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nd-Ratgeber erscheint ab 2012 in neuem Layout

Auch der ND-Ratgeber wird in den nächsten Wochen optisch überarbeitet und erscheint spätestens zum Jahresanfang in einem neuen Gewand – ohne dabei am ratgeberischen Charakter etwas einzubüßen. Ihre Ratgeberredaktion...

Unten links

In Griechenland kehrt man schon zum Tauschhandel zurück: ein Appel für ein Ei, Huhn gegen Handy. Vielleicht ist das die Lösung, der Ausweg aus der Finanzkrise? Zurück zur Naturalwirtschaft. Bargeldlos, da sind wir auch die Börsen los. Die Finanzminister müssen sich einen neuen Job suchen: Strümpfe stopfen statt Haushaltslöcher. Für diese Dienstleistung können sie auf dem Markt ein Gans erstehen, d...

Hilfe, die Helfer!

Was mag in den anonymen Experten der Troika aus EU, EZB und IWF, die die Auszahlung der nächsten Tranche der Hilfskredite derzeit vorbereiten, nur vorgehen? Wirtschaftliche Logik hat es jedenfalls nicht, wenn man bei jedem Besuch in Athen der Regierung immer neue Sparmaßnahmen vorschreibt, die das Land noch näher an den Rand sozialer Unruhen bringt und die tiefe Rezession weiter verschärft. Die je...

Über 60 Tote bei Bombenanschlag in Mogadischu

Mogadischu (Agenturen/nd). Bei einem verheerenden Selbstmordanschlag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind am Dienstag zahlreiche Menschen getötet worden. Der Chef der Notfallärzte, Ali Muse Scheich, sagte der Nachrichtenagentur dpa, er habe mindestens 65 Opfer gezählt. Weitere 60 Menschen seien verletzt worden. Zu dem Anschlag bekannte sich nach Angaben des britischen Senders BBC die radi...

René Heilig

IVO reizt die Sachsen

Zwei Oppositionspolitiker im sächsischen Landtag wollen ihren Job als Volksvertreter machen. Doch dazu müssen sie klagen. Denn die schwarz-gelbe Freistaatregierung, verweigert ihnen Antworten zur polizeilichen Datenbank IVO.

Im Herbst beginnt für viele einer neuer Lebensabschnitt

 Das Abitur in der Tasche und die Zukunft noch ungeschrieben - so beginnt jetzt im Herbst für viele Schulabgänger die Studienzeit. Diese neu gewonnene Unabhängigkeit bedeutet aber auch neue Verantwortung. Wo bisher die elterliche Versicherung im Ernstfall zur Stelle war, müssen viele »Studis« jetzt selbst vorsorgen. Doch welche Versicherungen sind für den ersten Schritt ins Eigenleben wirklich sinnvoll?

Kurt Stenger

Eurogruppe lässt Athen zappeln

Die griechische Regierung zapft letzte Finanzreserven an, um bis zur erhofften Auszahlung der nächsten Kredittranche flüssig zu bleiben.

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Sozialgesetz

Deutsche Patienten können für einen in einer ausländischen Klinik begangenen Behandlungsfehler nicht Schadenersatzansprüche nach deutschem Recht einfordern. Erfolgte die ärztliche Behandlung ausschließlich im Ausland, gilt auch ausländisches Recht, so der Bundesgerichtshof (BGH). Im verhandelten Rechtsstreit hatte ein Patient seine chronische Hepatitis-C im Spital in Basel behandeln lassen. Die Be...

Vertriebene

Vertriebene und Spätaussiedler müssen die gesetzliche Kürzung ihrer Alters- und Hinterbliebenenrente hinnehmen. In mehreren kürzlich verkündeten Urteilen hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel den Anspruch von Spätaussiedlern auf eine Hinterbliebenenrente zurückgewiesen und damit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2010 umgesetzt (Az. IV ZR 76/09 , Az. IV ZR 46/09 und Az. IV ZR 68/09).

Erworbene Anwartschaften bleiben erhalten

Eine Gefängnisstrafe führt nicht generell zu einem Verlust des Anspruchs auf eine Erwerbsminderungsrente. Das gilt zumindest in solchen Fällen, in denen der Gefangene vor seiner Inhaftierung schon die Anwartschaft auf eine Erwerbsminderungsrente erworben hat.

Öffentlicher Dienst

Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ist auch ohne gesetzliche Grundlage rechtlich wirksam entstanden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in drei am 20. Juli 2011 verkündeten Urteilen. Damit können sich öffentliche Arbeitgeber auch nicht um die Zahlung der Gelder drücken, die die Versorgungsanstalt zur Sanierung ihrer Haushalte der Jahre 2002 und 2003 eingefordert hatte.

Karin Leukefeld

Fakten: Syrischer Nationalrat

1. Die Damaskus-Erklärung für Demokratischen Wandel wurde in Folge des »Damaszener Frühlings« 2005 gegründet. Sie besteht aus Intellektuellen in Syrien und dem Ausland und fordert breite demokratische Reformen sowie volle Rechte für die Kurden in Syrien.2. Die Muslim-Bruderschaft ist Teil der panarabischen Bewegung der sunnitischen Muslime. In Syrien ist sie verboten, eine Mitgliedschaft kann mit ...

Altersversorgung

Im Falle einer falschen Beratung durch einen ihrer Mitarbeiter haftet die gesetzliche Rentenversicherung und ist dann grundsätzlich auch zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet. Dies stellte kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) München fest (Az. 1U 5070/10).

Olaf Standke

Kriegsbilanzen zwischen Kabul und Tripolis

Schlussfolgerungen aus dem Libyen-Krieg werden die heute beginnende Tagung der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel prägen. Ziel ist die weitere Aufrüstung des Paktes.

