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»Zapp« thematisierte Schröders Linksextremismus-Initiative

In seiner gestrigen Ausgabe hat sich das Medienmagazin »Zapp« vom NDR mit Kristina Schröders Vorwürfen bezüglich Linksextremismus und neues deutschland beschäftigt. Der Beitrag findet sich hier.Zusätzlich haben wir noch das komplette Interview mit unserem Chefredakteur verlinkt.Es ist also noch immer aktuell, das Plakat zur Linksextremismus-Initiative der Ministerin Kristina Schröder....

Saarländer wählen am 25. März neuen Landtag

Saarbrücken (dpa) - Die Saarländer wählen am 25. März einen neuen Landtag. Diesen Termin setzte die Landesregierung am Donnerstag in Saarbrücken fest. Zuvor hatte der Landtag beschlossen, sich bereits zur Mitte der Legislaturperiode aufzulösen. Jetzt entscheiden die rund 800 000 wahlberechtigten Saarländer über die Zusammensetzung eines neuen Parlaments.Die Landtagswahl im kleinsten deutschen Fläc...

Unten links

Kurz vor der fünften Jahreszeit macht sich Tristesse breit. Diverse Karnevalisten haben angekündigt, den Bundespräsidenten zum Spottobjekt zu machen. Kein Wunder, dass der Aachener Karnevalsverein nicht mehr weiß, wem er den Orden wider den tierischen Ernst verleihen soll. Wer macht zu Wulff noch einen Gag, nachdem dessen Lächerlichkeit in allen Talkshows hoch- und runterbuchstabiert wurde - er si...

Roland Etzel

Freude, Prügel und Protest

Mit Demonstrationen und Freudenfeiern erinnerten Hunderttausende Ägypter an den Beginn der Revolution vor einem Jahr. Doch es kam vereinzelt auch zu Zusammenstößen zwischen Anhängern der Militärregierung und denen, die mit ihr unzufrieden sind.

Dobrindts Dilemma

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, notorischer Lautsprecher der Radikalen Antikommunismus-Fraktion, fordert immer wieder mal, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Abgesehen von der politischen Absurdität dieser Idee könnte er jetzt ein formal-rechtliches Problem haben. Denn bekanntlich ist es sehr schwierig, beim Bundesverfassungsgericht das Verbot einer Partei durchzusetzen, in der sich V-L...

Razzien gegen Unterstützer des Naziterrors

Berlin (nd-Heilig). Nach sich mehrender Kritik an der schleppenden Aufklärung der Verbrechen des »Nationalsozialistischen Untergrundes« (NSU) fanden am Mittwoch in Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg Razzien statt. Über 100 Polizisten der Länder sowie des Bundeskriminalamtes durchsuchten zwei Geschäftslokale in Sachsen sowie drei Wohnungen in Thüringen und Baden-Württemberg. Die vom Gene...

Also doch: LINKE bespitzelt
ndPlusUwe Kalbe

Also doch: LINKE bespitzelt

Die LINKE wird in sieben Bundesländern mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Damit hat der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident am Mittwoch die Katze aus dem Sack gelassen. Bundesinnenminister Friedrich hatte bisher von Beobachtung allein durch Auswertung offener Quellen gesprochen.

Flugrouten für Hauptstadtflughafen bestätigt

Berlin (dpa/nd) - Nach langem Streit über die befürchtete Lärmbelästigung stehen die Flugrouten für neuen Berliner Flughafen fest. Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung entschied sich dafür, dass die Flugzeuge über den Müggelsee im Südosten der Hauptstadt fliegen sollen. Auch über den Südwesten werden Flugzeuge abheben, wie aus der am Donnerstag vorgelegten Verordnung hervorgeht. Der neue Flugh...

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»Man kann uns googlen«

»Man kann uns googlen«

nd: Wissen Sie, warum Sie beobachtet werden?Kunert: Das müssen Sie den Verfassungsschutz fragen. Ich zähle zu denen, die pragmatisch an die Arbeit gehen. Ich weiß definitiv, dass ich die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht verletze. Ich bleibe auf dem Boden des Grundgesetzes. Meinen letzten Strafzettel habe ich vor anderthalb Jahren für Falschparken bekommen. Haben Sie Ihre Akte schon...

ndPlusMarcus Meier

NRW-LINKE wird in Teilen beobachtet

Kein Abgeordneter der Linksfraktion werde vom Landesamt für Verfassungsschutz überwacht, beteuerte NRW-Innenminister gestern in einer Aktuellen Stunde im NRW-Landtag.

René Heilig

Unter drei - plus eins

Im Bundestag steht heute in einer Aktuellen Stunde die Überwachung der Linkspartei und die Beobachtung von Abgeordneten ihrer Fraktionen durch Geheimdienste im Mittelpunkt. Seit Wochenbeginn verteidigt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Ausforschung. Er sieht in der Debatte eine »künstlich erzeugte Aufregung«.

