Anleihen für Griechenland zeichnen, mit denen die Euro-Staaten das hochverschuldete Land unterstützen, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach einem Gespräch mit führenden Vertretern der Finanzbranche am Dienstag in Berlin.

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Unten links

Wer weiß schon, wie ein Kabeljau aussieht. Grünlich kann er sein oder bräunlich. Oder ein rötliches Fleckenmuster haben. Schön ist er, der Kabeljau. Dem durchschnittlichen Fischesser ist sein Aussehen aber ganz egal, denn wenn er ihm begegnet, sind die Farben längst erloschen. Er fragt sich, was auf dem Schild mit dem Preis steht und ob die Griechen vor dem Fischpreis halt machen werden. Doch kein...

Roland Etzel

Gesten fürs Schaufenster

Die westliche Wertegemeinschaft zeigt sich erneut sehr ungehalten über Ahmadinedschad. Manche ihrer Diplomaten auf der New Yorker Nachfolgekonferenz verließen den Saal, als der Iraner sprach. Das steht ihnen frei. Ob es auch klug war, lässt sich nur sagen, wenn man das damit verfolgte Verhandlungsziel kennt. Aus den USA verlautete, man habe gehofft, dass zu Konferenzbeginn die von Washington gewün...

Banken geben sich hilfsbereit

PR-Gag deutscher Banken: Sie wollen einige der von der Staatsbank KfW aufzulegenden, risikoarmen und verzinsten Anleihen für Griechenland kaufen – und stellen dies als großzügige Hilfe hin.

Arbeitsrecht: Bei Zwangsurlaub Lohnabzug möglich

Die Vulkanaschewolke aus Island hat sich inzwischen verzogen – sie verhinderte den Rückflug von Zehntausenden Beschäftigten und für viele damit die pünktliche Rückkehr an den Arbeitsplatz. Aber es bedarf nicht unbedingt einer kleinen Naturkatastrophe, um sich im Urlaub zu »verspäten«. Damit der womöglich andauernde Zwangsurlaub nicht auch noch zu Ärger am Arbeitsplatz führt, sollten die Betr...

Arbeit schützt vor Armut nicht
ndPlusFabian Lambeck

Arbeit schützt vor Armut nicht

Immer mehr Erwerbstätige sind auf zusätzliche staatliche Leistungen angewiesen. Im vergangenen Jahr bezogen durchschnittlich 1,325 Millionen Berufstätige ergänzende Hartz-IV-Leistungen, berichtete die »Süddeutsche Zeitung« mit Verweis auf Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Demnach subventionierte der Staat die Lohndrückerei der Arbeitgeber allein im vergangenen Jahr mit 10,9 Milliarden Euro.

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Streit zwischen Blutspendediensten

Blutspendedienste werben dafür, Blut zu spenden. Das gespendete Blut verarbeiten sie zu Blutprodukten, die sie dann an Krankenhäuser verkaufen. Einer dieser Dienste hatte 2005 eine Werbeanzeige für Blutspenden geschaltet, an deren Ende in einem grau unterlegten Block der Hinweis stand: »Übrigens: Der spendenden Person kann eine Aufwandsentschädigung gewährt werden, die sich an dem unmittelbaren Au...

Wahlsystem auf dem Prüfstand

Das Wahlsystem in Großbritannien ist vor dieser Wahl besonders unter Beschuss geraten. Denn auf den Inseln gilt das Mehrheitswahlrecht und nicht wie in Deutschland das personalisierte Verhältniswahlrecht. Das heißt: Gewählt ist der Kandidat, der die meisten Stimmen in seinem Wahlkreis erhält – ähnlich wie bei den Erststimmen in Deutschland. Die Stimmen der Gegner verfallen, egal wie viele si...

Apotheken: Per Suchmaschine und Telefon zur günstigsten Pille

Immer mehr Medikamente müssen von den Patienten selbst bezahlt werden. Apotheken reagieren darauf mit Sonderangeboten und Rabattaktionen, doch der Weg zur günstigen Pille ist verwirrend beim Angebot vor Ort und im Internet. Welche Möglichkeiten habe ich, einen Preisvergleich anzustellen? Bei den Apotheken vor Ort lohnt sich eine Telefonrecherche. Manche Apotheken lassen mit sich handeln, wenn man ...

ndPlusIan King, London

Die Labour-Regierung gilt als Auslaufmodell

Erstmals seit 1974 könnte sich in Großbritannien am Donnerstag wieder die Notwendigkeit einer Koalitionsregierung ergeben. Denn unmittelbar vor den Unterhauswahlen lagen die drei wichtigsten Parteien in der Wählergunst eng beieinander.

ndPlusThomas Kachel

»Compass«, »Respect«, »TUSC« – die Linke ohne Chance?

Die politische Debatte in der britischen Öffentlichkeit kennt zur Zeit nur ein Thema: den scheinbaren Durchbruch der scheinbaren politischen Alternativpartei, der Liberaldemokraten. Die Konservativen führen zwar in den Umfragen, aber die »LibDems« liegen mit Labour nahezu gleichauf. Die Frage ist angesichts dieser Einheitlichkeit oder Eintönigkeit der britischen Parteienlandschaft, ob es wirkliche – linke – Alternativen in Parlamentswahlen überhaupt gibt.

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Steuer

Eine alleinerziehende Mutter und ihre Tochter, eine Schülerin, wohnen außerhalb Hamburgs. Die berufstätige Mutter mietet aus beruflichen Gründen in Hamburg eine Zweitwohnung. Da die Frau nicht verheiratet ist, profitiert sie nicht von einer Ausnahmeregelung des Hamburgischen Zweitwohnungssteuergesetzes: Demnach sind Zweitwohnungen von verheirateten oder in einer Lebenspartnerschaft lebenden Eltern...

