Grüne: Noch keine Einigung bei Hartz IV in Sicht

Frankfurt a.M. (epd). Die Grünen sehen im Gegensatz zu Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch keine Chance für eine schnelle Einigung im Streit über die Hartz-IV-Reform. Die Ministerin "macht PR, sie sollte sich lieber mal der Sacharbeit widmen", sagte Vize-Fraktionschef Fritz Kuhn der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe). Er kritisierte, dass die Union in den Verhandlungen ...

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Unten links

Gestern verfinsterte der Mond die Sonne und in Deutschland haben wir wieder mal nichts davon mitbekommen. Weil hier ohnehin kaum noch die Sonne scheint. Seit Monaten nicht, gefühlt seit dem Antritt von Schwarz-Gelb im Herbst 2009. Vor allem ging seitdem die Sonne für die FDP unter. Das Gelb haben die Liberalen längst aus ihren Parteifarben gestrichen, übrig geblieben ist Blau, ein Nachtblau oder a...

Aigner prüft schärfere Auflagen

Berlin (dpa/ND). Nach den Dioxin-Funden in Eiern und Tierfutter prüft die Bundesregierung schärfere Regeln für die Hersteller. Ursache des Skandals war die Verwendung von Fett, das nur für technische Zwecke geeignet ist, in der Futtermittelproduktion. Die Staats- anwaltschaft ermittelt gegen die Firma Harles & Jentzsch aus dem schleswig-holsteinischen Uetersen.Mehr als 1000 Bauernhöfe in mehre...

Steffen Schmidt

Unbelehrbar

Erinnert sich eigentlich noch jemand an »Deepwater Horizon«? In Washington anscheinend nicht. Nachdem die Bohrinsel im Golf von Mexiko im April 2010 explodierte, ergossen sich drei Monate lang Millionen Liter Erdöl ins Meer, allein für den Ölmulti BP summierte sich der materielle Schaden seither auf mehr als zehn Milliarden Dollar. Doch so wie BP einzig daraus »gelernt« hat, dass man potenzielle K...

René Heilig

BND-Pläne für Spionagesatellit aufgeflogen

Acht Depeschen der US-Botschaft in Berlin berichten von einem bislang geheimen Satellitenprojekt Deutschlands und der USA. Im Auftrag des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist offenbar ein System geplant, das globale optische Aufklärung in Echtzeit ermöglichen und bestehende Spionagestrukturen ergänzen würde.

Airlines müssen sich um Kunden kümmern

Der Winter hat zu einem beträchtlichen Chaos besonders im Bahn- und Flugverkehr gesorgt. Verspätete und annullierte Flüge und Züge waren an der Tagesordnung. Wie aber ist die rechtliche Situation für die Reisenden?

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Netto ist maßgebend

Die Höhe des Elterngeldes misst sich allein am zuletzt erhaltenen monatlichen Nettoeinkommen des jeweiligen Elternteils. Das bestätigte das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am 8. Dezember 2010 bekannt gewordenen Urteil (Az. L 5 EG 4/10) noch einmal nachdrücklich. Spätere Steuererstattungen, die nachträglich zu einem höheren Nettoeinkommen führten, spielten für die Berechnung k...

Zuschuss an Gründer

Auch Arbeitslose, die einer Nebentätigkeit nachgehen, können bei einer Existenzgründung von der Bundesagentur für Arbeit den vollen Gründerzuschuss verlangen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am 24. November 2010 (Az. B 11 AL 12/10 R) und gab damit einem selbstständigen Versicherungsmakler Recht.

Tipp für Behinderte

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen bietet auf seiner Internetseite (www.bvkm.de) zwei neue Musterwidersprüche zum kostenlosen Herunterladen an.Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel vom 23. März 2010 (Az. B 8 SO 17/09). Danach darf das Ausbildungsgeld in Höhe von monatlich 75 Euro, das Behinderte erhalten, die im Berufsbildungsbereich einer Werksta...

Auch bei Pflege der Eltern während des Urlaubs

Pflegen Angehörige ihre Eltern während des Urlaubs im Ausland, so stehen sie unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Der Unfallversicherungsschutz gilt dabei auch während der Hin- und Rückfahrt zum Urlaubsort, entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen am 17. September 2010.

Kürzung der Sozialhilfe um die Pauschale unzulässig

Leben Sozialhilfeempfänger in einer möblierten Wohnung, darf ihnen die Sozialhilfe nicht mit einer Möblierungspauschale gekürzt werden. Das stellte das Sozialgericht in Darmstadt in einem am 12. Oktober verkündeten Urteil klar.

ndPlusKurt Stenger

Die Spitze des Eisbergs

Wieder einmal verunsichert ein Futtermittelskandal die Verbraucher. Mit Dioxin belastetes Futter wurde in elf Bundesländer geliefert. Dioxin gilt als krebserregend und erbgutschädigend. Vor allem betroffen ist Niedersachsen, wo rund 1000 Legehennen-, Puten- und Schweinemasthöfe gesperrt wurden. Das Futter stammte von einem Futtermittelproduzenten aus Schleswig-Holstein, der nach eigenen Angaben üb...

Verstoß gegen die Verfassung, wenn manche Eltern zur Kasse gebeten werden

Der Fall kann über das Bundesland Rheinland-Pfalz hinaus weitreichende Folgen haben: Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz vom 29. November 2010 verstößt die Regelung des Elternanteils an den Schulbuskosten gegen die Verfassung. Mit dieser Entscheidung kippte der VGH die bisherige Regelung, nach der manche Eltern an den Schulbuskosten beteiligt werden.

