Beim Doktorvater abgeschrieben?

Berlin (dpa) - Der im Zuge einer Plagiatsaffäre zurückgetretene Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat angeblich auch bei seinem Doktorvater abgekupfert. Die Dissertation des ehemaligen Verteidigungsministers enthalte an 29 Stellen Fragmente aus Peter Häberles Standardwerk "Europäische Verfassungslehre", ohne dass die Quelle ausreichend genannt sei, berichtete am Mittwoch das Guttenplag-Wiki, ein Zu...

GDL bestreikt den Güterverkehr

Die Lokführergewerkschaft GDL macht Ernst. Noch am Mittwochabend will sie den Güterverkehr in Deutschland weitgehend lahmlegen.

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Unten links

Kochshows im Fernsehen werden auch in Zukunft »wesentliche Stützen des Programms« sein. So die Verlautbarung aus Strategiekreisen der Öffentlich-Rechtlichen. Wer dies als weiteren Abstrich am Kulturauftrag sieht, irrt gewaltig. Diese Shows sind eine Schule des Lebens – für alle, die sich daran gewöhnen müssen, eine Suppe auszulöffeln, die von anderen eingebrockt wurde. Diese Shows sind eine ...

Ultimatum der Rebellen an Gaddafi

Tripolis (Agenturen/ND). Die Aufständischen im Osten Libyens haben Staatschef Muammar al-Gaddafi am Dienstag ein Ultimatum gestellt, um Angriffe gegen die Zivilbevölkerung zu stoppen und das Land zu verlassen. »Wenn er die Bombardierungen einstellt und das Land innerhalb von 72 Stunden verlässt, werden wir als Libyer davon Abstand nehmen, ihn strafrechtlich zu verfolgen«, sagte der Chef der Interi...

Versprecher

Versprechen ist erst einmal kein Verbrechen, wie der Volksmund weiß. Aufs Halten kommt es an. Aber damit tut sich Barack Obama überaus schwer in Sachen Guantanamo. Das Gefangenenlager für Bushs »feindliche Kämpfer« im Antiterrorkrieg war das Symbol einer verheerend falschen Politik, die Forderung nach seiner Schließung eine der zugkräftigsten Wahlkampfparolen Obamas. Als er unmittelbar nach Einzug...

Raus aus dem Vertrag: Unter welchen Umständen ist das möglich?

Der Grundsatz der antiken Rechtsgelehrten »Pacta sunt servanda« (Verträge müssen eingehalten werden) ist auch heute noch die Voraussetzung für jede Form wirtschaftlichen Handelns. Heutzutage werden jede Menge Kauf-, Miet-, Leih- und sonstige Verträge abgeschlossen, die sich schnell als überflüssig und lästig erweisen oder schlicht nicht mehr zu finanzieren sind.

Olaf Standke

Obama setzt Bushs Tribunale fort

USA-Präsident Barack Obama hat die Wiederaufnahme der umstrittenen Militärprozesse im Gefangenenlager Guantanamo verfügt.

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Reittherapie

Wenn ein behindertes Schulkind eine Reittherapie absolviert, muss die Krankenkasse die Kosten nicht übernehmen. So ein Urteil des Verwaltungsgerichts Trier. (Az. 2 K 902/10.TR) Werde das heilpädagogische Reiten aus medizinischen Gründen angewandt, trage die Krankenversicherung – unabhängig vom Alter des Kindes – die Kosten ohnehin nicht, weil es nicht in den Heilmittelrichtlinien entha...

Angleichung

Kriegsopfer aus Ostdeutschland erhalten ab 1. Juli 2011 die gleiche Rente wie Betroffene aus dem Westen. Eine entsprechende Änderung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) wurde kürzlich verabschiedet. Anspruchsberechtigt sind auch Wehr- und Zivildienstopfer, Gewaltopfer und SED-Opfer. Bislang erhielten die BVG-Berechtigten in den neuen Ländern 88,71 Prozent der in den alten Ländern erbrachten Leistu...

Heime dürfen keine Extrakosten berechnen

Das Problem haben viele Heimbewohner: Wie kommen sie zu einem Arzt? Wer bringt sie in die Praxis? Viele Heime arrangieren das gratis und gut, auch dank hilfsbereiter Ehrenamtlicher, doch manche nehmen dafür Geld. Das ist nicht in Ordnung, stellte jetzt das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem Urteil vom 13. Januar 2011 (Az. 4 K 3702/10) fest.

Putzige Monster werben um Gäste
Heidi Diehl

Putzige Monster werben um Gäste

Bereits seit 40 Jahren präsentiert sich Polen auf der ITB und gehört damit zu den Ländern, die am längsten auf der weltgrößten Tourismusmesse vertreten sind. 2011 ist das Nachbarland nicht nur – wie schon seit Jahren – einer der größten Aussteller, sondern erstmals offizielles Partnerland der ITB. Wie Jan Wawrzyniak, Direktor des Polnischen Fremdenverkehrsamtes in Berlin, sagte, sei der Termin für...

»Alternativ« oft Etikettenschwindel

»Alternativ« oft Etikettenschwindel

Klaus Ludwig (57), 1987 Gründer und Geschäftsführer von KL-Reisen, was für »Kulturen leben« steht. Mittelständischer Veranstalter alternativer Gruppen-Studienreisen mit Sitz in Liederbach (Hessen). Ludwig ist gelernter Bankkaufmann, war auch Redakteur und im Musikgeschäft. Lebensprägend für ihn: Mandela, Ho Chi Min, Che Guevara. Maxime: Emanzipation der Dritten Welt unterstützen, sie aber den Weg selber finden und gehen lassen.

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Unternehmen darf auch von Ausländer geführt werden

Eine GmbH muss nicht zwangsläufig von einem Deutschen oder einem EU-Bürger geführt werden. Das entschied das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem am 21. Februar 2011 bekannt gewordenen Beschluss (Az. 3 W 70/10).

