Arbeitslosenzahlen sind im Monat Mai zurückgegangen

Arbeitslosenzahlen sind im Monat Mai zurückgegangen

(AFP/dpa) - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich im Mai deutlich um 165.000 verringert. Damit suchten noch 3,24 Millionen Menschen einen neuen Job, wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Dies waren 217.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank von 8,1 Prozent im April auf jetzt 7,7 Prozent. BA-Chef Frank-Jürgen Weise erklärte, "der Frühjahr...

Erste deutsche Gaza-Aktivisten nach Deutschland zurückgekehrt

Nach ihrer Freilassung aus israelischer Gefangenschaft haben Bundestagsabgeordnete der Linkspartei schwere Vorwürfe erhoben. Die Abgeordnete Inge Höger beschrieb die Aktion des israelischen Militärs gegen einen internationalen Hilfskonvoi am Dienstag in Berlin mit den Worten: "Wir haben uns wie im Krieg und gekidnappt gefühlt."

Seite 1

Unten links

Der Coup ist ihm gelungen. Der inzwischen als »Amtsflüchter«, »Null-Bock-Horst« oder »Absteiger des Jahres« geschmähte Bundespräsident hat mit seinem unerwarteten Rücktritt am Montag eine gigantische Verschwörung zunichte gemacht. Kein Zufall, dass nicht einmal Angela Merkel vorinformiert war. Die Kanzlerin wollte sich nämlich just am Montag ins Trainingslager der deutschen Nationalelf nach Südtir...

ndPlusOlaf Standke

Sprachlos

Nach dem in der jüngeren Geschichte beispiellosen Militärschlag gegen eine humanitäre Hilfsflotte vor der Küste Gazas verschlug es wohl selbst dem eloquenten Medienpräsidenten Barack Obama die Sprache. Er griff lieber nach dem Feigenblatt noch fehlender Fakten zu diesem »blutigen Massaker«, wie es der türkische Regierungschef Erdogan nannte. Von Israels Premier Netanjahu erwartet Obama sie augensc...

Passwort: Wie können Internetnutzer WLAN-Zugänge schützen?

Verbraucher müssen einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge keinen Schadenersatz zahlen, wenn Fremde ihren ungesicherten WLAN-Zugang zum Internet für illegale Aktivitäten wie das Herunterladen von Raubkopien nutzen. Teuer werden kann es trotzdem: Denn eine Abmahnung ist zulässig, und die kann bis zu 100 Euro Gebühren kosten. Der eigene WLAN-Zugang kann mit nur wenigen Einstellungen geschützt we...

Deutschland sucht den Köhler-Nachfolger

Das Präsidenten-Karussell kommt in Fahrt: Schwarz-Gelb sucht unter Hochdruck einen Nachfolger für Horst Köhler. Ein Favorit für die Wahl am 30. Juni zeichnet sich nicht ab – gesucht wird aber ein aktiver Politiker.

Sturm der Empörung gegen Israel

Israel sieht sich nach seinem blutigen Militäreinsatz gegen eine Solidaritätsflotte für die Palästinenser mit mindestens neun Toten einem weltweiten Sturm der Empörung gegenüber.New York/Berlin (Agenturen/ND). Nach einem eilig einberufenen Treffen forderte der UNO-Sicherheitsrat eine »unparteiische und transparente« Untersuchung des israelischen Angriffs. Auch die EU und die USA verlangten erneut ...

Seite 2

Berufskrankheiten: Was unbedingt notwendig ist, bekommt man auf Rezept

Wer wegen einer Berufskrankheit seine bisherige Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, der bekommt Unterstützung von seiner Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse. Für eine anerkannte Berufskrankheit übernimmt sie die Behandlungskosten. Der Erkrankte kann alles, was notwendig und wirksam ist, auf Rezept erhalten. Eine Rezeptgebühr wird nicht fällig. Ist der Betroffene krankgeschrieben, zahlen Berufsgen...

Sächsisches Landessozialgericht: Abwrackprämie ist kein Einkommen

Hartz-IV-Empfänger müssen grundsätzlich keine Einbußen bei Auszahlung einer Abwrackprämie für ihr altes Auto befürchten. Allerdings ist der Wert ihres Neuwagens immer dann als Vermögen anzurechnen, wenn er einen bestimmten Betrag überschreitet, entschied kürzlich das Sächsische Landessozialgericht (Az. L 7 AS 43/10 B ER). Um bis zu 7500 Euro darf demnach der individuelle Vermögensfreibetrag übersc...

ndPlusOliver Eberhardt

Israels dubiose Siebener-Gruppe

Je mehr Details über den israelischen Truppeneinsatz gegen einen Hilfskonvoi bekannt werden, desto deutlicher wird die Kritik der israelischen Medien. Denn zunehmend ist klar: Die Entscheidung über den Truppeneinsatz wurde außerhalb der üblichen Kanäle getroffen.

Eine schreckliche Tragödie

Eine schreckliche Tragödie

Moshe Zuckermann, als Sohn polnisch-jüdischer Holocaust-Überlebender 1949 in Tel Aviv geboren, leitete das Institut für Deutsche Geschichte an der Universität seiner Heimatstadt. Seit diesem Jahr ist er wissenschaftlicher Leiter der Sigmund Freud Privatstiftung in Wien. Mit dem Historiker sprach für ND Susann Witt-Stahl.

