Teils dramatische Situation für Migranten

Berlin (dpa) - Die Situation vieler Migranten in Deutschland ist nach Einschätzung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, im Bildungssektor und auf dem Arbeitsmarkt dramatisch. "Diese Großbaustellen der Integration müssen wir in den nächsten Jahren verstärkt angehen", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung ihres Berichts zur Lage der Ausländer....

Teils dramatische Situation für Migranten

Berlin (dpa) - Die Situation vieler Migranten in Deutschland ist nach Einschätzung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, im Bildungssektor und auf dem Arbeitsmarkt dramatisch. "Diese Großbaustellen der Integration müssen wir in den nächsten Jahren verstärkt angehen", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung ihres Berichts zur Lage der Ausländer....

Fritz Teufel ist tot

Der Alt-68er Fritz Teufel ist am Dienstag im Alter von 67 Jahren in Berlin gestorben. Das bestätigte seine Freundin Helene Lollo am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Teufel, früher Mitglied der Berliner Kommune 1, litt seit Jahren an der Parkinsonschen Krankheit.

Ein perfekter Montagabend in Montreux
Christiph Nitz, Montreux

Ein perfekter Montagabend in Montreux

Der Montagabend - mit dem inoffiziellen Phil-Collins-Auftakt nun schon der fünfte des 44. Festivals - bot in beiden Sälen des Kongresszentrums ein hochkarätiges Programm. Nicht nur die Besitzer eines »All Music Pass« kamen schwer ins grübeln,  welche der vier Top-Acts man sich ansehen sollte. Und nicht wenige pendelten zwischen Auditorium Stravinski und Miles Davis Hall.Punkt acht Uhr ist das große Auditorium Stravinski fast menschenleer - nur einige hundert Fans warten auf Tricky, dessen n...

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Unten links

Von wegen Politiker sind arm dran. Angela Merkel ist wirklich reich. Sie hat 239 Freunde, ließ ihr Unionsfraktionsgeschäftsführer die Welt wissen und meinte damit durchweg alle CDU/CSU-Abgeordneten im Bundestag. Vermutlich weiß die Kanzlerin um das Verfallsdatum von derlei Treueschwüren. Mit der Bundespräsidentenwahl hat ihr ein Teil dieser angeblichen Freunde deutlich die Instrumente gezeigt. Des...

Silvia Ottow

Abkassierer

Breite Zustimmung fanden Veränderungen in der Gesundheitspolitik dieses Landes nie. Dazu gibt es zu viele Grüppchen, die auf ihre Privilegien bedacht sind. Die rannten entweder mit Weißkittel und Trillerpfeife auf die Straße oder schickten heimlich ihre Lobbyisten in die Gremien, um das Schlimmste zu verhindern. Aber dieses Mal haben Unverfrorenheit und Klientelpolitik das Maß der Erträglichkeit w...

ndPlusMarcus Meier

Kniefall vor der Kohlelobby

Nach nur zweiwöchigen Verhandlungen haben sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Neubau von Kohlekraftwerken wird wohl möglich bleiben.

Silvia Ottow

Solidarität im Tiefkühlschrank

Nach langem Taktieren hat die schwarz-gelbe Regierung die Katze aus dem Sack gelassen. Gesetzlich Krankenversicherte werden künftig alle Steigerungen der Gesundheitskosten im Wesentlichen allein tragen. Ihre Zusatzbeiträge können ins Unendliche steigen, während der Arbeitgeberanteil auf Jahre eingefroren wird.

Bei Insolvenz zügig eine neue Kasse suchen

u Wegen der angespannten Finanzsituation droht mehreren gesetzlichen Krankenkassen das Aus: Bereits drei Unternehmen haben beim Bundesversicherungsamt angezeigt, dass ihnen die Insolvenz droht, weitere könnten folgen. Große Sorgen müssen sich die Versicherten aber nicht machen. Die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass der Versicherungsschutz auch nach der Schließung einer Kasse nahtlos erhalten bleibt. Allerdings sollten sich Mitglieder einer insolventen Kasse zügig eine neue Versicherung su...

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Schmerzensgeld: Kind zu spät behandelt

Da die Mutter berufstätig war, wurde das Mädchen in einem Studienseminar betreut. Die damals zehnjährige Schülerin fühlte sich plötzlich unwohl und sprach mit der Aufsicht. Ein Telefonat mit der Mutter ergab, dass es vielleicht neue Tropfen vom Augenarzt nicht so gut vertrage. Doch wenig später begann das Mädchen zu zucken, der Herzschlag wurde langsamer. Da rief man einen Notarztwagen. Die Ärztin...

»Urlaubsgeld« von der Krankenkasse

Wer wann wie viel erhält, darüber informiert das Berliner Pressebüro.Vier Bedingungen müssen dafür erfüllt sein:Erstens: In ihren Verträgen muss der Anspruch auf Beitragsrückerstattung vereinbart sein.Zweitens: Sie haben im zurückliegenden Jahr keine Rechnungen an den Versicherer eingereicht.Drittens: Sie dürfen am 30. Juni keine Beitragsschulden gehabt haben.Viertens: Sie müssen immer noch in ihrem Tarif privat versichert sein.Hier gibt es aber Ausnahmen. Denn gezahlt wird auch an jene, deren ...

ndPlusMarcus Meier

Steuerprüfer statt »Kaputtsparen«

Die Fraktion der Linkspartei in NRW mischt sich mit eigenen Vorschlägen in die haushaltspolitische Debatte ein. »Wir brauchen eine Umverteilung«, fordert Rüdiger Sagel für die Fraktion.

Harald Neuber

Hungerstreik von Fariñas macht Schlagzeilen

In Kuba spitzt sich die Auseinandersetzung zwischen der sozialistischen Staatsführung und Regierungsgegnern wieder zu. Trotz seiner lebensbedrohlichen Situation will der Oppositionelle Guillermo Fariñas auch nach rund vier Monaten seinen Hungerstreik aufrechterhalten.

