ndPlusMarcus Meier

Klima-Paranoiker im Bundestag

Szene-Kenner Peter Hartmann über vernunftfeindliche Klima-»Skeptiker«, deren gelbe, schwarze und braune Freunde sowie andere Verschwörungstheoretiker

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Unten links

Wer beim Versuch, kurz vor der Berlin-Wahl noch letzte Neuigkeiten von den Konservativen zu erfahren, die Adresse »www.cdu-berlin.de« in seine Suchmaschine tippt, erfährt Überraschendes. Er wird auf eine andere Seite verlinkt – das Kürzel legt nahe: die des CDU-Landesverbandes – und liest: »cdu-lv-berlin.de steht zum Verkauf«. Steht es wirklich so schlimm um die Konservativen? Man hätt...

Steinmeier: Jetzt nicht mit der CDU

Berlin (AFP/ND). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat ein Koalitionsangebot seiner Partei an die Union für den Fall eines Bruchs des schwarz-gelben Regierungsbündnisses ausgeschlossen. »Jetzt stehen wir nicht zur Verfügung«, sagte Steinmeier am Donnerstag im »Morgenmagazin« der ARD. Einen Regierungseintritt der Sozialdemokraten werde es nur nach einer Bundestagswahl geben: »Neue Mehrheite...

Die Öl-Claims abgesteckt

Sarkozy und in seinem Schlepptau Cameron wollen, nachdem sie sich in Libyen Konturen einer neuen Staatsordnung zurechtgebombt haben, jetzt nichts anbrennen lassen. Der Übergangsrat in Bengasi erscheint ebenso uneinig wie unberechenbar und schafft es ohne fremde Hilfe nicht einmal, die wenigen verbliebenen Widerstandsorte von Gaddafi-Getreuen einzunehmen; Sarkozy interpretiert das als Signal zu han...

Roland Etzel

Kriegsgewinnler feiern sich

Der französische Präsident Sarkozy und der britische Premierminister Cameron haben sich gestern zu einem nicht angekündigten Besuch im »befreiten Libyen« gezeigt. Auch um Gastgeschenke für die neuen Herren in Tripolis waren sie nicht verlegen.

Marc Engelhardt, Genf

Geschäfte in der Grauzone

Das Söldnertum grassiert nach wie vor auf dieser Welt. UNO-Experten forderten deshalb bei einem Treffen in Genf eine verbindliche Konvention, um den Einsatz privater Sicherheitskräfte zu regulieren.

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Jörg Meyer

Gestern und heute

Die sächsische Stadt Hoyerswerda gedenkt dieser Tage dem ersten rassistischen Pogrom in Deutschland nach 1945 – bloß dass es dort nicht so genannt wird.

»Viele habe ich erkannt«

»Viele habe ich erkannt«

Hoyerswerda im Jahr 1991: Nazis greifen eine Flüchtlingsunterkunft und ein Vertragsarbeiterwohnheim an und werden von der Bevölkerung noch unterstützt. Das Pogrom war der Beginn einer Welle von rassistisch motivierten Übergriffen in Ost wie West. An diesem Wochenende jährt es sich zum 20. Mal. Jörg Meyer sprach mit damaligen Zeugen.

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»Weiblicher Dorn im Fleisch des Männerbiotops«

Uta Ranke-Heinemann (83) war die erste Frau der Welt, die eine Professur für katholische Theologie erhielt (1970), und die erste Frau der Welt, die sie wieder verlor (1987), weil sie an der Jungfrauengeburt zweifelte. Sie war Studienkollegin von Joseph Ratzinger. Ihr Vortrag in Freiburg trägt den Titel »Mit Ratzinger zurück ins Mittelalter«. Dirk Farke hatte Gelegenheit für ein Vorabgespräch.

Bonaparte auf dem Lande
ndPlusVelten Schäfer, Zossen

Bonaparte auf dem Lande

Erfolgsmodell Anti-Parteien-Politik: Im Osten ensteht ein neuer Typ von Bürgermeistern, die »Deals machen« statt Debatten zu führen. Dabei bewegen sie sich auf einem schmalen Grat zwischen lokaler Wirtschaftsförderung und illegaler Vetternwirtschaft. Ein Beispiel aus Brandenburg.

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Misshandelte wollen Papst treffen

Berlin/Trier (dpa/ND). Von katholischen Geistlichen sexuell Misshandelte haben ein Treffen mit Papst Benedikt XVI. bei seinem anstehenden Deutschlandbesuch gefordert. Bisher hätten weder der Vatikan noch die Deutsche Bischofskonferenz Zeichen für eine Begegnung von Betroffenen mit dem Kirchenoberhaupt gegeben, erklärte die Opfervertretung »Eckiger Tisch« am Mittwoch in Berlin. Sprecher Matthias Ka...

ndPlusSilvia Ottow

Vorhang auf für das Reformtheater

Statt wie versprochen den Entwurf einer Pflegeversicherungsreform zu präsentieren, führt die Bundesregierung derzeit ein einführendes Theaterstück auf. In dem bringt sie abwechselnd verschiedene Varianten für einen Umbau dieses Zweigs der Sozialversicherung ins Gespräch, um sie gleichzeitig auch wieder zu verunglimpfen. Sicher ist: Die Versicherten erwartet nichts Gutes.

ndPlusRené Heilig

Wüste(n) Krieger ohne Kontrolle

UN-Experten setzen sich für ein Konvention zur Kontrolle privater Militär- Sicherheitsfirmen ein. Es sollten Ausbildungsstandards, ein globales Register und Rechtswege für mögliche Opfer sichergestellt sein. Deutschland behauptet, dass weder der UN-Menschenrechts- noch der UN-Sicherheitsrat geeignete Gremien sind, um ein solches Übereinkommen auszuarbeiten.