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Max Böhnel, New York

Obama im Wahlkampf

Präsident Obama hat in seiner traditionellen Rede zur Lage der Nation im Wahljahr 2012 die Republikaner frontal angegriffen.

ndPlusSilviu Mihai, Budapest

Obdachlosigkeit verboten

Obdachlosigkeit steht in Budapest seit Dezember unter Strafe. Doch immer mehr Ungarn engagieren sich gegen die Aufräumaktionen der Regierung. Das Schicksal der Menschen, die auf der Straße leben, wird zu einem politischen Thema in einer tief gespaltenen Gesellschaft.

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Heilung mit Stacheln

Ein possierliches Stacheltier gab den individuellen Gesundheitsleistungen den Namen: IGel. Der Name suggeriert etwas komplett Positives, denn er enthält die Bestandteile individuell, Gesundheit und Leistungen. Ein Ignorant, wer Arges dahinter vermutet? Umgekehrt wird eher ein Schuh daraus. Patienten mit letzter Hoffnung auf Heilung subventionieren mit über einer Milliarde Euro im Jahr zahlreic...

Mehr als ein Nadelstich

Nach den Atommülltransporten aus dem französischen La Hague folgen in den kommenden Jahren hauptsächlich Castortransporte aus dem britischen Sellafield. Da war es absehbar, dass die norddeutschen Häfen wieder in den Fokus rücken. Zwar wurden über Bremen und Hamburg auch in den vergangenen Jahren Atomtransporte abgewickelt, allerdings ohne größere Proteste. Das dürfte bei den anstehenden Castortran...

Baustellen

Die letzte Steilvorlage hatten die republikanischen Bewerber in ihrer Schlammschlacht um den konservativen Präsidentschaftskandidaten selbst geliefert, als sie den mitfavorisierten Mitt Romney zwangen, seine Steuererklärung offenzulegen. Der verdiente in den beiden vergangenen Jahren 43 Millionen Dollar, musste aber nur den Ministeuersatz von 15 Prozent zahlen. Kein Wunder also, dass Präsident Bar...

Hans-Dieter Schütt

Zielstrebig

Ein deutsches Paar möchte Gutes tun: ein indisches Waisenkind adoptieren. Aber die Eheleute geraten in einen tückischen Fall von Kinderhandel hinein, der das Unentrinnbare aufreißt: Hilfe und deren kriminelle Ausnutzung kleben geradezu ineinander. Die Barmherzigkeit der Begüterten prallt auf die sich mafiotisch organisierende Notwehr der Armen. Solidarität, das Unschuldsmotiv, trifft in dieser hoc...

Macht Kabinenluft krank?
ndPlusBenjamin Beutler

Macht Kabinenluft krank?

nd: Seit Jahren klagen Flugzeugbesatzungen und Passagiere über chemische Gerüche und gesundheitliche Beeinträchtigungen, im Verdacht steht kontaminierte Kabinenluft. Was ist da dran?Hacker: Es gibt ein Problem, das sagen auch Experten einhellig. In die Kabinenluft können, über das Ansaugsystem der Klimaanlagen, toxische Substanzen aus den Triebwerken eindringen. Und zwar in die Passagierkabinen un...

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Aufklärung in Sachsen hat Zeit
ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Aufklärung in Sachsen hat Zeit

In Sachsen ist der Versuch gescheitert, ein bestehendes Untersuchungsgremium mit der Erhellung von Hintergründen zur Zwickauer Terrorzelle zu beauftragen. Ein spezieller Ausschuss kommt frühestens im März.

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Peter Kirschey

Heiliger Krieg auch in Deutschland?

In Berlin begann gestern ein Schwurgerichtsprozess gegen zwei mutmaßliche Al-Quaida-Mitglieder. Sie werden beschuldigt, sich als Gründungsmitglieder an der ausländischen terroristischen Vereinigung »Deutsche Taliban Mujahideen« (DTM) beteiligt zu haben.

Keine Castoren über Bremer Häfen

Bremen (nd-Damm). Die Bremische Bürgerschaft hat am Mittwoch eine Änderung des Hafenbetriebsgesetzes beschlossen, mit der die Häfen Bremen und Bremerhaven zukünftig für Transporte von atomaren Kernbrennstäben gesperrt werden sollen. Die Entscheidung fiel gegen die Stimmen der CDU-Opposition, die LINKE stimmte mit der rot-grünen Landesregierung für die Änderung. Das Verbot gilt, weil zukünftig Nach...