Marcus Meier, Düsseldorf

Einen Gutwilligen aus der Opposition braucht es immer

Die rot-grüne Minderheitsregierung will mit wechselnden Mehrheitsbeschaffern – CDU, FDP oder LINKE – regieren. Doch spätestens beim Haushalt könnte diese Strategie scheitern: Wie soll die Mehrheit für einen rot-grün-schwarz-gelb-roten Flickenteppich zustande kommen?

Bundessozialgericht: Bei Hartz IV gilt auch ein Wohnmobil als Wohnung

Hartz-IV-Empfänger, die in ihrem Wohnmobil leben, bekommen die Betriebskosten für ihr Gefährt teilweise bezahlt. Das entschied kürzlich das Bundessozialgericht (BSG) nach der Klage eines Mannes aus Kaiserslautern. Die fahrbare Wohngelegenheit sei wie eine Wohnung zu behandeln, für deren Miete auch Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen bestehen würde. Somit sei es rechtens, Steuern und Versicherung für das Wohnmobil zu erstatten, da im Gegenzug Miete gespart werde. Sprit oder Kosten für Wartung und P...

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Neue Wohnung nicht frei

Vermieter sind grundsätzlich zu Schadensersatz verpflichtet, wenn eine neu vermietete Wohnung nicht rechtzeitig vom Vormieter geräumt wird und dem Nachmieter dadurch Kosten entstehen. In einem solchen Fall in Frankfurt/Main hatte jemand über ein Maklerbüro die Wohnung bekommen, konnte aber nicht termingerecht einziehen. In dieser Situation ist nicht der Makler, sondern der Vermieter für die Entsch...

Nächtliche Ruhestörung

Nachts werden wir oft durch sehr laut sprechende heimkehrende Nachbarn und rücksichtsloses Türenknallen geweckt. Eine Wohngemeinschaft von Alkoholabhängigen im Nebenhaus »feiert« ihr Dasein mit äußerster Lautstärke. Alle Versuche zu Aussprachen mit diesen Störern scheiterten. Wie kann man sich als Mieter dagegen noch wehren? Ernst H., Berlin Zum Mietvertrag gehört eine Hausordnung, wer sich nicht ...

Gleiche Miethöhe für alle im Haus?

In einer Kölner Wohnungsgenossenschaft wurden die Wohnungsfenster ausgetauscht und Sanierungsarbeiten an den Balkonen ausgeführt. Wegen der dadurch verursachten Beeinträchtigungen durch Lärm und Staub minderte eine Mieterin – als einziges Genossenschaftsmitglied – die Miete um 50 Prozent, obwohl die Genossenschaft aus Kulanz gegenüber den Mitgliedern versicherte, sie werde keine Mieterhöhung wegen der Modernisierungsarbeiten geltend machen.

Geringer Wasserdruck- erheblicher Mangel

Der Vermieter lehnte die Mietminderung ab und der Streitfall kam bis vor das Landgericht, auch deshalb, weil der Mieter sich weigerte, der Beseitigung eines weiteren Mangels nur im Rahmen einer beabsichtigten Modernisierung zuzustimmen. Der Mangel bestand darin, dass ein Heizungsventil am Heizkörper schwergängig war und sich nicht öffnen ließ.Der Mieter hatte diesen Mangel schriftlich gemeldet und Abhilfe verlangt. Doch der Vermieter wollte die Reparatur erst zusammen mit einer Modernisierung v...

»Wir dachten, die Revolution ist gleich um die Ecke«
Rudolf Hempel

»Wir dachten, die Revolution ist gleich um die Ecke«

Als wir uns verabschiedeten, schenkte sie mir die »Carwitzer Notizen«. »Die habe ich mir von der Seele gerissen«, so ihr Kommentar. Übergabe war an einem Sommertag des Jahres 1991. Wir hatten uns nicht im Domizil Dammweg 35 in Berlin-Baumschulenweg, sondern auf dem »Landsitz« in Carwitz getroffen. Das Fischerdorf nahe Feldberg, weithin bekannt durchs Hans-Fallada-Museum, war für sie und ihre Familie seit den 50er Jahren in den Ferienmonaten ein Ort der Erholung von der Großstadt. Man trifft sic...

Die Hypothek des Präsidenten
ndPlusGerhard Dilger, Bogotá

Die Hypothek des Präsidenten

Heute empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel Kolumbiens gewählten Präsidenten Juan Manuel Santos. Als er Verteidigungsminister war, wurden reihenweise junge Männer in Kriegsgebiete gelockt, von der Armee erschossen und als angebliche Rebellen ausgegeben.

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Fluglotse muss regelmäßig zur Kur

Im Arbeitsvertrag eines Fluglotsen stand, dass er sich in regelmäßigen Abständen einer so genannten »Regenerierungskur« unterziehen müsse. Wie sind die Kosten finanzpolitisch zu bewerten?

Leistung unzutreffend beurteilt?

Als feststand, dass das Arbeitsverhältnis enden würde, sprach die Arbeitgeberin mit der Angestellten ab, was in ihrem Zeugnis stehen sollte. Doch dann kamen dem Personalchef Bedenken: Er fand die geplante Beurteilung objektiv falsch, deshalb hielt er sich nicht an den vereinbarten Wortlaut. Die vom Zeugnis enttäuschte Arbeitnehmerin zog vor Gericht und verlangte, das Unternehmen müsse ihr Arbeitsz...

Umstrittene Gentests nicht strafbar

Leipzig (epd/ND). Die seit Jahren umstrittene Präimplantationsdiagnostik ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) in Deutschland erlaubt. Der Leipziger Strafsenat des Gerichts verwarf am Dienstag die Revision gegen einen Berliner Gynäkologen. Nach der bisherigen Rechtslage stelle das Vorgehen des Arztes, der befruchtete Eizellen vor dem Einsetzen in die Gebärmutter auf genetische Auffälligkei...

ndPlusLutz Debus

Rote Reporter auf der Straße

Ungefähr 512 000 Ergebnisse liefert eine bekannte Internet-Suchmaschine, wenn der Begriff »Wülfrather Appell« eingegeben wird. Hinter den beiden Worten verbirgt sich eine Initiative von linken Medienmachern, die sich gegen weiteren Sozialabbau im Land wendet und in den letzten Wochen wie ein Lauffeuer verbreitet hat. Initiator des Aufrufs ist die nordrhein-westfälische Landesarbeitsgemeinschaft der Roten Reporter, einem Zusammenschluss von Journalisten in und bei der LINKEN.