Austausch teurer Zähler

»Der Bundesgerichtshof macht jetzt Schluss mit der Praxis vieler Wasserversorger – >Je größer der Zähler, desto höher der Gewinn<. Überdimensionierte Hauptwasserzähler müssen ausgetauscht werden. Das ist ein wichtiges Urteil«, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 21. April 2010, Az. VIII ZR 97/0...

Umstrittene Pauschalmiete

In Dresden kursieren Angebote für eine so genannte Flatrent. Der Begriff kommt aus dem Englischen und bedeutet so viel wie Pauschal-Miete. Die Mieter sollen einer Mieterhöhung (in dem Fall um zehn Euro) zustimmen. Im Gegenzug garantiert der Vermieter für einen bestimmten Zeitraum (hier: zwei Jahre) den Verzicht auf Mieterhöhungen zur ortsüblichen Miete. Rechtlich handelt es sich um eine freiwillig...

Gutachten zu Mieterhöhung nicht auf Mieter umzulegen

Ein großer Teil des Streits zwischen Eigentümern und Mietern dreht sich um die Frage der Nebenkosten. Die Interessen der Parteien weichen naturgemäß deutlich voneinander ab. Während die Eigentümer die ihnen entstandenen Ausgaben für eine Immobilie weitgehend auf ihre Mieter umlegen wollen, ordnen diese vieles davon dem Verantwortungsbereich des Eigentümers zu. Ein Gutachten zur geplanten Mieterhöh...

Von Hausmeister bis Heizkostenverteiler

Unser ehemaliger Hausmeister ist jetzt in der Ruhephase der Altersteilzeit, so dass nun ein neuer Hauswart eingestellt wurde. Wir sollen nun beide Hauswarte bezahlen. Ist das rechtens? Siegfried S., Berlin Das kann nicht pauschal beantwortet werden. Maßgebend ist der Vertrag mit dem Hauswart bzw. der Hauswartfirma, welche Kosten umlagefähig sind. Erbitten Sie vom Vermieter eine Kopie der Hauswartv...

Eine Kindheit im Krieg
Wolfgang Hübner

Eine Kindheit im Krieg

Es gibt Momente, die man sein Leben lang nicht vergisst. Sie haben sich eingebrannt. Da steht zum Beispiel ein kleines Mädchen auf einem Tisch und singt. Sie singt ganz allein, ohne Begleitung. Ein paar Schlager; harmlose Schnulzen, die gerade populär sind.

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Kopierschutz bei SchülerVZ geknackt

Berlin (dpa/ND). Ein junger Wissenschaftler hat vermutlich mit gefälschten E-Mail-Adressen 1,6 Millionen Datensätze von Nutzern des Online-Netzwerks SchülerVZ kopiert. Die Daten sind netzpolitik.org zugespielt worden. Betroffen seien etwa 30 Prozent aller Nutzerprofile, berichtete der Internet-Blog. Wie netzpolitik.org mitteilte, sollen Informationen gesammelt worden sein, die unter anderem den Na...

Wechselspiel

Gemäß der Berufsfußball-Charta des französischen Fußballverbands müssen junge Fußballer, die als Auszubildende bei einem Profi-Klub beschäftigt sind, nach dem Abschluss der Ausbildung mit diesem Verein den ersten Vertrag als Berufsspieler abschließen. Auf diese Regelung stützte der Klub Olympique Lyon seine Schadenersatzforderung gegen den jungen Spieler, Olivier Bernard. Der war ab 1997 Nachwuchs...

Besucher allein im Büro?

Datendiebstahl und Industriespionage entwickeln sich immer mehr zu einem Problem für die Wirtschaft, ergab die Studie »German Enterprise Encryption Trends 2009« im Auftrag von PGP, einem der Anbieter für Datenschutzlösungen. Demnach meldeten 53 Prozent der befragten deutschen Firmen in den letzten zwölf Monaten einen Datendiebstahl. »Viele Unternehmen sind nicht ausreichend vorbereitet, denn sie d...

Behörden blocken Bürger bei Auskünften ab

Viele Bundesbehörden geben den Bürgern nur zögerlich Auskunft, obwohl sie durch das Informationsfreiheitsgesetz dazu verpflichtet sind.Berlin (dpa/ND). »Ich stelle fest, dass wir weit entfernt sind von einer Kultur der Offenheit«, sagte der Beauftragte für die Informationsfreiheit, Peter Schaar, am Dienstag bei der Vorstellung seines Berichtes für die Jahre 2008/2009 in Berlin. In einigen Bereiche...

Wolfgang Hübner

Sitz und Stimme gegen die Nazis

Wolfgang Thierse hat sich vor dem geplanten Marsch von Neonazis durch Berlin-Prenzlauer Berg am 1. Mai auf die Straße gesetzt. Jetzt wird eine Frage diskutiert: Durfte der das?

Schüler: Ferienjobs meist über persönliche Kontakte oder auf Empfehlung

Als Schüler ist das Portemonnaie eigentlich nie so voll, wie es sein sollte. Deshalb nutzen viele Freizeit und Ferien, um das Taschengeld aufzubessern. Die einen sparen für ein Moped, das pünktlich zum Führerschein vor der Tür stehen soll. Andere möchten sich einfach nicht jeden Kinobesuch zweimal überlegen müssen. Vermittlung auch über Internet und Arbeitsagentur Egal ob Zeitungsausträger nach de...

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Brunnen

Sächsische Grundstückseigentümer lagen im Streit mit dem kommunalen Wasserversorger. Sie verlangten, teilweise vom Anschlusszwang befreit zu werden, um ihre Wäsche mit Brunnenwasser zu waschen. Der örtliche Wasserversorgungsverband sagte »nein«: Nach der Trinkwasserverordnung dürfe dafür nur Trinkwasser benutzt werden. Mit dieser rigorosen Ablehnung war das Bundesverwaltungsgericht nicht einversta...

