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Unten links

Nähe und Entfernung spielen in der Politik eine wichtige Rolle. Fühlt man sich einer Richtung oder Überzeugung besonders nah, ist die Welt in Ordnung. Muss gewaltige Distanz konstatiert werden, folgt je nach Temperament Trauer, Wut, Hilflosigkeit oder Intrige - ganz egal, ob die andern sich entfernt haben oder man selbst. Am schlimmsten aber ist es, wenn ganz viele sich nach Vertrautheit sehnen, a...

Harte Burschen

Innenminister sind harte Burschen. Müssen sie auch sein, schließlich bedrohen unzählige Gefahren unseren Rechtsstaat und seine freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gut, dass wir da Ressortleiter wie Uwe Schünemann haben. Der Niedersachse droht islamischen Salafisten nun mit einer sogenannten Grundrechteverwirkung. Das bedeutet, im Ernstfall kann einer Person etwa das Recht auf freie Meinungsäu...

Kipping gibt Riexinger einen Korb

Berlin (nd). Katja Kipping hat einer gemeinsamen Doppelspitze mit Bernd Riexinger am Donnerstag eine Absage erteilt. Die Vizevorsitzende der LINKEN hatte gemeinsam mit der NRW-Parteivorsitzenden Katharina Schwabedissen die Kandidatur zu einer weiblichen Doppelspitze angekündigt und rückt davon auch nicht ab, wie sie in einem Gespräch mit dpa erklärte. Ihre Kandidatur stehe für einen Bruch mit dem ...

Innenminister zeigen Zähne
Fabian Lambeck

Innenminister zeigen Zähne

Salafisten, Rocker und Fußball-Rowdys: Viel Diskussionsstoff für die derzeit in Mecklenburg tagende Innenministerkonferenz (IMK). Dabei schießen einige Politiker mit ihren Vorschlägen weit über das Ziel hinaus.

ndPlusRené Heilig

Schwacher Hoffnungsschimmer

Bisweilen sind auch positive Meldungen grausam: In den ersten vier Monaten 2012 kamen laut UN-Mission UNAMA 21 Prozent weniger Zivilisten ums Leben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

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»Ein Bruch mit der Logik der Partei«

Wenn Politik sich institutionalisiert, wird sie männlich, sagt Adrienne Goehler. Das ist den Grünen wie allen anderen Parteien passiert. Eine weibliche Doppelspitze bei der LINKEN sieht sie als Chance, den Stillstand aufzubrechen. Über Geschlechter in der Politik im Allgemeinen und eine weibliche Doppelspitze für die Linkspartei im Speziellen sprach mit ihr Jörg Meyer.

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ndPlusHendrik Lasch, Dresden

Nach dem Publikum sollen die Mieter kommen

Eine Genossenschaft, die 11 500 TLG-Wohnungen übernehmen will, wirbt weiter um Mitglieder. Die von Verkaufsplänen des Bundes überraschten Mieter haben zunächst viele Fragen.

Reparatur statt Mülltonne
Silvia Ottow

Reparatur statt Mülltonne

Zwei Männer, die einander nicht kennen, stellen sich der Wegwerfgesellschaft in den Weg. Einer, indem er zur Freude vieler Menschen ein bekanntes Konsumgut aus der DDR repariert und ein anderer, der unermüdlich gegen heute produzierten »Murks« wettert und Firmen dazu bringen will, nicht länger den vorzeitigen Verschleiß ihrer Geräte einzukalkulieren.

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Der unverbesserliche Jain

Fantasievolle Proteste sowie die sentimentale Selbstkritik des scheidenden und von zu vielen Aktionären umjubelten Josef »Joe« Ackermann können nichts an der neuen alten Doppelstrategie ändern: Damit wurde eine der mächtigsten Banken der Welt auch zu einer der profitabelsten. Der bisherige Deutschland-Chef Jürgen Fitschen soll für drei Jahre die Bodenhaftung mit Krediten, 900 000 Mittelstandskunde...