Datenschutz aus der Computersteinzeit

Datenschutz aus der Computersteinzeit

ND: Nach fast 30-jähriger Diskussion soll der Beschäftigtendatenschutz gesetzlich geregelt werden. Am Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums gibt es allerdings von allen Seiten Kritik. Eine lautet, Unternehmen könnten damit nicht mehr die Einhaltung von Verhaltensmaßregeln und Gesetzen überprüfen.Schaar: Ich halte den Verweis auf Compliance-Vorschriften zum Teil für verfehlt. Tatsächlich geht es hier oftmals nur darum, Mitarbeiter weiter möglichst umfassend kontrollieren zu können, etwa ...

Prof. Dr. JOACHIM MICHAS

Bundesarbeitsgericht: Wie weiter in der Rechtsprechung nach dem Fall »Emmely«?

Um es von vornherein auf einen Nenner zu bringen: Es kommt weiterhin grundsätzlich auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an, die die Arbeitsgerichte zu werten und abzuwägen haben, welche Sanktion des Arbeitgebers angemessen ist. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist mit seiner Entscheidung am 10.6.2010 im Hinblick auf die Gewichtung der konkreten Umstände und der Interessenabwägung bei Bagatelldelikten von seiner bisherigen Praxis abgerückt. Bisher galt das »Bienenstichurteil« Bisher war das...

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Fußballstadion vorm Garten

Außerhalb einer Stadt sollte ein Fußballstadion mit 15 000 Sitzplätzen gebaut werden. Ein Unglücksrabe, der dort im Außenbereich ein Hausgrundstück besitzt, zog gegen das Bauprojekt gerichtlich zu Felde. Der Stadionbetrieb verstoße gegen das Gebot der Rücksichtnahme auf die Anwohner, argumentierte er. Bis spät in die Nacht werde es an Spieltagen Lärm geben, das sei eine unerhörte Belastung. Außerd...

Äußerungen haben Nachspiel für Sarrazin

Berlin (dpa/ND). In Berlin lebende Türken und türkischstämmige Deutsche haben Strafanzeige gegen das Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) wegen Volksverhetzung erstattet. Sie werfen dem früheren Berliner Finanzsenator eine »gezielt beleidigende rassistische Äußerung« vor, die »den Rahmen der Meinungsäußerung verlässt«, teilte eine Anwaltskanzlei in Berlin mit.Sarrazin hatte im Juni be...

SPD will einheitliches Rauchverbot im Bund

Hamburg (Agenturen/ND). Nach dem erfolgreichen bayerischen Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie streben SPD-Politiker eine überparteiliche Initiative für ein bundesweites Verbot an. Der Bund solle die Initiative für eine einheitliche Regelung an sich ziehen, sagte die Vorsitzende des Bundestag-Gesundheitsausschusses, Carola Reimann (SPD). Die Abstimmung in Bayern sei ein »...

Heizungen modernisieren

Nach wie vor wird Energie im Haushalt vorrangig für Heizung und Warmwasserbereitung verbraucht. Demzufolge liegen hier die größten Einsparpotenziale. Der neue Ratgeber des Bauherren-Schutzbundes bietet Entscheidungshilfen zur Heizungsmodernisierung. Zunächst wird nach der Wirtschaftlichkeit einer solchen Modernisierung gefragt. Als Faustformel gilt, dass ein Heizkessel nach 15 Jahren technisch übe...

Seit DDR-Zeiten Grundstück im Gemeingebrauch

In diesem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) geht es um ein Grundstück, dass zu DDR-Zeiten in Volkseigentum überführt und danach für öffentliche Zwecke in Anspruch genommen wurde. Durch eine Straßenverbreiterung wurde ein Gehweg gebaut. Seit 1988 wird die Fläche öffentlich genutzt. Die ehemaligen Eigentümer erhielten das Grundstück per Restitution nach dem Vermögensgesetz zurück. Das zuständige ...

Lotsen beim Immobilienkauf

Wer eine Immobilie erwirbt, investiert meist sein gesamtes Vermögen und muss zusätzlich noch Darlehen aufnehmen. Um den Käufer zu schützen, wacht ein Notar darüber, dass ein Käufer keine ungesicherten Vorleistungen zahlt, dass der Erwerb rechtssicher erfolgt und dass der Käufer keine mit Schulden belastete Immobilie erwirbt.

»Nicht der geringste Zweifel«

Jerusalem (AFP/dpa/ND). »Es gibt nicht den geringsten Zweifel: Die Baumaßnahmen im Westjordanland werden unmittelbar nach dem vorgesehenen Ablaufdatum des Baustopps am 26. September wieder aufgenommen«, sagte Kultur- und Sportministerin Limor Livnat am Dienstag dem Militärrundfunk. Die Regierung habe lediglich einen »vorübergehenden Baustopp« verhängt; diese Entscheidung sei »unantastbar«. Es stehe für Israel außer Frage, »zum Preis von Zugeständnissen« die Palästinenser zu direkten Friedensver...

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Gefährlicher Kampfhund oder harmloser »Miniatur-Bullterrier«

Nach dem Berliner »Gesetz über das Halten und Führen von Hunden« sind Bullterrier als gefährlich einzustufen. Solche Hunde dürfen nur von Personen gehalten und geführt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und über die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit verfügen. Einen entsprechenden Kursus hatte Frau M. nicht absolviert. Deshalb sollte sie ihren Terrier »Jürgen« ins Tierheim geben. Amtstierärzte des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg hatten »Jürgen« untersucht und als gefährlic...

