Kommunen erwarten höchstes Defizit in der Geschichte

Plauen (dpa) - Die deutschen Kommunen schlagen Alarm. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik erwarten sie für das laufende Jahr ein zweistelliges Milliardendefizit. Daran werde auch die für nächste Woche erwartete Steuerschätzung nichts ändern, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, am Freitag in Plauen. »Entwarnung für die Kommunalfinanzen können wir noch lange nicht geben«, betonte er. Es sei zu beobachten, dass die Zahl der Städte, die überhaupt noch...

Grass und Lindenberg rufen zu Castor-Protest auf

Hannover (dpa) - Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass, Moderatorin Charlotte Roche und Rocksänger Udo Lindenberg rufen zum Protest gegen längere Atomlaufzeiten sowie gegen den Castor-Transport auf. Die drei Prominenten gehören zu den Unterstützern eines Aufrufs, den zahlreiche Schriftsteller, Schauspieler und Musiker unterzeichnet haben.Der Aufruf soll an diesem Montag in mehreren Tageszeitungen erscheinen, teilte am Freitag das »Bündnis gegen den Castor 2010« mit.Etliche Künstler - etwa der ...

Greenpeace veröffentlicht mögliche Castor-Routen in Frankreich

Paris, 29. Oktober (AFP) - Eine Woche vor Beginn des Castor-Transports von der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach Gorleben hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace Einzelheiten über mögliche Streckenführungen in Frankreich veröffentlicht. Laut einer Mitteilung vom Freitag sind drei mögliche Stellen vorgesehen, an denen die Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll die Grenze nach Deutschland passieren sollen: der badische Grenzort Kehl, das lothringische Forbach und Lau...

GEW warnt vor Abwertung der Förderschulen

Leipzig (dpa/sn) - Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Sachsen hat vor einer pauschalen Abwertung der Förderschulen gewarnt. »Nicht die Förderschulen sind schuld«, kritisierte Landesvorsitzende Sabine Gerold in einer Mitteilung vom Freitag die Forderung der Grünen im Landtag nach Abschaffung der Einrichtungen. »Es werden in Sachsen viel zu viele Kinder viel zu früh und in der Regel auch auf Dauer an Förderschulen verwiesen.« Zu viele von ihnen verließen diese dann ohne gleichwertig...

Mecklenburg-Vorpommern: Erwerbslosenparlament fordert sozialen Arbeitsmarkt

Schwerin (epd). Das Erwerbslosenparlament von Mecklenburg-Vorpommern hat im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes aufgefordert. Ohne verstärkte aktive Arbeitsmarktpolitik, die die Beschäftigungsfähigkeit erhält oder wieder herstellt, könnten Langzeitarbeitslose den Weg in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht finden, heißt es in einer Erklärung, die die etwa 150 Teilnehmer der Parlaments am Freitag im Schweriner Schloss verabschiedet haben. Nur längerfristige ...

Selbstmorde trotz »grünem« Apfel
Marcus Meier

Selbstmorde trotz »grünem« Apfel

Einige deutsche Unternehmen müssen ihre Produktion einschränken – weil ihnen die Hightech-Metalle ausgehen. Doch drohende Rohstoffknappheit ist nicht das einzige Problem der IT-Industrie: Die Arbeitsbedingungen sind übel, die Energieverschwendung ist enorm und giftige Chemikalien belasten die Umwelt.

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Unten links

Auf die Frage, wen die SPD als nächsten Kanzlerkandidaten aufstellen soll, nannten in einer Forsa-Umfrage 32 Prozent Frank-Walter Steinmeier, 28 Prozent Peer Steinbrück und 17 Prozent Sigmar Gabriel. 23 Prozent sagten bei dieser Auswahl: Keiner. Parteichef Gabriel ist damit aktuell aus dem Rennen. Doch wer ist Keiner, der den beiden Stones auf den Fersen folgt? Etwa Michael »The Doc« Keiner, der P...

ndPlusUwe Kalbe

Folgenschwer

Sparpakete wurden schon immer kritisiert, auch als sie noch rot-grüne Unterschriften trugen. Sie führen zu Protesten und Demonstrationen, und das nicht nur in Deutschland, wo der Erregungspegel meist eine Weile braucht, bis er die Stufe der Protestreife erreicht. Das am Donnerstag verabschiedete Haushaltsbegleitgesetz allerdings passierte den Bundestag – gemessen an der vorangegangenen Debat...

Ina Beyer

Atomdeal mit geringer Halbwertzeit

Der Bundestag hat gestern die Verlängerung der Laufzeiten für die 17 deutschen Kernkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre beschlossen. Bei der abschließenden Parlamentsdebatte am Morgen lieferten sich Regierungskoalition und Opposition einen Schlagabtausch.

