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René Heilig

Bruder Oberst und die Deutschen

Die Geschäfte mit dem ölreichen Libyen liefen wie geschmiert. Wen störte das bisher? Die EU jedenfalls nicht, und auch in Deutschland gab es nur vereinzelt Kritik an den Beziehungen mit Gaddafis Regime.

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Unten links

Im Londoner Grant Museum wurden in einer Schublade Knochenreste eines Dodo gefunden. Eine Sensation, denn nicht ein einziges vollständiges Skelett des vor 400 Jahren ausgestorbenen Vogels gibt es heute noch. Aber auch Zeugnis eines Dramas, denn neben den Knochen des pummeligen, schon vor dem Aussterben flugunfähigen Vogels fanden sich die seines vermutlich ärgsten Feindes einst auf den Inseln Maur...

Guttenberg – ein Sittenbild

Die Alma Mater hat noch nicht geprüft, doch mit dem »Angebot« Guttenbergs, den Titel »zurückzugeben«, ist es wohl amtlich: Ein Bundesminister, Repräsentant dieses Landes und Befehlshaber seiner Armee hat sich einen akademischen Grad erschwindelt. Für die Kanzlerin ist diese Lage eigentlich sogar komfortabel: Der Mann, der ihr schon als Nachfolger präsentiert wurde, leckt einstweilen ihre Hände. Un...

Regenrisiko heute

Das libysche Fernsehen zeigte am Montagabend einen als (Noch-)Staatschef Muammar al-Gaddafi vorgestellten Mann beim Einstieg in ein Geländefahrzeug. Dabei erklärte dieser: »Ich wollte mit den jungen Leuten auf dem Grünen Platz reden und mit ihnen die Nacht verbringen, doch dann kam der Regen. Hiermit zeige ich: Ich bin in Tripolis und nicht in Venezuela. Hört nicht auf die Ansagen der streunenden ...

Wagenburg um den Verteidigungsminister

Der unter Druck geratene Verteidigungsminister zu Guttenberg wird heute nicht persönlich zur Fragestunde im Bundestag erscheinen. An der aktuellen Stunde will er dagegen teilnehmen.

Magnetstreifen bieten wenig Schutz

Skimming heißt eine neue Gefahr, die am Geldautomaten lauert. Das englische Wort bedeutet so viel wie »abschöpfen« oder »abgreifen« und steht für eine gängige Methode des Geheimcode-Klaus. Die Kriminellen bemächtigen sich dabei unbemerkt der Daten, die auf dem Magnetstreifen der Girocard (früher EC-Karte) gespeichert sind, sowie vor allem der dazugehörigen Geheimnummer (PIN).

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Stromkosten

Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch darauf, dass der Staat übermäßig hohe Stromkosten übernimmt (Urteil des Sozialgerichts Trier, (Az. S 1 AS 256/10). Dies gelte auch dann, wenn derjenige mit einer Stromsperre rechnen muss.

Anna Maldini, Rom

Gaddafi war Italien lieb und teuer

Für Italien ist das Geschehen in Libyen von besonderer Bedeutung. Nicht nur dass Italien für seine einstige Kolonie der größte Handelspartner ist, libysches Kapital ist auch in vielen großen Unternehmen auf der Apenninen-Halbinsel vertreten, und dazu kommt, dass Ministerpräsident Silvio Berlusconi enge Beziehungen zu Muammar al-Gaddafi pflegt.

ndPlusRoland Etzel

Der gescheiterte Vereiniger

Wie immer der Machtkampf in Libyen ausgeht – die politischen Verhältnisse in dem Mittelmeerstaat werden nicht die gleichen sein wie zuvor. Der Virus der Aufstände in den arabischen Nachbarländern hat die scheinbar so sichere Machtbasis von Staatschef Gaddafi in überraschend kurzer Zeit in ihren Grundfesten erschüttert und einen Sturz sehr viel wahrscheinlicher als eine Konsolidierung gemacht.

Hilfebedürftige werden in Armut getrieben

Die zweiteilige Serie der Rechtsanwälte ANKE PLENER aus Berlin-Mitte, GERD KLIER aus Neuruppin und VOLKER LOESCHNER aus Berlin-Wilmersdorf geht den Problemen mit dem Basistarif in der Privaten Krankenversicherung nach. Teil 1: Was passiert, wenn der privat Pflichtversicherte hilfebedürftig wird und Sozialleistungen in Anspruch nehmen muss? Teil 2 folgt in einer Woche.

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Mauscheleien beim Abrechnen von Spesen: Stunden aufgerundet

Beim Abrechnen von Spesen sind Mauscheleien oder Fehler immer noch ein häufiger Grund für eine Kündigung, sagt das Expertenportal www.vnr.de – ein Projekt der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG in Bonn. Dabei werde mal das Privatfahrzeug auf Firmenkosten betankt, der private Restaurantbesuch über die Firma abgerechnet oder die Abwesenheitszeit schlichtweg aufgerundet. Die Experten des Int...

Übersetzern steht angemessenes Honorar zu

Der auch für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit seinem Urteil von 20. Januar 2011 (Az. I ZR 19/09) seine Rechtsprechung zur angemessenen Honorierung von Übersetzern bestätigt und fortgeführt. Darauf verweist die Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Karin Scheel-Pötzl von der Deutschen Anwalts- und Steuerberatervereinigung für mittelständische Wirtschaft (DASV).

Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU

Arbeitnehmer aus Osteuropa klagen immer wieder darüber, dass ihr Antrag auf Hartz IV zurückgewiesen oder ihnen die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU begrenzt oder gänzlich entzogen wird. Ein Beispiel: Tanja S. aus Polen arbeitet schon seit zweieinhalb Jahren als Putzfrau in Deutschland. Jetzt ist sie schwanger und kann nicht mehr arbeiten, denn sie hat eine Schwangerschaftsdiabetes. Ihren...