Die Schuldfrage

Andere hätten längst aufgegeben. Wenn man von keiner der Konfliktseiten die nötige Unterstützung erhält, wie es aktuell bei der Syrien-Mission der Fall ist, kann auch der beste UN-Vermittler keinen Erfolg vorweisen. Zumindest keinen kurzfristigen. Kofi Annan aus Ghana ist der beste. Weil er Geduld hat, Diplomatie und Diskretion alter Schule pflegt, billiges Lob und schnellen Ruhm offenbar entbe...

Wochenplan mit Copperfield

Eines muss man dem Bundesgesundheitsministerium lassen, es ist aktiv. Keine Woche vergeht, in der nicht ein neuer Plan die Runde macht. Mehr Geld für Zahnärzte, Landärzte und Allgemeinärzte, die Heimbesuche machen; symbolische Zuwendungen für Pflege zu Hause oder Überlebenshilfe für die privaten Krankenversicherer. Dabei fällt möglichst kein Wort über die Pharmaindustrie, die es trotz aller Arznei...

Thomas Blum

Der Aussteiger

Wenn man Angehöriger einer traditionsreichen, patriarchalen, streng hierarchischen Organisation ist, die seit Jahrzehnten an ihren eigenen, unumstößlichen Gesetzen und Ehrenkodexen festhält, die ihre gesellschaftliche Macht durch politische Einflussnahme fortwährend zu vergrößern versucht und in der die eiserne Regel gilt, dass man die Dinge grundsätzlich nicht in Frage stellt, wenn man nicht abse...

Justament Speers Tochter?

nd: Sie sind die älteste Tochter von Albert Speer, Hitlers Leibarchitekten und Rüstungsminister. Sie haben im Rowohlt Verlag Reinbek die Biografie einer außergewöhnlichen Jüdin aus Deutschland rekonstruiert: »Meine Lehrerin, Dr. Dora Lux«. Wie haben Dora Lux' Kinder darauf reagiert, dass ausgerechnet die Tochter von Speer sich für die Familie interessiert?Schramm: Die inzwischen alten Damen waren ...

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Dieter Hanisch

Keine großen Sprünge

Viele Vorhaben der künftigen Landesregierung Schleswig-Holsteins werden sich aus Geldmangel nicht realisieren lassen.

ndPlusMarcus Meier

Knallharte Kürzungen absehbar

Wo einst die LINKEN saßen, nehmen nun Piraten Platz: Gestern konstituierte sich der am 13. Mai gewählte neue Landtag Nordrhein-Westfalens. SPD und Grüne verhandeln über die Fortsetzung ihrer Koalition. Konfliktfeld ist die Energiepolitik.

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Susann Witt-Stahl, Hamburg

Keine Zukunft für Nazis

Nach langen Auseinandersetzungen können Nazis am Samstag durch Hamburg marschieren. Theoretisch ganz sicher, ob auch praktisch, wird sich zeigen.

Die NPD spielt mit

Ein Burschenschafter aus dem Dachverband »Deutsche Burschenschaft« (DB), der sich zur Zeit zu seinem diesjährigen Burschentag in Eisenach trifft, war an den Vorbereitungen eines Aufmarschs süddeutscher Neonazis am 1. Mai 2011 in Heilbronn beteiligt. Dies geht aus Dokumenten hervor, die dem »nd« vorliegen. Bei dem genannten Aktivisten handelt es sich um Andreas Wölfel, damals Funktionär des NPD-Kre...

ndPlusFabian Lambeck

Bestechende Immunität

Ist das deutsche Immunitätsrecht für Politiker noch zeitgemäß? Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages gingen dieser Frage auf einem öffentlichen Forum nach.

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Bombenserie in Bagdad

Bagdad/Kerbela (dpa/nd). In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Donnerstag sieben Bomben kurz hintereinander explodiert. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen starben durch die Explosionen, die sich in verschiedenen Stadtteilen ereigneten, neun Menschen. Die Polizei zählte zudem 41 Verletzte. Die zwei Autobomben und fünf Sprengsätze richteten sich alle gegen zivile Ziele. In der südlich von...