Am schlimmsten ist die Perspektivlosigkeit

Dr. Usama Antar ist Politologe in Gaza-Stadt. Im Telefongespräch mit dem Journalisten Martin Lejeune, bestreitet er die israelische Behauptung nicht, im Gaza-Streifen gebe es genügend Lebensmittel. »Die Bevölkerung leidet nicht an Hunger«, sagt Dr. Antar, »es gibt Mehl und Reis vom UN-Flüchtlingshilfswerk. Es ist aber erniedrigend, wenn man von internationalen Organisationen ernährt wird.« Und da ...

Hinterbliebenenrenten: Riester-Verträge werden auf Witwenrenten nicht angerechnet

Riester-Renten werden prinzipiell nicht auf gesetzliche Hinterbliebenenrenten angerechnet. Anders verhält es sich mit Privat- oder Betriebsrenten. Es gibt allerdings Vertrauensschutz nach altem Recht: – erstens, wenn der Ehepartner vor 2002 verstorben ist, oder – zweitens, wenn die Ehe vor 2002 geschlossen und einer der beiden Partner vor dem 2. Januar 1962 geboren wurde. Trifft eine d...

Seite 3

Keine separate Erhöhung für die Garage bei einheitlichem Vertrag

In einem Mietvertrag war vereinbart worden, dass die Wohnung mitsamt einer Garage vermietet wird. Als dem Vermieter die Garagenmiete zu niedrig erschien und er dafür eine kräftige Erhöhung verlangte, weigerte sich der Mieter, dem nachzukommen. Darauf wurde er beim Amtsgericht Berlin-Lichtenberg auf Zahlung verklagt.

Ein Viertel oder die Hälfte – was wird der Wohnfläche hinzugerechnet?

Bei der Betriebskostenabrechnung der Heizkosten wird die gesamte Wohnfläche zugrunde gelegt, obwohl die Hälfte der Wohnungen keinen Balkon hat. Außerdem rechnet die Genossenschaft statt einem Viertel die Hälfte der Balkonflächen der eigentlichen Wohnfläche hinzu, wie ist die Rechtslage? Gerhard G. Brieselang Die Zurechnung von Balkon- flächen zur Wohnfläche von Wohnungen ist leider nicht eindeutig...

ndPlusChristian Klemm

Chronologie eines Angriffs

Zu der fünfköpfigen Delegation aus der Bundesrepublik gehörte auch Annette Groth. Sie befand sich mit ihrer Fraktionskollegin Inge Höger zur Zeit des Angriffs der israelischen Marine im Unterdeck des türkischen Schiffes »Mavi Marmara«. Männliche und weibliche Passagiere waren zu diesem Zeitpunkt getrennt. Insgesamt sollen etwa 600 Menschen an Bord gewesen sein. Groth schildert gegenüber ND den Ablauf der Ereignisse vom Montag:4.20 Uhr: Mehrere Schnellboote näherten sich der »Marmara«. Mit Stric...

Roland Etzel

»Wir haben uns wie im Krieg gefühlt«

Eine Gruppe von fünf aus dem Nahen Osten zurückgekehrten deutschen Staatsbürgern, darunter zwei Bundestagsabgeordnete der LINKEN, haben am Dienstag schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Sie gehörten zu den Passagieren des Gaza-Hilfskonvois, der einen Tag zuvor auf Hoher See von israelischen Marineeinheiten gekapert und in den Hafen Aschdod verschleppt worden war.

Seite 4
Böhrnsen übernimmt

Böhrnsen übernimmt

Der Bremer Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) wird die nächsten 30 Tage den ersten Mann im Staat vertreten. Nach dem Rücktritt Köhlers sieht das Grundgesetz den Bundesratspräsidenten als kommissarisches Staatsoberhaupt vor. Montagmittag gab ihm Horst Köhler telefonisch seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Wenige Stunden später saß der überraschte Bürgermeister im Bremer Rath...

Jugend- und Auszubildendenvertreter: Muss zwecks Einstellung ein Leiharbeiter entlassen werden?

Eine Jugend- und Auszubildendenvertreterin hatte einige Wochen vor dem Ende der Ausbildung vom Arbeitgeber verlangt, auf unbestimmte Zeit in ein Arbeitsverhältnis übernommen zu werden. Dazu hat sie als gewählte Vertreterin ein Recht. Hält der Arbeitgeber dies für unzumutbar, muss er beim Arbeitsgericht die Auflösung des Arbeitsverhältnisses beantragen. So geschah es hier: Das Landesarbeitsgericht ...

Keinen PC für Hartz-IV-Empfänger

Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz-IV-Leistungen) haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Erstanschaffung eines PC. Dies, so der Kieler Fachanwalt für Arbeitsrecht Jens Klarmann, hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in einem am 11.05.2010 veröffentlichten Beschluss entschieden und damit den Beschluss des Sozialgerichts De...

Sprache als Ausdruck des Denkens
René Heilig

Sprache als Ausdruck des Denkens

Horst Köhler tat am Freitag vor einer Woche beim Rückflug vom Truppenbesuch in Afghanistan das, was er für einen wichtigen Auftrag hielt. Er versuchte, Politik zu übersetzen. Etwas holprig, etwas frei, doch verständlich. Fürwahr: Ein Grund zum Rücktritt.

