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Unten links

Dass Philipp Rösler nicht nur mit Weihwasser, sondern mit allen möglichen Wassern gewaschen ist, durfte man spätestens seit der Entmachtung seines Vorgängers Guido Westerwelle vermuten. Zu raffiniert ist er – jetzt lockte er die Protestantin Angela Merkel in die Katholische Akademie, damit sie seine Biografie lobt. Denn siehe, der Enddreißiger mit dem gefährlich harmlos wirkenden Charisma ei...

Palästina beschäftigt UN-Gremien

New York (Agenturen/ND). Nach einer ersten Beratung des palästinensischen Antrags auf eine Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen hat der UNO-Sicherheitsrat das Thema auf diesen Mittwoch vertagt. Dabei solle über eine Überweisung des Antrags an den zuständigen Ausschuss entschieden werden, sagte der Sicherheitsratspräsident, Libanons Botschafter Nawaf Salam, in New York.Zuvor hatte Bundesaußenm...

Im Glashaus

Ein bisschen ist es so, als würden sich die sprichwörtlich Lahmen und Blinden gegenseitig Vorwürfe machen. Zum wiederholten Male hat Barack Obama jetzt die Europäer für ihr katastrophales Euro-Krisenmanagement an den Pranger gestellt. Zu spät, zu langsam, zu mutlos hätten sie auf die Finanzkrise von 2007 reagiert, die Folgen ängstigten nun die ganze Welt. So recht der USA-Präsident in vielen Punkt...

ndPlusAndreas Fritsche

Freie Fahrt für Rot-Grün in Berlin

Der Weg für einen rot-grünen Berliner Senat ist frei, weil die Grünen ein Wahlversprechen bereits in den Sondierungsgesprächen gebrochen haben. Dem umstrittenen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 steht faktisch nichts mehr entgegen. Am Montagabend entschied der SPD-Landesvorstand mit drei Gegenstimmen, den Grünen Koalitionsverhandlungen anzubieten. Der Grünen-Vorstand hatte Koalitionsverhandlungen bereits eine knappe Stunde vorher zugestimmt.

Beim gedankenlosen Klicken im Internet drohen vielfältige Gefahren

Beim gedankenlosen Klicken im Internet drohen vielfältige Gefahren

Im Zeitalter der modernen Medien fällt den Eltern eine besondere Verantwortung zu. Denn sie sollten ihre Kinder für den sorgfältigen Umgang mit dem Medium Internet und den zugehörigen Kommunikationswegen sensibilisieren und sich mit den möglichen Gefahren auseinandersetzen. Denn die Aufsichtspflicht liegt letztendlich bei den Eltern.

Rettungsschirm: Wetten stehen gut
ndPlusKurt Stenger

Rettungsschirm: Wetten stehen gut

Trotz internationaler Kritik will die Bundesregierung ihr Euro-Krisenmanagement unverändert fortsetzen. Es bleibt bei Sparpaketen statt Konjunkturprogrammen.

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Beerdigung

Arbeitslose müssen sich nicht mit einer 08/15-Beerdigung zufriedengeben: Die Sozialhilfeträger dürfen die Übernahme von Bestattungskosten für die Angehörigen von Hartz-IV-Empfängern nicht pauschal begrenzen. So das Urteil des Bundessozialgerichts (Az. B8 SO 2010 R). Die Kostenträger müssten die Rechnungen im Detail auf ihre Angemessenheit überprüfen. Es reiche nicht aus, die Kosten »nach Maßgab...

Nach Elternzeit weniger Geld

u Wenn Väter und Müttern nach Ende einer langen Elternzeit gekündigt wird, müssen sie mit weniger Arbeitslosengeld auskommen, als ihnen nach ihrem früheren Gehalt zustehen würde. So das Bundessozialgericht (Az. B 11 AL 19/10 R).

Omas Geschenke für die Enkel

Das hörte sich böse an: Jobcenter nimmt Omas Geschenke weg, lautete eine der Schlagzeilen in dem Leipziger Fall, den das Bundessozialgericht jetzt verhandelt hat (Az. B 14 AS 74/10 R). Wie gut, dass der Gesetzgeber bereits Konsequenzen gezogen hat. Inzwischen gilt: Geldgeschenke, die in einem gewissen Rahmen bleiben, werden nicht mehr als Einkommen gewertet. Der jahrelange juristische Streit um...

Klaus Joachim Herrmann

Autobahn auf dem Parkstreifen

Von den unverrückbaren Grundsätzen waren bis zum Montagabend die Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A 100 und eben genau die Ablehnung des Baus die festesten. Nun setzte sich bei Rot und Grün erst einmal der Wille zum gemeinsamen Regieren durch – die Autobahn geriet auf einen politischen Parkstreifen.

ndPlusRené Heilig

Meister Proper beim Verfassungsschutz

Lange angekündigt, immer wieder verschoben: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit Sitz in Köln will mit einer Studie die eigene Nazi-Vergangenheit zwischen 1950 und 1975 aufarbeiten lassen.

Was der Patient vor der OP wissen sollte

Wer krank wird, ist in der Symphonie des Lebens aus dem Takt gekommen. Um das Orchester wieder zum Klingen zu bringen, lässt sich ein Krankenhausaufenthalt oft nicht vermeiden. Unser Beitrag erhellt, was man als Patient wissen sollte, Der erste Teil des Beitrages erschien im Ratgeber vom 21. September 2011. Heute der zweite und letzte Teil.

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Auch mit Zwangsgeld durchsetzen

Ein Arbeitgeber kann notfalls mit einem Zwangsgeld dazu gebracht werden, einem ausgeschiedenen Mitarbeiter ein Zeugnis auszustellen. Das geht aus einem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor.