Großes Hauen und Stechen in Brüssel

In Brüssel tagt seit Donnerstag der EU-Gipfel, der heute zu Ende gehen soll. Die Staats- und Regierungschef suchen einen Kompromiss, wie der Euro-Stabilitätspakt wirkungsvoll verschärft werden kann.

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ndPlusVelten Schäfer

Landtag schmettert Volksentscheid ab

Der Südwest-Wahlkampf um Stuttgart 21 scheint eröffnet: Die Grünen werfen der SPD vor, noch mit ihrem Antrag für eine Bahnhofs-Volksabstimmung in Wahrheit dessen Realisierung betrieben zu haben.

Erich Preuß

Scheinargument von der Zeitersparnis

Sind Kopfbahnhöfe prinzipiell veraltet? In Metropolen wie München, Frankfurt am Main oder Leipzig funktionieren sie ohne Probleme.

Barbara Martin, Stuttgart

Platzt die Schlichtung in Stuttgart?

Mit dem Neubau einer Schnellstrecke soll im Rahmen von Stuttgart 21 die Fahrzeit nach Ulm von 54 auf 28 Minuten sinken. Doch die geplante Strecke sei für herkömmliche Güterzüge zu steil, monieren die Kritiker. Darüber soll heute gestritten werden – wenn die Schlichtung nicht im Streit abgeblasen wird.

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Ralf Klingsieck, Paris

Kampf gegen Sarkozys Rentenreform geht weiter

Der landesweite Streik- und Aktionstag am Donnerstag war noch einmal eine Gelegenheit für die Gewerkschaften, ihre Kampfentschlossenheit zu zeigen und deutlich zu machen, dass der Widerstand gegen die Rentenreform nicht aufhört, auch wenn das Gesetz nicht verhindert werden konnte.

ndPlusInes Wallrodt

Und Reimann ist sicher verwahrt

Zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Straftätern sitzen rund 500 Menschen in deutschen Haftanstalten in Sicherungsverwahrung. Heute beschäftigt sich der Bundestag zum ersten Mal mit der Reform dieser »Maßregel«. ND erzählt die Geschichte eines Mannes, um den es dabei auch geht.

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ndPlusRegina Stötzel

1000 Kreuze in die Isar

Pro Choice München tritt den christlichen Abtreibungsgegnern unter dem Motto »My Body My Choice – Abtreibungsrecht ist Frauenrecht« entgegen.

Arme tragen fast die Hälfte des Sparpakets

Der Bundestag hat am Donnerstag über die bisher am weitesten reichenden Vorhaben der Bundesregierung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik entschieden. Das Sparpaket in Form des Haushaltsbegleitgesetzes ist damit beschlossen.

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»Da gibt es nichts zu rechtfertigen«

Berlin (dpa/ND). Außenminister Guido Westerwelle hat sich klar zur Mitschuld des Auswärtigen Amtes an den Verbrechen der Nazi-Herrschaft bekannt. Das Außenministerium sei in den Jahren 1933 bis 1945 »aktiver Teil der verbrecherischen Politik im sogenannten Dritten Reich« gewesen, sagte Westerwelle am Donnerstag bei der Entgegennahme des Abschlussberichts einer Historikerkommission in Berlin. »Es b...

Sorgenkind nachträglicher Haushalt

Düsseldorf (ND-Meier). Er soll die Netto-Neuverschuldung für das Jahr 2010 um 2,3 auf die Rekordmarke von 8,9 Milliarden Euro erhöhen: der Nachtragshaushalt der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW, dessen Entwurf gestern im Haushaltsausschuss des Landtages debattiert wurde. Der größte Batzen: knapp 1,3 Milliarden Euro für Vorsorgemaßnahmen im Zusammenhang mit der »Risikoabschirmung« der Landesb...

ndPlusFabian Lambeck

Der trügerische Traum vom Aufstieg

Vom Tellerwäscher zum Millionär – dieser amerikanische Traum lockte und lockt Millionen von Einwanderern in die USA. Doch die schöne Mär vom sozialen Aufstieg durch harte Arbeit wird nicht nur jenseits des großen Teichs erzählt. Auch in Europa sollte und soll es Angehörigen unterer Schichten möglich sein, sich hochzuarbeiten. Die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin lud am Mittwoch zu einer »transatlantischen Traumdeutung«.

Gabriele Oertel

CSU will moderner werden

Heute und morgen tagt in München der 75. CSU-Parteitag. Auch wenn die 1000 Delegierten vor allem eine nicht unumstrittene Parteireform einschließlich Frauenquote beraten sollen – sie werden vor allem das Verhältnis ihres Parteichefs Horst Seehofer zur CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin Angela Merkel wie auch zu CSU-Superstar Karl-Theodor zu Guttenberg zu ergründen suchen.

