Regeln für Hedge Fonds und Spekulanten

Die Europäische Union legt spekulative Hedge Fonds an die Leine. Fondsmanager müssen sich künftig erstmals registrieren lassen und Risiken sowie Anlagestrategien offenlegen. Darauf einigten sich die EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel gegen den Widerstand einiger Länder.

Koalition: Einigung über Finanztransaktionssteuer

Die Spitzen von Union und FDP haben sich nach langem Streit auf eine gemeinsame Linie bei der Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenlasten verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP, Volker Kauder (CDU) und Birgit Homburger, sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Dienstag in Berlin mit.

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Unten links

Was verboten ist, macht erst richtig Spaß. Dies sei zur Debatte um das Burka-Verbot angemerkt. Leicht kann die Burka nach einem Verbot zum Kult werden. Auch der Bundestag, der das Gesetz verabschieden soll, wäre nicht gefeit. Seiner Würde wäre es nicht zuträglich, wenn die jetzt üblichen verbalen Vermummungsversuche der Abgeordneten sich verstofflichen würden – mit großen Knöpfen oder ohne, ...

Kurt Stenger

Prüf-Bluff

Die Koalition hat sich nach ihrem bislang strikten Nein zur Finanztransaktionssteuer nun zu etwas Entgegenkommen durchgerungen: Sie will diese Forderung der Opposition zumindest mal prüfen, damit vor allem die SPD Schwarz-Gelb in Sachen Euro-Rettungsgesetz nicht im Regen der Unpopularität stehen lässt. Das Manöver ist durchsichtig, denn das Prüfergebnis wird – ätsch – wieder im alten N...

Koalition laviert bei Finanzmarktsteuer

Koalition laviert bei Finanzmarktsteuer

Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen von Union und FDP auf europäischer und globaler Ebene für eine Finanzmarktsteuer einsetzen. Auf diese Forderung einigten sich die Koalitionsparteien am Dienstag in Berlin. In Brüssel verständigten sich die EU-Finanzminister auf eine strenge Kontrolle von Hedgefonds.

Servicevorwahlen – die Kosten sind sehr unterschiedlich

Bei Anrufen auf Servicerufnummern von Unternehmen hängen Verbraucher einer Stichprobe zufolge oft und lange in teuren Warteschleifen. Die Firmen verdienen dadurch ungerechtfertigt zusätzlich an ihren Kunden, monieren Kritiker. Die Kosten für die Hotline hängen von der Vorwahl ab – und können in ihrer Höhe sehr unterschiedlich sein. 0800: Die Vorwahl ermöglicht kostenfreie Anrufe bei Serviceh...

ndPlusMartin Lejeune

Frieden mit Taliban und Hamas

Anstatt Akteure in Konflikten zu dämonisieren, sollten Anknüpfungspunkte gefunden werden. So lautet die Empfehlung des Friedensgutachtens 2010, das führende deutsche Friedensforschungsinstitute am Dienstag in Berlin präsentierten.

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Mediziner: Keine Verharmlosung von Risiken

Ein Arzt kann für die Verharmlosung eines zwar seltenen, dafür aber gravierenden Operationsrisikos haften. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor. In einem solchen Fall sei die Aufklärung des Patienten fehlerhaft und damit seine Einwilligung in die Operation rechtlich irrelevant (Az.: 5 U 967/09). Bei dem Kläger war es nach einer Kieferhöhlenoperation zu Sehbehinderu...

Krankenkasse: Rechnungen und Belege innerhalb von drei Monaten einreichen

Wer im Auslandsurlaub zum Arzt musste, bringt etliche Quittungen mit nach Hause. Denn trotz privater Auslandsreisekrankenversicherung muss man im Urlaubsland die Kosten für ambulante Behandlungen oder Arzneien zunächst vorschießen. Nur bei Klinikaufenthalten besteht die Möglichkeit der Direktabrechnung zwischen Krankenhaus und Krankenversicherung. Ist man wieder zu Hause, muss man einige Regeln be...

Insgesamt 384 000 Euro Schmerzensgeld und Schadenersatz

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat einem Patienten wegen eines zu spät operierten Bandscheibenvorfalls 384 000 Euro zugesprochen. Die Summe setzt sich aus einem Schmerzensgeld von 180 000 Euro und Schadenersatz von 204 000 Euro zusammen. In dem kürzlich bekannt gewordenen Urteil wird dem behandelnden Arzt ein grober Fehler vorgehalten, weil der Kläger nicht unmittelbar nach seiner Ankunft in ...

Nebenjob: Was dürfen Rentner dazuverdienen, wann wird die Rente gekürzt?

Wer eine Rente bezieht, muss sich deswegen nicht zwangsläufig zur Ruhe setzen. Viele Rentner bessern mit einem Job ihre Einkünfte auf. Doch wie viel darf man dazuverdienen und was bedeutet das für die Rente? Einige Fragen beantwortet im Folgenden Ulrich Theil von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wie viel darf man als Rentner dazuverdienen? Das hängt insbesondere vom Lebensalter, aber auch de...

Uwe Kalbe

Schwarz-gelbe Einsicht oder Finte?

Angela Merkel hat es nicht leicht. Immer wieder musste sich die Bundeskanzlerin Untätigkeit bei der Bekämpfung der Finanzkrise vorwerfen lassen. Mit der Entscheidung der schwarz-gelben Koalition für eine Finanzmarktsteuer ist nun neue Bewegung entstanden.

