Seite 1

Unten links

20 Tage dauerte es, bis Günther Oettinger seinen absonderlichen Vorschlag nun zurücknahm, die Flaggen der pleitebedrohten EU-Schuldenstaaten in Brüssel auf Halbmast zu setzen. 20 Tage, bis er in einer Erklärung einräumte, »dass seine Äußerungen verschiedene Eindrücke und Missverständnisse hervorgerufen haben«. Es handelt sich damit um die minimalistischste Schadensbegrenzung auf der Skala zwischen...

Galgenfrist

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Abstimmung über den erweiterten Rettungsfonds EFSF die Kanzlermehrheit erreicht. 15 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben ihr die Gefolgschaft verweigert, für die Kanzlermehrheit dürfen es nicht mehr als 19 sein. Doch die Skepsis in den Fraktionen der Regierungsparteien über Merkels Kurs in der Schuldenkrise ist größer, als das Votum zeigt. Bei einer Pr...

Morgen gibt es ein neues deutschland

Morgen gibt es ein neues deutschland

Liebe Leserinnen und Leser! Ein ND im neuen Gewand – das werden Sie ab morgen in Ihrem Briefkasten und an Ihrem Kiosk finden. In Zusammenarbeit mit der Berliner Design-Agentur »Zeichen & Taten« haben wir eine neue Titelseite entwickelt, die das ND lebendiger und frischer präsentiert. Die Zeitung bekommt zukünftig auch auf den Innenseiten mehr Farbe. Vorausgegangen ist eine Modernisieru...

Banken bleiben ungeschoren
ndPlusAert van Riel

Banken bleiben ungeschoren

Der Bundestag hat die deutsche Beteiligung am reformierten Euro-Rettungsfonds EFSF mit großer Mehrheit gebilligt. Insgesamt stimmten 523 Abgeordnete für das Gesetz. 85 votierten mit Nein, drei enthielten sich.

Seite 2
ndPlusKurt Stenger

Nach der EFSF-Aufstockung ist vor ...

Schulden sind nichts Schlechtes. Im Gegenteil: Ohne regelmäßigen Kreditfluss würde jegliche wirtschaftliche Tätigkeit zum Stillstand kommen und Staaten müssten in schlechten Zeiten wichtige Zukunftsinvestitionen einstellen. Eine banale Feststellung, die in der konservativ und marktliberal dominierten Debatte um die EFSF-Aufstockung völlig ausgeblendet wurde. Panikmache und Koalitionstaktik drängten jede Kritik an den Konstruktionsfehlern des Rettungsfonds an den Rand.

»Wir sind noch nicht zufrieden«

»Wir sind noch nicht zufrieden«

ND: Herr Alt, seit zwei Jahren koordinieren sie eine zivilgesellschaftliche Kampagne kirchlicher, gewerkschaftlicher und entwicklungspolitischer Organisationen für eine Finanztransaktionssteuer, jetzt will die EU-Kommission sie einführen. Wie konnten Sie so schnell so viel Erfolg haben?Alt: Wir sind erstens mit unserer Kampagne in die richtige Zeit geraten. 2009, als wir begonnen haben, war für vi...

Aert van Riel

Nicht überzeugt, aber diszipliniert

Obwohl es wie erwartet für das Gesetz zur deutschen Beteiligung an dem erweiterten Rettungsschirm EFSF eine große Mehrheit im Bundestag gab, ging der Abstimmung eine hitzige Debatte voran. Die EFSF-Aufstockung hat trotz allerlei Skepsis den Bundestag passiert. Die Banken werden beim Euro-Krisenmanagement also weiter geschont. Immerhin will Brüssel einige Milliarden über eine neue Finanztransaktionssteuer dort eintreiben.

Seite 3
André Anwar, Stockholm

Einsatz für Klimaschutz und das Leben

In Stockholm hat am Donnerstag der Vorsitzende des Alternativen Nobelpreis-Komitees, Ole von Uexküll, die diesjährigen Laureaten bekannt gegeben. Demnach geht die hohe Auszeichnung der Right Livelihood Stiftung an vier Preisträger, erstmals auch aus Tschad in Afrika und aus China.

Die DDR – wie sie hätte sein sollen
ndPlusGabriele Oertel

Die DDR – wie sie hätte sein sollen

Die Stimme klingt resolut. Evelinde Oeltzsch braucht die Telefonnummer von Andreas Ehrholdt. Sie hat sein Bild im ND gesehen – und auf Anhieb festgestellt, dass der Organisator der Magdeburger Montagsdemos Beistand braucht. Traurig hat der Anfang 50-Jährige ausgesehen. »Dem Jungen muss ich doch auf die Sprünge helfen«, sagt die 70-Jährige, will ihn aufmuntern weiterzumachen, obwohl sie seine Meinung über die Hartz- IV-Betroffenen nicht teilt.