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ndPlusDetlef D. Pries

EU ist für Kiew strategische Wahl

Für die Ukraine ist die »Östliche Partnerschaft«, mit der die EU sechs östliche Nachbarstaaten an sich binden will, ohne ihnen eine konkrete Beitrittsperspektive zu eröffnen, keine Alternative zu einer Vollmitgliedschaft. Das machte Außenminister Kostyantyn Gryshchenko am Mittwoch in Berlin deutlich.

Baden 21 statt Stuttgart 21
ndPlusMichael Cramer

Baden 21 statt Stuttgart 21

In der Schweiz soll mit dem Tunnelbau der Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden, um Mensch und Umwelt zu schützen. Deshalb wurde ein Baustopp für Autobahnen durch die Alpen verfügt. Die Bevölkerung wurde nicht nur beteiligt, sie war es, die mit der »Alpeninitiative« das Referendum auf den Weg brachte und mit dessen positivem Ergebnis die Signale auf Grün stellte. Die Finanzierung wurde durch eine Straßenmaut gesichert, die als »Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe« auf...

Manfred Maurer, Wien

Internationale der Angstmacher

Mehrere rechtspopulistische Parteien aus Europa haben am vergangenen Wochenende auf ihrem Wiener Kongress beschlossen, ein Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei zu initiieren. Die Rechten nutzen damit ein Instrument des Lissabon-Vertrages, den sie strikt ablehnen.

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Haiti: Bisher 304 Opfer der Cholera

Genf/Washington (dpa/ND). Die Ausbreitung der Cholera in Haiti hat nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Das teilte am Mittwoch WHO-Direktorin Claire Chaignat in Genf mit. Die Expertin erklärte jedoch zugleich, die Chancen stünden gut, dass eine größere Katastrophe vermieden werden könne. Nach Angaben des haitianischen Gesundheitsministeriums stieg...

Regierung Rumäniens rettete sich

Bukarest (AFP/ND). Die rumänische Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Emil Boc hat am Mittwoch ein Misstrauensvotum überstanden. Der Antrag der Opposition habe mit 219 Stimmen die notwendige Mehrheit von 236 Abgeordneten verfehlt, sagte ein Sprecher des Parlaments in Bukarest. Vor und während der Abstimmung demonstrierten im Zentrum der Hauptstadt Bukarest Zehntausende Menschen gegen die ...

Vulkan Merapi bleibt gefährlich

Jakarta (dpa/ND). In Indonesien geht die Suche nach weiteren Opfern der beiden Naturkatastrophen weiter. Zwei Tage nach dem schweren Erdbeben und dem Tsunami trafen auf den Mentawai-Inseln westlich von Sumatra am Mittwochabend die ersten Boote mit Hilfspaketen ein. Mehr als 400 Menschen wurden noch vermisst. Am Vulkan Merapi auf der Insel Java versuchten Sicherheitskräfte am Donnerstag, Dorfbewohn...

Kuba zahlt Hilfe für Entlassene

Havanna (dpa/ND). Die kubanische Regierung will arbeitslosen Staatsbediensteten finanziell unter die Arme greifen. Den 500 000 Kubanern, die zu Beginn des kommenden Jahres ihren Arbeitsplatz in den Staatsbetrieben verlieren, soll bis zu sechs Monate ein Überbrückungsgeld gezahlt werden.Wie die Zeitung »Granma« am Mittwoch berichtete, sollen die Arbeitslosen im ersten Monat 100 Prozent des früheren...

»Eva, Perón und Néstor im Himmel«

Tausende Argentinier haben in der Nacht zum Donnerstag bei einer Großkundgebung vor dem Präsidentenpalast in Buenos Aires um den gestorbenen Expräsidenten Néstor Kirchner getrauert.

Abida Semouri, Algier

Amnesty will Antworten von Rabat

Nach den tödlichen Schüssen marokkanischer Gendarmen auf einen 14 Jahre alten Sahraoui in der besetzten Westsahara hat Amnesty International (AI) von den Behörden des Königreichs eine bedingungslose Offenlegung der Umstände gefordert.

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Olaf Standke

Nicht lustig

Barack Obama lässt nichts unversucht. Wenige Tage vor den Kongresswahlen setzte sich der USA-Präsident jetzt sogar in eine Comedy-Sendung, um bei Kult-Komiker Jon Stewart für seine Demokratische Partei vor allem junge Wähler zu werben. Schon zuvor hatte er mit einem Auftritt im Musiksender MTV gerade diese Altersgruppe im Auge. Denn während ihm die Jugend bei den Präsidentenwahlen 2008 noch zu Füß...