Das oberste Ziel heißt: Assad stürzen

Seit sieben Monaten gibt es in Syrien Demonstrationen der unterschiedlichsten politischen Lager. Ob Intellektuelle, Muslimbrüder oder Opfer der Privatisierungspolitik – sie alle einte bisher kaum mehr als die Gegnerschaft zur Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad. Am Wochenende fand in Istanbul eine Zusammenkunft ihrer Vertreter statt. Wie es heißt, sei jetzt die gesamte syrische Opposition in einem Nationalrat vertreten.

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Arbeitsmarktstudie

Die Chancen für ältere Arbeitslose, wieder einen Job zu finden, sind dem Deutschen Gewerkschaftsbund zufolge weiterhin schlecht. Das bestätigte auch der aktuelle »Altersübergangsreport« des DGB und des Instituts Arbeit und Qualifikation der Uni Duisburg.

LAG-Urteil

Arbeitgeber müssen öffentliche Kritik durch Mitglieder des Betriebsrats bis zu einem bestimmten Ausmaß hinnehmen. Das rheinland-pfälzische Landesarbeitsgericht in Mainz wies die Berufungsklage einer Großbäckerei (Urteil des LAG, Az. 6 Sa 713/10) zurück.

Befristeter Vertrag

Ein befristeter Arbeitsvertrag kann einen Mitarbeiter das Weihnachtsgeld kosten. Das geht aus einem am 2. September 2011 bekannt gewordenen Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor (Az. 10 Sa 1/11). Denn endet der befristete Arbeitsvertrag vor dem 31. März des Folgejahres, darf der Arbeitgeber von der Zahlung des Weihnachtsgeldes absehen. Das Gericht wies mit seinem Urteil ...

EuGH kippt Altersgrenze bei der Lufthansa

Piloten der Deutschen Lufthansa dürfen auch mit 61 Jahren noch ins Cockpit. Die strikte tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren ist eine unzulässige Diskriminierung wegen des Alters. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am 13. September 2011 (Az. C-447/09). Beschränkungen für über 60-jährige Piloten reichten aus. Das Urteil könnte Folgen haben für derartige Festlegungen in anderen Berufsgruppen.

Max Böhnel, New York

Sturm auf Wall Street

In den amerikanischen Großstädten formiert sich eine neue Protestbewegung. Von einem kleinen Camp in New York aus schwappt eine Welle von kapitalismuskritischen Demonstrationen durch das Land. Dabei war zunächst nur die Besetzung der Wall Street das Ziel.

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Leserfrage zum Mietrückstand

 Vor zwei Jahren verlangte der Vermieter von mir eine Mieterhöhung, der ich nicht zustimmte. Jetzt hat er eine fristlose Kündigung geschickt, weil ich mit mehr als zwei Monatsmieten im Rückstand sein soll. Darf er mir kündigen? Horst F., Frankfurt/Oder

Mietminderung

Beim Abschluss des Mietvertrages wurde vom Vermieter handschriftlich ergänzt: »Bei Mietbeginn sind noch Restarbeiten am Haus auszuführen, u. a. Aufzug, Hauseingang, Briefkastenanlage. Den Mietern ist dies bekannt. Sie verzichten deshalb auf einen Anspruch auf Mietminderung.«

Betriebskosten

Mieter müssen keine Kosten für einen Aufzug zahlen, wenn sie ihre Wohnung damit gar nicht erreichen können. Das entschied der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 128/08) und wies die Klage eines Vermieters zurück, der vom Mieter eine Nachzahlung von Betriebskosten für den Aufzug verlangte.

Ruf nach Lafontaine wird lauter

Vor einem Jahr zog sich Oskar Lafontaine aus der LINKE-Spitze zurück. Seither hat die Partei Streitereien und unbefriedigende Wahlergebnisse zu bewältigen. Jetzt häufen sich die Stimmen, die Lafontaines Rückkehr in die Bundespolitik befürworten.

Schweriner Landtag nimmt Arbeit auf

Einen Monat nach der Wahl hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns seine Arbeit aufgenommen. Obwohl die Männer mit 51 Abgeordneten klar in der Mehrheit sind, wird das Parlament in Schwerin nun ausschließlich von Frauen geführt. Ein Novum in Deutschland.

DMB zu Mieterhöhungen

Mieter, die ungeprüft und vorschnell Mieterhöhungsforderungen akzeptieren, verschenken jährlich Millionen, heißt es in einer neu aufgelegten Broschüre des Deutschen Mieterbundes unter dem Titel »Mieterhöhung«. Darin erläutert der DMB die wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen und die aktuelle Rechtsprechung.

Sturmgewehre - wie aus 1001er Nacht?
René Heilig

Sturmgewehre - wie aus 1001er Nacht?

Wie sind die G 36-Sturmgewehre aus deutscher Produktion nach Libyen gekommen? Die Ermittler haben eine Spur, heißt es. Doch die Nachricht aus der »Bild am Sonntag« ist möglicherweise doch nur eine falsche Fährte.

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Ärztegesetz treibt Kosten in die Höhe

Berlin (dpa/ND). Die Krankenkassen warnen erneut davor, dass auf die Beitragszahler mit dem Ärzte-Gesetz der Koalition immer mehr Kosten zukommen. Diesmal steht die geplante »spezialärztliche Versorgung« für Schwerkranke etwa mit Krebs, schwerer Herzschwäche oder HIV/Aids im Fokus. Vor einiger Zeit gab es schon die Warnung, dass mehr Landärzte ebenfalls teuer für die Versicherten würden, wenn nich...