Olaf Standke

Gegenwind auf dem Capitol Hill

Am Mittwoch tritt in Washington erstmals der vor zwei Monaten neu gewählte Kongress zusammen. Mit dem Machtzuwachs der Republikaner wird das Regieren für Präsident Obama deutlich schwieriger, können sie doch nun jedes Gesetz zu Fall bringen.

Sperrgebiet Bauernhof
Hagen Jung

Sperrgebiet Bauernhof

Niedersachsen ist vom Dioxin-Skandal besonders betroffen. Hier befinden sich bundesweit die meisten Betriebe, die vorsorglich gesperrt wurden.

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Nichtzahlung ist eine Straftat

Das Oberlandesgericht Naumburg hat ein Urteil bestätigt, wonach das Nichtzahlen von Mindestlöhnen eine Straftat ist. Das Gericht wies die Revision eines Reinigungsunternehmers ab. Damit wurde ein Urteil des Landgerichts Magdeburg als rechtskräftig bestätigt.

Dürfen Lehrer streiken?

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hob eine Disziplinarverfügung der Bezirksregierung Köln gegen eine beamtete Lehrerin auf, die wegen ihrer Beteiligung an drei Warnstreiks der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine Geldbuße von 1500 Euro zahlen sollte.

Pauschale Abgeltung kann unwirksam sein

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte bereits am 1. September 2010 (Az. 5 AZR 517/09) hinsichtlich von Überstunden entschieden, dass pauschale Abgeltungsklauseln unwirksam sein können.

Lange krank – selbst kündigen oder kündigen lassen? Was wird aus Urlaubsanspruch?

Ich bin 60 Jahre alt, in einer kleinen Firma beschäftigt und seit Oktober 2009 krank. Ich will den Job aufgeben. Soll ich kündigen oder besser einen Aufhebungsvertrag abschließen? Ich weiß auch nicht, wann ich wieder arbeitsfähig werde. Was wird mit meinem Urlaubsanspruch? Paul R., Berlin In diesem konkreten Fall wäre es günstiger, sich vom Betrieb kündigen zu lassen. Würden Sie einen Aufhebungsve...

Geburt und Tod und die Zwischenzeit
Irmtraud Gutschke

Geburt und Tod und die Zwischenzeit

Das Freizeichen am Telefon – am anderen Ende ein Klingeln ins Leere. Angst, die man schnell verscheucht. Noch nicht. – »Meine Liebe«, hatte sie gesagt, »ruf mich am Montag an, da bereden wir, wann du mich besuchst.« Wir hatten uns lange nicht gesehen. Einige Monate war sie schon von Schulzenhof fort, hatte in verschiedenen Krankhäusern gelegen. Operation, künstliches Koma. Reha-Kur und dann, etwas stabilisiert, ein Pflegeheim in Berlin, wo man mir nach vergeblichen Anrufen sagte, dass sie wiede...

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Erst den Mangel anzeigen

Eigentlich müsste es bekannt sein, und dennoch ist immer wieder darauf hinzuweisen: Tritt während der Mietzeit ein Mangel auf, muss dieser dem Vermieter »unverzüglich« angezeigt werden (§ 536c). Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich auch mit diesem Problem im Hinblick auf die Minderung der Miete. Dieser Anspruch des Mieters bei einem Mangel an der Mietsache besteht erst, wenn der Mangel dem Verm...

Grundwasser im Keller

In unserem Wohnblock war – und zwar noch vor diesem Wintereinbruch – Grundwasser in den Keller eingedrungen. Was kann kann ich vom Vermieter verlangen, um meinen Keller, der zur Mietsache gehört, wieder zu nutzen? Wer zahlt die Mehrkosten für Heizung, falls der Keller, der unter meiner Parterrewohnung liegt, längere Zeit gelüftet werden muss? Diethard B., Roßlau Auch wenn es formal kli...

Steuerreform kommt erst 2012

Berlin (dpa/ND). Der Zeitplan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für Steuervereinfachungen stößt in der schwarz-gelben Koalition auf Widerstand. Die FDP warnte vor Verzögerungen und forderte, dass die Maßnahmen bereits zum 1. Januar 2011 rückwirkend in Kraft treten sollten. Auch die Union pocht auf frühe Entlastungen der Bürger.Nach einem Referentenentwurf des Finanzministeriums soll...

Mieter sollten noch genauer nachprüfen

Jährlich werden den Mietern in Deutschland mehr als 16 Millionen Heizkostenabrechnungen von den Vermietern zugestellt. Jede zweite Rechnung soll nach Erkenntnissen des Deutschen Mieterbundes fehlerhaft sein.

Noch mal zur Rohrwärme

u Die Korrektur der Heizkostenabrechnung in solchen Fällen, bei denen die Rohrsteigeleitung Wärme an Wohnungen abgibt und in denen die erfasste Wärmemenge weniger als 34 Prozent beträgt (ND-Ratgeber vom 24. November 2010), ist nachvollziehbar erläutert worden. Aber unsere Wohnung ist die oberste im Hausaufgang des elfgeschossigen Wohnblocks. Sie hat nur ein kurzes Steigrohrende von einem Meter Län...

Meinungsfreiheit auch für Nazis

Meinungsfreiheit auch für Nazis

Karlsruhe (dpa/ND). Die Bundesverfassungsrichter haben erneut ein Zeichen für die Meinungsfreiheit gesetzt. Dieses Grundrecht gelte auch für Rechtsextreme, heißt es in einer am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung. Sie gaben damit der Beschwerde eines Rechtsextremen recht, der unter anderem wegen Volksverhetzung vorbestraft ist. Dem Mann war 2008 vom Oberlandesgericht München unters...