Silvia Ottow

Auf den Spuren teurer IGel

Jedes Jahr geben Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rund 1,5 Milliarden Euro für sogenannte individuelle Gesundheitsleistungen (IGel) aus. Ein Internetportal der Kassen will die Patienten ab sofort genauer darüber informieren, welche sinnvoll sind.

ndPlusMarian Krüger

Kiffen im Cannabis-Club

Jährlich gibt es rund 100 000 Strafverfahren wegen des Konsums von Cannabis. Die Linkspartei will die Konsumenten nun entkriminalisieren. Sie fordert die Legalisierung des Besitzes von 30 Gramm, die Erleichterung des Eigenanbaus und Cannabis-Clubs nach spanischem Vorbild.

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Unruhen in Tibet

Peking (dpa/nd). Die Proteste von Tibetern in Südwestchina weiten sich aus: Erneut seien mindestens zwei Tibeter von chinesischen Sicherheitskräften erschossen worden, berichtete die exiltibetische Regierung am Mittwoch in Dharamasala (Nordindien). es wurde befürchtet, dass bei den Unruhen seit Montag insgesamt elf Menschen getötet worden sein könnten. Laut Chinas Behörden waren es zwei Tote. Der ...

Straffrei nach Massaker in Irak

Camp Pendleton (AFP/nd). Bei der juristischen Aufarbeitung eines der schwersten Kriegsverbrechen der US-Armee in Irak bleibt auch dem letzten der ursprünglich acht beschuldigten Soldaten eine Gefängnisstrafe erspart. Ein Militärgericht im Bundesstaat Kalifornien verurteilte den Unteroffizier Frank Wuterich am Dienstag (Ortszeit) wegen Verletzung der Dienstpflicht zwar zu 90 Tagen Haft. Aus Verfahr...

Zitterpartie für Athen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) will die Europäische Zentralbank (EZB) in der Schuldenkrise Griechenlands stärker belasten. Wenn es keine Einigung mit den privaten Gläubigern über einen Schuldenschnitt gebe, müssten auch öffentliche Gläubiger wie die EZB sich beteiligen, forderte IWF-Chefin Christine Lagarde am Mittwoch in Paris.

Haft für Folterer

Die chilenische Justiz hat fünf Schergen der Militärdiktatur von Augusto Pinochet am Dienstag (Ortszeit) zu fünf- bis zehnjährigen Haftstrafen wegen »Verschwindenlassens« dreier Oppositioneller verurteilt.

Streit über grünen Kapitalismus

Parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos debattieren in Brasilien Globalisierungskritiker Alternativen zum Kapitalismus. Die Schlagworte heißen: Kampf gegen Armut und Hunger, mehr Umweltschutz und mehr soziale Gerechtigkeit.

Arabische Liga will Rücktritt Assads

Die meisten arabischen Staaten verlangen in der UNO Strafmaßnahmen gegen in Syrien. Russland hat sich dagegen erneut vehement gegen jegliche Sanktionen oder den Einsatz von Gewalt zur Beilegung der Krise in Syrien gewandt.

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ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Jawlinski im Aus

Der liberale Oppositionspolitiker Grigori Jawlinski darf nicht an den russischen Präsidentenwahlen am 4. März teilnehmen.

Abu-Jamal in Isolationshaft

Abu-Jamal in Isolationshaft

Die Todesstrafe für den afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal ist abgewendet, das Urteil lautet nun auf lebenslange Haft. Johanna Fernandez, Geschichtsprofessorin, unterstützt den seit 1981 Inhaftierten seit vielen Jahren. Jetzt ist sie Sprecherin seines Anwaltsteams. Bei ihrem jüngsten Besuch in Berlin sprach mit ihr Birgit Gärtner.

ndPlusJohannes Stein, Antananarivo

Ravalomanana bleibt ausgesperrt

Madagaskar kommt nicht zur Ruhe. Die seit dem Putsch im Frühjahr 2009 amtierende Übergangsregierung verhinderte die Rückkehr des 2006 gewählten ehemaligen Präsidenten Marc Ravalomanana. Die Regierung der nationalen Einheit wankt.

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Peter Lessmann (dpa), Düsseldorf

E.on 2.0 bedeutet Abbau von 11 000 Stellen

Die Kuh ist vom Eis: Der Energieriese E.on und die Gewerkschaften haben sich nach mehreren Monaten und einem harten Ringen über einen Abbau von 11 000 Stellen geeinigt. Am Ende sehen sich beide Seiten als Sieger.

ndPlusGesa von Leesen, Stuttgart

Metaller fordern 6,5 Prozent mehr

Nach zwei Boomjahren in der Metallindustrie wollen die Beschäftigten mehr Geld sehen. Die Große Tarifkommission der IG Metall Baden-Württemberg beschloss am Mittwoch nahezu einstimmig, »bis zu 6,5 Prozent« zu fordern. Das Ländle ist der Pilotbezirk für die Metallbranche, an dem sich die Verhandlungen in anderen Bundesländern orientieren.