Hoffnung für Qualifizierte
Robert D. Meyer

Hoffnung für Qualifizierte

Mit den Stimmen von Schwarz-Gelb hat der Bundestag in der vergangenen Woche ein Gesetz zur erleichterten Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse auf den Weg gebracht. Doch nicht alle Einwanderer würden von der Neuregelung profitieren, kritisiert die Opposition und sieht deshalb erheblichen Korrekturbedarf.

Thomas Blum

Der Che Guevara aus Schwäbisch Hall

Der Sozialdemokrat Erhard Eppler stellte in der vergangenen Woche sein neues Buch vor, in dem er sich gegen den »Wachstumsglauben« der Marktradikalen wendet.

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Dalai Lama sagt Visite ab

Johannesburg (epd/nd). Der Dalai Lama hat einen Besuch in Südafrika nach einem Streit um sein Visum abgesagt. Die südafrikanischen Behörden hatten bis zuletzt keine Entscheidung über seine Einreiseerlaubnis getroffen, wie die südafrikanische Nachrichtenagentur Sapa am Dienstag meldete. Der Dalai Lama wollte zur Feier des 80. Geburtstags des südafrikanischen Friedensnobelpreisträgers Desmond Tutu a...

Veränderte Hormonwerte

Knapp sieben Monate nach der Atomkatastrophe in Japan sind bei Kindern aus der Umgebung des havarierten AKW Fukushima hormonelle Unregelmäßigkeiten festgestellt worden.

Iranische Vorbehalte

Iran hat Vorbehalte wegen der geplanten Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn angemeldet.

Sirte vor dem Sturm

Truppen des libyschen Übergangsrates bereiten sich auf die entscheidenden Kämpfe in der seit Wochen belagerten Stadt Sirte vor.

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Weiter Notstandsrecht

Der Ausnahmezustand in Ägypten bleibt vorerst erhalten. Das teilte der regierende Oberste Militärrat mit.

Pjöngjang gegen Bedingungen

Nordkorea lehnt von den USA genannte Vorbedingungen für die Wiederaufnahme von Mehrparteiengesprächen über das umstrittene Atomprogramm Pjöngjangs ab.

ndPlusBenjamin Beutler

Morales' Problem mit der Straße

Das umstrittene Straßenbauprojekt durch den Nationalpark TIPNIS beschäftigt Boliviens Regierung weiterhin und überschattet die in zwei Wochen bevorstehenden Wahlen zum Obersten Gericht.

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Außenseiter

Jeder sorgt auf seine Weise für Schlagzeilen: Rick Perry, der Gouverneur von Texas und heiße Anwärter auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur, überraschte die Öffentlichkeit jetzt bei einem Wahlkampfauftritt in New Hampshire mit den Worten, er könne sich im Falle seiner Wahl zum Präsidenten ein Eingreifen von US-Truppen in den mexikanischen Drogenkrieg vorstellen. Der amtierende Präside...

Ein Zuckerli für Abbas

Der Europarat in Straßburg, die parlamentarische Versammlung fast aller europäischen Staaten, möchte beim Palaver um die Lösung des Nahostproblems nicht ungehört bleiben. Zwar gehört die Vertretung nicht zum verhandlungsführenden sogenannten Nahostquartett, dennoch wird ihren Verlautbarungen etwas mehr Bedeutung eingeräumt als den an der Grenze zur Belanglosigkeit verharrenden Beschlüssen des Euro...

Einsicht?

Die sächsische Staatsanwaltschaft ermittelt in Zusammenhang mit dem jährlichen Naziaufmarsch in Dresden unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Aus den Jahren 2010 und 2011 sind noch Verfahren anhängig, so auch gegen mehrere Landtagsfraktionsvorsitzende der Linkspartei. Sie sollen rädelsführend Blockaden organisiert haben. Doch nun hat ein Gutachten des wissenschaftlichen Diens...

Jobwunder

Es gibt zur Zeit reizvollere Posten, als eine Finanzinstitution der EU zu leiten. Noch weniger reizvoll ist es hingegen vielleicht, die nicht verbeamtete rechte Hand eines Ministers zu sein, dessen Regierung stetig an Rückhalt in der Bevölkerung verliert und sogar schon den Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen hören musste - umso mehr, wenn besagter Minister einer Partei angehört, die zur Zeit hochkant...

ndPlusErnst Röhl

Pünktlich wie der ICE

Im Regionalexpress kontrolliert der Schaffner die Fahrkarte meiner Frau, einen Kinderfahrausweis zum halben Preis. Der Schaffner kuckt ihn sich genau an. Dann kuckt er sich meine Frau genau an. An ihrem ausgebeulten Oberkörper erkennt er, dass sie schon lange kein Kind mehr ist. »Das, meine Dame«, sagt er, »ist nur ein Kinderticket, wie kommt denn das?« - »Das«, sagt meine Frau, »kommt davon, dass...

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Messer sitzen locker

(dpa). In genau 2416 Fällen sind Menschen in Berlin im vergangenen Jahr mit einem Messer angegriffen worden. Das Tatmittel sei bei Rohheits- und Sexualdelikten sowie bei Straftaten gegen das Leben verwendet worden, geht aus der Antwort von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) auf eine parlamentarische CDU-Anfrage hervor. Unter den Tätern seien 51 Kinder (bis 14 Jahre), 221 Jugendliche (14 bis 18 Jah...

Betrügerische Beamtin

(dpa). Eine Berliner Gerichtsvollzieherin soll gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten bei Zwangsräumungen kräftig in die eigene Tasche gewirtschaftet haben. Die 46-Jährige muss sich seit Dienstag vor einem Berliner Amtsgericht wegen Untreue und Betrugs verantworten. Ihr mutmaßlicher Partner steht wegen Beihilfe vor Gericht. Insgesamt soll bei 25 Fällen zwischen 2004 und 2008 ein Schaden von zusammen ...