»Meine Pflicht ist: Bleiben, da sein, die Leute erinnern«

ND: Täve, Sie werden 80 Jahre alt. Wie feiern Sie das?Täve: Die Feier am Sonnabend richtet die LINKE aus, deswegen weiß ich eigentlich nichts. Wir haben uns nur über das Catering unterhalten, sonst brauche ich mich nicht drum kümmern. Ich soll kurz vor 13 Uhr da sein, dann geht das da los, bis 18 Uhr. Ich muss mir vorher nur überlegen, was ich in den entsprechenden Momenten zu sagen habe. Ich ahne aber, dass es noch länger gehen soll. Aber 20 Uhr ist Schluss, da kannst du dich drauf verlassen, ...

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Zustimmung unterschreiben

Wird vom Vermieter die schriftliche Zustimmung zu einer Mieterhöhung verlangt und der Mieter gesetzlich gezwungen zuzustimmen, genügt es nicht, die beigefügte Zustimmungserklärung nur zur Kenntnis zu nehmen und die erhöhte Miete zu überweisen. Die Erklärung muss unterschrieben zurückgeschickt werden (LG Berlin vom 1. Oktober 2010, Az. 63 S 496/09)....

Dafür keine Minderung der Miete

Ist Mietern wegen Stromschulden der Strom abgestellt und der Zähler ausgebaut worden, können sie deshalb beim Vermieter keine Mietminderung geltend machen. Stromschulden sind grundsätzlich Sache des Mieters, urteilte der Bundesgerichtshof am 2. Januar 2011 in Karlsruhe (Az. VIII ZR 113/10).

Mieterin lehnte Duldung ab

Ein Vermieter ist grundsätzlich nicht berechtigt, im Rahmen von Erhaltungsmaßnahmen einen in der Wohnung des Mieters vorhandenen Kachelofen abzureißen und durch einen anderen funktionstüchtigen Ofen zu ersetzen, wenn der vorhandene Kachelofen noch funktionstüchtig ist (Amtsgericht Berlin Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 6. Juni 2006, AZ 10 C 283/05.

Studie: Demenzquote wird steigen

Berlin (dpa/ND). Nach einer Studie soll die Zahl der Demenzkranken in Deutschland stark steigen, besonders hart trifft es die neuen Bundesländer. Demnach verdoppelt sich der Anteil der Patienten an der Bevölkerung dort bereits in 15 Jahren. Aber auch in allen westlichen Regionen wird es deutlich mehr Patienten geben. Neben der alternden Gesellschaft mache sich in der Alterspyramide ostdeutscher Re...

So kann man etwas sparen

Die »MieterZeitung« des Deutschen Mieterbundes teilte mit, dass jeder deutsche Haushalt in der Heizsaison 2009 im Durchschnitt 718 Euro für die Wärme in seiner Wohnung ausgeben musste. Im Winter 2010/2011 würden die Heizkosten »deutlich höher« ausfallen, wenn mit Öl geheizt werde. Besser sähe es bei Erdgas und Fernwärme aus. Hier könnten die Preise nahezu unverändert bleiben. Mieter können jedoch ...

Polizei stürmt falsches Haus
Hendrik Lasch, Dresden

Polizei stürmt falsches Haus

Bei der Durchsuchung am 19. Februar in Dresden hat die Polizei nach Angaben der LINKEN das falsche Haus gestürmt. Derweil beginnen nach dem gescheiterten Naziaufmarsch die juristischen Auseinandersetzungen.

ndPlusJörg Meyer

Lokführer legten Arbeit nieder

Der erste Warnstreik der Lokführer am Dienstagmorgen führte bundesweit zu Behinderungen im Bahnverkehr. Die Deutsche Bahn und die DGB-Eisenbahnergewerkschaft EVG übten Kritik.

ndPlusInes Wallrodt

Grundgesetz schlägt Hausrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat die Demonstrationsfreiheit gestärkt. Das Grundrecht gilt auch an Flughäfen und Bahnhöfen, sofern sie mehrheitlich in öffentlicher Hand sind.

Übergabeprotokoll schützt Mieter später vor ungerechtfertigten Ansprüchen beim Auszug

Steht der Auszug aus der Mietwohnung an, ist die Wohnungsübergabe für Mieter und Vermieter meist ein spannender Termin: Wurde die Wohnung korrekt renoviert, wer zahlt die Kratzer im Parkett, wer ist für den Fleck im Teppichboden verantwortlich? Konfliktstoff ist oft reichlich vorhanden, schließlich geht es auch immer um die Rückzahlung der Mietkaution. Wie Mieter den Übergabetermin gelassener überstehen, erläuterte die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

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Schwarzbau

Dank der Luftaufnahmen durch Google-Earth entdecken Baubehörden zunehmend illegale An- und Umbauten auch auf bisher uneinsehbaren Grundstücken. Die Bauaufsicht kann jederzeit auf das Baurecht pochen und die Herstellung baurechtsgemäßer Zustände verlangen: den Bau nachträglich genehmigen lassen, Rückbau fordern, Nutzungsverbot aussprechen (es sei denn, dem stehen für Altbauten rechtliche Regelungen...

An Feriengäste vermieten?

Besitzer von Eigentumswohnungen in Berlin vermieten ihr Objekt wochen- oder tageweise an Urlauber. Das aber bringt eine gewisse Unruhe in die Wohnanlage. Doch eine Gemeinschaft kann nach Information der LBS eine derartige Nutzung nicht ohne weiteres verhindern. Das wäre nur dann möglich, wenn die Teilungserklärung eine entsprechende Vereinbarung enthält. Ansonsten ist laut einem Urteil des Bundesg...