Elfjähriges Mädchen verursacht schweren Verkehrsunfall

Ein elfjähriges Kind, das trotz roter Ampel eine Kreuzung überquert, um seinen Schulbus zu erreichen, kann bei einem Verkehrsunfall eine Mitschuld von bis zu 70 Prozent treffen. Über dieses Urteil des Landgerichts Hamburg (Az: 331 O 163/07) berichten die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Ein elfjähriges Mädchen war auf dem Weg zur Schule, als es auf einer Kreuzung mit einem ...

Karin Leukefeld

Jemen-Konflikt auf kleiner Flamme

Nur wenige Tage, nachdem der jemenitische Vizepräsident und Verteidigungsminister Rashad al-Alimi am 30. Juni der Verlängerung und Erweiterung des Waffenstillstandes mit der Houthi-Bewegung in der nordjemenitischen Provinz Saada zugestimmt hat, stellen neue bewaffnete Auseinandersetzungen die Vereinbarung wieder in Frage.

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Unfall mit Mietwagen

Der Mann hatte einen Unfall mit einem gemieteten Transporter. Verständigt der Mieter nicht die Polizei, haftet er uneingeschränkt für den Schaden.

Keine Ausgleichszahlung bei wetterbedingtem Ausfall des Fluges

Bei der Ryanair hatte ein Ehepaar einen Flug von Jerez de la Frontera in Spanien nach Deutschland gebucht. Der Abflug war für 10 Uhr Vormittag vorgesehen, doch der Flug wurde wegen starken Nebels annulliert. Das dafür eingeteilte Flugzeug landete statt in Jerez in Sevilla und flog von dort direkt zurück. Dem Ehepaar wurde ein Ersatzflug zwei Tage später angeboten, was die Reisenden ablehnten. Mit ...

ndPlusNiels Seibert

Perspektiven autonomer Politik

Autonome gibt es in der Bundesrepublik seit etwa 30 Jahren. Ein Parteiprogramm oder Mitgliederlisten hatten sie nie. Die Bewegung zählt zum undogmatischen, fundamentaloppositionellen Teil der Linken und hat deswegen öffentliche Präsenz erlangt.

ndPlusSven Gerner

Wenn das Handy heimlich sendet

Per Zufall entdeckte ein Hamburger Linksaktivist, dass sein Mobiltelefon überwacht wird. Zwar sendet sein Handy wohl keine stillen SMS-Nachrichten mehr an die Ermittlungsbehörden, aber an ein Ende der Überwachung glaubt der Betroffene nicht.

Carsten Hübner

Rechtsrock für die Kameraden

Am 10. Juli soll in Gera zum 8. Mal das Neonazi-Festival »Rock für Deutschland« stattfinden. Ein breites Bürgerbündnis und Antifa-Gruppen wollen »Europas größtes Nazifest« erstmals blockieren. Die Organisatoren der NPD werben deshalb inzwischen mit Gratis-CDs für eine möglichst frühe Anreise.

Bewegungsmelder

Alle großen Straßen werden dicht gemacht (ND-Paul). Atomkraftgegner wollen bei einer »Wendland-Blockade« alle großen Straßen in der Region für einen Tag dicht machen. Am Montag wurde der Aufruf des »Untergrundamtes der Freien Republik Wendland« publik gemacht. Die geplante Aktion richtet sich gegen die weitere Erkundung des Gorlebener Salzstocks als Endlager für hochradioaktiven Atommüll. Seit zeh...

Verbraucherzentrale: Warnung vor angeblicher Inkassofirma

Angeblich säumige Kunden, denen eine Zahlungsaufforderung von 107,90 Euro der Media Inkassomanagement AG mit Sitz in Berlin ins Haus flattert, sollten der Forderung auf keinen Fall nachkommen, sie jedoch vorsorglich schriftlich zurückweisen! Die Verbraucherzentrale NRW warnt vor der krassen Methode, mit denen das zweifelhafte Inkassounternehmen versucht, vermeintliche Abonnenten eines Gewinnspielp...

Seite 8
ndPlusOlaf Standke

Eigentor in Kabul

Kistenweise sei das Geld über den Kabuler Flughafen außer Landes gebracht worden. Von mindestens 4,2 Milliarden Dollar in den letzten dreieinhalb Jahren gehen Ermittler aus. Zum Vergleich: Der afghanische Staatshaushalt hat ein Volumen von etwa 3,5 Milliarden Dollar. Ein Teil der Summe dürfte aus Hilfs- und Wiederaufbauprojekten stammen, Drogengelder vermuten Experten, Gewinne aus Waffen- und ande...

ndPlusGabriele Oertel

Vorbeugende Maßnahme

Es war vermutlich mehr eine vorbeugende denn eine vertrauensbildende Maßnahme, dass die Kanzlerin und CDU-Chefin gestern der FDP-Fraktion ihre Aufwartung machte. Die Frau ist Politprofi genug zu wissen, welche Gefahren in den Parlamentsferien lauern. Wenn die Stallwachen in den Fraktionen ihr alljährliches Sommertheater aufführen, verleiten die heißen Außentemperaturen und die Abwesenheit der Zuch...

Steffen Schmidt

Selektionsdruck

Dem Wort Selektion hängt im Deutschen ein übler Geruch an. Verband sich doch damit an der Rampe von Auschwitz der Weg in die Gaskammern für die »unbrauchbaren« Häftlinge. Deshalb wurde das Wort auch frühzeitig zum Kampfbegriff in der Auseinandersetzung um medizinische Gentests. Das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH), demzufolge eine Auswahl von mit künstlicher Befruchtung erzeugten Embryonen vor...

