FDP stürzt auf 5 Prozent ab - Grüne bei 18 Prozent

Hamburg (dpa) - Ein Dreivierteljahr nach ihrem Triumph bei der Bundestagswahl ist die FDP in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde abgestürzt. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend von "Stern" und RTL würden die Liberalen derzeit nur noch 5 Prozent der Wählerstimmen erhalten (September 2009: 14,6 Prozent). Während die FDP 2 Prozentpunkte verliert, legt die Union um den gleichen Wert auf 32 Prozent zu. Die Grünen steigern sich um 2 Punkte auf 18 Prozent, während die SPD unverändert bei 26 Pro...

Gauck liegt laut Forsa in der Bevölkerung vor Wulff

(dpa/AFP/ND) Würde der Bundespräsident am 30. Juni direkt gewählt, könnte der parteilose Joachim Gauck aus einer Direktwahl als Sieger hervorgehen. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den "Stern" würden 42 Prozent der Bevölkerung für Gauck votieren, 32 Prozent für Wulff. Laut DPA hat Wulff bei den Anhängern von CDU/CSU (61 Prozent) einen stabilen Sympathiewert, ...

Kritik an Sparpaket aus CDU-Reihen

Schwerin (dpa/mv) - Das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erfährt zunehmend Kritik aus den eigenen Reihen. Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Heimatverband von Bundeskanzlerin Angela Merkel, und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) plädierten für eine stärkere Beteiligung oberer Einkommen an der notwendigen Haushaltskonsolidierung. Der CDU-Landesvorsitzende Lorenz Caffier sagte am Mittwoch, es wäre ein wichtiges Signal an die Menschen gewesen, dass jeder nach seinen F...

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Unten links

Gibt es eigentlich »German Angst« noch? Jenen Hang der Deutschen zu fruchtlosem Grübeln und furchtsamem Abwarten. Viel bleibt den Deutschen ja nach dem jüngsten Sparpaket nicht mehr, um das sie Angst haben müssten. Und selbst das Wenige, das bleibt, ist bei Überschreiten der Grenzen bedroht. Nicht der Grenzen des Sozialstaates, sondern der Grenzen des Staates. Zum Beispiel Richtung Osten: Acht von...

Inflation: Wenn das Geld immer weniger wert ist

Die massiven Rettungspakete für Griechenland und den Euro haben die Angst vor Inflation geweckt. Dann steigen die Preise, und das Geld ist weniger wert. Bislang allerdings ist die Inflationsrate sehr gering – sie liegt bei rund einem Prozent. Was ist Inflation? Der Begriff ist aus dem Lateinischen entlehnt und bedeutet aufblasen oder anschwellen. Im Bezug auf Geld steht Inflation für steigen...

»Mit dieser Regierung gibt es keinen Dialog«
ndPlusGabriele Oertel

»Mit dieser Regierung gibt es keinen Dialog«

Dass das Kürzungsprogramm der Bundesregierung bei Opposition, Verbänden und Gewerkschaften auf massive Kritik stoßen würde – damit haben Union und FDP vermutlich gerechnet. Dass es allerdings auch in den eigenen Reihen Widerspruch erfährt, dürfte die ohnehin angeschlagene Kanzlerin Angela Merkel nicht kaltlassen. Niedersachsens Ministerpräsident übte sich voreilig schon mal in präsidialem St...

Jürgen Reents

Wer stürzt Frau Merkel?

Knapp 230 Tage nach ihrem Start hat die schwarz-gelbe Koalition ihre Inneneinrichtung gründlich ramponiert, ihre Umgebung bedroht sie mit herabstürzenden Trümmern. Sie hat die Euro-Krise durch Zögerlichkeit verschärft und sich ein halbes Jahr lang über eine Steuersenkungs-Marotte der FDP gezankt. Ihre erste Testwahl in Nordrhein-Westfalen endete für die CDU mit einem Absturz. Zwischen CSU und FDP ...

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Bundessozialgericht: Für Schwerhörige muss die Kasse eine Lichtsignalanlage bezahlen

Die gesetzliche Krankenversicherung lehnte die Kostenübernahme für eine Lichtsignalanlage ab. Ein hochgradig schwerhöriger Patient hatte sie beantragt, weil er nicht (mehr) hören konnte, wenn Besuch an seiner Wohnungstür klingelte. Doch die Krankenkasse verwies auf die Pflegekasse: Der Einbau einer Lichtsignalanlage verbessere das individuelle Wohnumfeld, für solche Maßnahmen sei die Pflegeversich...

Pflegeversicherung: Auch im betreuten Wohnen Zuschüsse zu Umbauten

Bisher haben die Pflegekassen ihren Versicherten im betreuten Wohnen Umbauarbeiten, die zum Verbleib in der Häuslichkeit dienen, verweigert. Das Landessozialgericht (LSG) Schleswig-Holstein hat nun in einem mittlerweile rechtskräftigen Urteil bestätigt, dass auch Pflegebedürftige in Einrichtungen des betreuten Wohnens bzw. Service-Wohnens Anspruch auf finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbes...

ILA-Eröffnung: Merkel strahlte heller als die Sonne
ndPlusRené Heilig

ILA-Eröffnung: Merkel strahlte heller als die Sonne

Mit einem Messerundgang hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) eröffnet. Am Flughafen Berlin-Schönefeld präsentieren über 1150 Aussteller aus 47 Ländern ihre Produkte.

Zusatzversorgung: Bei Sofortrente sollte man auf dynamische Auszahlung achten

Endlich ist es soweit: Nach jahrelangem Sparen wird pünktlich zum Seniorendasein die Lebensversicherung fällig. Ist sie nicht zum Hausabzahlen oder sonstwie verplant, stellt sich die Frage nach sinnvoller Verwendung. Laut Informationszentrum der deutschen Versicherer sollte man nicht das gesamte Ersparte auf eine Karte setzen. Vor der Entscheidung empfiehlt sich eine genaue Analyse der persönliche...