Arbeitgeber darf die Einsichtnahme nicht ablehnen, aber nach dem Grund fragen

Seit Beendigung meiner Tätigkeit bewerbe ich mich ständig in verschiedenen Firmen und bekomme nach einiger Zeit immer Absagen. Ich vermute, dass in der Personalakte meines früheren Betriebes unwahre Sachen stehen. Die Einsicht in die Personalakte wird mir verweigert, weil das Arbeitsverhältnis beendet ist. Ist das richtig?Hannelore H., Berlin Ablehnungsgründe auf Bewerbungen können sehr versch...

ndPlusAert van Riel

Porträt eines Spießers

In der Eurokrise sind ihre Parteien zerstritten. Trotzdem haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und FDP-Chef Philipp Rösler kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes die Zeit genommen, die Rösler-Biografie in Berlin vorzustellen.

Oliver Eberhardt

»Wenn jemand viel Geld verspricht ...«

Arbeit, Prostitution, Adoption: Der internationale Kinderhandel ist nach wie vor ein Milliardengeschäft, und die Staaten Westafrikas sind einer seiner Hauptschauplätze. In Liberia macht nun die Regierung mobil, so gut es eben geht in einem Land, dessen Strukturen durch jahrelangen Bürgerkrieg zerstört sind.

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Tür demoliert

Nach gewalttätigem Ehekrach und der Scheidung sprach die Polizei dem aggressiven Ex-Ehemann Platzverweis aus. Er durfte die Wohnung nicht mehr betreten.

Kein Freibrief

Hauseigentümern ist es nicht erlaubt, die von Mietern geleistete Kaution zur Deckung aller möglichen Ansprüche zu verwenden.

Zählt sie mit bei der Kappungsgrenze?

Die Grundmiete darf bei Erhöhungen auf die ortsübliche Vergleichsmiete innerhalb von drei Jahren um nicht mehr als 20 Prozent erhöht werden. Das ist die Kappungsgrenze. Gehört dazu auch die mieterhöhende Umlage der Kosten von Modernisierungsmaßnahmen?Jürgen R., Berlin Nein, Mieterhöhungen wegen Modernisierung und wegen steigender Betriebskosten bleiben laut § 558, Abs. 3 BGB »außer Betracht«, w...

Hendrik Lasch

Revisionisten auf dem Rittergut

Der Verein »Gedächtnisstätte«, der eine Erinnerungsstätte nur für deutsche Kriegsopfer plant und Holocaustleugner anzieht, hat ein neues Domizil – gekauft vom Freistaat Thüringen.

ndPlusMarcus Meier

Ehrenbürger ging über Leichen

Zum morgigen 150. Geburtstag Carl Duisbergs fordern Kritiker und Historiker: Schulen und Straßen, die seinen Namen tragen, sollen umbenannt, die Leverkusener Ehrenbürgerschaft soll dem langjährigen Bayer-Generaldirektor und IG-Farben-Aufsichtsratschef aberkannt werden. Denn Duisberg sei für Zwangsarbeit und Giftgaseinsätze verantwortlich – und habe eng mit den Nazis kooperiert.

Drei Vertragsmöglichkeiten für eine WG

Schule geschafft – der Start ins Studenten- oder Azubileben kann beginnen! Für viele bedeutet dies Umzug in eine andere Stadt und somit in eine neue Wohnung. Doch die sind gerade in größeren Universitätsstädten rar, teuer oder beides. Warum also nicht ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft suchen?

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Orgelkonzert

Eine Nachbarin des Doms zu Verden klagte gegen die Kirchenmusik, die von der Domorgel kam. Die Kommune müsse dafür sorgen, dass außerhalb des Gottesdienstes keine wahrnehmbare Musik mehr gespielt werde. Das Oberlandesgericht Celle wies das Ansinnen zurück (Az. 4 U 199/09). Nach Messungen eines Sachverständigen vor Ort würden die maßgeblichen Immissionswerte eingehalten. Die Lärmbelästigung halte s...

Grunderwerbssteuerfrei?

Erwirbt jemand von seinem Ehepartner Grundstück, Haus oder Eigentumswohnung, unterliegt das normalerweise nicht der Grunderwerbsteuer. In diesem Zusammenhang macht die Wüstenrot Bausparkasse AG auf ein neues Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) aufmerksam. Demnach bleibt ein derartiger Kauf zwischen Eheleuten unter bestimmten Voraussetzungen auch dann grunderwerbsteuerfrei, wenn die Ehepartner zum...

Achtung: Verjährung von Ansprüchen

In den fünf neuen Bundesländern und in Ostberlin hatten zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung häufig Nutzer ein Eigenheim auf einem fremden Grundstück inne. Rechtsgrundlage für die Inanspruchnahme fremden Grund und Bodens waren oftmals durch staatliche Stellen der DDR verliehene dingliche Nutzungsrechte oder das in einem Grundbuch festgeschriebene selbstständige Gebäudeeigentum. Dieser Rechtszustand war mit dem seit dem 3. Oktober 1990 wieder geltenden Bürgerlichen Gesetzbuch nicht zu vereinbaren. Darüber informieren die Notarkammern der neuen Bundesländer.

Weiter Streit um Fall Lothar König

Dresden (dpa/ND). Die umstrittene Wohnungsdurchsuchung sächsischer Polizisten beim Jenaer Pfarrer Lothar König sorgt weiter für Unmut. Am Dienstag bezichtigte die SPD im Landtag von Sachsen Justizminister Jürgen Martens (FDP) der Lüge. Martens habe auf einer Pressekonferenz am 16. August erklärt, dass die Aktion den Thüringer Behörden nicht nur bekannt, sondern auch mit ihnen abgestimmt gewesen se...