Roland Etzel

Das Iran-Abkommen polarisiert

Auch einen Tag nach der öffentlichen Präsentation ihrer modifizierten Pläne zur Urananreicherung erfährt die iranische Regierung ein ebenso starkes wie unterschiedliches Echo. Es reicht von euphorischer Zustimmung bis zu totaler Ablehnung.Für die Türkei gibt es in der Sache überhaupt keinen Zweifel. »Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt für den regionalen und globalen Frieden«, sagte ihr Außenmi...

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Verlust kann teuer werden

Sie beantworteten am 14. April meine Frage zum Verlust des Wohnungsschlüssels. Was kann mir passieren wenn es sich um den Schlüssel einer Schließanlage für das ganze Haus handelt? Günter N., Berlin Den Verlust sofort dem Verwalter melden. Wenn dieser Schlüssel durch eigenes fahrlässiges Verschulden verloren gegangen ist, könnte der Vermieter auf Ihre Kosten die Schließanlage auswechseln lassen. Da...

Kostenumlage nach dem Anteil an der Wohnfläche

Ein Mietshaus mit drei Wohnungen wurde wärmegedämmt. Anschließend kam es zum Streit der Mieter mit dem Vermieter, weil die Kosten der Wärmedämmung auf alle drei Wohnungen, gestaffelt nach dem Anteil an der Wohnfläche, umgelegt wurden. Das hielten die Mieter der Wohnungen im Erdgeschoss und im ersten Stock für ungerecht: Von den Dämmmaßnahmen profitiere im wesentlichen der Mieter im obersten Stock....

Das Autowrack muss weg

Einer Hausgemeinschaft reichte es schon seit langem, dass einer der Mitbewohner ein fahruntüchtiges und abgemeldetes Auto auf dem der Wohnanlage angegliederten Stellplatz geparkt hatte. Zudem nutzte er sein Autowrack als Müllablage für allerlei Unrat wie Büchsen, Flaschen usw. Dabei ist es durchaus nicht unüblich, dass sich so wie hier, an einer vermüllten Stelle, bald noch mehr ansammelt. Nun sol...

Immer wieder Ärger mit dem Sperrmüll

Zu Recht ärgert es Mieter, wenn sie bei den Betriebskostenabrechnungen unter der Rubrik Müllkosten auch für Sperrmüll bezahlen sollen, den uneinsichtige Mieter heimlich am abgeschlossenen Müllstandsplatz, im Kellergang oder auf dem Boden ablegen, anstatt ihren Sperrmüll zur Sammelstelle zu bringen, die ihn sogar kostenlos abnimmt.

Differenzen zwischen Hauptzähler und den Wohnungszählern

Als es um die Nachzahlung von Betriebskosten in der Position Be- und Entwässerung ging, widersprach ein Mieter, weil der von ihm zu zahlende Betrag (pro Kubikmeter) um 40 Prozent über dem Preis lag, den die Berliner Wasserwerke berechnen.

Andreas Fritsche

Der Bund gibt die Seen nur für Geld

Mehr als 110 000 Bürger unterschrieben eine Petition gegen die weitere Privatisierung ehemals volkseigener Seen in Ostdeutschland. Der Petitionsausschuss des Bundestages beschäftigte sich am Montag mit dem Anliegen. Eine Entscheidung fällte er noch nicht.

ndPlusEckart Roloff

Wenn die Erde raucht

Unglücksfälle und Tote in Bergwerken, das garantiert weltweite Aufmerksamkeit, das macht Schlagzeilen. Meldungen aus China und Russland haben das vor wenigen Wochen wieder bewiesen. Doch über diese lokalen Unglücke mit ihrem menschlichen Leid geraten die alltäglichen Katastrophen des Kohleabbaus immer wieder in den Hintergrund: Bodensenkungen, die Verwüstung weiter Landstriche durch Tagebaue und die brennenden Kohleflöze auf allen Kontinenten. Wie man dieser verheerenden Schwelbrände Herr werden könnte, darüber diskutieren ab heute Fachleute auf einem Kongress in Berlin.

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ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Sachsen schließt wieder Schulen

In Sachsen werden demnächst neun Schulen geschlossen, obwohl CDU-Kultusminister Roland Wöller das erst kürzlich vehement bestritten hatte. Morgen will die Opposition ihn im Landtag deshalb tadeln lassen.

Quote für ausländische Studenten erlaubt

Bei Ärztemangel im eigenen Land dürfen Universitäten in der EU den Zustrom ausländischer Medizinstudenten begrenzen. Eine solche Quote ist zulässig, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg (Rechtssache C-73/08). Das Urteil betrifft auch deutsche Medizinstudenten, von denen viele zum Studium nach Österreich ziehen. Ihre Zahl bleibt beschränkt: Die österreichische Quote...

Fabian Lambeck

Betroffene und Experten werden ignoriert

Wie soll die vom Bundesverfassungsgericht geforderte transparente Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze umgesetzt werden? In einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales kritisierten Experten aus Sozialverbänden auch die Geheimniskrämerei der Regierung.

»Beide Seiten müssen abrüsten«

»Beide Seiten müssen abrüsten«

Monika Lazar ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und für Frauenpolitik der Grünen im Bundestag. Sie kritisiert die Pläne von Familienministerin Kristina Schröder (CDU), Projekte gegen »Linksextremismus« zu fördern. Dies erzeuge ein falsches Bild von der Gefahr durch extrem Rechte und könne zur Verharmlosung dieses Problems führen. Mit Monika Lazar sprach Regina Stötzel.