Vom Liberalismus zum Neofeudalismus

Vom Liberalismus zum Neofeudalismus

Von den Teilnehmern des 42. Weltwirtschaftsforums in Davos erhofft sich der Wirtschaftswissenschaftler Peter Ulrich (63) zumindest eine Beschäftigung mit dem Tagungsmotto: »Die große Transformation«. Der emeritierte Professor an der Universität St. Gallen zählte – unter anderem in seinem Buch »Zivilisierte Marktwirtschaft« – zu den ersten Kritikern an maßlosem Renditestreben, Bonus-Exzessen und Geschäftspraktiken der Finanzwirtschaft an und über der Grenze zur Kriminalität. Mit dem Begründer der integrativen Wirtschaftsethik sprach Urs Fitze.

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Hans-Dieter Schütt

Die Zeit

Es ist so blöd wie mystisch. Theo Angelopoulos starb am Dienstag an den Folgen eines Verkehrsunfalls. Ein Motorrad hatte ihn angefahren. Das ist die unverfrorene Blödigkeit des Todes, sein ekelhaftes apodiktisches Nebenbei. Das Mystische daran? Angelopoulos war ein Bilderdichter der Zeit. Sie sollte nie vergehen in seinen Filmen. Leben war ihm - nach Heraklit - das Kind, das am Meeresufer mit Stei...

Alexandra Exter

Schweigen ist Gold

Als der Schriftzug auf den Hügeln über Los Angeles noch frisch und neu war und »Hollywoodland« lautete, weil er für ein Neubaugebiet Reklame machte, noch nicht für die damals tatsächlich weltgrößte Traumfa-brik, da waren die Filme noch stumm (bis auf die Musikbegleitung aus dem Orchestergraben) und schwarz-weiß (außer in den Fällen, in denen sie koloriert auf die Leinwand kamen). »The Artist« ist ...

ndPlusMarion Pietrzok

Der Wolf

Sein Gang: durchtrainierter Körper, klar, aber vor allem gefesselte Energie. Der Mann mit dem hübschen Allerweltsjungengesicht, dessen Unterkiefer, weich und zu den Ohren hin schräg zulaufend, die ebenso harmlose Antwort auf sanfte, blaue Augen ist, gibt den brodelnden Vulkankräften immer mal kaltblütigen Auslauf: mit 300-PS-Autos auf den hunderttausend Straßen von Los Angeles. Als von Einbrechern...

ndPlusCaroline M. Buck

Eine Frage der Verantwortung

Einer der meistbegehrten Junggesellen der westlichen Hemisphäre spielt einen hilflosen Vater und betrogenen Ehemann: George Clooney. Die Figur bewahrt trotz dieser unglücklichen Situation seine Würde und macht am Ende alles richtig, persönlich, familiär, öko-politisch. Bei solch Konstellation wird natürlich sofort von einem Oscar geflüstert, mit dem so viel alltagstaugliche Selbstverleugnung und v...

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Opferstatistik unkorrigiert

(epd). Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hält an der bisherigen Statistik von Opfern rechter Gewalt in der Stadt fest. Henkel lehnt es nach einem Bericht des »Tagesspiegels« ab, die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt zu korrigieren. Auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion teilte er mit, in Berlin seien seit 1990 zwei Tötungsdelikte als rechts motivierte Verbrechen registriert. Im Einzeln...

Kolat gegen Aktionismus

(epd). Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) hat mit Skepsis auf die Ergebnisse des Spitzentreffens zum Rechtsextremismus reagiert. Kolat sprach am Mittwoch in diesem Zusammenhang von »Aktionismus«. Viel entscheidender als ein Gipfeltreffen sei die Frage, wie nachhaltig der Kampf gegen rechtsextremistische Gewalt in der gesamten Gesellschaft tatsächlich geführt werde. »Ich hielte es ...

Tricks und Täuschungen

Eben hat der Regierende Bürgermeister noch gefordert, die Protestierer sollten endlich ihren Frieden machen mit dem neuen Flughafen und seinen Flugrouten. Das dürfte ein frommer Wunsch bleiben, wenn sich die Planung so bestätigt: Keine Korrekturen an den vor einem halben Jahr vorgestellten Routen, kein Eingehen auf die auch vom Umweltbundesamt geforderten Alternativen. Die Betroffenen fühlen si...

ndPlusBernd Kammer

Überm Müggelsee wird es laut

Der Protest der Anwohner rings um den Müggelsee hat offenbar nichts genutzt: Der See darf von startenden Flugzeugen überflogen werden. Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) hat laut Medienberichten die umstrittenen Flugrouten für den Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld kaum verändert. Die Behörde wollte sich gestern dazu nicht äußern und verwies auf die für heute angekündigte Vorstellun...