Helmut Lorscheid

Überwachungsspezialist für Saudi-Arabien

Die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) sucht per Stellenanzeige Überwachungsspezialisten für den Folterstaat Saudi-Arabien. Das bestätigte die Bundesregierung auf Fragen mehrerer Linker und Grüner Bundestagsabgeordneter.

Das letzte Wort hat Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht feiert sein 60-jähriges Bestehen. Seit Bestehen des höchsten deutschen Gerichts wurden rund 186 000 Entscheidungen getroffen.

Welche Sichtschutzblenden und Einfriedungen sind erlaubt?

1. Wo und bis zu welcher Höhe und Breite können Sichtschutzblenden in Kleingartenanlagen errichtet werden? 2. Wo und bis zu welcher Höhe und Breite und aus welchem Material können Einfriedungen in Kleingärten errichtet werden?Ekkehard L., Berlin Aus den Fragen ist nicht ersichtlich, ob sich der Kleingarten in einer Kleingartenanlage im Sinne des Bundeskleingartengesetzes befindet, wo einzeln...

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Washington: Weitere Pleite abgewendet

Washington (dpa/ND). In Washington ist ein erneuter staatlicher Finanzkollaps fürs Erste abgewendet worden. Der Senat machte am Montagabend mit breiter Mehrheit den Weg für einen Übergangsetat bis Mitte November frei. Damit wird verhindert, dass der Regierung zum 1. Oktober – dem Beginn des neuen Haushaltsjahres 2012 – das Geld ausgeht und Bundesbehörden schließen müssen. 79 Mitglieder...

Hotelsteuer unzulässig

Die von der Stadt München erwogene Steuer auf Hotelübernachtungen ist unzulässig. Sie läuft der von der Bundesregierung beschlossenen Reduktion der Umsatzsteuer auf Hotelübernachtungen zuwider. Zudem würde der geplante pauschale Steuersatz von 2,50 Euro weder die unterschiedliche Höhe der Zimmerpreise berücksichtigen noch differenzieren zwischen privat und beruflich veranlassten Übernachtungen, di...

Wenn ein Praktikum im Ausland absolviert wird ...

u Wenn Studenten ein Praktikum im Ausland absolvieren, kann eine zu hohe Entlohnung zum Verlust des Kindergeldes führen. Wird dabei der Wohnsitz an den Ort des Praktikums verlegt, können auch keine Mehraufwendungen für Miete und Verpflegung von den Einkünften abgezogen werden. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München mit seinem Urteil vom 9. Juni 2011 (Az. III R 28/09). Dies sei – so das Gericht – nur bei doppelter Haushaltsführung möglich (siehe auch ND-Ratgeber vom 31. August 2011).

Stärkung des Pakts gegen Kindersoldaten

Mit dem Beitritt von fünf weiteren Staaten zu den »Pariser Verpflichtungen« zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten ist die Zahl der Unterzeichner auf hundert gestiegen.

Achtjähriger kann einen Kinderhort besuchen

Nach dem neuen Unterhaltsrecht, gültig seit Anfang 2008, kann für einen alleinerziehenden Elternteil ein Vollzeitjob schon ab dem dritten Geburtstag des Kindes zumutbar sein – es sei denn, er/sie kann auf besondere Umstände verweisen, die es rechtfertigen, den Betreuungsunterhalt zu verlängern. Das hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. März 2011 (Az. XII ZR 3/09) noch einmal herausgestellt.

»Palästina« wird geprüft

Der Antrag der Palästinenser auf Aufnahme eines Staates Palästina als Mitglied in die Vereinten Nationen wird vorerst die Juristen beschäftigen.

Steuerfalle Schenkungssteuer

Vor allem Eheleute richten häufig bei der Bank Gemeinschaftskonten ein. Unterschieden wird dabei zwischen Und-Konto beziehungsweise Oder-Konto. Und-Konten sind Gemeinschaftskonten der Eheleute, bei denen nur alle Inhaber des Kontos gemeinschaftlich zur Verfügung berechtigt sind. Oder-Konten sind Gemeinschaftskonten, bei denen jeder Kontoinhaber allein zur Verfügung berechtigt ist. Die Kontoinhaber...

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Klagen bei Altverträgen nur noch bis Jahresende

Anleger, die vor dem 31. Dezember 2001 falsch beraten wurden, können nur noch bis Ende dieses Jahres Schadenersatz einklagen. Darauf weist das Anlegermagazin »Börse Online« (Ausgabe 36/2011) hin und rät allen Betroffenen, ihre Fälle innerhalb der nächsten Monate von einer Verbraucherzentrale oder einem Anwalt prüfen zu lassen.

Keine Familienversicherung für besser verdienende Ehepaare

Besserverdienende Ehepaare können ihre Kinder auch künftig nicht beitragsfrei in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichern lassen, wenn das Elternteil mit dem höheren Einkommen privat versichert ist. So der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juni 2011 (Az. 1 BvR 429/11).

ndPlusKarin Leukefeld

Ohne Führerschein, aber mit Stimmzettel

Frauen bekommen in Saudi-Arabien das Wahlrecht – frühestens ab 2015. Die Ankündigung von König Abdullah kommt zwar einer kleinen Sensation gleich. In anderen Lebensbereichen bleiben Frauen allerdings benachteiligt wie eh und je.

Olaf Standke

Dick Cheney bleibt ein Mann der Folter

Hunderte Aktivisten protestierten am späten Montagabend (Ortszeit) in Vancouver gegen einen Auftritt von Dick Cheney. Der ehemalige US-amerikanische Vizepräsident stellte seine umstrittene Biografie vor.