Änderungskündigung - Teil 1 - Das Bundesarbeitsgericht stellt hohe Anforderungen

Auf Änderungskündigungen reagieren viele Betroffene oft bestürzt, sehen sie doch lediglich die Möglichkeit der alternativlosen Annahme des Arbeitgeberangebots zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter schlechteren Bedingungen als bislang – oder der Job ist weg. Vor Eintritt dieser letzten Konsequenz können aber auch bei Änderungskündigungen einige Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die bevorstehenden Veränderungen in den Arbeitsbedingungen in ihren Negativfolgen zu mildern.Die praktische B...

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Rechnungen

Wer jetzt seine Steuererklärung abgibt, sollte die Handwerkerrechnungen von 2009 nicht vergessen. Absetzbar sind z. B. Dach- und Fassadenarbeiten, wie sie auch jetzt beim alljährlichen Frühjahrscheck des Hauses anfallen (die Rechnungen dafür im kommenden Jahr steuerlich absetzen). Schornsteinfegerrechnungen aus 2009, der Streu- und Räumdienst auf dem eigenen Grundstück dürfen abgesetzt werden, let...

Wanderweg abgesperrt

Ein Landwirt hat ein- bis zweihundert Meter eines als Wanderweg markierten Forstweges, der in Touristenkarten eingetragen ist, durch Einzäunung und ein abgeschlossenes Tor in sein Weidegebiet einbezogen. Ist das zulässig? Renate H., Greifswald Wenn der Landwirt nicht Eigentümer des eingezäunten Teiles des Weges ist, ist sein Vorgehen selbstverständlich unzulässig. Wenn die Einzäunung entsprechend ...

Steuervorteile nur noch 2010

Wird ein Gebäude zu mindestens zehn Prozent fürs eigene Unternehmen oder teilweise umsatzsteuerpflichtig an eine andere Firma vermietet, wird die komplette Vorsteuer von 19 Prozent aus der Investition sofort erstattet. Der Fiskus bietet damit eine Finanzspritze, die Bauherren oder Hauskäufer gerade in der Startphase gut gebrauchen können. Dieses Steuersparmodell soll ab 2011 gesetzlich gestrichen ...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Hessische Parallelen?

Eine Woche nach der NRW-Wahl hat sich der frühere hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Walter wieder auf der politischen Bühne zurückgemeldet und eindringlich vor einer rot-rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen gewarnt. Er plädierte für eine Große Koalition unter Führung der CDU. Mit einer solchen Konstellation könne die SPD das Land in den kommenden fünf Jahren »prägen«, so Walter. In ...

Marcus Meier, Köln

Erste Kontaktaufnahme

Morgen findet ein erstes Sondierungsgespräch statt: SPD, Grüne und LINKE sprechen über eine mögliche Koalition in NRW. Die Basis der LINKEN sieht den Gesprächen euphorie- und illusionslos entgegen.

Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Datschen - Entschädigung

Heute setzen wir den Überblick unseres Autors, Rechtsanwalt FRANK AUERBACH, Berlin-Pankow, über BGH-Urteile zu Wochenendgrundstücken fort. Fragen der Entschädigung bei Auflösung von Nutzungsverhältnissen über Datschen-Grundstücke haben den Bundesgerichtshof in den vergangenen Jahren nur einmal beschäftigt, wegweisend aber nur in einem Teil von Datschen-Fällen.

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Hoffnung trotz verhärteter Fronten

Nach fünf Tagen blutiger Kämpfe in Bangkok haben Bemühungen um eine Verhandlungslösung der Krise am Dienstag Hoffnung verbreitet. Allerdings blieb der Graben zwischen Oppositionellen und Regierung tief: Beide Seiten beharren weiter darauf, dass die andere den ersten Schritt tut.

Keine Werbung?

In den ersten zwei Wochen nach einem Todesfall dürfen keine Werbebriefe an die Hinterbliebenen geschickt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden – und damit den Trauernden offiziell eine Schonfrist zugestanden. Keine Selbstverständlichkeit, denn prinzipiell sollen Unternehmen auf dem Postweg durchaus die Chance haben, für sich zu werben. Vertreterbesuche an der H...

ndPlusHenri Rudolph, Delhi

»Wachstum für alle« lässt auf sich warten

Die regierende Vereinte Progressive Allianz (VPA) Indiens ist in diesen Tagen ein Jahr im Amt. Premier Manmohan Singh von der Kongresspartei will am 24. Mai auf einer Pressekonferenz eine Zwischenbilanz ziehen.

Jobben im Studium - Teil 7 - Kindergeld, BAföG und Wohngeld

Im letzten Teil der Serie zu »Jobben im Studium« geht es um Kindergeld, BAföG und Wohngeld. Die ersten beiden Leistungen geraten in Gefahr, wenn man zu viel verdient, und auch das Wohngeld ist einkommensabhängig. Was muss man im Einzelnen beachten? Zunächst einmal sind Studierende von der umfangreichsten Sozialleistung, dem ALG II bzw. Sozialgeld nach Hartz IV, prinzipiell ausgeschlossen. Wer mit ...

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Steinschlagreparatur: Vorsicht vor »schwarzen Schafen«

Innerhalb weniger Minuten ist die Windschutzscheibe wieder wie neu – ganz ohne Kosten für den Autofahrer: Das versprechen Autoglaser, die Steinschlagreparaturen auf Parkplätzen großer Super- oder Baumärkte anpreisen. Doch bei diesen verlockend klingenden Angeboten ist Vorsicht geboten. »Immer wieder haben die Leute hinterher Ärger: Viele Reparaturen werden nicht sachgemäß ausgeführt oder sin...