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EU-Gericht stärkt die Rechte der leiblichen Väter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Rechte leiblicher Väter gestärkt, die sich Kontakt mit ihrem Kind wünschen. Die Straßburger Richter verurteilten Deutschland wegen Verletzung des Rechts auf ein Privat- und Familienleben.

900 000 sind kaum vermittelbar
ndPlusFabian Lambeck

900 000 sind kaum vermittelbar

Schöne neue Arbeitswelt: Während in den vergangenen Jahren Hunderttausende durch Niedriglohn und Zeitarbeit in den prekären Arbeitsmarkt gedrängt wurden, gelten laut einer neuen Studie der Bundesagentur für Arbeit (BA) etwa 900 000 Menschen als nahezu chancenlos auf dem Arbeitsmarkt. Angesichts dieser Zahl kritisierte auch BA-Vorstand Franz Alt die geplanten Kürzungen bei den Hilfen für Langzeitarbeitslose.

Burschenschaft – völkisch ohne Schamgefühl
ndPlusJörg Kronauer

Burschenschaft – völkisch ohne Schamgefühl

Zwei Flügel kämpfen in den Deutschen Burschenschaften um Vorherrschaft. Mit einem neuen Strategieprogramm könnte nächstes Jahr die Entscheidung fallen. Was bisher zu lesen ist, trägt die völkischen Züge der Ultrarechten.

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Deutschland braucht Zuwanderung

Osnabrück (epd/ND). Deutschland sollte nach Ansicht der Flüchtlingshilfsorganisation »Pro Asyl« mehr Flüchtlinge aufnehmen. Davon profitiere das Land auch wirtschaftlich, sagte der Vorsitzende der Organisation, Jürgen Micksch, der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (Donnerstagsausgabe). »Wir brauchen die Zuwanderung aufgrund der demografischen Entwicklung – Stichwort Überalterung«, sagte er. Viele ...

ndPlusPeter Nowak

Aktionstage gegen Überwachung

Der Kampf gegen Vorratsdatenspeicherung, Überwachung und Zensur wird zum europäischen Thema. Am Wochenende findet in Brüssel ein europaweites Treffen von Bürgerrechtlern, Datenschützern und zivilgesellschaftlichen Initiativen unter dem Motto »Freiheit statt Angst« statt.

Katja Herzberg

Mehr als Schutzgeld

Fast täglich verhaftet die italienische Polizei mehrere Mafiosi. Erst am Mittwoch wurden einen Clan-Anführer der Camorra sowie 16 Handlanger nahe Neapel festgenommen. Doch die Mafia ist längst Teil der internationalen organisierten Kriminalität. Wie sie zurückgedrängt werden kann, beraten Italiener und Deutsche grenzüberschreitend.

Eine Kehrtwende ist nötig
Cornelia Ernst

Eine Kehrtwende ist nötig

Das Europaparlament hat am Dienstag die Reform der »Grenzschutzagentur« FRONTEX, dem Symbol überhaupt für die Abschottungspolitik der Europäischen Union, beschlossen. Die notwendige Zustimmung der Minister aus den einzelnen Mitgliedsstaaten im Rat ist eine reine Formsache, der Gesetzentwurf wurde schon im Vorfeld zwischen Parlament und Rat ausgehandelt. Mit der Reform sollte vor allem FRONTEX in s...

ndPlusThomas Blum

»Bedrohungsrisiko« Flüchtlinge

Der Schengen-Vertrag, mit dem in EU-Europa die Grenzkontrollen abgeschafft wurden, konnte schon in der Vergangenheit bei »Bedarf« zeitweilig ausgesetzt werden. Nun wird ein neues »Risiko« definiert, bei dem Kontrollen wieder zulässig sind: innereuropäische »Flüchtlingsströme«.

Seite 7

US-Drohne über KDVR?

Seoul (AFP/ND). Zur Überwachung des Militärs in der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik (KDVR) wollen die USA einem Medienbericht zufolge moderne Überwachungsflugzeuge in Südkorea einsetzen. Wie die US-Militärzeitung »Stars and Stripes« berichtet, verhandeln Seoul und Washington darüber, eine Global-Hawk-Drohne in der Nähe der entmilitarisierten Zone zwischen beiden koreanischen Staaten flie...

Israel zieht Botschafter ab

Tel Aviv (dpa/ND). Israel hat nun auch seinen letzten Botschafter in einem arabischen Nachbarland abgezogen. Israelische und arabische Medien berichteten am Donnerstag, Daniel Nevo, der israelische Repräsentant in Jordanien, sowie die meisten Diplomaten seien in ihr Heimatland zurückgekehrt. Nur wenige Mitarbeiter sollten in der Botschaft verbleiben. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums...

