Lafontaine kritisiert SPD wegen Haltung zur LINKEN

Der frühere LINKE-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat Sachsen-Anhalts SPD wegen ihrer Haltung zur LINKEN angegriffen. Die Sozialdemokraten hätten keine Strategie für den Umgang mit der Linkspartei, sagte der Linksfraktionschef im saarländischen Landtag der »Sächsischen Zeitung« (Mittwoch). »Wenn sie (die SPD) so weiter macht, wird sie nicht nur in Sachsen-Anhalt immer Kellner bleiben, sondern auf Bundesebene über Jahre nicht die Kanzlerin oder den Kanzler stellen.«Wäre die SPD ...

Kabinett beschließt leichtere Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Ausländische Berufs- und Studienabschlüsse sollen künftig in Deutschland leichter anerkannt werden. Nach anderthalbjährigen Beratungen der Bundesregierung mit den Ländern und Berufsverbänden beschloss das Kabinett am Mittwoch in Berlin den Gesetzentwurf. Das Gesetz sei Teil der Willkommenskultur, die in Deutschland dringend nötig sei, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) nach der Kabinettssitzung.Bereits im Dezember 2009 hatte das Kabinett Eckpunkte des Entwurfs bes...

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Unten links

Im Bundesumweltministerium ist hektische Unruhe ausgebrochen. Sorgenvolle Gesichter bestimmen derzeit das Bild im Hause Röttgen, die Beamten am Bonner Standort schreiben in ungewohnter Betriebsamkeit Briefe, in denen sie ihren Kampf gegen die drohende Katastrophe in wohlgesetzte, aber aufrüttelnde Worte kleiden. Ähnlich beunruhigt zeigen sich die Mitarbeiter im Justizministerium, und der Auße...

Fukushima: Meiler am Stromnetz

Tokio (Agenturen/ND). Den Arbeitern am Atom-Wrack Fukushima ist ein wichtiger Schritt gelungen: Alle sechs Meiler des Atomkraftwerks haben zum ersten Mal seit der Erdbeben-Katastrophe vor eineinhalb Wochen wieder eine Verbindung zum Stromnetz. Das teilte der Betreiber Tepco mit. Jedoch könnte es noch Tage dauern, bis der Strom überall angestellt wird. Neuer Rauch und Dampf behinderten am Dienstag ...

Merkels Tribut

So fängt er also an, der Einstieg vom Ausstieg in Afghanistan. 300 Bundeswehrsoldaten werden zusätzlich dorthin geschickt. Bei einer sechsstelligen Zahl an Besatzern können 300 mehr oder weniger in dem Land sicher nichts nennenswert verschlimmbessern. Es ist die Geste, die zählen soll. Die 300 sind, versehen mit einem unsichtbaren Entschuldigungsschleifchen, beim morgigen EU-Gipfel in Brüssel eine...

Was Verbraucher bei einer Überschuldung alles tun können

2010 mussten erneut deutlich mehr Verbraucher Privatinsolvenzen anmelden. Gründe für eine Überschuldung sind häufig Arbeitslosigkeit, aber auch andere Schicksalsschläge wie Trennungen. Wem die Schulden über den Kopf wachsen, der sollte sich an eine Schuldnerberatung wenden – und unter Umständen eine Privatinsolvenz in Betracht ziehen.

Tausende fliehen vor Luftangriffen

In Libyen sind immer mehr Menschen vor der eskalierenden Gewalt auf der Flucht. Seit Beginn der westlichen Luftangriffe verließen nach UN-Angaben Tausende ihre Wohnorte.

Zwei Kommissionen sollen Atomstreit lösen

Mit Hilfe zweier Kommissionen will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zukunft der Atomenergie in Deutschland klären lassen. Dies kündigte Merkel gestern im Anschluss an den zweiten Atomgipfel in Berlin an.

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ndPlusHansgeorg Hermann, Paris

Vive la France, es lebe das Geschäft!

Ausländische Beobachter in Paris neigen in diesen Tagen des euroamerikanischen Kreuzzuges gegen den libyschen Despoten Muammar al-Gaddafi wieder einmal dazu, den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu unterschätzen.

Verhandlungslösungen gründlich verbaut

Verhandlungslösungen gründlich verbaut

Prof. Dr. Werner Ruf (Jahrgang 1937) wirkte bis 2003 mehr als 20 Jahre lang als Professor für Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik an der Universität Kassel. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Politik, Wirtschaft und sozialer Wandel in Nordafrika und im Nahen Osten, auch als Friedensforscher machte er sich einen Namen. Zu den Vorgängen in und um Libyen befragte ihn Roland Etzel.

Karin Leukefeld

Einig in Feindschaft zu Gaddafi

Wer sind die Oppositionellen, die Gaddafi stürzen wollen und denen die Kriegsallianz mit ihrem »Schutzschild« aus Kampfflugzeugen und Marschflugkörpern zur Hilfe geeilt ist?

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Schutzlos ausgeliefert

Hausmädchen, Kinderfrauen, Butler oder Gärtner haben eines gemeinsam: Sie arbeiten in privaten Haushalten und haben kaum Rechte. Das soll anders werden: Die Internationale Arbeitsorganisation ILO plant für ihre Sitzung im Juni 2011 eine Konvention über die Rechte von Hausangestellten. Darin soll festgelegt werden, wer als Hausangestellter gilt, welche Löhne zu zahlen sind oder wie hoch das Arbeits...