Abgestürzt

Mitte Mai 2008 ging eine Angestellte in die Kantine, wählte ihr Mittagessen aus, ging auf die Terrasse und suchte einen freien Platz. Am Rand der Terrasse trat sie zu weit zurück und fiel rückwärts in ein Gebüsch. Beim Sturz erlitt sie eine Brustbeinprellung. Für die erlittenen Schmerzen müsse ihr der Kantinenbetreiber 1000 Euro Entschädigung zahlen, verlangte die Angestellte. Nur wegen seiner Nac...

Kreuzfahrt

Ein Münchner Ehepaar hatte für März 2009 eine dreiwöchige Kreuzfahrt gebucht: In Durban (Südafrika) ging es los. Über Sansibar, Mombasa, Port Victoria, Safaga, Soukhna sollte das Schiff nach Messina, Neapel und Genua fahren. Die Reise kostete 5271 Euro. Erst auf dem Kreuzfahrtschiff in Durban eröffnete der Kapitän den Urlaubern, dass er die Reiseroute wegen möglicher Piratenattacken im Golf von Ad...

Peter Kirschey

Seoul zeigt auf den Norden

Am Anfang war es ein mysteriöser Schiffsuntergang im Gelben Meer, inzwischen ist Südkorea überzeugt, dass die Korvette »Cheonan« von der nordkoreanischen Marine versenkt wurde.

Internet: Auch Handys liefern Zugang zum Netz

Ein schneller Preisvergleich beim Einkauf, ein rascher Tipp für ein gutes Restaurant um die Ecke: Die Internetnutzung unterwegs mit Handy oder Laptop ist für viele bereits Alltag. Beim mobilen Surfen mit dem Laptop ermöglichen laut Untersuchung der »Stiftung Warentest« vor allem sogenannte Surfsticks stabile Internetverbindungen. Für kleine Internetrecherchen unterwegs genügt in aller Regel aber s...

Israel hat den zivilen Ungehorsam im Visier

Israel hat den zivilen Ungehorsam im Visier

Prof. Fanny-Michaela Reisin ist Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILM). 1946 im britischen Mandatsgebiet Palästina in Jerusalem geboren, ist die jüdische Israelin seit über 40 Jahren politisch gegen die Besatzung aktiv. Die ILM verlieh 2008 die Carl-von-Ossietzky-Medaille an das Bürgerkomitee des palästinensischen Dorfes Bil’in. Heute um 19 Uhr hält Reisin den Vortrag »Der gewaltfreie Widerstand in Bil`in im Visier der israelischen Sicherheitspolitik« im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte. Mit ihr sprach Martin Lejeune.

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Ungeklärter Auffahrunfall

Kann der Ablauf eines Verkehrsunfalls auf einer Autobahn nicht aufgeklärt werden, müssen sich die Unfallbeteiligten den Schaden teilen. So das Urteil des Landgerichts Coburg (Az: 11 O 650/08). Die Klägerin stieß mit dem Beklagten auf der Überholspur einer Autobahn zusammen. Die Klägerin behauptete, der Unfall sei auf ein verkehrswidriges Verhalten des Beklagten zurückzuführen. Der Beklagte sei auf...

ndPlusRené Heilig

Fliegen mit Taschenbuch

Rund tausend geladene Gäste werden heute dabei sein, wenn der erste A 380-Jet der Lufthansa auf den Namen »Frankfurt am Main« getauft wird. Das Riesenflugzeug soll – in gegenseitiger Reklameabsicht – unsere Nationalmannschaft zur WM nach Südafrika schaffen. Soweit die Nachrichten zur Feierlaune – hinter denen andere verschwinden. Dem Hersteller Airbus geht's gar nicht gut, die Lu...

ndPlusOlaf Standke

Gescheitert

Als wollten die Taliban die Einschätzung deutscher Friedensforscher bestätigen, sorgten sie am Dienstag für den schwersten Anschlag in Kabul seit über einem Jahr. 18 Menschen – darunter sechs »Invasoren der NATO«, so die Islamisten in ihrer Bekennerinformation – sind jetzt in der afghanischen Hauptstadt ums Leben gekommen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bekundete umgehend d...

Kfz-Versicherung: Wer aufs Autofahren verzichtet, kann seinen Rabatt weitergeben

Von seinem Schlaganfall hat sich Franz M. leidlich erholt. Autofahren wird er aber nicht mehr können und auch nicht wollen. Andererseits ist er auf dieses Transportmittel angewiesen. Seine Frau übernimmt nun allein das Steuer. Auch wenn die Eheleute das Auto bislang gemeinsam nutzten – Fahrzeughalter ist Franz M. –, die Schadenfreiheitsrabatte sind somit seine persönlichen. Da beide im...

Gabriele Oertel

Ankunft im Alltag

Eine reichliche Woche hat die Union gebraucht, um sich vom nordrhein-westfälischen Schrecken zu erholen. Jetzt hat sie der Alltag wieder. Und der heißt: Streiten, wie die Kesselflicker. Der von Schwarz-Gelb beabsichtigte Ausstieg aus dem Atomausstieg entzweit nicht nur den baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten Stefan Mappus und seinen Parteifreund Bundesumweltminister Norbert Röttgen. In...

Ärger auf dem Parkplatz?