Vorbesitzer verstorben

Der Makler hatte das kleine Häuschen zum Verkauf angeboten. In der Anzeige stand, es stamme aus einem Nachlass. Der frühere Besitzer war einige Wochen vorher darin gestorben. Bei den Kaufverhandlungen mit dem Interessenten war davon nicht die Rede. Dieser forderte deswegen Schadenersatz. Das Landgericht Duisburg wies die Klage ab (Az. 7 S 91/09). Der Käufer habe nicht belegt, dass er vom Makler fa...

Versteckte Mehrkosten

»Erdarbeiten bauseits« – steht dieser Passus im Bauvertrag, müssen Schlüsselfertighaus-Käufer wachsam sein. Denn was auf den ersten Blick nach einer Leistung des Bauunternehmers aussieht, muss in Wirklichkeit der Bauherr erbringen. Am Ende, so weiß der Verband Privater Bauherren, läuft diese Vertragspassage regelmäßig auf einen Extraauftrag für das ausführende Unternehmen hinaus. Der Ablauf ...

LINKE will gegen Hartz-IV-Reform klagen

Am Dienstagabend sollte die Hartz-IV-Reform den Vermittlungsausschuss des Bundestages passieren (Ergebnisse lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor), am Freitag die letzten Hürden in Bundestag und Bundesrat nehmen. Doch damit dürfte das Hick-Hack um die Grundischerung noch längst nicht beendet sein.

Das undichte Fachwerkhaus – Architekt hatte schlecht beraten

Die Bauherrin erläuterte dem Architekten ihren Plan vom Fachwerkhaus und der setzte ihn um. Doch die Freude am fertigen Traumhaus hielt sich in Grenzen, denn es zog an allen Ecken. Das Haus war nicht luftdicht, die Heizkosten enorm hoch. Die Forderung des Architekten nach dem restlichen Honorar konterte die Bauherrin mit einer Forderung nach Schadenersatz: Sie müsse für teures Geld nachträglich di...

Vor das Urteil haben die Götter die Mediation gesetzt

Unumstritten ist, dass bei Nachbarschafts-, Bau- und anderen Streitigkeiten Gerichte oft völlig überfordert sind, denn dort ist der Platz für eine gütliche Verhandlung nur außerordentlich begrenzt. Überdies ist das Gerichtsverfahren nicht nur zeitaufwendig, sondern kostet auch viel Geld und belastet die Beteiligten. Mediationsverfahren stellen eine andere Art von Konfliktlösung dar.

Susann Witt-Stahl

Frust der CDU richtet sich gegen Ahlhaus

Ob »absolute Katastrophe«, »Super-Debakel« oder »verheerende Wahlschlappe« – in der Hansestadt werden derzeit alle möglichen Endzeit-Superlative ausprobiert. Das schlechteste Wahlergebnis für die Hamburger CDU aller Zeiten, das in Zahlen den Verlust von 28 Bürgerschaftssitzen – genau die Hälfte – bedeutet, hat offenbar weitreichende Konsequenzen. Die seit rund einem Jahr anhaltende Rücktrittswelle von Christdemokraten – Finanzsenator Michael Freytag, Bürgermeister Ole von Beust, schließlich Fre...

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Festnahmewelle in China kritisiert

Menschenrechtsgruppen haben Festnahmen und verschärfte Verfolgung von Bürgerrechtlern nach den jüngsten Protestaufrufen in China kritisiert.

Amnesty in Kritik wegen hoher Gehälter

Berlin/London (epd/ND). Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist wegen offenbar hoher Bezahlung leitender Mitarbeiter in die Kritik geraten. Die ehemalige internationale Generalsekretärin Irene Khan, die Ende 2009 aus dem Amt schied, habe für ihr letztes Dienstjahr insgesamt 533 103 britische Pfund (rund 632 000 Euro) bezogen, berichtete der in Berlin erscheinende »Tagesspiegel« un...

Geschiedene können in Zukunft auf mehr Geld hoffen

Ein gravierendes Urteil hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe für den Unterhaltsanspruch Geschiedener gefällt. Es läuft darauf hinaus, dass Geschiedene mehr Geld bekommen können, weil bei der Bestimmung des Unterhaltsbedarfs ein neuer Ehepartner nicht mehr berücksichtigt werden darf.

Wandelbare eheliche Lebensverhältnisse

Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Januar 2011 zu den Unterhaltszahlungen Geschiedener weist den Bundesgerichtshof in seiner Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt wiederverheirateter Unterhaltspflichtiger in die Schranken. Wie konnte es dazu kommen ?Zum 1. Januar 2008 war das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 21. Dezember 2007 in Kraft gesetzt und damit das na...

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Ferienhaus

Ein Urlaub im Ferienhaus mit Familie und Freunden ist im Vergleich zum Hotel oft die bessere Wahl. Allerdings geht beim Feiern oder Spielen mal etwas zu Bruch. »Die Schadensfrage ist meist im Mietvertrag für das Feriendomizil geregelt«, erklärt die D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Mit seiner Unterschrift verpflichtet sich der Mieter zum Schadenersatz. Als Sicherheit für den Vermieter dient eine Ka...

Wenn jeder Partner für sich Anlagen gezeichnet hat

Erwerben Eheleute nacheinander Anteile an einem Fonds, reicht die einmalige Übergabe des Emissionsprospektes an einen der beiden Eheleute nicht aus. Dies entschied jetzt das Landgericht Essen (Az. 19 O 190/10) für einen Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds. Dem Kläger wurde Schadensersatz zugesprochen.

ndPlusAnke Stefan, Athen

Ausstand mit symbolischer Wirkung

Am heutigen Mittwoch findet in Griechenland der erste Generalstreik des Jahres statt. Er erfasst vor allem den öffentlichen Dienst und die mittlerweile vollständig oder zum Teil privatisierten einst staatlichen Unternehmen in den Schlüsselsektoren.