Folgen der Pflege eines kranken Kindes im Urlaub

Muss ein erkranktes Kind während des Urlaubs eines berufstätigen Elternteils betreut werden, gilt der Urlaub trotzdem als genommen. Der Urlaubsanspruch erlischt. Darüber informieren die Arbeitsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweisen auf ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Juni 2010 (Az. 2 Ca 1648/10).

Touristenalarm im Berliner Wrangelkiez
Sonja Vogel

Touristenalarm im Berliner Wrangelkiez

Seit Jahren nehmen die Besucherzahlen in Berlin-Kreuzberg zu. Unter dem Titel »Hilfe, die Touris kommen« hatten die Grünen bereits eine Gesprächsrunde initiiert. Nun engagieren sich Bewohner gegen steigende Mieten.

Von den Gefahren am Arbeitsplatz, der Anerkennung einer Berufskrankheit und einer unzulässigen Kündigung

Der Schutz vor Unfällen und berufsbedingten Erkrankungen ist in allen Betrieben ein wichtiges Thema. Denn kranke Mitarbeiter kosten Geld. Wird deutlich, dass es den Chef nicht schert, ob der eine oder andere sich mal bei der Arbeit verletzt, hat dies auch negative Auswirkungen auf die Motivation der Arbeitnehmer. Und: Die Kosten für die gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung werden auch vom Betrieb mitgetragen. Es gibt also einige gute Gründe, das Thema Arbeitssicherheit nicht zu vernachlässigen. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung stellt dazu einige einschlägige Gerichtsurteile vor.

Alle Wetten gelten weiter
ndPlusVelten Schäfer, Konstanz

Alle Wetten gelten weiter

Aus einer Ost-Perspektive ist Konstanz reich und wohlgenährt – unter diesen Bedingungen kämpft die örtliche Linke um jede Stimme.

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Belegeinsicht

Wird dem Mieter jede Einsicht in die Unterlagen der Betriebskostenabrechnung verweigert – es ging um die Berechtigung einer hohen Nachzahlung –, dann steht dem Mieter das Recht zu, den geforderten Nachzahlungsbetrag so lange zurückzuhalten, bis ihm Belegeinsicht gewährt wird. Er sei nicht zur Zahlung verpflichtet, wenn er keine Gelegenheit dazu bekommt. Amtsgericht Dortmund vom 24. November 101...

S21: Klage auf Offenlegung der Verträge

Berlin (AFP/ND). Die Grünen-Bundestagsfraktion will vor dem Bundesverfassungsgericht die Offenlegung der Verträge zu dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 erzwingen. Eine Klage gegen die Informationspolitik der Bundesregierung, der die Bahn zu 100 Prozent gehört, sei auf den Weg nach Karlsruhe gebracht worden, teilte der Grünen-Verkehrsexperte Winfried Hermann am Dienstag in Berlin mit. Her...

Mieter wehren sich gegen Schließung der Anlagen

Auf Beschluss des Berliner Senats sollen bis Ende 2013 alle Müllschlucker geschlossen werden. Diese Müllabwurfanlagen sind aber ein wesentlicher Bestandteil der Wohnkultur. Wir haben die Wohnung schon in der DDR mit dieser Einrichtung gemietet. Alle Parteien im Bezirk Marzahn-Hellersdorf setzen sich für den Erhalt dieser Anlagen ein. Was sagt das Mietrecht dazu?Norbert S., Berlin Wenn bei Anmie...

Vor- und Nachteile bei befristeten Mietverträgen

Wird ein Mietverhältnis nur für eine bestimmte Zeit eingegangen, spricht man von einem befristeten Mietvertrag oder Zeitmietvertrag. Solche Verträge enden mit Ablauf der vereinbarten Mietzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Demjanjuk soll sechs Jahre in Haft

Der Staatsanwalt ist sicher: John Demjanjuk ist schuldig. Der 90-Jährige soll 1943 den Nazis geholfen haben, mindestens 27 900 Menschen im Vernichtungslager Sobibor zu ermorden.

Ab wann zählt ein neuer Balkon zur Wohnfläche?

Darf ein neu angebauter Balkon bei einem laufenden Mietverhältnis der Wohnfläche hinzugerechnet werden, nachdem im Mietvertrag eine Wohnfläche vereinbart worden ist? Gibt es dazu gesetzliche Bestimmungen?Fritz P., Berlin Von dem Zeitpunkt an, an dem ein neu angebauter Balkon tatsächlich benutzbar wird, kann er der Wohnfläche hinzugerechnet werden. Nach der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen...

ndPlusMarcus Meier

Keine Knete für Kinder und Kommunen

Nach dem Verfassunsgerichtsurteil zum Nachtragshaushalt 2010 steht die NRW-Landesregierung vor heftigen Problemen. Das wurde gestern im Landtag deutlich. Sinnvolle und notwendige Ausgaben können nicht getätigt werden. Die LINKE fordert mehr Einnahmen – durch stärkere Besteuerung von Erben, Millionären und Konzernen.

Hendrik Lasch, Magdeburg

Zu schwach zum Wechseln

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird die schwarz-rote Koalition wohl fortgesetzt: Die SPD entschied, Sondierungsgespräche lediglich mit der CDU zu führen. Nur im unwahrscheinlichen Fall eines Scheiterns käme die LINKE doch noch ins Spiel.