Misstöne

Sei 1991 blies der Mann für ein städtisches Orchester in sein Horn. Als Anfang 2008 der Freistaat Thüringen die Kulturzuschüsse zusammenstrich, beschloss die Stadt, das Orchester zu verkleinern. Gestrichen wurden alle Stellen für Hornisten. Die Arbeitgeberin kündigte auch das Arbeitsverhältnis eines langjährigen Orchestermitglieds, das daraufhin Kündigungsschutzklage erhob. Ein Kammerorchester ohn...

Während der Arbeitszeit erst ein Gang zur Bank, dann einer zur Toilette

Allein die Tatsache, dass ein langjähriger Mitarbeiter rund eine Viertelstunde für einen Toilettengang benötigte, rechtfertigt keine fristlose Kündigung. So entschied das Arbeitsgericht Paderborn am 21. Juli 2010 (Az. 2 Ca 423/10), wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.

Azubi klagte – und erhielt 8378 Euro Nachzahlung

Raimund Meß hat den Prozess und viel Geld gewonnen: Sein ehemaliger Ausbildungsbetrieb, der Autozulieferer Alupress in Hildburghausen (Thüringen), muss ihm 8378 Euro tarifliche Ausbildungsvergütung nachzahlen. Das hatte das Arbeitsgericht Suhl Anfang Januar 2011 entschieden, wie die »metallzeitung« (Ausgabe 2/2011) berichtet.

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Korrekturen in einer Abrechnungsperiode

Vermieter dürfen eine bereits erteilte Betriebskosten- bzw. Heizkostenabrechnung innerhalb der zwölfmonatigen Abrechnungsfrist, auch zum Nachteil der Mieter, korrigieren. Eine aus der Abrechnung bereits erteilte Gutschrift kann zurückgebucht werden. So ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Januar 2011 (Az. VIII ZR 269/09).

Verteilung, Wohnfläche und Umlage der Kosten

Für alle Abrechnungszeiträume nach dem 1. Januar 2009 gilt die neue »Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten«, die am 10. Dezember 2008 als eine Änderungsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist. Sie bestimmt, wie die Kosten der Wärmelieferung und der Warmwasserversorgung von Gebäudeeigentümern auf die Nutzer aufzuteilen sind.

Elektronische Messgeräte

Ich hatte bisher Heizkostenverteiler, die nach dem Verdunsterprinzip funktionieren (VHKV). Der Vermieter hat diese ausgewechselt und dafür elektronisch anzeigende Geräte einbauen lassen. Um die Kosten im Auge zu behalten, habe ich die Einheiten stets von früher mit heute verglichen und festgestellt, dass jetzt viel mehr Einheiten gemessen werden als bisher, ohne dass ich mein Heizverhalten verände...

ndPlusSteffen Schmidt

»Für Mehrheiten ist das Parlament zuständig«

Lange galten Gentests an durch künstliche Befruchtung erzeugten Embryonen in Deutschland als verboten. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH), wonach das nicht grundsätzlich zutrifft, setzte die Politik unter Zugzwang. Nachdem bereits mehrere Gesetzentwürfe im Bundestag auf Abstimmung warten, hat sich am Dienstag in Berlin auch der Deutsche Ethikrat zu Wort gemeldet.

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Wärme, Luft

Wenn es friert, ist das Haus außen und innen regelmäßig und systematisch zu kontrollieren und die Heizung sinnvoll zu regeln. Statt sie nachts komplett abzuschalten, ist sie nur zu drosseln, damit es auch jetzt Anfang März nicht zu Frostschäden kommt. Temperaturen nicht unter 16 Grad absinken lassen. Die Feuchtigkeit muss durch Lüften rausgeleitet werden, sonst droht Schimmel in Zimmerecken oder a...

ndPlusJörg Meyer

Abschluss im Güterverkehr möglich

Während die Lokführer beim Personenschienenverkehr und dem Güterbereich der Deutschen Bahn ihre Streiks ausweiten, gibt sich die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) optimistisch, dass im privaten Schienengüterverkehr diese Woche ein Tarifabschluss erreicht werden kann. Der GDL-Vizevorsitzende Sven Grünwoldt sagte im ND-Gespräch am Dienstag, für Donnerstag stehe noch eine Verhandlungsrunde...

Wenn der Bauunternehmer nicht arbeiten kann

Die Eheleute hatten bereits einen Vertrag mit dem Bauunternehmer für ein Wohnhaus in der Tasche. Da platzte ein eingeplanter Darlehensvertrag in letzter Minute, und den Bauherrn ging das Geld aus. Deshalb legten sie das Projekt »auf Eis« und unternahmen nichts mehr. Vereinbarungsgemäß hätten die Auftraggeber für die Baugenehmigung (inklusive geprüfter bautechnischer Nachweise) sorgen sollen. Zudem...

Eheleute streiten um Maklerprovision

Eine Maklerin bot im Auftrag des Eigentümers auf Internetplattformen und ihrer eigenen Homepage ein Haus zum Verkauf an. In der Beschreibung des Objekts stand, bei erfolgreicher Vermittlung falle Provision in Höhe von 5,95 Prozent des Kaufpreises an. Frau H. rief an und bekundete Interesse. Anschließend fanden mehrere Besichtigungstermine statt. Erst beim letzten Treffen begleitete Herr H. seine F...

Ostdeutsche Lehrer proben den Aufstand

Die Tarifverhandlungen für die Angestellten der Länder gehen in die dritte Runde. Vorher haben die Gewerkschaften noch einmal Druck gemacht. Ostdeutsche Lehrer legten ihre Arbeit nieder, so dass in vier Bundesländern der Unterricht ausfiel.

ndPlusMarcus Meier

Gegenseitige Drohungen lösen keine Probleme

In NRW drohen SPD und Grüne mit baldigen Neuwahlen – weil CDU und FDP mit einer Verfassungsklage gegen den Haushalt 2011 drohen. Doch die finanzpolitischen Probleme des Landes würde ein Urnengang nicht lösen.