Grüne: Polizei nicht sensibel für Rassismus

Der Polizei mangelt es an Sensibilität gegenüber rassistischen und fremdenfeindlichen Straftaten. Dies sagte Canan Bayram gestern in einem Pressegespräch der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Es gebe eine »substanzielle Ungleichheit der Bürger gegenüber dem Staat«, kritisierte die migrationspolitische Sprecherin der Grünen. So gerieten Migranten oder Menschen, denen aufgrund äußerlicher Merkmal...

Paul Liszt

Die Blockade sitzt

Max ist 24 und Student, nach einem »langen Gewaltmarsch« durch Dresden fand er sich plötzlich in einer Blockade »in Sichtweite der Nazis« wieder, schildert er seine Erfahrungen aus Dresden im letzen Februar. Nachdem »sehr erfolgreichen« letzten Mal wird Max dieses Jahr wieder zu den geplanten Massenblockaden fahren. Um diese zu üben, ist er wie etwa 40 Interessierte am Mittwoch vor das Hauptgebäud...

ndPlusSarah Liebigt

Bei Nichtstun Streik

Wenn die heutigen Verhandlungen ergebnislos verlaufen, droht auf den Berliner Flughäfen ein neuer Streik. Die Beschäftigten der Firma Globe Ground gehen in die nächste Tarifverhandlungsrunde. Rund 1500 Festangestellte und etwa 500 Leiharbeiter sind derzeit beim Bodendienstleister Globe Ground beschäftigt. Man werde in dieser Verhandlungsrunde der Arbeitgeberseite eine Tarifforderung von vier P...

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Lauryn Hill in Berlin

(nd). Lauryn Hill, ehemalige Sängerin und Rapperin der in den 90er Jahren sehr erfolgreichen Hip-Hop-Formation »Fugees« sowie höchst respektierte Solokünstlerin, gibt heute Abend, 20 Uhr, im Tempodrom eines ihrer nur zwei Deutschlandkonzerte. Hills Debütalbum »The Miseducation of Lauryn Hill« wurde seinerzeit für elf Grammy Awards nominiert, sie gewann als erste weibliche Künstlerin in fünf Kat...

Mehr Geld für Kultur

(dpa). Der Berliner Senat will mehr Geld für Kultur ausgeben. 2012 sollen aus dem Landesetat 362 Millionen Euro in die Hauptstadt-Kultur fließen, im Jahr darauf 366 Millionen Euro. »Im Unterschied zu anderen Ländern und Kommunen wächst in Berlin der Kulturhaushalt weiter an«, erklärte Kulturstaatssekretär André Schmitz am Mittwoch. Wichtigste Investition ist die neue Metropolenbibliothek auf dem a...

Kleist-Schau lockt Massen

(dpa). Das Kleist-Jahr ist zwar schon offiziell vorbei - die zentrale Doppelausstellung in Frankfurt (Oder) und Berlin läuft aber noch und hat rund 30 000 Besucher angezogen. Das teilten die Veranstalter am Mittwoch in Berlin mit. An diesem Sonntag ist auch mit den Nachwehen Schluss. Bis dahin können die beiden Ausstellungen über Leben und Werk des Dichters Heinrich von Kleist (1777-1811) im E...

ndPlusVolkmar Draeger

Panoramen der Leere

Sie wecken wehe Erinnerungen, die rund 60 Fotos des Hans Martin Sewcz, wie sie derzeit in der Collection Regard zu besichtigen sind. Alle stammen sie aus den Jahren zwischen 1973 und 1981, einer Zeit, in der die Verhältnisse in der DDR noch fest gefügt schienen. Soziale Errungenschaft war soziale Errungenschaft, städtischer Zerfall war städtischer Zerfall. Ihn dokumentiert Sewcz mit akribischer Be...

Ansichten eines Aliens
Kilian Klenze

Ansichten eines Aliens

Da haben sie wieder einmal zusammengetragen, wo die irdische Karre im Dreck steckt. Für ihr 70. Programm seit Gründung 1949 haben die Stachelschweine weder Kosten noch Mühe gescheut und deshalb Außerirdische eingeflogen. Die landen in friedlicher Forschungsmission auf der Erde: Für die Planung des Projekts Milchstraße 21 im interstellaren Fernverkehr erkunden sie die Wesen auf jenem Planeten und k...

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Gedenken an NS-Opfer

(nd). Zum Holocaust-Gedenktag rufen 26 Organisationen zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung am kommenden Freitag ab 16.30 Uhr vor dem Deutschen Historischen Museum auf. Gerade angesichts der aktuellen Situation gehe es darum, an diesem Tag aktiv Entschlossenheit zu demonstrieren, betonte die Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte, Fanny-Michaela Reisin. Zu den Teilnehmern gehör...