Tobias Müller, Amsterdam

Eine Parlamentswahl mit vielen Fragezeichen

Ein Jahr früher als geplant wählen die Niederlande am heutigen Mittwoch ein neues Parlament. Rund zwölfeinhalb Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, die künftige Verteilung der 150 Sitze in der »Tweede Kamer« zu bestimmen.

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Muss der Vermieter den Auszug unterstützen?

Ich lebe in einer Sozialwohnung, die im Dachgeschoss nach der Wende eingebaut wurde. Aber sie hat ständig viele Mängel: Laute Klopfgeräusche beim Hoch- und Runterfahren der Heizung, auch funktioniert diese nicht richtig. Ich muss das Schlafzimmer heizen, sonst funktioniert die vorgeschaltete Heizung im Wohnzimmer nicht. Es wurde viel gepfuscht, der Fußboden muss neu gemacht werden. Jetzt will ich ...

Zwei Anspruchsberechtigte in gemeinsamer Wohnung

Zwei Bezieher von Arbeitslosengeld II wollten gemeinsam eine Wohnung mieten, deren Miete insgesamt 713,95 Euro bruttowarm beträgt. Beim zuständigen Jobcenter wurde die Übernahme der Mietzahlung beantragt. Das wurde jedoch unter Hinweis auf die in Berlin geltenden Richtwerte für angemessenen Wohnraum (444 Euro für einen Zweipersonenhaushalt) abgelehnt. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren wurde b...

Verdorbene Lebensmittel, weil Strom versehentlich abgestellt wurde

Wird durch die Hausverwaltung dem Stromversorgungsunternehmen fehlerhaft ein Mieterwechsel mitgeteilt und daraufhin der Strom abgestellt, haben die Mieter gegenüber der Hausverwaltung einen Schadenersatzanspruch, wenn Lebensmittel auf Grund der fehlenden Kühlung verderben.

Im Mietvertrag mit »circa« vereinbart

Bei der Berechnung einer Mietminderung wegen Unterschreitung der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche ist auch dann keine zusätzliche Toleranzschwelle zu berücksichtigen, wenn die Flächenangabe im Vertrag einen „ca.“-Zusatz enthält.

Wachsender Unmut im »Dschungelcamp«
ndPlusHendrik Lasch, Möhlau

Wachsender Unmut im »Dschungelcamp«

206 Menschen leben im Flüchtlingsheim Möhlau – und wehren sich gegen Isolation und miserable Wohnbedingungen. Unterstützt werden sie selbst aus Afrika. Demnächst berät der Kreistag über eine mögliche Schließung.

In Musina blüht die illegale Wirtschaft
Armin Osmanovic

In Musina blüht die illegale Wirtschaft

Südafrika fiebert der Fußballweltmeisterschaft entgegen. Im nördlichen Nachbarland Simbabwe ist die WM kaum ein Thema. Nicht, dass die Menschen die Spiele nicht verfolgen werden, das tägliche Leben aber kostet so viel Kraft, dass für WM-Begeisterung nicht viel an Energie übrig bleibt.

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Kein Wegeunfall?

Eine 51-jährige Altenpflegerin wollte morgens zur Arbeit fahren. Doch vor der Garage, in der das Auto stand, hatte ihr Sohn seinen Wagen abgestellt. Er lebte mit ihr in dem Einfamilienhaus, war aber gerade nicht da. Die Frau holte einen Ersatzschlüssel und parkte um. Beim Verlassen des Fahrzeugs vergaß sie, die Handbremse anzuziehen – fatal, weil die Fläche vor Haus und Garage abschüssig war...

»Kopfnuss« in der Fußballer-Kabine

Bei einem Viertliga-Fußballverein wurde es als großer Erfolg gefeiert, dass es gelang, einen Erstliga-Trainer zu verpflichten. Natürlich erwartete man von ihm sportlichen Aufschwung – der Aufstieg in die dritte Liga klappte auch. Doch mit der Mannschaft kam der ehrgeizige neue Trainer offenbar nicht besonders gut zurecht. Im Sommer 2009 kam es bei einem Auswärtsspiel zu einem Eklat. Spieler ...

Zynismus als Konzept
Silvia Ottow

Zynismus als Konzept

Das Krisenpaket der Bundesregierung entpuppt sich bei näherem Hinschauen als Erziehungsmaßnahme für Arbeitslose. Sie sollen bis 2014 mit ungefähr 30 Milliarden Euro bluten, die Unternehmen mit knapp 20 Milliarden. Dagegen regt sich Protest – nicht nur aus den Reihen der Betroffenen.

ndPlusJörg Meyer

Wie viel Protest ist möglich?

Die Gewerkschaften wollen ihre Mitglieder gegen das Sparpaket der Bundesregierung mobilisieren. Doch zunächst müssen sie ihr Widerstandspotenzial kennenlernen.

Arbeitsverhältnis: Zusatzurlaub für Schwerbehinderte verfällt bei Krankheit nicht

Im ND-Ratgeber vom 17.3.2010 sind wichtige Urlaubsfragen erörtert worden, deren Kenntnis zu Beginn der Urlaubsgewährung Unstimmigkeiten oder gar Konflikte vermeiden helfen. Nachfolgend behandelt unser Autor Prof. Dr. JOACHIM MICHAS weitere Urlaubsrechtsfragen, die sich u. a. aus jüngsten Naturereignissen und neuer Rechtsprechung ergeben. Der 1. Teil des Beitrages erschien im Ratgeber Nr. 950 vom 2. Juni 2010.