Ines Wallrodt

Dublin II - Um jeden Preis

Die menschenunwürdigen Zustände für Flüchtlinge an Europas Außengrenze sind breit dokumentiert. Offiziell gibt es in Deutschland keinen Abschiebestopp nach Griechenland. Dennoch hat es ihn im vergangenen Jahr faktisch gegeben. In über 1000 Fällen hat das Bundesamt für Migration – obwohl formal nicht zuständig – Asylanträge von Flüchtlingen geprüft. Dies ist unter anderem dann möglich, ...

Neuanfang mit Westerwelle?

Während die Parteispitze der FDP die Personaldebatte um Parteichef Guido Westerwelle so schnell wie möglich beenden will, gehen liberale Landespolitiker auf Distanz zum Außenminister. Sie machen ihn für schwache Umfragewerte der FDP mitverantwortlich.

Überlegungen in der Regierung für »drastische Verschlechterungen« 2011

Der Deutsche Mieterbund (DMB) äußerte sich in seiner Publikation »Mieterzeitung« 6/2010 zu den bisher bekannt gewordenen Überlegungen der Bundesregierung für »drastische Verschlechterungen des Mietrechts für Mieter«. Bundeskanzlerin Merkel habe die Mietrechtsoffensive in einem Interview am 29. September 2010 mit der »Süddeutschen Zeitung« eröffnet, heißt es in der »Mieterzeitung«. Sie forderte meh...

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Zinstief

Gegenwärtig bestehen günstige Bedingungen für den Erwerb der eigenen vier Wände. Nach Berechnungen der LBS mussten Familien mit einem Kind für eine typische Finanzierung im Herbst 2010 nur 13 Prozent ihrer durchschnittlichen Einkommen aufwenden. Die Vorteile gelten nicht nur im Vergleich zu »normalen« Mieten, sondern auch zur Situation in anderen Ländern, wo gestiegene Immobilienpreise meist die Z...

Atom-Transport rollt im Februar nach Lubmin

Lubmin (dpa/ND). Der nächste Castor-Transport mit hochradioaktivem Atommüll aus Karlsruhe rollt nach einem Bericht der »Ostsee-Zeitung« voraussichtlich am 16. und 17. Februar ins mecklenburg-vorpommersche Lubmin. Das Blatt berief sich am Dienstag auf Atomkraftgegner. Die Polizei wollte mit Verweis auf ihr Sicherheitskonzept die Angaben weder bestätigen noch dementieren. Auch das Innenministerium g...

Fragebögen

In vielen Bundesländern werden zurzeit die Fragebögen für die Vorbefragung der Gebäude- und Wohnraumzählung verschickt. Das dient dem Zensus 2011, einer bundesweiten Volkszählung, die Ländern und Kommunen umfangreiche Planungsdaten zur Verfügung stellen soll, einer Inventur für das ganze Land. Mit der Vorbefragung werden die Eigentumsverhältnisse überprüft und aktualisiert. Befragt werden Eigentüm...

Was tun, wenn der Verwalter nichts tut?

Die Instandhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums gehört nach § 21 Abs. 5 des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) zur ordnungsmäßigen Verwaltung und zu den wichtigsten Aufgaben des Hausverwalters.

Reimar Paul

Kein »Tor zur Freiheit« für Asylbewerber

Weil in den vergangenen Jahren immer weniger sogenannte Spätaussiedler aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion nach Deutschland kamen, hatte die niedersächsische Landesregierung im Herbst entschieden, das Lager Friedland zum Jahresbeginn 2011 mit einer neuen Aufgabe zu betrauen: als einzige Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Asylbewerber.

Waschküche im Keller – eigene Waschmaschine verwehrt

Ich habe in einem älteren Vier-Familienhaus eine Eigentumswohnung erworben. Die Teilungserklärung, die Bestandteil der Gemeinschaftsordnung ist, weist im Kellergeschoss eine Waschküche aus. Diese wurde von den bisherigen Eigentümern zwar nicht als solche genutzt, aber es gibt auch keinen Beschluss über eine anderweitige Nutzung. Ich wollte meine Waschmaschine in der genannten Waschküche aufstellen...

ndPlusFabian Lambeck

Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft

Das Online-Portal Abgeordnetenwatch hat die Zahlen des Bundestages zu Parteispenden ausgewertet. Demnach konnten sich Union, SPD und FDP im vergangenen Jahr über üppige Spenden aus Industrie und Finanzwelt freuen. Selbst die Grünen erhielten eine Spende der Allianz. Nur die LINKE wurde nicht bedacht. Sie erhielt dafür Geld von einem Rentner aus Niedersachsen.

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Erblasser abgewiesen

Menschen, die etwas zu vererben haben, können nicht gegen das Erbschaftssteuerrecht klagen. Das ist allein ihren Erben vorbehalten, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 3. Dezember 2010 (Az. 1 BvR 3196/09). Denn nur die Erben sind von den Steuern betroffen. Das Gericht wies damit das Anliegen von drei Beschwerdeführern zurück, die Geld, Immobilien und Firmen in die Hände ihrer Na...

Absenkung der Altersgrenze auf 25 Jahre ist rechtens

Der 3. Senat des Bundesfinanzhofs hat mit Urteil vom 17. Juni 2010 (Az. III R 35/09) entschieden, dass gegen die Absenkung der Altersgrenze für berücksichtigungsfähige Kinder in Berufsausbildung von 27 Jahre auf 25 Jahre (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG) keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen. Durch das Steueränderungsgesetz 2007 war die maßgebliche Altersgrenze von Vollendung des 27. auf di...