Leider keine Seltenheit – man kommt vom Einkauf und findet sein Auto mit einer hässlichen Schramme wieder. Der Verursacher hat sich verdrückt, nicht einmal eine Adresse hinterließ er. Hier handelt es sich um Fahrerflucht, eine Anzeige bei der Polizei ist angebracht. Manchmal gibt es Zeugen oder eine Überwachungskamera. Wird der Verursacher erwischt, zahlt dessen Kfz-Haftpflicht – unabh...

Gerhard Dilger

Vermögend

Guilherme Leal hat den Sprung in die große Politik gewagt: Die brasilianischen Grünen kürten den 60-jährigen Vorzeigekapitalisten aus São Paulo zum Kandidaten für das Amt des brasilianischen Vizepräsidenten. Von ihrem »Traumvize« erhofft sich die frühere Umweltministerin Marina Silva neuen Schwung für die Präsidentschaftswahl im Oktober. Umfragen räumen ihr jedoch gerade zehn Prozent ein, weit hin...

Bundesgerichtshof: Wie errechnet sich der Pflichtteil einer Lebensversicherung?

Enterbte Angehörige können künftig mehr von Lebensversicherungen profitieren, als dies bislang der Fall war. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied kürzlich, dass sich der Pflichtteil danach errechnet, welchen Wert die Anlage unmittelbar vor dem Tod hatte. In der Regel ist damit der sogenannte Rückkaufswert ausschlaggebend, so die BGH-Richter. Damit können enterbte Verwandte von den Be...

Klare Haltung zu Honduras?

Klare Haltung zu Honduras?

ND: Der amtierende De-facto-Präsident von Honduras, Porfirio Lobo, nimmt heute an einem Treffen mit Vertretern der EU und zentralamerikanischer Staaten teil. Sind Sie damit einverstanden? Zelaya: Die Europäische Union, das muss man zunächst einmal sagen, hat ja anerkannt, dass in Honduras ein Staatsstreich stattgefunden hat. Zugleich hat die EU alles daran gesetzt, seit den Präsidentschaftswahlen ...

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Senat will gemeinsames Tegel-Konzept

(dpa). Der Berliner Senat möchte sich mit dem Miteigentümer Bund auf ein gemeinsames Konzept für die Nachnutzung des Flughafens Tegel einigen. Dafür könnte eine gemeinsame Entwicklungsträgergesellschaft gegründet werden, worüber derzeit mit dem Bund verhandelt werde, so Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Dienstag. Dort soll ein Industriepark für Zukunftstechnologien entstehen...

Das Recht, sich frei zu bewegen

Kurz nach der Landtagswahl in Brandenburg schien die Abschaffung der Residenzpflicht zumindest für Berlin und Brandenburg nur noch eine reine Formsache zu sein. Schließlich regierten seitdem in Berlin und in Brandenburg rot-rote Koalitionen. Ensprechend enthusiastisch reagierten auch Flüchtlingsorganisationen und die betroffenen Flüchtlinge und Geduldeten selbst auf die Ankündigungen. Endlich könn...

Gütesiegel statt Einheitsbrei?
ndPlusLea Sandberg

Gütesiegel statt Einheitsbrei?

Berlin hat eine Volksinitiative mehr: Seit Dienstag ist die Initiative »Schule in Freiheit« unterwegs, um Unterschriften zu sammeln. Schulen sollen eigenständiger werden und sowohl die Verteilung ihrer Gelder als auch Lehrpläne und Abschlussprüfungen selbstständig gestalten können, fordert die Initiative in Trägerschaft der Omnibus für Demokratie gGmbH.Sechs Monate hat die Initiative Zeit: Damit d...

Charité braucht Vivantes-Patienten
Andreas Heinz

Charité braucht Vivantes-Patienten

Eine »Hängepartie in Fragen der Berliner Gesundheitsversorgung« wirft die Fraktion der Bündnisgrünen dem rot-roten Senat angesichts der künftigen Krankenhausfinanzierung vor. »Der Berliner Status quo wird so nicht weiter funktionieren«, sorgen sich Fraktionschef Volker Ratzmann und der haushaltspolitische Sprecher Oliver Schruoffeneger. In einem gestern vorgestellten Antrag fordern die Fraktionsmi...

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6. globale: Film und Debatte

(ND). Vom 27. Mai bis 6. Juni findet in Berlin die 6. globale statt – mit rund 35 Filmprogrammen im Kino Moviemento, mit Workshops, Filmscreenings sowie Aktionen im öffentlichen Raum, und wie immer auch mit leidenschaftlichen Debatten über politische und gesellschaftliche Themen. Vor allem mit Filmemachern und anderen Gästen, die sich in ihrer Arbeit für eine solidarische Welt stark machen. ...

Zita Rock & Folk Festival

(ND). In wenigen Wochen lautet in der Zitadelle Spandau wieder das Motto: »Let's get ready to Zita Rock!«. Zwölf Bands treten am 5. und 6. Juni von jeweils 13 bis 22 Uhr hier auf. Im Anschluss an das Konzertprogramm beginnt die offizielle Zita-Rock Aftershowparty im »Gotischen Saal« der Zitadelle. Dort wird unter anderem DJ Sven Friedrich von der Band Zeraphine Rockmusik auflegen.Nachdem The Birth...

Diskussion über Missbrauch

(ND). Am Donnerstag, den 27. Mai, wird um 20 Uhr Michael Stocks preisgekrönter und viel diskutierter Film »Postcard to Daddy« in den Hackeschen Höfen seine Berliner Kinopremiere feiern. Nach der Vorführung des Films wird Michael Stock mit dem Publikum und mit Gästen über den Film und über Berliner Beratungsangebote für Jungs und Männer, die Erfahrungen mit sexuellem Missbrauch gemacht haben, sprec...

