Atommüll: Linke fordert Stoppzeichen von Regierung

Die Linke im Schweriner Landtag hat die SPD/ CDU-Landesregierung aufgefordert, jegliche Ausbaupläne für das Atommüll-Lager bei Lubmin unverzüglich zu stoppen. »Der Ministerpräsident muss das Zwischenlager endlich zur Chefsache machen«, forderte am Mittwoch der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter. Regierungschef Erwin Sellering (SPD) solle bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf dringen, dass alle Pläne zur Ausweitung der Lagerung von radioaktiven S...

Baskische Globalisierungskritiker denunzieren das Mitmachen von der Bank BNP
Charlotte Noblet

Baskische Globalisierungskritiker denunzieren das Mitmachen von der Bank BNP

Schon zweimal haben sich die Anti-Atom-Aktivisten in Bayonne versammelt. Die Losung war "Kernergie, Schiste-Gas (*) und Agrar-Kraftstoff: Stop mit der Flucht nach vorn!" Die Rolel französischer Banken wie der BNP bei der Finanzierung von Atomkraftwerken in Frankreich aber auch im Ausland wurde erläutert und kritisiert. Plakate mit dem Spruch "Was macht denn die Bank mit Eurem Geld?" haben die Demo...

Engere Zusammenarbeit zwischen den Anti-Atom-Aktivisten innerhalb Europas gewünscht
ndPlusCharlotte Noblet

Engere Zusammenarbeit zwischen den Anti-Atom-Aktivisten innerhalb Europas gewünscht

"Je mehr wir werden, umso besser es wird! Ich habe von der Idee einer Volksentscheidung auf EU-Ebene über Energieerzeugung gehört. Es wäre genial, Frankreich hätte damit keine Wahl mehr!", sagt Jean-Baptiste Andriollo. Am 20. März hatte er als Einer der lokalen Organisatoren zur Kundgebung in Lons-le-Saunier (Jura) aufgerufen. "80 Personen haben sich vor der Präfektur gesammelt. Die Forderungen wa...

Greenpeace forderte Ausweitung der Evakuierungszone in Japan

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat von der japanischen Regierung gefordert, die Evakuierungszone um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima 1 von derzeit 20 auf 40 Kilometer auszuweiten. Bei eigenen Messungen habe Greenpeace auch in 40 Kilometern Entfernung von der Anlage »hohe Strahlenwerte« gefunden, teilte die Organisation am Mittwoch mit. Teilweise seien außerhalb der 20-Kilometer-Evakuierungszone sogar höhere Strahlenwerte gemessen worden als innerhalb der ...

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Unten links

Jede Zeit hat ihre Märchen. Es geht nicht immer um Gut und Böse, und die Personnage wird stets neu besetzt. »Ali Obama und die vierzig Räuber« heißt das Schurkenstück, das derzeit zwischen London und Libyen uraufgeführt wird. Der Schatz ist nicht gülden, sondern schwarz-klebrig; nicht um eine schöne Sklavin, sondern einen senilen Haremsbesitzer wird gestritten. Von ganz anderen Sorgen gepeinigt, w...

Tepco-GAU

Dass sich im Atomkraftwerk Fukushima ein GAU abspielt, wird wohl selbst der Betreiber Tepco nicht mehr abstreiten. Doch klare Worte, was dort vor sich geht, vermeidet er noch immer. Stattdessen gibt es eine Flut von Detailinformationen, die mehr Verwirrung stiften als Klarheit bringen. Den Kommunikations-GAU bedeutete wohl die Aussage vom Wochenende, die Strahlung im Wasser aus Reaktor 2 liege zeh...

Barbara Martin, Stuttgart

»Der Anfang vom Ende von Stuttgart 21«

Die neue grün-rote Landesregierung ist noch nicht mal im Amt, da gehorcht ihr die Bahn AG bereits. Gestern verkündete sie den sofortigen Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21. Den hatten die Grünen seit Langem und die SPD seit Neuestem gefordert.

Verwirrende Vielzahl von Gütesiegeln erschwert die Entscheidung

u Angesichts der katastrophalen Vorkommnisse in den Atomkraftwerken im japanischen Fukushima ist hierzulande die Zahl der Wechsler zu Ökostrom-Anbietern deutlich gestiegen. Wer einen Anbieterwechsel vornehmen will, sollte aber genau prüfen, wofür er sich entscheidet.

Fukushima: Abstrahlen und Abwiegeln

Am Katastrophen-Kraftwerk Fukushima müssen die Techniker noch Monate kämpfen, um die Atomkrise unter Kontrolle zu bekommen. Japans Ministerpräsident Naoto Kan nannte die Lage am Dienstag »unvorhersehbar«.

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Hausärztevertrag: Kündigung ist rechtens

Die Krankenkasse AOK hat mit der Kündigung des Hausarztvertrages im Dezember 2010 nicht gegen Recht und Gesetz verstoßen. Dies hat das Landessozialgericht in München entschieden. Das Gericht wies damit eine Beschwerde des Bayerischen Hausärzteverbandes gegen die Kündigung zurück und bestätigte zugleich eine erstinstanzliche Entscheidung des Sozialgerichts. Hintergrund des Rechtsstreits sind frü...

Kellertreppen benutzt man auf eigene Gefahr

Die Ehefrau des Rentners war in einem Pflegeheim untergebracht. Bei einem Besuch erfuhr er, dass ihr Aufenthalt bald zu Ende gehen würde. Nun sollte der Mann den Schrank seiner Frau im Keller ausräumen. Eine Krankenschwester begleitete ihn. Schon am oberen Treppenabsatz beschwerte er sich über die »schummrige Beleuchtung«. Am Ende der Treppe stürzte der 79-Jährige und brach sich mehrere Rippen. Vo...