Grit Gernhardt

Ziel verfehlt

Unter drei Millionen Arbeitslose! So schallte der Jubelruf bereits am Mittwoch aus dem Munde von Ministerin Ursula von der Leyen, die entgegen allen geltenden Regeln die Zahlen vor dem offiziellen Verkündungstermin der Bundesagentur für Arbeit (BA) herausposaunte. Am Donnerstag vervielfachten sich die Freudenschreie. Ein Zauberwort machte schnell wieder die Runde: Vollbeschäftigung! Wirtschaftsmin...

ndPlusIna Beyer

Atomkraft und Intellekt

Alle Achtung: Es bedarf schon der Fähigkeit zu gewaltigen intelektuellen Verrenkungen, will man die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken als energiepolitische Revolution hinstellen. Die Bundesregierung tut genau das und hat in Windeseile ein Gesetz durchgepaukt, das außer ihr selbst nur der Atomwirtschaft gefällt. Dabei sind die Nebenwirkungen dieses Gesetzes mehr als beängstigend: Keines der ...

Martin Ling

Linksliberal

Eine gewählte Bürgermeisterin gab es in der fast 500 Jahre währenden Geschichte der von dem Eroberer Francisco Pizarro 1535 gegründeten Stadt Lima noch nie: Die erste ist Susana Villarán von der relativ jungen, gemäßigt linken Partei Fuerza Social (FS). Villarán schreibt somit peruanische Geschichte, auch wenn während der Militärdiktatur der 60er Jahre schon einmal eine Frau, Ana María Fernandini Clotet, von den Militärs als Bürgermeisterin inthronisiert worden war.Seitdem ist viel Zeit vergang...

Was bringt der Wasser-Entscheid?

Was bringt der Wasser-Entscheid?

ND: 280 000 Unterschriften. Hätten Sie dem Volksbegehren »Schluss mit den Geheimverträgen – Wir Berliner fordern unser Wasser zurück«, das auch Ihr Verein unterstützt, das zugetraut? Efler: Ganz ehrlich, das hat auch mich überrascht, weil die Initiative nicht gerade mit vielen finanziellen Ressourcen gebettet ist. Und weil auch die Medien, vielleicht mit der Ausnahme zum Schluss, nicht viel ...

Seite 9

Bahn frei für Rechts!?

Zuletzt versetzten Vertreter der rechtspopulistischen Pro Deutschland-Gruppe Mitte Juli ein Berliner Rathaus in den Ausnahmezustand. Hochzeitspaare durften an jenem Samstag das Rathaus Schöneberg durchs grünweiß gepanzerte Spalier verlassen, bejubelt von Demonstranten, die gegen den Parteitag von Pro Deutschland protestierten. Im nur 15 Autominuten entfernten Neuköllner Rathaus wird es heute paral...

Sarah Liebigt

Gesund Altern in Berlin

In zwanzig Jahren könnte sich die Zahl der pflegebedürftigen Berliner fast verdoppeln. Derzeit sind etwa 96 000 Menschen pflegebedürftig. Schätzungen zufolge könnten es bis 2030 bereits 170 000 sein. Die 7. Berliner Landesgesundheitskonferenz forderte daher gestern, ältere Menschen besser zu unterstützen.»Wir wollen, dass die Menschen lange gesund und eigenständig in der Stadt leben können«, sagte...

ndPlusMartin Kröger

Beredtes Schweigen zur K-Frage

Der Ort hat Symbolcharakter. Im zehnten Stock des Borsigturms, mit Blick auf den Flughafen Tegel, der nach der Schließung zum Standort für grüne Technologien werden soll, traf sich am Mittwochabend die designierte Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, mit den Verbandsspitzen der Berliner Wirtschaft und des DGB Berlin-Brandenburg. Das Thema im grün illuminierten Saal über den Dächern Tegels:...

BVG zieht Problem-Busse aus dem Verkehr

(dpa/ND). Als Konsequenz aus mehreren Fahrzeugbränden schickt die BVG noch einmal ihre 91 Citaro-Busse aus dem Baujahr 2002 zu einer Sonderkontrolle in ihre Werkstätten. Dort sollen sie von Fachleuten des Herstellers Mercedes-Benz und einem unabhängigen Gutachter umfassend untersucht werden, wie BVG-Chefin Sigrid Nikutta gestern mitteilte.Bei diesem Bustyp hatte es in der Vergangenheit mehrere Brä...

Katja Herzberg

32 Millionen Euro »verschwendet«

Vier Fälle von Steuergeldverschwendung in Berlin hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) in sein »Schwarzbuch« für 2010 aufgenommen. Karl Heinz Däke, Präsident der Lobbyvereinigung, stellte die 104-seitige Dokumentation am Donnerstag in der Zentrale des Bundesverbandes vor.Den nach Auffassung des BdSt größten »nicht sinnvoll« eingesetzten Betrag an Steuermitteln hat die Entwicklung der sogenannten Vo...