Seite 4

Schon wieder Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg macht – kaum dass er als Plagiator aller Doktorwürde enthoben und deshalb als Bundesverteidigungsminister abgedankt hat – schon wieder Schlagzeilen. In seinem US-Exil wandelt sich der selbst gestylte Lenker zum gemachten Denker. Der Macher wird zum Kracher und beschämt alle fantasiearmen Satiriker, die den einstigen CSU-Hoffnungsträger schon ins Archiv verbannt hatten. D...

Eine Schande

Eigentlich wollte Barack Obama Guantanamo schließen. Eigentlich sollten die Militärtribunale abgeschafft werden. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt verkündete der Präsident auch das Ende des berüchtigten Gefangenenlagers innerhalb eines Jahres, und die Arbeit der umstrittenen Sondergerichte wurde ausgesetzt. Inzwischen rüstet Obama schon zum Wahlkampf für den Wiedereinzug ins Weiße Haus, Guantana...

Schäbiger Alleingang

Der Bundestag hat ein neues Wahlrecht beschlossen, mit den Stimmen von Schwarz-Gelb, gegen die Opposition. Bei anderen Gesetzen ist so ein Ergebnis normal. Beim Wahlrecht nicht. Da ist es schäbig und verantwortungslos. Es ist, genauer, es war lange Tradition im Parlament, dass die Art, wie politische Macht legitimiert wird, im Einvernehmen aller Fraktionen verabschiedet wird. Aus gutem Grund. Das ...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Klein, groß

Asterix ist eine Erfindung von Albert Uderzo und René Goscinny. Ja, ja – das gibt es: klassische Doppelspitzen mit Witz. Entscheidend ist immer, dass die Komik freiwillig ist. Im Jahre 1977 starb Goscinny – Uderzo zeichnete und schrieb weiter. Nun, 84-jährig, lässt er los: Zeichner Frédéric Mébarki und Autor Jean-Yves Ferri werden die Asterix-und-Obelix-Abenteuer weitererfinden. Unterm kontrollier...

Berliner Grüne nicht eingeknickt?

Berliner Grüne nicht eingeknickt?

ND: Die Berliner Grünen machten sich Hoffnungen, die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 zu verhindern und die Bundesmittel stattdessen für die Sanierung alter Straßen zu verwenden. Jetzt sieht es danach aus, dass die Grünen als möglicher neuer Juniorpartner vor dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einknickten. Weil CSU-Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die 420 Millionen Euro fü...

Seite 5
ndPlusInes Wallrodt

Schwarz-gelbes Wahlrecht

Fast drei Monate nach Ablauf der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist zur Neuregelung des Wahlrechts sollte gestern Abend der Bundestag (nach Redaktionsschluss) ein neues Verfahren beschließen. Ob es jemals zur Anwendung kommt, liegt indes in den Händen der Karlsruher Richter. Die Opposition kündigte erneut Klagen an.

Militärische Demonstration vor Gericht

Im Tiefflug donnerte im Juni 2007 ein Militärjet über ein Zeltlager von Gegnern des G8-Gipfels in Heiligendamm hinweg. Er sollte mögliche Blockadevorbereitungen der Demonstranten aufdecken. Ein Schweriner Gericht wird jetzt entscheiden, ob der Einsatz rechtswidrig war.

Seite 6
ndPlusRené Heilig

Heer ballert gegen Bundeswehrreform

Panzer, Hubschrauber und deren Geballer ließen eine Woche lang die Lüneburger Heide erzittern. Das deutsche Heer zeigte inmitten der Bundeswehrreform nachdrücklich, für wie unentbehrlich es sich hält.

ndPlusSilvia Ottow

Feldversuch mit Versichertengeld

Seit 2002 die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte beschlossen wurde, gibt es Streit darum. Kritiker schelten sie als Milliardengrab und verfehltes Projekt, so überflüssig wie unsicher. Befürworter sehen in ihr die Grundvoraussetzung für eine moderne Gesundheitsversorgung. Von morgen an werden die neuen Karten an die Versicherten ausgegeben.

Thomas Blum

Die Flüchtlingsschutzlotterie

Auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde über das gegenwärtige Elend und die Zukunft der europäischen Flüchtlingspolitik diskutiert.

Seite 7

Parlament der EU für Palästina

Straßburg (AFP/ND). Das Europaparlament hat den Antrag der Palästinenser auf Anerkennung eines eigenen Staates bei der UNO befürwortet. Dieses Bestreben sei »rechtmäßig« und müsse von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union »einmütig« unterstützt werden, erklärte das Straßburger Parlament am Donnerstag in einer Entschließung. Zugleich riefen die Abgeordneten die 27 EU-Staaten auf, sich in der F...