Nicht geeicht

In den vergangenen Jahren hatte der Mieter für Heiz- und Wasserkosten immer einen Betrag zwischen 200 und 310 Euro gezahlt. Doch die Betriebskostenabrechnung für 2007/2008 ließ ihn stutzig werden: 548 Euro hatte die Vermieterin ausgerechnet. Die Abrechnung kann nicht stimmen, dachte der Mieter. Kein Wunder, waren doch die Warmwasserzähler zuletzt im Jahr 1995 geeicht worden. Der Mieter lehnte es a...

Leitungsrecht

Bauherren haben das Recht, bestimmte Versorgungsleitungen durch das Nachbargrundstück zu führen, wenn es keine anderen vernünftigen und wirtschaftlich vertretbaren Lösungen gibt, um ihr Grundstück ans öffentliche Netz anzuschließen. Darauf weist der Verband Privater Bauherren (VPB) hin. Allerdings ist dieses sogenannte Notleitungsrecht die Ausnahme und nur möglich, wenn es absolut keine Alternativ...

Deutsche Bahn verwies Politiker des Platzes

Erfurt (dpa/ND). Die Deutsche Bahn ist wegen ihres Verhaltens am 1. Mai in Erfurt in die Kritik geraten. Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) warf dem Unternehmen in einem offenen Brief an Bahn-Chef Rüdiger Grube »demokratiepolitisches Totalversagen« vor. Mit ihrem Verhalten habe die Bahn »den Nährboden für rechtsextremes Gedankengut« bereitet.Im Vorfeld einer Demonstration der...

Ver.di will Mindestlohn in Zeitarbeit

Berlin (dpa/ND). Nachdem am vorigen Freitag die Tarifgemeinschaft Zeitarbeit im DGB und die beiden Arbeitgeberverbände IGZ und BZA sich auf einen Mindestlohntarifvertrag für weitere 190 000 Beschäftigte geeinigt haben, wollen jetzt Gewerkschaften und Arbeitgeber einen neuen Anlauf für eine Mindestlohnregelung in der Zeitarbeit insgesamt starten. »Wir werden jetzt umgehend die Aufnahme der Branche ...

Ex-»Perleberg« und Ex-»Güstrow« weiter auf Flüchtlingsjagd

Ex-»Perleberg« und Ex-»Güstrow« weiter auf Flüchtlingsjagd

Berlin (ND-Heilig). Vor knapp zwei Jahrzehnten verschenkte die Bundesregierung 16 Kriegsschiffe an Indonesien – Korvetten der Parchim-Klasse und Landungsschiffe der ehemaligen DDR-Volksmarine. Angeblich, um Piraten abzuwehren und damit friedlichen Handel und freie Seefahrt zu schützen.Die Region geriet inzwischen aus dem Blickfeld – und damit auch die Ex-DDR-Kriegsschiffe. Nun sind zum...

Barmer GEK gegen Zusatzbeiträge

Ulm/Wuppertal (AFP/ND). Deutschlands größte Krankenkasse, die Barmer GEK, hat Berichten widersprochen, wonach sie spätestens im kommenden Jahr einen Zusatzbeitrag einführen wird. Die Kasse sei »finanziell gut aufgestellt«, weshalb Zusatzbeiträge nicht auf der Agenda stünden, erklärte ein Sprecher der Barmer GEK. Die Krankenkasse schloss aber einen solchen Schritt nicht grundsätzlich aus.Alle Kasse...

Urteile

u Zählt der Garten einer Wohnanlage zum Gemeinschaftseigentum, hat der Eigentümer einer Wohnung im Hochparterre Anspruch auf einen eigenen Zugang.Eine Treppe von seinem Balkon nach unten müssen die Miteigentümer dulden – allerdings nur, wenn sie baurechtlich zulässig ist, wenig beeinträchtigt und wenn sich ihre Kosten im Rahmen des Zumutbaren halten. Deshalb müssen die Antragsteller schon im...

ndPlusUwe Kalbe

Lichtblick für Flüchtlingskinder

Die Bundesregierung hat beschlossen, der Kinderrechtskonvention künftig ohne Einschränkungen in Deutschland Geltung zu verschaffen. Der einschränkende Vorbehalt war bei der Ratifizierung 1992 eingelegt worden und beschnitt die Rechte von minderjährigen Flüchtlingen.

Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Datschen – Nutzungsentgelte 1

Der Bundesgerichtshof hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach und umfangreich mit Problemen der ostdeutschen Wochenendgrundstücke, auf die das Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRanpG) und auch die Nutzungsentgeltverordnung (NutzEV) zutreffen, befasst. Unser Autor, Rechtsanwalt FRANK AUERBACH, Berlin-Pankow, fasst in einem mehrteiligen Beitrag die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) zusammen. Heute geht es um Nutzungsentgelterhöhungen. Dabei hat der Bundesgerichtshof auftretende Probleme weitestgehend im Grundsatz geklärt. Gerade bei Formalien der Erhöhungserklärungen gab es in den Jahren nach Inkrafttreten der NutzEV im Jahre 1993 und des SchuldRAnpG im Jahre 1995 zahlreiche Streitfälle.

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USA-Basis bleibt auf Okinawa

Tokio (AFP/ND). Im Streit um einen Militärstützpunkt der USA auf der japanischen Insel Okinawa ist die Regierung in Tokio von ihrer Forderung nach einer Verlegung abgerückt. Ministerpräsident Yukio Hatoyama bat die Insulaner am Dienstag bei einem Besuch auf Okinawa um »Verständnis« dafür, dass Teile des Luftwaffenstützpunkts Futenma nicht verlegt werden könnten. Okinawas Gouverneur Hirokazu Nakaim...