Route der Migration

(epd). Eine »Route der Migration« dokumentiert in den kommenden Wochen die Geschichte der Zuwanderung nach Berlin. Dazu werden am kommenden Montag an vier markanten Orten der Berliner Migrationsgeschichte sogenannte Gedächtnisboxen eröffnet, teilte Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening am Dienstag mit. Nach Angaben der Veranstalter stehen sie bis zum 3. November am Oranienplatz, dem Hall...

Wie die Aale

Eigentlich kennt man ein solches Verhalten nur von auf frischer Tat ertappten Verbrechern, Drückebergern oder Lügnern. Wendig wie ein Aal versuchen sie sich, um keine noch so skurrile Ausrede verlegen, aus der Affäre zu ziehen. Meist wirkt das höchst lächerlich und unbeholfen. Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf, und so findet man auch auf der anderen Seite des Gesetzes derartige Verhaltensw...

ndPlusJutta Schütz, dpa

Polizisten für Anonymität

Der Streit um Namens- und Nummernschildern für Berliner Polizisten kommt jetzt vor Gericht. Am 16. November verhandelt das Verwaltungsgericht über eine Klage des Gesamtpersonalrates der Polizei, wie ein Gerichtssprecher auf Nachfrage mitteilte. Erreicht werden solle, dass die jetzige Regelung als unwirksam vom Tisch komme.Der Kompromiss zum Tragen der Schilder sei ohne Beteiligung des Gesamtperson...

Startversuch für Koalition

(dpa/nd). SPD und Grüne in Berlin wollen trotz ihres Streits über den Weiterbau der Stadtautobahn A 100 umgehend Koalitionsverhandlungen starten. Das ist das Ergebnis eines zusätzlichen Sondierungsgesprächs beider Parteien am Dienstag im Rathaus. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und die Berliner Grünen-Vorsitzende Bettina Jarasch wollten nichts Konkretes zu dem Streitpunkt Autobahn u...

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Philharmonie in 3D

(dpa). So nah kommt der Musikfan den Berliner Philharmonikern nicht mal von der ersten Reihe im Konzertsaal aus. Der abendfüllende Konzertfilm »Berliner Philharmoniker in Singapur - A Musical Journey in 3D« ermöglicht den Kinozuschauern, die Arbeit der Künstler hautnah zu beoachten. So hat das Publikum fast das Gefühl, mitten im Orchester zu sitzen. Premiere des von Michael Beyer inszenierten Film...

Hans Küng wird vertont

(dpa). Die Theologie des Tübinger Professors Hans Küng wird vertont. Die Berliner Philharmoniker werden am 13. Oktober das Werk »Weltethos« uraufführen. In dem rund eineinhalbstündigen Chor- und Orchesterwerk hat der britische Komponist Jonathan Harvey die Gedanken des 83 Jahre alten Theologen zu den Weltreligionen musikalisch umgesetzt. Das Libretto hat Küng selbst geschrieben. Das Werk best...

Seidenstückers Welt

Seidenstückers Welt

Ob Nilpferde oder ein Frauenhintern vor dem Affengehege: In Berlin öffnet eine sehenswerte Ausstellung mit Fotografien von Friedrich Seidenstücker. Auch ungewöhnliche Aktbilder sind zu entdecken.

ndPlusAriane Mann

Auf dem Holzweg

Das F40-Studio der Spielstätte vom Theater Thikwa in den Kreuzberger Mühlenhaupthöfen hat sich in einen Wald und eine Lichtung verwandelt. Geschnitzte Figuren aus Naturholzstämmen bilden einen hängenden Wald. Vogelhäuser an den Wänden, Wolken aus Japanpapier, ein Holzscheibenteppich, Waldgeister, Masken aus Papiermaché, Figuren aus Ton, Holz und Gips, Zeichnungen an Holzwänden oder das riesige bed...

Ausnahmezustand im Ausnahmezustand
Tom Mustroph

Ausnahmezustand im Ausnahmezustand

Anna Teresa de Keersmaeker hat den zeitgenössischen Tanz revolutioniert. Jetzt ist die Belgierin, die man ihrer Bedeutung wegen gern als Nachfolgerin Pina Bauschs bezeichnet, mit vier ihrer frühen Stücke aus den 1980er Jahren zu einem Minifestival ins Hebbel-Theater gekommen. Der Besuch lohnt sich, denn man kann einen Teil des Fundaments besichtigen, auf dem die aktuelle zeitgenössische Tanzszene ...

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Woche der Großkreistage

Anklam/Parchim (dpa/nd). Die Kreistage der sechs neuen Großkreise in Mecklenburg-Vorpommern werden sich in der kommenden Woche konstituieren. Den Anfang machen am 10. Oktober Vorpommern-Greifswald in Pasewalk und Vorpommern-Rügen in Stralsund. Es folgen am 12. Oktober der Landkreis Rostock in Güstrow und am 13. Oktober Nordwestmecklenburg in Wismar, Ludwigslust-Parchim in Parchim und der Kreis...