Arbeitsverhältnis: Es gilt der Grundsatz »Kein Lohn ohne Arbeit«

Im ND-Ratgeber vom 17.3.2010 sind wichtige Urlaubsfragen erörtert worden, deren Kenntnis zu Beginn der Urlaubsgewährung Unstimmigkeiten im Betrieb oder gar Konflikte vermeiden helfen. Es ist für Arbeitgeber wie für die Beschäftigten schon bedeutsam zu wissen, ob Werk- oder Arbeitstage als Urlaubstage zählen, welche Rolle Urlaubswünsche der Arbeitnehmer spielen oder ob der genehmigte Urlaub widerru...

Uwe Kalbe

Groll nach unfreundlicher Übergabe

Als sei Deutschland enthauptet worden: Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler wird zur Staatskrise stilisiert. Dabei verfügt der Präsident in Deutschland kaum über reale Macht. Seine Aufgaben sind vor allem repräsentative. Was ist also dran an der öffentlichen Panik?

Seite 5

Hypothek

Wer ein Hypothekendarlehen hat, das jetzt ausläuft, kann gegenwärtig von den niedrigen Zinsen profitieren. Dennoch sollte er nicht unvorbereitet in die zweite Finanzierungsrunde gehen. Denn nach zehn Jahren ist zumeist nur ein kleiner Teil des Kredits zurück gezahlt. Deshalb heißt es, bei der Verhandlung über das Anschlussdarlehen die günstigsten Konditionen herauszuholen, nicht gleich das erste A...

Amtshilfe auch ohne Mandat legal

Karlsruhe (dpa/ND). Die Bundestagsfraktion der Grünen ist mit einer Verfassungsklage gegen den Bundeswehr-Einsatz beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm gescheitert. Unter anderem hatten Tornado-Aufklärungsflugzeuge Luftaufnahmen von einem friedlichen Demonstranten-Camp gemacht. Zudem kamen Panzerspähwagen und Spürpanzer rund um Heiligendamm zum Einsatz. Eine Zustimmung des Bundestags sei dazu nicht ...

ndPlusFabian Lambeck

Volkssolidarität im Wandel

Ostdeutschlands größter Wohlfahrts- und Sozialverband hat in den letzten Jahren seinen Aufgabenbereich konsequent erweitert. Mittlerweile betreuen die Verbandsangestellten genauso viele Kinder wie pflegebedürftige Alte. Trotzdem bleiben Senioren nach wie vor Zielgruppe Nummer eins.

Marcus Meier, Köln

Gelbe Karte spielt wieder mit

Erst hatten sie sich verweigert, nun möchten sie doch verhandeln: Nach Druck von oben gehen die nordrhein-westfälischen Liberalen auf SPD und CDU sowie Grüne zu. Das braune Erbe der FDP-Landespartei wird bei den möglichen Sondierungsgesprächen wohl nicht aufgearbeitet.

ndPlusClaus Dümde

Kein neuer Prozess – Kritik an Justiz

Das Ansinnen des Kindsmörders Magnus Gäfgen, seine Verurteilung zu lebenslanger Haft aufzuheben, hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) am Dienstag in letzter Instanz abgewiesen. In einem bemerkenswerten Urteil übten die Richter zugleich deutlich Kritik daran, wie lax Deutschland in diesem Fall mit dem absoluten Verbot von Folter und anderer unmenschlicher Behandlung umgegangen ist.

Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Datschen - ein Überblick

Im folgenden Beitrag unserer Serie zu BGH-Urteilen, Datschen betreffend, gibt unser Autor, Rechtsanwalt FRANK AUERBACH, Berlin-Pankow, einen Überblick über verschiedene Probleme – beispielsweise Eigentumsübertragung von Bungalows. Die ersten Teile der Serie erschienen in den Ratgebern vom 5. Mai bis 26. Mai 2010.

Verkauf – wenn ein Erbe die Genehmigung verweigert

Alle Mitglieder einer 15-köpfigen Erbengemeinschaft haben dem Verkauf eines zum Nachlass gehörenden Grundstücks zu dem dafür ausgehandelten Kaufpreis zugestimmt. Nachdem der Kaufvertrag geschlossen worden ist, verweigert ein Erbe die Genehmigung. Welche rechtlichen Mittel gibt es, den Kaufvertrag doch noch zu vollziehen? Wer trägt die entstandenen Kosten, wenn das nicht gelingt? Gerhard H., Nordha...

Seite 6

Vorwürfe gegen Iran

Washington/Wien (AFP/ND). Die USA sehen sich durch einen vertraulichen UNO-Bericht in ihrer Kritik an der Atompolitik Irans bestärkt. Das Dokument der Atomenergiebehörde IAEA belege Teherans Weigerung, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Michael Hammer.Der IAEA-Bericht dokumentiere Irans kontinuierliche Uran-Anreicheru...

Streit um Religion: Gericht darf sich nicht einmischen

Nachdem sich das Ehepaar getrennt hatte, blieb der Sohn bei der Mutter. Das Sorgerecht für das Kind übernahmen die Eltern gemeinsam. Der Vater ist Moslem, die Mutter katholisch. Erst nach der Scheidung ließ sie das Kind katholisch taufen. Dagegen protestierte der Vater und forderte, der Junge solle aus der Kirche austreten. Um das durchzusetzen, zog er vor Gericht. Das Kind solle die Möglichkeit b...