Hilmar König

»Meine Kaste ist indisch«

Dagegen, dass 1,2 Milliarden Inder durch eine Volkszählung erfasst werden, gibt es kaum Einwände. Die Erfassung der Kastenzugehörigkeit, die die Regierung im Juli beginnen will, wird allerdings kontrovers diskutiert.

Aus wenig Geld das Beste machen

Eine Bankvollmacht ist wichtig. Denn nur so können Sie festlegen, wer die wichtigen Dinge regelt, wenn Sie dazu nicht selber in der Lage sind.

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ndPlusJörg Meyer

Rad ab?

Irgendwann muss doch gut sein: Die Lokführer streiken für einen eigenen Branchentarifvertrag, und die DGB-Eisenbahnergewerkschaft EVG übt per Pressemitteilung Kritik an der streikverantwortlichen Lokführergewerkschaft GDL. Gewerkschaftskonkurrenz hin oder her: Besonders solidarisch ist es nicht, so in einen Arbeitskampf einzugreifen. Davor schloss die EVG einen lange umkämpften Branchentarifvertra...

ndPlusOlaf Standke

Feine Unterschiede

Empörung ist angesagt in Washington, und scharf protestierte Außenministerin Hillary Clinton jetzt gegen die Eskalation der Gewalt in Libyen. So schnell und massiv haben die USA bisher noch nie öffentlich reagiert, seit der Aufruhr in der arabischen Welt seinen Anfang nahm. Da dauerte es, bis man die Zeichen der Zeit richtig deutete und Husni Mubarak dann doch fallen ließ. Zwar kommt die Beschwöru...

Gräfenhainichen und Tangermünde abgewiesen

Das Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau wies die Beschwerden der Städte Gräfenhainichen und Tangermünde gegen die Gemeindegebietsreform zurück, wie der Gerichtssprecher Frank Straube am 20. Januar 2011 nach der Verkündung der Urteile für beide Kommunen mitteilte (Az. LVG 27/10 und LVG 22/10).

Ines Wallrodt

Politik am Flughafen

Karlsruhe hat die Chance genutzt und grundsätzliche Kriterien für die Zulässigkeit von Demonstrationen in zwar privat betriebenen, aber öffentlichen Einrichtungen entwickelt. Sind sie allgemein zugänglich, und wenn dort, wie auf offener Straße auch, verschiedene Tätigkeiten und Anliegen verfolgt werden dürfen, dann müssen Bürger dort auch ihre Grundrechte ausleben können. Wo eingekauft, geredet, s...

Tagfahrlicht Pflicht?

Seit dem 7. Februar 2011 müssen in der gesamten Europäischen Union alle neuen Pkw- und Lkw-Typen bis 3,5 Tonnen serienmäßig mit Tagfahrleuchten ausgestattet sein. Vom 7. August 2012 an gilt dies auch für alle anderen Fahrzeugklassen. Die Tagfahrleuchten sind für das Gesehenwerden ausgelegt und schalten sich automatisch beim Starten des Motors ein.Der Sicherheitsgewinn durch Tagfahrlicht ist unbest...

Jürgen Amendt

TV-kompatibel

Unter Spöttern gilt »spiegel-online« (www.spon.de) als der kleine Bruder von bild.de. Unter der seriösen Haut eines Nachrichtenmagazins steckt die Ramsch-Ideologie eines Boulevard-Mediums – mehr Schein als Sein mit einem Hang zum Überzeichnen. Da wundert es nicht, dass in den meisten Reaktionen auf die Personalentscheidung des Spiegel-Verlags, die Doppelspitze in der Chefredaktion des Magazi...

Sächsisches SEK auf dem Irrweg?

Sächsisches SEK auf dem Irrweg?

ND: Am Samstag hat Sachsens LKA das »Haus der Begegnung« (HdB) in Dresden durchsucht, in dem auch die Stadtgeschäftsstelle der LINKEN sitzt. Welche neuen Erkenntnisse gibt es inzwischen? Gebhardt: Wir wissen heute, dass das LKA das falsche Gebäude durchsucht hat. Beantragt war eine Aktion beim Jugendverein »Roter Baum«, betroffen war das »Haus der Begegnung« auf der anderen Straßenseite. Die Recht...

Lockvogel-Angebote dürfen nicht nur für eine ganz kurze Zeit vorrätig sein

Der BGH gab damit einer Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen den Discounter Lidl Recht. Die Supermarktkette hatte mit Flachbildschirmen und billiger irischer Butter geworben. Was speziell die Flachbildschirme anbelangt, so waren sie in manchen Märkten schon morgens ausverkauft, teilte die Verbraucherzentrale mit.Nachdem die Verbraucherschützer in den Vorinstanzen unterlegen waren, entschied nun der BGH: Lidl darf nicht für Lebensmittel werben, wenn die Produkte nicht mindeste...

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Kein Zuspruch für Mauerpark-Pläne

(ND-Otto). Die von der Immobilienfirma Vivico am Montag den Mitgliedern der Bürgerwerkstatt Mauerpark vorgestellten Gewinner eines Wettbewerbs für eine Parkrandbebauung überzeugten die Anwesenden nicht. Selbst die Wettbewerbsjury schien von den Vorschlägen nicht sonderlich begeistert. Sie vergab keinen ersten Sieger, sondern prämierte zwei zweite Plätze und einen dritten Platz. Der Baustadtrat Mit...