Wer muss kranke Bäume beseitigen – Nutzer oder Eigentümer?

Oft kommt es zu Streitigkeiten, wobei Nutzer von Erholungsgrundstücken mit in der DDR begründeten Verträgen gegenüber den Bodeneigentümern die Beseitigung von kranken Bäumen oder die Totholzausästung fordern. Die Eigentümer vertraten jedoch die Auffassung, dass sei ausschließlich Sache des Nutzers.

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Ungarns Parlament stimmt Änderungen am Mediengesetz zu

Budapest (AFP/ND). Das ungarische Parlament hat Änderungen an dem umstrittenen Mediengesetz zugestimmt. Insgesamt 258 Abgeordnete der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz stimmten für die Änderungen, 65 Gegenstimmen kamen von den oppositionellen Linken und Grünen, die rechtsextreme Jobbik-Partei enthielt sich. Ungarn, das derzeit den EU-Ratsvorsitz inne hat, stand wegen des Gesetzes wochenl...

Irina Wolkowa, Moskau

Tauwetter zwischen Moskau und Tbilissi?

Details zu den russisch-georgischen Verhandlungen, die am heutigen Mittwoch im schweizerischen Bern beginnen, wollte das Außenministerium in Tbilissi nicht preisgeben. Es gehe um Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO, hieß es in einer dürren Pressemitteilung. Man horchte dennoch auf.

Das Sorgerecht steht auch in Österreich auf dem Prüfstand

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat abermals die Diskriminierung lediger Väter gerügt. Die Straßburger Richter gaben am 3. Februar 2011 einem 35-jährigen Österreicher Recht, der vergebens das Sorgerecht für seinen unehelich geborenen Sohn beantragt hatte.Die Tatsache, dass ledige Väter in Österreich laut Gesetz gegen den Willen der Mütter keine Chance auf ein Sorgerecht haben...

Fehler in der Lohnsteuerbescheinigung für 2010 – was sollen Betroffene tun?

Ab dem Jahr 2010 sind die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung in voller Höhe steuerlich abziehbar. Privat krankenversicherte Personen können den Teil ihrer Beiträge absetzen, der auf den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenkassen entfällt. Beiträge bzw. Beitragsanteile für Zusatzversicherungen, Wahlleistungen oder eine Krankengeldversicherung sind steuerlich aber nicht zu...

Ungewöhnliche Klage in einem Testamentsstreit

Der Vorgang ist ungewöhnlich und endete damit, dass die Stadt Baden-Baden für einen Ortsvorsteher wegen der Bestätigung einer Unterschrift unter einem nichtigen Testament haftet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in diesem Urteil entschieden, dass ein Amtsträger, der bei der Bestätigung einer Unterschrift unter einem nichtigen Testament den Anschein erweckt, die Testamentserrichtung sei in Ordnung, pflichtwidrig handelt, auch wenn er vorher darauf hingewiesen hat, dass er nicht befugt ist, ein Testament zu beurkunden.

ndPlusHilmar König

Kreditgeber Junus in Misskredit

In Bangladesch hat ein Gericht den Rauswurf von Friedensnobelpreisträger Mohammed Junus aus der von ihm gegründeten Grameen-Bank für rechtmäßig erklärt.

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23 Tote bei Explosion in Pakistan

Bei einem mutmaßlichen Autobombenanschlag in einer belebten Straße in der ostpakistanischen Stadt Faisalabad sind am Dienstag mindestens 23 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Rettungsdienste wurden mehr als 130 Menschen verletzt.

Zu hohe Provisionen

Hohe Provisionen sind ein beliebtes Mittel der Versicherer, um den Verkauf von Versicherungen gezielt zu steigern. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bestätigt einen Anstieg der durchschnittlichen Abschlussprovisionen bei der privaten Krankenversicherung in den vergangenen Jahren. Hartmuth Wrocklage, Vorstandsvorsitzender des Bundes der Versicherten (BdV), kritisiert: »Hohe Provis...

AWACS jetzt 24 Stunden im Einsatz

Washington/Brüssel (dpa/ND). Aufklärungsflugzeuge der NATO überwachen jetzt rund um die Uhr die militärischen Aktionen des Gaddafi-Regimes in Libyen. Man habe die Entscheidung getroffen, den Einsatz von AWACS-Maschinen im Mittelmeerraum von bislang 10 auf 24 Stunden täglich auszudehnen, sagte der US-amerikanische NATO-Botschafter Ivo Daalder. Ziel sei, »ein besseres Bild davon zu bekommen, was wir...

Wie Versicherungen bisher ihre Tarife berechneten

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hat anhand von nachfolgenden Beispielen durchgerechnet, wie die Versicherungen bisher ihre unterschiedlichen Tarife für Männer und Frauen berechneten. Private Rentenversicherung Beispiel 1: Als Annahmen liegen dem Beispiel zugrunde: Alter 30 Jahre, Laufzeit 35 Jahre, mögliche Rente 500 Euro; Frau: monatlicher Beitrag 162 Euro, garantier...

Postbank-Kunden in Gefahr

Die NRW-Verbraucherzentrale warnt vor einer neuen Welle von Phishing-E-Mails, die auf Kunden der Postbank abzielt. Die E-Mails mit dem Betreff »Achtung – Kontoprobleme« sollen zur Eingabe von geheimen Daten wie PIN und Transaktionsnummern (TAN) auf betrügerischen Websites verleiten. Auf den ersten Blick sind diese Phihing-Seiten kaum von der echten Postbank-Seite zu unterscheiden. Die Verbra...