Ausländerbehörde muss geduldeten Schülern Notausweis ausstellen

Eine Bremer Hauptschule arbeitet mit einer Partnerschule in der Türkei zusammen. Über eine Internetplattform laufen gemeinsame Unterrichtsprojekte. Im März 2010 sollte eine neunte Klasse eine Klassenfahrt nach Istanbul unternehmen, um die Partnerschule zu besuchen. Doch nun stand die Klassenleiterin vor einem Problem. Zwei ihrer Schüler (ein 16-jähriges Mädchen und dessen 19-jähriger Bruder) sind ...

Julian Bartosz, Wroclaw

Viele Hochwasserbetroffene stehen im Regen

Im öffentlichen Sprachgebrauch wird derzeit zwischen Oder und Bug das Wort »Entschädigungen« ganz besonders strapaziert. Dies liegt ohne Zweifel an zwei Geschehnissen.

Seite 7

Keine fremden Briefkästen?

Briefkästen der Deutschen Post sind keine Platzhirsche. Die Post muss es nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs hinnehmen, wenn die Konkurrenz ihre eigenen Briefkästen unmittelbar neben den traditionell gelben Kästen der Deutschen Post oder sogar eigene direkt vor deren Filialen aufstellt.

Reisemangel zu spät angemeldet?

5288 Euro kostete die Flugpauschalreise für zwei Personen: Der Kunde des Reiseveranstalters verbrachte den Jahreswechsel 2006/2007 mit seiner Lebensgefährtin auf einer Insel. Nach der Ankunft im Urlaubsparadies folgte das jähe Erwachen: Das gebuchte Hotel war schmutzig, verschimmelt und stank nach Urin. Sofort beschwerte sich das Paar beim örtlichen Reiseleiter, doch Abhilfe war unmöglich. Deshalb...

Preissuchmaschine: Wann dürfen Preise erhöht werden?

Versandhändler übermitteln Internet-Preissuchmaschinen die Daten ihrer Produkte inklusive der Preise. Die Suchmaschine ordnet diese Angaben zu Preis-ranglisten. Der Preis bestimmt die Reihenfolge, in der die Händler in der Preisrangliste für ein bestimmtes Produkt genannt werden: Das billigste Angebot steht an erster Stelle. Händler X bot über die Preissuchmaschine idealo.de eine Espressomaschine ...

Straßenverkehr: Europäische Autobahnen im Vergleich

Fliegen ist längst zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Spätestens seit dem Ausbruch des isländischen Vulkans wissen wir: Es lohnt sich, mit dem Auto zu verreisen. Das Preisvergleichsportal Mietwagen-Check.de hat europäische Autobahnen unter die Lupe genommen und weiß, wo die schnellsten Autofahrer unterwegs sind und wo es richtig teuer werden kann. Bleifuß in Deutschland Für Autofahrer, die ...

ndPlusRalf Klingsieck, Paris

Späte Gerechtigkeit für frühere Soldaten

Erstmals hat der Verfassungsrat in Frankreich ein seit Jahren geltendes Gesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt und eine Neufassung angeordnet. Am vergangenen Freitag entschied das Gremium, dass die Zahlung unterschiedlich hoher Pensionen an ehemalige Militärs, je nachdem, ob sie die französische Staatsangehörigkeit besitzen oder die einer ehemaligen französischen Kolonie, mit dem Gleichheitsgrundsatz der Verfassung unvereinbar ist.

Armin Osmanovic, Johannesburg

WM in Südafrika in Gefahr?

Kurz vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft schreckt Südafrika die Warnung auf, dass Terroristen Anschläge auf Fußballmannschaften und Stadionbesucher planen würden.

ndPlusReiner Oschmann

Afghanistan überschattet Irak-Abzug

Erstmals seit Beginn des von Washington unter fadenscheinigem Vorwand, mit fehlenden Beweisen und katastrophalen Ergebnissen vom Zaun gebrochenen Irak-Krieges vor gut sieben Jahren stehen jetzt mehr USA-Truppen in Afghanistan als an Euphrat und Tigris. Das widerspiegelt weniger eine entschlossene Rückzugspolitik in Irak als eine militärische Eskalation am Hindukusch.

Seite 8

Finanzprodukte: Provision verschwiegen – Bank muss Schadenersatz zahlen

Wer Finanzprodukte verkauft und dabei Provisionen verschweigt, muss dem Kunden Schadenersatz zahlen. Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe gab mit diesem Urteil in acht Fällen Klägern recht, die auf Anraten ihrer Bank Anteile eines Medienfonds erworben hatten. Was das Geldinstitut nicht sagte: Für den Verkauf der Anteile strich es eine Provision von 8,25 Prozent ein. Die Bank habe einen Interessen...

Bernd Kammer

BBI auf Schlingerkurs

So schnell kann es gehen: »Alles im Zeit- und Kostenplan«, jubelte vor drei Wochen die versammelte Politprominenz beim Richtfest für den Hauptstadtflughafen BBI. Gestern musste Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit einräumen, dass der Eröffnungstermin 30. Oktober 2011 möglicherweise nicht zu halten ist. Eine Peinlichkeit besonders für Wowereit, der immerhin auch Aufsichtsratschef der Fl...

ndPlusClaus Dümde

Folter nie zulässig

Magnus Gäfgen ist ein besonders fieser Verbrecher. Weil er ein Kind ermordete, dann noch Lösegeld für dessen »Freilassung« erpresste. Um seiner Freundin den erfolgreichen Juristen vorzugaukeln. Und weil er sich seither als Opfer geriert, von »Folter« und einem »unfairen« Strafprozesses redet. Da wirkt es irritierend, dass der Europäische Menschenrechtsgerichtshof ihm in einen Punkt seiner Klage Re...