Neuer Ärger für Berlusconi

Rom (dpa/ND). Dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi droht ein fünfter Prozess – wegen Beihilfe zur Veröffentlichung von abgehörten Telefongesprächen in einer Wirtschaftssache. Die Mailänder Ermittlungsrichterin Stefania Donadeo wies am Donnerstag die Staatsanwaltschaft an, den Medienzar und Milliardär wegen der »Enthüllung von Amtsgeheimnissen« anzuklagen, wie die italienische N...

Vatikan-Bedingungen für Pius-Bruderschaft

Rom/Genf (epd/ND). Nach zweijährigen Lehrgesprächen des Vatikans mit der abtrünnigen ultrakonservativen Pius-Bruderschaft gibt es Bewegung. Der Generalobere der Pius-Brüder, Bischof Bernard Fellay, kündigte am Mittwochabend in einer Stellungnahme an, die Führung der Bruderschaft werde das Vatikan-Dokument, das Voraussetzungen für eine Aussöhnung formuliert, prüfen. Er könne versichern, dass eine E...

Kompromiss über EU-Etat

Straßburg (AFP/ND). Nach zähen Verhandlungen haben sich die EU-Staaten und das Europaparlament auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Haushaltsdisziplin geeinigt. Das teilte der polnische Finanzminister Jacek Rostowski am Donnerstag mit. Der Kompromiss sieht schärfere Sanktionen für Länder vor, die ihr Defizit oder die Verschuldung nicht genügend eindämmen.Das Paket besteht aus sechs Maßnahmen, d...

Israel droht mit Vertragsbruch

Für den Fall eines palästinensischen Antrags auf UNO-Mitgliedschaft hat Israel die Aufkündigung aller Verträge mit Palästinensern angekündigt.

Genfer UNO-Gremium im Wachkoma
ndPlusWolfgang Kötter

Genfer UNO-Gremium im Wachkoma

Im Genfer Palast der Nationen beendet die Abrüstungskonferenz heute ihre Jahressession und übermittelt einen Bericht an die in New York tagende UN-Vollversammlung. Wieder einmal ohne Ergebnisse. Nach 15 Jahren im Wachkoma scheint die Frage nach den Überlebenschancen dieses Patienten berechtigt. Für die Konferenz könnte deshalb diese Sitzungsperiode die letzte gewesen sein.

Seite 8

Auf dem besten Wege

Es war natürlich das erhoffte Ergebnis, aber die wundersame Verdopplung der Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung in nur vier Tagen dürfte die Aktivisten vom AK Vorrat trotzdem überrascht haben. Noch am Wochenende sah es nämlich nicht danach aus, dass die Online-Petition bis Mittwoch die 50 000er-Marke knacken würde. Diese Zahl ist nötig, um im Bundestag seine Argumente persönlich vortr...

Problem aufgeschoben

Die Zeiten für viele Langzeitarbeitslose werden immer schwerer. Dies belegt nun auch eine Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit. Zwar hat vor allem die Ausweitung von schlecht bezahlten Jobs in der Leiharbeit dazu geführt, dass die Arbeitslosenzahlen in den vergangenen Jahren zurückgegangen sind, aber noch immer können Unternehmer aus einem großen Heer von fast drei Millionen Menschen ohne Arb...

Lieber hässlich

Lob der Etikette. Weil der Papst kommt, müsse man ihm Respekt erweisen, fordern deutsche Bischöfe, nachdem Abgeordnete des Bundestages angekündigt haben, der Rede von Benedikt XVI. heute in einer Woche im Bundestag fernzubleiben. Nun wird an die Noblesse appelliert, nach der Kinderstube gerufen und Respekt gefordert. Die Verweigerung verfestige das Bild vom »hässlichen Deutschen«, das leider inter...

Jürgen Vogt

Handlanger

Die Reihe der berühmten Söhne der Stadt Santa Marta in der Provinz Magdalena im hohen Norden Kolumbiens hat sich um einen tristen Eintrag erweitert. Jorge Noguera, einer der ranghöchsten Mitarbeiter des rechten Ex-Präsidenten Álvaro Uribe (2002-2010) wurde jetzt zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Oberste Gericht Kolumbiens sah es als erwiesen an, dass der frühere Chef des Inlandsgeheimdienstes...

Wofür steht die Piratenpartei?

ND:Die Piratenpartei ist mitten im Wahlkampf und erfährt so viel Zustimmung wie noch nie. Was sind Ihre zentralen Inhalte?Baum: Ein Hauptthema ist Transparenz. Am Beispiel der Wasserbetriebe sehen wir, wohin es führen kann, wenn eben bestimmte Dinge nicht transparent sind, wie zum Beispiel Verträge, die der Senat beschließt und die Gewinngarantien für private Unternehmen enthalten. Unserer Meinung...

Seite 9

Lotto-Gewinner gesucht

(dpa.). Ein Glückspilz aus Berlin-Reinickendorf hat im Lotto fast eine halbe Million Euro gewonnen, sich aber noch nicht gemeldet. Das teilte am Donnerstag die Deutsche Klassenlotterie in Berlin mit. Der oder die Unbekannte hatte demnach am 3. September die richtigen Zahlen im Spiel 6 aus 49: 2, 8, 17, 31, 36 und 42. Der Lottoschein war in Reinickendorf abgegeben worden und galt nur für die Ziehun...