Chance nutzen

Er wolle sich nicht die Hände schmutzig machen, sagte Rainer Krüger, als er die Jurysitzung verließ. Eine massive Bebauung des Mauerparkrandes, wie sie die Entwürfe vorsehen, lehnt er als Delegierter der Bürgerwerkstatt ab. Vergeblich versuchte sich die Bürgerwerkstatt mit ihren Vorschlägen in den Wettbewerb einzubringen. Ihre vier Delegierten fanden kein Gehör, sie hatten auch kein Stimmrecht. Di...

Glietsch weist Kritik an Polizei zurück

(dpa/ND). Mehr als eine Woche nach dem versuchten Raubmord an zwei Handwerkern in Berlin-Lichtenberg liegt das 30-jährige Hauptopfer weiter schwer verletzt im künstlichen Koma. »Sein Zustand ist unverändert und weiter kritisch«, sagte ein Sprecher des Unfallkrankenhauses Berlin. Derweil hat die Polizei einen Rocker ausfindig gemacht, der das zweite Opfer bei dem U-Bahn-Überfall rettete, sodass es ...

»Können sie nicht im Sommer streiken?«
Bernd Kammer

»Können sie nicht im Sommer streiken?«

So ausgestorben wirkte der Hauptbahnhof schon lange nicht mehr. Kaum eine Menschenseele hastet durch den Glaspalast zu den Bahnsteigen. Denn an diesem Dienstagmorgen ist klar – hier fährt nichts mehr, und wenn, dann mit großer Verspätung. Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hatte »flächendeckend«, wie es bei der Bahn hieß, den Verkehr zum Erliegen gebracht. Während ihres Warnstreiks zwische...

ndPlusSarah Liebigt

Aktionstage gegen Lohndumping

Die Leiharbeiterquote in Berlin liegt derzeit bei 2,4 Prozent – das entsprach rund 26 688 Menschen im Jahr 2010, die auf diese Jobs angewiesen waren. Etwa 10 000 Leiharbeiter werden nach »groben Schätzungen« des Wirtschaftssenates in der Industrie beschäftigt. Rund 34 Prozent der Leiharbeiter sind als Hilfsarbeiter tätig. Am morgigen Donnerstag soll ein neuer Gesetzesentwurf zur Arbeitnehmer...

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Jüdischer Songcontest

(dpa). Mehr als 500 Kinder und Jugendliche werden am kommenden Samstag in Berlin zur alljährlichen »Jewrovision« erwartet – einem Festival jüdischer Jugendzentren. Nach Angaben der Jüdischen Gemeinde zu Berlin ist es der größte jüdische Gesangs- und Tanzwettbewerb Europas. Die »Jewrovision« feiert in diesem Jahr ihr 10. Jubiläum. Ins Leben gerufen wurde der Wettbewerb 2001 von der Zentralwoh...

Ehrenpreis für Kohlhaase

(dpa). Drehbuchautor Wolfgang Kohlhaase (79, »Solo Sunny«) wird beim Deutschen Filmpreis mit dem Ehrenpreis ausgezeichnet. Die Gala ist am 8. April im Berliner Friedrichstadtpalast geplant und wird am selben Abend im ZDF ausgestrahlt. Der Berliner Autor schrieb mit Vorlagen für Regisseure wie Gerhard Klein, Konrad Wolf und Frank Beyer Filmgeschichte. Mit Andreas Dresen arbeitete er bei den Komödie...

Anouk Meyer

Galerie Pavlov’s Dog

Ein rot-weißes Palästinensertuch verhüllt das Gesicht des Selbstmordattentäters. Starr blicken die Augen darunter hervor. In der Hand hält er eine Zündvorrichtung. Rote Laserpunkte sind auf seinen Körper gerichtet, es knackt, weißer Rauch steigt auf. An der Wand gegenüber hängt eine Kalaschnikow mit dem Spruch »I love Jews« auf dem Schaft. Mit einer einzigen Installation feiert die Galerie Pavlov&...

ndPlusTom Mustroph

Verzweiflungstanz der Postmoderne

Diese Stadt ist neurotisch. Zu dieser Diagnose hätte es des Ensemble-Projekts »Massensterben der Möglichkeiten« zwischen Angehörigen des Studiengangs Szenisches Schreiben der Universität der Künste und ihren Schauspielkommilitonen nicht bedurft. Aber die in der Box des Deutschen Theaters uraufgeführte Revue aus sieben Stücken und etlichen Anreicherungen erteilt auf so vergnügliche und mitunter auc...

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Altersarmut verbreitet sich immer weiter

(dpa). Immer mehr ältere Berliner leben von Grundsicherung. 2010 musste das Land 339 Millionen Euro für diese Leistung ausgeben, die Erwerbsunfähige und Menschen im Rentenalter bekommen, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten können. 2006 lag die Summe noch bei 224 Millionen Euro, wie die Senatsverwaltung für Soziales auf eine parlamentarische Anfrage der CDU antwortete. Betroffen ...

Theater in Rostock wird geschlossen

Rostock (dpa/ND). Mitten im laufenden Betrieb wird das Große Haus des Volkstheaters in Rostock wegen gravierender Sicherheitsmängel zugesperrt. Die Schließung gilt mindestens bis zum Ende der Spielzeit Ende Mai. »Wir können die Verantwortung nicht dafür übernehmen, den Spielbetrieb fortzuführen«, sagte Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) am Dienstag. Es sei eine seiner bisher schwersten ...

Neuer Stauraumkanal in Neukölln

(dpa). Schaufel für Schaufel dem sauberen Wasser entgegen: In Neukölln entsteht zur Zeit ein mächtiger Stauraumkanal, der nach starken Regenfällen bis zu 700 Kubikmeter Abwasser zwischenspeichern kann. Bislang läuft dieses Wasser ungefiltert in den Neuköllner Schifffahrtskanal, weil bei Wolkenbrüchen die Kapazitäten der Kanalisation manchmal nicht ausreichen.Das Vorhaben ist Teil eines vom Land Be...

ndPlusMarcus Meier

NPD-Mann: Eigenen Briefkasten gesprengt?