Die stillen Helden aus Malchow
ndPlusKlaus Teßmann

Die stillen Helden aus Malchow

Heute Nachmittag wird in der Kleingartenanlage in Malchow, Wartenberger Weg, eine besondere Gedenkstätte eingeweiht. Sie erinnert an die mutige Tat von Hertha und Max Naujocks, die während der Naziherrschaft die jüdische Familie Weiß versteckt hatte.

ndPlusRomina Kempt, dpa

Andrang bei den Suppenküchen

In Sachsen-Anhalt brauchen immer mehr Menschen Hilfe. In Suppenküchen und Kleiderkammern finden sie die Unterstützung für das tägliches Leben.

ndPlusHarald Neuber

Spannungsabbau an den Stromtrassen

30 Bürgerinitiativen gibt es inzwischen in Brandenburg, die sich gegen den Bau neuer Stromtrassen wehren. Die Justiz drängt auf eine politische Lösung der Konflikte, denn sie müsste ansonsten schlichten.

Lukas Philippi, epd

Toleranz, Respekt, Normalität

Lange umstritten, inzwischen Normalität: gut zehn Jahre nach Einführung des Islam-Unterrichts an Berliner Grundschulen hat sich die Zahl der teilnehmenden Schüler auf rund 5000 eingependelt. Damit beteiligen sich etwa 1,5 Prozent der Schüler an dem freiwilligen Angebot der Islamischen Föderation und der Aleviten, teilte die Senatsschulverwaltung mit. Im Herbst 2001 war erstmals in Berlin an der Ru...

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Überfall

Königs Wusterhausen/Frankfurt (Oder) (dpa). Ein bewaffneter Mann hat in der Nacht zum Dienstag eine Tankstelle in Niederlehme überfallen. Er bedrohte den Inhaber und forderte die Herausgabe des Bargelds, teilte die Polizei in Frankfurt (Oder) mit. Mit seiner Beute flüchtete er anschließend unerkannt....

Heiße Bleche

Bad Kreuznach (dpa/nd). Nach verdeckten Recherchen des Journalisten Günter Wallraff in einer Hunsrücker Brotfabrik soll der Prozess gegen den Geschäftsführer noch im Oktober beginnen. Der Start der Hauptverhandlung am Amtsgericht Bad Kreuznach hatte sich mehrfach verzögert. Der Firmenchef der Großbäckerei muss sich wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Bislang seien keine Zeugen gelade...

Bund: Lösung gemeinsam finden

Potsdam (dpa). Bei der Planung von Haftanstalten sollten Berlin und Brandenburg enger zusammenarbeiten, fordert der Bund der Strafvollzugsbediensteten. Bislang laufe die Planung aneinander vorbei, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung des Verbands. Das sei für den Steuerzahler nicht hinnehmbar. Während Berlin neue Einrichtungen baue, müsse Brandenburg wegen des zurückgehenden Bedarfs Gefäng...

Mordanschläge auf Unternehmer

Bad Saarow (dpa). Mysteriöse Mordanschläge auf eine Berliner Unternehmerfamilie beschäftigen die Polizei. Nachdem ein Wachmann am Sonntag angeschossen worden war, als er sich schützend vor die Tochter des Unternehmers geworfen hatte, suchten Beamte fieberhaft nach Spuren des Attentäters. Dutzende Polizisten durchkämmten am Dienstag das Villen-Gelände des Immobilienunternehmers Christian Pepper im ...

92 000 Hektar zu wenig

Bayern hat derzeit rund 23 000 Hektar wilden Wald - Waldgebiete, die komplett nutzungsfrei sind. Gemessen am Gesamtziel der Bundesrepublik, bis 2020 zehn Prozent des deutschen Waldes natürlich wachsen zu lassen, ist das deutlich zu wenig, sagen die Naturschützer.

Robert Luchs, Mainz

Dauerbrenner Bettensteuer

Mainz sucht dringend nach neuen Geldquellen, ein altes Thema wurde wiederbelebt: die Bettensteuer.

Thorsten Gehrke, dpa

Hightech auf dem Land

Das beschauliche Schönhagen südlich von Berlin ist als Standort für hochtechnische Arbeitsplätze kaum bekannt. In unmittelbarer Nachbarschaft zum beliebten Ausflugsziel Blankensee im Landkreis Teltow-Fläming hat sich in den vergangenen Jahren viel getan: Am Flugplatz Schönhagen werden Flugzeuge gebaut, kleine Maschinen und Hubschrauber gewartet sowie Piloten auch für große Verkehrsmaschinen ausgeb...

Dauerstau in Ahrensfelde
Klaus Teßmann

Dauerstau in Ahrensfelde

Für die Einwohner von Ahrensfelde ist es ein gewohntes Bild – eine Fahrzeuglawine wälzt sich langsam durch die Dorfstraße. Es sind hauptsächlich Berliner, die zur Autobahn und auf ihre Datschen wollen oder einen Ausflug machen. Ahrensfelde liegt am nordöstlichen Rand der Hauptstadt.Eine Umgehungsstraße soll Abhilfe schaffen. Die Pläne dafür werden bis Ende Oktober im Rathaus ausgelegt. »Die Einwoh...

Schmöker auf Rädern
ndPlusDieter Sell, epd

Schmöker auf Rädern

Deutschlands erste Fahrbibliothek startete im Jahr 1925 in Worms, um Dörfer im rheinhessischen Umland zu versorgen. Heute gibt es mehr als 100 Fahrbibliotheken in Deutschland, doch ihre Zahl sinkt. In Bremen ist der derzeit modernste Bücherbus unterwegs.

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Filmkultur

Als erste Deutsche haben Filmregisseur Andreas Dresen und sein Produzent Peter Rommel die wichtigste Ehrung des Hamburger Filmfests erhalten. Das Erfolgsduo, das seit rund 20 Jahren zusammenarbeitet und Filme wie »Sommer vorm Balkon« und »Halbe Treppe« herausbrachte, nahm den Douglas-Sirk-Preis entgegen. Mit dem undotierten Preis werden seit 1995 jährlich Verdienste um die Filmkultur geehrt. dpa...