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Wechsel

Verbraucher, denen ein Preiserhöhungsschreiben ihres Stromversorgers zugeht und die deshalb einen Anbieterwechsel erwägen, haben in der Regel ein Sonderkündigungsrecht. Sie sollten prüfen, ob sich ein Anbieterwechsel lohnt. Zu beachten ist hierbei die Kündigungsfrist. Für Verbraucher in der Grundversorgung beträgt die gesetzliche Kündigungsfrist einen Monat zum Ende eines Monats. Bei Sonderver...

Schredder-Lärm dulden

Eine Annahmestelle für Grüngut ist nicht zu laut für eine dörfliche Umgebung und kann in direkter Nachbarschaft zu Wohngebäuden errichtet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Hannover am 7. Januar 2011 (Az. 4 A 3345/10 und 4 B 5513/10).

Fehler eines Architekten

Unterläuft Architekten bei Planung oder Bauausführung ein gravierender Fehler, so springt ihre Haftpflichtversicherung ein.

»Tag für Tag schlechter«

Mit einem bundesweiten Aktionstag haben Asylbewerber und ihre Unterstützer in 26 Städten gegen den Umgang der deutschen Behörden mit Flüchtlingen protestiert.

ndPlusFabian Lambeck

Kein Schutz vor Lohndumping

Was bringt das neue Gesetz gegen den Missbrauch der Zeitarbeit? Nicht viel. Nach der Anhörung vor dem Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales am Montag ist klar: Die Regelungen sind unzureichend und gehen am Kern des Problems vorbei.

Ein Ärgernis für viele, die eine weitere Unterkunft besitzen – auch für Studenten am Studienort

Die Zweitwohnungssteuer ist ein Ärgernis für viele, die neben ihrer Hauptwohnung aus diversen privaten Gründen eine weitere Unterkunft besitzen, so auch für Studenten, die neben einem Wohnsitz, meist noch bei ihren Eltern, einen weiteren am Studienort haben. Auch jene sind hierfür zweitwohnungssteuerpflichtig, wie das Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2009 bekräftigte (BVerwG, Urteil vom 13. Mai 200, Az. 9 Az. 9 C 7/08).

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Kontaktverbot zur Ex-Frau muss befristet werden

Wird einem Ex-Ehemann per einstweiliger Anordnung der Kontakt zur Ex-Frau verboten, so muss diese Auflage zeitlich befristet werden, entschied das Saarländische Oberlandesgericht Saarbrücken (Az. 6 UF 102/10) laut Beschluss vom 10. Februar 2011. Nach Auffassung des OLG kommt eine zeitlich unbeschränkte Anordnung allenfalls bei schweren Gewalttaten infrage.

ndPlusAlfred Michaelis, Vientiane

Laos will raus aus der Gruppe der Ärmsten

In der laotischen Hauptstadt Vientiane tagte vom 17. bis 21. März der 9. Kongress der Laotischen Revolutionären Volkspartei (LRVP), die das südostasiatische Land seit 1975 regiert und seither auch die einzige Partei im Lande ist.

Gerhard Dilger, Porto Alegre

Die Partnerschaft bleibt leblos

Die USA haben nach wie vor keine politische Strategie für Lateinamerika. Das zeigte sich bei Obamas Reise durch Staaten der Region. Statt konkrete Vorschläge für die Zusammenarbeit zu unterbreiten, verlor sich der US-Präsident in Allgemeinplätzen.

Vorsorgeaufwendungen sind absetzbar

Seit dem 1. Januar 2010 sind einige grundsätzliche steuerliche Änderungen wirksam, mit denen der Gesetzgeber die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2008 nach der verbesserten steuerlichen Absetzbarkeit bestimmter Vorsorgeaufwendungen (insbesondere für Kranken- und Pflegeversicherungen) umgesetzt hat. Die Steuerberaterkammer Berlin (www.stbk-berlin.de) informiert nachfolgend darüb...

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Militärrat will Wahlen im September

Kairo (dpa/ND). Der Militärrat, der in Ägypten nach dem Sturz von Präsident Husni Mubarak die Macht übernommen hatte, will im September ein neues Parlament wählen lassen. Die zweite Kammer, der Schura-Rat, solle im selben Monat neu besetzt werden, schrieb die Zeitung »Al-Masry Al-Youm« am Dienstag unter Berufung auf Armeekreise. Die Präsidentschaftswahl soll maximal drei Monate später abgehalten w...

Banken: Mit ausgefertigten Karten werben

Banken dürfen bei ihren Kunden weiterhin mit Kreditkarten werben, in denen bereits deren Namen eingetragen sind. Mit solchen Aktionen werde die Entscheidungsfreiheit der Kunden nicht unzulässig beeinflusst, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am 3. März 2011 (Az. I ZR 167/09).

Afghanen übernehmen erste sieben Regionen

Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat die ersten sieben Regionen benannt, in denen afghanische Sicherheitskräfte ab Juli dieses Jahres das Kommando von den ausländischen Truppen übernehmen sollen.

Hilfe unter Freunden mit Folgen

Kartons packen, Möbel abbauen, Transport organisieren und Helfer gewinnen: Jedes Jahr ziehen rund vier Millionen Haushalte in Deutschland von einer Wohnung in eine andere. Um Geld zu sparen, tun sie das oft mit unentgeltlicher Unterstützung von Freunden und Verwandten. Doch aufgepasst: Wer zahlt, wenn beim Umzug etwas zu Bruch geht?»Normalerweise haftet jeder selbst, wenn er bei anderen einen Scha...