Humboldt in Prenzlauer Berg

(dpa). In ihrer Reihe »Humboldt unterwegs« lädt die Humboldt-Universität (HU) an diesem Donnerstag große und kleine Berliner auf den Helmholtzplatz. Im Rahmen des 200-jährigen Uni-Jubiläums dreht sich auf dem mobilen Campus in Prenzlauer Berg von 11 bis 19 Uhr alles um das Thema »Trend und Wandel«: HU-Historiker diskutieren gemeinsam mit Besuchern über die Wendezeit 1989 und ihre Auswirkungen. Soz...

Auf den Spuren Walter Gropius'
Nissrine Messaoudi

Auf den Spuren Walter Gropius'

Hochhäuser in weiß und grau prägen noch immer das Bild der ersten Großsiedlung Berlins – die Gropiusstadt. Bereits vor 55 Jahren begann die Planung dieses Wohnquartiers. Neben dem Mitbegründer der modernen Architektur, Walter Gropius, arbeiteten weitere berühmte Architekten wie Joseph P. Kleihues und Rolf Gutbrod am Wohnprojekt mit. Heute gehört rund ein Viertel der insgesamt über 18 000 Woh...

ndPlusVolkmar Draeger

Reduktion aufs Äußerste

Wie groß in Zeiten, da sich Künstler wieder gegenständlicher Darstellung zuwenden, noch immer die Faszination abstrakter Malerei ist, dafür steht als Beispiel auch Florian Pumhösl.In der Galerie Buchholz ist ihm eine Ausstellung gewidmet, eine unter schier unübersehbar vielen, die der Wiener des Jahrgangs 1971 mittlerweile weltweit hatte, ob einzeln oder Teil einer Gruppe, von der Documenta in Kas...

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ndPlusWolfgang Weiß

Per Visa gerettet

Ein portugiesischer Diplomat hat zehntausende Menschen vor Verfolgung und Vernichtung durch die Nazis gerettet. Aristides de Sousa Mendes, 1940 Generalkonsul seines Landes in Bordeaux, stellte damals im Juni innerhalb kürzester Zeit rund 30 000 Visa für Flüchtlinge aus, die in der französischen Hafenstadt Zuflucht vor den heranrückenden deutschen Besatzungstruppen gesucht hatten. Mit diesem Papier...

ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Ein Biber besucht die Brücke

Ein Biber hat sich an der Dresdner Waldschlösschenbrücke eingenistet. Dass der Bau 25 Millionen Euro teurer wird und länger dauert als geplant, ist jedoch nicht dem Tier anzulasten.

Fördertöpfe für die Hüft-OP
Sarah Liebigt

Fördertöpfe für die Hüft-OP

Rotweiße Absperrbänder knattern im Wind, ein paar Meter weit draußen ziehen zwei Surfer ihre Segel hoch. »Riviera des Ostens« hieß es lange, das Strandbad Müggelsee am Rand von Berlin. Zum 80. Geburtstag am 17. Mai gab es Torte und die Ernennung zum »Besonderen Denkmal« durch den Verein Denk mal an Berlin. Doch das Jahrzehnte alte Bad braucht dringend eine Verjüngungskur: Putz löst sich großflächi...

Hans-Gerd Öfinger

Erpresste Unterschriften

Eine Woche nach einer Demonstration von rund 10 000 Studierenden, Lehrkräften und Gewerkschaften gegen Mittelkürzungen für hessische Hochschulen haben die Spitzen der hessischen Universitäten, Fach- und Kunsthochschulen ihren Widerstand aufgegeben und den von der CDU/FDP-Regierung vorgelegten »Hochschulpakt« unterzeichnet.

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ndPlusAndreas Fritsche

Residenzpflicht: Eine Erlaubnis für viele Reisen

Die Residenzpflicht der Asylbewerber zumindest für Berlin und Brandenburg gänzlich abzuschaffen, das ist leider auf der Ebene der Länder nicht möglich. Bundesrecht steht diesem ursprünglichen Plan der rot-roten Koalition entgegen. Ohne vorherige Genehmigung der Ausländerbehörde dürfen Asylbewerber aus Brandenburg wohl auch weiterhin nicht in die Hauptstadt fahren. Es wäre aber möglich, dass sie au...

Wilfried Neiße

Keine Panik wegen Oderhochwassers

Das bevorstehende Hochwasser an der Oder bietet nach Auskunft von Umweltministerin Anita Tack (LINKE) »keinen besonderen Grund zur Aufregung«. Wie sie gestern sagte, werde es nach heutigen Erkenntnissen einen »wesentlich abgeschwächteren Verlauf« nehmen als das verheerende Oderhochwasser im Jahre 1997. Grund zur Panik bestehe nicht. Das Wasser werde voraussichtlich so moderat steigen, dass in e...

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ndPlusEkkehart Krippendorff

Vielversprechend

Was die Komische Oper über ihre kommende Saison und, darüber hinaus, ihre musik-theatralischen Initiativen ankündigt: Es macht neugierig, hinzugehen. Vielfalt und kreative Fantasie mitzuerleben, die Überwindung des klassischen Opernrepertoires und -rituals zu verfolgen auf der nicht enden könnenden Suche nach dem spezifischen Profil im Kontext der Berliner sogenannten Opernlandschaft von vier Inst...