Verdächtiger festgenommen

New York (AFP/ND). Nach dem vereitelten Autobombenanschlag am Times Square in New York hat die Polizei einen ersten Verdächtigen festgenommen. Ein USA-Bürger pakistanischer Herkunft wurde am New Yorker Flughafen daran gehindert, in eine Maschine nach Dubai zu steigen, teilte das Justizministerium am Dienstag mit. Der Mann soll am Sonnabend den Geländewagen am Times Square geparkt haben, in dem spä...

Neue Anklage gegen General Videla

Neue Anklage gegen General Videla

Wegen Mordes, Folter und Entführung in 40 Fällen soll Jorge Rafael Videla belangt werden. Bundesrichter Daniel Rafecas erhob am Montag Anklage gegen den 84-Jährigen, der zwischen 1976 und 1983 der Militärjunta Argentiniens vorstand. Zu den 40 Fällen, die Richter Rafecas zur Anklage brachte, gehört die Entführung und Ermordung des Deutschen Rolf Stawowiok. Der damals 20-Jährige war am 21. Februar 1978 in Argentinien verschleppt worden und galt seither als verschwunden.

Keine Frage des Glaubens

Nachdem sie im Deutschunterricht das Jugendbuch »Krabat« von Otfried Preußler besprochen hatten, durften die 7. Klassen eines Gymnasiums die Verfilmung des Stoffes ansehen. Nur einer durfte nicht mit: Die Eltern des Jungen, die der Religionsgemeinschaft »Zeugen Jehovas« angehören, teilten dem Deutschlehrer mit, sie lehnten dies aus religiösen Gründen ab. Zeugen Jehovas wollten sich von bösen Geist...

Eine Kuppel übers Bohrloch

Eine Kuppel übers Bohrloch

Nicht nur besseres Wetter und ruhigere See lassen die Einsatzkräfte im Golf von Mexiko auf Fortschritte im Kampf gegen die dramatische Ölpest hoffen. Mit einer Metallkuppel soll die Ölquelle bald verschlossen werden.

Christiane Reymann, New York

Eine Chance für »No Nukes«

Können Atomwaffen in absehbarer Zeit, etwa in zehn Jahren, abgeschafft werden? Ist das realistisch? Welche Kräfte können das durchsetzen? Darüber wird derzeit in New York auf der UNO-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags, der NPT-Konferenz, und auf Veranstaltungen in ihrem Umfeld heftig diskutiert.

Jobben im Studium - Teil 5 - Zum Thema Arbeitszimmer steht das Urteil noch aus

Im vorigen Ratgeber ging es um die steuerliche Anerkennung von Gegenständen, die nicht nur für das Studium genutzt werden; hier hat sich die Rechtsprechung für Studierende günstig entwickelt. Gleiches gilt für Reisekosten. Das theoretisch geltende Aufteilungsverbot bei gemischten (privat und beruflich veranlassten) Aufwendungen wurde vom Großen Senat des Bundesfinanzhofs (BFH, Urteil vom 27.9.2009...

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Urteile zu Alkohol und Drogen

• Wird einem Verkehrssünder nach einer Fahrt unter Alkoholeinfluss nachgewiesen, dass er den Straßenverkehr vorsätzlich gefährdet hat, erhöhen sich Geldstrafe und Fahrverbot deutlich; allein aus Ausfallerscheinungen wie Lallen oder Schwanken bei der Polizeikontrolle kann Vorsatz allerdings nicht abgeleitet werden; sie lassen keinen Rückschluss darauf zu, ob er sich seiner Fahruntüchtigkeit be...

Wie versichern sich Freizeitkapitäne?

Für die Freizeitkapitäne beginnt jetzt die Hoch-Zeit: Doch ehe die Boote zu Wasser gelassen werden, sollten die Skipper prüfen, ob sie richtig versichert sind, denn wenn was passiert, haften Bootseigner mit ihrem gesamten Vermögen. So der Bund der Versicherten (BdV). Auf eine Bootshaftpflichtversicherung sollten die Hobby-Seeleute auf gar keinen Fall verzichten. Sie wird etwa im Fall einer Kollisi...

Qualität erkennt man am WC

Wer als Gast in einem Restaurant oder in der Kneipe gut bedient werden will, sollte ein paar einfache Regeln beachten. Zugleich sollte der Gast aber wissen, dass Kellner nicht immer die Wahrheit sagen und dass hinter den Kulissen häufiger getrickst wird, als man ahnt. Das Magazin Reader's Digest hat bundesweit mit ausgebildeten Restaurantfachkräften und angelernten Kräften gesprochen, darunter Ang...

ndPlusGábor Kerényi, Budapest

Geballte Männerkraft in Ungarns Regierung

Ungarns künftiger Ministerpräsident Viktor Orbán stellte Anfang der Woche seine Regierungsmannschaft vor.In der ungarischen Politik stehen alle Zeichen auf Machtkonzentration. Statt bisher 14 Ministerien werden in Zukunft nur noch acht das Land regieren, darunter mehrere sogenannte Superministerien.Dazu gehören das Ministerium für nationale Ressourcen, das in anderen Teilen Europas Ministerium für...

Spielzeug: Was sollte man im Regal liegen lassen?

In der EU haben die Meldungen über gefährliche Produkte zugenommen – ein großer Teil davon betrifft Kinderspielzeug. Wer sicheres Spielzeug kaufen möchte, sollte daher auf einige Punkte achten. Welche Voraussetzungen muss Spielzeug laut Gesetz erfüllen? Spielzeuge dürfen unter anderem keine scharfen Kanten oder verschluckbaren Teile haben. Elektrische Spielzeuge dürfen nur mit einer bestimmt...