Teurer Verlust des Firmenschlüssels

Bei der Privathaftpflichtversicherung vernachlässigen die Deutschen zum Teil existenzielle Risiken. Das ergab eine Analyse des Vergleichsportals Aspect Online auf der Basis von rund 100 000 Datensätzen. Demnach legen die Deutschen wenig Wert vor allem auf die Absicherung von Schlüsselverlust und Forderungsausfalldeckung. Ein knappes Drittel der Haushalte ist nicht haftpflichtversichert. Obwohl ...

Für Salih wird es immer enger

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat seine Gegner vor einem Bürgerkrieg gewarnt, falls sie weiter gegen ihn mobil machen sollten.

Für Darlehenskonten sind sie unstatthaft

Der 17. Zivilsenat – Bankensenat – des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat in einem Urteil vom 8. Februar 2011 entschieden, dass die beklagte Sparkasse die Verwendung der Klausel, wonach sie »Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten von 12,00 Euro pro Jahr« erhebt, gegenüber Verbrauchern unterlassen muss.

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ndPlusDieter Janke

Kommunale Bugwelle

Der Überblick des Statistischen Bundesamtes zur Lage der kommunalen Finanzen für das vergangene Jahr offenbart nichts Neues – weder im Westen noch im Osten der Republik. Leicht steigenden Einnahmen stehen gleichfalls steigende Ausgaben gegenüber, so dass Städte und Gemeinden den bei ihnen aufgelaufenen Fehlbetrag weiter wie eine Bugwelle vor sich herschieben. Von einer Besserung der Finanzlage...

ndPlusIna Beyer

Verzögerungstaktik

Was genau die neue Ethik-Kommission eigentlich tun soll, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun zur Klärung der Risiken der Kernkraft in Deutschland einsetzen will, ist bislang ein Rätsel. Drei Monate wird über gesellschaftliche Dimensionen der Atomkraft diskutiert – mit dem Ziel einer weiteren Risikoeinschätzung. Eine bunte Runde, der u.a. der Soziologe Ulrich Beck, der wirtschaftsnahe frühe...

Kurt Stenger

Binsenweisheiten

Es ist eine Binsenweisheit: Je höher die erhoffte Rendite bei einem Finanzgeschäft ist, desto höher ist auch das Risiko des Anlegers, am Ende mit einem hohen Verlust dazustehen. Doch kann man dies auch dann noch als selbstverständlich ansehen, wenn der Bankberater nur am Rande auf das »theoretische« Risiko eines für den Kunden kaum zu durchschauenden Finanzprodukts hinweist, während er die Gewinnc...

Kein Löschen von Punkten nach Führerschein-Verzicht

Verkehrssünder, die freiwillig ihre Fahrerlaubnis abgeben, werden damit nicht automatisch ihre Punkte im Flensburger Zentralregister los. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 3. März 2011 in Leipzig entschieden (BVerwG 3 C 1.10).

ndPlusSteffen Schmidt

See-Experte

Dass der Zustand von Seen und Flüssen ganz erheblich von menschlichen Aktivitäten beeinflusst wird, ist inzwischen ein Allgemeinplatz. Lange standen dabei Umweltgifte und Nährstoffe aus Landwirtschaft und Abwässern im Mittelpunkt. Doch der Süßwasserökologe Stephen R. Carpenter von der University of Wisconsin-Madison fügte mit seinen Forschungen zu den sogenannten trophischen Kaskaden eine entschei...

Die Vor- und Nachteile bei Frühbucherrabatten

Viele wälzen derzeit die Reisekataloge – auf der Suche nach den schönsten und möglichst preiswerten Urlaubszielen und Hotels. Und immer wieder stößt man dabei auf die verlockenden Frühbucherrabatte. Doch man sollte die Vor- und Nachteile einer Frühbuchung genau bedenken. Denn derjenige muss sich darüber im Klaren sein: Je früher die Buchung, umso größer die Wahrscheinlichkeit, dass bis zum Abreisetag etwas dazwischen kommt.

Lebensfeindliche Kirche?

Lebensfeindliche Kirche?

ND: Im Drama »Am Kreuzweg«, das kürzlich im Fernsehen lief, gerät ein Priester in einen Konflikt mit dem Zölibat und droht am Zwiespalt zwischen weltlichem und kirchlichem Leben zu zerbrechen. Wie war Ihr Outing?Schiffgen: Wie im Film auf der Kanzel, am Ende meines letzten Gottesdienstes. Ich habe mich nicht heimlich aus der Verantwortung gestohlen, wie mein Bischof es gern gehabt hätte. Deshalb kann ich den Menschen in der Gemeinde heute auch begegnen; das hätte ein fluchtartiger Abschied unmö...

Ab 14 Punkten ist Aufbauseminar Pflicht

Welche Folgen hat eigentlich der Punktestand in der Flensburger Verkehrssünderkartei?Martin Z., Zwickau Zunächst einmal: Das Punktekonto wird im Verkehrszentralregister des Kraftfahrt-Bundesamtes geführt, das in Flensburg ansässig ist. Voraussetzung für einen Eintrag ist ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Eingetragen werden hier Ordnungswidrigkeiten, die mit Bußgeld ab 40 Euro oder e...