Gunnar Decker

Dieser Dämon in uns

Der Journalist wird zum Propagandisten, wenn er sich in Dienst stellen lässt. Er spricht dann nicht mehr in eigener Sache, sondern wird zum Sprachrohr. Überzeugung macht Täter. Oder ist gar nicht die Überzeugung das Verwerfliche, sondern der Verrat an ihr? Wer sich nicht von der Macht fernhält, kann nicht gleichzeitig ihr Korrektiv sein. Wer nicht mittels radikaler Subjektivität eine herrschende D...

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ndPlusJürgen Amendt

Auf ein Wort mit Maybritt

Für Politiker in der Hauptstadt ist die Einladungsqoute bei »Anne Will« oder »Maybritt Illner« eine Art Gradmesser für das eigene politische Gewicht. Wer sonntags bei der ARD oder donnerstags beim Zweiten auf dem Stuhl Platz nehmen darf, ist wer im Glockenturm der Macht. Längst schon sind die Debatten der Polit-Talks im Fernsehen zu einer Art Ersatzparlament geworden; die heftigsten Wortgefechte f...

Ilsegret Fink

Für eine solidarische Welt

So merkwürdig es klingt, 2003 wurde seit der Reformation erstmalig zu einem ökumenischen Kirchentag eingeladen, auf dem Katholiken und Protestanten Glaubensfragen und wichtige politische Ereignisse miteinander kritisch diskutieren konnten. Als im 16. Jahrhundert der Augustiner-Mönch Martin Luther die kirchliche Praxis, die Eigentumsverhältnisse und die Moral der Regenten anhand biblischer Texte sc...

Labyrinthe des Lebens
Klaus Bellin

Labyrinthe des Lebens

Bald wird der Magier wieder vor sein Publikum treten, und es wird wohl sein wie immer. Er setzt zu einer neuen Geschichte an, und es braucht nur ein paar Sätze, dann weiß man schon, dass es hier bunter, spielerischer, auch rasanter zugeht als in anderen Geschichten, verwirrend, hintergründig, zuweilen rätselhaft und so verwegen, dass man den Sinnen nicht traut.Die Ankündigung verspricht einen groß...

Seite 15
ndPlusGottfried Oy

Falsche Freunde im Feuilleton

Dass Bewegungen nicht am Reißbrett geplant werden können, sondern in der politischen Gemengelage entstehen, ist eine Binsenweisheit. Der Konflikt um das Theaterstück »Der Müll, die Stadt und der Tod« von Rainer Werner Fassbinder und die verhinderte Premiere in Frankfurt am Main 1985 kann als so etwas wie das Coming-out von Juden in der Bundesrepublik angesehen werden.

Bewegungsmelder

Krisen-Demo in Berlin solidarisch mit Kämpfen in Athen (ND). »Von Athen nach Berlin – Banken und Konzerne sollen zahlen«, lautet das Motto einer Demonstration des Berliner Bündnisses »Wir zahlen nicht für Eure Krise«. Am heutigen Mittwoch um 18 Uhr beginnt der Protestmarsch am Finanzministerium in der Wilhelmstraße und zieht zur EU-Vertretung am Pariser Platz. Einen Tag später findet in Grie...

Resistent gegen Einschüchterung

Resistent gegen Einschüchterung

Die Internetdomain so36.net wurde vor genau zehn Jahren registriert. Der Berliner Internetprovider ist zu einem wichtigen Dienstleister für linke Initiativen geworden. Mit Christoph von so36.NET sprach SVEN GERNER.

Hartmut Rübner

Prophylaxe gegen Links

Die schwarz-gelbe Koalition hatte Ende vergangenen Jahres angekündigt, aus den Bundesmitteln für zivilgesellschaftliches Engagement gegen den »Rechtsextremismus« in Höhe von 24 Millionen Euro erstmals einen Teil für Projekte gegen den »Linksextremismus und Islamismus« zu verwenden. Während dieses Jahr dafür zwei Millionen an »Haushaltsresten« bereit stehen, werden in den laufenden Haushaltverhandlungen weitere fünf Millionen Euro beantragt.

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Straßburg für besseren Mutterschutz

Straßburg (AFP/ND). Der Mutterschutz für selbstständig arbeitende Frauen in der EU soll verbessert werden. Einer am Dienstag vom Europaparlament verabschiedeten Neuregelung zufolge erhalten diese künftig die gleichen Rechte wie Angestellte – also mindestens 14 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub. Dies gilt auch für Ehefrauen oder anerkannte Lebenspartnerinnen, die unentgeltlich für ihren Pa...

Koalition hat kein Energiekonzept

Berlin (dpa/ND). Nach den Attacken des Stuttgarter Regierungschefs Stefan Mappus auf Bundesumweltminister Norbert Röttgen (beide CDU) hat die Spitze der Unionsfraktion zur Mäßigung aufgerufen. »Mit Rücktrittsforderungen an eigene Leute« solle man eher vorsichtig sein, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag. Er rief dazu auf, die Diskussion ...

ndPlusRosi Blaschke

Landwirtschaft als öffentliches Gut

Die Debatte um die Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP) nach 2013 hat begonnen. In der EU-Kommission wird sich jedoch vor dem kommenden Herbst kaum etwas tun. Die LINKE will mit ihren Vorschlägen die nationale und europäische Diskussion anregen.

ndPlusDieter Janke

Koch oder Steuererhöher?

Kaum sind die Wahlen in Nordrhein-Westfalen vorbei, geht das politische Hauen und Stechen weiter: Statt FDP-seitig geplanter Steuersenkungen könnte es nun sogar zu -erhöhungen kommen ? Roland Koch prescht vor.