Kein Wechsel zurück in die Gesetzliche

Ein privat versicherter Student kann während der Hochschulausbildung nicht in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln. Er sei für die Dauer des Studiums unwiderruflich von der gesetzlichen Versicherungspflicht befreit, heißt es in einem Urteil des Sozialgerichts Trier (Az. S 5 KR 119/10).

Aufständische auf dem Rückzug

Tripolis/Kairo (dpa/AFP/ND). Nach tagelangem Vormarsch haben die Aufständischen in Libyen angesichts des Widerstands der Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi gewonnenes Terrain wieder aufgeben müssen. Sie zogen sich am Dienstag auf Positionen rund 100 Kilometer von der Stadt Sirte entfernt zurück, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Am Montag waren sie bis auf 60 Kilometer an Gaddafis Gebur...

ndPlusKarin Leukefeld

Zweiter Damaszener Frühling in Syrien?

Syriens Präsident Baschar al-Assad wird unter dem Druck der Straße zur Reformierung seines autoritären Regierungssystems gezwungen. Der Rücktritt der kompletten Regierung und die angekündigte Aufhebung des Ausnahmezustands sind deutliche Signale.

Olaf Standke

Libyen-Konferenz ohne Libyer

Während die NATO morgen früh das Kommando über alle internationalen Militäroperationen in und um Libyen und damit auch über die Luftangriffe auf die Truppen von Muammar al-Gaddafi übernimmt, berieten die Außenminister aus über 40 Staaten mit Vertretern des Nordatlantik-Paktes, der UNO und der Afrikanischen Union am Dienstagnachmittag in London über den Krieg und die Zukunft des nordafrikanischen Landes.

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Mehr als ein Job

Für viele reicht das Einkommen nicht aus, so dass sie auf zusätzliche Einkünfte aus Nebentätigkeiten angewiesen sind. Was ist aus arbeitsrechtlicher Sicht beim Nebenjob zu beachten?

Worauf hat der Schüler Anspruch und worauf nicht?

Gerade nach der jüngsten Vergabe der Halbjahreszeugnisse ist die Nachhilfe für viele Schülerinnen und Schüler die letzte Rettung, um die Versetzung in einem halben Jahr doch noch zu schaffen. Doch was ist bei den in Nachhilfeschulen abgeschlossenen Verträgen zu beachten? Wie kann man sich aus einem solchen Vertrag wieder lösen? Welche Leistung hat die Nachhilfe zu erbringen? Antwort darauf geben Experten von ARAG, der Allgemeinen Rechtsschutz-Versicherungs-AG.

Oppenheims schöne Venus
ndPlusRonald Sprafke

Oppenheims schöne Venus

2001 startete das riesige Puzzle: 27 000 Basaltfragmente, tonnenschwer bis faustklein, wurden auf 300 Paletten ausgelegt. In mühevoller Kleinarbeit wurden Skulpturen und Reliefs wieder zusammengesetzt. Die Anstrengung hat sich gelohnt. Die »Geretteten Götter aus dem Palast vom Tell Halaf« sind wieder auferstanden und im Nordflügel des Pergamonmuseums auf der Berliner Museumsinsel zu bestaunen.

Die Kinder der Revolution
Juliane Schumacher, Kairo

Die Kinder der Revolution

Die Generation zwischen zwanzig und dreißig galt in Ägypten als unpolitisch – bis Ende Januar. Nun wollen diejenigen, die auf dem Tahrir-Platz ausharrten und für demokratische Rechte stritten, beharrlich für ein anderes Ägytpen streiten. Ein mühevolles Unterfangen.

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Modernisierung ohne vorherige Ankündigung?

Am 2. März 2011 erhöhte der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte von Vermietern. Sie dürfen nach Modernisierungsarbeiten die üblichen Mieterhöhungen (elf Prozent Aufschlag auf die Jahresmiete) auch dann verlangen, wenn sie den Mietern die Arbeiten zuvor nicht angekündigt haben (BGH, Az. VIII 164/10).

Keine Vermieter-Prüfpflicht

Vermieter einer Wohnung sind nicht verpflichtet, regelmäßig Generalinspektionen der Elektroinstallation und der Elektrogeräte in den Wohnungen der Mieter vorzunehmen. Das gehöre nicht zu den üblichen Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflichten des Vermieters, wie nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS höchstrichterlich vom BGH festgestellt wurde (Az. VIII 321/07). Der Fall: Ein...

Nutzung von Treppenhaus und Hausflur

Treppenhäuser und Hausflure in Mehrparteienhäusern werden als sogenannte Gemeinschaftsflächen von allen Mietern oder in Wohnhäusern mit Eigentumswohnungen von allen Bewohnern genutzt.

Uwe Kalbe

»Natürlich, macht doch Spaß«

Nach dem Debakel vom Wahlwochenende ist in der FDP die Führungsdebatte nicht mehr aufzuhalten. Die Frage nach den Verantwortlichkeiten wird täglich lauter.

ndPlusVelten Schäfer

Merkel sucht Atomkonsens

Die AKW-Laufzeitverlängerung vom Herbst zwingt Schwarz-Gelb nun, den rot-grünen Atomausstieg noch zu übertreffen. Immer mehr Koalitionsgrößen scheinen das einzusehen.

Abrechnung der »zweiten Miete« besser kontrollieren!