Glücksspiele

Weist die Bezirksregierung Düsseldorf die Anträge verschiedener Anbieter von Glücksspielen (Sportwetten, Poker) zurück, die erreichen wollen, ohne Einschränkungen Glücksspiele im Internet veranstalten zu dürfen, ist diese Entscheidung rechtens; das behördliche Verbot gilt nicht nur für das Glückspiel selbst, sondern auch für die entsprechende Werbung sowie für Glücksspiel-Veranstalter mit Sitz im ...

ndPlusIna Beyer

Vermächtnis

Die »FAZ« hat ihn einmal als »Norbert Blüms Enkel« bezeichnet, jetzt könnte man von ihm vielleicht als letztem Vermächtnis Jürgen Rüttgers' (CDU) sprechen. Denn Karl-Josef Laumann hat in den letzten Wochen angekündigt, dass er das Erbe des scheidenden Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen fortsetzen will.Seit gestern ist Laumann neuer Fraktionschef der NRW-CDU. In einer Kampfkandidatur um die Nachfolge von Ex-Amtsinhaber Helmut Stahl siegte er mit 34 zu 32 Stimmen knapp über Kontrahent Arm...

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Im Dienste der Stauffenbergpartei

Sause in meiner Bude. Der Festsaal, eine Dachkammer wie von Spitzweg gemalt. Das Gastmahl, preußisch, einfach, gut. Pellkartoffeln, geräucherte Forelle, Radieschensalat. Und als Unterhaltungsprogramm Leonore, die Kalle die Brille von der Nase stibitzt. Wulff hat es nun also geschafft. Roland persifliert seine Rede vor den Unions-Delegierten, Ursel gibt Frivoles über den neuen Präsidenten preis. Opium, Kokain. Befreites Lachen dringt in den Hof, bricht sich an der Brandmauer, kehrt als honigsüße...

Aus wenig Geld das Beste machen – Teil 2 Niedrige Zinssätze haben das Sparbuch unattraktiv gemacht

Wenn viele das Gleiche tun, muss das noch lange nicht das Richtige sein. Dieser bewährte Grundsatz gilt auch für die Geldanlage. Rund eine halbe Billion Euro – in Zahlen:500.000.000.000 Euro – haben Bundesbürger auf Sparkonten angelegt. Insbesondere bei jungen Leuten, bei Teenies und Twens steht der Klassiker »Sparbuch« weiterhin hoch im Kurs: Von den 18- bis 25-Jährigen legt fast jeder Zweite sein Geld auf einem Sparbuch an – und verschenkt damit Geld.Dabei gibt es für diese Lust am Sparbuch d...

Seite 9

Für den 8. Mai als Gedenktag

(ND). Für eine »angemessene« Würdigung des 8. Mai hat sich der rot-rote Senat gestern in einem Entschließungsantrag ausgesprochen, der in den Bundesrat eingebracht werden soll. Unter Hinweis auf die Würdigung des historischen Datums durch den damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker in einer Rede im Jahre 1985 als »Tag der Befreiung« soll der 8. Mai zu einem »nationalen Gedenktag« erklär...

Langer Atem

Die Initiative zur Würdigung des 8. Mai in Form eines nationalen Gedenktages wird mit einem Entschließungsantrag des Senates an den Bundesrat nun direkt aus Berlin kommen. Das zeigt vielleicht endlich Wirkung, weil es besondere Gründe hat. Denn gerade das, was hier aus den Zentralen der Täter seinen mörderischen Gang in die Welt antrat, schlug gerade auf diese Stadt furchtbar zurück. Sie wurde zertrümmert, geteilt und über Jahrzehnte zu einem Schauplatz des Kalten Krieges.Ein »nationaler Gedenk...

ndPlusMartin Kröger

Streiks auf Flughäfen abgewendet

Urlauber und Flugreisende können aufatmen. Erst einmal jedenfalls, denn die zu Ferienbeginn befürchteten Streiks auf den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld fallen aus. Am späten Montagabend konnte sich die Gewerkschaft ver.di mit den Bodendienstleistern Globe- Ground Berlin (GGB) und dessen Tochterfirma Ground Service International (GSI) auf einen Tarifvertrag einigen. Das Unternehmen mit sei...

Aert van Riel

Teilnahmepflicht bei Armeewerbung

Der Saal im Lichtenberger Rathaus war am Montagabend mit Menschen unterschiedlicher Altersstufen prall gefüllt. Kein Wunder, denn das Thema der Diskussionsrunde »Militär raus aus der Schule?«, zu der die Fraktion der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eingeladen hatte, polarisiert. Etwas überraschend war, dass auch zwei streng dreinblickende Jugendoffiziere in Uniform zugegen ...

Seite 10

Bürger sollen Mahnmal besuchen

(ND). Anlässlich des Beginns der Fashion Week und der Kritik am Standort der Veranstaltung auf dem Bebelplatz, ruft die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) dazu auf, vom 7. bis 10. Juli zwischen 10 und 22 Uhr das Mahnmal zur Bücherverbrennung zu Besuchen. Das in der Mitte des Bebelplatzes im Boden eingelassene Kunstwerk des Israelis Micha Ullman wir...

ndPlusRobert Meyer

Galerie Wagner

Auch wenn auf keinem Landschaftsbild ein Mensch zu sehen ist, die Perspektiven, die sie zeigen, sind bei den meisten Bildern so klassisch menschlich, dass der Eindruck entstehen kann, Mensch und Bild sind hier untrennbar verbunden. Wie und warum wird aus Natur Landschaft, was kann Landschaft bedeuten und welche Wahrnehmungen darauf sind möglich? Dieser Frage geht die Galerie Wagner mit der Ausstel...

Manuela Lintl

Konfrontative Grenzüberschreitungen

Es sollte eine fulminante Abschiedsschau werden. Teilweise ist das auch gelungen, wenn man die von dem Künstler John Bock kuratierte, letzte Gruppenausstellung für die Temporäre Kunsthalle mit dem seltsamen Titel »FischGrätenMelkStand« nicht als reines Sinnbild für das streckenweise konfuse Konzept eines zweijährigen Experiments interpretieren möchte.Nicht weniger als 63 Künstler und Künstlerinnen und über 150 Exponate zeigt der 1965 im schleswig-holsteinischen Gribbohm geborene und mittlerweil...