Hannes Hofbauer, Athen

Griechenlands Linke ist uneins

Die Tragödie der griechischen Linken liegt in ihrer andauernden Spaltung begründet. Die Kommunistische Partei (KKE) und die Linksallianz Synaspismos marschieren seit 1991 getrennt.

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René Heilig

Terroristen-Mangel?

Verdammt! Wie soll man eine anständige Al-Qaida-Abwehr organisieren, wie Gesetze verschärfen, wenn es keine auch nur halbwegs brauchbaren Terroristen mehr gibt? Da tränkt einer seine Unterhosen mit Sprengstoff und handelt sich nur selbst Brandwunden ein. Andere lassen – videoüberwacht – Koffer mit pfuschigen Zündern stehen. Und dann dieser Typ, der sein eigenes Auto mit Explosivzeugs f...

Fabian Lambeck

Schöne neue Arbeitswelt

Ein Blick auf die Stellenangebote privater Jobvermittler reicht, um zu sehen, dass Hartz IV die deutsche Arbeitswelt grundlegend verändert hat. Telefonverkäufer, Putzhilfe oder Bürokauffrau – sie alle sollen für weniger als 400 Euro pro Monat arbeiten. Da das natürlich nicht zum Leben reicht, richten sich diese Angebote vor allem an Hartz-IV-Betroffene, die in ihrer Verzweiflung zu diesem St...

ndPlusKurt Stenger

Kleines Dankeschön

Großzügiger Josef Ackermann: Die von ihm geleitete Deutsche Bank beteiligt sich freiwillig an der Rettungsaktion für das finanziell angeschlagene Griechenland und drängte auch andere aus der Branche mitzuziehen. Dies durfte ein erleichterter Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag der Öffentlichkeit verkünden. Der Schritt hat natürlich nichts Karitatives an sich. Eher ist er ein kleines...

ndPlusVelten Schäfer

Kein Opfer

Als der hessische Landespräventionsrat gegen Gewalt 1992 eingerichtet wurde, war für die kleine Asli Bayram die deutsche Welt noch in Ordnung. Doch zwei Jahre später musste die 1981 geborene Asli erleben, wie brutal und sinnlos Gewalt sein kann: In Darmstadt erschoss 1994 ein hasserfüllter Nachbar ihren Vater, das 12-jährige Mädchen musste die Tat mit ansehen und wurde dabei selbst am Arm verletzt...

Faire Berechnung der Zinsen angemahnt

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Interessen von Prämiensparern gestärkt und die Basis für eine faire Berechnung der Zinsen geschaffen. Das ursprünglich vereinbarte Prinzip des Vertrages muss erhalten bleiben, entschied der BGH in einem Streit um den Zinssatz für die Ausschüttung. Grundlage der Berechnung müsse darum der monatlich von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte Zinssat...

Gleiche Rechte für alle Kinder?

Gleiche Rechte für alle Kinder?

Pro Asyl zur Respektierung der UN-Kinderrechtskonvention / Heiko Kauffmann ist Mitbegründer, ehemaliger Sprecher und Vorstandsmitglied der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl

Versicherungen in Serie - Teil 25 - Steuergeschenke für Selbstständige und Freiberufler

Arbeiten Sie als Selbstständiger, Gewerbetreibender oder Freiberufler? Oder ist Ihr Einkommen als Beschäftigter oder Beamter sehr hoch? Wenn Sie eine dieser beiden Fragen spontan mit »ja« beantworten, können Sie auch noch privat für das eigene Alter vorsorgen. Eine Möglichkeit gerade für Selbstständige und »Besserverdiener« ist die sogenannte Basisrente. Als ergänzende Zusatzrente zur »Basis« gese...

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Angenommen

»Angenommen« sei es, habe »seinen Platz gefunden«, sagen heute die Schöpfer des Holocaust-Mahnmals. Das ist nach fünf Jahren der Existenz, seiner eigenen unmittelbaren und insbesondere der Geschichte, die zu ihm führte, nicht selbstverständlich. Wie und in welcher äußerlichen Form lässt sich würdig eines in der Menschheitsgeschichte beispiellosen Völkermordes gerade im Herzen jener Stadt erinnern,...

632 Millionen für Konjunktur

(ND-Herrmann). Sämtliche Aufträge des Konjunkturpaketes II seien vergeben, informierte gestern Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) nach der Senatssitzung in einer Zwischenbilanz nach einem Jahr. Bezahlt seien Leistungen in Höhe von rund 160 Millionen Euro. Der Senat verwies auf eine »stabilisierte Konjunktur« und die Sicherung von 15 000 Arbeitsplätzen. Der Chef der Finanzverwaltung lobte die...

Mahnmal begeht 5-Jähriges

Mahnmal begeht 5-Jähriges

Als vor fünf Jahren das Holocaust-Mahnmal in Berlin eingeweiht wurde, war die Skepsis noch groß. Doch das gigantische Stelenfeld, das an die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nazis erinnert, hat längst seine Anziehungskraft bewiesen.

Parlamentarier oder Provokateure?
ndPlusPeter Kirschey

Parlamentarier oder Provokateure?

Was treiben NPD-Verordnete in einer Bezirksverordnetenversammlung? Provozieren sie, suchen sie Verbündete für ihre Machenschaften? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Lichtenberger SPD-Fraktion am Montagabend mit einer Diskussionsrunde und nannte sie »Wölfe im Schafpelz«.