Betriebskosten sind Rechtsberatungsthema Nr. 1 im Mietrecht. Rund 38 Prozent aller Beratungen der örtlichen Mietervereine des DMB drehen sich um Fragen der Betriebskosten-, einschließlich der Heizkostenabrechnungen. Dabei stellt sich wie immer heraus, dass etwa jede zweite Abrechnung falsch ist. Der Deutsche Mieterbund rät: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Mitgliedern wird bei der Überprüfung kostenlos geholfen.

Flugblätter für Passanten, die nicht kommen
Reimar Paul

Flugblätter für Passanten, die nicht kommen

Die Hauptstraße ist wegen einer Baustelle gesperrt, der Verkehr wird am Ortseingang von Nörten-Hardenberg umgeleitet. Genau an dieser Ecke, an der die Autofahrer rechts in die Umgehung einbiegen, ist am Montagabend die Mahnwache aufgezogen: sechs Frauen und drei Männer, die in der Abgaswolke der vorbeiröhrenden Autos ein Transparent hochhalten. »Aktionsbündnis Mahnwache Nörten-Hardenberg gegen Ato...

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Rechtswidrig

Ein 25 Meter hoher Bahnfunkmast darf neben einem Wohnhaus nur dann genehmigt werden, wenn zuvor alternative Standorte geprüft worden sind. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden. Es gab der Klage von Hauseigentümern recht. Diese fühlten sich durch einen Sendemast, der von der Deutschen Bahn Netz AG auf einem Nachbargrundstück errichtet worden war, »optisch ...

Gebraucht

Bei gebrauchten Häusern und Wohnungen heißt es: Genau prüfen! Denn vor allem, wenn die Immobilie bei der Besichtigung noch bewohnt ist, sind Mängel für Laien nicht leicht zu entdecken. Doch werden Schwachstellen übersehen, kann das nach dem Kauf in teuren Überraschungen enden. Unterstützung beim Check des Kaufobjekts bieten dabei zwei Ratgeber der Verbraucherzentrale: »Kauf eines gebrauchten Hause...

Hendrik Lasch, Magdeburg

Sachsen-Anhalts SPD erliegt dem Locken der CDU

Ab heute wird in Magdeburg über eine neue schwarz-roten Koalition verhandelt. Ein leichter Ritt wird das nicht: Nachdem die CDU-Spitze der SPD Zugeständnisse machte, regt sich in der ohnehin unruhigen Partei Unmut.

ndPlusInes Wallrodt

Keine Angebote für Muslime

Mit Innenminister Friedrich leitet erstmals ein CSU-Politiker die Islamkonferenz. Für seinen dort vorgestellten Vorschlag einer »Sicherheitspartnerschaft« gegen Extremismus gab es massive Kritik. Die Debatten in dem Gremium treten auf der Stelle.

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Mutter wandert aus – Vater darf Wohnsitz bestimmen

u Wenn ein Elternteil auswandern will, kann der Aufenthaltsort der Kinder vom anderen Elternteil bestimmt werden. Das gilt auch bei unverheirateten Eltern und zumindest dann, wenn der Wechsel des Lebensmittelpunktes große Veränderungen für die Kinder bedeutet. Das hat unlängst das Oberlandesgericht Hamm entschieden (Az. 8 WF 240/10), wie der Deutsche Anwaltverein Berlin mitteilte.Im verhandelten F...

Nicht Vollzeit arbeiten

u Nach einer Scheidung muss die alleinerziehende Mutter eines Kindes im Vorschul- oder Grundschulalter nicht in Vollzeit arbeiten. Das entschied das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken nach einem am 3. Februar 2011 veröffentlichten Urteil (Az. 2 UF 32/10). Dies gilt selbst dann, wenn das Kind ganztägig in einem Hort oder einer Kita betreut wird.Mehr als eine Teilzeitstelle mit 30 Wochenstunde...

Gestärkte Rechte von Eltern ohne EU-Staatsbürgerschaft

u Nicht-EU-Bürger haben automatisch ein Aufenthaltsrecht in der Europäischen Union, wenn ihre minderjährigen Kinder die Staatsbürgerschaft eines EU-Landes besitzen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 8. März 2011 in einem Urteil entschieden (Az. C-34/09).Würde man den Eltern dieses Recht verweigern, schade dies den Kindern. Denn die Kinder wären dann nach Ansicht der Richter gezwungen, ...

Für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit

u Zahlt ein Arbeitgeber einem angestellten Arzt zusätzlich zum Grundlohn Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit, so sind diese steuerfrei. Als Nachtarbeit gilt dabei die Arbeit in der Zeit von 20 bis 6 Uhr. Das bedeutet aber nicht, dass jeder Arbeitnehmer, der nachts oder an Sonn- oder Feiertagen arbeitet, die dafür erhaltene Vergütung steuerfrei behalten kann.Auf diese Entscheidung d...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Gefahrensignale für Russlands Tandem

Nicht »unabhängige« Meinungsforscher, sondern das regierungsnahe Zentrum für strategische Analysen hielt Russlands Führungskräften in seinem jüngsten Bericht unbarmherzig den Spiegel vor. Demzufolge sinken die Zustimmungsraten für Präsident Dmitri Medwedjew, Premier Wladimir Putin und die Regierungspartei »Einiges Russland«.

Kristin Palitza, Kapstadt

Madagaskar steckt in der Sackgasse

In Madagaskar ist wieder ein Versuch gescheitert, die seit zwei Jahren andauernde politische Krise zu lösen. Entsprechend bleiben die internationalen Sanktionen bestehen. Das trifft vor allem die Armen im Land – also die große Mehrheit.

Individuelle Faktoren bei Anerkennung außergewöhnlicher Belastungen

Im ND-Ratgeber vom 26. Januar 2011 sind wir an dieser Stelle auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 13. Oktober 2010 (Az. VI R38/09) zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kosten krankheitsbedingter Heimunterbringung eingegangen. Dazu hat die Steuerberaterkammer Berlin nachfolgende weitere Details veröffentlicht.