»Er gibt schreckliche Befehle«

Der ehemalige ägyptische Innenminister Habib al-Adli hat während der Proteste gegen Präsident Husni Mubarak Schießbefehle gegen gewaltlose Demonstrationen erteilt.

Anna Maldini, Rom

Fluchtpunkt Lampedusa

Auf Lampedusa herrscht – mal wieder – der Notstand. In den vergangenen Tagen sind fast 2000 Flüchtlinge auf der Insel eingetroffen. Die Behörden rechneten mit weiteren Überfahrten, auch aus dem von blutigen Unruhen erschütterten Libyen.

Frauen zahlen mehr als Männer – doch ab 2012 bei Versicherungen Unisex-Tarife

Der kleine Unterschied ist bei Versicherungen bislang ganz groß: Frauen zahlen für viele Angebote mehr als Männer. Damit ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 1. März 2011 in Luxemburg (Az. C-236/09) jetzt Schluss. Auch bei der Versicherung sind Frauen und Männer gleich. Anbieter müssen unabhängig vom Geschlecht Unisex-Tarife anbieten. Doch billiger wird es für Frauen wohl nicht werden, weil Unisex-Tarife für alle teurer sein dürften.

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ndPlusJürgen Amendt

Langfristig vernünftig

Wenn Lehrer streiken, dann stößt das bei Eltern schulpflichtiger Kinder in der Regel auf wenig Sympathie. Noch unbeliebter als streikende Lehrer sind derzeit wohl nur Lokführer im Ausstand. Arbeitsniederlegungen von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes haftet der Ruf an, hier verweigerten mit Privilegien Ausgestattete eine vom Volk bereits bezahlte Dienstleistung. Bei den derzeitigen Streiks de...

ndPlusRegina Stötzel

Hier und da

Zu wenige Managerinnen hier, Genitalverstümmelungen und Steinigungen da – das ist das Bild, das sich einprägt, liest man Veranstaltungsankündigungen und Äußerungen von Politikerinnen zu 100 Jahren Internationaler Frauentag. Frauenministerin Kristina Schröder (CDU) plant ein Treffen mit Vertretern der DAX-Unternehmen, um »den Anteil an Frauen in Führungspositionen zu erhöhen, ohne die Unterne...

Kurt Stenger

Mehr E10? Weniger Sprit!

Eigentlich hätte sich die Bundesregierung das – von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) großspurig als »Benzin-Gipfel« angekündigte – Treffen mit den Auto- und Mineralöl-Lobbygruppen schenken können. Dass man mehr E10-Infobroschüren auslegt, hätte man sich auch fernmündlich mitteilen können. Bei den bockigen Autofahrern dürfte die angekündigte PR-Offensive, die wenig mit Aufkläru...

Was passiert mit nicht angeschnallten Fluggästen?

Ein Flugkapitän darf Passagiere von Bord eines Flugzeugs weisen, wenn sie sich beim Start nicht anschnallen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem Beschluss vom 17. Februar 2011. Der Flugkapitän sei für die sichere Beförderung der Passagiere verantwortlich und habe insoweit auch polizeiliche Befugnisse (Az. 13 U 231/09).

Ehrenamt
ndPlusUwe Kalbe

Ehrenamt

Wenn er von nationalen Minderheiten hört, denkt wohl mancher Deutsche eher an andere Länder als das eigene. Und gegenüber den Dänen sind die Sorben, im fernen Osten des Landes, noch einmal besonders der Gefahr des Vergessens ausgesetzt. Das kleinste Volk der Slawen hat – ethnisch gesehen – kein Mutterland, das seiner Eigenständigkeit Nahrung und Anschub geben würde. Gut, dass es immer ...

Kommt der unbefristete Streik?

Kommt der unbefristete Streik?

ND: Viele Medien haben berichtet, nachdem in der Urabstimmung eine große Mehrheit der Lokführer für Streik gestimmt hat, dass im Bahnverkehr unbefristete Streiks drohen. Stimmt das? Grünwoldt: Die mediale Öffentlichkeit vermittel meist, dass nach einer Urabstimmung unbefristete Streiks folgen. Formaljuristisch ist das wohl richtig, aber wir befinden uns hier im Eisenbahnverkehrsmarkt und haben da ...

Tücken bei Gefälligkeits- und Probefahrten und beim Kraftfahrzeugleasing

Der diesjährige 49. Deutsche Verkehrsgerichtstag fand von 26. bis 28. Januar in Goslar statt. Auf zwei Probleme, die dort in den Arbeitskreisen behandelt wurden, wollen wir näher eingehen: auf die Verbraucherfalle mit der stillschweigenden Haftungsbeschränkung und auf die Tücken des Kraftfahzeugleasing.

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158 Millionen Euro für das Straßennetz

(dpa). Berlin gibt in diesem Jahr rund 158,4 Millionen Euro für sein Straßennetz aus. Das geht aus der Antwort auf eine kleine CDU-Anfrage an das Abgeordnetenhaus hervor. Danach stehen für Straßenbau, Entwässerung, Beleuchtung, Ampeln und Radwege rund 80 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen rund 53,5 Millionen Euro, die Berliner Bezirke für Straßenbau und Straßenunterhaltung ausgeben. Als zus...

Strafrichter abgelehnt

(ND-Kirschey). Im Prozess gegen den Buchhändler Frank C. hat die Verteidigung den Strafrichter wegen des Verstoßes gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz gerügt. Für die besonders strengen Einlasskontrollen gebe es keinen Rechtfertigungsgrund. Sie würden Zuhörer davon abhalten, den Gerichtssaal zu betreten, weil sie Sorge haben müssten, ihre Daten würden gespeichert und dem Staatsschutz übergeben, arg...

Blackout

Wie dem ND gestern durch Anrufe verängstigter Bundestagsmitarbeiter bekannt wurde, ist das deutsche Parlament am Montag von einem verheerenden Stromausfall heimgesucht worden. Betroffen waren der Reichstag sowie umliegende Bürokomplexe mit den Räumen von Abgeordneten und Verwaltung. Unbeschreibliche Szenen spielten sich ab: Man sah Abgeordnete unsicher blättern; wegen Ausfalls der Computer waren s...