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Antje Rößler

Verdis »Oberto«

In Berlin gibt es zahlreiche Chöre und Orchester. In manchen treffen sich Laien, in anderen Profis. Doch bleiben diese beiden Sphären normalerweise streng getrennt. Um zu erleben, dass sich Vertreter beider Gruppen zum gemeinsamen Musizieren und Singen vereinen, musste man bislang nach London reisen. Dort existiert seit 1950 die Chelsea Opera Group, die in ihren Aufführungen Amateure, Berufsmusike...

ndPlusLucía Tirado

Nur Bonita, kein Salat

Da haben wir den Salat. Denn die, die ihn unbedingt knabbern will, bekommt ihn erst einmal nicht. Die Schildkröte hat Geburtstag und wünscht sich sehnlich so einen knackigen Kopf Grünes. Doch alle Tiere, die sie besuchen, um zu gratulieren, die bringen ihr, was sie selbst gerne mögen. Fleisch, Nüsse, einen Eimer Wasser usw. Bis in die Nacht hinein wird sie so beschenkt, bis endlich jemand kommt, d...

Carloff Wiltner

Ein Mann – ein Werk

Als ich las, dass Randy Newman sein einziges Deutschlandkonzert in Berlin geben würde, war ich begeistert. Den Meister des beiläufigen Tiefsinns und des düsteren Frohsinns (oder der fröhlich gestimmten Trübsal?), den Musikautor, der ganz nebenbei noch ein paar Oscars für Filmmusiken entgegennehmen durfte und der spätestens durch die Titelmelodie zu der TV-Serie »Monk« Unzähligen einen Ohrwurm gesc...

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Stellenabbau bei Sorbischem Ensemble

Dresden (dpa/ND). Das Sorbische National-Ensemble (SNE) Bautzen wird nicht aufgelöst und erhält künftig einen Zuschuss von 4,25 Millionen Euro jährlich. Die Stellenzahl im künstlerischen Bereich wird von derzeit 107,5 auf 80 reduziert. »Es wird Entlassungen geben«, sagte der Direktor der Stiftung für das sorbische Volk, Marko Suchy, am Dienstag nach einer Sondersitzung des Stiftungsrates in Dresde...

Tumult vor Gericht

Neuruppin/Berlin (dpa/ND). Empörung und Tumulte im Zuschauerraum, Unschuldsbeteuerungen auf der Anklagebank – der Prozessauftakt um den tödlichen Schuss eines Berliner Polizisten auf einen Kleinkriminellen verlief emotional. Der Hauptangeklagte verteidigte sich am Dienstag vor dem Landgericht Neuruppin (Brandenburg) mit dem Hinweis auf Notwehr. Seine beiden Kollegen blieben bei ihrer Aussage...

Dörthe Hein, dpa

Wundersamer Spritverbrauch

Supermarktwaage, Zapfsäule und Radargerät haben eines gemeinsam: Sie müssen genau funktionieren, denn sonst wird es teuer. Damit die Verbraucher auch das bekommen, was sie bezahlen, gibt es die Landeseichämter. 39 Eicher und Prüfer nehmen im Land alles genau unter die Lupe, vom Wasserzähler bis zum Taxameter.

ndPlusSascha Sefferin, Nürnberg

Nazi-Angriff in Nürnbergs U-Bahn

Mitte letzter Woche wurde in Nürnberg ein Jugendlicher mit Migrationshintergrund von einem Neonazi brutal zusammengeschlagen, tagelang lag er im künstlichen Koma. In jüngster Zeit gab es mehrere Übergriffe.

ndPlusKlaus Teßmann

Die Biesdorfer werden ungeduldig

Die Biesdorfer haben die Nase voll von den ewigen politischen Debatten über eine Entlastungsstraße. Sie wollen endlich eine Entscheidung über die Ost-Tangente (TVO). So machten viele Anwohner an der Köpenicker Straße ihrem Ärger bei der Einwohnerversammlung am Montag Luft. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) hatte die Biesdorfer zu einer Diskussionsrunde mit dem SPD-Landes- und Fraktion...

Schuld war nur der Computer

Schuld war nur der Computer

Gerichtsverhandlungen zu Verstößen gegen das BtMG gehören zum gerichtlichen Alltag. Nun ist auch erstmals eine Anklage wegen des Verstoßes gegen das GÜG im Angebot. Das eine ist das Betäubungsmittelgesetz, das andere das Grundstoffüberwachungsgesetz.Ein in Würden ergrauter Apotheker ist angeklagt, eben gegen dieses GÜG verstoßen zu haben. Der 61-jährige Klaus-Günther stand einst der Leopold-Apothe...

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Verunsicherte Beamte

Düsseldorf (dpa/ND). Das Land Nordrhein-Westfalen hat aus dem zurückgelegten Geld für die Beamtenpensionen gut 300 Millionen Euro in griechische Staatsanleihen investiert. Das Geld sei aber nicht in Gefahr, versicherte das Düsseldorfer Finanzministerium am Dienstag.»Aus Sicht des Landes ist die Rückzahlung der Anleihen nicht gefährdet«, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Diese Einschätzung te...

Ziegenhals unterm Abrissbagger

Ziegenhals unterm Abrissbagger

Die Empörung unter den Freunden der Gedenkstätte ist groß: Ausgerechnet kurz vor dem 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus begann jetzt der Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals.

Jan Fragel, epd

Brötchen statt Oblaten

97 evangelische Kirchen wurden in Deutschland seit 1990 verkauft. 41 wurden nach Angaben der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) umgewidmet – so auch in Hann. Münden bei Göttingen.

ndPlusSebastian Fischer, dpa

Das Saarland kauft groß ein

Das chronisch klamme Saarland setzt auf ein Modell, das nach der Finanzkrise vielerorts eigentlich als gescheitert galt: die Landesbank. Während dies im Saarland selbst unumstritten ist, löst der angestrebte Wiederaufbau bei einigen Experten Staunen aus.

Wilfried Neiße

Streit um LPG nun im Landtag

Wie darf, wie muss man die 1960 abgeschlossene LPG-Bildung sehen? Die Opposition wirft der Landesregierung eine falsche Sicht auf die historischen Dinge vor und beantragte eine Sondersitzung des Hauptausschusses des Landtags. Aus Perspektive des CDU-Abgeordneten Dieter Dombrowski – er vertritt die hochschwangere Fraktionschefin Saskia Ludwig in diesem Amt – bagatellisiert die Landesreg...