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Grenze

Wer nachträglich Carport, Garage oder Loggia auf die Grundstücksgrenze baut, der sollte nicht auf Nachbars Grund und Boden geraten. Auch wenn die Grenzbebauung an sich erlaubt ist, darf der Bau nicht über die Grenze ragen. Wer über die Grenze baut, der muss den Bau entweder wieder abreißen oder sich mit seinem Nachbarn einigen. Das lässt sich manchmal finanziell regeln. Doch besser ist, vorher auf...

Bunkerruine verschwiegen

In sehr guter und teurer Lage – in einem als Bauland ausgewiesenen Wohngebiet der Stadt X – hatte ein Geschäftsmann ein großes Grundstück mit Zweifamilienhaus und Garten erworben. Es kostete über eine Million Euro. Erst nach dem Kauf entdeckte der Mann auf dem Grundstück die Reste eines gesprengten Luftschutzbunkers aus dem Zweiten Weltkrieg – die Ruine war immerhin 20 Meter lang...

Ausgleich für entgangenes Erbe?

Der Schwiegervater unseres Sohnes hat uns ein Grundstück geschenkt, als dessen Eigentümer wir im Grundbuch eingetragen sind. Auf dem Grundstück haben wir ein Haus errichtet. Inzwischen ist die Ehe unseres Sohnes geschieden und sein ehemaliger Schwiegervater verstorben. Unsere ehemalige Schwiegertochter verlangt nun einen Ausgleich für ihr entgangenes Erbe. Welche Verpflichtungen haben wir ihr gege...

Marcus Meier, Köln

Wo sind nur die Gemeinsamkeiten?

Gestern begannen die Sondierungen über eine rot-grün-gelbe Koalition. Hauptproblem: FDP und Grüne sind sich spinnefeind. Nun suchen sie nach Gemeinsamkeiten – und fordern den jeweils anderen auf, er möge sich in ihre Richtung bewegen.

Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Datschen – ein Überblick 2

Mit diesem Beitrag unseres Autors, Rechtsanwalt FRANK AUERBACH, Berlin-Pankow, zu verschiedenen Problemen des Schuldrechtsanpassungsgsetzes beenden wir die Serie zu BGH-Urteilen, Datschen betreffend. Die bisherigen Beiträge zu Nutzungsentgelt, Entschädigung und anderen Problemkreisen erschienen in den Ratgebern vom 5. Mai bis 2. Juni 2010.

ndPlusUta Heyder, Erfurt

Ramelow gegen den Staat

Die LINKE wird seit Jahren vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Bodo Ramelow will sich damit nicht mehr abfinden – und klagt vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Fabian Lambeck

LINKE nominiert Luc Jochimsen

Nun ist es raus: Luc Jochimsen ist die Kandidatin der LINKEN zur Bundespräsidentenwahl am 30. Juni. Die frühere Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks bringt zwar ideale Voraussetzungen für das Amt mit, ist jedoch chancenlos. Weiterhin umstritten ist, ob die LINKE den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck im zweiten oder dritten Wahlgang unterstützen wird. Fraktionschef Gregor Gysi sprach sich gestern gegen eine Wahl Gaucks aus.

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Pakt soll auf Kürzungen einschwenken

Brüssel (dpa/ND). Auch das Nordatlantische Bündnis muss wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise sparen.NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen kündigte in Brüssel Vorschläge für Einsparungen sowie für Strukturreformen der Allianz an. Sie sollen am Donnerstag erstmals von den Verteidigungsministern der 28 Bündnisstaaten diskutiert werden. Rasmussen sagte, er werde unter anderem Kürzungen und Vers...

Vermögen & Unterhalt

Ein behindertes Kind muss sein Vermögen nicht unter allen Umständen für den eigenen Unterhalt verwenden. Zwar sei ein volljähriges Kind grundsätzlich verpflichtet, seine Rücklagen im Rahmen des Zumutbaren zu nutzen, bevor seine Eltern Unterhalt zahlen müssten, entschied der Bundesfinanzhof. Sollte sich aber ein Kind wegen seiner Behinderung nicht selbst versorgen können und deshalb weiter auf die ...

Rutsche in ein leeres Badebecken

u Ein 62 Jahre alter Badegast, der in Münster eine Wasserrutsche in ein leeres Schwimmbecken genommen und sich beide Füße gebrochen hat, bekommt 20 000 Euro Schmerzensgeld. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm und beendete damit rechtskräftig einen zweijährigen Streit. Alles in allem sprach das OLG dem Mann 46 000 Euro zu (Aktenzeichen: 7 U 98/09).Der Stammgast hatte im Juli 2008 frühmor...

Sorgerecht: Mutter in Trennung kann nicht immer mit dem Kind ins Ausland ziehen

Eine Mutter in Trennung von ihrem Ehemann kann nicht immer mit dem gemeinsamen Kind ins Ausland ziehen. Beantragt ein wegziehendes Elternteil in einem solchen Fall das alleinige Sorgerecht und wird dadurch das Umgangsrecht des anderen Elternteils beeinträchtigt, müssen dafür triftige Gründe vorliegen, entschied kürzlich das Oberlandesgericht Koblenz. Diese müssten »schwerer wiegen als das Umgangsr...

Blutiger Tag für NATO in Afghanistan

Binnen 24 Stunden sind in Afghanistan zwölf NATO-Soldaten getötet worden – damit erlebte die Schutztruppe ISAF den blutigsten Tag seit August 2008. Damals waren zehn Franzosen bei einem Angriff der Taliban östlich von Kabul ums Leben gekommen.

ndPlusRalf Streck, San Sebastian

Spanier attackieren Sparkurs

Spaniens sozialistische Regierung steht vor der Zerreißprobe. Den Schwenk auf einen drastischen Sparkurs, den Brüssel der Regierung unter José Luis Rodríguez Zapatero Anfang Mai diktierte, hat zum Bruch mit den großen spanischen Gewerkschaften geführt. Das zeigte sich am Dienstag in einem massiven Streik. Dazu hatten die Arbeiterkommissionen (CCOO) und die Arbeiterunion (UGT) aufgerufen, die bisher den Kurs der Sozialisten (PSOE) gestützt hatten.