Seite 7

Jemen: Jetzt 150 Tote nach Explosion

Sanaa (dpa/ND). Die Zahl der bei einer Explosion in einer Munitionsfabrik im Krisenstaat Jemen getöteten Zivilisten ist auf 150 gestiegen. Dies berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija am Dienstag. Anwohner waren in das Fabrikgelände in der südlichen Provinz Abjan eingedrungen, das zuvor von Islamisten gestürmt und ausgeplündert worden war. Einer der Eindringlinge zündete sich eine Zi...

Faltblatt zum Kredit

Wer mit einem Kredit einen finanziellen Engpass ausgleichen möchte, sollte zunächst die Angebote und eventuellen Rücklagen genau prüfen, um ein Schuldenanstieg zu vermeiden. Grundsätzlich raten die Experten der Verbraucherzentralen zum Beispiel zur Vorsicht vor gewerblichen Kreditvermittlern, vor allem, wenn diese mit Hinweis wie »ohne Bonitätsprüfung« oder »ohne Schufa« für sich werben. Aber n...

300 000 starben bei Katastrophen

Zürich (epd/ND). 304 000 Menschen sind 2010 bei Katastrophen gestorben. Das sei die höchste Opferzahl seit 1976, teilte der Schweizer Rückversicherer Swiss Re in Zürich mit. Im Vorjahr verzeichnete das Unternehmen weltweit 15 000 Todesopfer bei Naturkatastrophen wie Erdbeben, Stürmen, Überschwemmungen sowie von Menschen verursachten Unglücken. Die meisten Menschen – mehr als 222 000 – ...

Côte d'Ivoire: Vormarsch der Gbagbo-Gegner

Abidjan (epd/AFP/ND). Bei Kämpfen in der Côte d'Ivoire gewinnen die Unterstützer des vom Ausland anerkannten Wahlsiegers Alassane Ouattara anscheinend immer mehr an Boden. Die ehemaligen Rebellen hätten die westlichen Städte Duékoué und Daloa eingenommen, berichtete der französische Auslandssender RFI. Auch in Bondoukou, im Osten des Landes, kämpften sie seit Montag gegen die staatlichen Sicherhei...

Afghanistan: »Fördern und Fordern«

Zum Auftakt einer viertägigen Reise in den Norden Afghanistans hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) eine Verbesserung der Arbeit der afghanischen Regierung gefordert.

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ndPlusKarin Leukefeld

Wind des Wandels

Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen, sagt ein chinesisches Sprichwort. Ob das die Botschaft war, die ein hochrangiger Gast aus China vor wenigen Tagen der Führung in Damaskus überbrachte, ist unbekannt. Doch die Geschwindigkeit, mit der Präsident Baschar al-Assad auf die Forderungen nach Freiheit und wirtschaftlicher Teilhabe reagiert, lässt vermuten,...

ndPlusVelten Schäfer

Die erste Morgengabe

Die Deutsche Bahn hat verstanden: Mit dem formalistischen Beharren auf absolvierten Verfahren, erstrittenen Rechtstiteln und unterzeichneten Verträgen kann man im Südwesten im Augenblick nicht kommen. Nicht solange die Schwaben und Badener noch ganz aufgeregt sind ob der Kühnheit ihrer Wahlentscheidung. Selbst die Direktmandate in und um Stuttgart sind an die Grünen gegangen. Nun einfach weiterzum...

Uwe Kalbe

Luftzug vom Altenteil

Viel Kurioses hat das Wahlwochenende hervorgebracht. In Baden-Württemberg wurde ein Regierungschef abgewählt, der nie gewählt wurde (Stefan Mappus rückte 2009 für EU-Kommissar Günther Oettinger nach). Die CDU dort verlor nur halb so viel wie die SPD in Rheinland-Pfalz, darf aber im Unterschied zu dieser nicht weiterregieren. Und die SPD, die in beiden Ländern ein allenfalls schmählich zu nennendes...

ndPlusAert van Riel

Luftkrieger

Charles Bouchard kennt sich in der Mittelmeerregion bestens aus. Seit 2009 ist der kanadische Drei-Sterne-General stellvertretender Kommandeur des NATO-Hauptkommandos im süditalienischen Neapel, das für den mediterranen Raum zuständig ist. Von dort aus wird Bouchard nun das am Sonntag beschlossene NATO-Kommando über den Krieg gegen Gaddafis Truppen in Libyen übernehmen. Der gesamte Einsatz wird am...

Das »Weiße Rößl« auf Türkisch?

Das »Weiße Rößl« auf Türkisch?

ND: Besucher der Komischen Oper Berlin können die Texte bislang schon in deutscher und englischer Sprache auf Displays in den Rückenlehnen der Sitze verfolgen. Ab September sollen Stücke auch auf Türkisch übersetzt werden?Homoki : Ja, Türkisch und Französisch. Können die Zuschauer dann zum Beispiel das »Weiße Rößl« in türkischer Sprache erleben?Ja klar, jedes Stück. Also jede Oper wird übe...

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SPD schließt Grün-Rot aus

(dpa). Die Berliner SPD sieht sich nach wie vor nicht als möglicher Juniorpartner der Grünen in der Hauptstadt. Die »Frage nach Grün-Rot« stelle sich aufgrund der Beliebtheit des Regierenden Bürgermeisters und SPD-Spitzenkandidaten Klaus Wowereit in Berlin nicht, sagte SPD-Chef Michael Müller dem »Tagesspiegel« am Dienstag. Klaus Wowereit sei »der populärste Politiker, von dem die Wähler wollen, d...