US-Militärtribunal wird berufen

Lange war es still geblieben um das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba, das der US-Präsident ursprünglich schließen wollte. Nun kommt Bewegung in den Fall um den mutmaßlichen Verantwortlichen für das Attentat auf das Kriegsschiff »USS Cole«. Im März hatte Obama die Militärtribunale wieder zugelassen.

Obama »offen« für neue Kuba-Politik

US-Präsident Barack Obama hat sich offen für einen neuen Kurs in seiner Kuba-Politik gezeigt. Bedingung sei aber, dass sich das Land für Reformen öffne und seine Mentalität des »Kalten Kriegs« aufgebe, sagte Obama bei einer Internet-Diskussion mit lateinamerikanischen Journalisten.

Thomas Kachel, Cambridge

Gut gebrüllt, Ed! – Labour sucht ihren Kurs

Ein Jahr hat die britische Öffentlichkeit gewartet zu erfahren, wer Ed Miliband eigentlich ist. Die Frage stand im Raum: Wie will der Vorsitzende Labour strategisch positionieren?

Seite 8
ndPlusFelix Werdermann

Ruf nach Austritt aus Euratom

Mitgliedstaaten der EU können aus der Europäischen Atomgemeinschaft aussteigen, um die Kernkraft nicht weiter finanziell zu unterstützen. Die Linksfraktion im Bundestag hat bereits beantragt, Deutschland möge den Vertrag kündigen.

Licht und Schatten
Sven Giegold

Licht und Schatten

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch das Economic Governance-Paket verabschiedet. Zwei Berichte (Ferreira, Haglund) schaffen gesetzliche Rahmenbedingungen zum Umgang mit und zum und Abbau von volkswirtschaftlichen Ungleichgewichten. Der Ford-Bericht soll die Transparenz der Haushaltsdaten verbessern und Manipulationen verhindern. Drei weitere Berichte reformieren den Stabilitäts- und Wachstum...

Gipfel mit offenem Ausgang
Kay Wagner, Brüssel, und Julian Bartosz, Wroclaw

Gipfel mit offenem Ausgang

Ein Höhepunkt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft hätte er werden sollen, der EU-Gipfel zur östlichen Partnerschaft, der seit gestern in Warschau stattfindet und heute endet. Doch es sieht so aus, als ob das Treffen zwischen hohen EU-Vertretern und Abgesandten von sechs ehemaligen Sowjetrepubliken – die Ukraine, Belarus, Moldova, Armenien, Aserbaid-shan und Georgien – zu einem Schönwettergipfel verkommt.

Umkämpftes Recht auf Nahrung
ndPlusMartin Ling, Straßburg

Umkämpftes Recht auf Nahrung

Insgesamt 12,5 Millionen Menschen sind in Ostafrika vom Hungertod bedroht. Dabei ist das Recht auf Nahrung im Internationalen Pakt der UNO über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte seit 1976 verbrieft. Das Europäische Parlament nahm am Dienstag mit großer Mehrheit einen Bericht an, mit dem die Europäische Kommission zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Verbesserung der Ernährungssicherheit aufgerufen wird. Bisher ruinieren subventionierte Nahrungsmittel aus der EU ungezählte Kleinbauern im Süden.

Seite 9

Schnelleres Mobilfunknetz bereits 2013

Osnabrück (AFP/ND). In Deutschland wird es nach Einschätzung der Bundesnetzagentur schon im Jahr 2013 ein flächendeckendes Netz der schnellen Mobilfunkgeneration LTE geben. Die mobile Breitbandtechnologie verbreite sich »deutlich schneller als erwartet«, sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, der »Neuen Osnabrücker Zeitung«.Das mobile Internet hoher Qualität sei rasant auf dem Vorma...

Verlustreiche Tochter wird gestützt

München (dpa/ND). Siemens und Nokia versorgen ihr angeschlagenes Gemeinschaftsunternehmen Nokia Siemens Networks (NSN) mit einer Milliarde Euro frischem Kapital. Die beiden Partner stellen dem Telekomausrüster je 500 Millionen Euro zur Verfügung, wie der Münchner Elektroriese und Nokia am Donnerstag mitteilten. Im Sommer hatten die beiden Unternehmen die erfolglose Suche nach einem Käufer für das ...