Entwurf ist nicht »Pillepalle«
ndPlusNissrine Messaoudi

Entwurf ist nicht »Pillepalle«

Aller Anfang ist schwer. So war mit viel Kritik und Gegenstimmen zum Entwurf des ersten Partizipations- und Integrationsgesetzes der Bundesrepublik, das vom rot-roten Senat in Berlin auf den Weg gebracht wurde, zu rechnen. Bei einer Expertenrunde im Abgeordnetenhaus wurden gestern erneut Kritikpunkte von den Parteien sowie vom Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen und vom Rat der Bez...

Seite 10

Verfolgung »auf dem Dienstweg«

(epd). Die Verfolgung von Angestellten, Beamten und Arbeitern während der NS-Zeit in der damaligen Reichshauptstadt ist das Thema einer Ausstellung, die am 9. November im Rathaus Berlin-Pankow eröffnet wird. Juden, Sozialdemokraten und Kommunisten seien vom Frühjahr 1933 an »auf dem Dienstweg« von den neuen Machthabern aus der Stadtverwaltung und den städtischen Betrieben entlassen, versetzt oder ...

Plathe in »Der blaue Engel«

(dpa). Der Schauspieler Walter Plathe (»Der Landarzt«) steht ab März kommenden Jahres in dem Theaterstück »Der blaue Engel« als »Professor Unrat« auf der Bühne des Theaters am Kurfürstendamm. Das kündigten jetzt die Woelffer-Bühnen an. Plathe feiert am 5. November seinen 60. Geburtstag. Er ist zurzeit mit seinem Kudamm- Erfolg »Zille« in der Rolle als Berliner »Pinselheinrich« auf Deutschlandtourn...

Schloss nicht auf Höhe der Zeit

(ND-Kammer). Ein wenig wehmütig blickt auch Bruno Flierl nach Stuttgart. »Dort wird nicht nur protestiert, um einen Bahnhofsumbau zu verhindern, sondern weil die Stuttgarter befürchten, mit dieser Gestaltung ihre Stadtidentität zu verlieren«, so der Architekturhistoriker am Mittwochabend bei der Finissage zur Palast-Ausstellung im ND-Gebäude. Solche Massenproteste habe es bei der Beseitigung des P...

ndPlusVolkmar Draeger

Hunde und zerhackte Sakkos

Zur »Performancenacht IV & V« lädt am Wochenende auf zwei lange Abende das Ballhaus Ost. Die Berliner Künstler Fruzsi Jesse und Gariel Loebell-Herberstein haben sie konzipiert. Was genau aber ist Performance? Da beginnen definitorisch die Schwierigkeiten. Der Begriff, der im Englischen eigentlich nichts anderes als Aufführung meint, mag entstanden sein, als die ersten Künstler in den 1960ern s...

Fische im Wandel
Tom Mustroph

Fische im Wandel

Vier bisher eher selten in Berlin gespielte eigene Stücke von »Two Fish« werden am 29. und 30. Oktober gezeigt, aber auch Produktionen von Mitstreitern und Kollegen werden in ein großes Jubiläums-Fest integriert. Als Vorspiel präsentierte die Gruppe bereits eine neue Version ihres legendären Stücks »Christiane Müller zieht um«. Das spielt in einer Wohnung und knüpft damit auch an die Wohngalerie-T...

Seite 11
Kinnhaken zur »Gefahrenabwehr«
Peter Kirschey

Kinnhaken zur »Gefahrenabwehr«

Innerhalb eines Monat stand gestern zum zweiten Mal ein Berliner Polizist wegen einer Prügelattacke auf einen Demonstranten vor Gericht. Erneut ging es um den Protestzug »Freiheit statt Angst« am 12. September 2009, der einen friedlichen Verlauf genommen hatte und am Potsdamer Platz beendet wurde. Was danach geschah, sahen nur wenige. Das Opfer des polizeilichen Fausthiebes, der damals 16-jährige ...

Mit dem Sparblick auf Nachtschicht
ndPlusStefan Otto

Mit dem Sparblick auf Nachtschicht

Da saß der Finanzsenator am Tisch mit 14 Müllwerkern von der Berliner Stadtreinigung (BSR). Die Arbeiter trugen ihre orangene Kluft, und er stach in seinem schwarzen Jacket heraus. Ulrich Nußbaum unterhielt sich mit ihnen über die Nöte und Sorgen, doch das Gespräch war zäh und kam nicht so richtig in Gang. »Man muss froh sein, dass es Leute gibt, die sagen: Wir machen Euren Dreck weg«, meinte der ...

ndPlusGrit Büttner und Joachim Mangler, dpa

Werkstatt befähigt

Bürsten, Besen, Basteleien – das war gestern. Heute binden Behinderte in Werkstätten Bücher, drucken Kalender, waschen, bügeln und gärtnern, montieren Maschinenzubehör und konservieren sogar Flugzeugteile.    

Dieter Hanisch, Flensburg

Gedränge vorm OB-Sessel

Am Sonntag sind die Flensburger aufgerufen, einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Gleich neun Bewerber stehen dabei auf dem Wahlzettel – manche Kandidatur mutet etwas skurril an.