Nußbaum will Stellenpool auflösen

(dpa). Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) möchte den zentralen Stellenpool des Landes mittelfristig auflösen. Dorthin werden seit 2004 alle überzähligen Mitarbeiter aus dem öffentlichen Dienst versetzt, deren Stellen überflüssig oder eingespart worden sind. Das sogenannte zentrale Personalüberhangmanagement (ZeP) habe in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet und Mitarbeiter au...

Stromausfall legte Teile des Bundestags lahm

(dpa/ND-Kröger). Ein Stromausfall hat am Dienstag die Arbeit im Berliner Regierungsviertel stark beeinträchtigt. Bei Tiefbauarbeiten waren am Morgen in der Voßstraße in Berlin-Mitte drei Kabel zur Versorgung des Bundestages und des Bundeskanzleramts beschädigt worden, wie der Energiekonzern Vattenfall Europe mitteilte.Bei der Grünen-Fraktion hieß es: »Wir sind arbeitsunfähig.« Ähnlich sah es bei d...

Clara Zetkins kurzer Auftritt
Jenny Becker

Clara Zetkins kurzer Auftritt

Clara Zetkin ist wieder im Regierungsviertel präsent. Für eine Viertelstunde schmückt ihr Name den Blick auf den Reichstag. Dann wird das Schild mit der Aufschrift »Clara-Zetkin-Straße« abgehängt und die brandenburgische Kurfürstin Dorothea hat ihren Platz zurück. Die Umbenennung der »Dorotheenstraße« in Berlin-Mitte fand am Dienstag nur kurzzeitig statt – als symbolische Aktion der Grünen a...

Bernd Kammer

Weniger Tempo nach Hannover

Bei der Bahn ist immer Bausaison. Besonders deutlich ist das am Ostkreuz zu spüren, wo der Bahnhofsbau sichtbar voranschreitet. »Ostkreuz 21« nennt ihn Ingulf Leuschel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn (DB) für Berlin, in Anspielung an ein anderes DB-Großprojekt. »Doch im Gegensatz zu diesem wird hier gebaut.«Was Fahrgäste allerdings auf eine große Geduldsprobe stellt, erst 2016 soll all...

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Tod einer Richterin

(dpa/ND). Vor acht Monaten nahm Berlins bekannteste Jugendrichterin Kirsten Heisig sich das Leben – nun beleuchtet die ARD in einer Dokumentation die Person der streitbaren Juristin. Kirsten Heisig erfuhr für ihr »Neuköllner Modell« der verkürzten Jugendstrafverfahren viel Lob. Ihre fast schon eifernden Plädoyers für Härte und Autorität im Umgang mit Jugendlichen mit Migrationshintergrund je...

Volkmar Draeger

Freie Volksbühne

Rote Nelken zierten die Tische im Foyer der Freien Volksbühne Berlin. Der Internationale Frauentag bot dem traditionsreichen Verein Gelegenheit, mit Clara Zetkin die Initiatorin jenes weltweiten Festtags zu ehren. Für diesen Fall und viele andere hat er sich eine eigene Reihe geschaffen: »Montagskultur« offeriert Musik, Theater, Lesung, Diskussion, Vortrag. Damit beruft sich der Verein auf seine G...

Gegen den Jargon der Verachtung
ndPlusTobias Riegel

Gegen den Jargon der Verachtung

Nein, der Rockstar der linken Internetgemeinde, Wikileaks-Macher Julian Assange, wird nicht auftreten. Er sitzt in London fest. Dabei wäre sein Erscheinen gerade aus diesem Grunde Beleg für die Aktualität des Mottos »Grenzenlos« der 8. Linken Medienakademie für Journalismus, Medienkompetenz und Bürgermedien (LiMA). Der alternative Kongress wird heute eröffnet – und ist laut Initiatoren mit 9...

ndPlusLucía Tirado

Großvater gesucht

Berra saust ins Altenheim, um sich einen Opa zu suchen. Gar nicht so einfach. In den meisten Zimmer sitzen alte Damen. »Omas wie Sand am Meer«, sagt Berra. Die will er nicht. Er braucht einen Opa. Sein Freund Uffe erzählte ihm nämlich von seinem Großvater, mit dem er allerhand unternimmt. Spannende Sachen. So etwas will Berra auch. Und so spricht er gleich den ersten Opa an, der ihm im Altenheim b...

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Erfurt hofft auf die Bundesgartenschau 2021

50 Jahre nach Gründung braucht der Erfurter ega-Park dringend neue Perspektiven. Nun will sich die Stadt um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2021 bewerben und hofft auf mehr als zwei Millionen Besucher.

Mixa plant Rückkehr in die Öffentlichkeit

Schon im Januar hatte der ehemalige Augsburger Bischof Walter Mixa mit der Ankündigung, Vorträge halten zu wollen, für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt hat er seinen Vorstoß erneuert.

Senat hat Ausgaben stark gekürzt

(dpa). Der strikte Sparkurs des rot-roten Senats setzt Berlins Grünflächen immer mehr zu. Wie Beate Profé, Senats-Referatsleiterin für Stadtgrün, auf Anfrage mitteilte, würden die Bezirks-Grünflächenämter mit den notwendigen Pflegearbeiten nicht mehr hinterherkommen. Vandalismus, gekürzte Budgets sowie Einsparungen beim Personal setzten den Anlagen stark zu. Laut Profé verfüge die Hauptstadt über ...