Vater nicht ehelichen Kindes redet mit

Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2010 zum Sorgerecht von Vätern nicht ehelicher Kinder (siehe u. a. ND-Ratgeber vom 1. Dezember 2010) zeigt Wirkung. So bekam jetzt ein unverheirateter Vater aus Brandenburg teilweise das Sorgerecht für seine beiden Kinder (geboren 2003 und 2005) zugesprochen. Im Sommer 2009 hatte sich das Paar getrennt. Die Kinder lebten seither im Hau...

Gbagbo gesprächsbereit

Der selbst ernannte Staatschef von Côte d'Ivoire, Gbagbo, will die Blockade des Hauptquartiers seines Rivalen Ouattara aufheben.

Wann hilft der Fiskus bei Schnee und Eis?

Wann springt der Fiskus ein – und wann nicht? Machen Arbeitnehmer mit ihrem Pkw einen Unfall auf einer beruflichen Fahrt und holen sich in diesem Winter bei Glatteis, Schnee oder der dunklen und nebligen Jahreszeit ein paar Beulen oder sogar einen größeren Schaden, können sie dies beim Finanzamt als Werbungskosten geltend machen. Der Unfall darf nämlich zusätzlich zur Entfernungspauschale vo...

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ndPlusHilmar König

Streit um Nepal-Mission der UNO

Die Vereinte KP Nepals (Maoistisch) verlangt nachdrücklich, das Mandat der UNO-Mission in Nepal (UNMIN) bis mindestens Ende Mai zu verlängern. Die Regierungskoalition jedoch hat beschlossen, dass UNMIN-Chefin Karin Landgren und ihre Kollegen die Himalaja-Republik am 15. Januar zu verlassen haben.

Piotr Luczak

Wer bestimmt die »Standards«?

Als hätten sich die Regierenden in Ungarn und Polen abgesprochen, kritischen Journalisten den Garaus zu machen: Noch bevor der Presse in Budapest ein Maulkorb verpasst wurde, war Warschau in Sachen Wahlen in Belarus vorgeprescht.

Das erste Opfer in Ungarn

Seit Jahresbeginn führt Ungarn die EU. Kurz zuvor verabschiedete das Parlament ein Mediengesetz, das die Kontrolle der Politik durch die Medien so stark einschränkt wie nirgendwo sonst in der EU. Der Rundfunk- und Zeitungsjournalist Zsolt Bogar (37) war Chef vom Dienst des Morgenmagazins »180 Minuten«, das vom Infokanal des öffentlich-rechtlichen Senders Radio MR1-Kossuth ausgestrahlt wurde. Am 21. Dezember schwieg der Moderator der Live-Sendung, Atilla Mong, aus Protest, nachdem er über das in der Nacht zuvor verabschiedete Mediengesetz berichtet hatte.

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Pilotversuch mit Warntafeln

Das Bundesverkehrsministerium testet seit dem 4. Dezember 2010 die Wirksamkeit von speziellen Warntafeln gegen Geisterfahrer auf deutschen Autobahnen.

Versandhandel über externe Firma verboten

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg hat einem in Halle und Köthen ansässigen Apotheker den Versandhandel über eine externe Firma verboten. In der Begründung des Urteils vom 14. Oktober 2010 verweist das Gericht auf das deutsche Apothekengesetz, wonach ein Apotheker zur persönlichen Leitung seines Geschäftes in eigener Verantwortung verpflichtet ist. Nur so sei ein hohes fachliches Niveau ge...

Krankenhaus davon befreit

Krankenhäuser müssen keine Rundfunkgebühren für Geräte bezahlen, die ihre Patienten nutzen, stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München in einem Urteil (Az. 7 ZB 10.2121) klar, das am 22. November 2010 bekanntgegeben wurde.

ndPlusMartin Ling

Gbagbos Manöver

Laurent Gbagbo bleibt stur: »Ich bin an der Macht und da bleibe ich.« Was der Präsident von Côte d'Ivoire vor den Wahlen verkündet hat, ist ihm nun ungeachtet der Wahlniederlage Selbstverpflichtung. Zwei Vermittlermissionen der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS sind gescheitert. Gbagbo lehnt den goldenen Handschlag ab, auch das Exilangebot seitens der USA scheint ihn nicht zu reizen. Da...

ndPlusIngolf Bossenz

Wie Vieh

Dass Dioxin »einfach nicht in die Nahrung« gehört, ist eine ebenso drollige wie hilflose Bemerkung des nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministers Johannes Remmel. Doch er sieht »keine akute Gefährdung« des Verbrauchers. Denn der »Verbraucher« (terminologisch noch immer nicht durch einen stylishen Begriff aus dem Englischen ins 21. Jahrhundert befördert) ist ein sensibles Wesen, das nicht v...

Velten Schäfer

Verlorenes Jahrzehnt

Man muss nicht das vermeintliche Winston-Churchill-Zitat über das Vertrauen in Statistiken bemühen, um sich über die anhaltende Erfolgspropaganda in Sachen Arbeitsmarkt zu ärgern. Es ist nämlich nicht nur unklar, wie viele potenzielle Beschäftigte, etwa zu Hause bleibende Ehefrauen, nicht einmal mehr gemeldet sind. Der Schwindel geht weiter mit den rund 25 Prozent der Gemeldeten, die sich in einer...

Sportwetten im Visier

Nach den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die das in Deutschland geltende staatliche Wettmonopol seit Anfang September dieses Jahres infrage stellen, hat es eine Vielzahl von Eilanträgen an deutsche Gerichte gegeben. Die Antragsteller vertraten darin die Ansicht, dass mit dem anzunehmenden Wegfall des Sportwettenmonopols auch frühere Untersagungsverfügungen keinen Bestand mehr ...

ndPlusOlaf Standke

Sparfuchs

Der Terminator tritt in einer politischen Trümmerlandschaft ab. Dabei hatte Hollywoods einstiger Action-Star versprochen, in Kalifornien aufzuräumen. Doch eine der letzten Handlungen von Gouverneur Arnold Schwarzenegger nach siebenjähriger Amtszeit war die Ausrufung des fiskalischen Notstands für den bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA. Seinem Nachfolger Jerry Brown hinterlässt der Republika...