Die Seele des Festivals

In Schwerin startete gestern das 20. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern. Bis zum Sonntag werden mehr als 80 Filme gezeigt, davon jeweils zehn im Spielfilm- und im Kurzfilmwettbewerb. Im Vorfeld gab HASSO HARTMANN, der das Filmkunstfest in den vergangenen Jahren als künstlerischer Leiter maßgeblich geprägt hat, einen Rückblick auf die Entwicklung dieses Kulturereignisses im Nordosten. Mit Hartmann sprach MARTINA KRÜGER.

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Abzug
Bernd Zeller

Abzug

Die bisher in die Debatte um Afghanistan eingebrachten Argumente für einen Abzug der Bundeswehr basieren im Wesentlichen auf einer pazifistischen Grundhaltung, das heißt, man ist gegen jeden Krieg.

Stolzer Untergang des Abendlandes
ndPlusSebastian Hennig

Stolzer Untergang des Abendlandes

Die Ausstellung »El Greco. Domenikos Theotokopoulos 1900« ist das brillanteste Glied aus einer Kette von Ausstellungen, welche die EU-Ratspräsidentschaft Spaniens den Hauptstädten Europas schenkt. Und im Ausstellungskatalog beschört der spanische Regierungspräsident Zapatero die Kultur als das Herz des Kontinents. Wie Dioramen leuchten die Bilder in den verdunkelten Räumen. Es sind nicht Dinge, di...

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Ja, man fragt uns

Ja, man fragt uns

Wie die russische Seite die Situation der Gedenkstätten einschätzt, erläuterte gegenüber ND Rafael Arutjunjan, Attaché der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland.

ndPlusHarald Loch

Eine Liebe, die nicht sein darf

Der wohl wichtigste niederländische Autor der letzten Jahre hat nach seinem erfolgreichen Roman »Im Garten des Vaters« ein neues Buch vorgelegt. »Die Schülerin« ist die Geschichte des jungen Französischlehrers Marc Cordesius wie auch die der gerade auf das Descartes-Gymnasium in Den Haag gekommenen elfjährigen Marokkanerin Najoua. Der Autor ist selbst Lehrer und schrieb so aus eigener Erfahrung ei...

ndPlusRoland Etzel

Ehrenmal oder Kainsmal?

Politische Gedenkstätten haben in jeder Gesellschaft eine kaum zu überschätzende Bedeutung. In Deutschland streitet man seit 20 Jahren über Betrachtungsweisen, Konzeptionen und die politische Einordnung von Denkmälern, Grabstätten und anderen Erinnerungsorten, deren Erscheinungsbild vornehmlich im Osten der Republik vermeintlich einer öffentlichen Neubewertung bedurfte und bedarf. Das liegt in der...

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Bewegungsmelder

Antifaschist im Visier von Polizei und Nazis (ND-Nowak). Die Polizei durchsuchte am 27. April die Wohnung eines aktiven Antifaschisten in Königs Wusterhausen bei Berlin. Dabei beschlagnahmten die Beamten ein Handy, zahlreiche linke Broschüren sowie verschiedene Plakate und Aufkleber mit antifaschistischen Motiven. Der Antifaschist wurde im November 2009 in der Nähe der von Rechten besuchten Kneipe...

Kein besserer Anlass zum Putz
ndPlusMarkus Mohr

Kein besserer Anlass zum Putz

In den Morgennachrichten am 7. Mai 1980 informierte die Sprecherin von Radio Bremen über den Verlauf der Bundeswehrfeierlichkeiten in der Stadt am Vorabend: »Bei der Verteidigung von 1200 Bundeswehrrekruten ist es gestern Abend zu schweren Krawallen gekommen.«

ndPlusAxel Berger

Die Revolte gegen die Entfremdung

Die Analysen von Cornelius Castoriadis über den Pariser Mai 1968 liegen nun auch in deutsch vor.»Die Bedeutung der Ereignisse der letzten vier Wochen übertrifft, in ihrer Tiefe und ihren sicheren Auswirkungen, die aller vorangegangenen Kämpfe, in Frankreich und andernorts.« Dies ist das nur wenige Wochen nach den Ereignissen des Pariser Mai 1968 verfasste Fazit von Cornelius Castoriadis, einem der...

Mut zu ausgebreiteten Armen
Tom Strohschneider

Mut zu ausgebreiteten Armen

Vor sechs Jahren führte »Neues Deutschland« im Zuge eines Relaunchs eine neue wöchentlich Seite ein. »Außer Parlamentarisches« widmet sich seitdem den Neuen Sozialen Bewegungen.

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Korruptionsaffäre bei Ferrostaal fordert Opfer

Essen/München (dpa/ND). Nach massiven Korruptionsvorwürfen gegen den Anlagenbauer Ferro- staal hat der Aufsichtsrat mit sofortiger Wirkung Vorstandschef Matthias Mitscherlich entlassen. Das sei nötig gewesen, um den Weg für einen Neuanfang zu ebnen, teilte das Unternehmen nach einer Aufsichtsratssitzung am Montag mit. Ein Nachfolger soll »sehr zeitnah« benannt werden.Dem 61-Jährigen wird vorgeworf...

Vulkanasche behindert irischen Flugverkehr

London/Dublin/Brüssel (dpa/ND). Gut zwei Wochen nach dem Chaos im europäischen Luftverkehr hat die Vulkanasche aus Island wieder für Flugverbote gesorgt. In Irland und der britischen Provinz Nordirland mussten am Dienstagmorgen alle Flughäfen schließen. In kleinen Teilen Schottlands, auf den Inseln der Äußeren Hebriden, galt das Flugverbot schon am Montagabend. Am Nachmittag sollten die Beschränku...