ndPlusRené Heilig

Geb ich dir, gibst du mir

Staatliches Sparen muss sein. Sicher. Doch nicht bei der, sondern für die Rüstung. EADS-Chef Louis Gallois hat angesichts der Krisenauswegsdiskussionen in den EU-Hauptstädten vor einem Kahlschlag in den Rüstungsetats gewarnt. »Wir sagen unseren Kunden in den Regierungen: Wir erkennen an, dass ihr sparen müsst. Aber zerstört nicht die Grundlage eurer Industrie.« Schon seltsam, dass die Wirtschaft n...

ndPlusHendrik Lasch

Die Erste

Es passt, dass Birgitta Wolff just am Tag des Rücktritts von Horst Köhler ihre Ernennungsurkunde als neue Kultusministerin Sachsen-Anhalts überreicht bekam. »Horst wer?«, wurde getitelt, als der unbekannte Banker einst ins Amt kam. Und »Birgitta wer?«, wurde gefragt, als durchsickerte, wen Ministerpräsident Wolfgang Böhmer zur Nachfolgerin von Jan-Hendrik Olbertz erkoren hatte, der Präsident der Humboldt-Uni wird.Dass man im politischen Magdeburg so wenig über Wolff wusste, die gestern ihren er...

Ein Netzwerk für Gedenkstätten?

Ein Netzwerk für Gedenkstätten?

ND: Die Leiter der NS-Gedenkstätten in Berlin zuzüglich Sachsenhausen in Brandenburg wollen enger zusammenarbeiten. Wie soll solch eine Vernetzung in der Praxis aussehen? Kampe: Die Mitglieder der Ständigen Konferenz behandeln und beraten über Themen wie Medien, Pädagogik, Besucherbetreuung oder Archive und Sammlungen. Die Vertreter welcher Orte der Erinnerung gehören dieser Kooperation an? Der Ko...

Geldanlage: Gebühren für Börsenorder und Vermögensverwalter werden anerkannt

Bereits seit gut einem Jahr gilt die neue Pauschalsteuer von 25 Prozent auf Kapitaleinnahmen und brachte völlig umgekrempelte Spielregeln für die Geldanlage sowie generell keine Steuerfreiheit mehr. Im Gegenzug sind Werbungskosten seit 2009 grundsätzlich nicht mehr abzugsfähig. Die Kanzlei Ebner Stolz Mönning Bachem aus Hannover weist jedoch auf Ausnahmen von der Regel hin, wann Gebühren weiterhin...

Seite 9

Treberhilfe mit neuem Chef

(dpa). Die Treberhilfe erhält nach wochenlangem Streit um hohe Aufwendungen ihres früheren Geschäftsführers Harald Ehlert einen zweiten Chef. Als neuer Geschäftsführer soll Volker Härtig gemeinsam mit Dietrich Fenner die Treberhilfe gGmbH führen, teilte das gemeinnützige Unternehmen mit. Der Vertrag des bisherigen zweiten Geschäftsführers Jens Fischer sei vereinbarungsgemäß zum 31. Mai abgelaufen....

Rückwärts

Mehr als drei Millionen Einwohner hat Berlin, rund tausend haben sich an einer Umfrage zum Wiederaufbau des Stadtschlosses beteiligt. Das repräsentative Ergebnis: 80 Prozent sind gegen einen Wiederaufbau. Warum? Angeblich wegen leerer Kassen. So lange ist es noch gar nicht her, da wurde der asbestverseuchte und vor sich rottende Palast der Republik endlich endlich abgerissen und Gras gesät über se...

Termintreu mit Risiko
Klaus Joachim Herrmann

Termintreu mit Risiko

Probleme seien bei Großunternehmen wie dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) »naturgegeben«, wiegelte der Regierende Bürgermeister gestern vor zahlreichen Journalisten bei der Senatspressekonferenz ab. Medienberichte über eine drohende Verzögerung der Einweihung am 30. Oktober 2011 und deren Ursachen wollte Klaus Wowereit (SPD) Schärfe nehmen. Er sprach von Indiskretionen u...

Seite 10

Gelder für Privattheater

(ND). Laut dem Jury-Votum zur Förderung privatrechtlich organisierter Theater- und Tanzgruppen in Berlin erhalten 24 Ensembles eine jährliche Basisförderung von insgesamt etwa 1,912 Millionen Euro. Des Weiteren sollen drei Spielstätten in der Hauptstadt eine zweijährige Förderung von insgesamt 416 000 Euro pro Jahr erhalten. Das teilte die Senatskulturverwaltung in Berlin mit.Unter den geförderten...

Models bleiben am Mahnmal
Jenny Becker

Models bleiben am Mahnmal

Die Berliner Modewoche »Mercedes-Benz Fashion Week« wird vom 7. bis 10. Juli erneut am umstrittenen Standort Bebelplatz an der Staatsoper stattfinden. Das ergab die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom Bezirk Berlin-Mitte am Montag. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion von Standortalternativen zum geschichtsträchtigen Ort, an dem 1933 eine Bücherverbrennung durch die Nazis abgehalten wurde....