Rache, Gewalt und verletzte Familienehre

Rache, Gewalt und verletzte Familienehre

Der Angeklagte Fahrettin M. sitzt hinter dickem Panzerglas. Nicht, weil von ihm im Gerichtssaal eine Gefahr ausgehen würde. Der 35-jährige Berliner türkischer Abstammung soll geschützt werden vor einem möglichen Racheakt der Eltern der ermordeten Ehefrau. Aus Kreisen der türkischen Familie des Opfers sei bekannt geworden, erklärte der Vorsitzende Richter der 40. Großen Strafkammer, dass sie die Ge...

Grünpflege auf Sparflamme
ndPlusKlaus Teßmann

Grünpflege auf Sparflamme

Die Veränderungen bei der Arbeitsförderung haben nicht nur Auswirkungen auf die Infrastruktur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Sie betreffen auch die Arbeit im Natur- und Grünflächenamt. Der Bezirk rühmt sich gern seiner vielen Grünanlagen und verweist voller Stolz darauf, dass er an dritter Stelle hinter Pankow und Treptow-Köpenick liegt. Rund 20 Prozent des Bezirks sind grün (im Berliner Durchschn...

ndPlusBirgit Gärtner, Hamburg

Postkarte an die Geschäftsführung

In Lünen in Westfalen soll groß gebaut werden: Der Energieverbund Trianel will dort ein Steinkohlekraftwerks errichten. Doch zwei beteiligte Stadtwerke sind schon ausgestiegen, weitere könnten folgen.

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Rätselhaftes Sachsen-Anhalt

Magdeburg/Leipzig (dpa/ND). Autobesitzer in Sachsen-Anhalt scheitern am seltensten im ersten Anlauf beim TÜV. Wie das MDR-Magazin Umschau am Dienstag berichtete, fallen in Sachsen-Anhalt 17 Prozent der Autos durch. Am häufigsten scheitern Autobesitzer in Berlin (24,9 Prozent) und Brandenburg (24,7 Prozent) im ersten Anlauf. Die bundesweite Durchfallquote liegt bei 19,5 Prozent. Die Auswertung b...

Programm zur Gleichstellung

Potsdam (dpa). Für eine wirkliche Gleichstellung von Frauen in Beruf und Gesellschaft hat die Landesregierung am Dienstag ein ressortübergreifendes Rahmenprogramm beschlossen. Es seien für acht Bereiche Schwerpunkte und Ziele bis 2014 definiert, sagte Sozialminister Günter Baaske (SPD). »Von zentraler Bedeutung sind eine gerechte Entlohnung, gleiche Chancen auf Teilhabe in allen Bereichen des Lebe...

Martina Rathke, dpa

Erste Drucktests an der OPAL-Trasse

Russisches Erdgas soll ab Herbst durch die Ostsee nach Deutschland fließen. Die Nord Stream-Trasse am Meeresboden wie auch die bis nach Sachsen reichende Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung OPAL sind fast fertig. Mitte März startet der Bau der zweiten Festlandtrasse NEL.

ndPlusThomas Schöne, dpa

Pompeji an der Saale

In Halle an der Saale laufen die Vorbereitungen für die Landesausstellung »Pompeji, Nola, Herculaneum – Katastrophen am Vesuv« auf Hochtouren. Ab Dezember stehen noch nie gezeigte Stücke im Mittelpunkt und geben Einblicke in das Leben in der Region rund um den Vulkan.

Oma Müllers Ärger über die CDU
ndPlusAndreas Fritsche

Oma Müllers Ärger über die CDU

Bündnisse gegen Rechts werden nicht selten mit absurden Gewalt- oder Extremismusvorwürfen konfrontiert, Gentechnikgegner als dumme Bauern hingestellt. Das Demokratische Jugendforum Brandenburg will dagegen angehen.

Wilfried Neiße

Keine Gnade für Stasi-Informanten

In Cottbus sorgen derzeit gleich mehrere Stasi-Fälle für Aufregung. Bekanntlich musste Ulrich Fey, Präsident der dortigen Industrie- und Handelskammer (IHK), vor einigen Wochen nach einem Fernsehbeitrag über seine frühere Stasi-Tätigkeit zurücktreten. Nun haben sich seine Söhne in einer Anzeige an die Öffentlichkeit gewandt: »Wir kämpfen um den Ruf unseres Vaters Ulrich Fey«.Das rbb-Magazin »Klart...

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Bach-Bild

Das Eisenacher Bachhaus soll am Vorabend des 326. Geburtstags von Johann Sebastian Bach (1685-1750) ein weiteres Gemälde des in Berlin lebenden Künstlers Johannes Heisig erhalten. Das Bach-Gemälde mit dem Titel »So kämpfet nun, ihr muntern Töne!« werde am 20. März als Dauerleihgabe aus Privatbesitz in die ständige Ausstellung integriert, teilte das Musikmuseum am Dienstag mit.Zur feierlichen Überg...

Zurück

Sie kehrt zurück. Sie wird nach Friedrich Schirmers Flucht als Intendant des Deutschen Schauspielhauses Hamburg dessen Nachfolger. Nach Monaten von Panik und Ratlosigkeit. Karin Beier, jetzt Chefin des Schauspiels Köln, war in Hamburg, zu Zeiten des Intendanten Frank Baumbauer, als Regisseurin prägend.Für Beier, geboren 1965, ist klassische Theaterliteratur nie eine Elitebehauptung wider jeden Obe...

Fotopreis

Auf seinen Fotografien sind zum Beispiel zerschossene Häuserfassaden zu sehen. Beeinflusst ist sein Werk vom Krieg im Libanon: Nun hat der libanesisch-amerikanische Künstler Walid Raad in New York einen der wichtigsten Fotografie-Preise bekommen: den Hasselblad-Preis für Fotografie.In dem Projekt »The Atlas Group« stellt Raad einen Zusammenhang zwischen Dokumentarfotografie, Archivaufnahmen und de...