Hat der Wattenscheider NPD-Kader Andre Zimmer einen gegen ihn gerichteten Sprengstoffanschlag inszeniert? Davon geht die Staatsanwaltschaft Bochum aus – und erhob nun Anklage gegen den Neonazi. Für das vermeintliche Attentat waren Antifaschisten verantwortlich gemacht worden, Racheaufrufe kursierten, die Behörden ermittelten gegen Nazigegner.

Funken Hoffnung für Schokoladen
ndPlusStefan Otto

Funken Hoffnung für Schokoladen

Ein alternatives Hausprojekt nach dem anderen droht zu kippen. Die Liebigstraße 14 war in diesem Jahr der Beginn, die Scharnweberstraße 29 in Friedrichshain soll folgen. Das Tacheles wird im April zwangsversteigert, und auch der Schokoladen unweit des Rosenthaler Platzes in Mitte steuert auf eine Räumung zu. Der Hauseigentümer Markus Friedrich hat vor 17 Jahren den Altbau in der Ackerstraße 169/17...

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CSU soll Frauenquote einhalten

München (dpa/ND). Die CSU soll nach dem Willen der SPD einen konkreten Zeitplan für die Verwirklichung der parteiinternen Frauenquote vorlegen. Das fordert die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Natascha Kohnen. »Bisher gab es nur Lippenbekenntnisse«, sagte die 43-Jährige am Dienstag in München. Ende Oktober hatte die CSU die Einführung der Frauenquote beschlossen. Künftig müssen in Landes- und Bezirksvorständen der CSU mindestens 40 Prozent Frauen sitzen. In Unternehmen soll es nach dem Willen der Christsozialen hingegen keine Quote geben – die CSU setzt auf Freiwilligkeit.

Zeitungs-Probenummer von 1867 entdeckt

Zeitungs-Probenummer von 1867 entdeckt

Halle (dpa/ND). Per Zufall ist in Halle die nicht überlieferte Probenummer einer Zeitung vom 2. Februar 1867 entdeckt worden. »Der Bote für das Saalthal« lag im Konkurrenzmedium »Hallisches Tageblatt«. »Dass in Zeitungen auch auf Neuerscheinungen eines anderen Verlages hingewiesen wurde, gab es damals öfter«, sagte der Zeitungsforscher Manfred Pankratz am Dienstag in Halle. Er entdeckte die vier S...

Mehr Studenten und Kosten

An Thüringens Hochschulen steigt die Zahl der Studenten. Das schlägt sich auch in höheren Ausgaben nieder, belegt das Statistische Landesamt.

ndPlusWilfried Neiße

Kein Königsweg für die Kohle

Bei der möglichen Verpressung von CO2 genieße die Sicherheit der Bevölkerung Priorität, bekräftigte Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE) gestern. Trotz Genehmigung des Hauptbetriebsplans für die Untersuchung des Untergrundes bei Beeskow könne weder mit der Erkundung noch mit der Speicherung begonnen werden. Voraussetzung dafür wäre ein CCS-Gesetz des Bundes. Linksfraktionschefin Kerstin K...

ndPlusTorsten Richter, dpa

Zeugen der Eiszeit als Publikumsmagnet

Eine große Ansammlung riesiger Steine zieht auf einem Feld in Steinitz (Spree-Neiße) die Blicke der Besucher auf sich. Wenn die Pläne für einen Findlingspark in dem Ort bei Drebkau aufgehen, sollen dort einmal 60 000 steinerne Zeugen von der letzten Eiszeit künden, die vor etwa 10 000 Jahren endete. Das Findlingslabyrinth entsteht bis 2013 in der Nähe des geplanten Kultur- und Begegnungszentrums S...

Wilfried Neiße

Kippa kontra Kruzifix

Im Landtag wird um ein Kruzifix gestritten, das in einem Raum der CDU-Fraktion hängt. Der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens (LINKE) forderte, das Kreuz abzunehmen, wenn wegen Platznot im Parlament der Wissenschaftsausschuss dort tagt und also auch Abgeordnete anderer Parteien unter dem christlichen Symbol sitzen müssen. Schließlich werde in solchen Fällen bei anderen Fraktionen Parteienwerbung umge...

ndPlusVelten Schäfer

Die verdoppelte Yachthafenresidenz

Fast 50 Millionen Subventionseuro sind an die privaten Betreiber der Edel-Marina bei Warnemünde geflossen. Ein guter Teil davon womöglich zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellt. Die Landeskinder haben jedenfalls wenig von dem Geldsegen – das Luxusresort zahlt schlechte Löhne.

Rainer Funke

Nachtflugverbot für Warmwasserflüge

Leute, die über den künftigen Großflughafen in Schönefeld entscheiden, sollten mal in der Zitadelle Spandau arbeiten, empörte sich ein Bürger. Dort könnten sie erfahren, unter welchen Bedingungen man jetzt in der Nähe des Flughafens Tegel lebt. Der Bürger ist überzeugt davon, dass alles noch viel schlimmer wird. Tegel soll 2012 mit dem alten Flughafen Schönefeld zum neuen Großflughafen zusammengel...

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Thomas Irmer

Held der Leere

Vom Aufstieg und Sturz eines Helden ist in diesen Tagen viel die Rede. Tatsächlich lässt sich mit Synges heute nur noch selten gespieltem Stück auch die Guttenberg-Story in irisch-poetisch-derber Verfremdung erkennen. Womit die Aktualität der Inszenierung von Hannes Hametner am Theater der Altmark Stendal einen gewitzten Extra-Schub erhält.Christopher Mahon hat seinem Vater mit der Schaufel eins ü...