Versicherungsschutz beim Arbeitseinsatz im Ausland

In einer Artikelserie zum umfangreichen Thema Versicherungen behandelt unser Autor HERMANNUS PFEIFFER, Wirtschaftspublizist in Hamburg, jeden Mittwoch an dieser Stelle unterschiedliche Aspekte und Probleme über Versicherungen. Im heutigen Teil 23 geht es um Versicherungen für jene, die im Ausland arbeiten oder studieren.

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Minus mit Plus

Es macht durchaus Sinn, die privaten Miesen zu berücksichtigen, wenn wir über Länderschulden, die Stabilität des Euro oder über die horrenden US-amerikanischen Auslandsschulden streiten. Zudem können aus privaten Schulden schnell öffentliche werden. So brach das kapitalistische Kartenhause zusammen, als US-Bürger die Raten für ihre Hauskredite nicht mehr zahlen konnten. Die Regierungen in Berlin, ...

Kompromisslos

Wenn ein Kompromiss faul war, dann der zur Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A 100. Er ist nämlich gar kein Kompromiss, sondern ein Triumph der SPD. Als Rechtfertigung für ein gebrochenes Wahlversprechen taugte die Kompromissformel den Grünen nur ein paar Stunden lang. Sie haben eine fette Kröte geschluckt, um mit der SPD in den Senat einsteigen zu dürfen. Die Ökopartei behauptete, sie könne...

Zwänge der Realpolitik

Der DGB hat in einer Zeitungskampagne die Abgeordneten des Bundestags aufgefordert, für die geplante Aufstockung des Euro-Rettungsschirms zu stimmen. Ganz offensichtlich treibt die Gewerkschaften die berechtigte Sorge um, dass eine Ablehnung im Bundestag den rechtspopulistischen Stimmungen in der Bundesrepublik und im gesamten Euroraum weiteren Auftrieb geben könnte. Nationalismus, Rauswurf armer ...

Detlef D. Pries

»Disziplinlos«

Da sage noch jemand, in Russland sei »Glasnost« zum Fremdwort geworden. Vor laufender Kamera stauchte Präsident Dmitri Medwedjew am Montag Finanzminister Alexej Kudrin zusammen. Kudrin hatte tags zuvor – ausgerechnet in Washington – erklärt, er wolle einer Regierung unter einem künftigen Premier Medwedjew nicht angehören. Da war in Moskau gerade erst verkündet worden, dass der Präsident und der ge...

Wer soll das bezahlen?

Wer soll das bezahlen?

ND: Über die am Sonntag zu Ende gegangene »Woche des Grundeinkommens« war in den Medien nicht viel zu erfahren. Hat die Bewegung an Schwung verloren oder ignorieren die Medien das Thema?Blaschke: In diesem Jahr gab es in Deutschland und Österreich mehr Veranstaltungen als je zuvor. Insgesamt über 100 Lesungen, Diskussionsforen und Aktionen. So wurden zum Papstbesuch in Berlin über 20 000 Postkarte...

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Piratensitzung live im Internet

(dpa). Die neue Berliner Piraten-Fraktion berät seit Dienstag konkret über ihre Strukturen. Die 15 künftigen Abgeordneten trafen sich zu ihrer zweiten öffentlichen Fraktionssitzung im Abgeordnetenhaus. Dabei wollten sie eine Satzung beschließen, die mit Gründung der Fraktion bei der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober in Kraft tritt. Zudem sollte es um die Planung einer mehrtägigen Arbeitsklau...

Charité-Protest hält weiter an

(dpa). Auch in der dritten Woche des Streiks bei der Charité-Tochter Charité Facility Management (CFM) ist ein Ende des Ausstandes nicht in Sicht. Das sagte Uwe Os-tendorff von der Gewerkschaft ver.di am Dienstag. Bisher gebe es auch keinen Gesprächstermin mit der Geschäftsleitung. An dem Streik beteiligen sich täglich bis zu 300 Mitarbeiter. Laut Ostendorff gab es bereits erste Auswirkungen. So s...

Zählfehler – wieder LINKE nun direkt

(dpa). Beim Auszählen der Stimmen zur Abgeordnetenhauswahl ist erneut ein gravierender Fehler aufgetreten. Im östlichen Bezirk Lichtenberg wird so nach einem Bericht der »Berliner Zeitung« vom Dienstag zum zweiten Mal ein Direktmandat von der SPD an die Linke fallen. Nach Angaben des Leiters der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung, Geert Baasen, ändert sich dadurch aber nichts an den Mehrheitsve...

Gebetsstreit vor Bundesgericht

(epd). Der Rechtsstreit um muslimische Mittagsgebete an einer öffentlichen Schule in Berlin beschäftigt am Mittwoch das Leipziger Bundesverwaltungsgericht. Nach Angaben eines Gerichtssprechers ist voraussichtlich bereits am Mittwoch mit einer Entscheidung zu rechnen. In dem Prozess geht darum, wie weit Religionsfreiheit an Schulen geht. Der Kläger in dem bundesweit beachteten »Gebets- raum«-Streit...

Lebensretter

Die Hauptstadt ist um Massenveranstaltungen dieser Tage wahrlich nicht verlegen. Erst Papstbesuch, dann Marathon und nun auch noch ein Weltrekordversuch im kollektiven Reanimieren. Vor dem Herthaspiel am Samstag soll die bisherige Marke von 7909 Laienlebensrettern durchbrochen werden. Neben Bratwurst und Bier sollen die Fußballfans gleichzeitig noch eine Hand frei haben, um einer Dummy-Puppe wiede...

Nicht gezielt, doch mehrfach getroffen

(dpa). Vier Schüsse streckten im Frühjahr die Profiboxerin Rola El-Halabi vor ihrem Kampf in Veranstaltungsräumen der Trabrennbahn Berlin-Karlshorst nieder. Ihr 44-jähriger Stiefvater gestand die Tat am Dienstag vor dem Berliner Landgericht. Ihm wird gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.Vehement bestritt der Angeklagte jedoch, gezielt geschossen zu haben, um die Boxkarriere seiner 26 Jahre alt...