Intercity rauschte durch Wannsee

(dpa). Ein Intercity hat am Mittwoch nicht in Berlin-Wannsee gehalten, wie ein Bahn-Sprecher bestätigte. Nach Angaben von Passagieren hatte der IC 2431 Emden-Cottbus schließlich auf freier Strecke nahe dem Berliner S-Bahnhof Nikolassee gestoppt. Per Lautsprecher waren die Fahrgäste informiert worden, dass der Zug »aus Versehen« nicht in Wannsee gehalten habe. Planmäßiger Halt wäre 18.26 Uhr gewese...

Luxuswohnungen Unter den Linden

(dpa). Am Kronprinzenpalais in Berlin-Mitte entstehen neue Luxuswohnungen. Dort, wo einst Mitglieder des preußischen Königshauses ein- und ausgingen, sollen bis 2014 sieben Townhouses, Wohnungen und Büroflächen inklusive Garagen gebaut werden, wie die Bauwert Investment Group am Donnerstag mitteilte. Der Name der neuen Anlage: »Kronprinzengärten«. Eine Urenkelin von Kaiser Wilhelm II. zeigte sich ...

Linkspartei rockt nicht

Die Linkspartei ist in Berlin für junge Menschen nicht besonders attraktiv. Und zwar mit stark fallender Tendenz in den vergangenen Jahren. Das ist der nüchterne Befund, den man aus den Ergebnissen der U 18-Wahl ziehen muss. Gerade mal Platz sechs nahm die LINKE dabei im Ranking der 6- bis 17-Jährigen ein – mit 7,07 Prozent wurden die Sozialisten sogar locker von Piraten und Tierschutzpartei abgeh...

Lompscher wirft Bund bei Ampel Untätigkeit vor

(AFP). Berlins Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (LINKE) hat Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) vorgeworfen, ihr Versprechen nicht eingehalten zu haben, die Voraussetzungen für eine bundesweite Restaurantampel zu schaffen. »Aigner steht im Wort und hat nicht geliefert«, sagte Lompscher. Die Hygieneampel soll die Besucher eines Lokals vor Ort über die Hygienebewertung dur...

ndPlusChristin Odoj

Kinder an der Macht

Auf den Inhalt kommt es an – so fasst eine am Donnerstag veröffentlichte Studie der Hertie School of Governance die Ergebnisse der U18-Wahl vom vergangenen Freitag zusammen. Von den knapp 27 000 abgegebenen Stimmen wurden stichprobenartig 1039 Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 17 Jahren direkt im Anschluss an die Wahl nach Gründen und Motiven für ihre Stimmabgabe befragt. Wichtigste Erk...

»Jeden Tag ein Stück lebenswerter«

Sehr geehrter Herr Wowereit,gestern erhielt ich einen Brief von Ihnen, was mich nicht wenig überrascht hat. Schließlich kenne ich Sie nicht persönlich. Und das ist auch gut so – wie Sie es wohl auf Ihre unnachahmlich lässige und entspannte Art formulieren würden.Auf dem Umschlag Ihres Briefes, den ich nicht ohne Ehrfurcht mit vor Aufregung zitternden Händen und fiebrig glühender Stirn aus me...

Seite 10

Linke Kinonacht

(ND-Riegel). Bei der Linken Kinonacht im Babylon in Mitte dreht sich heute Abend (18-2 Uhr) laut Veranstaltern alles um das Leben im Kiez und das Flair der Spreemetropole. Mit Komiker Fil (»Fil & Sharkey«) und LINKEN-Fraktionschef Gregor Gysi, mit Kabarettist Ahne (»Gespräche mit Gott«) und der Bolschewistischen Kurkapelle Schwarz-Rot werden laut Ankündigung Urberliner Institutionen zu sehen s...

Späte Ehrung für Georg Elser
Jürgen Prause (epd)

Späte Ehrung für Georg Elser

Lange war Georg Elser ein verkannter Held. Jetzt wird dem Mann, der Adolf Hitler töten wollte, an zentraler Stelle in Berlin ein Denkmal errichtet. Eine 17 Meter hohe geschwungene Stahlskulptur mit dem Gesichtsprofil des schwäbischen Schreiners entsteht dort, wo sich einst Hitlers Machtzentrale befand. 72 Jahre nach dem gescheiterten Attentat auf den nationalsozialistischen Diktator im Münchner Bü...

ndPlusKatrin Lange

Auflehnung oder Abfindung?

Unten im Hof hockt eine Handvoll Musiker, und in die Wohnungen darüber gucken wir wie in Puppenstuben. Wir befinden uns in der theatralischen Fiktion genau da, wo wir uns in der Wirklichkeit befinden – in Berlin-Tiergarten. Genauer gesagt im Arbeiterbezirk Moabit. Das übliche Gewusel in einem alten Mietshaus, Leute, die miteinander umzugehen gelernt haben und fast freundschaftlich zusammengehören:...