Großeltern: Umgangsrecht mit Enkelkindern ist einklagbar

Die gesetzliche Bestimmung des § 1685 BGB regelt grundsätzlich das Recht von Großeltern (und Geschwistern) auf Umgang mit dem Kind, wenn dieser dem Wohl des Kindes dient. Diese Bestimmung wird dann interessant, wenn die Eltern des Enkelkindes sich trennen und es hierdurch zu einer »Trennung« der Großeltern von ihrem Enkelkind kommt. Häufig ist dies dadurch bedingt, dass z.B. die Schwiegertochter s...

ndPlusHilmar König

Ein Hauch von Fußball-Diplomatie

Wie nicht anders erwartet kamen Gastgeber und Besucher nicht umhin, wenige Tage vor Beginn der Weltmeisterschaft ein bisschen Fußballdiplomatie zu praktizieren. Premier Manmohan Singh wünschte Zuma gutes Gelingen des Sportgroßereignisses. Der südafrikanische Präsident gratulierte im Gegenzug den Indern zur Ausrichtung der Commonwealth-Spiele, die im Oktober in Delhi stattfinden. Und er lud Sonia Gandhi, die Vorsitzende der regierenden Kongresspartei, zur Teilnahme am Soccerfestival ein. Damit w...

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Reiserecht: Flexible Preisangaben im Katalog?

In einem Reiseprospekt darf sich der Veranstalter vorbehalten, dass die genannten Preise bis zur endgültigen Buchung um einen Flughafenzuschlag von bis zu 50 Euro schwanken dürfen. Nach Mitteilung der D.A.S. hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass hier kein verbindlicher Endpreis genannt werden muss. (BGH, Az. I ZR 23/08)

Kein Streit auf Kosten der Bürger

Gerichte dürfen einen Zuständigkeitsstreit nicht auf Kosten Recht suchender Bürger austragen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor. Der Beschluss eines Gerichts, eine Sache wegen örtlicher Unzuständigkeit an ein anderes Haus zu verweisen, ist demnach bindend. Eine Rückverweisung sei unzulässig, erklärten die Koblenzer Richter (Beschluss vom 19.4.2010 4 W 206/10 ...

Geld für kranke Polizisten?

Ein fast elf Jahre zurückliegender Angriff auf einen Polizisten kommt drei Männer teuer zu stehen: Sie müssen dem unter psychischen Beschwerden leidenden Beamten und seinem Kollegen Schmerzensgeld zahlen. Außerdem müssen sie dem Land Schadenersatz für Behandlungskosten und weitergezahlte Dienstbezüge leisten, so ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Die Beträge summieren sich auf rund 1...

Abschleppkosten: Nicht immer muss gezahlt werden

Die Heranziehung zu Abschleppkosten ist trotz verbotswidrigen Parkens auf dem Gehweg ausnahmsweise dann unverhältnismäßig und damit rechtswidrig, wenn für die Behörde aufgrund besonders gelagerter Umstände des Einzelfalles Anlass bestanden hätte, Nachforschungen zum Halter des abgeschleppten Fahrzeuges anzustellen

ndPlusMartin Dolzer

Keine Ruhe in Kurdistan

Die türkische Luftwaffe hat am Montag Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans in Nordirak bombardiert. Erst am Sonntag hatte der Präsident der autonomen Kurdenprovinzen in Nordirak, Massud Barsani, eine Türkei-Reise beendet.

Jan Keetman, Istanbul

Ankaras neues Selbstbewusstsein

Nach dem israelischen Angriff auf ein mit Türken besetztes Hilfsschiff für den Gazastreifen will jetzt UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zwischen beiden Ländern vermitteln. Der türkische Außenminister Davutoglu forderte Israel auf, einer internationalen Untersuchungskommission zuzustimmen. Sonst werde es keine Normalisierung der Beziehungen geben.

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Roland Etzel

Warum die Sanktionen?

Ob sie nun heute, nächste Woche oder gar nicht beschlossen werden – die neuen UN-Sanktionen gegen Iran wirken längst. Es sind nicht die Maßnahmen an sich, die das Klima vereisen. Gewiss, gesperrte Bankkonten verkomplizieren das Leben von Menschen wie Staaten, und Einreiseverbote gegen hohe Funktionäre haben die Wirkung öffentlicher Ohrfeigen. Aber glauben die Initiatoren der Bestrafung allen...

Olaf Standke

Klamme NATO-Kassen

Die NATO bald nur noch ein »geländegängiges Freizeitmobil«? Das jedenfalls befürchtet der metaphernmächtige Oberkommandierende des Nordatlantik-Pakts. Noch sei die Allianz ein »robuster Geländewagen«, so US-Admiral James Stavridis. Doch erstmals in der 60-jährigen Geschichte des größten Militärbündnisses der Welt wird jetzt ein rigides Sparprogramm diskutiert. Auf dem Gipfel im November sollen wei...

ndPlusKurt Stenger

Das Pleite-Vorbild

Es ist eine Firmen-Rettung so ganz nach dem Geschmack der FDP. Der Markt hat die Karstadt-Pleite im Rahmen eines geordneten Insolvenzverfahrens zum Guten gerichtet. Ein Investor mit eher unternehmerischem Interesse, den die zu erwartende relativ geringe Rendite nicht schreckt, Gläubiger, die sich nicht quer legen, und ein warmer Händedruck von Seiten der Beschäftigten. Kein Wunder also, dass Bunde...