Seite 12

Richter lehnen Eilantrag ab

Bautzen/Dresden (dpa/ND). Jetzt kann auch das Mittelstück der Waldschlößchenbrücke in Dresden montiert werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat am Donnerstag einen Eilantrag von Naturschützern abgelehnt, die das sogenannte Einschwimmen der vormontierten Bogenkonstruktion verhindern wollten (Az.: 5 B 286/10). Aus Sicht der Richter überwiegt das öffentliche Interesse am zügigen W...

Wilfried Neiße

Noch immer fehlen Lehrstellen

Gestern wurden in der Potsdamer Staatskanzlei Unternehmen ausgezeichnet, die sich besonders um die Ausbildung von Lehrlingen verdient gemacht haben. Sie erhielten den Brandenburgischen Ausbildungspreis.Unter anderem die Agrargenossenschaft Uckermark, das Fürstenwalder Gebäudereinigungsunternehmen Perfekta und das Ingenieurbüro Fleischhauer Cottbus hatten in einer Zeit mit drastisch weniger Schulab...

ndPlusGudrun Janicke, dpa

I don't unterstand

Brandenburgische Englischlehrer sind skeptisch, ob sich in naher Zukunft der Sprachunterricht an den Schulen des Bundeslandes verbessern lässt. Eine angekündigte länderübergreifende Arbeitsgruppe könne zwar Konzepte vorlegen, doch es werde mindestes zwei bis drei Jahre dauern, ehe sie in den Schulalltag einfließen, sagte die Vizepräsidentin des Brandenburgischen Pädagogenverbandes, Christina Adler...

ndPlusAndreas Fritsche

Arbeitslosenquote erstmals einstellig

Von einer »historischen Zäsur« spricht Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Erstmals seit der deutschen Einheit sank die Arbeitslosenquote im Land Brandenburg unter die Marke von zehn Prozent. Die Quote beträgt jetzt 9,8 Prozent. Sie liegt damit 0,2 Prozent niedriger als vor einem Monat und 1,2 Prozent niedriger als vor einem Jahr.131 283 Brandenburger waren im Oktober erwerbslos gemeldet. D...

ndPlusSimona Block, dpa

Faszination aus Sandstein

Mit Gottesdiensten, Konzerten und einem Fest auf dem Neumarkt feiert die Stiftung Frauenkirche Dresden an diesem Wochenende das fünfte Kirchweihfest. Neben dem geistlichen Leben hat die Kirche sich als Konzertort etabliert und fungiert mehr und mehr auch als politischer Impulsgeber – bei schwieriger werdender Finanzierung.

Elke Silberer, dpa

Das Schloss ist furchtbar noch

Ist ein Krimi-Hotel in einer früheren Nazi-Eliteschule geschmacklos? Die »NS-Ordensburg« Vogelsang ist der zu Stein gewordene Größenwahn der Nazis. Die Eifeler versuchen, sie in eine touristische Normalität zu überführen und gelangen jetzt wieder an einem heiklen Punkt.

Seite 13

Preis für Stern Combo

Die Band Stern Combo Meißen erhält den Kunst- und Kulturpreis 2010 der Porzellanstadt. Die mit 2000 Euro dotierte Auszeichnung, eine Trophäe aus »weißem Gold«, wird am 18. November im Theater verliehen. Die seit 46 Jahren aktive Band sei ihrer Heimatstadt treugeblieben, so die Stadtverwaltung. Die 1964 gegründete Band produzierte zwischen bis 1989 sieben erfolgreiche Alben und gab 1994 ihr Comebac...

Hans-Dieter Schütt

Willstndu

1. Castorfs Obsessionen sind nicht Ideen, sondern was davon übrigbleibt: Schrott, Ausschuss, Müll. 2. Ohne Ansehen der Stücke werden auf dieser Bühne fleißig und öffentlich Exkremente abgesondert, Genitalien hingebungsvoll und möglichst unästhetisch präsentiert. Aber wer dauernd WC-Szenen zum Besten gibt, der rechnet nicht mehr mit wirklicher Erregung. 3. Die pressen Worte raus wie Dünnpfiff, und ...

Michael Sollorz

Dunkles Geheimnis

Das zweite Buch ist immer schwer, um so mehr, wenn der Erstling so furios einschlug wie Monique Truongs »Buch vom Salz«, erschienen 2003. Erzählt wurde darin die Geschichte des Vietnamesen Binh, Koch im Pariser Künstler-Haushalt von Gertrude Stein und Alice B. Toklas. Für diesen wundervollen Roman über das Fremdsein wurde die Autorin mit Preisen und Stipendien überhäuft. Ihr neues Buch spielt in d...

ndPlusRoberto Becker

Die Welt als Brokkoli

Den spektakelnden Effekt liebt Barrie Kosky. Hier eine Portion nacktes Fleisch (von jung und knackig bis alt und faltig), da ein Löcken gegen den Stachel der vermeintlichen politisch korrekten Darstellung, und sei es der der Juden – schließlich noch ein Nümmerchen dazwischen geschoben, in welcher Paarung und Ausführung auch immer. So kommt man ziemlich weit durchs Repertoire. Und wenn man Gl...