Kräftige Herbstbelebung am Arbeitsmarkt

Gedämpfte Stimmung in den Manager-Etagen, turbulente Zeiten an den Börsen – auf dem Arbeitsmarkt spürt man davon derzeit nichts. Dort setzt sich der Trend fort, dass immer mehr Beschäftigungslose eine Stelle finden.

ndPlusDenis Grigorescu, Bukarest

Aus für Rumäniens Silicon Valley

Der finnische Handyhersteller will sein Werk im rumänischen Jucu bei Cluj bis zum Jahresende schließen. Nokia hatte die Produktion erst 2008 vom deutschen Bochum unter Protest von Politik und Gewerkschaften dorthin verlegt.

Seite 10

Die doppelte Umwelt-Wende

Das Jahr 1991 war für die deutsche Umweltforschung in gewisser Weise ein Wendepunkt. Zwar wurden Umweltprobleme auch zuvor bereits erforscht – beim 1977 gegründeten Öko-Institut etwa und an diversen Uni-Lehrstühlen und bei der Fraunhofer-Gesellschaft. Doch staatliche Forschungseinrichtungen, wo das gesamte Spektrum von der Energiewirtschaft bis zur Biodiversität untersucht wurde, gab es nich...

Goldene Zeit für grüne Märkte
Felix Werdermann

Goldene Zeit für grüne Märkte

Die Wirtschaft wächst, die natürlichen Ressourcen sind endlich: Passt das zusammen? Experten diskutieren auf einer Konferenz, wie sich mit Materialeinsparungen Geld verdienen lässt.

»Ein Stückchen Heiligenschein«

Der Physiker Ernst Ulrich Michael von Weizsäcker (72) war Gründungspräsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie. Der umweltpolitische Vordenker stand im Laufe seines Lebens an der Spitze mehrerer wissenschaftlicher Einrichtungen. Er war unter anderem Direktor des UNO-Zentrums für Wissenschaft und Technologie in New York, später des Instituts für Europäische Umweltpolitik in Bonn, Paris und London. Von 1998 bis 2005 war der Sozialdemokrat Mitglied des Deutschen Bundestages und dort zwei Jahre lang Vorsitzender der Enquête-Kommission »Globalisierung der Weltwirtschaft«. Mit ihm sprach Marcus Meier.

Seite 11

S-Bahn mit Zugsicherung

(dpa). Die Berliner S-Bahn erhält auf allen Strecken neue elektronische Zugsicherungssysteme. Zunächst werde von Freitagabend an die S 1 zwischen Schönholz und Hohen Neuendorf damit ausgerüstet, teilte die S-Bahn Berlin GmbH mit. Deshalb komme es bis voraussichtlich 24. Oktober zu Einschränkungen des Verkehrs. Zwischen Wittenau und Schönholz fahren Busse. Auch auf der S 25 wird am Wochenende gebau...

Neue Klagen über Pflege-Betrug

(dpa). Im Pflege-Skandal um Abrechnungsbetrug in Berlin sind weitere Beschuldigungen erhoben worden. Der Sozialstadtrat von Neukölln, Michael Büge (CDU), sagte am Donnerstag, nach den ersten Berichten über Manipulationen hätten sich weitere »Dutzende Menschen« im Bezirksamt gemeldet und von Betrügereien berichtet. Zum großen Teil seien es Angehörige von alten Menschen sowie frühere oder jetzige Pf...

Erste Lesung für Großbeeren

(dpa). Der Brandenburger Landtag hat sich am Donnerstag mit dem bei Großbeeren entstehenden Gefängnis des Landes Berlin beschäftigt. Die Haftanstalt muss durch einen Staatsvertrag abgesegnet werden, weil Berlin mit dem Gefängnisbetrieb hoheitliche Aufgaben auf dem Gebiet Brandenburgs wahrnehmen wird. Nach der ersten Lesung wurde das Ratifizierungsgesetz einstimmig an den Haupt- und Rechtsausschuss...

Grüne beteuern Nein zur A 100

(dpa). Die Berliner Grünen pochen einen Tag vor ihrer internen Abstimmung über Koalitionsverhandlungen mit der SPD auf ein Nein zur umstrittenen Stadtautobahn A100. Die Parteispitze habe sich bei den Sondierungsgesprächen nicht auf einen Kuhhandel mit den Sozialdemokraten eingelassen, betonten Parteichef Daniel Wesener und Fraktionschef Volker Ratzmann am Donnerstag. Sie bestritten, dass es einen ...

Verkehrte Welt

Zum Jubiläum im Jahr 2001 hatte die damalige Geschäftsführerin Frauke Hoyer gesagt: »20 Jahre Flüchtlingsrat Berlin sind genug.« Recht hatte sie. Aber der Flüchtlingsrat existierte weiter. Und noch immer ist kein Ende in Sicht: Tausende Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer, werden an der EU-Grenze einkaserniert. Und die wenigen, die es nach Deutschland schaffen? Immer noch zu viele. Und auch in ...