Ralf Klingsieck

Der Trader

Der heute 33 Jahre alte Börsenhändler Jérôme Kerviel, der seit Dienstag in Paris vor Gericht steht, weil er der Bank Société Générale einen Verlust von 4,9 Milliarden Euro bescherte, ist einsichtig. Aber er ist nicht verrückt. In einem kürzlich erschienenen Buch bezeichnet er sich selbst als »einen Menschen, der Fehler anerkennt, aber der sich weigert, für ein verrückt gewordenes System zu zahlen«. Kerviel ist sich bewusst, dass sein Fall zum Symbol für die Finanzkrise wurde. Aber er will kein ...

Hochwasser: Gebäudeversicherungen zahlen zumeist nicht

Das Oder-Hochwasser ist in Brandenburg schneller angekommen als erwartet. Und kann immer noch Schäden anrichten. Doch nicht immer zahlt für diese Schäden die Versicherung. Sind Schäden am Haus gedeckt? Schäden am Haus durch Überschwemmung, Hochwasser oder Niederschläge sind nach Angaben des Bundes der Versicherten weder von der Hausrat- noch der Wohngebäudeversicherung gedeckt. Versicherungsschutz...

Existenzgründung: In der Europäischen Union gibt es über 230 Förderprogramme

Für jede Existenzgründung sind Werte notwendig: Kapital, Sicherheiten, Kredite. In der Europäischen Union und in Deutschland gibt es über 230 Förderprogramme, die angehenden Unternehmen zum Start verhelfen. »Bei der Vielzahl der Angebote kann man schnell den Überblick verlieren«, so Andreas Hammer, Diplom-Betriebswirt und Autor des Beck kompakt-Ratgebers »Gründungsfinanzierung und -zuschuss« (Verl...

Polizei mit Lizenz zur Gewalt?

Polizei mit Lizenz zur Gewalt?

ND: Vor allem Unions-Politiker fordern zurzeit vehement härte Strafen auf Gewalttaten gegen Polizisten. Gewalt von Polizisten hingegen ist kein Thema und der Wille zur Aufklärung bei den Behörden mehr als gering. In Hamburg etwa sind im Zeitraum von 2003 bis 2009 insgesamt 2066 Ermittlungsverfahren gegen 3015 beschuldigte Polizeibedienstete wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft hat in 13 Fällen Anklage erhoben, das entspricht einer Quote von 0,43 Prozent, und ...

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Charité behält drei Standorte

(ND). Die Erhaltung der drei Charité-Standorte Mitte, Wedding und Steglitz präsentierte Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) gestern als einen »Durchbruch«. Er informierte nach der Senatssitzung Journalisten über den Beschluss, der Charité zudem rund 330 Millionen Euro für Investitionen vorrangig am Standort zur Verfügung zu stellen. Damit sei eine »sofortige Handlungsfähigkeit« hergestellt. ...

Fördermittel künftig direkt

(ND-Herrmann). Die Vergabe von Fördermitteln im Gesundheits- und Sozialbereich wird ab 1. Januar 2011 vom Landesamt für Gesundheit und Soziales vorgenommen, informierte gestern Sozialsenatorin Carola Bluhm (LINKE) nach der Senatssitzung. Dieses soll Anträge prüfen, Bescheide erteilen und Zuwendungen ausreichen. Betroffen sind der Integrierte Gesundheitsvertrag, der LIGA-Vertrag und der Stadtteilze...

Vor Ort

Die globale, internationale und nationale Finanzkrise erreicht Berlin. Das meint nicht zuerst die Hauptstadt. Da tobt sie sowieso. Jetzt kommt das Land dran, der Bezirk. Immer erst vor Ort werden Weltkrisen so richtig ausgetragen. Aus unfassbaren Billionen werden Euro und Cent. Hier werden Krisen konkret, hier erreichen sie die Menschen. Sie erobern nicht nur Kiez und Kneipe, sondern auch die Wohn...

Statt Schloss große Leere zu besichtigen

(ND-Kammer). Nach dem Stopp für das Schlossprojekt ist in Berlin die große Ratlosigkeit ausgebrochen. Auch darüber, wie mit der Brachfläche im Stadtzentrum umzugehen ist. Bis mindestens 2014 wird sie wohl weiter als Spielwiese mit Holzstegen dienen. Pläne zur weiteren Gestaltung hat der Senat nicht. In der Humboldt-Box wird man demnächst die Weite der Stadtlandschaft genießen können, der fünf Mill...

Schlimme Zeiten für die Wohlfahrt?

Schlimme Zeiten für die Wohlfahrt?

ND: Morgen feiern Sie das 60-jährige Bestehen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin. Womit wird angesichts des drohenden Sparkurses zum runden Geburtstag angestoßen – noch mit Sekt oder schon mit Selters? Witten: Es gibt etwas Sekt, aber es gibt auch viel Selters, weil zu uns auch viele Organisationen aus dem Bereich der Suchthilfe gehören. Aber wir sehen schon, dass wir einen Grund z...

ndPlusJenny Becker und

Dokument des Scheiterns

Nissrine MessaoudiDie Bundesregierung setzt den Rotstift an – und das nicht zu knapp. Bis 2014 sollen 80 Milliarden Euro eingespart werden, ein Großteil davon im Sozialbereich. Für Berlin bedeutet das nicht nur, auf das Schloss zu verzichten. Große Sorge bereiten die Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik. Zuschläge für Arbeitslose werden gestrichen, unter anderem werden die Beiträge zur Rente...

Seite 10

Sparpaket in der Kritik

(ND-Riegel). Neben dem Unverständnis über die Verschiebung des Baus des geplanten Humboldt- Forums mehren sich in der Berliner Kulturszene die Befürchtungen, das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket könne negativ auf die Kulturlandschaft der Hauptstadt durchschlagen. »Zwar ist positiv zu vermerken, dass der Etat des Staatsministers für Kultur nicht angetastet wird«, erklärt Torsten Wöhle...