Migrantische Heimatkunde
Volkmar Draeger

Migrantische Heimatkunde

Die Frage, was deutsch sei, sterbe nie aus, wird Nietzsche in einer langen Vitrine zitiert. Auch das Jüdische Museum stellt sich dieser Thematik, richtet dabei den Blick aus der Gegenwart in eine mögliche Zukunft und macht sich mit dieser Ausstellung gleichsam ein Geschenk zum zehnten Geburtstag. »Heimatkunde« heißt sie schlicht, hat es aber in sich. Denn in 26 Exponaten von 29 Künstlern, von dene...

Seite 11

Sachsens Rechnungsprüfer wollen nicht umziehen

Dresden/Leipzig (dpa/ND). Sachsens Rechnungshof hat im Streit um seine Verlagerung von Leipzig nach Döbeln Unterstützung von auswärtigen Kollegen bekommen. Die Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund und Ländern kritisierten laut Mitteilung vom Donnerstag, dass der vom Kabinett beschlossene Umzug nicht vorab mit der sächsischen Behörde besprochen worden sei. Es sei auch bedenklich, dass dessen eige...

ndPlusSimone Rothe, dpa

Thüringen kürzt Etat um 500 Millionen

Viel Arbeit für die 88 Abgeordneten des Thüringer Landtags: Bis Dezember müssen sie hunderte Seiten mit Zahlenkolonnen prüfen, die den Haushalt 2012 ausmachen. Der Fraktionschef der LINKEN, Bodo Ramelow, erklärte, das Land versündige sich mit seinen Kürzungsplänen an den Kommunen.

Kita-Plätze für die Mütter von La Luna
Rainer Sänger

Kita-Plätze für die Mütter von La Luna

Wenn man in Wartenberg aus der S-Bahn steigt, hat man nicht den Eindruck, in einem sozialen Brennpunkt zu landen. Die Häuser sind freundlich und hell, und das Nachbarschaftshaus »Ostseeviertel« strahlt frisch saniert. Dort treffe ich vier Frauen, eine davon ist die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (LINKE). Christine Peikert arbeitet beim Projekt »Graue Zellen« und kümmert ...

Artistik mit Anarchie: Zack – schon ist er zehn
ndPlusAndreas Heinz

Artistik mit Anarchie: Zack – schon ist er zehn

Die Spitze des Zirkuszeltes ragt schon keck empor, während die Seitenplanen noch schlaff auf dem Gelände am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz auf Stütze warten. Die Spitze des Chapiteau signalisiert den Passanten: Hier tut sich was, hier wird gefeiert. Zehn Tage haut der Kinder- und Jugendzirkus Zack auf die Pauke. Von heute Abend an zeigen die Nachwuchsartistinnen und -artisten, was sie können. Und ...

Lehrstellen für Chancenlose
Knut Henkel, Hamburg

Lehrstellen für Chancenlose

Jugendliche, die lediglich mit einer Duldung in Deutschland leben, haben normalerweise kaum eine Chance auf eine Ausbildungsstelle. Das muss nicht so sein. Dies zeigt die Hamburger Arbeitsgemeinschaft selbstständiger Migranten.

Seite 12

SPD-Fraktion für gemeinsamen Unterricht

Potsdam (dpa). Die SPD-Landtagsfraktion will keine Ausgrenzung von lernschwachen Schülern und setzt sich für das gemeinsame Lernen ein. Auf ihrer Klausur beschloss sie gestern in Joachimsthal ihre Ziele in der Bildungspolitik. Fraktionschef Ralf Holzschuher betonte, alle Kinder müssten bestmögliche Förderung erhalten. Auch nicht lernschwache Schüler würden vom gemeinsamen Unterricht profitieren, b...

Bündnis gegen Rechts erhält neue Struktur

Potsdam (epd). Das Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit soll ab 2012 eine neue Struktur bekommen. Die Mitgliederversammlung habe die Gründung eines Fördervereins und die Auflösung der bisherigen Geschäftsstelle im Bildungsministerium beschlossen, sagte ein Sprecher gestern. Ziel sei, das bürgerschaftliche Engagement des Aktionsbündnisses stärker zu betonen und de...

Seehofer demonstriert Gelassenheit

München (dpa/ND). CSU-Chef Horst Seehofer sieht in der Kandidatur des Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler für einen der vier CSU-Vize-Posten keine Gefahr für den innerparteilichen Frieden. Kampfkandidaturen hätten der CSU noch nie geschadet, sagte Seehofer am Mittwochabend vor Journalisten in der Staatskanzlei. Er erinnerte dabei an die Kampfabstimmung zwischen ihm und Erwin Huber um den Partei...

ndPlusWilfried Neiße

Nur Fliegen ist teurer

Ein Fass ohne Boden schien der Bau des Großflughafens BER in Schönefeld zu sein, der nach gescheiterter Privatisierung von der öffentlichen Hand selbst vorangetrieben wird. Immerhin endeten im Jahr 2004 die vorher schier endlosen Geldüberweisungen an das Projekt, wie Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) jetzt sagt. Doch in jenem Jahr mussten die Gesellschafter Brandenburg, Berlin und der Bund noc...

ndPlusHeidrun Böger, Leipzig

Raritäten der Kinogeschichte

Seit seiner Kindheit sammelt Stefan Meurer Kinoprogrammhefte. Für den 24. September hat er die 40. Film-Literatur-Messe organisiert.