Ich habe eine Mission

Ich habe eine Mission

Noah Klieger ist 84 und in Israel eine Institution – gewissermaßen der Doyen des israelischen Journalismus. Noch immer nimmt er Tag für Tag seinen Platz in der Redaktion von »Yedioth Achronoth« (Neueste Nachrichten), der größten Tageszeitung Israels, ein. 1926 in Straßburg geboren, wurde er 1942 nach Auschwitz deportiert. Nach seinem Leidensweg in diesem Vernichtungslager sowie in den Arbeits- und Konzentrationslagern Dora-Mittelbau und Ravensbrück wanderte er 1947 nach Palästina aus. »Zwölf Brötchen zum Frühstück« heißen seine Erinnerungen.

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Privat wird politisch

Beim Filmfest Dresden konkurrieren vom 12. bis 17. April 76 Animations- und Kurzfilme um Preisgelder und Trophäen. 50 Streifen gehen im internationalen Wettbewerb ins Rennen, 26 im nationalen. Neben klassischen Filmländern wie Großbritannien, Frankreich und Spanien sind in diesem Jahr auch Produktionen aus Iran, Israel oder Bulgarien vertreten. Neben den Wettbewerben bietet das Festival 25 Sonderp...

Schirn zeigt Schönebeck

Ein West-Maler, der Ost-Helden darstellt – das kam in den 1960er Jahren in der Bundesrepublik nicht gut an. Eugen Schönebeck stieß mit seinen Werken auf Unverständnis. Nach zehn Jahren beschloss Schönebeck, mit dem Malen aufzuhören, sein letztes Bild stammt von 1967. Die Frankfurter Kunsthalle Schirn widmet ihm jetzt eine große Ausstellung – es ist die erste seit fast zwei Jahrzehnten....

GÜNTER KUNERT: Keine Modelle!

Die Aufklärung ist bis in die letzten Winkel und an ihr Ende gelangt, ohne dass wir selber über uns aufgeklärt genug wären, uns bessere Schicksale zu bereiten. Aber vielleicht regt sich eine winzige Hoffnung drin, dass durch eine Gestalt wie Kleist sich der bunte Wust der Vergangenheit, der erbärmliche Fundus des Gewesenen vor unseren neugierigen Augen zu einem Muster ordnet, nach dem wir selber u...

ndPlusRosemarie Schuder

Den Doppelvokal in Erz gebannt

Als der Bildhauer Ernst Rietschel am 21. Februar 1861 in Dresden starb (Foto: dpa), hinterließ er Werke, die bis auf den heutigen Tag bewundert werden.Er kam am 15. Dezember 1804 in der Oberlausitzer Stadt Pulsnitz auf die Welt und begann 1820 seine Ausbildung als Bildhauer an der Dresdner Kunstakademie. Zu seinen ersten Arbeiten als selbständiger Künstler gehörte das Bildwerk Neptun für den Markt...

Sinnlos aller Mut, vergebens
Irene Constantin

Sinnlos aller Mut, vergebens

Rusalka« hat Hochkonjunktur an den Opernbühnen von Zürich bis Detmold, aber keiner der Regisseure wagte es, dem einen der beiden wichtigen Elemente dieses »Lyrischen Märchens in drei Akten« auf der Bühne Raum zu geben, der Natur. Ein Wald und ein See – schon der Gedanke daran wäre wohl rufschädigend kitschverdächtig. Da ist die unerlässliche »andere« Welt der Wasser- und Naturwesen doch lieb...

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ndPlusPeter Nowak

Keine Post mehr vom Arbeitsamt

Der Erwerbslosenaktivist Werner Braeuner tötete 2001 den Chef eines Arbeitsamtes. Seit zehn Jahren sitzt er dafür im Gefängnis. Eine Veranstaltung in Berlin erinnert an seinen Fall.

Marek Voigt, Hannover

Zivile Pläne für Afghanistan

Die Kräfte, die für eine zivile Politik in Afghanistan eintreten, nähern sich an: Friedens- und Entwicklungsorganisationen haben zum Teil unterschiedliche Einschätzungen, betonten nach einer gemeinsamen Konferenz am Wochenende aber die Gemeinsamkeiten.

Bewegungsmelder

Kongress für mehr Demokratie (ND). Stuttgart 21, Bankenrettung, Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg, Privatisierungsprojekte sind nicht nur inhaltlich, sondern auch wegen der intransparenten Art, wie die Entscheidungen getroffen wurden, in der Kritik. Viele Bürger fühlen sich nicht mehr richtig vertreten von Parteien und Parlamenten. Der Ruf nach Demokratisierung der Demokratie wächst. Zivilgesellschaf...

ndPlusBarbara Martin, Stuttgart

»Das sind politische Prozesse«

Strafbefehle wegen kleinster Verfehlungen für die Demonstranten, noch nicht einmal konkrete Ermittlungen gegen Polizisten – das Missverhältnis erschüttert das Vertrauen der Stuttgart-21-Gegner in den Rechtsstaat weiter.

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250 000 Konten geschützt

Frankfurt am Main (epd/ND). Nach Angaben der Schufa haben bislang bundesweit rund 250 000 Konto-Inhaber Gebrauch davon gemacht, ihr Konto in ein Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. Seit dem 1. Juli 2010 haben Schuldner die Möglichkeit dazu. Wollen sie ihr Existenzminimum vor dem Zugriff der Gläubiger schützen, müssen sie ihr Giro-Konto von der Bank als Pfändungsschutzkonto (P-Konto) führen lassen. D...