Vater und Klon
ndPlusAnouk Meyer

Vater und Klon

Gentechnik hat in Deutschland einen äußerst schlechten Ruf, wie Umfragen seit Jahren beweisen. Im Theater sah man bisher kaum etwas zu diesem Thema. Nun hat sich das English Theatre Berlin in Zusammenarbeit mit dem FU-Institut für Mikrobiologie der Problematik zugewandt und Caryl Churchills Stück »A Number« auf die Bühne gebracht – als intensives Kammerspiel um das Klonen von Menschen und di...

ndPlusTobias Riegel

Cypress Hill

Das Rauchen in Gaststätten mag in Berlin schon lange verboten sein – am Montagabend in der C-Halle aber waren die Regeln der Bürokraten für zwei Stunden außer Kraft gesetzt. Kaum waren die letzten Takte des Intros verklungen, waberte beim Konzert der kalifornischen Hip-Hop- und Rock-Urgesteine Cypress Hill eine dicke Hasch- und Marihuanawolke über den Fanköpfen Richtung Bühne. Beim anschließ...

Das Bild hinter der Nachricht
Volkmar Draeger

Das Bild hinter der Nachricht

Die ARD feiert 60. Geburtstag, 60 werden auch die »Tagesschau« und ihre Bilder. Von ihnen lebt wesentlich Deutschlands größte Nachrichtensendung. Zu jenen, deren Bildmotive die Meldungen grundieren, der Nachricht damit ein prägnantes »Gesicht« geben, gehört seit zwei Dezennien Kurt W. Hamann. Nach seinem Beginn als Pädagoge im Kinder- und Jugendbereich wechselte der 1991 in Uetersen Geborene als R...

Seite 11

Plattenbau ist nicht passé

Neubrandenburg (dpa/ND). Der Bauboom in Schweden beschert einer Neubrandenburger Betonplatten-Firma volle Auftragsbücher. Die Praefa GmbH hat am Dienstag die ersten großen Bauelemente per Spezialwaggon der Deutschen Bahn AG nach Malmö geschickt, wie ein Sprecher mitteilte. Der Großauftrag umfasse spezielle, mit Blähton gefüllte Betonelemente für 180 Wohnungen, die auch montiert würden. Weitere Auf...

Gutachten erst im Herbst

Landau/Mainz (dpa/ND). Das Gutachten zu den Ursachen der leichteren Beben in der Nähe des Landauer Geothermie-Kraftwerks im vergangenen Jahr wird im Herbst erwartet. Das sagte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) in Mainz. »Wir versprechen uns davon Erkenntnisse für einen sicheren Betrieb eines solchen Kraftwerks.«Das Landauer Kraftwerk – das einzige seiner Art in Rh...

ndPlusLeticia Witte, dpa

Elfjährige gewinnt Rechen-WM

Sie war die jüngste Teilnehmerin der vierten Weltmeisterschaft im Kopfrechnen, die am Sonntag und Montag in Magdeburg veranstaltet wurde. Dennoch setzte sich Priyanshi Somani gegen 37 weitere Teilnehmer aus 16 Ländern durch.

»Behaltet die Frauen im Herzen«
ndPlusUta Herrmann

»Behaltet die Frauen im Herzen«

Eine neue Gedenktafel am Zaun des Jugendverkehrsgartens in der Friedrichshainer Barnim-/Ecke Weinstraße erinnert seit gestern an das Berliner Frauengefängnis. Dort, wo heute Kinder ihre Fahrradprüfungen ablegen können, stand von 1868 bis 1974 die Haftanstalt für Frauen. Den Text der Tafel haben Schüler der Spartacus-Grundschule in der Friedensstraße 40/45 gemeinsam mit Hans Coppi, der hier im Gefä...

Birgit Gärtner, Hamburg

Die 7 Todsünden im Musentempel

»Die 7 Todsünden treffen sich auf der Eröffnungsfeier eines x-beliebigen Großprojektes in einer nicht näher zu bezeichnenden Hansestadt«, so steht es im Theaterprospekt des Hamburger »Polittbüro«. Doch welches Großprojekt in welcher Großstadt gemeint ist, ist völlig klar ...

Seite 12

Niedrigeres Quorum verlangt

München (dpa/ND). Bayerns Grünen fordern niedrigere Hürden für die geplante Einführung europaweiter Volksinitiativen. Der Europa-Abgeordnete Gerald Häfner kritisierte am Dienstag, dass nach dem Entwurf der EU-Kommission eine Initiative mindestens 300 000 Unterschriften sammeln muss, bevor überhaupt deren Zulassung geprüft wird. »Das ist alles andere als bürgerfreundlich«, sagte Häfner. Eingeführt ...

Wilfried Neiße

Kontakte zu Kommunisten

Eine Kontaktreise führt Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE) vom 19. Juni an in den Fernen Osten. Der Weltruf brandenburgischer Firmen soll sich dabei weiter festigen.Es gab Zeiten, da hätte es als bezeichnend und verdächtig gegolten, wenn die erste echte Lobbyreise eines Ministers der Linkspartei ausgerechnet in zwei Länder mit einer führenden Kommunistischen Partei führt. Heute aber nim...

ndPlusChristian Prüfer, epd

Moschee mit deutscher Fahne

Mehr als 2000 Moscheen gibt es nach Angaben des Zentralrats der Muslime bereits in Deutschland, nur wenige sind von außen als solche erkennbar. Der Neubau in Kassel dagegen wird weithin sichtbar sein.