Plus von 30 000 Beschäftigten

(dpa). Die Zahl der Arbeitslosen in Berlin ist im September deutlich zurückgegangen. Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte, waren 220 507 Menschen arbeitslos gemeldet – gut 10 000 weniger als im August. Die Quote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,6 Prozentpunkte auf nun 12,7 Prozent. Auch bundesweit sank die Arbeitslosenquote nach dem Ende der Somme...

ndPlusSonja Vogel

1000 Menschen durften bleiben

Der Berliner Flüchtlingsrat wird 30 Jahre alt. Ein Grund zu feiern – trotzdem bleibt noch viel zu tun. »Wir bauchpinseln uns nicht wegen unserer Erfolge, wir haben weiter politische Ziele auf der Agenda«, sagt Marina Mauer vom Flüchtlingsrat. »Bei der Jubiläumsfeier steht die furchtbare Situation an der EU-Außengrenze im Mittelpunkt.« Im Grips-Theater in Berlin-Tiergarten wurde darum gestern Abend...

Seite 12

Orden für Unseld-Berkéwicz und Kosslick

(dpa). Prominente Berliner Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wissenschaft werden an diesem Samstag mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet. Unter den Preisträgern sind Berlinale-Direktor Dieter Kosslick, die Suhrkamp-Verlegerin Ulla Unseld-Berkéwicz, der frühere Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch und die frühere Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler. Die Ord...

Nationalgalerie zeichnet Nachwuchs aus

(dpa). Der französische Künstler Cyprien Gaillard ist mit dem Preis der Berliner Nationalgalerie für Junge Kunst geehrt worden. Die mit 50 000 Euro dotierte Auszeichnung ist einer der höchstdotierten Kunstpreise in Deutschland. Gaillard erhielt den Preis am Mittwochabend für seine Videoarbeit »Artefacts«. Der Künstler wurde 1980 in Paris geboren und lebt in Berlin.Das Werk sei eine eindrückliche R...

Kreation kontra Konfektion
Volkmar Draeger

Kreation kontra Konfektion

Kein Mammutprogramm wie sonst, eine Gala von zwei Stunden: So begann beim Staatsballett Berlin die neue Saison. Was bisher in der Lindenoper stattfand und in einem Gala-Diner kulminierte, beschränkte sich diesmal »nur« auf den Tanz und ein Glas Sekt in der Pause. So wurde der sanierungsbedingte Ausfall des Apollosaals sprudelnd überbrückt. Dass die Deutsche Oper, neues Domizil der Compagnie um Int...

»Die Liebe ist nicht kompliziert«

Juliette Binoche ist eine der profiliertesten europäischen Schauspielerinnen. Die 47-Jährige spielte unter Louis Malle in »Verhängnis«, arbeitete mit Anthony Minghella in »Der englische Patient« und mit Krzysztof Kieslowski in »Drei Farben: Blau«. Gestern Abend stellte die Französin in Berlin »Die Liebesfälscher« vor. Für den Film von Abbas Kiarostami wurde sie in Cannes mit dem Darstellerpreis geehrt.

Seite 13

Aufruf gegen Parteitag der NPD

Dessau-Roßlau/Halle (epd/ND). In Sachsen-Anhalt hat ein breites Bündnis von Landesregierung, Landtag und regionalen Initiativen zu Protesten gegen einen Bundesparteitag der NPD in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) aufgerufen. So wollen der parteilose Oberbürgermeister Klemens Koschig und die Bürgervereinigung »Netzwerk gelebte Demokratie« Demonstrationen organisieren, berichtet die in Halle erscheine...

Rettung vom Funkturm

(ND). Auf dem Deutschen Kongresses für Orthopädie und Unfallchirurgie (DKOU) in Berlin reichen die Themen von der Schwerverletztenversorgung, den Strukturen der Notaufnahmen und der Katastrophenmedizin über Implantatversorgung und Rehabilitation bis hin zu rheumatischen und degenerativen Erkrankungen sowie Osteoporose. Am 28. Oktober 2011 findet der Aktionstag Rettungsdienst statt, wie der Veranst...

Verfassungsgericht verhandelt über Saar-Wahl

Saarbrücken (dpa/ND). Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes verhandelt seit Donnerstag über die Gültigkeit der Landtagswahl 2009. Das Gericht muss entscheiden, ob bei dem Urnengang vor zwei Jahren so gravierende Fehler gemacht wurden, dass ganz oder teilweise neu gewählt werden muss.Präsident Roland Rixecker verwies darauf, dass der Verfassungsgerichtshof auch über die Rechtmäßigkeit des saarl...