Freispruch in Liebig 14-Prozess

(dpa). Im ersten Prozess nach den Krawallen bei der Räumung des besetzten Hauses Liebigstraße 14 ist ein 36-Jähriger am Dienstag vom Vorwurf des Steinwurfs freigesprochen worden. Der Angeklagte muss 600 Euro Strafe wegen Widerstandes gegen Polizeibeamte zahlen, urteilte das Amtsgericht Tiergarten. Der Mann aus Großbritannien war als vermeintlicher Steinwerfer festgenommen worden. Der Prozess hat n...

Proteste gegen Ausstellung Knuts

(dpa). Zahlreiche Fans des im Zoo gestorbenen Eisbären Knut wollen seine Präparation und Ausstellung im Berliner Naturkundemuseum verhindern. Unter dem Motto »Stoppt die Ausstopfung von Knut...« werden sie an diesem Samstag, 2. April, vor dem Zoo demonstrieren, bestätigte ein Polizeisprecher. Angemeldet sei die Demonstration durch eine Privatperson auf dem Hardenbergplatz für 15 bis 17 Uhr. Erwart...

ÖBS noch ohne Entscheidung

(dpa). Im Streit um die weitere Finanzierung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) haben SPD und LINKE noch keine Einigung erzielt. Ein »Chefgespräch« zwischen dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Arbeitssenatorin Carola Bluhm (LINKE) soll »in Kürze« fortgesetzt werden, wie Bluhms Sprecherin Anja Wollny mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei bis dahin Vert...

Allianzen

Warum sollte jemand den Juniorpartner geben, wenn keine Not erkennbar ist und er den Patriarchen bieten kann? So sieht's die SPD und hat damit die Wirklichkeit auf ihrer Seite. Sicher ist Rot-Grün eine mögliche Allianz, wenns mit Rot-Rot nichts werden sollte – warum auch immer. Nach Grün-Rot sieht es trotz der Schubkraft von anderswo in Berlin bislang aber nicht aus, vielleicht doch Rot-Rot-Grün? ...

ndPlusBernd Kammer

Autos werden abgehängt

Die rot-rote Koalition hat die Entscheidung über die Verlängerung der Autobahn A 100 nach Treptow auf Druck der Linkspartei zwar auf die nächste Legislaturperiode verschoben, im neuen Stadtentwicklungsplan (StEP) Verkehr ist das umstrittene Projekt jedoch enthalten. Das von Stadtenwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) vorgelegte Werk wurde gestern im Senat beschlossen, ohne Diskussion, wie...

Es gab kein Unrechtsbewusstsein

Es gab kein Unrechtsbewusstsein

ND: Sie suchen für Ihr Dokumentationszentrum mehr Informationen über Zwangsarbeiterlager in der Nazizeit. Gibt es zu wenig Material von Zeitzeugen?Glauning: Es gibt vor allem zu wenig Erinnerungsberichte und zu wenig historisches Material von deutschen Zeitzeugen. Besonders betrifft dies das Lager hier in Niederschöneweide an der Britzer und Köllnischen Straße, das auch als Italienerlager bezeichnet wurde. Gerade hier fehlen uns Aussagen von deutschen Zeitzeugen. Was genau suchen Sie?Wir berei...

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Streifzug per Schellackplatte

(ND). In die faszinierende Klangwelt vor dem Bestehen von Internet-Download, MP3-Player und CD will die Freie Volksbühne Berlin ihr Publikum am 11. April entführen. Im Rahmen der Montagskultur beginnt um 19.30 Uhr mit »Eine laute Nadel für Frau Luna« – »ein Streifzug mit Schellackplatten und Grammophon durch die Operette in Berlin«, teilte das Haus am Dienstag mit. Der Berliner Schellackplat...

Ai Weiwei eröffnet Studio in Berlin

(dpa). Ai Weiwei ist nicht nur der berühmteste chinesische Künstler, sondern in China auch so etwas wie ein soziales Gewissen. Wegen seiner Kritik am kommunistischen System kann der 53-Jährige nur im Ausland ausstellen. In Berlin schafft er sich jetzt ein Standbein. Der in China politisch unter Druck stehende Regimekritiker schafft sich damit einen zusätzlichen Standort, um seinen Tätigkeiten in D...

Sarah Liebigt

Gesehen

In Jackett überm bunten Pullover, Jeans und barfuß kommt Yoav auf die Bühne. Nimmt seine Gitarre, guckt kurz ins Publikum, teilt mit, dass er keine Band dabei habe und alles selbst spielen müsse und eröffnet als »Vorband« für Katie Melua den Montagabend in der O2-World. Was dann folgt, ist schönstes Spiel mit und an der Gitarre. So wie beispielsweise der Ire Colm Mac Con Iomaire von den »Frames« a...

Bitteres Kiezporträt
Volkmar Draeger

Bitteres Kiezporträt

Räumungsverkauf, so steht es am wohl einzigen Nobelladen in der Karl-Marx-Straße. Bisher boten die ganz aparte Klamotten. Aber im Problemkiez Neukölln rechnet sich das offenbar nicht, nicht einmal in der pulsierenden Magistrale. Gleich nebenan hat in einem rückgesetzten Prachtbau die Neuköllner Oper ihr Domizil, und die hat sich des Lebensgefühls und der Lebensumstände jenes Stadtbezirks nun im Ge...

ndPlusTom Mustroph

Der Westen twittert schlecht

Warum bleiben die Bürger der westlichen Demokratien hinter den Bewohnern Nordafrikas zurück? Warum benutzen sie Kommunikationsmedien wie Twitter und Facebook nicht in gleichem Maße, um ihre Gesellschaften revolutionär zu verbessern? Diese Frage stellte der Soziologe Richard Sennett bei der Eröffnung der Veranstaltungswoche »Bodybits« im Haus der Kulturen der Welt, in der es um das Verhältnis von K...