Sonja Vogel

Kellnerin Ing. und Dr. Taxifahrer

Die Ingenieurin als Kellnerin, der promovierte Physiker als Taxifahrer? In der Hauptstadt ist das keine Seltenheit – vor allem dann nicht, wenn der Abschluss im Ausland erworben wurde. »Vielen Leuten bringt ihre Qualifikation überhaupt nichts, weil sie nicht anerkannt ist«, sagt Sevilay Akbayir vom Jugendmigrationsdienst der Berliner Arbeiterwohlfahrt (AWO). Die Arbeit, die Menschen mit ausländisc...

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Filmpreis wird im April verliehen

(dpa). Roter Teppich für die Stars des deutschen Films: Am 27. April 2012 wird in Berlin der 62. Deutsche Filmpreis verliehen. Der Ort für die Gala stehe noch nicht fest, teilten die Veranstalter am Montag mit.Im vergangenen Jahr nahm im Berliner Friedrichstadtpalast das Team des Roadmovies »Vincent will Meer« mit Florian David Fitz in der Hauptrolle die Goldene Lola für den besten Film entgegen.F...

Weltkriegsflieger im Museum

(dpa). Eines von weltweit sieben verbliebenen deutschen Düsenkampfflugzeugen aus dem Zweiten Weltkrieg ist seit Dienstag im Berliner Technikmuseum zu sehen. Dort soll der wertvolle Neuzugang in der Luftfahrt-Ausstellung als wichtiges Original in der kritischen Auseinandersetzung mit dem Zweiten Weltkrieg dienen.Die »HE 162« sollte als angebliche »Wunderwaffe« in den letzten Kriegsmonaten als Abfan...

Gropius-Bau zeigt New York-Fotos von Ai Weiwei

(epd). Der Martin-Gropius-Bau in Berlin zeigt von Mitte Oktober an eine Ausstellung mit Fotos des regierungskritischen chinesischen Künstlers Ai Weiwei. Die 220 Aufnahmen stammen aus den Jahren 1983 bis 1993, die der in diesem Jahr für zehn Wochen inhaftierte Konzeptkünstler in New York verbrachte. Die Ausstellung über die Jahre in den USA hat Ai den Angaben zufolge 2009 selbst konzipiert. Sie wur...

ndPlusNada Weigelt, dpa

Spur des Blutes

Vier Jahre hat sie dafür recherchiert – in Berlin zeigt die renommierte US-Fotokünstlerin Taryn Simon nun ihr neues Projekt: Ein Puzzle über den Kreislauf von Leben und Tod.Taryn Simon (36) gilt als Star der US-Kunstszene. Mit ihren Bildern über unschuldig zum Tode verurteilte Menschen (»The Innocents«) hat sich die New Yorkerin auch international als eine der wichtigsten Fotokünstlerinnen d...

Volkmar Draeger

Prozession der Prothesen

Ob es ihn als Tanz wirklich in nennenswertem Ausmaß gegeben hat, ist unter Historikern bis heute umstritten. Die wenigen Überlieferungen bestärken diese Zweifel. Dass der Totentanz allerdings in der Kunst bedeutende Spuren hinterlassen hat, lässt sich nachweisen. So taucht er verstärkt im Mittelalter auf, und zwar ebenso als Reaktion auf die großen Pestepidemien wie auf verheerende Kriege. Das Gle...

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Rechtextremist wegen Brandstiftung verurteilt

Zwickau (epd/ND). Nach der Brandstiftung in einem linksalternativen Jugendtreff im sächsischen Limbach-Oberfrohna muss ein 20-Jähriger ins Gefängnis. Das Amtsgericht Zwickau verurteilte ihn am Dienstag zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren. Neben Brandstiftung sah es unter anderem auch die Vorwürfe der Körperverletzung, des unerlaubten Führens einer Schusswaffe, mehrfachen Notrufmissbrauchs...

Erinnerung an einen Kiezaktivisten
ndPlusPeter Nowak

Erinnerung an einen Kiezaktivisten

Bewohner des Stadtteils Prenzlauer Berg haben in einen Aufruf gefordert, dem Stadtbad Oderberger Straße den Namen »Bernd Holtfreter« zu verleihen. Dort war er als Stadtteilaktivist vor und nach der Wende bekannt geworden.Der linke DDR-Kritiker ließ sich 1987 zum Vorsitzenden des Wohnbezirksausschusses (WBA) in der Oderberger Straße wählen. In dieser Funktion verhinderte er den Abriss vieler Gründe...

ndPlusGrit Büttner, dpa

Helfer in akuter Not

Die psychosozialen Beratungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern bieten anonym und kostenfrei Begleitung in schwierigen Lebenslagen. Doch guter Rat ist teuer. Wegen chronischen Geldmangels geraten die Berater jetzt selbst in Not.

Antonia Lange, dpa

Nichts für Bewegungsmuffel

Was hat ein Fußball der deutschen Nationalelf mit dem Gelben Trikot des Tour-de-France-Siegers Jan Ullrich gemeinsam? Im Sportmuseum im Stadtteil Marzahn sind beide nur wenige Schritte voneinander entfernt. In der Ausstellung im »Haus des Sports« werden geschichtsträchtige Erinnerungsstücke deutscher Sportgeschichte präsentiert – ehrenamtlich und bei freiem Eintritt. Wer schon immer mal auf dem Re...