Razzien in Stuttgart wegen Anti-Nazi-Protest in Dresden

Berlin/Stuttgart (ND). In Stuttgart wurden gestern um 6 Uhr die Wohnsitze von vier AntifaschistInnen von Vertretern des baden-württembergischen LKA, der Dresdner Staatsanwaltschaft, der Dresdner SOKO 19/2 und dem Stuttgarter BFE aufgesucht. Darüber informierte die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart in einer Pressemitteilung. Den Bewohnern wird demnach vorgeworfen, an den antifaschistische...

Jutta Schütz, dpa

Schläger noch in U-Haft

Nach der tödlichen Hetzjagd auf einen 23-Jährigen in Berlin sitzt jetzt noch ein mutmaßlicher Schläger in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl gegen einen 22-Jährigen sei aufgehoben und der junge Mann aus der Untersuchungshaft entlassen worden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag. Dem Mann könne nach der Rekonstruktion des Falles auf dem Kaiserdamm keine Beteilig...

Christin Odoj

Nicht ohne eine Molle

Nicht mehr vom Alkohol kontrolliert zu werden – das soll Wunsch, muss aber nicht Ziel für die Bewohner der Wohngemeinschaft »CumFide« (lat. mit Schutz, Vertrauen, Glauben) sein, die am Donnerstag in der evangelischen Stadtmission am Hauptbahnhof eröffnet wurde. Zunächst ziehen sieben Bewohner in die Zimmer der frisch renovierten Gemeinschaftswohnung. Die 375 Euro Miete übernehmen das Soziala...

Hans-Gerd Öfinger

Krach in Hessens Koalition

In Hessen regieren CDU und FDP seit Jahren gemeinsam. Jetzt sind sich die Regierungspartner heftig über die Einführung eines islamischen Religionsunterrichtes in die Haare geraten.

Seite 14

Isoliert in Jürgenstorf

Schwerin (dpa/ND). Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern fordert die Schließung des Asylbewerberheims in Jürgenstorf und eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen im Land. Hintergrund ist ein offener Brief der Flüchtlinge in Jürgenstorf, in dem sie auf ihre schlechten Wohnverhältnisse aufmerksam machen, wie der Flüchtlingsrat am Mittwoch mitteilte. Ein Problem sei die Lage fünf Kilometer ...

Bodenreform: 699 Grundstücke zurückgegeben

Potsdam (dpa). Für fast alle falschen Grundbucheintragungen zu Bodenreformland in Brandenburg hat das Land inzwischen die Berichtigung beantragt. Damit haben sich die vor einigen Monaten gestarteten Aufrufe an die Adresse von Eigentümern und Erben von Bodenreformgrundstücken ausgezahlt, teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit.Die knapp 30 Teilnehmer einer Demonstration der Aktionsgemeinscha...

Debatte um die Zukunft des Landes

Potsdam (dpa). Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat im Landtag auf die Verantwortung der Politik bei der Gestaltung der Zukunft des Landes verwiesen. Auf Antrag der Linksfraktion beschäftigten sich die Parlamentarier gestern in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Zukunftsdebatten. Die Opposition aus CDU, FDP und Grüne kritisierte, die rot-rote Regierung habe dazu keine Lösungen parat.Pla...

ndPlusSilke Katenkamp, dpa

Vom Aufstehen und vom Sitzenbleiben

Mit dem Slogan »Wir sprechen alles außer Hochdeutsch« sorgte Baden-Württemberg bundesweit für Aufmerksamkeit. Jetzt wirbt das Land mit einem neuen Spruch um Fachkräfte – und zielt damit gegen Sachsen-Anhalt. In dem Ost-Bundesland sorgt das für Ärger.

Edgar Bauer, dpa

Unglücksfall für Bonn

Es sollte ein Prunkstück im ehemaligen Regierungsviertel werden – das Bonner Kongresszentrum. Doch das Projekt wurde zum Finanzdesaster. Betrug und Korruption sollen die Affäre begleitet haben. Jetzt steht der Investor Man-Ki Kim vor Gericht.

Andreas Fritsche

Arbeitslosenquote wieder einstellig

»Die Arbeitslosigkeit hat erneut die symbolische Marke von zehn Prozent unterschritten«, reagiert der Landtagsabgeordnete Andreas Bernig (LINKE) auf die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur für das Land Brandenburg. »Diese Tendenz ist erfreulich.« Doch andere, negative Erscheinungen dürfen nicht verdrängt werden, meint Bernig. Er verweist darauf, dass sich unter den 132 762 registrierten Erwerbslos...

ndPlusWilfried Neiße

SPD schlägt Schlacht für Bundeswehr

Die LINKE beurteilt den teilweisen Rückzug der Bundeswehr aus Brandenburg anders als der Koalitionspartner SPD. Während Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) die Armee ausschließlich unter dem Blickwinkel von Arbeitsplätzen, Aufträgen und Katastrophenhilfe sieht, macht die LINKE auf die andere Seite der Medaille aufmerksam.Die absehbare Reduzierung der Bundeswehrstandorte im Bundesland bringt ...