Somalia bittet um Auslandshilfe

Istanbul (dpa/AFP/nd). Der somalische Ministerpräsident Abdiweli Mohammed Ali hat das Ausland um ein groß angelegtes Aufbauprogramm gebeten. Der Konflikt in seinem Land könne nicht gelöst werden, ohne Hunger, Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung zu beenden, sagte der Regierungschef am Donnerstag in Istanbul zum Auftakt einer zweitägigen Somalia-Konferenz. »Somalia ist mehr als ausgehungerte Gesic...

Ultimatum verschärft Lage in Syrien

Damaskus (AFP/nd). Die syrischen Regierungsgegner haben Präsident Baschar al-Assad ein Ultimatum bis diesen Freitag gestellt, um die Gewalt im Land zu beenden und den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan umzusetzen. Ansonsten fühlten sich die Assad-Gegner nicht mehr an den Plan gebunden, warnte die »Freie Syrische Armee« am Donnerstag. Die USA deuteten erstmals an, bei weiterer Zunahme d...

»Im Besitz der Atomwaffe«

Seoul (AFP/nd). Nordkorea bezeichnet sich in seiner neuen Verfassung selbst als Atommacht. Der im vorigen Jahr verstorbene Staatschef Kim Jong Il habe das Land zu »einem Staat im Besitz der Atomwaffe und einer unbezwingbaren militärischen Macht« geformt, heißt es in dem Text, der am Mittwochabend im Internet veröffentlicht wurde. Neu ist die Formulierung »im Besitz der Atomwaffe«. Die Verfassungsä...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Putin zu Kurzbesuch in Berlin

Wladimir Putin war am Donnerstag in Minsk, trifft am Freitagvormittag in Berlin ein und fliegt am Nachmittag weiter nach Paris. Der Arbeitsbesuch in Berlin mache »die Bedeutung der Beziehungen zu Deutschland« klar und werde ihnen »einen mächtigen Impuls verleihen«, hieß es in einer Erklärung des Kreml-Pressedienstes.

ndPlusOliver Eberhardt

Feilen an der »Marke Gauck«

Er sei sich sicher, dass Bundespräsident Gauck bei seinem Besuch in Israel die Herzen der Menschen zufliegen würden, hatte Außenminister Westerwelle gesagt. Dies ist nicht passiert: Der Staatsbesuch wurde von der israelischen Öffentlichkeit kaum wahr genommen.

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»WeltTrends«: Ernährung

Potsdam (nd). Das neue Heft der außenpolitischen Zeitschrift »Welttrends« hat den Schwerpunkt globale Ernährungssicherheit. Es befasst sich unter anderem mit den Chancen und Risiken einer Renaissance der Agrarwirtschaft und der Frage, ob diese tatsächlich den Hungernden zugutekommen wird. (Heft 3/2012 (Nr. 84), 9,50 Euro, Tel.: 0331 977 4540, www.welttrends.de)...

Europalinke diskutieren Abrüstung

Europalinke diskutieren Abrüstung

Helmut Scholz, EU-Abgeordneter der LINKEN, lädt zu einer Tagung, auf der über den Weg in eine atomwaffenfreie Zukunft diskutiert werden soll. Für nd sprach mit ihm Jenny Becker.

Stefan Tolza, Brüssel

Spanien überholt Deutschland beim Klagen

Wer sich von den Einrichtungen der EU ungerecht behandelt fühlt, kann Beschwerde einreichen. Erstmals kommen die meisten Beanstandungen aus Spanien, Hauptkritikpunkte sind die Verweigerung von Dokumenteneinsicht und fehlende Transparenz.