WERNER SCHROETER: Spielhöschen

Mit meinen Lessing-Inszenierungen und Kleists »Käthchen« am Schauspielhaus Bochum wollte ich gegen die deutsche Humorlosigkeit angehen. Heinrich Kleists Stück war als romantisches Mysterienspiel verkitscht worden, wir bürsteten es gegen den Strich, um durchscheinen zu lassen, was wir vermissten. Ich sah das Stück viel wahnsinniger, als es normalerweise inszeniert wird. Diese Bedingungslosigkeit, m...

»Immerfließend«
ndPlusHans-Dieter Schütt

»Immerfließend«

Es ist nicht wahr, dass Kunst aufbaut. Zuerst zerstört sie. Sie reißt weg. Sich, ihre Gegenstände. Dies, als Basis von allem, muss gefühlt sein, ehe wir uns dann am schönen Bild erfreuen, dass aus den Trümmern schaut, in gebührend edlem Rahmen. Denn: Es kann uns doch nur etwas anwehen, das selber in Bewegung gesetzt, vom Festpunkt gestoßen wurde; einzig das Strömende erfahren wir wirklich, alles S...

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Herrndorf Leser-Favorit

Der Schriftsteller Wolfgang Herrndorf hat mit seinem Roman »Tschick« eine Online-Umfrage der Leipziger Buchmesse gewonnen. Diese hatte Leser aufgerufen, ihren Favoriten unter den fünf Belletristik-Autoren zu küren, die für den Preis der Leipziger Buchmesse 2011 nominiert sind. 1315 Leser beteiligten sich am Online-Voting, 486 stimmten für Herrndorf, wie die Messe-Organisatoren am Dienstag in Leipz...

Diana Iljine wird Chefin

Das Münchner Filmfest bekommt eine neue Leiterin. Die Kommunikationswissenschaftlerin Diana Iljine soll nach Medienberichten die Nachfolgerin von Andreas Ströhl werden. Er will seinen Posten nach dem Filmfest in diesem Jahr – und nach acht Jahren an der Spitze des Festivals – abgeben. Die Stadt München als einer der Gesellschafter der Internationalen Filmwochen GmbH wollte die Berichte...

Ein implantiertes Leben
ndPlusRoberto Becker

Ein implantiertes Leben

Dass diese Uraufführung etwas Besonderes sein sollte, ließ sich schon daran erkennen, dass man um das Libretto ein Geheimnis machte. Und daran, dass das ganze Royal Opera House auf Blondine dekoriert war. Wogegen ja erst mal nichts zu sagen ist. Zumal, wenn man dabei so demonstrativ die Nähe zu Marilyn Monroes immer noch wirkendem Sexappeal sucht. Schon allein für ihr im prüden Amerika wirklich to...

Veränderung wächst aus Ungeduld

Harald Krassnitzer (links, rechts: Karoline Eichhorn als seine Lebensgefährtin), geboren am 10. September 1960 in Salzburg, ermittelte zuletzt am Sonntag im Wiener »Tatort«. Der in Tirol und Wuppertal lebende Schauspieler ist heute Abend in dem ARD-Fernsehfilm »Am Kreuzweg« als beliebter Pfarrer einer kleinen Gemeinde zu sehen, der heimlich zwei Kinder hat. Als er zu seiner Familie steht, droht er alles zu verlieren. Mit ihm sprach Katharina Dockhorn.

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Bewegungsmelder

Menschenkette von Neckarwestheim bis Stuttgart (ND). Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg wollen Atomkraftgegner eine Menschenkette mit mehreren zehntausend Teilnehmern zwischen dem Atomkraftwerk Neckarwestheim und der Landeshauptstadt Stuttgart bilden. Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet werden mit Bussen und Sonderzügen anreisen und sich am Sonnabend auf der 45 Kilometer...

ndPlusFlorian Schmid

Papa, ich will nach Kreuzberg!

Hassen die Kreuzberger Touristen? Derzeit wird viel darüber spekuliert, warum sich die Bewohner des Berliner Szenekiezes so sehr über auswärtige Besucher aufregen. Steckt da womöglich sogar Fremdenfeindlichkeit dahinter? Von wegen! In Wirklichkeit geht es hier um Gentrifizierung.

ndPlusPeter Nowak

Als die Kopf- Handarbeiter wurden

Was heute kaum vorstellbar klingt, war Anfang der 1970er Jahre weit verbreitet. Einige Tausend junge Linke tauschten den Seminarstuhl gegen die Werkbank ein, um die Arbeiterklasse für Revolution und Kommunismus zu begeistern. Einige blieben für immer.

Axel Berger

Entfesselung des Skandals

Mit der Rezeption des »kommenden Aufstands« kehrt auch sein Vorbild, der Situationismus, in die Wahrnehmung zurück. Dieser hatte die Praxis linker Gruppen tatsächlich beeinflusst.

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Entsorger mit Wachstum zufrieden

Bonn (dpa/ND) Die Entsorgungswirtschaft hat sich nach dem Einbruch in der Krise erholt. »Die Nachfrage nach Sekundärrohstoffen hat sich erfreulich entwickelt«, sagte Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse), am Dienstag in Bonn. Nach einem Rückgang von 10 Prozent hätten sich die Umsätze im vergangenen Jahr um 8,9 Prozent erholt. Der Gesamtumsatz der me...

Gewinne der Bundesbank gesunken

Frankfurt am Main (AFP/ND). Die Bundesbank hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Gewinn gemacht als 2009. Unterm Strich blieben der Notenbank rund 2,2 Milliarden Euro, das ist nur etwas mehr als die Hälfte der 4,1 Milliarden Euro Gewinn vom Vorjahr, wie die Bundesbank in Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Grund für den Rückgang seien eine erhöhte Risikovorsorge und niedrigere Zinsen. Ihre...