Wilfried Neiße

Polizei demütigte Antifaschisten

Der Polizeieinsatz gegen Gegendemonstranten bei einem Neonazi-Aufzug am Samstag in Neuruppin (Brandenburg) wird ein Nachspiel haben. Die LINKE im Landtag fordert, das Vorgehen der Polizei zu untersuchen.

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Zaun nun Thema im Parlament

Hamburg (dpa/ND). Der umstrittene Zaun gegen Obdachlose unter einer Brücke in St. Pauli wird an diesem Mittwoch auch Thema in der Hamburger Bürgerschaft sein. LINKE und GAL (Grüne) wollen sich in einer Aktuellen Stunde für einen raschen Abriss des rund 18 000 Euro teuren Zauns einsetzen. Das SPD-geführte Bezirksamt Mitte hatte den 20 Meter langen und 2,8 Meter hohen Zaun nach Beschwerden von Anwoh...

Vattenfall zahlt weniger Gewerbesteuer

Cottbus (dpa). Kommunen in Brandenburg und Sachsen erhalten künftig vom Energiekonzern Vattenfall deutlich weniger Gewerbesteuern. Grund seien Einbußen des Konzerns von mehr als einer Milliarde Euro durch den von der Bundesregierung im Juni beschlossenen Atomausstieg. Das teilte das Unternehmen am Dienstag nach einem Gespräch mit Kommunalpolitikern aus der Lausitz in Berlin mit.Demnach bekommen al...

ndPlusRobert Luchs, Mainz

Kirchen kritisieren Kanzlerin per Brief

Evangelische und katholische Kirche in Mainz haben in einem gemeinsamen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirksame Maßnahmen gegen den zunehmenden Fluglärm in der Rhein-Main-Region gefordert. Die Kanzlerin, deren Regierungsmaschine am 21. Oktober als erstes Flugzeug auf der neuen Nordwest-Bahn landen soll, müsse ihrer Verpflichtung zum Schutz der Menschen nachkommen, heißt es in dem Schreiben.

Die Idee von der Doppelfunktion
ndPlusAndreas Fritsche

Die Idee von der Doppelfunktion

Bei SPD und CDU in Berlin und Brandenburg ist es der Normalfall: Ein Minister oder der Fraktionsvorsitzende sind zugleich Landesparteichefs. Bei den Sozialisten ist es nicht üblich, aber es ist schon vorgekommen: Stefan Liebich war einst Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus und zugleich Landesvorsitzender. Nun gibt es in Brandenburg ernsthafte Überlegungen, ob nicht Linksfraktionschefin Kers...

Elke Silberer, dpa

Abschied vom grünen Männlein

Förster – für manchen ist das ein altmodischer Beruf. Doch Loden und Waldi sind vorbei. Der moderne Förster trägt eher Funktionskleidung, sitzt viel im Büro und managt den Wald. In Aachen beriet jetzt der Deutsche Forstverein über das Berufsbild.

ndPlusKathrin Zeilmann, dpa

Waschbeton statt Fachwerk

Weg mit dem »alten Gelump«: In den 1960er und 1970er Jahren erschütterte eine große Abrisswelle auch Bayerns Dörfer. Alte Bauernhäuser mussten neuen Gebäuden weichen. Der Verlust an historischer Bausubstanz nahm dramatische Ausmaße an.

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ndPlusAnika Stralau

Work in progress

Kunstwerke mehrerer moderner Künstler im Beuys-Museum auf Schloss Moyland. Stellen wir uns vor, dieser Handwerker da, bei letzten Verfeinerungsarbeiten kurz vor der soeben erfolgten Wiedereröffnung des Museums, sei schon ein erster heimlicher Botschafter des Publikums – an diesem Bild einen Farbtupfer ändernd, an jenem Bild einen schon deutlicheren Pinselstrich hinzufügend, an einem weiteren Gemäl...

Andreas Diers

Proteste

Schwerpunkt der zweiten Ausgabe 2011 des »JahrBuches für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung« 2011 bilden Bilanz und Perspektiven der Geschichtsschreibung über den Arbeiterwiderstand global. Hyun Back Chung in Seoul berichtet über das tragische Schicksal von Chun tae-il, der sich 22-jährig 1970 aus Protest gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen in Südkorea selber verbrannt hat. Di...

Grellbunte Todesblässe
ndPlusHans-Dieter Schütt

Grellbunte Todesblässe

Schräges Theater. Es rutscht der Lessing in den Molière hinein, das bürgerliche Drama kann sich im Abschüssigen nicht halten, kommt aus der Bahn und haut der Commedia del'arte, die hier ebenfalls heillos umherrudert, die Tänzelbeine weg. Wo kommt was her, wo will wer hin? Das Steife steppt, das Hohle spielt Schwerkraft, die Blässe ist ein grellbuntes Treiben. Weiß geschminkte Gesichter mit clownes...

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Premiere ist im Oktober

Das von Regisseur Christoph Schlingensief geplante Operndorf in Afrika soll im Oktober mit einer Schule starten. Schlingensiefs Witwe Aino Laberenz teilte am Dienstag in Berlin mit, die offizielle Schuleröffnung werde am 8. Oktober in Burkina Faso unweit der Hauptstadt Ouagadougou gefeiert. Damit werde die Vision des Künstlers zu einem Stück Wirklichkeit, hieß es in ihrer Mitteilung. „Mit de...

Diese Nähe zum Tod

Aus der Asche Verstorbener hat ein tschechischer Künstler nach eigenem Bekunden Malereien geschaffen, die ab heute in der Prager Galerie Dvorak Sec zu sehen sind. Hinter dem Projekt mit dem übersetzten Titel »Grabräuber« steht der Installationskünstler Roman Tyc. Tschechischen Medien sagte Tyc vorab, er wolle eine Diskussion über die angeblich »ungesunde Beziehung« der heutigen Gesellschaft zum To...