Seite 11

Hunde 2010 bissiger

(dpa). Die Zahl der Hundeattacken auf Menschen ist im vergangenen Jahr in Berlin sehr deutlich um mehr als 25 Prozent nach oben geschnellt. Insgesamt registrierten die Behörden 660 Fälle, in denen Menschen durch Hundebisse verletzt oder von Hunden »gefahrdrohend angesprungen« wurden. Dies geht aus der Hundebissstatistik von 2010 hervor. Das sind 182 Attacken mehr als im Jahr 2009 – da gab es...

ndPlusRobert Luchs, Mainz

Der Triumph des Michael Billen

Michael Billen, der umstrittene CDU-Politiker aus der Eifel, ist drin: Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag gewann der 55-Jährige in seinem Wahlkreis Bitburg-Prüm das Direktmandat und sicherte sich einen Sitz im Landesparlament.

Sabine Fuchs, dpa

Kohlestopp mit Folgen

In Teilen Sachsens und Sachsen-Anhalts ist der Grundwasserspiegel kräftig gestiegen, auch Nordthüringen ist betroffen. Die Ursachen sind vielfältig. Ein heißer Sommer wird das Problem nicht lösen.

Martin Kröger

Künast präsentiert ihre Ideale

Es ist einer der angenehmeren Termine. »Fast wie Urlaub«, sagt Renate Künast, die Grüne-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl, und blinzelt in die herrliche Frühlingssonne. Nahebei dröhnt zwar die Stadtautobahn, doch hier in der Gartenarbeitsschule Tempelhof-Schöneberg ist es trotzdem beschaulich. Als »Freilandlabor« und »grüner Lernort im Zentrum Berlins seit 1922« bewirbt sich die Schul...

ndPlusKatrin Zeiß, dpa

Wartelisten bei Thüringer Tafeln

Mehr als 42 000 Thüringer können ihren Tisch nur mit Hilfe der 32 ehrenamtlichen Lebensmitteltafeln decken. Doch sie erreichen zunehmend ihre Kapazitätsgrenzen.

Seite 12

Eingeschränkte Rechte

München (dpa/ND). Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den bayerischen Gesetzentwurf zur Öffnung der allgemeinbildenden Schulen für behinderte Kinder kritisiert. Das Recht der Eltern, ihr behindertes Kind an der Regelschule anzumelden, bleibe weiter eingeschränkt, sagte die GEW-Vorsitzende in Bayern, Gele Neubäcker, nach Gewerkschaftsangaben am Dienstag. Zwei Jahre lang jeweils 10...

Madls Klage scheitert

Berlin/Magdeburg (dpa/ND). Das Landgericht Berlin hat die Klage des bisherigen Landtagsabgeordneten Thomas Madl aus Sachsen-Anhalt gegen seinen Ausschluss aus der CDU abgewiesen. Die Entscheidung des Bundesparteigerichts sei nicht zu beanstanden, urteilte das Landgericht nach Angaben vom Dienstag. Die CDU hatte Madl im Sommer 2010 wegen parteischädigenden Verhaltens ausgeschlossen. Er hatte jahrel...

Hanni Hase, Am Waldrand 12

Ostereistedt (epd/ND). Gut drei Wochen vor dem Osterfest hat Deutschlands wohl einziges Osterpostamt im niedersächsischen Ostereistedt seine Arbeit aufgenommen. Seit Montag werden dort nach Angaben der Deutschen Post wieder Briefe von Kindern beantwortet, die an den Osterhasen geschrieben haben. Dazu versammelt der »Sekretär« des Osterhasen, Hans-Hermann Dunker, Jahr für Jahr ein Team mit Ehrenamtlichen um sich. Vergangenes Jahr seien mehr als 35 000 Briefe beantwortet worden, hieß es.

Kabinett verabschiedet Vergabegesetz

Potsdam (ND). Das Kabinett hat am Dienstag den Entwurf für ein Vergabegesetz verabschiedet. Es knüpft öffentliche Aufträge an die Bedingung, dass die Unternehmer ihren Beschäftigten mindestens 7,50 Euro brutto die Stunde zahlen. Ob sie das wirklich tun, soll alle zwei Jahre überprüft werden. Die Bestimmung darf nicht durch Subunternehmer unterlaufen werden. Auch die Subunternehmer müssen ihren Leu...

ndPlusKai Böhne

Spaßbremsen für Standpartys

Am 4. April öffnet in der niedersächsischen Landeshauptstadt die Hannover Messe. Um die Großveranstaltung überhaupt durchführen zu können, stellt die Messe AG auch in diesem Jahr wieder Hunderte von Aushilfskräften an.

Wilfried Neiße

IM Bergmann und die Moralapostel

Für eine differenzierte und rechtsstaatliche Behandlung Stasi-belasteter Personen hat sich SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Holzschuher ausgesprochen. Dies sei für ihn eine Frage christlicher Versöhnungsgrundsätze, aber auch eine Frage der Gerechtigkeit, sagte er gestern.Angesprochen war Holzschuher auf den Fall von Dirk Stieger. Dieser einstige Inoffizielle Mitarbeiter (IM) des DDR-Ministeriums für...