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Vor der Not

Berlin ist nicht Wien, und zumindest als Mieter muss man das sehr bedauern: niedrige Mieten mit geringem Steigerungspotenzial, öffentliche Wohnungsbauförderung, keine Kündigungen. In Berlin läuft da gerade ein ganz anderer Film, und manche Akteure warnen bereits vor einer neuen Wohnungsnot. Einzig Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer scheint die Ruhe weg zu haben und spricht weiterhin von einem entspannten Wohnungsmarkt, während der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (beide SPD)...

Senat: 100 000 Elektroautos bis 2020

(dpa/ND). Berlins Flughafenstandorte sollen der Elektromobilität in Deutschland einen Schub geben. Mit Entwicklung und Produktion in Tegel und einem Testgelände in Tempelhof will der Senat Berlin zu einem internationalen Schaufenster für das Fahren mit Sprit aus der Steckdose machen. So steht es im »Aktionsprogramm Elektromobilität 2020«, das der Senat am Dienstag beschlossen hat. »Unser Ziel ...

17-Jähriger nach brutaler Attacke schwer verletzt

(dpa). Anfangs ging es nur um Internetmobbing, dann eskalierte der Streit zu brutaler Gewalt. In Berlin hat eine Gruppe von Jugendlichen einen 17-Jährigen zusammengeschlagen und ihn krankenhausreif geprügelt. Der junge Mann wollte seine Freundin vor massiven Beleidigungen auf einer berüchtigten Internetplattform durch ihre Mitschülerinnen beschützen und wurde von 20 anderen Jugendlichen überfallen...

West-Linke rufen auf zur Opposition

(ND-Herrmann). Auf Opposition als »notwendige Alternative« setzen in einem »Appell für eine linke Politik« Mitglieder der Linkspartei aus dem Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Aufruf trug nach Angaben des Mitinitiators Jens Carlberg gestern über 30 Unterschriften und soll auf dem Landesparteitag der LINKEN am Sonntag verteilt und dem Landesvorstand übergeben werden. Ein formeller Antrag sei nicht vorgesehen.Mit Verwunderung reagierte der Landesvorstand der Linkspartei, dem der Wort...

Bernd Kammer

Mieten bleiben stabil – in Wien

»Das ist ja wie im Märchenland«, wunderte sich Jutta Matuschek, stellvertretende Fraktionschefin der LINKEN im Abgeordnetenhaus. Gerade hatte Wolfgang Förster von der Wiener Stadtverwaltung erklärt, wie in seiner Stadt soziale Wohnungspolitik funktioniert. Förster nahm gestern an einer Konferenz teil, die die Linksfraktion gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu diesem Thema veranstaltete.In Wien gehören etwa die Hälfte aller Mietwohnungen kommunalen bzw. gemeinnützigen Gesellschaften, in ...

Klaus Joachim Herrmann

Kurs auf den Ausgleich

»Wir werden einen Haushalt aufstellen und ihn dem Parlament zuleiten«, beruhigte gestern Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) Zweifler. Trotz des Wahljahres präsentierte er die Eckwerte für die Jahre 2011 bis 2015 und vollzog den formalen Auftakt des Haushaltsverfahrens. Bis zur Sommerpause will der Senat seinen Entwurf beschließen und dem Parlament zuleiten. Die Richtschnur für die weiteren V...

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Trilogie der Geheimnisse

(ND). Filmperformance im 20er Jahre Dresscode: Reynold Reynolds hat sein gesamtes Studio in das Haus der Kulturen der Welt verlegt und produziert dort seine neue Filmarbeit live vor den Augen des Publikums. Seit dem 2. Februar präsentiert das Haus der Kulturen der Welt in der vierten Ausgabe der Ausstellungsreihe Labor Berlin den Künstler Reynold Reynolds mit der Videoinstallation seiner neusten A...

Allürenlose Neugier: Joe Lavanos in Berlin

(ND-Gruenfeld). Der heutige Auftritt Joe Lavanos kann großen Zulaufs sicher sein, denn er schließt beglückend eine zeitlich lange Erwartungslücke. Bereits für das JazzFest Berlin 2009 in einem Programmblock eingeplant, der ihn mit Hank Jones zusammenführen sollte, musste der Musiker wegen eines unerwarteten Unfalls absagen. Dieses jazzgeschichtlich wichtige erneute Aufeinandertreffen sollte unwied...

Wenn der Vorhang fällt
Volkmar Draeger

Wenn der Vorhang fällt

Im Sport die Regel: Interviews mit Champions nach ihrem Sieg und außer Atem, um ihnen unmittelbare Aussagen zu entlocken. Im Schauspiel stehen die Akteure nach dem Fall des Vorhangs noch mehr oder weniger lange unter dem Eindruck ihrer Leistung. Zum Reden wird man sie kaum bewegen, fotografieren aber kann man sie schon. Das tut Margarita Broich seit knapp einem Jahrzehnt und erlebt mit den Ergebnissen gerade ihre erste Ausstellung. Dem Martin-Gropius-Bau sind in Zusammenarbeit mit den Berliner ...

ndPlusTom Mustroph

Einstürzende Klangtürme

Tüten rascheln, Papier knistert, Schneebesen fahren an Küchenreiben entlang, Löffel klappern an Keksdosen. Schülerinnen und Schüler einer 6. Klasse des Heinrich-Hertz-Gymnasiums in Friedrichshain lernen im Rahmen des Projekts »Querklang« zu komponieren und benutzen dabei höchst profane Haushaltsgeräte. Die entstehenden Klangstrukturen sind so interessant, dass sie zusammen mit den Kompositionen vo...