GÜNTER DE BRUYN: Die Mathematik!

Aus Kleists jungen Jahren sind an Selbstzeugnissen nur drei Briefe erhalten, an denen sich der Ablauf seines Soldatenlebens erkennen lässt ... Von den Freuden und Qualen, die ihm besonders die mathematischen Studien bereiteten, berichtet Kleist ausführlich in seinem langen Brief (1799) an Martini (Hauslehrer seiner Kindheit), er erzählt aber auch von seinen Verwandten in Frankfurt, die mit Entsetz...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Strafe des Königs

Das Magazin »Focus« veröffentlicht diese Woche eine Rangliste deutscher Regisseure. Was zählt? Die Summe von Einladungsquoten zum Theatertreffen, die Teilnahmehäufigkeit bei Talkshows, die Zahl der Theaterpreise. Castorf, Bondy, Kriegenburg, Kimmig, Breth, Marthaler, Peymann, Kusej, Thalheimer, Stückl – das sind sie, die angeblichen zehn »Könige«. Statistik und Oberfläche als Kriterienkrebs, der s...

Klaus Bellin

Denkmal für einen Sammler

Jaques Guérin wurde sehr alt. Er lebte in einem Schloss voller Herrlichkeiten und Schätze, die er eifersüchtig hütete und den Blicken Neugieriger entzog. Er besaß eine der größten Büchersammlungen Frankreichs, Erstausgaben von Baudelaire, Apollinaire, Picasso, Hugo, Cocteau, Rimbaud, dazu Briefe, Notizen, Korrekturbögen, Fotografien und Skizzen, gesammelt in einem langen Leben, darunter prachtvoll...

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Gericht prüft Tornado-Einsatz beim G8-Gipfel

Auch nach mehr als vier Jahren beschäftigt der G8-Gipfel von Heiligendamm die Gerichte weiter. Von diesem Donnerstag an überprüft das Verwaltungsgericht in Schwerin den Einsatz von Bundeswehr-Tornados zur Überwachung von G8-Gegnern während des Gipfels im Juni 2007. Die Kläger wollen geklärt haben, ob es zulässig war, Fotos von den Lagern der G8-Gegner bei Heiligendamm zu machen. Sie sehen darin ei...

Dieter Hanisch

Anders wirtschaften, anders leben

Ein Treffen illustrer Wirtschaftsprotagonisten in Kiel ruft Globalisierungskritiker auf den Plan. Unter dem Motto »Eine andere Welt ist nötig« wollen sie gegen das vom 4. bis 6. Oktober stattfindende Global Economic Symposium (GES) protestieren. Das Treffen der »Top-Entscheider«, wie es sich selbst bezeichnet, findet zum dritten Mal in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt statt, federführend ist d...

Bewegungsmelder

Proteste gegen Einheitsfeier (ND-Nowak). Deutschland begeht den 21. Jahrestag der sogenannten Wiedervereinigung. Doch nicht alle sind in Feierlaune. Und so werden die zentralen Feierlichkeiten zur deutschen Einheit, die vom 1. bis zum 3. Oktober in Bonn stattfinden, auch in diesem Jahr von Protesten begleitet. Ein Bündnis von linken Gruppen vor allem aus Nordrhein-Westfalen, das sich unter dem M...

Susann Witt-Stahl

Der ganz normale Klassenkampf

Heute beginnt vor dem höchsten Gericht der Schweiz ein Strafprozess gegen ein Gründungsmitglied des »Revolutionären Aufbaus« und der »Roten Hilfe International«. Unterstützer der Angeklagten werfen den Ermittlern die Fälschung von Beweisen vor.

Gegängeltes Grundrecht
ndPlusInes Wallrodt

Gegängeltes Grundrecht

Bürgerrechtler und Rechtsanwälte warnen vor der weiteren Aushöhlung der Versammlungsfreiheit und ermuntern Betroffene zu Klagen. Sie erinnern daran: Freie Versammlungen sind keine staatlich gewährte Gnade, sondern ein Grundrecht. Das wird von Politik und Polizei allerdings regelmäßig vergessen.

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BGH: Kunden nicht falsch beraten

Karlsruhe (dpa/ND). Der Bundesgerichtshof hat Schadensersatzklagen von Anlegern der Pleite-Bank Lehman Brothers abgewiesen. Die Anleger seien beim Kauf von Zertifikaten nicht unzureichend oder falsch beraten worden, entschied der BGH in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Deshalb hätten die Anleger keinen Anspruch auf Rückzahlung des investierten Geldes. Die Sparkasse habe beim Verkauf der Papie...

Ärzte-Warnstreiks in München und Freiburg

München/Freiburg (dpa/ND). Im Tarifstreit um mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen haben knapp 1000 Klinik-Ärzte am Dienstag in München und Freiburg zeitweise ihre Arbeit niedergelegt. Nach Angaben der Gewerkschaft Marburger Bund traten mindestens 400 Ärzte am Münchner Univeritäts-Klinikum Rechts der Isar für zwei Stunden in einen Warnstreik. »Visiten und Operationen wurden verschoben, es kam z...

»Wer schnell etwas machen will, trifft auf meinen Argwohn«

2006 produzierte Paul J. Crutzen Science Fiction im buchstäblichen Sinn. Der niederländische Wissenschaftler schlug vor, Sulfatpartikel in die Stratosphäre zu befördern, um die Sonneneinstrahlung auf die Erde zu dämpfen und so die Temperatur um 0,5 Grad Celsius zu senken. Seitdem wird verstärkt Maßnahmen des »Geo-Engineerings« diskutiert – dabei geht es um Strategien, die Erderwärmung durch technische Innovationen einzuschränken oder aufzuhalten. Kürzlich hielt Crutzen den Eröffnungsvortrag auf einem Symposium über die »Grenzen menschlichen Eingreifens in die Natur« in Hamburg. Folke Havekost sprach mit ihm.