Andreas Fritsche

Schwester Agnes soll noch mehr tun

Hertha Kress erlitt mehrere Schlaganfälle. Nach dem letzten schweren Schlaganfall konnte die 87-Jährige nicht mehr sprechen und nicht mehr laufen. Inzwischen kann sie das erzählen. Es geht ihr schon wieder besser. Alle zwei Wochen schaut Schwester Sabine Kruc nach der alten Dame. Sie macht für Hertha Kress auch Termine mit der Physiotherapeutin. Sabine Kruc arbeitet in Kyritz für die Ärztin Edda R...

Joachim Mangler, dpa

Kopflastig ins Leben

Die Klagen von Kinderärzten und Physiotherapeuten sind deutlich: Kinder bewegen sich zu wenig, sind oft zu dick oder ungelenk. Experten fordern drei Stunden Schulsport in der Woche, die Regel sind zwei. Doch in Mecklenburg-Vorpommern haben viele Sportlehrer lediglich Teilzeitstellen.

Seite 13

Paten gesucht

Wertvolle alte Bücher der Bibliothek der Technischen Universität Chemnitz suchen großzügige Paten. Auf einen Aufruf Anfang März hätten sich bisher drei Interessenten gemeldet, sagte Bibliothekschefin Angela Malz am Montag. Sieben weitere Bände warten noch auf Retter. Die günstigste Patenschaft ist für rund 280 Euro zu haben. Das älteste und kostspieligste Werk ist ein Buch mit 24 Kupferstichen zum...

ndPlusTim Fiege

Die DDR-Szene: »Mir war zum Heulen zumute«

Januar 1984. Ein sehr junger BAP-Fan hat auf verschlungenen Wegen eine Karte für die bevorstehende – und bereits ausverkaufte – Konzertreise der Kölner Rockband durch die DDR aufgetrieben. Er wird eines Morgens von seinen aufgeregten Eltern ans Radio gerufen. Der DDR-Rundfunk sendet gerade ein Gespräch mit einem Kulturfunktionär, der stammelnd versucht, die Absage der BAP-Konzerte zu verkünden ...

Gefühls Terrorist
ndPlusHans-Dieter Schütt

Gefühls Terrorist

Wer leben will, muss vergessen können. Wer nicht vergisst, dem wird die Seele zugeschüttet von Gewesenem. Die Zeit steht fortan still, alles versteinert zu einer unheimlichen Form von Vergangenheit. Kleist zum Beispiel. Er kann nicht vergessen. Also ein Zugeschütteter, Versteinerter. Aber was er nicht vergessen kann, dies Vergangene, es war gar kein Leben, es war doch nur immer der Traum d...

Seite 14
ndPlusHarald Loch

Tödliche Ironie

Man wünschte diesem Buch nicht seine furchtbare Aktualität. »Und plötzlich tut sich der Boden auf« heißt die poetische Reportage von Yanick Lahens über den 12. Januar 2010 und die Tage danach. Es bebte die Erde in Haiti. Das verheerende Beben in Chile war noch in aller Gedächtnis, die Katastrophen auf Neuseeland und jetzt in Japan sollten folgen. Die 1952 in Port-au-Prince geborene Literaturwis...

Ahnung vom Paradies
Ralf Schenk

Ahnung vom Paradies

Thomas Heise hat sich in seinen Filmen bisher nie sehr weit von den Orten seiner Sozialisation entfernt: Ob »Eisenzeit« (1991) oder »Stau« (1992), »Barluschke« (1997) oder »Vaterland« (2002), immer erwies sich der Regisseur als unbestechlicher Chronist deutscher Verwerfungen und Verstrickungen. Vor allem die DDR, ihre Spuren und Folgen waren ihm Material für Szenen aus dem Innenleben verwundeter, zerspaltener Seelen; zugleich hing der Alptraum aller Ideologien des 20. Jahrhunderts und ihrer ver...

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Sozialforum verlangt Auskunft

(ND-Herzberg). Heute geht der Streit um die Einsicht in Akten des Verfassungsschutzes über Mitglieder des Berliner Sozialforums (BSF) in die nächste Runde. Fünf Personen hatten vor dem Verwaltungsgericht Berlin erwirkt, dass das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin ihnen nicht pauschal die Auskunft verweigern darf. Gegen dieses Urteil von Januar 2008 legte die Senatsverwaltung für Inneres Berufu...

»Es ist schon zum Verzweifeln«

»Es ist schon zum Verzweifeln«

Mahmoud Hassan (48) ist ein Rechtsanwalt der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Addameer (»Das Gewissen«) in Ramallah. Hassan hat in Kiew Jura studiert. Er ist Mitglied des Verbandes israelischer Rechtsanwälte. Addameer ist eine unabhängige Organisation von Ehrenamtlichen, die politische Gefangene aller Parteien und Strömungen unterstützt. Addameer wird weder vom israelischen Staat noch von der palästinensischen Autonomiebehörde finanziert, sondern über Spenden von Privatpersonen. Martin Lejeune sprach mit dem Anwalt am Rande einer Veranstaltung in Berlin.

Bewegungsmelder

Abschiebehaft am Pranger (ND-Hanisch). Die bundesweite Fachtagung gegen Abschiebungshaft hat sich am Wochenende im schleswig-holsteinischen Heide für ein Ende dieser Strafmaßnahme ausgesprochen. Das Treffen diente dem Austausch, der Vernetzung und Fortbildung von ehren- und hauptamtlich Aktiven, die in der Flüchtlingsarbeit tätig sind. Allein 2010 hat es in Deutschland in Abschiebehafteinrichtun...

Hannes Hofbauer

Demokratisierung im Bankensektor

Geht es nach Attac Österreich, sollen in Zukunft demokratisch kontrollierte Banken das Geld- und Kreditwesen an der Donau dominieren. Unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise hoffen die Aktivisten, dass die Zeit für ein auf Gemeinwohl statt Profit gebautes System gekommen sei. Gleichzeitig wird die Idee einer konkreten genossenschaftlichen Bankgründung unterstützt.