Seite 15

Freude am Altern

In Rudolstadt findet vom 29. September bis 2. Oktober das erste Thüringer Theaterfestival 60plus statt. Unter dem Titel »Ruhestörung« nähern sich neun Theatergruppen mit fünfzehn Aufführungen dem Thema Alter und Älterwerden. Darunter sind Amateurgruppen wie auch professionelle Ensembles. ND

Ein Systemwechsel

Es ist Zeit, Abschied zu nehmen. Wieder einmal. Die ND-Ausgabe vom heutigen Tage ist die letzte, die mit unserem alten Redaktionssystem erstellt wurde. Viele Jahre lang haben wir mit dem alten System gearbeitet, in ihm gelitten, die Systemfehler verflucht, die diktatorischen Layout-Vorschriften trickreich umgangen, fühlten uns in den Nischen sicher. Ab morgen haben wir ein neues System. Mit dem Re...

ndPlusPeter H. Feist

Uta und viele Fragen

Goethe sah 1813 an einem düsteren, verregneten Tag nur kurz auf die »merkwürdigen« Lettnerreliefs. Die Statuen im Westchor dahinter nahm er gar nicht wahr. Andere begannen kurz darauf, diese ausdrucksstarken Skulpturen im Naumburger Dom St. Peter und Paul zu bewundern, die bald als absolute Höhepunkte mittelalterlicher bildender Kunst in Deutschland angesehen wurden, aber später auch von den Nazis...

Seite 16
Olivgrüne Zivilklausel
ndPlusDietrich Schulze

Olivgrüne Zivilklausel

Durch Senatsbeschluss hat sich die Universität Tübingen im Dezember 2009 die Selbstverpflichtung auferlegt, dass Lehre, Forschung und Studium »friedlichen Zwecken dienen« sollen. Diese Selbstverpflichtung wurde in letzter Zeit mehrfach unterlaufen. So wurde der Chef der NATO-Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger am Institut für Politikwissenschaften zum Honorarprofessor bestellt, und es wird Dro...

Bildungsrauschen

Lehre als Stiefkind der UniversitätInfolge doppelter Abi-Jahrgänge und abgeschaffter Wehrpflicht wird es zum Wintersemester an den Hochschulen eng. Laut Studie des Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) befürchten Professoren nun einen weiteren Qualitätsverlust. Auf www.zeit.de vom 26. September 2011 unter »Der Irrtum der Professoren« (bit.ly/qisMB5) ist für Jan-Martin Wiarda diese »Gleichung von ...

ndPlusGuido Sprügel

Die Kunst der Improvisation

In Hamburg haben die Eltern von Schülern mit Behinderung nun im zweiten Jahr das Recht, ihre Kinder in einer allgemeinen Schule inklusiv beschulen zu lassen. Die GEW warnt jedoch vor einer mangelnden Ressourcenausstattung und fehlenden Konzepten.

Jens Wernicke

Behauptetes Schlaraffenland

Das Schulsystem ist in Deutschland staatlich organisiert. Seit einiger Zeit macht die Forderung nach einer Kommunalisierung der Schulen die Runde. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen selbstständig Schulen bauen, Lehrer einstellen, über pädagogische Inhalte bestimmen können und so Missstände wie Lehrermangel oder fehlende soziale Gleichheit bekämpfen.

Seite 17

Familienernäherin trotz geringen Einkommens

In fast jeder fünften Familie erwirtschaften Frauen das Gros des Familieneinkommens. Forscherinnen haben die Situation der »Familienernährerinnen« untersucht. Die Probleme, die erwerbstätige Frauen oft haben, wirken sich hier besonders stark aus – niedrigere Einkommen und kürzere Arbeitszeiten sind die Regel. Die Forscherinnen haben konkrete Vorschläge abgeleitet, um die Situation zu verbess...

TUI streicht jede fünfte Stelle

Hannover (AFP). Der Reiseveranstalter TUI will 550 der rund 2750 Stellen in Deutschland abbauen – jeden fünften Arbeitsplatz. Die Stellenstreichungen sind Teil eines Umbauprogramms, bei dem TUI bis Ende 2015 seine »Marktführung ausbauen und die Umsatzrendite weiter steigern will«, teilte das Unternehmen mit. Den Jobabbau werde man »so sozialverträglich wie möglich gestalten«, erklärte Geschä...