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Jobs für Busbauer gesichert

München/Plauen (dpa/ND). Die Jobs beim Plauener Busbauers Neoplan sind vorerst sicher. Trotz Verlagerung eines Teils der bisherigen Fertigung nach Polen werden betriebsbedingte Kündigungen bis 2016 ausgeschlossen, heißt es in einer am Montag bekannt gewordenen Vereinbarung zwischen MAN-Konzern und Arbeitnehmern. Möglich wird dies durch den geplanten Ausbau der Produktion in Plauen (Sachsen). Befri...

Den großen Stau zeitlich umfahren

(ND). In der dieser Woche starten mit Berlin (erster Ferientag 7. Juli), Brandenburg und Hamburg (jeweils 8. Juli) weitere Bundesländer in die Schulferien. Damit herrscht in insgesamt elf Bundesländern Ferienstimmung. Der ADAC erwartet das erste »heiße Wochenende« dieses Sommers und gibt Tipps.Da nicht alle Tage zu jeder Zeit gleichermaßen belastet seien, lohne es sich, über den Zeitpunkt des Urla...

Dieter Hanisch, Lübeck

Eine Stiftung als Rettung

Die Universität Lübeck hat unter der Androhung der CDU/FDP-Landesregierung, die medizinische Fakultät in der Hansestadt zu schließen, ein eigenes hochschulmedizinisches Sparkonzept vorgelegt. In der kommenden Woche will das Kabinett in Kiel das Thema ein letztes Mal vor den Sommerferien behandeln.

Schlangenleder und Gürteltiergitarre

Von Ulrike von Leszczynski, dpaIhre Einfuhr ist bei Strafe verboten, doch das schreckt viele nicht ab, geschützte Tiere per Flugzeug nach Deutschland zu bringen. TV-Spots sollen nun das Bewusstsein für Artenschutz schärfen.Am Flughafen Berlin-Tegel ist Zollamtsleiter Christian Böhm an unliebsame Überraschungen im Gepäck von heimkehrenden Urlaubern gewöhnt. Bei Schlangenledergürteln oder Armreifen ...

Marina Mai

Schikaniert, abgezogen und ausgesetzt

Das Landgericht Berlin verurteilte am Dienstag zwei Bundespolizisten zu Haftstrafen von vier Jahren und neun Monaten bzw. drei Jahren und neun Monaten wegen schweren Raubes, Körperverletzung im Amt, Freiheitsberaubung und Sachbeschädigung.Udo R. und Michael A. hatten Vietnamesen, die offenbar unverzollte Zigaretten verkauften, im vergangenen Dezember und Februar in acht Fällen willkürlich und schi...

Tobias Goerke, dpa

Abriss ohne Ende

250 Menschen arbeiten derzeit an der Demontage des Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich (Rheinland-Pfalz), mehr als 30 000 Tonnen Material sind schon weggeschafft. Doch wann die Arbeiten abgeschlossen werden können, ist völlig offen.

Seite 12

Bayerns SPD will Hürden für Volksentscheide senken

München (dpa/ND). Die bayerische Landtags-SPD will die hohen rechtlichen Hürden für Volksentscheide in Bayern senken. Fraktionschef Markus Rinderspacher schlug am Dienstag vor, die Eintragungsfrist bei Volksbegehren von 14 auf 30 Tage zu verlängern. Das würde es den Initiatoren eines Volksbegehrens leichter machen, die notwendigen Unterschriften von zehn Prozent der bayerischen Wähler zu sammeln. ...

Rot-Rot geht beim Master auf Studenten zu

Potsdam (dpa). Brandenburgs rot-rote Landesregierung will Studenten den Zugang zum Masterstudiengang erleichtern. Außerdem soll die Möglichkeit des Teilzeitstudiums ausgebaut werden. Das Kabinett habe am Dienstag einstimmig eine Novelle von Brandenburgs Hochschulgesetz verabschiedet, sagte Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) am Dienstag in Potsdam. Sie gehe davon aus, dass das Gesetz in di...

Brandenburger Landwirte wünschen sich längeren Regen

Potsdam (dpa). Die Brandenburger Landwirte warten weiterhin auf eine länger andauernde Regenperiode. Die Meteorologen sagen allerdings wieder Sonne und Hitze für die nächsten Tagen voraus. Die teils kräftigen Regengüsse in der Nacht zum Dienstag hätten der von Trockenheit geplagten Landwirtschaft nicht richtig geholfen. »Man kann noch nicht von einer Trendwende sprechen«, sagt Holger Brantsch vom ...

Luisa Meisel, dpa

Ein Traumtag im Zoo

In der letzten Woche schloss der Zoo in Heidelberg für einen Nachmittag seine Pforten für den üblichen Besucherstrom. An diesem Tag hatten mehr als 1000 chronisch kranke und behinderte Kinder und Jugendliche mit ihren Eltern und Betreuern den Zoo ganz für sich allein – gratis.

ndPlusAndreas Hummel, dpa

Dynastie am Abgrund

Es ist einer der spektakulärsten Kriminalfälle Mitteldeutschlands: Die Entführung der Wettiner-Prinzen Ernst und Albrecht im Jahr 1455. Die beiden Prinzen waren für die weitere Geschichte des heutigen Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens wichtig. In der Nacht zum 8. Juli jährt sich die frevelhafte Tat des Ritters Kunz von Kauffungen zum 555. Mal.

LINKE zieht Verfassungsklage zurück
ndPlusWilfried Neiße

LINKE zieht Verfassungsklage zurück

Was, wenn der Kläger über Nacht zum Beklagten wird? Die politische Praxis in Brandenburg hat die LINKE juristisch in Zugzwang gebracht. Gestern wurde der Fall bereinigt. Die Linksfraktion hat einstimmig beschlossen, eine Verfassungsgerichts-Klage vom vergangenen Herbst zurückzuziehen. Wie der parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke dazu erklärte, habe sich die Initiative erübrigt, weil ei...

ndPlusSebastian Hennig, Dresden

Musikfeste in alten Adelssitzen

Zum zwölften Mal findet in Sachsen in diesem Sommer die Konzertreihe »Musik an den Höfen des meissenischen Landadels« statt. Die Veranstaltungen bewegen sich auf dem hohen künstlerischen Niveau, welches die Kultur- und Landeshauptstadt Dresden vorgibt, sind aber räumlich weit ins Umland von Meißen gestreut. Dadurch wird zugleich die Aufmerksamkeit auf die kleineren baulichen Sensationen des ländlichen Raums gelenkt – und die einstige kulturelle Bindungskraft der Adelsgesellschaft beschworen.