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Stimmung der Verbraucher weniger gut

Nürnberg (AFP/ND). Die schneller steigenden Preise dämpfen die Stimmung der Verbraucher. Die Konjunktur- und Einkommenserwartung sowie die Kauflaune gehen in den kommenden Wochen voraussichtlich leicht zurück, wie das Nürnberger Meinungsforschungsunternehmen GfK am Dienstag mitteilte. Trotzdem befinde sich die Stimmung der Verbraucher weiter auf einem guten Niveau – und der private Konsum we...

Streit um Budweiser geht in weitere Runde

Streit um Budweiser geht in weitere Runde

Luxemburg (dpa/ND). Der US-Bierriese Anheuser-Busch hat im Streit mit der tschechischen Budweiser-Brauerei einen Teilerfolg erzielt. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hob am Dienstag ein Urteil des untergeordneten EU-Gerichts teilweise auf. Dieses hatte infrage gestellt, dass Anheuser-Busch die Gemeinschaftsmarke für die Kurzbezeichnung »Bud« erhält. Das EU-Gericht muss sich nun erneut mit ...

Siemens fährt auf Megastädte ab

Zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahrzehnten wird der Elektro-Mischkonzern Siemens umgebaut. Künftig sollen Umwelttechnologien eine größere Rolle spielen.

Tunnelgegner fordern Mitbestimmung
Dieter Hanisch

Tunnelgegner fordern Mitbestimmung

Die Gegner der festen Fehmarnbeltquerung haben ein Problem: Sie schaffen es nicht wie in Stuttgart, für ein umstrittenes Verkehrsprojekt regelmäßig tausende Menschen auf die Straße zu bringen. Sie fordern mehr direkte Beteiligung, schließlich gehe es um Milliarden Euro und nicht um irgendein x-beliebiges Kleinprojekt.

Regina Stötzel

Frauenförderung online

Bundesregierung und Personalvorstände der DAX-30-Unternehmen sprechen heute darüber, wie der Anteil von Frauen in Führungspositionen erhöht werden kann. Frauenverbände fordern übers Internet eine gesetzliche Quote und erklären deren Vorteile für die Wirtschaft.

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Erich Preuß

Futtermeile neben den Gleisen

Die Deutsche Bahn will die Vermarktung der Bahnhofsgebäude wieder verstärkt in die eigene Hand nehmen.

ndPlusAndreas Knudsen, Kopenhagen

Die Schatzkammer in der Arktis

In der Arktis taut das Eis – Konzerne wittern daher das Geschäft mit der Ausbeutung von Rohstoffen, die bis dato unrentabel war.

»Die fetten Jahre sind vorbei«

»Die fetten Jahre sind vorbei«

Prof. Dr. Uwe Leprich, Wirtschaftswissenschaftler an der Hochschule für Technik und Wirtschaft im Saarland, ist Verfasser der von Greenpeace in Auftrag gegebenen Studie »EnBW AG: Perspektiven eines Energiekonzerns«. Mit ihm sprach Haidy Damm über die Perspektiven für EnBW nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg.

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DFB besucht Nordkorea

Erstmals reist eine Delegation des Deutschen Fußball-Bundes nach Nordkorea und wird dabei von fünf Bundestagsabgeordneten begleitet. »Der DFB und der Nordkoreanische Fußballverband werden unter anderem ein sogenanntes Memorandum of understanding, also einen Kooperationsvertrag, unterzeichnen«, kündigte DFB-Präsident Theo Zwanziger am Dienstag vor dem zweitägigen Aufenthalt in Pjöngjang an.Nordkore...

Jörg Richter und Frank Kastner, dpa

Medaillenträume eines Globetrotters

Seine sportliche Vita ist ungewöhnlich: 1993 EM-Zweiter als Junior für sein Heimatland Georgien, zwei Jahre ringt er für die Ukraine und schafft es ins Olympiateam 2000. Von 2003 an startet er für Deutschland und steht in Athen und Peking in der deutschen Mannschaft. David Bichinashvili will bei der EM eine Medaille – und mit 37 noch einmal zu Olympia.

Marc Schmidt und Jürgen Zelustek , SID

Vom Internat in die Weltspitze

In der Eliteförderung ist Deutschland längst an den einst stilbildenden Vorbildern Frankreich und den Niederlanden vorbeigezogen. Die Europäische Fußball-Union UEFA zeichnete die deutsche Nachwuchsarbeit zuletzt als beste des Kontinents aus. Die Nationalmannschaft begeisterte bei der WM 2010 in Südafrika die ganze Welt mit Spielwitz und Elan. Und dass die Bundesliga in der Fünf-Jahres-Wertung Ital...

ndPlusStefan Mentschel, dpa

Cricket-Diplomatie wiederbelebt

Der Höhepunkt der Cricket-WM in Südasien ist nicht das Endspiel. Heute bestreiten Indien und Pakistan das Halbfinale. Beide Teams sind Großmächte des Sports. Doch das Spiel hat auch eine politische Dimension.

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Anna Maldini

In grün und lila auf die Kanzel

Auch katholische Priester haben ihre Modemessen. In der norditalienischen Stadt Vicenza fand jetzt die größte Weltfachmesse für liturgische Gewänder und Stolen statt. Aber auch sonst wurde viel ausgestellt, was ein Priesterherz höher schlagen lassen kann.In den nächsten zwei Jahren wird man hinter den Altären viel schwarz und weiß sehen, aber auch grün und lila und – die neue absolute Modefa...