Nachricht

Tarifrunde für Uniärzte geht weiter Für die 20 000 Ärzte an Unikliniken hat am Donnerstag die fünfte Tarifrunde begonnen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) nahmen in Berlin ihre Gespräche auf. Rund 100 Ärzte-Delegierte aus 23 Unikliniken kamen nach Berlin, um die Verhandlungskommission zu unterstützen und Unterschriften zu übergeben. Die Ärzte ...

Rechtsfrage

Ein Arbeitgeber darf trotz scharfer öffentlicher Kritik seinem Betriebsrat nicht einfach fristlos kündigen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Dienstag bekannt gewordenen Urteil. Eine fristlose Kündigung sei nicht gerechtfertigt, wenn die Kritik auf wahren Tatsachen beruhe. Dann müsse der Arbeitgeber die Aussagen zu seiner Betriebsführung hinnehmen, e...

ndPlusJörg Meyer

Ceterum Censeo ...

Die Delegierten des ver.diBundeskongresses haben sich die Aufwertung der Dienstleistungsberufe als gewerkschaftspolitischen Arbeitsauftrag für die nächsten vier Jahre mit nach Hause genommen. Die Strategie, um dieses Ziel zu erreichen, ist eine zweigleisige: Zum einen geht es um gesellschaftliche Wahrnehmung und Wertschätzung der Dienstleistung. Ähnlich wie beim gesetzlichen Mindestlohn: Über J...

Proteste bei kirchlichen Unternehmen

Einem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zu Protesten bei diakonischen Einrichtungen folgten hunderte Beschäftigte in mehreren Bundesländern. Die Gewerkschaft hat den Kampf ums Streikrecht und um den Abschluss von Tarifverträgen aufgenommen. Die Arbeitgeber weisen die Forderung als »überflüssig« zurück. Die Gewerkschaft kritisiert dagegen, dass Gehälter abgesenkt werden sollen.

In Sachen Bahn nicht an einem Strang
ndPlusHans-Gerd Öfinger

In Sachen Bahn nicht an einem Strang

Während EU-Kommission, Europaparlament und Monopolkommission auf eine rasche Zerschlagung und Privatisierung bisheriger Staatsbahnen wie der Deutschen Bahn AG (DB) drängen, sind die Gewerkschaften von einem einheitlichen Widerstand so weit entfernt wie eh und je.

Seite 19

Guter Start für Turbine

Die deutschen Fußballmeisterinnen von Turbine Potsdam können nach einem Kantersieg in der Champions League frühzeitig für das Achtelfinale planen, Pokalsieger 1. FFC Frankfurt muss dagegen ums Weiterkommen bangen. Potsdam feierte am Mittwochabend beim isländischen Verein Thór KA Akureyri einen klaren 6:0 (2:0)-Hinspielerfolg. Frankfurt kassierte ein bitteres 0:1 (0:0) bei Norwegens Titelträger Sta...

ndPlusAndreas Schirmer, dpa

Wenn selbst ein Sieg nach Krise aussieht

Erleichterung war spürbar, doch die erhoffte Befreiung blieb aus. »In der Champions League sind wir im Soll«, sagte Bayer Leverkusens Trainer Robin Dutt nach dem 2:0 (1:0) am Mittwochabend gegen den KRC Genk. Im Gegensatz zu Borussia Dortmund (0:3 in Marseille) steht Leverkusen zumindest in Europa noch gut da, doch Dutt gestand ein: »Die letzte Leichtigkeit hat gefehlt. Für uns ist das Ergebnis na...

ndPlusAlexander Ludewig

Empor kommt nach Hause

Rico Schmitt ist ein junger Trainer. Die alten Geschichten kennt er trotzdem. Seit gut zwei Jahren trainiert der 43-Jährige den FC Erzgebirge Aue, und die Identifikation mit dem Verein und der Region ist wesentlicher Teil seiner Arbeit. In der Vorbereitung auf die Partie gegen Hansa Rostock habe sie zwar keine Rolle gespielt, erzählt er. Um die ganz spezielle Bedeutung des Wortes Derby in einem Sp...

Jirka Grahl

500 plus 6

Hertha, Union, Alba, Eisbären, Füchse: Inmitten der Berliner Großklubs ist der ttc eastside ein ganz kleines Licht. Dabei spielen die Frauen des Vizemeisters als einziger deutscher Tischtennis-Verein in der Champions League. Im Gegensatz zur Fußball-Königsklasse ist diese Liga aber ein Zuschussgeschäft. Für den Heimstart in die Liga am Sonntag (14 Uhr) wünscht sich der Verein 500 Zuschauer. Schon 400 wären ein Traumergebnis.