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Ein Jahr und keine Klarheit

München (dpa/ND). Der BayernLB-Untersuchungsausschuss im bayerischen Landtag ist nach rund einem Jahr Arbeit mit dem erwarteten Dissens zwischen Koalition und Opposition zu Ende gegangen. Bis zuletzt blieben beide Seiten uneins, ob die CSU-Politiker im BayernLB-Verwaltungsrat beim milliardenschweren Fehlkauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 grob fahrlässig gehandelt haben – dann...

»Sehnsucht nach Trugbildern«

Seit Jahren wird in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam um den geplanten Wiederaufbau der Garnisonkirche im Stadtzentrum gestritten. Das evangelische Gotteshaus wurde 1933 von den Nazis zur Inszenierung der Reichstagseröffnung genutzt.

Platz da! – für die Radfahrer
Stefan Otto

Platz da! – für die Radfahrer

Kaum läuten die ersten wärmeren Tage die Fahrradsaison ein, da meldet sich der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zu Wort und insistiert darauf, dass Berlin eine Fahrradmetropole wird. Als untrügliches Argument hierfür verweist der Umweltverband auf eine jüngst veröffentlichte Senatsstudie, die einen ansteigenden Fahrradverkehr für die Hauptstadt belegt: 13,1 Prozent aller Wege werden im Jahresdurchschnitt mit dem Fahrrad zurückgelegt. Die vor sieben Jahren verabschiedete Berliner Radverkehrsstrategie zeigt offenbar Wirkung.

Sebastian Kunigkeit, dpa

Zwei Stunden Sport pro Woche im Jugendknast

Ihr Job ist es, Gefangene auf Trab zu halten. Rund ein Dutzend Sportbetreuer kümmert sich in den Berliner Gefängnissen um die Fitness der Häftlinge. Besonders gefragt ist die Arbeit dieser Beamten in der Jugendstrafanstalt. Dort haben die jungen Straftäter seit 2008 einen gesetzlichen Anspruch auf zwei Stunden Sport pro Woche. Das soll helfen, Aggressionen abzubauen und Regeln zu akzeptieren.Für d...

Jens-Uwe Berndt, Rostock

Stürmischer Start in die Gartensaison

In Mecklenburg-Vorpommern spalten sich die Kleingartenfreunde an der Abwasserfrage. Viele sind von den alten Verbandsführungen enttäuscht.

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Illegaler Müll aus Italien

Dresden (dpa/ND). Müll aus Italien kommt demnächst im Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags »auf den Tisch«. Grüne, LINKE und SPD reichten am Montag zwei neue Beweisanträge ein, teilte Grünen-Abgeordneter Johannes Lichdi mit. Die Initiative dazu ging von seiner Fraktion aus. Neben dem laut Lichdi illegalen Müll aus Italien auf der Deponie in Cröbern (Landkreis Leipzig) solle die Abfallbe...

Munitionsräumung auf Bombodrom teurer als erwartet

Wittstock (dpa/ND). Die Munitionsräumung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz »Bombodrom« in Nordbrandenburg wird wohl deutlich teuer als ursprünglich angenommen. Es liege ein Gutachten vor, wonach die vollständige Befreiung der 12 000 Hektar großen Immobilie in der Kyritz-Ruppiner Heide von Munitionsresten 595 Millionen Euro kosten solle, sagte Mathias Wittmoser, Amtsleiter für Öffentliche Sicherheit des Landkreises Ostprignitz-Ruppin, am Dienstag. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bi...

ndPlusBjörn Siebke, dpa

Doppelte Rarität

Frauen auf dem Bau sind immer noch selten. Für zwei Leipzigerinnen ist das aber Alltag. Die männlichen Kollegen nehmen es pragmatisch.

Zeitlos im Studierstübchen

Das Naturkundliche Universitätsmuseum in Halle (Sachsen-Anhalt) sollte eigentlich 2013 für die Besucher öffnen. Doch der Bau verzögert sich. Nach Worten von Landesfinanzminister Jens Bullerjahn (SPD) sind bislang nicht einmal die Pläne in seinem Haus eingegangen. Deshalb seien auch noch keine Gelder geflossen.

Peter Jähnel, dpa

Allein mit dem Postkahn um die halbe Erde

Im Spreewald kommt die Post mit dem Kahn. Kahnpostfrau Jutta Pudenz hat als »Christel von der Post« einige Berühmtheit erlangt. Nun beginnt ihre letzte Saison auf dem Wasser – sie geht nach 20 Jahren von Bord.Wind und Wetter sind für Jutta Pudenz kein Problem. Die bundesweit einzige Postfrau, die per Spreewaldkahn Briefe und Päckchen zu den Kunden bringt, hat dazu eine pragmatische Einstellu...