Warum von der Leyen verklagen?

Warum von der Leyen verklagen?

ND: Die Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz ruft betroffene Eltern dazu auf, Strafanzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung gegen die Bundessozialministerin zu stellen. Warum wollen Sie Ursula von der Leyen verklagen? Brach: Die Ministerin behauptet, es wäre notwendig, die Leistungen, die für die Förderung von Kindern gedacht sind, in Form von Gutscheinen auszuzahlen, damit das Geld bei den Kinde...

Blutprobe ohne richterliche Anordnung ist Beweismittel

Muss ein Autofahrer Blut zur Alkoholprobe Blut abgeben, so ist dafür grundsätzlich eine richterliche Anordnung notwendig. Wenn jedoch die Zeit zu knapp ist und ein Beweismittelverlust droht, so dürfen auch Staatsanwaltschaft und nachrangig die Polizei als deren Ermittlungsbeamte eine Blutprobe anordnen. Das entschied das Landgericht Itzehoe bereits am 8. Dezember 2009 (Az. 2 Qs 186/09), wie die Ve...

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Arbeitslosenzahl gestiegen

(dpa). Der Wintereinbruch hat die Arbeitslosenzahl in Berlin leicht steigen lassen. Im Dezember waren 218 697 Erwerbslose gemeldet, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Das waren 3404 mehr als im November, aber 8670 weniger als im Dezember 2009. Damit stieg die Arbeitslosenquote binnen Monatsfrist um 0,2 Prozentpunkte auf 12,8 Prozent – dies ist erneu...

Rabenmütter

Mit einer dreisten Zuweisung will die CDU die Suche nach den Schuldigen an der S-Bahn-Krise in die ihr genehmen Bahnen lenken. Die rot-roten Landesregierungen in Berlin und Potsdam werden von ihr bezichtigt, sie ließen die S-Bahn »zu Grunde gehen«. Das hätten nicht einmal zwei Weltkriege und die deutsch-deutsche Teilung geschafft, verkünden nassforsch die regionalen CDU-Generalsekretäre. Solches f...

Oberarzt klagt im DRK-Skandal

(dpa). Nach dem aufgeflogenen Betrug in DRK-Kliniken verhandelt das Berliner Arbeitsgericht heute die Klage eines Oberarztes gegen seine fristlose Kündigung. Der Mediziner war nach Gerichtsangaben in der Radiologie eines DRK-Krankenhauses beschäftigt. Ihm wird vorgeworfen, Leistungen wissentlich falsch abgerechnet zu haben. Das Arbeitsgericht rechne mit weiteren Klagen, sagte ein Sprecher am Diens...

S-Bahn lässt Berliner verzweifeln

(dpa/ND). Tag für Tag hängt auf den Berliner S-Bahnhöfen Verzweiflung in der Luft. Zu Tausenden warten die Menschen frierend auf Züge, die nur noch in großen Abständen, zu spät oder gar nicht kommen oder mit so wenigen Wagen unterwegs sind, dass sie eigentlich wegen Überfüllung geschlossen werden müssten. In einigen großen Vorstädten wie Hennigsdorf, Erkner und Strausberg jenseits der Landesgrenze...

Klaus Joachim Herrmann

Zurück in den DAX

Die »Re-Industrialisierung braucht Standorte«, meint die Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK). Weil das Problem drängend sei, wollen sie jetzt eine Diskussion darüber für das Jahr 2011 anregen, meinten Präsident Eric Schweitzer und Hauptgeschäftsführer Jan Eder rechtzeitig zum neuen Jahr gegenüber Journalisten. Stünden auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus bevor, dürfe kostbare Zeit doch nic...

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DEFA

(dpa). Die DEFA-Stiftung hat die letzten Filme des DDR-Filmstudios übernommen. Die 26 Produktionen stammen von Regisseuren wie Frank Beyer, Heiner Carow, Egon Günther, Rainer Simon und Helke Misselwitz. Die in den Jahren 1990 bis 1993 entstandenen Filme spiegelten die Atmosphäre dieser Umbruchphase und seien zeithistorische Dokumente, teilte die DEFA-Stiftung am Montag mit. Die Filme seien weitgeh...

Prallvolles Festivaljahr

(dpa). Von der Berlinale bis zum Festival of Lights – Berlin lockt auch in diesem Jahr Jahr wieder mit einem prallvollen Veranstaltungskalender. Den Auftakt macht am 13. Januar die Premiere von Udo Lindenbergs Musical »Hinterm Horizont« im Theater am Potsdamer Platz, das die größten Hits des Sängers in einer Ost-West- Romanze verpackt.Vom 10. bis 20. Februar geht der Vorhang für die 61. Berl...

ndPlusNada Weigelt, dpa

Von der Existenzkrise zum Rekord

Stars wie Liza Minelli, Mireille Mathieu, Harald Juhnke, Hildegard Knef und Udo Jürgens hatten hier ihren großen Auftritt. Dennoch stand der Friedrichstadtpalast 2007 vor dem Aus. Inzwischen finden die Shows auch bei jüngeren Leuten Zuspruch, sagt der Intendant.Der Berliner Friedrichstadtpalast, Deutschlands größtes Showtheater, bleibt nach seiner existenziellen Krise auf Erfolgskurs. Wie der Inte...