Seite 14
Bürgerlicher Schulfrieden
Jochen Mattern

Bürgerlicher Schulfrieden

Die scharfe Kritik des Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus an der »egalisierenden Schulpolitik« der Unionsparteien, zeigt Wirkung. Nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen ein längeres gemeinsames Lernen in Hamburg scheint der Zeitpunkt für die Strategen der Union gekommen, in die bildungspolitische Offensive zu gehen. Vom Musterschüler unter den ostdeutschen Konservativen, au...

ndPlusLena Tietgen

Bildungsrauschen

Die Kultusminister aus Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg halten am mehrgliedrigen Schulsystem fest (siehe Kommentar auf dieser Seite). Auf www.welt.de/politik/deutschland/article10469069/CDU-Laender-gegen-die-Einheitsschule.html verwies KNA/ks auf Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU), der in »solch einem ›differenzierten‹ Schulsystem bessere individuelle Förderung« sieht. ...

Thomas Berger

In der zweiten Reihe

Mädchen bleiben in einem Großteil der Staaten in Sachen Bildungschancen weiter stark benachteiligt. Zu diesem Schluss kommt ein UN-Bericht.

ndPlusMartin Lejeune

Weniger Demokratie wagen

Sollen die bisherigen Gremien der errungenen Mitbestimmung von Stipendiaten in der Hans-Böckler-Stiftung (HBS) beibehalten oder abgeschwächt werden? Um diese Frage tobt derzeit ein erbitterter Richtungskampf innerhalb der gewerkschaftsnahen Studienstiftung, die 1954 ausgerechnet unter dem Namen »Stiftung Mitbestimmung« gegründet wurde.

Seite 15

Minijobs im Westen stark

Über sieben Millionen Jobs werden mit maximal 400 Euro vergütet. Gut jeder fünfte Arbeitsvertrag bezieht sich damit auf einen Minijob. In etlichen Regionen ist sogar jedes dritte private Beschäftigungsverhältnis eines auf 400-Euro-Basis, berichtet Alexander Herzog-Stein vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung nach der Auswertung von Zahlen der Bundesagentur...

Risiken für Verleiher

Frankfurt am Main (dpa). Der Rechtsstreit um die christlichen Zeitarbeitsgewerkschaften birgt nach Auffassung der IG Metall Millionenrisiken für Leiharbeitsfirmen und ihre Kunden. Sollte das Bundesarbeitsgericht im Dezember der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) die Tariffähigkeit absprechen, wären auch die von ihr geschlossenen Vertr...

ndPlusJörg Meyer

Wichtige Verhandlungen

Die Warnstreiks im Regionalverkehr bei der Deutschen Bahn und den sechs großen Privatbahnen am Dienstag waren für die Gewerkschaften Transnet und GDBA ein Erfolg. Auf vielen Strecken ging kaum noch etwas. Die Beschäftigten haben ihre Entschlossenheit und Handlungsmacht demonstriert. Gestern luden sie die Bahnunternehmen zu einer neuen Verhandlungsrunde um einen Branchentarifvertrag ein. Entgelte b...

»Ausbildungspflicht statt freiwillige Pakte«

»Ausbildungspflicht statt freiwillige Pakte«

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Bundesregierung präsentieren den Ausbildungspakt als sehr erfolgreich – aus gewerkschaftlicher Perspektive ist er gescheitert. An der Ausbildungsbereitschaft der Betriebe hat sich in den letzten Jahren nichts geändert. Die Ausbildungsquote stagniert bei 6,5 Prozent. Die Wirtschaftsriesen unterbieten diese Zahl sogar: Der aktuelle We...

Arbeitsplätze kontra Umweltschutz?

Arbeitsplätze kontra Umweltschutz?

Im Rahmen des Braunkohle-Aktionstages in Cottbus warnte Michael Vassiliadis, Bundesvorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), davor, einseitig auf Kernenergie zu setzen. »Das ist eine hoch riskante Politik. Die Kernenergie reicht als Brücke in das Zeitalter der regenerativen Energien nicht aus.« Zudem fehle die nötige gesellschaftliche Akzeptanz. Bis das Fernziel einer Stromversorgung nur aus regenerativen Energiequellen erreicht werde, könne auf die Kohle nicht verzichtet werden, sagte er weiter...