»Nazis stoppen ist Bürgerpflicht«

»Nazis stoppen ist Bürgerpflicht«

Wie in jedem Jahr seit 2006 wollen auch 2011 Nazis wieder in Lübeck aufmarschieren. Ein breites gesellschaftliches Bündnis von Kirchenvertretern und Schriftstellerverband über Gewerkschaften, Parteien und Antifaschisten der VVN organisiert für den 26. März ab 8 Uhr Gegenaktionen in Lübeck. Dora Nack erläutert die Situation in der Hansestadt.

ndPlusWilfried Neiße

Schlachtfeld Enquetekommission

Die spannungsgeladene Debatte in der Enquetekommission zur Vergangenheitsbewältigung hat sich gestern im Landtag fortgesetzt. LINKEN-Fraktionschefin Kerstin Kaiser stellte offen die Frage, ob angesichts der offenbarten Zerwürfnisse und persönlichen Anfeindungen ein sachlicher Gedankenaustausch noch gewährleistet sei. Sie informierte über ihren Plan, in die Arbeit künftig auch die Rosa-Luxemburg-St...

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Wagner spielen!

Das Israelische Kammerorchester will ungeachtet der Kritik im eigenen Land im Sommer in Bayreuth erstmals ein Konzert mit Musik von Richard Wagner geben. Der Musikdirektor des Kammerorchesters, der Österreicher Roberto Paternostro: »Die Vorbereitungen für das Konzert in Bayreuth sind abgeschlossen.« Der Auftritt, bei dem neben Wagners »Siegfried-Idyll« auch Werke der jüdischen Komponisten Mahler u...

Die mit dem Herzen sah

Die Malerin und Grafikerin Gabriele Meyer-Dennewitz ist tot. Sie starb bereits am 13. März, wie erst jetzt bekannt wurde. Schon vor fast dreißig Jahren ließ sie sich von einem Gedicht Rainer Maria Rilkes zu einem Bild inspirieren: »Der Tod ist groß/ Wir sind die Seinen,/ Lachenden Munds./ Wenn wir uns mitten im Leben meinen/ Wagt er zu weinen/ Mitten in uns.« Sie hat viele Verluste erlitten: So na...

Brecht? Bekäme Allergien
Stefan Amzoll

Brecht? Bekäme Allergien

Seine Collage aus Dokumenten nennt Werner Hecht, international renommierter Brecht-Forscher, »Der ›Lukullus‹-Skandal«. Skandal? Skandalös ist die Inszenierung oder »Spielfassung« am Berliner Ensemble, wie es im Programmheft heißt. Manfred Karge hat sie besorgt. Erfahrener Theatermann, der zuletzt Brechts »Furcht und Elend des Dritten Reiches« und die »Hanns-Eisler-Revue« so klar wie einfallsreich auf die Bühne gebracht hat. Die Oper ging 1951 im Berliner Admiralspalast, der Spielstätte der entna...

Seite 14

Ankauf weltweit

Das Stadtgeschichtliche Museum in Leipzig hat die weltweit wichtigste Privatsammlung zu Felix Mendelssohn Bartholdy (1809-1847) erworben. Zu den über 300 handschriftlichen Zeugnissen rund um den Leipziger Komponisten gehören zahlreiche Briefe und zumeist unveröffentlichte Schriftstücke berühmter Zeitgenossen wie Johann Wolfgang von Goethe, Alexander von Humboldt, Clara Schumann und Hans Christian ...

ndPlusHarald Kretzschmar

Zeichnen ohne Marktdogma

Endlich steht die elementarste und organischste Kunstübung, die des Zeichnens, einmal im Mittelpunkt einer Ausstellung: Werke aus dem New Yorker MoMA im Berliner Gropiusbau. Welch schmieriger Konsens, den ein raffgieriger Markt der medialen Werbung für Kunst auferlegt! Alle Statements der Veranstalter und der als Rezension getarnten medialen Werbetexte folgen bekannten Mustern: Sie gehorchen dem D...

ndPlusRicarda Bethke

»Ich bin ein Spießer«

Das Off-»theater 89«, das sich schon vor dem Mauerfall in Ostberlin gründete, bewährt sich wieder als Bühne, die politisch aktuelle Probleme aufgreift und dazu die Arbeiten junger, Dramatiker zur Aufführung bringt. Jede Spielzeit geht das Team unter Leitung von Hans Joachim Frank dabei ein Bündnis ein mit jugendlichen Laien und wichtigen Gästen. Einige Gäste dieser Spielzeit sind von afrikanischer...

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Bewegungsmelder

Unterschriften für Zivilklausel ohne Wirkung (ND). Die Initiative gegen Militärforschung an Universitäten wollte vor der Sitzung noch für die Zivilklausel werben – vergeblich. Der Gründungssenat des Karlsruher Institut für Technologie lehnte am Montag die Einführung der Selbstverpflichtung, die das Forschen zu militärischen Zwecken an Hochschulen untersagt, ab. Die Übergabe von über 450 Untersch...

ndPlusGaston Kirsche, Hamburg

Spekulationen um die Rote Flora

Spekulationen über die Zukunft des autonomen Zentrums: Der Besitzer will das Gebäude verkaufen und die Nutzungsbindung als Kulturzentrum kippen. Die Stadt erklärt, niemand habe vor, etwas zu ändern.

Florian Schmid

Schweigen nach dem Störfall

Nach dem Atomunfall in Tschernobyl waren es vor allem Linke, die auf der Straße protestierten. Fast 30 Jahre später kann man von der Teilnahme an einer Anti-Atom-Demo nicht mehr auf eine grundsätzliche Systemkritik schließen. Die heutige radikale Linke hält sich heute sogar zurück mit Aufrufen zu Protesten. Zu Unrecht.