Fürstengut

Die jahrzehntelangen Irrwege des Schlossarchivs Scheinfeld der Fürstenfamilie Schwarzenberg haben ein Ende. Tschechiens Innenminister Jan Kubice übergab Bayerns Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP) am Montag als erstes symbolisches Dokument eine Kaiserurkunde aus dem Jahr 1355. Innerhalb weniger Wochen soll das gesamte wertvolle Kulturgut, das auf 650 Regalmetern mehr als 1000 Urkunden umfasst, v...

Postgeflüster

Das Deutsche Literaturarchiv Marbach gewährt einmal mehr Einblick in seine bedeutende Kafka-Sammlung. Von heute anwerden in einer Ausstellung 28 private Briefe des Schriftstellers an seine Bekannte Grete Bloch gezeigt. Die Briefsammlung kam im Juli nach Marbach, sie wurde dem Archiv von der Wiedeking-Stiftung Stuttgart als Dauerleihgabe überlassen. Die Ausstellung »Geteilte Post. Franz Kafka an Gr...

Der Einfältige denkt

Der Einfältige denkt

ND: Sie hatten 1964, in Bad Godesberg, Ihre erste Einzelausstellung, relativ früh also. Würden Sie mir zustimmen, dass Sie, wie Kleist, ein frühentwickeltes Genie waren?Grützke: Nein, nicht frühentwickelt. Ich bin – meine Mutter hat das immer wieder den Lehrern gesagt, denen ich ausgesetzt war – ein Spätentwickler. Ich war ein schlechter Schüler, das lag wohl am Spätentwickelt-Sein. Ich habe stets...

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ndPlusDavid Salomon

Magie im Spiel

Kürzlich in Buckow, vorm Brecht-Weigel Haus: Ein besonderes Konzert hatte sich herumgesprochen: »In der Sünder schamvollem Gewimmel - Emma rockt Brecht«. Unter Regie von Manfred Wekwerth hat die Thüringer Band Emma (Mitwirkung: Hendrik Duryn und Renate Richter) einen fetzigen Abend nach Texten des jungen Brecht erarbeitet. Nun lässt sich das Konzert auch ins Wohnzimmer holen: Der Verlag Wiljo...

Hans-Dieter Schütt

Bob Geldof 60

Bob Geldof wird heute sechzig – der Ire, der Sänger bei den »Boomtown Rats« war, ehe er mit »Live Aid« zum Organisator und Kampagnero wurde. Dass sich Solidarität und Protest gegen kapitalistische Unratspolitik mehr und mehr auch über die emotionalen Wirkstoffe musikalischer Leitbilder entwickelte, ist sein Verdienst. Geldof und Co. zweifeln am Wert eines Marktes, der so vieles zerstört. Dies aber...

Jakob Arjounis Roman

Schauplatz ist das erfundene Storlitz, ein trostloses Vorortkaff im östlichen Berliner Speckgürtel. Hier stehen Kleinbürger neben Arbeitslosen, Rentnern und pöbelnden Halbstarken um Sonderangebote bei Aldi Schlange. Hier hält sich die perspektivlose Jugend an Komasaufen statt Hausaufgaben, und Männercliquen grölen Ausländern Naziparolen hinterher. Wer anders drauf ist, hat es schwer. Wie der achtz...

Jürgen Amendt

Totale Transparenz

Meine Krankenkasse hat mich kürzlich höflich, aber nachdrücklich darauf hingewiesen, dass ich immer noch nicht meine Versichertenkarte mit einem Foto von mir versehen habe. Dabei sei das doch so einfach: Ich müsse nur auf der Website der Kasse ein Passwort eingeben, meine persönlichen Daten aufrufen, ein Foto von mir hochladen - und schon könnte ich bald im Besitz einer bebilderten Karte sein. Die...

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Bewegungsmelder

Friedensfreunde wollen Kanzleramt umzingeln(nd). Anlässlich des 10. Jahrestags des Beginns des Afghanistankrieges fordert die Friedensbewegung den sofortigen Abzug der Bundeswehr. Für den 7. und 8. Oktober haben Gruppen in Berlin und vielen anderen Städten Protestaktionen, Mahnwachen und Demonstrationen angekündigt. Unter dem Motto »Truppen abziehen – sofort und bedingungslos« ruft ein Bündnis von...

Unbequemer werden
Peter Nowak

Unbequemer werden

Die Proteste gegen die Afghanistankonferenz in Bonn sind das zentrale Aktionsfeld der nächsten Wochen für die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK). Weitere Schwerpunkte für die älteste deutsche Friedensorganisation sind der Kampf gegen Waffenhandel und Bundeswehrwerbung an Schulen oder in Jobcentern. Darauf verständigten sich die Delegierten bei ihrem Bundeskongress...

Gesa von Leesen, Stuttgart

Schutz für Demonstranten

Rund um den Protest gegen Stuttgart 21 ist gut zu beobachten, wie Verwaltungen und Polizei das Versammlungsrecht einschränken. Mit mehreren Aktionen will das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit den Blick darauf lenken und für ein fortschrittliches Versammlungsrecht streiten.

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Großbank muss gestützt werden

Brüssel (AFP/nd). Die Regierungen von Belgien und Frankreich wollen die ins Schlingern geratene belgisch-französische Großbank Dexia erneut stützen, die als erste europäische Bank Opfer der Schuldenkrise zu werden droht. Der französische Finanzminister François Baroin kündigte am Rande eines Finanzministertreffen in Luxemburg an, dass Frankreich und Belgien wie im Jahr 2008 an der Seite der Bank s...