Bilder eines unbekannten Krieges
Uta Herrmann

Bilder eines unbekannten Krieges

Aufnahmen eines weitgehend unbekannten Kriegsschauplatzes werden dem Besucher des Deutsch-Russischen Museums derzeit in der Sonderausstellung »Chandogin – Kriegsfotos aus Karelien und Leningrad 1939-1944« präsentiert. Während des sowjetisch-finnischen Winterkrieges 1939/40 gehörte Nikolaj Iwanowitsch Chandogin (1909-1989) zu den wenigen Fotografen, die in Karelien als Korrespondenten arbeite...

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CSU-Klausur mit Käßmann

München (Agenturen/ND). Die evangelische Theologin Margot Käßmann ist Gast bei der diesjährigen traditionellen CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth, die heute beginnt. »Wir wollten eine streitbare Person des öffentlichen Lebens«, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, dem epd. Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist am heutigen Abend...

Millionen erschwindelt

(dpa). Über Scheinfirmen hat eine kriminelle Bande rund 9,7 Millionen Euro erschwindelt. Mit dem pauschalen Geständnis begann am Dienstag vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen einen der an dem Coup beteiligten Betrüger. Der 68-jährige Berliner fungierte demnach als Vorstandsvorsitzender einer eigens zu betrügerischen Zwecken gegründeten Vermögensberatungsfirma. Auf das Konto des Unternehm...

Bauboom wegen Luther

Am 31. Oktober 1517 hat der Überlieferung nach der Theologe Martin Luther in Wittenberg seine 95 Thesen gegen den Ablasshandel der Kirche an die Tür der Schlosskirche geschlagen. 2017 ist das 500 Jahre her. Bis dahin wird an den Luthergedenkstätten viel gebaut.

Braune Neujahrsschmierereien
Marina Mai

Braune Neujahrsschmierereien

Unbekannte Rechtsextremisten haben am Neujahrstag an der Fassade des Zentrums für Demokratie (ZfD) gegenüber dem S-Bahnhof Schöneweide eine Neujahrsbotschaft hinterlassen. Sie beschmierten das Gebäude am Michael-Brückner-Platz sowie drei Nachbarhäuser großflächig mit Hakenkreuzen und rechten Parolen wie »NS jetzt« und »Auf 2011 – Kampf«. Das bestätigt Polizeisprecher Florian Nath dem ND: »Ei...

Tritte wegen drei Euro

Tritte wegen drei Euro

Sie haben gezittert, wenn der Sohn nach Hause kam – vor seinen Wutausbrüchen, vor seinem Hang zur Gewalt. Dabei wollten sie doch nur eine harmonische Familie sein. Nun sehen sich Eltern und Sohn bei Justitia wieder. Vater (54), Mutter (53) und Bruder (27) bitten das Gericht, den 25-jährigen Ferdal nicht mehr freizulassen, damit sie endlich zur Ruhe kommen.Als Ferdal 14 Jahre alt war, hat all...

Dieter Hanisch, Bad Segeberg

Der Abrissbagger wartet bereits

Das selbstverwaltete Jugendzentrum in Bad Segeberg steht vor dem Aus. Der seitens der Stadt aufgekündigte Pachtvertrag ist mit dem Jahreswechsel ausgelaufen. Zur Schlüsselabgabe beim Bürgermeister erschienen die Jugendlichen allerdings nicht.

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Verpressung von CO2: Klage

Cottbus (dpa). Gegner einer geplanten Verpressung von Kohlendioxid (C02) im Raum Beeskow haben Klage gegen die Erlaubnis des Landesbergamtes zur Erkundung der geologischen Bedingungen eingelegt. Das Verfahren beim Verwaltungsgericht Cottbus werde sich über mehrere Monate erstrecken, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Bisher sei noch keine Klagebegründung eingegangen. Kläger sind die Stadt Bee...

Arbeitslosenzahl gestiegen

Potsdam (dpa). Der heftige Wintereinbruch hat die Arbeitslosenzahl in Brandenburg Ende vergangenen Jahres steigen lassen. Im Dezember waren 141 365 Menschen erwerbslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Das waren 8995 mehr als im November, aber 9936 weniger als im Dezember 2009. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich im Vergleich zum Vormonat um 0,7...

LINKE will keine Kreisreform

Potsdam (dpa). Die LINKE in Brandenburg will keine flächendeckende Kreisreform forcieren. Die Aussagen im Koalitionsvertrag der rot-roten Landesregierung von SPD und Linkspartei hätten Bestand, sagte der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Ludwig, am Dienstag in Potsdam. Freiwillige Pläne zum Zusammenschluss von Landkreisen würden jedoch positiv begleitet und unterstützt. Zum Jah...

Rumoren an der Basis

Wiesbaden (ND-Öfinger). Knapp drei Monate vor der hessischen Volksabstimmung über die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung bereitet sich das Aktionsbündnis von Gegnern des Projekts auf den »Kampf um die Köpfe« vor. Auf seiner neuen Internetsteite www.handlungs- faehiges-hessen.de warnt der Zusammenschluss von Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen Organisationen vor den »unab...

Anika von Greve-Dierfeld, dpa

Auf die weiche Tour

Auf dem Teppich »Mihrab« sollen Menschen mit Gelenkproblemen schmerzfrei beten können. Eine Neuheit, sagt ein Karlsruher Teppichhausbesitzer. Er ist jedoch nicht der einzige Anbieter.

ndPlusHagen Jung

Stinker und Stinktiere

Seit Wochenanfang gelten in Osnabrück, der drittgrößten Stadt Niedersachsens, verschärfte Umweltstandards für Autos. Dem Landesumweltminister jedoch dürfte das nicht gefallen. Der hatte sich schon über den Beschluss zur Umweltzone in der Landeshauptstadt Hannover mokiert.

ndPlusStefan Otto

Wahlversprechen als Exportschlager

Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) ist zufrieden. Das Schüler-BAföG der Landesregierung ist auf den Weg gebracht, und nach einem halben Jahr zieht er gemeinsam mit der Bildungsministerin Martina Münch (SPD) eine positive Bilanz: »Fast 1700 Anträge sind mittlerweile bei den Landkreisen und kreisfreien Städten eingegangen, der größte Teil ist bereits bearbeitet: Aktuell bekommen 10...