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Kommunen: Keine Besserung

Wiesbaden/Berlin (dpa/ND). Die Finanzlage der Kommunen bleibt trotz Wirtschaftsaufschwungs und sprudelnder Steuerquellen angespannt. Das Defizit stieg im vergangenen Jahr um 500 Millionen auf 7,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Besonders stark schlugen die Sozialausgaben zu Buche, die einen neuen Rekordwert von 42,1 Milliarden Euro erreichten. ...

EU-Länder teilen Rettungsfonds auf

Im Vorfeld des EU-Gipfels in dieser Woche haben sich die Finanzminister auf weitere Details des künftigen Euro-Krisenmechanismus geeinigt.

ndPlusKurt Stenger

Deutsche Bank muss Schaden ersetzen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Dienstag die Deutsche Bank zur Zahlung einer Entschädigung von rund 540 000 Euro an einen mittelständischen Kunden verpflichtet. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben.

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Armin Osmanovic

Afrikas große Freihandelszone rückt näher

Nach mehr als 50 Jahren Unabhängigkeit dominiert der Handel mit Europa und den USA Afrikas Wirtschaft weiter. Nun wollen 26 Staaten eine Freihandelszone gründen.

»Erneuerbare können Kernkraft ersetzen«

»Erneuerbare können Kernkraft ersetzen«

Steve Sawyer ist seit 2007 Generalsekretär des Weltwindenergierates, der weltweit oberste Interessenvertreter der Windindustrie. Der US-Bürger war zuvor u.a. Chef von Greenpeace USA und Greenpeace International. Der Global Wind Energy Council mit Sitz in Brüssel vertritt 1500 Unternehmen und Organisationen.

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ndPlusHoger Luhmann, SID

Skibbe geht, Daum kommt

Christoph Daum kehrt in die Bundesliga zurück: Nachdem der abstiegsbedrohte Erstligist Eintracht Frankfurt sich am Dienstag von Chefcoach Michael Skibbe getrennt hatte, wurde überraschend der 57-jährige gebürtige Zwickauer als Nachfolger präsentiert. Daum, der bis Sommer 2010 bei Fenerbahce Istanbul tätig war, erhält einen Vetrag bis zum Saisonende, der sich im Falle des Klassenerhalts um zwei Jahre verlängert.

Alexander Ludewig

Schnellschuss

Heribert Bruchhagen steht nicht im Verdacht, Schnellschüsse abzufeuern. In mehr als acht Jahren als Vorstandschef bei Eintracht Frankfurt hat er nur einen Trainer entlassen – gestern Michael Skibbe. Aufgrund der sportlichen Entwicklung ein nachvollziehbarer Schritt. Eine echte Überraschung ist dagegen Skibbes Nachfolger: Christoph Daum. Überraschend, weil der 57-Jährige eher in die Prä-Bruchha...

ndPlusThorsten Kanter, dpa

Mit jungen Fahrern zurück in die Spur

Für die Teamsprinter geht es um Gold, für die einst ruhmreichen Verfolger eher um Schadensbegrenzung. Die Vorzeichen vor den heute im niederländischen Apeldoorn beginnenden Bahn-Weltmeisterschaften könnten für den Bund Deutscher Radfahrer (BDR) kaum unterschiedlicher sein.Das deutsche Sprint-Trio mit Maximilian Levy (Cottbus), René Enders (Erfurt) und Stefan Nimke (Schwerin) ist als Titelverteidig...

ndPlusMatthias Koch, Bochum

Keine Energiereserven für die Erstklassigkeit

Ein müdes Winken zu den mitgereisten Fans. Dann schlichen die Spieler von Energie Cottbus mit hängen Köpfen vom Rasen. Nach der 0:1-Niederlage beim VfL Bochum in der 2. Fußball-Bundesliga sind die Hoffnungen der Lausitzer auf das Erreichen des Relegationsranges nur noch theoretischer Natur. Bochum hat nach dem 14. Spiel in Serie ohne Niederlage nun sieben Zähler Vorsprung auf die Cottbuser. »Das ist eine Menge Holz. Offensiv davon zu sprechen, dass wir aufsteigen wollen, wäre falsch«, meinte En...

Erik Eggers, Kiel

Erpressung statt Bestechung

Fast zwei Jahre lang hat Uwe Schwenker geschwiegen. Auch bei der Staatsanwaltschaft Kiel deutete er nie an, dass er nicht Täter im Skandal um den mutmaßlich verschobenen Sieg in der Champions League 2007 sei, sondern Opfer eines angeblichen Erpressungsversuchs. Doch jetzt, kurz bevor am 29. März der spektakulärste Prozess der Handballgeschichte vor dem Landgericht Kiel beginnt, geht der ehemalige ...

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Anna Maldini, Rom

»La Casa« in Nöten

Das Internationale Haus der Frau in Rom ist in Gefahr. Der große Komplex am Tiber, der seit fast 30 Jahren für alle Frauen der italienischen Hauptstadt aber auch weit über die nationalen Grenzen hinaus ein wichtiger Bezugspunkt ist, leidet unter akutem Geldmangel. Die Kosten werden immer größer und die Stadtverwaltung nimmt immer mehr Streichungen im kulturellen Bereich vor. Deshalb werden die Frauen jetzt zum ersten Mal aufgefordert, für 10 Euro eine Mitgliedskarte zu erwerben. Den Charakter einer offenen Begegnungsstätte will man aber trotzdem beibehalten.