Seite 11

Öffnung zum Arbeitsmarkt

Nürnberg (epd/ND). Die rund 2500 Werkstätten für behinderte Menschen in Deutschland wollen sich stärker zum allgemeinen Arbeitsmarkt öffnen. Künftig müsse es den Werkstätten möglich sein, Zweigstellen oder Teilbetriebe unter dem Dach ihrer Kunden aus der Wirtschaft zu gründen, forderte Günter Mosen, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für Behinderte Menschen, am Dienstag vor Beg...

Velten Schäfer

Lübeck kämpft um seine Universität

Die Lübecker Universität, erst 2002 aus einer medizinischen Hochschule entstanden, soll ab kommendem Jahr aus Kostengründen keine Medizinstudierenden mehr aufnehmen. Die Lübecker fürchten um den Bestand der Uni. Allerdings hat Ministerpräsident Harry Carstensen (CDU) nur eine Stimme Mehrheit für sein Sparpaket.

Marco Schulze, dpa

Aus dem Leben eines Stadionhüpfers

Woche für Woche pilgern viele deutsche Fußballfans nicht nur in die hiesigen Stadien, sondern reisen auch zu Spielen in andere Länder. Seit 1993 haben die Stadionhüpfer einen Verein: die Vereinigung der Groundhopper Deutschlands (VdGD).

Kinderschänder oder Medienopfer?

Kinderschänder oder Medienopfer?

Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Doch trifft das auch für den 46-jährigen Uwe. K. zu? Es fällt außerordentlich schwer, ihn als Unschuldigen zu betrachten. Elf Jahre saß er wegen Vergewaltigung von neun Mädchen bis 2007 hinter Gittern. Nun ist er erneut wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen zwischen Mai 2008 und Dezember 2009 angeklagt.Ein Gutachten hatte ihn nach seiner Haftentlassung als gefährlich und rückfallgefährdet eingestuft. Dennoc...

Seite 12

Bistum Augsburg tief gespalten

Augsburg (dpa/ND). Das Bistum Augsburg ist weiter tief in Anhänger und Kritiker des zurückgetretenen Bischofs Walter Mixa gespalten. Die Bemühungen um einen Neuanfang nach den wochenlangen Auseinandersetzungen um eine Finanz- und Prügelaffäre von Mixa haben am Dienstag einen Rückschlag erhalten. Weihbischof Josef Grünwald, der das Bistum vorübergehend leitet, kritisierte die »Pfingsterklärung« von...

Viele Helfer können gehen

Frankfurt (Oder) (dpa/ND). Das Hochwasser an der Oder geht weiter zurück, allerdings sinken die Pegelstände etwas langsamer als prognostiziert. Seit Montag gilt überall nur noch die zweithöchste Alarmstufe 3. Die Einschätzung, dass noch im Laufe des Dienstag sogar auf Alarmstufe 2 abgesenkt werden könne, wurde allerdings am Vormittag von einem Sprecher des Hochwassermeldezentrums in Frankfurt (Ode...

Andreas Fritsche

Unterschriften für würdige KZ-Gedenkorte

Innerhalb eine Monats haben zirka 2000 Bürger die »erste antifaschistische Volksinitiative in Brandenburg« unterschrieben. »Die große Resonanz hat uns selbst überrascht«, erklärte jetzt der Landesvorstand der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). Gesammelt werde seit dem 1. Mai. Gezählt werden zwar formal nur in Brandenburg gemeldete Personen. Die Sa...

Wilfried Neiße

Das Wohnen in der Datsche dulden

In einigen Landkreisen finden Datschenbesitzer keinen Frieden. Dort gibt es flächendeckende Aufforderungen, die Grundstücke zu räumen. Die Regierungsparteien SPD und LINKE wollen mit einer neuen Richtlinie die verschärfte Situation entkrampfen.Tausende Brandenburger, zumeist Rentner, haben sich in den vergangenen Jahren ihr Wochenendgrundstück ausgebaut und zum Wohnsitz erkoren. Derzeit gehen die ...

Eine Elf vor dem Komma

Potsdam (ND/dpa). In Brandenburg waren im Mai 148 734 Menschen erwerbslos gemeldet, wie die Agentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Das waren 10 061 weniger als im April und 19 352 weniger als im Mai vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,8 auf 11,1 Prozent. Vor einem Jahr hatte die Quote noch bei 12,6 Prozent gelegen. Ende Mai waren 13 772 offene Stellen g...

ndPlusFolke Havekost, Hamburg

Die Dekadenz ruft

Im November 2009 schloss die Cinemaxx-Gruppe das älteste Hamburger Kino, das Passage-Kino. Nun fand sich ein neuer Betreiber – er kommt aus Schwaben.

Martina Schwager, epd

In der Warteschleife

2500 irakische Flüchtlinge hat Deutschland aufgenommen, viele von ihnen sind Christen. Vor allem kleinere Kommunen haben Probleme mit der Betreuung der Flüchtlinge.

Seite 13

Russland wundert sich

In Russland macht sich Verwunderung darüber breit, dass Ministerpräsident Wladimir Putin in bislang ungekannter Weise öffentliche Kritik hingenommen hat. Der Wortwechsel mit dem Rock-Star Juri Schewtschuk, der sich bereits am Samstag in St. Petersburg ereignete, schlug auch am Dienstag weiter hohe Wellen. Im Kern drehte sich die Auseinandersetzung um den Vorwurf Schewtschuks, in Russland würden Pr...