China holt auf

Wiesbaden (AFP/ND). Frankreich ist auch im vergangenen Jahr wieder Deutschlands wichtigster Handelspartner gewesen. Nach vorläufigen Zahlen tauschten die beiden Länder 2010 Waren im Wert von 152,4 Milliarden Euro aus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Auf Rang zwei folgten demnach die Niederlande mit einem Warenverkehr in Höhe von 132,0 Milliarden Euro, auf Rang dr...

Zusatzbeiträge werden eingetrieben

Sie weigern sich seit Monaten, Zusatzbeiträge ihrer Krankenkassen zu zahlen. Jetzt droht Hunderttausenden von säumigen Versicherten die Pfändung – als letzte Konsequenz.

ndPlusUlrike Henning

Nur ein Gläschen zur Entspannung

In Belastungssituationen greifen auch qualifizierte Frauen immer öfter zum Alkohol. Finanziert vom Bundesgesundheitsministerium sucht das Institut für interdisziplinäre Arbeitswissenschaft der Leibniz-Universität Hannover jetzt nach Ursachen und betrieblichen Präventionsansätzen.

ndPlusIna Beyer

Klares Zeichen in Straßburg

Mit breiter Mehrheit hat das Europäische Parlament am Dienstag in Straßburg für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) gestimmt. Damit kommt neue Bewegung in die Debatte um die gesetzliche Abgabe auf Finanztransaktionen.

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Mega-Anlage für Biodiesel eröffnet

Singapur (dpa/ND). Die weltgrößte Biodieselanlage ist am Dienstag in Singapur eingeweiht worden. Betreiber ist die finnische Neste Oil Corp., die dort im Jahr 800 000 Tonnen Biodiesel produzieren will. Das Unternehmen betont, dass das Material – vor allem Palmöl aus Malaysia und Indonesien – aus nachhaltigem Anbau stammt. Der Diesel soll vor allem in Europa und den USA verkauft werden....

Peter Nowak

Keine Verbesserungen erreicht

Für die Politik ist mit dem Hartz-IV-Kompromiss zwischen Bundesrat und Bundesregierung die Debatte über die Regelsätze beendet. Für die Betroffenen gilt das nicht, wie auf einer von der AG Soziales des Berliner Sozialforums sowie der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte organisierten Veranstaltung am Montagabend deutlich wurde.

Haiko Prengel (dpa), Schwedt

E10-Ärger in der Raffinerie

Woher kommt eigentlich das Super-Benzin E10? Aus Raffinerien wie PCK in Schwedt. Dort ist man verärgert, dass der neue Sprit boykottiert wird.

ndPlusChristian Mihatsch

China setzt auf Energieeffizienz

Der neue Fünfjahresplan gibt der chinesischen Wirtschaft ein festes Energiebudget vor. Wächst die Wirtschaft schneller als geplant, muss die Energieeffizienz entsprechend gesteigert werden.

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Alexander Ludewig

Mutlos

Haben Sie in den letzten Tagen etwas von Lothar Mätthaus gehört? Dass sich Bulgariens Nationaltrainer nicht, wie sonst üblich, selbst ins Gespräch gebracht hat, ist wohl das Erstaunlichste an der Trainerdiskussion rund um den FC Bayern. Weil der Mut zu Neuem die Münchener nach dem Klinsmann-Experiment schnell wieder verlassen hat, spuckt die Gerüchteküche auch nichts Überraschendes aus. Der nation...

Handballer wollen zur EM

Das Personal ist unverändert, der Druck und die Furcht vor dem Scheitern groß: 38 Tage nach dem WM-Flop von Schweden stehen die deutschen Handballer in der EM-Qualifikation auf dem Prüfstand. Mindestens ein Sieg ist Pflicht aus den beiden Spielen gegen den Olympia-Zweiten Island heute in Reykjavik und am Sonntag im westfälischen Halle. Nur so wahrt das DHB-Team in der Vorausscheidung mit den weite...

Mit dem zweiten Gesicht
Ulli Brünger, dpa

Mit dem zweiten Gesicht

In der Bundesliga droht der Abstiegskampf, in der Champions League winken das Viertelfinale und weitere Millionen-Einnahmen: Im heutigen Achtelfinal-Rückspiel gegen den FC Valencia will DFB-Pokalfinalist FC Schalke 04 wieder sein »zweites Gesicht« zeigen und unter die besten acht Klubs in Europa stürmen. Doch Raúl warnte davor, die Partie gegen den Dritten der spanischen Liga nach dem 1:1 im Hinsp...

ndPlusKatja Herzberg

Fußball als Spielfeld für Diskriminierung

Rassistische Beschimpfungen, antisemitische Gesänge und homophobe Äußerungen sind noch immer Teil des deutschen Fußballs. Sie ereignen sich allwöchentlich vor allem in den unteren Ligen. Die Ausstellung »Tatort Stadion 2« zeigt diese Diskriminierung im Fußball. Seit Montag ist die Wanderausstellung in Berlin zu sehen.

ndPlusPatrick Storzer, SID

Erstes Gold für den Überflieger

Als der neue Weltmeister Tarjei Bö seine ganze Freude über Gold herausschrie, analysierte Michael Greis ein paar Meter weiter trocken seinen siebten Platz im Einzel über 20 km bei der WM im russischen Chanty Mansijsk. »Ich habe gekämpft, aber es hat nicht zur erhofften Medaille gereicht«, sagte der 34-Jährige, der wie Bö einen Fehler schoss und eine Strafminute kassierte, aber 1:25,5 Minuten hinte...

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Griechenland schneit ein

Ein schwerer Sturm und plötzlicher Schneefall haben den Verkehr in Teilen Griechenlands lahmgelegt. Der Fährverkehr wurde in der Nacht zum Dienstag eingestellt. Im Ägäischen Meer wüteten Stürme der Stärke zehn. Der Schneefall verursachte erhebliche Verkehrsprobleme auf der Nationalstraße zwischen Thessaloniki und Athen, den größten Städten des Landes. 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt entstand ...