Steuerbetrug vorerst ohne Zusatzkosten

Berlin (dpa/ND). Die schwarz-gelbe Koalition verschiebt die abschließenden Beratungen der Gesetzespläne zu schärferen Regeln für reuige Steuerbetrüger. Grund sind andauernde Differenzen zwischen Union und FDP vor allem über eine zusätzliche Abgabe bei der »strafbefreienden Selbstanzeige«. Diese ist auch unter Wirtschaftsverbänden sowie Steuerrechtsexperten umstritten. Ursprünglich sollten die Plän...

Mehr Legehennen gackern im Tageslicht

Mehr Legehennen gackern im Tageslicht

Wiesbaden/Mainz (dpa/ND). Die Zahl der Legehennen ist in Deutschland wieder auf fast 30 Millionen gestiegen. Zum 1. Dezember vergangenen Jahres hielten die Betriebe 29,9 Millionen Legehennen; das waren 11,2 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag berichtete. 19 Millionen Legehennen leben in Bodenhaltung – Tendenz steigend. Das sind gut 42 Proz...

Andreas Knobloch, Mexiko-Stadt

Kuba vernetzt sich mit dem Rest der Welt

Kuba erhält Zugang zum schnellen Internet. Damit kommt das Land aus der bisherigen virtuellen Isolation – einem Relikt des US-Embargos.

ndPlusKurt Stenger

Koordinierung statt Konkurrenz

Mithilfe eines Sieben-Punkte-Programms wollen linke Wirtschaftswissenschaftler den Euroraum in eine »solidarische Union« umbauen.

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Personalie
ndPlusHermannus Pfeiffer

Personalie

Eklatanter als das persönliche Versagen von Boni-Bankern und überforderten Aufsichtsräten fand Henry Mathews das System des Kapitalismus. Der gelernte Landschaftsgärtner gilt als Erfinder des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. »Davids« konzernkritisches Engagement hatte im Streit mit dem Pharma- »Goliath« Schering und den gesundheitlichen Risiken der Anti-Baby-Pille begonnen....

Armin Osmanovic, Johannesburg

Erdgas aus der Halbwüste

Dieses Jahr findet die UN-Klimakonferenz in Durban statt. Südafrikas Regierung als Gastgeber will sich dort nicht als Klimasünder vorführen lassen. Daher schaut man sich bei der Energieversorgung nach emissionsarmen Alternativen um, welche die Erneuerbaren, die Atomkraft und nun auch Gas einschließen.

Hermannus Pfeiffer

Mit Aktien gegen Ausbeutung

Aktionäre als Kapitalismuskritiker sind ungewöhnlich. Doch es gibt sie. Sie kritisieren Manager, weil sie Arbeitsplätze riskieren oder sich nicht um die Auswirkungen auf Gesellschaft und Umwelt kümmern. Obendrein setzen sie das Geld von Anlegern aufs Spiel.

EADS-Anteile: Kanzlerin als kreativer Makler
ndPlusRené Heilig

EADS-Anteile: Kanzlerin als kreativer Makler

Am heutigen Mittwoch will Kanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit ihrem Parteifreund und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie mit Außenminister Guido Westerwelle und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (beide FDP) darüber beraten, ob der Staat EADS-Anteile von Daimler kaufen soll.

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Referendum gegen Olympia

Sechs Tage vor dem Besuch der IOC-Prüfer haben Gegner der Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 ihr lange angekündigtes Bürgerbegehren in Garmisch-Partenkirchen gestartet. »Olympische Winterspiele sind zu groß für Garmisch-Partenkirchen«, begründete Naturschützer Axel Doering die Aktion gegen die gemeinsame Kandidatur von München, Garmisch-Partenkirchen und Königssee. Mit Bestürzung reagi...

ndPlusChristian Kunz, dpa

Weiterkommen geht vor Revanche

Kein Mourinho, kein Milito – und nach der Niederlage von Madrid auch keine Münchener Angst. Im Gegenteil. 277 Tage nach der bitteren Endspielniederlage will der FC Bayern mit geballter Offensive gegen Inter Mailand den Fußball-Tempel »San Siro« stürmen. »Natürlich erinnern wir uns daran, dass wir das Finale in Madrid verloren haben. Es spielt eine Rolle. Aber die übergeordnete Rolle spielt, ...

Mark Wolter

Energie hofft, Hertha grübelt

Es gibt Punkteteilungen, die zumindest einen gefühlten Sieger haben. Das 2:2 am Montagabend zwischen Hertha BSC und Energie Cottbus war ein solches. »Wir haben gesehen, was bei uns geht«, sagte Energie-Verteidiger Markus Brzenska nach dem Derby im Berliner Olympiastadion, das die Cottbuser mit Zweikampfüberlegenheit und der doppelten Anzahl an Torchancen dominiert hatten. »Die gute Leistung gibt u...

ndPlusJirka Grahl, Oslo

Im Mekka des Skisports

Ein wenig unruhig sind die Organisatoren der Nordischen Ski-WM dieser Tage: Zwar haben sie es geschafft, dass die Stadt insgesamt 250 Millionen Euro für Sportstätten investierte und bereits seit Montag haben die ersten Langlauf-verrückten in den Wäldern oben am Holmenkollen ihre Zelte aufgeschlagen. Doch bis Montag waren noch 75 000 von insgesamt 300 000 Eintrittskarten zu haben – ein verwunderlicher Wert für die Ski-besessenen Norweger, die den Holmenkollen nicht zu Unrecht auch als das Mekka ...

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Anna Maldini

Die Tiere bleiben Italiener

Ausländer raus! Dies ist einer der bekanntesten Slogans der italienischen Lega Nord. Jetzt hat sich auch die Südtiroler Volkspartei diesem Motto angeschlossen. Ihr geht es dabei aber in erster Linie um Bären – um ausländische Bären versteht sich.