Der unbeugsame Deserteur
ndPlusJürgen Reents

Der unbeugsame Deserteur

Sein Leben sei »auf exemplarische Weise deutsch«, hat Gerhard Zwerenz im Vorwort eines seiner Bücher geschrieben. Es war unter- und übertrieben zugleich: Hätten viele, gar die meisten Deutschen wie er gelebt, wäre wohl manches anders gekommen. Zwerenz lebte immer den aufrechten Gang, scherte aus Kolonnen aus, suchte die Desertion. Er desertierte in Polen als Soldat im Hitler-Krieg. Er desertierte in Leipzig vom Stalinismus. Er desertierte aus dem bürgerlichen Literaturbetrieb der Bundesrepublik...

Seite 14

Der Feuille-Ton ... der Anderen

Mangelnde Qualifikation in den Grundanforderungen seines Amtes quittiert Heribert Prantl dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. In der »Süddeutschen Zeitung« kommentiert er: Die Macht des Bundespräsidenten ist seine virtuos praktizierte Machtlosigkeit. Der Bundespräsident repräsentiert das Land, er kann zum Nachdenken anregen, er kann das Klima in Staat und Gesellschaft beeinflussen ...

Die erste Adresse
ndPlusKlaus Bellin

Die erste Adresse

Er ist eine Instanz, die oberste. Noch nie hat es ein Kritiker in Deutschland so weit gebracht. Alfred Kerr war berühmt, umstritten, gefürchtet. Wer sich in Berlin fürs Theater interessierte, schlug morgens die Zeitung auf und las voller Erwartung sein Urteil über die abendliche Premiere. Es waren sehr viele. Andere wussten kaum, wer er ist. Bei Marcel Reich-Ranicki ist alles anders.Mit seinem Nam...

Aufschreckend zeitgemäße Adaption
Volkmar Draeger

Aufschreckend zeitgemäße Adaption

Verfilmt wurde Maxim Gorkis »Nachtasyl« bereits mehrfach: 1936 von Jean Renoir, 1957 von Akira Kurosawa. In der Sprache jenes Mediums ist das Drama um ein Dutzend Gestrandeter vorstellbar, der Tanz greift es erst 108 Jahre nach der Uraufführung am Künstlertheater Moskau auf, aus gutem Grund. Zum einen kann er die philosophischen Fragestellungen nach dem Sinn des Lebens nur schwer transportieren; z...

Seite 15
ndPlusPeter Nowak

Filme zum 2. Juni 1967

Die »Bibliothek des Widerstands« des Laika-Verlags liefert Bausteine für eine linke Geschichtsschreibung.

Bewegungsmelder

Zensurversuch von Militärdienstleister gegen linke Zeitung (ND). Das Düsseldorfer Unternehmen Ecolog geht gegen »Terz«, eine »autonome Stattzeitung für Politik und Kultur in Düsseldorf und Umgebung« vor. In der April-Ausgabe berichtete »Terz« unter dem Titel »Scheiß Krieg – Das Düsseldorfer Unternehmen Ecolog profitiert von den Kriegen« über den Konzern. Das missfiel Ecolog. Sie teilten der ...

»Der Westen verursacht Fluchtgründe«

»Der Westen verursacht Fluchtgründe«

Mike Adebayo, 48, lebt in Bremen und ist seit 12 Jahren Mitglied von The VOICE Refugee Forum. Er kam 1998 als Asylbewerber aus Nigeria nach Deutschland. Adebayo gehört zu den Organisatoren des Karawane-Festivals, das vom 4. bis 6. Juni in Jena stattfindet. Mit ihm sprach Christian Jakob.

Rotzfreche Asphaltkultur
ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Rotzfreche Asphaltkultur

Linke Straßenmusiker trafen sich am vergangenen Wochenende in Norddeutschland zu politischem Austausch und gemeinsamer Aktion.

Seite 16

Arbeitsmarkt im Mai deutlich belebt

Berlin (Agenturen/ND). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat trotz Krise den niedrigsten Stand in einem Mai seit 18 Jahren erreicht: 3,24 Millionen Menschen suchten demnach einen neuen Job, 165 000 weniger als im April, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mit. BA-Chef Frank-Jürgen Weise warnte aber vor zu viel Optimismus: »Die Lage ist besser als befürchtet, aber unsicher.«...

Hegemann-Werften: Kredite sicher

Wolgast/Stralsund (dpa/ND). Der Weg für den Bau neuer Schiffe auf den Hegemann-Werften ist frei. Die Verhandlungen mit den Banken über Bauzeitfinanzierungen neuer Aufträge seien abgeschlossen, teilte die Geschäftsführung am Dienstag mit. Mit der NordLB und der KfW-IPEX-Bank seien Kreditverträge über ein Gesamtvolumen von bis zu 326 Millionen Euro abgeschlossen worden. Damit habe man Finanzierungss...

Wirtschaftsministerium legt die Sparaxt an

Frankfurt am Main (ND-Werner) Eines der bedeutendsten deutschen Fachinformationszentren, das seit 1972 als Sammelstelle für weltweites Ingenieurwissen fungierende FIZ Technik, steht nach fast 40 Jahren vor dem möglichen Aus. Wie die Geschäftsführung mitteilte, wolle das Bundeswirtschaftsministerium die bisherige Teilfinanzierung zum 30. Juni beenden. Dem Management der 50-Mitarbeiter-Einrichtung b...

ndPlusPeter Nowak

Vom aufrechten Gang

Seit Siemens Inken Wanzek und viele ihrer Ex-Kollegen aus dem Unternehmen warf, kämpfen die Betroffenen für ihre Rechte. Mit ihrer Homepage und einem Roman wollen sie Widerstand leisten, Mut machen und helfen.