Anklage gegen Fraktionsvize

(dpa). Zum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen erschüttern Betrugsvorwürfe Berlins rot-schwarze Koalition. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen CDU-Vizefraktionschef Dirk Stettner. Sie werfe ihm Betrug, Insolvenzverschleppung und Vorenthaltung von Sozialleistungen vor, teilte der 42-Jährige mit. Erst am 10. Januar hatte der SPD-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann ebenfalls selbst offenbart, da...

Hamburg will Vertrag mit Muslimen

Hamburg (epd/nd). Hamburg will als erstes Bundesland einen staatlichen Vertrag mit drei muslimischen Dachverbänden schließen. Geregelt würden darin etwa Fragen zum Moscheebau, zu Bestattungen oder zum islamischen Religionsunterricht, sagte Hamburgs stellvertretender Senatssprecher Jörg Schmoll am Mittwoch. Der Vertrag werde zum Teil Regelungen festschreiben, die sich in der Praxis bereits bewährt ...

ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Kamelie mit Kasse

Für den Schlosspark Pillnitz soll ab April Eintritt fällig werden. Anwohner und Hoteliers sind erbost. Im Landtag gibt es Widerstand, auch aus Prinzip.

ndPlusHarald Rohde, dpa

In 118 Tagen Fahrer bei der S-Bahn

In 118 Werktagen kann man es bei der S-Bahn zum Triebfahrzeugführer bringen, vorausgesetzt, die Prüfungen werden bestanden. Matthias Demba hat es bald geschafft. Der 28-Jährige aus Marzahn wird voraussichtlich Mitte März mit der Ausbildung fertig sein. Sein Arbeitgeber wartet schon ungeduldig darauf. Denn bei der S-Bahn Berlin GmbH ist der Fahrermangel derzeit so groß, dass immer wieder Zugfahrten...

Gesa von Leesen, Stuttgart

Nicht nur der Juchtenkäfer lebt im Schlossgarten

Blockaden werden Stuttgart 21 vermutlich nur wenig behindern. Das Tipi-Dorf im Stuttgarter Schlossgarten soll schon bald geräumt werden. Naturschützer konzentrieren sich derweil auf rechtliche Mittel.

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Speer Berater der Fürsorge

Berlin (epd/nd). Der frühere brandenburgische Innenminister Rainer Speer (SPD) soll vom Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) mit Beraterverträgen zu insgesamt 30 000 Euro ausgestattet worden sein. Nach einem Bericht der »Berliner Morgenpost« vom Mittwoch soll der EJF-Vorstand auf Vorschlag von Vorstandschef Siegfried Dreusicke mit Speer im März und Mai 2011 zwei Verträge über 10 000 und 20...

Dessau will keinen Nazi-Aufmarsch dulden

Dessau-Roßlau (epd/nd). Ein breites gesellschaftliches Bündnis hat für den 10. März zum friedlichen Protest gegen einen Aufmarsch von Neonazis in Dessau-Roßlau aufgerufen. Geplant seien Kundgebungen, Mahnwachen, kulturelle Angebote und ein zentrales Bühnenprogramm, teilte das »Netzwerk Gelebte Demokratie« am Mittwoch in der sachsen-anhaltischen Stadt mit. Anlass des Neonazi-Aufmarschs ist der schw...

Arbeitslosenstatistik geschönt

Potsdam (dpa/nd). Brandenburgs Arbeitsmarktstatistik ist nicht ganz korrekt. Exakt 4121 ältere Arbeitslose über 58 Jahren werden in der Statistik nicht aufgeführt, wie Sozialminister Günter Baaske (SPD) am Mittwoch in einer Fragestunde des Landtags bestätigte. Hintergrund ist eine Regelung der Bundesregierung von 2009, wonach ältere, schwer vermittelbare Erwerbslose ab 58 Jahren nicht mehr als ...

Bund soll an Grenze helfen

Potsdam (dpa/nd). Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Land Brandenburg stärker als bisher bei der Bekämpfung der Grenzkriminalität zu unterstützen. Der Bund habe seit der Öffnung der Grenzen zu Polen 2007 das Personal bei Bundespolizei und Zoll stark reduziert, sagte Woidke gestern im Landtag. Gleichzeitig begegne Brandenburg der Kriminalität im Grenzraum m...

Der BUND gibt sich siegesgewiss

Magdeburg (dpa/nd). Der Umweltschutzverband BUND sieht den Bau der Autobahn 14 von Magdeburg nach Schwerin als gescheitert an. Für das Milliardenprojekt fehle das Geld, notwendige Planungen würden zudem nicht so schnell fertig, dass die EU das Projekt fördere, erklärte der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) am Mittwoch in Magdeburg. Das Verkehrsministerium widersprach vehement. ...

ndPlusAndreas Fritsche

Zu viel Alter Fritz und zu wenig Liebknecht

Mit dem Spektakel am Grab von Friedrich II. in Sanssouci ist der Rummel zum 300. Geburtstag des Königs keineswegs vorüber. Im Gegenteil. Jetzt geht das Friedrich-Jahr erst richtig los. Die große Ausstellung »Friederisiko« beispielsweise wird am 28. April im Neuen Palais eröffnet. CDU-Landeschefin Saskia Ludwig freut sich, dass der Geburtstag »gebührend« gefeiert werde. Die Spuren des Königs sei...