Thomas Morell, epd

Das Geheimnis der China-Schale

Im Museum für Kunst und Gewerbe in Hamburg wird untersucht, woher die Teile einer Asiatika-Sammlung im Bestand des Hauses kommen. Stammen sie aus jüdischem Besitz? Erstmals betrachtet man eine asiatische Sammlung unter diesem Blickwinkel.

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Volkmar Draeger

Aber das Leben ist nicht fair

W ir sollen so sein wie ihr. Wir können es nicht mehr hören. Du machst die Augen zu, wirst mich nie wiedersehn. Ich kämpf mich durch die Nacht, bin unter Tränen aufgewacht. Machs dir selbst. Wo bist du hin, bist mir völlig fremd. Mach dich frei von dem, was stresst. Gib mir ein kleines bisschen Sicherheit. – So heißt es in den Texten von »Silbermond«, so mögen Heranwachsende auch empfinden, ...

Blau ist die Hoffnung der Odyssee
ndPlusGunnar Decker

Blau ist die Hoffnung der Odyssee

Malen hat nichts mit Geschäftssinn oder Mode zu tun, sondern mit einem persönlichen, anspruchsvollen und grausamen Abenteuer, das in unauslöschlicher Schönheit endet. Mystik par excellence. BALTHUS Das Herzstück der Ausstellung ist abwesend. Eine leere Fläche an der Wand hält ihm den Platz frei. Denn das sechsteilige Tafelbild »Nach Etienne-Jules Marey« wird gerade für den in Kürze erscheinenden B...

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Oliver Matz

Zukunft als kleines Dorf

Zum Beispiel Montaretto« – Farhad Payar und Yasmin Khalifa nehmen den Zuschauer mit auf eine Reise in die kleine Welt eines dörflich gelebten Kommunismus. Europa im 21. Jahrhundert. Ganz Europa ist kapitalistisch. Ganz Europa? Nein, ein kleines, in Norditalien gelegenes Dorf ist kommunistisch.Montaretto heißt es, liegt zwischen Genua und Pisa, in der malerischen Landschaft Liguriens, und zäh...

ndPlusStefan Amzoll

Ein Genie lyrischer, beseelter Wiedergabe

Robert Schumanns C-Dur-Fantasie mit Brendel, das ist ein Gebot für die Ohren. Da pedalisiert jemand, nicht um zu verhüllen und zu verunklaren, sondern um einen Gedanken, eine Struktur aus dem Raum kommen und erblühen zu lassen. Ein scheinbar leichtes Stück, doch wie schwer, es sinnfällig umzusetzen. Interpreten, so groß sie auch waren, sind oft schnell wieder vergessen. Sie treten ab wie der Mohr,...

ndPlusWolfgang Brauer

»Sulamith kehr um …«

Chaim Be'er, Held des Romans von Chaim Be'er, meint, sein Buch handele von »fünf Menschen, vier Männern und einer Frau, die sich für drei, vier Tage am Wannsee treffen, und von den Beziehungen, die unter ihnen entstehen.« Das stimmt, die Handlung von »Bebelplatz« ist überschaubar. Be'er, wie sein Schöpfer Schriftsteller, gerät mit seinem neuen Buch in eine Sackgasse. Viel mehr als Titel, Idee und Zettelsammlung bringt er nicht zusammen.In dieser Situation sucht der windige Immobilienhai Rafael ...

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Moralischer Triathlon
Dieter Hanisch, Kiel

Moralischer Triathlon

960 Kilometer Laufen für Obdachlose, 850 Kilometer Schwimmen für den Schutz natürlicher Gewässer und 7000 Kilometer Radfahren – Liedermacher Heinz Ratz startet morgen in die dritte Disziplin seines Triathlons. Mit Konzerten und Pressekonferenzen in fast 70 Städten will er auf die Diskriminierung und Ausgrenzung von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam machen.

Bernd Hüttner

Über Grenzen hinweg

Wie entstehen transnationale zivilgesellschaftliche Netzwerke in und durch das Internet und welches Potenzial entfalten sie? Diese Fragestellung, die der Medien- und Kulturtheoretiker Rainer Winter in seinem Buch »Widerstand im Netz« untersucht, setzt voraus, dass es diese übergreifenden (Netz-)Öffentlichkeiten gibt. Winter bejaht dies, da er davon ausgeht, dass es durch das Netz neue Möglichkeite...

Die freie Hütte
ndPlusPeter Nowak

Die freie Hütte

Die Bakunin-Hütte bei Meiningen ist ein seltenes Zeugnis der anarchistischen Arbeiterbewegung. Ein Verein kümmert sich um ihren Erhalt. Doch noch hat er mit den Behörden zu kämpfen.

Bewegungsmelder

Soli-Demo für Wikileaks in Düsseldorf (ND). Zur Unterstützung der Enthüllungsplattform Wikileaks ruft ein Bündnis aus FriedensaktivistInnen und MenschenrechtlerInnen zu einer Demonstration in Düsseldorf auf (8. Januar, 11 Uhr, Hauptbahnhof). Viele Details zu Kriegsverbrechen seien erst durch Wikileaks öffentlich geworden. »Jetzt werden diejenigen kriminalisiert, die Verbrechen aufdecken. Schauen w...