Hans-Gerd Öfinger

Kein Ende der Zitterpartie

Das Tauziehen um die Zukunft von Opel geht weiter. So ließen Meldungen aufhorchen, wonach das Bundeskabinett bei seiner anstehenden Klausur Staatshilfen ablehnen wird.

Seite 17

Tristesse an den Stränden

Grand Isle (dpa/ND). Stunde um Stunde strömt weiter Öl in den Golf von Mexiko. Nun will der britische BP-Konzern mit einer neuen Methode abermals versuchen, die Umweltkatastrophe vor der US-Küste zumindest einzudämmen. Dabei wollen Experten mit Hilfe von Robotern in 1500 Meter Tiefe das defekte Steigrohr absägen und einen Auffangbehälter über der Öffnung anbringen. Wie der TV-Sender CNN berichtete...

ndPlusGabriel Rath, London

Apokalyptisches Szenario für BP

Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko wird auch für BP zum Desaster. Der Börsenkurs ist im Sinkflug, Firmenchef Tony Hayward wird früher oder später den Hut nehmen müssen und das Ansehen des Konzerns ist langfristig ruiniert.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Versäumnisse beim Wohnungsbau

An bezahlbarem Wohnraum mangelt es in vielen Regionen Deutschlands, seit sich der Staat aus dem sozialen Wohnungsbau verabschiedet hat. Gleichzeitig zieht es Spekulanten in die Bundesrepublik.

Ulrike Henning

Gesetz mit Risiken und Nebenwirkungen

Am 3. Juni beschäftigt sich der EU-Parlamentsausschuss Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) mit der Frage, ob sich Pharmakonzerne künftig mit Informationen direkt an die Patienten wenden dürfen.

Seite 19
Jirka Grahl

Weltpokalwerbung

Die WM erreicht den Alltag. Hier und da sieht man schon wieder die deutschen Fähnchen, die auf Fahrer- und Beifahrerseite ans Autofenster geklemmt werden. In Supermärkten werden derzeit bunt verpackte, angeblich afrikanisch schmeckende Instantgerichte oder Grillsoßen angeboten, auch »Fan-Knicklichter« in Schwarz-Rot-Gold gibt es oder ein Sechserpack Bier mit Vuvuzela-Tröte dazu. Alle wollen sich d...

Ulrike Weinrich, SID

Italienische Premiere in Paris

Erst küsste sie den nassen Sand von Roland Garros, dann schaute sie ungläubig in den grauen Pariser Himmel: Francesca Schiavone hat bei den French Open Tennisgeschichte geschrieben. Die 29-jährige Mailänderin ist die erste Italienerin, die den Sprung in das Halbfinale eines Grand-Slam-Turniers schaffte. Mit einer Gala entzauberte die an Nummer 17 gesetzte Schiavone die Weltranglisten-Dritte Caroli...

Valverde klagt

Während die zweijährige Dopingsperre gegen den spanischen Radprofi Alejandro Valverde von vielen Seiten Beifall erhielt, sehen sich Fahrer, Team und nationaler Rad-Verband RFEC als Opfer einer Kampagne. Das Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs CAS will Valverde vorm Schweizer Bundesgericht anfechten.»Die Strafe ist vollkommen ungerecht und rechtswidrig«, teilte der 30 Jahre alte Vueltasieg...

ndPlusMark Wolter

Ein Kontinent will den Titel

Als Nigerias Nationalspieler zu ihrer Mission Fußball-WM starteten, stand Goodluck Jonathan, der Präsident des Landes, höchstpersönlich am Flughafen in der Hauptstadt Abuja und schüttelte jedem Hoffnungsträger die Hand. »Spielt und gewinnt«, gab er den Fußballern mit auf den Weg und der Nation verkündete der Staatschef: »Ich gehe davon aus, dass die Mannschaft den Pokal holt.«Nichts Geringeres erwartet der Präsident des Gastgeberlandes von Südafrikas Bafana Bafana: »Der Pokal kommt erstmals nac...

Seite 20
Martin Koch

Wonnemonat fiel ins Wasser

»Im wunderschönen Monat Mai/ Als alle Knospen sprangen/ Da ist in meinem Herzen/Die Liebe aufgegangen«, reimte Heinrich Heine 1827. Auch im Volksmund wird der Mai gern als Wonnemonat bezeichnet, als Monat der Sinnesfreuden und der Lust. Historisch gesehen liegt hier jedoch ein Missverständnis vor. Zwar nannte man den Mai schon im Mittelalter »Wonnemond«; doch das war von »Wunnimanot« (= Weidemonat...

ndPlusReiner Oschmann

Barack Obama ist Millionär, aber ...

Hierzulande unüblich, muss die politische Elite in den USA alljährlich ihre persönlichen Vermögenswerte offenlegen. Das schließt den Präsidenten ein, ein Gesetz von 1978 macht's möglich. Jetzt war es wieder so weit, und es versteht sich, dass Barack Obamas Guthaben auf besonderes Interesse stoßen.Die Amerikaner wissen seit wenigen Tagen, dass ihr 44. Präsident und erster Nichtweißer im Weißen Haus...