Andreas Fritsche

Immer die soziale Frage beachten

Mit einem Leitbild für Brandenburg hat sich die damals oppositionelle Landtagsfraktion der Linkspartei im Jahr 2008 auf eine mögliche Regierungsbeteiligung vorbereitet. Nun entwirft die Linksfraktion ein neues Leitbild für Brandenburg. Das kündigte die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser gestern an. Die Fraktion hatte zuvor eine Klausur im Hotel »Esplanade« in Bad Saarow abgehalten.Mächtig stolz w...

ndPlusMartina Rathke, dpa

Der Fluch des Quotenhandels

Knapp 1000 Straßenkilometer liegen zwischen dem Fischerdorf Stahlbrode in Mecklenburg-Vorpommern und dem EU-Parlament in Straßburg. Was Fischer Bernd Schütze fangen darf, wird in Straßburg und Brüssel entschieden – auch von Werner Kuhn, einem von 736 Abgeordneten im EU-Parlament.

Seite 13

Im Zelt

Die Internationalen Schostakowitsch-Tage rücken den Luftkurort Gohrisch in der Sächsischen Schweiz zum zweiten Mal ins Blickfeld der Musikwelt. Nach der Premiere 2010 in einer Scheune dient diesmal ein Zirkuszelt als Bühne. Drei Konzerte, eine Filmaufführung und eine Klavier-Matinee mit Lesung sind von heute bis Sonntag geplant.Zum Auftakt spielt die Sächsische Staatskapelle Dresden unter Michail ...

Erneuerer

Der ägyptische Publizist Mohamed Hashem (53) erhält in diesem Jahr den Hermann-Kesten-Preis der Schriftstellervereinigung PEN-Zentrum Deutschland. »Mohamed Hashem hat als Verleger eine geistige Welt geschaffen, in der die arabische Erneuerungsbewegung ihren intellektuellen Nährboden gefunden hat«, teilte die Vereinigung zur Begründung am Donnerstag in Darmstadt mit. Die Auszeichnung ist mit 10 000...

ndPlusKlaus Walther

Kritik als ein Beruf

Heute wäre er 90 geworden: Walter Boehlich, der 1921 in Breslau geboren wurde und 2006 in Hamburg starb. Wer kennt ihn noch? Wer weiß etwas von ihm? Dabei ist er einer der wichtigsten Kritiker der alten Bundesrepublik gewesen. Ganz unspektakulär, nicht mediensüchtig, aber büchersüchtig. »Kritik als Beruf« hat er einen Text über Max Rychner genannt, Kritiker war er auf eine ungemein anregende Weise...

Ekkehart Krippendorff

Die Welt, unsere Irrenanstalt

Die Leser dieser Theaterkritik werden vielleicht enttäuscht sein: Sie werden das wuchtige Stück, mit dem »Spielzeit Europa« kürzlich ihre Saison im »Haus der Berliner Festspiele« eröffnete, nicht mehr sehen können – es war ein Unikat. Aber was für eines! Wenn der Begriff »politisches Theater« eines neuen Impulses, einer aufrüttelnden Form der virtuellen Anteilnahme an den großen Erschütterun...

Jan Wagner, Heinrich von Kleist: Ätherraum, Brunnen voll Durst
Hans-Dieter Schütt

Jan Wagner, Heinrich von Kleist: Ätherraum, Brunnen voll Durst

POESIEALBUM 295 Jan Wagners Gedichte behandeln, wie sollte es in seiner Generation anders sein, die Geschichte als etwas beständig Unstetes. Er ist ein kühl durchwehter Romantiker seelischer Wildnisforschung; was er bekräftigt, ist die erschütternd beschränkte Geltung aller Dinge, alles Denkens. Entzauberung als tägliches Evangelium. Aber der ernste traurige Gedanke blüht auf im heiter gesetzten S...

Seite 14
Das Dilemma der Reformer von der CDU
ndPlusJürgen Amendt

Das Dilemma der Reformer von der CDU

Dieser Tage konnten die Unions-Funktionäre im Süden der Republik aufatmen. Es werde, so stellte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) fest, keine Abschaffung der Hauptschulbildung geben. Lediglich dort, wo die Schülerzahlen sinken, wolle die Bundes-CDU Haupt- und Realschulen zusammenlegen. Niemand in der Führungsriege der Union hat also die Absicht, die Hauptschule abzuschaffen. D...

Bildungsrauschen

Berliner Wahlen und Volkes MeinungWährend sich die Parteien im Wahlkampf warmlaufen und bessere Bildung geloben, demonstrierten am 10. September 2011 in Berlin Tausende Menschen für bessere Bildung. Zum Artikel von Patricia Hecht und Stefan Jacobs »Auf der Straße für mehr Klasse« auf www.tagesspiegel.de/berlin tauschten Leser ihren Politikfrust in Sachen Bildung aus.montagsmaler meint: »Wieso muss...