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Nagano geht

Jetzt ist es offiziell: Der Generalmusikdirektor der Bayerischen Staatsoper, Kent Nagano, verlässt München. Für eine Vertragsverlängerung über 2013 hinaus will der 58-Jährige nicht mehr zur Verfügung stehen, wie der weltberühmte und beim Münchner Publikum beliebte Dirigent in einem Brief schrieb, den seine Agentur am Dienstag veröffentlichte. Er ist damit in wenigen Monaten schon der dritte Hochka...

Der Anfang: zu sich selbst kommen

igmund Freud (Karl Markovics, rechts) und Gustav Mahler (Johannes Silberschneider) auf – nein, nicht auf der Couch, erst einmal auf dem Sofa. Karl Markovics als der Psychoanalytiker, der dem Komponisten eine Privataudienz zur Lösung seiner Eheprobleme gewährt, wurde einem größeren Publikum durch die Hauptrolle in Oscar-Gewinner »Die Fälscher« bekannt. Der 1963 geborene Österreicher machte sich zunächst am Theater einen Namen und spielte in kleinen Fernsehrollen. In den vergangenen Monaten war er unter anderem in »Nanga Parbat« und »Henri IV« zu sehen.

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ndPlusJürgen Amendt

Einwürfe, Fußnoten

INTELLEKTUELLEN haftet für gewöhnlich etwas von gesellschaftlichen Außenseitern an. Sie werden in der Regel nicht besonders geliebt, gelten als Querköpfe, deren Denken den Mainstream bremst. Ihre Gedanken – weniger Instinkt, mehr Intuition, selten zielstrebig, meist eingetaucht in ein Meer von Irrtümern. Glücklich, wer hoffen kann, aus diesem Meer der Irrtümer aufzutauchen. Ein von seinen Mitmenschen wohl gelittener Intellektueller tut gut daran, zum richtigen Zeitpunkt aufzutauchen, die Denkri...

Ralf Schenk

Die Schöne und die Taube auf dem Dach

Es war Egon Günther, dem sie ihren ersten Kinoerfolg zu verdanken hatte: In »Abschied« (1968), seiner Adaption des gleichnamigen Becher-Romans, spielte Heidemarie Wenzel das Mädchen Fanny, die große Liebe des Abiturienten Hans Gastl, mit dem gemeinsam sie in den Tod gehen will. In einer Traumsequenz schwebt sie durch den Raum, ein verlorener Engel, sehr blond, sehr langbeinig, sehr verführerisch, ...

ndPlusThomas Grossman

Rettet die Erde!

Auf einer Bühne im weiten Rund der Zitadelle in Berlin-Spandau traten Daniel Kahn & the Painted Bird auf, gaben eine Mischung aus Klezmer, Jiddischen Songs und Bertolt-Brecht-Liedern. Kahn ist in Detroit aufgewachsen und lebt seit 2005 in Berlin. Hier besorgte er das Vorprogramm. Doch dann legten Patti Smith – der wohl größte weibliche Rock-Star der späten 1970er – und ihre Band lo...

Tobias Riegel

Zeremonienmeister

Popstars auf Comeback-Tournee neigen zur Effekthascherei und zum überflüssigen Superlativ. In der Sorge, die teils Jahrzehnte alten Songs in Kombination mit den mittlerweile verlebten Gesichtern allein würden den Funken nicht mehr zum Überspringen bringen, werden Licht-, Bühnen- und Pyrotechnik sowie Horden durchtrainierter Statisten aufgeboten. Nichts davon jedoch mussten die Besucher des einzige...

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Opel schließt keine Werke

München (AFP/ND). Die General-Motors-Tochter Opel plant auch nach der Absage an Staatshilfen durch die Bundesregierung keine Werksschließungen in Deutschland. »Der Plan steht und er wird nicht verändert«, sagte Opel-Chef Nick Reilly der »Süddeutschen Zeitung« (Dienstag). »Wir planen in Deutschland keine Werksschließungen.« Reilly zufolge will der kriselnde Autobauer bereits 2011 wieder Gewinne mac...

Frauen mit weniger Lohn zufrieden

Berlin (AFP/ND). Frauen geben sich einer Studie zufolge mit weniger Lohn und Gehalt zufrieden als Männer. Gefragt, was sie als gerechten Lohn für ihre Arbeit empfinden, gaben Frauen um rund ein Viertel niedrigere Summen an als Männer, wie aus einer aktuellen Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht. Dies gilt der Untersuchung zufolge für alle Einkommenssch...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Schiffbau weiter akut gefährdet

Die Bundesregierung will keine zusätzlichen Hilfen für den deutschen Schiffbau bereitstellen. Ein Sofortprogramm zur Rettung der maritimen Hochtechnologiebranche, wie es IG Metall und der Schiffbauverband VSM fordern, lehnt die Koalition ab.

ndPlusRegina Stötzel

Gesucht: Frau Ackermann

»Das norwegische Experiment«, eine Frauenquote für Aufsichtsräte einzuführen, hat keineswegs zum Niedergang der Wirtschaft des Landes geführt. Einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge kann Deutschland von Norwegen einiges lernen.

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Jobs vor Zerschlagung

Jobs vor Zerschlagung

Meißen (dpa/ND). Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen entlässt 180 Mitarbeiter und streicht damit fast jede vierte Stelle (23 Prozent). Das teilte das Unternehmen am Dienstag in Meißen mit. Als Grund für den drastischen Einschnitt wurde ein Personalüberhang von 250 Stellen angegeben. Damit nicht alle gehen müssen, verzichtet der verbleibende Rest der Belegschaft – 604 Frauen und Männe...