Seite 16

Hochtief mit dem Rücken zur Wand

Madrid (AFP/ND). Der spanische Baukonzern ACS ist auf dem Weg zur Übernahme seines deutschen Konkurrenten Hochtief einen entscheidenden Schritt vorangekommen. ACS hält nun 30,34 Prozent an Hochtief, teilte das Unternehmen am Dienstag in Madrid mit. Damit dürfte es deutlich einfacher werden, die Mehrheit zu übernehmen. Hochtief erklärte, die Entscheidung über den Erfolg des ACS-Angebots falle nicht...

Jenny Becker

Vom Wutbürger zum Mutbürger

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) fordert mehr Mitbestimmung der Bevölkerung bei Infrastrukturvorhaben und Großprojekten. Darum hat er ein Fünf-Punkte-Programm zur Reform des Planungsrechts vorgelegt. Angestrebt sind eine bessere Transparenz der Verfahren und eine erleichterte Bürgerbeteiligung.

ndPlusVelten Schäfer

Aufschwung ohne Arbeitsplätze

Es gibt wieder mehr als drei Millionen Arbeitslose in Deutschland, selbst nach der offiziellen Statistik. Für den jüngsten Anstieg sind saisonale Gründe ausschlaggebend – und ansonsten täuscht die Statistik über die tatsächlichen Zustände hinweg.

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»Industriefreundlicher Grenzwert«
Marcus Meier, Köln

»Industriefreundlicher Grenzwert«

Grenzwerte seien willkürlich gewählt, Gefahren ignoriert, eine Großproduktions- als Versuchsanlage genehmigt worden: Skeptiker kritisieren massiv das Genehmigungsverfahren für eine Kohlenstoff-Nanoröhrchen-Anlage des Bayer-Konzerns.

ndPlusHaidy Damm

Wie weiter in der Eurokrise?

Um die europäische Wirtschaft zu stabilisieren und Europa als Wirtschaftsmacht zu stärken, fordern die Wirtschaftswissenschaftler des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) einen Europäischen Währungsfonds.

Hermannus Pfeiffer, Hamburg

Finanzielle Vorteile durch Billigflaggen

Die vom Staat subventionierten Reeder lassen nur wenige Schiffe unter deutscher Flagge fahren – und brechen damit ein Versprechen an die Bundesregierung.

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Handballer mit Testerfolg

Deutschlands Handballer haben mit einem Prestigesieg zum Jahresauftakt Hoffnungen auf eine erfolgreiche WM geschürt. Angeführt vom starken Michael Kraus in seinem 100. Länderspiel bezwang der EM-Zehnte am Montag in Hamburg WM-Gastgeber Schweden mit 28:23 (14:12). Zehn Tage vor Turnierbeginn warf Jubilar Kraus (7/2) die meisten Tore für die Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB). Rekord-Europam...

100 000 Euro für Spielmanipulationen

Im Fußball-Wettskandal hat sich ein weiterer Profi offenbart. Der frühere St.-Pauli-Stürmer René Schnitzler gab im Gespräch mit dem Magazin »Stern« zu, 100 000 Euro von einem Wettpaten kassiert zu haben, der sich »Paul« nannte. Allerdings bestritt Schnitzler eine Manipulation der betreffenden Spiele im Jahr 2008. Er berichtete, spielsüchtig zu sein. »Seit ich 18 Jahre alt bin, gab es kaum einen Ta...

ndPlusOliver Händler, Oberhof

Wenn Scheiben weiß werden

Was ist nur so interessant daran, wenn kleine schwarze Scheiben weiß werden? Nur vier Tage nach der Tour de Ski der Langläufer kommen ab heute die besten Biathleten der Welt an den Grenzadler in Oberhof, und der einzige Unterschied ist eigentlich dieser simple Mechanismus, der nach Auftreffen eines Projektils eine weiße Scheibe vor eine schwarze schiebt. Und doch kommen nun nicht 4000 Zuschauer zu...

Alle Nominierten zum »Nachwuchs-Ass 2010«

Alle Nominierten zum »Nachwuchs-Ass 2010«

Heute veröffentlichen wir alle von den Lesern nominierten Athleten für den ND-Sonderpreis »Nachwuchs-Ass 2010«. Die meisten Nennungen (18) erhielt Fußballerin Anna Felicitas Sarholz (Foto: imago) von Champions-League-Sieger Turbine Potsdam. Bei der Auslosung des Preises für Talente bis 18 Jahre gewann jedoch Valentin Baus (ND vom 31. Dezember 2010). Wir haben versucht, fehlende Daten zu den Nomini...

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Hiebe für unverhüllte Augen

In Saudi-Arabien soll ein Mann ausgepeitscht werden, weil seine junge Ehefrau ihre Augen in der Öffentlichkeit gezeigt hat. Das bizarre Urteil fällte ein Richter in Saudi-Arabien. Der Konflikt um die schönen Augen der komplett schwarz verhüllten Frau entbrannte im Dezember in einem Basar der Stadt Hail. Ein Angehöriger der islamischen Religionspolizei fühlte sich wohl von den Blicken der Frau gest...

Virusexperte warnt vor Panik

Nach dem Tod zweier Menschen mit Schweinegrippe-Infektion in Göttingen mahnen Fachleute zur Besonnenheit. Das Virus sei bisher nicht gefährlicher einzustufen als andere im Land kursierende Erreger, sagte Christian Meyer vom Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg der »Frankfurter Rundschau« (Dienstag-Ausgabe). Die Deutschen müssten sich darauf einrichten, dass das Virus H1N1 künftig i...