»Wir haben das Tabu gebrochen«

»Wir haben das Tabu gebrochen«

Vor fünf Jahren ging die Linkspartei in den Berliner Wahlkampf u.a. mit der Ankündigung, das gegliederte Schulsystem zu reformieren und die Gemeinschaftsschule, also das gemeinsame Lernen aller Schüler bis zur zehnten Klasse, einzuführen. Die Gemeinschaftsschulen gibt es – allerdings zunächst nur als Pilotprojekt –, und statt der Dreigliedrigkeit herrscht jetzt ein zweigliedriges System aus Sekundarschule und Gymnasium. Ein Erfolg für Links? Lena Tietgen befragte für ND den bildungspolitischen Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Steffen Zillich.

Seite 15

Fluglotsen: Kompromiss in Schlichtung?

Im Tarifkonflikt der Fluglotsen zeichnet sich nach einem Bericht der »Welt« ein Kompromiss zwischen der Deutschen Flugsicherung (DFS) und der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) ab. Das Blatt beruft sich auf Unternehmensinformationen. Bis zum heutigen Freitag haben die Tarifparteien Zeit zu entscheiden, ob sie den Schlichterspruch annehmen. Laut »Welt« soll der Streit über eine Verlängerung der M...

Diskriminierung an der Tagesordnung

In der deutschen Metall- und Elektroindustrie werden Menschen mit Migrationshintergrund strukturell benachteiligt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Ressort Migration am IG Metall-Vorstand im Juli durchgeführt hat. An der Befragung beteiligten sich Betriebsräte aus 84 Westdeutschen Unternehmen mit insgesamt rund 132 000 Beschäftigten. Das Ergebnis ist ernüchternd. Besonders in Jobs, die ...

Rechtsfrage

Leiharbeit istkeine ProbezeitEine Tätigkeit als Leiharbeiter muss bei späterer Festanstellung nicht auf die Probezeit angerechnet werden. Das rheinland-pfälzische Landesarbeitsgericht in Mainz wies in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung die Klage einer Angestellten zurück, die vor ihrer Einstellung bereits ein Jahr lang über eine Leiharbeitsfirma für ihren späteren Arbeitgeber tätig gewesen...

Nachrichten

Mindestlohn nur eine Frage der Zeit Für den Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ist die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes eine Frage der Zeit. Im Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« sagte Frank Bsirske: »Wir setzen darauf, dass es im Jahr 2013, bei einer anderen politischen Mehrheit, einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland geben wird, der sich an dem Niveau and...

Hans-Gerd Öfinger

Hausaufgaben machen

Zehntausende Gewerkschafter werden morgen einem Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) folgen und durch Wroclaw marschieren. Der DGB hat in Ostdeutschland stark mobilisiert. Anlass ist das Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister im Rahmen der polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Die Gewerkschaften protestieren gegen das Diktat der Finanzmärkte und Ratingagenturen, gegen Sozialab...

ndPlusPeter Nowak

Bier und Päckchen, Kippen und Ausbeutung

Zehn Stunden Arbeit am Tag statt Minijob, nur der Lohn ist der gleiche. Erstmals will sich ein Berliner Spätkaufbeschäftigter vor dem Arbeitsgericht gegen die fiesen Arbeitsbedingungen wehren.

Christian Bunke, London

Generalstreik in England?

Von Montag bis Mittwoch hielt der britische Gewerkschaftsbund TUC seine jährliche Konferenz in London ab. Es war eine kleinere Konferenz als sonst, normalerweise trifft man sich in großen Hotels britischer Küstenstädte. Viele Medien unkten deshalb, die britische Gewerkschaftsbewegung stünde kurz vor der Bedeutungslosigkeit.

Seite 16
Deutsche Exporte stark gestiegen

Deutsche Exporte stark gestiegen

Wiesbaden (dpa/ND). Die deutsche Exportwirtschaft ist im ersten Halbjahr auf Hochtouren gelaufen. In den sechs Monaten seien die Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um insgesamt 14,7 Prozent auf 525,6 Milliarden Euro gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt mit. Preisbereinigt bezifferte das Bundesamt den Zuwachs bei den deutschen Exporten auf 10,1 Prozent. Besonders stark stiegen dab...

Peking erstaunt über EU-Hoffnungen

China kann nicht den Retter für Europa spielen. Dies betonten Regierungsvertreter auf dem »Sommer-Davos«. Starkes Wachstum sei Chinas Beitrag zur Erholung der Weltwirtschaft.

Wachstum kommt zum Erliegen

Wegen der Schuldenkrise sind die Wachstumsaussichten der EU in den nächsten Monaten schlecht. Der internationale Druck wächst, endlich die Euro-Probleme im Euroraum zu lösen.

Werner Birnstiel

Yuan soll konvertibel werden

USA und EU-Vertreter fordern seit Langem angesichts der hohen Exportüberschüsse Chinas eine Freigabe der Währung. Dies soll nun geschehen – aber nicht im Hauruck-Verfahren.

Marc Engelhardt, Genf

UBS-Händler verzockte zwei Milliarden

Die Schweizer Großbank UBS wird von einem neuen Skandal erschüttert: Ein Investmentbanker soll zwei Milliarden Dollar versenkt haben.

Seite 17

BP verantwortlich für Ölkatastrophe

16 Monate lang sind US-Ermittler den Gründen für die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko nachgegangen. Jetzt liegt das Ergebnis der Prüfung vor. BP steht als Hauptsünder am Pranger.