Wilfried Neiße

»Schwere moralische Schuld«

Mit deutlicher Mehrheit nahm der Landtag gestern einen Antrag von Abgeordneten aus SPD, LINKE und CDU zum Bericht der Stasi-Kommission an. »Schwere moralische Schuld« hat der auf sich geladen, der massiv Vertrauen missbraucht und durch gezieltes Beschaffen und Weitergeben von Informationen Freunde, Kollegen oder Familienmitglieder in schwierigste Situationen gebracht habe, heißt es in dem Antrag, ...

ndPlusJochen Bülow, Düsseldorf

Übermotorisierte Freizeitskipper

Auf der 43. Internationalen Bootsausstellung in Düsseldorf gibt sich die Branche optimistisch - auch dank angekündigtem Rückenwind aus der Politik.

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Drei zum Wegbeißen?

Karl-Theodor zu Guttenberg, Angela Merkel und Christian Wulff gehören zu den Porträts der Schokoladenkünstlerin Grit Wendelberger. Für die Süßwarenmesse, nächste Woche in Köln, hat sie Prominente aller Zeiten auf Oblatenpapier gezeichnet: mit Zartbitterkuvertüre und Johannisbeerfruchtmark....

Empörer geehrt: Stéphane Hessel

Stéphane Hessel erhält die mit 50 000 Euro dotierte Mych- kine-Auszeichnung. Der französische Kulturpreis zeichnet Autoren aus, die durch ihr Werk zu einem Klima der Toleranz beitragen. Der in diesem Jahr erstmals vergebene Preis wird dem ehemaligen französischen Widerstandskämpfer am kommenden Montag im Pariser Odéon-Theater übergeben. Die Laudatio für den 94-jährigen Autor des millionenfach v...

Kampf vor Gericht entschieden

Das Landgericht München I hat die Veröffentlichung von Hitlers »Mein Kampf« verboten. Es gab einem Antrag auf einstweilige Verfügung des Freistaates Bayern statt. Damit ist dem englischen Verleger Peter McGee »die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus »Mein Kampf« verboten«, wie es in einer Mitteilung des Gerichts vom Mittwoch hieß. McGee, der seiner Wochenzeitung »Zeitungszeug...

Hendrik Lasch, Dresden

Ort für Christa W.

Lässt sich die Verehrung, die einer Schriftstellerin zuteil wird, in Zahlen fassen? 1976 erschien das Buch »Kindheitsmuster« von Christa Wolf. Zehn Jahre später druckte der Aufbau-Verlag die elfte Auflage. Der Band mit dem schlichten blauen Schriftzug auf der Schutzhülle gehörte zum Standardinventar auf den Bücherregalen literaturbegeisterter DDR-Bürger. In aller Regel war er dort nicht das einzig...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Wir - das ist jeder

Zur Zeit schafft sie es überall hin, die Zwickauer Untergrundzelle. Sie besetzt vielfach das Denken über Landes Lage und Leid. Soeben ist sie bei Lessing angelangt. Nazis bei Nathan? Terror trifft Träume? Mörder dringen in ein Märchen ein? Mit einer fulminanten Rede eröffnete der Schriftsteller Navid Kermani dieser Tage die Hamburger Lessing-Tage, und er nennt darin die Namen der Verbrecher Mu...

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ndPlusIrmtraud Gutschke

Kleine und große Fische

Der Krimi sei »das volksnaheste Genre in der Literaturgeschichte«, meint sie. Und doch widerstand ihr Verlag der Versuchung, Claudia Piñeiros Buch »Der Riss« als »Kriminalroman« anzupreisen. Ein Toter liegt unter Beton. Und wir kennen die drei, die ihn in der Tiefe versenkten. Einer oder eine könnte ihn sogar ermordet haben. Pablo Simó war es nicht, obwohl ihn die Sache womöglich am meisten bedrüc...

Uwe Stolzmann

Aus der Wildnis des Lebens

Wenn der Lebensweg des Horacio Quiroga ein Fluss gewesen ist, dann war es ein Strom mit Strudeln, Katarakten, schlammig, schäumend, nur selten hell und klar. Quiroga, geboren 1878 als Sohn eines argentinischen Konsuls in Uruguay, war dafür nicht gerüstet. Auf Bildern sieht man einen schlanken Mann mit Cutaway, Weste und Krawatte, mit Mittelscheitel und gestutztem Bart, die Hände in den Hosentasche...