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EU: Neues Abkommen über Handel

Brüssel (epd/ND). Die EU und Zentralamerika wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen. Sie verständigten sich in der Nacht zum Dienstag auf die Grundzüge eines Assoziierungsabkommens, wie die EU-Abgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl (CDU) mitteilte. Auf lateinamerikanischer Seite sind Guatemala, Honduras, Nicaragua, El Salvador, Costa Rica und Panama beteiligt. Das Abkommen sieht unte...

Gesundheitsziele noch nicht erreicht

Genf (epd/ND). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verlangt mehr Einsatz für die Millenniumsziele zur Bekämpfung von Hunger, Armut, Krankheiten und Kindersterblichkeit. »Wir haben nur noch wenig Zeit«, sagte WHO-Generaldirektorin Margaret Chan am Dienstag auf der bis Freitag dauernden Tagung in Genf. Nach den Millenniumszielen soll bis 2015 der Anteil der Armen und Hungernden an der Weltbevölker...

Alexander Amberger

Lässt sich die Wirtschaft vorhersagen?

Unter dem Titel »2030. So leben wir morgen«, startete der »Focus«, das Zentralorgan der Neoliberalen, kürzlich eine neue Serie. Keine Angst, hier wird nicht näher darauf eingegangen. Dieses Beispiel zeigt nur, dass Prognosen zu unserem Alltag gehören. Ob Bevölkerungsentwicklung, Klimawandel oder die nächsten Wahlen: wissenschaftlich untermauerte Spekulationen über die Zukunft sind allgegenwärtig. ...

ndPlusThomas Nitz

Afrika zwischen Boom und Armut

Die afrikanische Wirtschaft wächst, die Armut geht zurück. Ist der Kontinent tatsächlich der hoffnungslose Pflegefall, für den er dank unermüdlicher Krisenberichterstattung gehalten wird?

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ndPlusOliver Händler

Dumme Fouls

Kevin-Prince Boateng hat sich nun öffentlich entschuldigt für sein Foul an Michael Ballack. Es sei keine Absicht gewesen, es hätte nur dumm ausgesehen. Es hat nicht nur so ausgesehen. Das Foul war dumm. Trotzdem sollte ihm nicht gleich unterstellt werden, er wollte damit die DFB-Elf vor dem Duell mit seiner Nationalelf Ghanas bei der WM schwächen. So weit hat Boateng wahrscheinlich gar nicht gedac...

»Es gibt nicht nur mich«

Nach dem WM-Aus reiste der verletzte Kapitän der Fußball-Nationalmannschaft, MICHAEL BALLACK, ins DFB-Trainingslager auf Sizilien. Der 33-Jährige will in der neuen Saison wieder angreifen. Seine Pläne für das Nationalteam lässt er aber offen.

USA halten die Klasse

Ruhmloses Ende einer völlig verkorksten Eishockey-WM für die USA: Der Olympiazweite darf trotz einer Beinahe-Pleite zum Abschluss gegen Italien auch im kommenden Jahr an der A-WM in der Slowakei teilnehmen. Italien muss dagegen wie Kasachstan nach nur einem Jahr wieder zurück in die B-Gruppe. »Das ist sehr bitter. Es sollte einfach nicht sein«, klagte Italiens Kapitän Roland Ramoser. Ein italienis...

Matthias Koch, Rostock

Absturz mit Ansage

Eine neue Form des Jubels zeigten die Spieler des FC Ingolstadt nach dem 2:0-Erfolg beim FC Hansa Rostock. Im Moment des geschafften Aufstieges in die 2. Fußball-Bundesliga sprinteten die Bayern samt Trainer- und Betreuerstab einfach vom Platz und verzichteten auf jegliche Freudentänze vor ihren 70 mitgereisten Anhängern. »Das war aus Sicherheitsgründen. Man weiß nie, was passiert. Wir sind hier n...

Martin Ling

Warten auf den Durchbruch

Sein Wort hat Gewicht: Dettmar Cramer, der »Professor«, wie die meisten seiner Weggefährten den Fußballlehrer nennen, hat in 90 Ländern der Welt trainiert. Nirgendwo hat er so viele Talente angetroffen wie in Afrika: »Als ich Trainer des Westdeutschen Fußball-Verbandes war, fand ich unter 40 Jugendlichen zwei wirkliche Talente, also fünf Prozent. In Afrika liegt diese Quote stellenweise bei 50 Pro...

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Hochwasseralarm in Mitteleuropa

In den Hochwasserfluten in Mitteleuropa sind bisher mindestens fünf Menschen umgekommen. Nach tagelangem Regen waren tausende Häuser und viele Straßen und Felder in Polen, Tschechien und der Slowakei überflutet. Die Niederschläge sollen bis Ende der Woche andauern.In Polen ertranken mindestens drei Menschen, darunter ein achtjähriges Kind. Zwei Menschen werden vermisst. Tausende Häuser, Straßen un...

Anna Maldini

In Palermo brennt die Luft

Palermo versinkt im Müll. Letzte Nacht musste die Feuerwehr mehrmals ausrücken, um brennende Müllberge zu löschen und in einigen Fällen hatten die Flammen auch parkende Autos erreicht. Doch wenn die Abfallberge in Neapel vor zwei Jahren ein nationales und sogar internationales Problem geworden waren, kümmert sich heute niemand darum, dass die Lage in der sizilianischen Hauptstadt immer dramatische...