Plan B in Ecuador

Die Yasuní-ITT-Initiative könnte das Pilotprojekt für eine globale Klimaschutz- und Entwicklungspolitik werden. Ecuador verzichtet im Nationalpark Yasuní auf die Förderung von Ölvorkommen und bekommt dafür von den Industrieländern eine finanzielle Entschädigung. María Fernanda Espinosa wirbt seit 2007 für die Initiative, zunächst als Außenministerin und UN-Botschafterin Ecuadors. Heute ist die 47-Jährige Ministerin für Kultur- und Naturerbe. Mit ihr sprach ND-Autor Gerhard Dilger.

Seite 19

Schock für Gastgeber

Nach dem geplatzten EM-Traum standen Litauens Basketballfans unter Schock. Egal ob die 15 000 Zuschauer in der Halle oder der Rest des Landes in den Kneipen und daheim vor den Fernsehern – das Viertelfinal-Aus ihrer Mannschaft bei der Heim-EM traf die Litauer ins Mark. »Das ist nicht nur eine Niederlage für den Basketball, sondern für das ganze Land. Wir haben alle Tag für Tag für diesen Tra...

ndPlusChristian Kunz, dpa

Erstes Schrittchen auf dem Weg nach Hause

Wieder ein Sieg, wieder zu Null, wieder Spitzenreiter: Nach gutem Bundesligastart legte der FC Bayern München nun in Europa nach. »Wir sind von Anfang an Tabellenführer, und das lässt hoffen, dass wir unser erstes Ziel, das Achtelfinale, erreichen«, sagte Karl-Heinz Rummenigge. »Ich hoffe, die Reise wird lang, um am Ende das, wovon wir träumen, vielleicht Wirklichkeit werden zu lassen«, ergänzte d...

Die Schmerzen kamen nicht zurück
Oliver Händler

Die Schmerzen kamen nicht zurück

Die Leichtathletikhalle ist riesig, selbst Weltmeisterinnen wirken darin klein. Es ist 9 Uhr morgens und für Spätsommertage ziemlich kühl in Berlin-Hohenschönhausen. Trainieren möchte man hier eigentlich nicht. »Spaß? Naja. Es muss ja. Besonders lustig finde ich das nicht«, gibt Jenny Wolf zu. »Aber man merkt ja schnell, dass es was bringt.«Im Sommer wird der gute Wintersportler gemacht, sagt der ...

ndPlusMark Wolter

Eisbären eröffnen die Jagd

Die Frage nach dem Meisterschaftsfavoriten braucht man Don Jackson gar nicht erst stellen. Der Trainer der Eisbären Berlin hat anderes im Sinn. »Wir gehen mit der Erwartung in die Saison, jedes Spiel zu gewinnen«, sagt der US-Amerikaner vor dem Start der 18. Spielzeit der Deutschen Eishockey-Liga, die für den Titelverteidiger aus der Hauptstadt heute Abend in der heimischen Arena am Ostbahnhof mit...

Seite 21
Karsten-Thilo Raab

Derry ist großartig – aber auch ein bisschen irre

Dunkle Regenwolken und die einsetzende Dämmerung, aber auch die leeren Straßen, in denen nur wenige Pubs geöffnet haben, und die mit schweren Gitterverschlägen verrammelten Fensterauslagen der Geschäfte verleihen Londonderry etwas Gespenstisches. In der Luft liegt eine eigenartige Spannung.

Seite 22
ndPlusGabriela Greess

Auf Schusters Rappen durchs Naheland

Auf dieser herbstlichen Wanderung durch die teils sehr steilen Weinberge des Hunsrücks kommt man ganz schön ins Schwitzen. In Wallhausen bei Bad Kreuznach haben Winzer eine spannende dreistündige Tour unter dem Motto »Stein, Wein & Farbe« erdacht, die alle Sinne stimuliert. Hier im rheinland-pfälzischen Naheland durchstreift man lustvoll Rebgärten und besucht historische Weinberghäuschen. Natü...

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Hubert Thielicke

Auf den Spuren des Cid

Ein Krieger hoch zu Ross mit Helm und Kettenhemd, das blanke Schwert in der Hand, begleitet von farbenprächtig gekleideten Rittern und Damen, dazu mittelalterliche Musik in den Straßen von Burgos. Unwillkürlich denkt man, hier werde eine Neuauflage des Hollywood-Klassikers »El Cid« gedreht, der in den 60er Jahren – mit Charlton Heston in der Hauptrolle und Sophia Loren als Ehefrau Dona Jimena –...

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Neues Deutschland verlost eine Woche Wanderurlaub

Berge erleben und Natur genießen in Saalbach-Hinterglemm im Salzburger Land. Ob Kinderspiele, Naturschauspiele, Wasserspiele, Wissensspiele, Festspiele oder Sportspiele. Das Vier-Sterne-Hotel Interstar ist der Familienhit im Tal – idyllisch am Ortsrand gelegen, erleben Sie Familienurlaub pur.

Invasion an der Sierra Montgó
ndPlusRainer Funke

Invasion an der Sierra Montgó

Von hoch droben am Gipfelkreuz des Montgó schaut man weit aufs Meer – bei klarer Sicht bis zur 70 Kilometer entfernten Insel Ibiza.