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Leseprobe

Leseprobe

Über barbarische Grausamkeiten und Verbrechen darf kein Gras wachsen. Immer wieder ist an den europäischen Faschismus zu erinnern, insbesondere an den deutschen Nationalsozialismus und an den von ihm entfesselten Zweiten Weltkrieg. Dies tun Historiker, zumeist um detailliertes Beschreiben von Ereignissen und Entwicklungen bemüht, oft weniger um ein kritisches Ergründen entscheidender Wurzeln braun...

ndPlusKurt Pätzold

Schleppender Prozess, milde Urteile

Die Rote Armee erreichte das faschistische Vernichtungslager Majdanek am 23. Juli 1944 im Verlauf ihrer Angriffsoperation, die den deutschen Truppen im Mittelabschnitt ein Debakel bereitete, das jenes von Stalingrad noch übertraf. Wiewohl die faschistischen Besatzer schon 1943 begonnen hatten, Vorkehrungen für den Fall ihrer Vertreibung aus dem besetzten Polen zu treffen, bot sich den Soldaten der...

Nicht wie Schafe zur Schlachtbank
Werner Abel

Nicht wie Schafe zur Schlachtbank

Am 3. Oktober 1932 bedankte sich Reichspräsident Paul von Hindenburg schriftlich beim Reichsbund Jüdischer Frontsoldaten für die Zusendung eines Buches, das den Titel trug »Die jüdischen Gefallenen des deutschen Heeres, der deutschen Marine und der Deutschen Schutztruppen 1914-1918. Ein Gedenkbuch«. Er schrieb: »In ehrfurchtsvoller Erinnerung an die auch aus Ihren Reihen für das Vaterland gefallen...

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Tennisklassiker elektrisiert Melbourne

Der Halbfinalkracher zwischen Roger Federer und Rafael Nadal macht aus dem »Australia Day« auch noch einen Tennisfesttag. Wenn die beiden Dauerrivalen heute (9.30 Uhr/Eurosport) bei den Australian Open um den Finaleinzug kämpfen, unterbrechen die tennisverrückten Australier sogar die Partys zum Nationalfeiertag. Auf dem Federation Square im Herzen Melbournes werden tausende Fans das Duell auf eine...

Britta Körber, dpa

Alte Verletzung verhindert EM-Start

Bis zuletzt haben Aljona Sawtschenko und Robin Szolkowy alles probiert, um ihren EM-Titel zu verteidigen. Beim Training am gestrigen Morgen brach die Muskelverletzung der 28-Jährigen wieder auf. Beide sagten ihren Start in Sheffield ab. Eine Sperre des Weltverbandes ist aber anscheinend abgewendet.

Manfred Hönel

Neue Lieblinge und späte Ehrung

Geisterstimmung im Berliner Velodrom. Ein Tag vor der heutigen Eröffnung kommt Sechstage-Atmosphäre nur auf, wenn für kurze Zeit die Lautsprecheranlage ausprobiert wird. Ansonsten sind lediglich ein paar Werbetrupps unterwegs, um die Bahnreklame anzubringen. Ausgerechnet für die Radfahrer ist die Piste noch gesperrt. Einige von ihnen wichen daher kurzerhand nach Frankfurt (Oder) aus. Dort dreht...

ndPlusErik Eggers, Belgrad

Handballer verpassen Halbfinale

Sie schienen schon geschlagen, lagen 13 Minuten vor Schluss noch mit vier Treffern zurück. Doch die deutschen Handballer verweigerten sich der Niederlage, durch zwei Tore von Kapitän Pascal Hens, der bisher so enttäuscht hatte, drehten sie tatsächlich das Spiel, und als Christian Sprenger vier Minuten vor Schluss zum 31:29 traf, da lebte der Traum von Olympia und vom Halbfinale noch. Doch dann kla...

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Kreuzfahrt-Kapitän sorgt für neue Schlagzeilen

Die Suche nach Vermissten auf dem gekenterten Kreuzfahrtschiff »Costa Concordia« ging am Mittwoch nach einer Unterbrechung wegen schlechten Wetters weiter. Marine-Taucher sprengten sich am Morgen einen noch größeren Zugang zum dritten Deck frei, wie die Agentur Ansa berichtete. Der schwer beschuldigte Kapitän des Unglücksschiffes, Francesco Schettino, sorgt unterdessen für neue Schlagzeilen. V...

ndPlusAnsgar Haase, dpa

Keine Liebe auf den ersten Blick

Als vor 125 Jahren die Bauarbeiten für den Eiffelturm beginnen, sind viele Pariser entsetzt. Das »nutzlose und monströse« Ding werde der Stadt ihre Schönheit rauben, heißt es in Protestaufrufen. Niemand ahnt, dass der Januar 1887 Geburtsmonat eines Wahrzeichens ist.