Hermannus Pfeiffer

Land und Leute in der Kreide

Das Statistische Bundesamt hat die Verbindlichkeit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen nach den Vorgaben der Europäischen Union neu zusammengezählt und anschließend die mehr als zwei Billionen Euro Miese auf alle Bundesbürger umgelegt.

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Zeitbombe Stress

Berlin (dpa/ND). Die »explosive Zunahme« psychischer Erkrankungen bei Arbeitnehmern wird nach Einschätzung der IG Metall zunehmend zur Gefahr für Wirtschaft und Gesellschaft. »Hier tickt nichts Geringeres als eine gesellschaftliche Zeitbombe«, warnte IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban am Dienstag in Berlin. Um die Beschäftigten vor immer mehr Arbeitsverdichtung, vor psychischer und phys...

ndPlusHendrik Lasch

Bauernaufstand in Straßburg

Ostdeutsche Agrargenossenschaften wehren sich gegen die geplante Deckelung der EU-Direktzahlungen. Kurz vor Vorstellung konkreter Pläne warben sie im Straßburger Parlament für Korrekturen.

ndPlusErich Preuß

Vorbei am Haltsignal in Hordorf

Vor wenigen Tagen wurde der Bericht der Eisenbahnunfalluntersuchungsstelle des Bundes zu dem schweren Zugunglück in Hordorf (Sachsen-Anhalt) veröffentlicht.Am späten Abend des 29. Januar 2011 stießen zwischen Magdeburg und Halberstadt ein Güterzug der Verkehrsbetriebe Peine-Salzgitter und ein Triebwagen des Harz-Elbe-Express von Veolia Verkehr zusammen. Dabei wurden zehn Menschen getötet, darunter...

Jeffrey H. Michel

Wer von CCS profitiert

Anders als in Deutschland ist die umstrittene Technologie zur Kohlenstoff-Abscheidung und -Speicherung (CCS) in Nordamerika längst im Einsatz. Rentabel wird CCS aber erst in Verbindung mit der Erdölförderung. Und die CO2-Emissionen konnten damit, anders als von Befürwortern versprochen, nicht reduziert werden.

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ndPlusOliver Händler

Lieber Verlierer

Jetzt ist es raus. München wollte die Olympischen Winterspiele 2018 gar nicht. Wissenschaftler aus Kalifornien wollen herausgefunden haben, dass nicht etwa die Städte den größten Nutzen von Olympischen Spielen haben, die sie austragen »müssen«. Sie investieren Milliarden Dollar, die sich erst sehr spät wieder rentieren würden. Am besten kämen der Studie zufolge jene Städte davon, die bei der IOC-W...

Kirsten Opitz, SID

Große Chance auf das Halbfinale

Drei Spiele, drei Siege, direkter Einzug ins Viertelfinale – die EM-Zwischenbilanz der deutschen Volleyballerinnen kann sich sehen lassen. Nach der überragenden Leistung gegen Co-Gastgeber Serbien zum Abschluss der Gruppenphase war Bundestrainer Giovanni Guidetti daher »super zufrieden«, warnte aber zugleich: »Wir haben noch nichts Besonderes erreicht.«Nach dem verwandelten Matchball von Cor...

Ralph Durry, SID

Aufbaugegner zur richtigen Zeit

Das erste Heimspiel in der Champions League seit sechseinhalb Jahren wird für Bayer Leverkusen und Trainer Robin Dutt bereits zur Nagelprobe in der noch jungen Saison: Nach drei Pflichtspielniederlagen in Folge bei 1:9 Toren ist der Klub heute gegen den belgischen Meister KRC Genk zum Siegen verdammt. Der Auftritt in der Königsklasse wird auch Aufschluss darüber geben, ob Dutt nach den jüngsten Na...

ndPlusMatthias Koch, Dresden

Frankfurt mag die Ferne

Erfolg macht einsam. Entspannt liefen die Fußballer von Eintracht Frankfurt nach dem 4:1 (2:1)-Erfolg im gähnend leeren Stadion von Dynamo Dresden aus. Der große Aufstiegsfavorit der 2. Bundesliga war auch im fünften Auswärtsspiel dieser Saison ungeschlagen geblieben. Die Taktik dafür klingt aus Frankfurter Sicht recht einfach. »Wenn wir auswärts spielen, ist es für die Gegner immer das Spiel des ...

Auf Nummer sicher
Mark Wolter

Auf Nummer sicher

Manchmal geht es ganz schnell in der Bundesliga. Vor zwei Tagen hatte Huub Stevens noch mit Verwunderung die Absage des Hamburger SV hingenommen, nachdem ihn HSV-Sportdirektor Frank Arnesen am Vorabend zuhause in Enschede zu Vertragsgesprächen besucht hatte. Gestern stand der niederländische Fußballtrainer schon bestens gelaunt auf dem Trainingsgelände in Gelsenkirchen und freute sich über einen Z...

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ndPlusGirlie Linao und Christiane Oelrich, dpa

»Nesat« packt Manila mit ungeahnter Wucht

Mit ungeahnter Wucht hat Taifun »Nesat« am Dienstag die philippinische Millionenmetropole Manila erfasst. Obwohl das Auge des Sturms rund 240 Kilometer weiter nordöstlich lag, fegten gewaltige Taifunausläufer über die Hauptstadt, entwurzelten Bäume, rissen Strommasten um, peitschten das Meer über die Kaimauern der Manila-Bucht und setzten ufernahe Bezirke unter Wasser. In Manila und im Nordoste...