London bereitet sich auf BP-Zusammenbruch vor

London (dpa/ND). Angesichts astronomischer Kosten für die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko bereitet sich die britische Regierung nach Informationen der »Times« auf ein Auseinanderbrechen des Mineralölkonzerns BP vor. Es würden Krisenpläne für den Fall eines Zusammenbruchs oder einer Zerschlagung ausgearbeitet, berichtete die Zeitung am Dienstag. Eine Sprecherin des Energieministeriums sagte dpa: »...

Gesundheitssystem im Umbruch

Für die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden ab 2011 die Beiträge für die Versicherten angehoben. Auch die Arbeitgeber sind betroffen. Daneben wurden zahlreiche Sparmaßnahmen beschlossen, um das finanzielle Loch bei den Kassen im nächsten Jahr zu stopfen. Die Pläne der Bundesregierung im Einzelnen:

Knut Henkel

Kampf für deutlich höheren Mindestlohn

Der Mindestlohn in Bangladesh ist ausschlaggebend für den Textilsektor. Doch dieser reicht längst nicht mehr für ein würdiges Leben. Seit Wochen protestieren Arbeiter für eine Erhöhung des Mindestlohns.

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ndPlusArne Richter, dpa

Sauberer Kick

John Fahey freute sich. Einen Fußball mit allen Unterschriften der südafrikanischen Nationalmannschaft bekam der Chef der Welt-Anti-Doping-Agentur WADA vor dem WM-Auftakt am Kap vom Weltverband FIFA geschenkt. Das gute Stück soll im Hauptquartier der WADA in Montreal einen Ehrenplatz bekommen. Es ist noch nicht lange her, da machten sich FIFA und WADA keine Geschenke. Der Fußball tat sich schwer, ...

ndPlusHeinz Büse und Ulrike John, dpa

Niederlande darf vom Titel träumen

Oranje boven! Dank eines Doppelschlages der spät erwachten Superstars Arjen Robben und Wesley Sneijder träumt Holland vom ersten WM-Titel und einer Final-Revanche gegen Deutschland.

Marc Schmidt, SID

Das große Buhlen beginnt

Die Scheichs von Manchester City jagen Angreifer Lukas Podolski, der englische Doublegewinner FC Chelsea will Sami Khedira, Italiens Rekordmeister Juventus Turin hat seine Fühler nach Dennis Aogo ausgestreckt: Die deutschen Nationalspieler wecken nach ihren bislang grandiosen Leistungen bei der Fußball-WM in Südafrika weiter das Interesse ausländischer Topklubs. Während des Turniers hatten bereits...

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Kein Selbstläufer
ndPlusMarko Rehmer

Kein Selbstläufer

Man sollte Philipp Lahm richtig verstehen. Ich glaube, er hat einfach Gefallen an der Rolle als Kapitän gefunden. Da ist es auch ganz normal, dass er nun geäußert hat, das Amt auch nach der WM ausfüllen zu wollen. Das wird sich klären, wenn Michael Ballack wieder fit ist. Erst dann wird's spannend.Ich glaube nicht, dass sich die Spieler von dieser Debatte vor dem heutigen Halbfinale nun verrückt machen lassen. Dazu ist man in solch einem Turnier zu fokussiert. Man hat einen Plan und den will ma...

Cancellara erobert Gelb zurück
Tom Mustroph, Arenberg

Cancellara erobert Gelb zurück

Das Sturzspektakel ging glimpflicher aus als erwartet: Während der Norweger Thor Hushovd (Foto rechts: AFP) sich den Tagessieg auf der wegen den vielen Kopfsteinpflasterpassagen gefürchteten dritten Etappe holte und der Schweizer Fabian Cancellara sich Gelb zurück eroberte, verloren einige der Favoriten nur wenig Zeit.Dicht drängten sich Zuschauer an den Pflastersteinabschnitten, die diese dritte Etappe zwischen Wanze und Arenberg zu einem Kraftakt machten. Sie klatschten, tobten, jubelten und ...

Seltsame Solidarität
ndPlusTom Mustroph, Spa

Seltsame Solidarität

Ein Held, ein paar Taktiker und ein seltsamer Sinn von Solidarität: Sylvain Chavanel ist ein harter Mann. Vor zweieinhalb Monaten kollidierte er in den Ardennen mit einem Begleitfahrzeug und zog sich einen Schädelbasisbruch zu. Auf der zweiten Etappe der Tour de France, die ebenfalls durch die Ardennen führte, startete er nach 20 Kilometern eine Ausreißergruppe. Die Angst, erneut von einem Begleit...

Thomas Niklaus und

Machtkampf zur falschen Zeit

Jürgen Zelustek, SIDDie Störfeuer ignorieren, ein Feuerwerk entfachen, ins Endspiel einziehen: Die deutsche Nationalmannschaft will ungeachtet der von Philipp Lahm losgetretenen Diskussion um die Zukunft von Michael Ballack sportlich weiter für Schlagzeilen sorgen und auf ihrem Weg zum vierten Titel auch den vorletzten Schritt erfolgreich bewältigen. Der Machtkampf um die Kapitänsbinde und die Che...

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ndPlusAnna Maldini

»Priester Courage« soll nach Rom

»Hände weg von Don Aniello«. Solche Spruchbänder sieht man in diesen Tagen überall in Scampia, einem Stadtteil von Neapel, der von den Drogen und der Camorra beherrscht wird. Don Aniello Manganiello ist in Scampia Priester und soll jetzt versetzt werden. Böse Zungen behaupten, dass der Geistliche für die Organisierte Kriminalität zu unbequem worden ist.Am Morgen machen die Jungs von Scampia erst e...

Blick zurück zum Urknall
Martin Koch

Blick zurück zum Urknall

Das seit gut einem Jahr im All schwebende Weltraumteleskop »Planck« hat seine erste Bewährungsprobe glänzend bestanden: Aus den zur Erde gesandten Daten konnten Forscher eine komplette Karte des Himmels erstellen, die auch die kosmische Hintergrundstrahlung enthält.