Kapital willkommen

London/Berlin (nd-Damm). Das internationale Netzwerk Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network) hat gestern in London zum zweiten Mal seine Rangliste der schädlichsten Schattenfinanzzentren der Welt veröffentlicht. Angeführt wird die Liste von der Schweiz, Deutschland kommt auf Platz 9. Die Bewertung basiert auf dem Schattenfinanzindex (Financial Secrecy Index). Hiermit werden 73 Länder und Gebi...

ndPlusUlrike Henning

Goldgrube Seniorengesundheit

Sein zweites Forum »Gesundheitsvorsorge im Alter« veranstaltete der Deutsche Seniorenring e.V. (DSR) am Donnerstag und Freitag in Berlin. Dabei ging es um Fragen der Prävention für Menschen ab 60 Jahren.

ndPlusChristian Bunke

Funkenflug gegen Gewerkschaften

Wenn Funken fliegen, dann gibt es bald Feuer. Sparks, Funken, so werden in der britischen Bauindustrie die Elektriker genannt. Bei Arbeitskämpfen auf Baustellen waren die Sparks immer vorne mit dabei. Jetzt haben sich Widerstandskomitees gegründet, die auch den etablierten Gewerkschaften auf die Füße treten sollen.

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ndPlusBernd Hüttner

Ökonomie aus solidarischer Perspektive

Gisela Notz hat schon viele Publikationen zur Geschichte der Frauenbewegung und zu Versuchen geschlechtergerechten Wirtschaftens vorgelegt, aktuell ist sie unter anderem als Redakteurin der Zeitschrift »lunapark21« aktiv. In ihrem neuen, als »Einführung« konzipierten Buch stellt sie die ganze Vielfalt alternativen Wirtschaftens vor. Der Schwerpunkt liegt auf den Ideen und Theorien einer alterna...

Ralf Klingsieck, Paris

Coca-Cola ist sauer

Die von der französischen Regierung im Rahmen ihres Sparpakets geplante Steuer auf Sprudelgetränke stößt in der Branche auf Ablehnung.

ndPlusHermannus Pfeiffer

Ausstieg aus Cross-Border-Leasing

Kommunen wollen aus ihren alten Cross-Border-Leasing-Verträgen aussteigen. Stattdessen sind nun vermehrt Öffentlich-Private-Partnerschaften in Vorbereitung.

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Nicht Spitze, aber unbesiegt

Die Tabellenführung verpasst, die Ansprüche untermauert: Mit dem 1:1 bei Eintracht Braunschweig wahrte Zweitligist Fortuna Düsseldorf seinen Nimbus der Unbesiegbarkeit und bleibt neben Eintracht Frankfurt die einzige ungeschlagene Mannschaft im deutschen Profifußball. Die Fortuna hat nun saisonübergreifend seit 17 Spielen nicht mehr verloren.Das Team von Trainer Norbert Meier scheint bestens gerüs...

ndPlusOliver Händler

Weise, oder?

»Murphys Gesetz« bezeichnete bislang die Lebensweisheit, dass alles, was überhaupt schiefgehen könne, auch schiefgeht. Für die millionenschweren europäischen Ligen, deren Klubs und überbezahlte Spieler mag das weiterhin gelten, denn das Urteil im Fall von Karen Murphy könnte dazu führen, dass die Marke Fußball bald nicht mehr so lukrativ ist wie bislang. Auch wenn sich Experten noch über das Ausm...

Nikolaj Stobbe, SID

Zittern mit den »Himmelblauen«

Klub-Urgestein Michael Ballack ist dafür, auch Dortmunds Meistertrainer Jürgen Klopp stimmt zu: Die Fürsprecher des Chemnitzer Stadionprojektes könnten prominenter kaum sein. Und dennoch muss der Fußball-Drittligist Chemnitzer FC heute zittern, wenn der Rat der sächsischen Stadt über den Ausbau entscheidet. Der Plan sieht vor, die marode Heimspielstätte des CFC an der Gellertstraße bis Ende 201...

Erfolg nur im Team

Bereits seit über einer Woche feilen die deutschen Turner mit Männer-Bundestrainer ANDREAS HIRSCH im National Training Center in Tokio am letzten Feinschliff für die WM. Vor dem Start der Titelkämpfe am Freitag sprach der 53-jährige Berliner, früher selbst für die DDR-Nationalmannschaft aktiv und von 1996 bis 2002 Nachwuchs-Bundestrainer, mit ERNST PODESWA.

ndPlusOliver Händler

Frau Murphy und das Pay-TV

Eine englische Pubbesitzerin zeigte englische Fußballspiele von einem griechischen Anbieter und sollte dafür eine Strafe zahlen. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hob diese nun auf. Ein Urteil, das die gängige Vergabepraxis von Fernsehrechten der Live-Spiele an Pay-TV-Sender über den Haufen werfen könnte.

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Martin Koch

Spätsommer im Frühherbst

Am 23. September hat in Deutschland der kalendarische Herbst begonnen. Denn an diesem Tag stand die Sonne senkrecht über dem Äquator (Tagundnachtgleiche). Seitdem sind die Nächte wieder länger als die Tage, und die Zeit der Helligkeit schrumpft täglich um etwa vier Minuten.Das wechselhafte Wetter der vergangenen Sommermonate setzte sich zunächst auch im September fort. Es gab heftige Gewitter mit ...

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Grundbuch

Ein Insolvenzvermerk ist nach § 32 Abs. 1 Insolvenzordnung bei gesamthänderisch gebundenem Eigentum auch dann in das Grundbuch einzutragen, wenn das Grundstück im Eigentum einer Erbengemeinschaft steht und das Insolvenzverfahren über das Vermögen nur eines Miterben eröffnet wird (BGH am 19. Mai 2011, Az. V ZB 197/10). Die Klägerinnen sind zusammen mit K. in Erbengemeinschaft als Eigentümer im Grun...