Seite 16

Hochtief: Demo gegen Übernahme

Berlin (dpa/ND). Mit einer großen Demonstration haben Beschäftigte des Baukonzerns Hochtief gegen die drohende Übernahme durch den spanischen Hauptaktionär ACS protestiert. Rund 2000 Mitarbeiter versammelten sich nach Betriebsratsangaben am Donnerstag zu einer Kundgebung im Regierungsviertel, an der auch SPD-Chef Sigmar Gabriel und Vertreter verschiedener Gewerkschaften teilnahmen. Konzernbetriebs...

Mehrere Interessenten für WestLB

Düsseldorf (dpa/ND). Für die zum Verkauf stehende WestLB gibt es laut Finanzkreisen mehrere Interessenten. Fristgemäß hätten bis zum Donnerstagmittag mehrere Akteure ihr Interesse bekundet, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Finanzkreisen. Zu den Details wurde zunächst aber nichts bekannt. Der Verkaufsprozess für die nordrhein-westfälische Landesbank war Ende September mit einer Annonce gestar...

Schlechtere Karten für Steuersünder

Berlin/Bern (dpa/ND). Deutsche Steuersünder haben in der Schweiz bald etwas schlechtere Karten. Finanzämter können ihnen leichter auf die Spur kommen. Auch werden Geldanlagen auf Schweizer Konten für Steuerflüchtlinge weit weniger attraktiv. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein Schweizer Kollege Hans-Rudolf Merz unterzeichneten am Mittwochabend in Bern ein Doppelbesteuerungsabkomm...

Große 3 offiziell geknackt

In Deutschland gibt es offiziell wieder weniger als drei Millionen Arbeitslose. Es ist der niedrigste Oktoberwert seit 1992. Opposition und Gewerkschaften kritisierten die Statistik als nur scheinbar positiv und zudem geschönt; an Langzeiterwerbslosen, Billigjobbern und Leiharbeitern gehe der Aufschwung komplett vorbei.

Seite 17
Kurt Stenger

Protestierende Stadtwerke

Rund 50 kommunale Energieversorger haben am Donnerstag eine Kampagne gegen die AKW-Laufzeitverlängerung gestartet. Bei den Stadtwerken seien Investitionen von sechs Milliarden Euro gefährdet, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Zudem werde das Oligopol der vier großen Stromkonzerne gefestigt und die Innovationsdynamik bei erneuerbaren Energien ausgebremst. Der Verband kommunaler...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Wolga verabschiedet sich

In Russland geht die Ära der Automarke Wolga zu Ende. Doch will VW beim Hersteller GAZ einsteigen.

ndPlusReimar Paul und Kurt Stenger

Knackpunkt AKW-Sicherheit

»Unsere AKW sind sicher«, behaupten zumindest die Betreiber und auch die Bundesregierung. Die Realität freilich sieht anders aus.

Seite 19

Freiheit für Internetfilme

Sieg für die »Hartplatzhelden«: Das Internetportal hatte im Streit mit dem Württembergischen Fußballverband (WFV) am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof Erfolg. Demnach darf »Hartplatzhelden« Videoaufnahmen von Amateurspielen im Internet veröffentlichen. Der Verband wollte das als unerlaubte gewerbliche Verwertung untersagen lassen.Auf dem Portal können Besucher von Amateurspielen selbst aufgenom...

Gabi Kotlenko

SCC Berlin auf Kurs

Nach elf Matchbällen war auch der dritte Sieg im dritten Saisonspiel eingefahren – ein Traumstart für das Team von Trainer Mark Lebedew. 3:0 hieß es am Ende in der Partie der Volleyballer des SCC Berlin gegen die RWE Volleys Bottrop. Die ersten beiden Sätze (25:18, 25:12) ließen wenig Spannung im dritten erwarten. Doch die 1200 Zuschauer kamen dann noch voll auf ihre Kosten: Elf Mal feuerten...

ndPlusChristian Heinig

Im Ring mit dem Polizeichef

Der Mann kann Arenen füllen mit über 50 000 auf den Rängen, sogar ganze Stadien. Möglich, dass manch findiger Manager dies schon damals ahnte, Ende 1960. Am 29. Oktober ging es aber allein darum, genug Boxfans in die Freedom Hall von Louisville, Kentucky, zu locken. Und deshalb stand Cassius Clay, der 18 Jahre alte Fäuste-Frischling, der sich später Muhammad Ali nannte, am Nachmittag seines ersten...

Das große Favoritensterben

Dramatik, Tore, Sensationen: In der zweiten Runde des DFB-Pokals hat es die Spitzenteams der Bundesliga im Doppelpack erwischt. Tabellenführer FSV Mainz 05 verlor 1:2 beim Zweitligisten Alemannia Aachen, während Verfolger Borussia Dortmund beim Drittligisten Offenbach mit 2:4 im Elfmeterschießen den Kürzeren zog.*»Die Enttäuschung ist riesengroß«, meinte der Mainzer Stürmer André Schürrle und bege...