Weniger Steuern für Bund und Länder

Berlin/Lübeck (AFP/ND). Bund, Länder und Kommunen müssen in den kommenden Jahren mit wesentlich weniger Geld auskommen als angenommen. Die Prognose zu den Einnahmen für 2011 werde zwischen acht und 14 Milliarden Euro unter der bisherigen liegen, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Dienstag mit Verweis auf inoffizielle Zahlen zur Steuerschätzung. In Lübeck nahm der Arbeitskreis ...

Hans-Gerd Öfinger

Proteste nicht von Pappe

Für eine Lohnerhöhung von 4,5 Prozent traten am Montag und Dienstag bundesweit hunderte Beschäftigte der papier-, pappe- und kunststoffverarbeitenden Industrie in den Warnstreik. Zum Arbeitskampf aufgerufen hatte die Gewerkschaft ver.di.

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Umweltminister wollen nun handeln

Petersberg (AFP/ND). Im Rahmen des »Petersberger Klimadialogs« haben Umweltminister aus rund 45 Staaten am Dienstag über Klimaschutzprojekte und -initiativen beraten. Damit soll erreicht werden, dass parallel zu den zeitraubenden UN-Klimaschutzverhandlungen konkrete Maßnahmen gegen die Erderwärmung erfolgen. »Wir wollen die Verhandlungszeit für praktische Projekte nutzen«, sagte Bundesumweltminist...

ndPlusUlrike Henning

Patientengeheimnis in Gefahr

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) schlägt Alarm: Die hausarztzentrierte Versorgung, auf die sich Krankenkassen mit Allgemeinmedizinern den gesetzlichen Vorschriften entsprechend einigen können, verletze das informationelle und medizinische Selbstbestimmungsrecht der Patienten.

Steffen Schmidt

Wie ein Gefälligkeitsgutachten entsteht

Wie am Dienstag bei einem Pressegespräch von der Deutschen Umwelthilfe und Germanwatch bekannt wurde, hat die Bundesregierung für ihr Energiekonzept eine Szenarienrechnung in Auftrag gegeben, die ganz unverblümt den Ausbau der Erneuerbaren von verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke abhängig macht.

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Mark Wolter

Trostpreis WM

Man stelle sich vor, es ist WM und keiner bekommt es mit. So ähnlich dürfte es in den letzten Wochen bei den Organisatoren der Eishockey-Weltmeisterschaft durch den Kopf gespukt sein. Nur 13,7 Prozent der Deutschen wusste in einer kürzlich gestarteten Umfrage wann und wo die WM stattfindet. Zehn Tage ist das her – am Freitag geht's los, hier in Deutschland. Die WM hat einen schweren Stand, n...

Dagobert Kohlmeyer, Sofia

Kopf an Kopf

Im achten Spiel des WM-Matchs in der bulgarischen Hauptstadt Sofia wollte Wesselin Topalow gestern den Ausgleich erzielen. Mit den weißen Figuren erarbeitete sich der einheimische Herausforderer gegen Titelverteidiger Viswanathan Anand aus Indien im Spielverlauf große Stellungsvorteile.

Topalow muss Risiken eingehen

Topalow muss Risiken eingehen

Großmeister Artur Jussupow (Foto: Kohlmeyer) kommentiert für ND die WM-Partien aus Sofia. Der 50-jährige Großmeister war mehrfacher WM-Kandidat und holte mit Deutschland Silber bei der Schacholympiade 2000.

Adler muss Fußball-WM absagen

Schock für Bundestrainer Joachim Löw und die deutsche Fußball-Nationalmannschaft: Am Dienstag musste Torwart Rene Adler seine Teilnahme an der WM-Endrunde in Südafrika absagen

Jürgen Holz

Nachsitzen in Unterhaching

Das Unerwartete ist eingetreten: Die deutschen Meisterschaft im Männer-Volleyball ist nach drei Play-off-Finalspielen offen, womit wohl niemand gerechnet hatte. Zu eindeutig hatte der Serienmeister VfB Friedrichshafen die Bundesliga-Vorrunde und die anschließende Play-off-Serie dominiert. Die Männer vom Bodensee waren in 29 Saisonspielen ungeschlagen geblieben. Doch als am letzten Sonnabend in eig...

ndPlusManfred Hönel, Aue

Aufbruchstimmung in Aue

Am kommenden Sonntag ist Veilchen-Tag, die Stadt schmückt sich lila. »Die Mannschaft wird mit einem riesigen Korso durch Aue rollen. Wir gestalten einige Trucks mit Fahnen und Maskottchen. Für uns ist das wie Karneval«, sagt Bernd Keller (65), Präsident des FC Erzgebirge Aue.Es gibt sie also doch noch, die kleinen Fußballfreuden im Osten. Aue feiert zwar keinen Pokalsieg oder Meistertitel, »aber n...

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Geringe Haftstrafen nach Rocker-Tod

Es war ein Revierkampf im Rockermilieu, der für ein führendes Mitglied des Motorradklubs Outlaws tödlich endete: Zwei 29 und 43 Jahre alte Anhänger der Hells Angels sind am Dienstag zu siebeneinhalb und vier Jahren Haft verurteilt worden.

Reiner Oschmann

Die »Krauts« sitzen am Steuer

Es ist nicht bekannt, wie Margaret Thatcher die Nachricht aufgenommen hat, doch die als Baroness Thatcher of Kesteven nobilitierte ehemalige britische Premierministerin wird sich in ihren Warnungen vor zu großem deutschen Einfluss in Europa bestätigt fühlen: Erstmalig ist der Chef nahezu aller klassischen britischen Automarken ein Deutscher. Auch im Zeitalter kapitalistischer Globalisierung, da di...