Kein rot-rotes Projekt gestoppt

Kein rot-rotes Projekt gestoppt

Das Sparprogramm der Bundesregierung ist falsch, sagt Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (LINKE). Schwarz-Gelb bemühe sich gar nicht um einen fairen sozialen Ausgleich. Die Ausgabenbeschränkungen der rot-roten Regierung in Brandenburg dagegen beträfen weder die Arbeitsmarktförderung noch die Bildung oder Zukunftsinvestitionen.

Seite 13
ndPlusKatharina Dockhorn

Kleinere Brötchen

Eine Angst geht um bei Deutschlands jungen Filmemachern. Die Angst, mit dem Kleinen Fernsehspiel des ZDF einen wichtigen Partner für das Entstehen ihrer Kinofilme zu verlieren. Eine begründete Angst, denn das Zweite will umschichten. Im Moment sind 65 Prozent der von der Redaktion unterstützten Dokumentarfilme Kinokoproduktionen, bei den Spielfilmen sind es sogar 85 Prozent. In drei Jahren soll di...

Gert Claußnitzer

Relikte einer vergehenden Welt

Nicht so sehr Logik und Konstruktion, sondern vielmehr Poesie des Augenblicks und des Alltäglichen bestimmen das fotografische Schaffen der in Lohmen lebenden Elsa Niemann, die erst nach einem langen Arbeitsleben und weitgehend autodidaktisch zur künstlerischen Fotografie gefunden hat. Nachdem sie vor Jahren bereits in Sebnitz ihre Schwarz-Weiß-Aufnahmen zeigen konnte, legt sie nunmehr in einer Au...

Alice Werner

Comeback eines Helden

Zehn Jahre ist es her, dass Krimiautor Henning Mankell in einem Akt schriftstellerischer Grausamkeit einen Schlussstrich zog und seinen melancholischen Ermittler Kurt Wallander seinem Schicksal überließ. Dennoch hofften Krimifans in aller Welt auf ein Comeback des schwedischen Kriminalkommissars. Jetzt ist es tatsächlich soweit: Kurt Wallander ist zurück. »Es hat lange gedauert«, sagt Tatjana Mich...

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Reif für die Insel?
ndPlusFriedemann Kluge

Reif für die Insel?

Es gibt sie, die Liebe auf den ersten Blick! Jedenfalls bei Büchern. Beim Betrachten der Auslagen einer Buchhandlung entdecke ich ein Kleinod. Das Buch, das ich gern selbst (aber, wie sich später herausstellen soll, niemals so gut) verfasst hätte. Es gibt zweifellos Inselromantik, z.B. auf Pukapuka, wo bis heute noch keine einengenden Moralvorstellungen existieren, sonder nur die pure Lust am Lebe...

Jan Freitag

Der will nur spielen

W enn die Kamera über malerische Fjorde mit putzigen Holzhäusern gleitet, wenn skandinavisches Naturidyll Lust auf Urlaub macht und die Sonne dazu scheint – dann läuft meist deutsches Fernsehen. Hier schreiben Mankell, Larsson, Jungstedt, hier jagen Wallander, Lund und Beck, hier berieselt Inga Lindström die Abende, hier tut es heute Håkan Nesser. »Inspektor Barbarotti« heißt sein ARD-Beitra...

Endlich mit szenischem Wagemut
Roberto Becker

Endlich mit szenischem Wagemut

Für das sommerliche Festspielwetter, das gerade rechtzeitig mit dem Beginn Händelfestspiele in Halle, der Vaterstadt des Komponisten, einsetzte, können weder Stadtverwaltung noch die neue Leitung etwas. Sonnenschein und gutes Wetter gehören aber nicht nur bei den großen Freiluft-Konzerten am Ende der zehntätigen Festspiele irgendwie mit zu den Voraussetzungen des Gelingens. Während der Festspiele,...

Seite 15

Total Extrem

(ND). Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht vor, die zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel gegen Rassisten und Faschisten auch gegen »Linksextremismus« einzusetzen. In jedem zweiten Artikel der Massenmedien, in jeder Talkshow gehört die Gleichsetzung von Links und Rechts – ob aktuell oder im historischen Mäntelchen – zum guten Ton. Dass sowohl die Totalitarismus- als a...

ndPlusBernd Hüttner

Handbuch der Proteste

Wer seine Protestkenntnisse vertiefen möchte oder seinen politisch engagierten Kindern dafür etwas an die Hand geben will, für den gibt es jetzt ein Protesthandbuch.

Peter Nowak

Die Krise begreifen

Finanz- und Wirtschaftskrisen sind in aller Munde. Am vergangenen Wochenende organisierten in Berlin linke Gruppen einen Workshop, der sich mit den Ursachen der Krise befasste, aber auch mit gängigen linken Erklärungsmustern kritisch auseinandersetzte.

Bewegungsmelder

Iberia verweigert Aktivisten den Flug (ND). Die Fluggesellschaft Iberia verweigerte Näherinnen der Frauenkooperative »Nueva Vida Fair Trade Zone« aus Nicaragua den Flug nach Madrid, teilte das Netzwerk Krtische Masse mit. Die Arbeiterinnen wollten auf einer Veranstaltungstour ab Anfang Juni in Deutschland über die schlechten Arbeitsbedingungen in der Bekleidungsindustrie aufmerksam machen und über...

»Knast ist ein Folterinstrument«

»Knast ist ein Folterinstrument«

Der 24-jährige Berliner Antifaschist CHRISTOPH T. saß im vergangenen Jahr drei Monate unschuldig im Gefängnis. Ihm wurde eine versuchte Brandstiftung an einem Pkw vorgeworfen. Über die Haftzeit und deren politische Hintergründe sprach mit ihm NIELS SEIBERT.

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Naturkatastrophen werden teurer

München (AFP/ND). Naturkatastrophen werden nach Einschätzung des Rückversicherers Munich Re immer teurer. Die Gefährdung durch geophysikalische Ereignisse wie Erdbeben oder Vulkanausbrüche habe sich nicht verändert, die versicherten Werte aber seien stetig gestiegen, erklärte Munich Re am Dienstag in München. Bei Stürmen und starken Niederschlägen verändere sich hingegen wegen des Klimawandels die...