Zufahrt auf kommunalem Grund

Herr S. kaufte 2001 ein Haus mit 1300 Quadratmeter Grundstück für 700 000 Mark. Der Verkäufer T. verschwieg, dass ein Teil der Zufahrt der Stadt gehörte.

Die Gemeinde haftet nicht immer

Eine Gemeinde haftet nicht automatisch, wenn es durch ein Schlagloch am Straßenrand zu einem Unfall kommt. Ausschlaggebend ist die Verkehrsbedeutung der Straße.

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Pauschale Bezahlung

Ein Vormund und andere sogenannte Berufsbetreuer dürfen nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts weiterhin pauschal bezahlt werden. Einen dagegen gerichteten Normenkontrollantrag des Münchner Landgerichts wiesen die Richter ab (Az. 1 BvL 10/11). Die Bezahlung von Betreuern muss damit nicht neu geregelt werden. Der Gesetzgeber dürfe für Massenerscheinungen pauschale Regelungen treffen. Hä...

Mustereinspruch

Sozialämter sind berechtigt, das eigentlich den Eltern zustehende Kindergeld an sich abzuzweigen, wenn sie behinderten Kindern Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gewähren und die Eltern keine Unterhaltsaufwendungen für ihre Kinder haben. Belaufen sich die monatlichen Aufwendungen für das Kind auf 184 Euro, dürfen die Eltern das Kindergeld behalten. Nach einem Urteil de...

Was besagt das Pflichtteilsrecht?

Wer kann einen Pflichtteil verlangen?Nicht alle Angehörigen haben Anspruch darauf. Pflichtteilsberechtigt sind nur die Kinder und Kindeskinder sowie der Ehegatte des Erblassers. Hat der Erblasser keine Nachkommen hinterlassen oder sind diese vorverstorben, so sind auch die Eltern pflichtteilsberechtigt. Der eingetragene Lebenspartner ist dem Ehegatten gleichgestellt. Der Pflichtteil muss gegenüber...

Sind geringfügige Beschäftigungsverhältnisse steuerfrei?

In Deutschland haben über sieben Millionen Menschen einen Minijob. Hinzu kommen jene im sogenannten Gleitzonenbereich. Für beide Beschäftigungsverhältnisse gelten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unterschiedliche Regelungen für Steuern und Versicherungen. Eine Geringfügigkeit der Beschäftigung kann sich einerseits aus der geringen Höhe des Arbeitsentgelts und andererseits aus der kurzen Dauer erge...

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Aktuelles OLG-Urteil: Für Privatkredit untersagt

Erneut hat ein Oberlandesgericht (OLG) einer Bank ein einmaliges Bearbeitungsentgelt für einen Privatkredit untersagt. Eine entsprechende Bestimmung in den allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nach Ansicht des Pfälzischen Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken nichtig (Az. 4 U 174/10).

Geldautomaten dürfen nicht für fremde Visa-Kunden gesperrt werden

Sparkassen und Genossenschaftsbanken dürfen ihre Geldautomaten nicht für Visa-Kunden sperren. Im Dauerstreit scheiterte die Sparkasse Ingolstadt mit dem Versuch, ein gegen sie erwirktes Urteil des Oberlandesgerichts München vor den Bundesgerichtshof zu bringen. Der BGH-Kartellsenat wies die Beschwerde der Sparkasse gegen die Nichtzulassung der Revision in dem OLG-Urteil vom 17. Juni 2010 zurück, wie am 6. Juli 2011 bekannt wurde (Az. KZR 82/10).

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Was ist beim Kauf in Polen zu beachten?

Auch in Polen wird neben der gesetzlichen Gewährleistung für Kfz und oft auch für Geräte freiwillig eine Zusatzgarantie angeboten. »Beim Gerätekauf lohnt sich die Frage nach einer Europäischen Garantiekarte, mit der man in Deutschland reklamieren kann«, rät die Expertin Dr. Katarzyna Trietz vom Deutsch-Polnischen Informationszentrum der Verbraucherzentrale in Frankfurt (Oder). Grundsätzlich haben ...

Keine falsche Reklame

Ein Versandhändler verkauft im Internet Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Computerdrucker. Die Druckerpatronen bot er auf seiner Homepage mit Hinweis »3 Jahre Garantie« an. Ein Konkurrent beanstandete die Reklame als wettbewerbswidrig. Es fehle ein Hinweis, unter welchen Umständen man die Garantie in Anspruch nehmen kann.Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. April 2011 (Az. I ZR 13...

Gericht stärkt die Rechte von Anwohnern

Anwohner von Flughäfen bekommen nach einem EU-Urteil besseren rechtlichen Schutz vor Lärm. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Staaten Grenzwerte für den Lärmpegel am Boden festlegen, urteilten die Richter am 8. September 2011 in Luxemburg (Rechtssache C-120/10). Demnach sind auch Geldbußen gegen Fluggesellschaften möglich, die diese Limits überschreiten.

Reiserücktritt und Reiseabbruch

 Vielen Verbrauchern ist die Reiserücktrittsversicherung bekannt. Sie wird abgeschlossen, um den Fall abzusichern, dass die schon lange vor Reiseantritt gebuchte teure Reise nicht angetreten werden kann. Weniger bekannt ist dagegen die Reiseabbruchversicherung, obwohl diese im Schadenfall ebenfalls sehr wichtig sein kann.Mit einer Rücktrittsversicherung ist man nur geschützt, solange die Rei...