Antje Stiebitz

Ein Global Player

Der Investor Nicolas Berggruen ist vermutlich schon bald Besitzer der Warenhauskette Karstadt. Schnelles Geld, versichert der Chef der Investmentgesellschaft Berggruen Holdings, wolle er mit der »alten Dame« nicht machen, sondern langfristig investieren.Forbes beziffert das Vermögen des Deutsch-Amerikaners auf 2,2 Milliarden Dollar. Reisfelder in Kambodscha, Windparks in der Türkei, Weizenfelder i...

Anlageobjekt Streumunition

Ein lukratives Geschäft: Deutschlands größtes Finanzinstitut soll Beteiligungen an Unternehmen halten, die Streumunition produzieren.

Regina Stötzel

Die Pathologen des Systems

War es Dummheit, Größenwahn oder kriminelle Energie? Politiker und Juristen berichten über die Aufarbeitung der Pleiten von Landes- und anderen Banken im Zuge der Finanzkrise.

Berggruen ist die Hoffnung

Auch nach dem Zuschlag für den Investor Berggruen steht die Rettung der insolventen Warenhauskette Karstadt auf wackeligen Beinen. Größtes Problem bleiben die hohen Mieten.

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Eurostat darf künftig nachschauen

Luxemburg (Agenturen/ND). Die EU empfiehlt geschlossen den Beitritt Estlands zur Eurozone. Die Finanzminister aller 27 EU-Staaten folgten am Dienstag einer entsprechenden Entscheidung der Euro-Ressortchefs vom Vortag. Das berichteten Diplomaten am Rande des Treffens. Die Staats- und Regierungschefs werden nun bei ihrem Treffen am 17. Juni in Brüssel über den Beitritt zum Jahreswechsel beraten. Die...

Susanne Götze

Frankreich entdeckt die Sonne in der Sahara

In der Wüste scheint viel Sonne, die nicht genutzt wird. Noch nicht. Nun hat auch Frankreich die Energiequelle in Nordafrika entdeckt. Zusammen mit den Mittelmeeranrainern wollen französische Unternehmen gleich mehrere Hochspannungsleitungen zwischen Afrika und Europa unter dem Meer verlegen. Das eigens dazu gegründete Industriekonsortium Transgreen soll aber nicht dem deutschen Wüstenprojekt Desertec Konkurrenz machen.

Hans-Gerd Öfinger

Großes Nervenflattern bei Opel

Vor der für heute erwarteten Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) über eine Staatsbürgschaft hält das Zittern der Opel-Belegschaft um die Zukunft der Betriebe und Arbeitsplätze an.

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WM-News

Ausgeschieden Portugal muss auf seinen Jungstar Nani verzichten. Der Flügelspieler von Manchester United fällt wegen einer Verletzung am linken Schlüsselbein für das gesamte Turnier aus. Nach mehreren Tests habe man entschieden, dass Nani nicht fit sei, um an der WM teilzunehmen. Der 23-Jährige hatte sich vor dem Abflug nach Südafrika verletzt. Der Dribbelkünstler soll von Ruben Amorim (Benfica Li...

Kaká am liebsten in Watte packen

Von Ulrike John (dpa), JohannesburgEin Weltstar in Watte: Nationaltrainer Carlos Dunga würde den zuletzt oft verletzten Kaká am liebsten einpacken. Denn noch nie war der Mittelfeldstratege so wichtig für Brasilien wie bei der WM in Südafrika. »Wir mussten ihn bremsen, weil er manchmal am liebsten morgens, mittags und abends trainieren würde«, sagte Dunga über den »Weltfußballer des Jahres« 2007. »...

Afrikas Fußball leidet unterm tödlichen Druck von oben

Afrikas Fußball leidet unterm tödlichen Druck von oben

Seit Jahrzehnten zieht es deutsche Trainer nach Afrika. Zu den erfolgreichsten der vergangenen Jahre zählt OTTO PFISTER (Foto: dpa). Acht afrikanische Nationalteams betreute Pfister seit der ersten Station 1972 in Ruanda. 1992 wurde er zum Trainer des Jahres in Afrika gewählt, nachdem er mit Ghana das Afrika-Cup-Finale erreicht hatte. 2006 war Pfister mit Togo bei der WM dabei, bis zum vergangenen Jahr trainierte er die »unzähmbaren Löwen« aus Kamerun. Mit dem 72-Jährigen, der während der WM auch einige Spiele für ND kommentieren wird, sprach MARK WOLTER.

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ndPlusMartin Koch

Streit um Handschrift

Im Februar und März 1865 hielt der Augustinermönch Gregor Mendel zwei Vorträge vor den Mitgliedern des Naturforschenden Vereins in Brünn. Darin berichtete er über seine systematischen Kreuzungsexperimente mit Erbsen, die er zuvor im Garten des nahe gelegenen Augustinerklosters durchgeführt hatte. Unter dem Titel »Versuche über Pflanzenhybriden« erschien der Text der Vorträge 1866 im Publikationsor...

Michael Lenz, Singapur

Aus dem Osten in den Fernen Osten – Beelitzer Spargel

Das Raffles hat ihn. Das Goodwood Park Hotel auch. Das Brotzeit sowieso. Überhaupt kommt in Singapur kaum noch eines der guten Restaurants ohne ihn aus: Spargel aus Beelitz. Aber die Spargelmania in dem südostasiatischen Stadtstadt ist noch verhalten. Die meisten Restaurants beschränken sich auf eine Spargelwoche.Nicht das Marché. Hier gibt es das feine Gewächs aus Brandenburg während der ganzen S...