Meilenstein ohne Schliff
Sarah Häuser

Meilenstein ohne Schliff

Etwa 30 000 Chemikalien gibt es auf dem europäischen Markt, die in Tausenden Alltagsprodukten wie Handys, Regenjacken, Bodenbelägen oder Spielsachen enthalten sind. Tag für Tag kommen wir mit den Chemikalien in Berührung, nehmen sie über die Nahrung oder unsere Haut auf und atmen sie ein. Chemikalien sind in unserem Blut inzwischen so »normal« wie rote und weiße Blutkörperchen. Das Problem: Wir wi...

ndPlusKay Wagner, Brüssel

Teurer Wanderzirkus

Mindestens 50 Millionen Euro Zusatzkosten entstehen, weil das EU-Parlament seinen Sitz auf Straßburg, Brüssel und Luxemburg verteilt. Bei den Abgeordneten stößt diese Symbolpolitik auf Unverständnis. In einer Kampagne machen sie sich für einen einzigen Arbeitsort stark.

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Facharbeiter gesucht

Nürnberg (dpa/nd). In Deutschland waren im Mai offiziell 2,855 Millionen Menschen ohne Job. Das sind 108 000 weniger als im April. Die Quote sank um 0,3 Punkte auf 6,7 Prozent, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte. Vor einem Jahr hatte sie bei 7,0 Prozent gelegen. Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe kommt auf eine tatsächliche Erwerbslose...

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Frankfurt am Main

Geld stinkt eben doch

Ob Waffengeschäfte, Steuertricks oder Nahrungsmittelspekulation - auf der Hauptversammlung der Deutschen Bank wurde es zur Sprache gebracht.

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Kassen sollen Kliniklotsen werden

München/Berlin (epd). CDU und FDP planen einem Zeitungsbericht zufolge, die Krankenkassen zum Lotsen durch die Krankenhauslandschaft machen. Laut einer Vorlage des Bundesgesundheitsministeriums könnten sich Patienten künftig von ihrer Kasse ein Krankenhaus empfehlen lassen, berichtete die »Süddeutsche Zeitung« von gestern. Im Gegenzug müssten die Patienten die sonst fällige Krankenhauszuzahlung vo...

Jörg Staude

Ohnmacht der UN-Konventionen

Vom 20. bis 22. Juni findet in Brasilien die UN-Konferenz »Rio+20« statt. Zwei Jahrzehnte nach dem Erdgipfel an gleicher Stelle zieht die Staatengemeinschaft Bilanz und blickt nach vorne. Rio sollte einst den Aufbruch bringen in eine bessere Welt, die die Umwelt schützt, ohne die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu gefährden. »nd« nimmt in dieser Serie unter die Lupe, was von den Hoffnungen von damals blieb. Der Klimaschutz ist der Angelpunkt der internationalen ökologischen Politik. Auch hierzu fiel der Startschuss 1992 beim Erdgipfel von Rio.

Politisches Wunschdenken à la Thilo Sarrazin
Joachim Bischoff

Politisches Wunschdenken à la Thilo Sarrazin

In den aktuellen Debatten steht die Schuldenkrise im Zentrum und die besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Eurozone und Griechenland. Auch Thilo Sarrazin stellt sich dieser zeitgeschichtlichen Herausforderung. Schon im März 2010, also noch vor der Verabredung des ersten Hilfspaketes von EU, IWF und EZB, hatte das damalige Vorstandsmitglied der Bundesbank mit einer provokanten These die politisch...

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Veolia geht in Berufung

(dpa). Der Rechtsstreit um den Rückkauf der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben durch das Land Berlin geht weiter. Der Miteigner Veolia kündigte gestern an, gegen die Entscheidung des Berliner Landgerichts vom Mittwoch Berufung einzulegen. Das Gericht hatte es abgelehnt, den Verkauf per einstweiliger Verfügung zu untersagen. »Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass RWE den Verkauf seiner ...

Weniger Beton

Für Finanzexperten war gestern ein großer Tag: Die Fraktionschefs der Koalitionsparteien korrigierten gestern ihren Finanzsenator, was in dieser Form sicher ziemlich einmalig ist, und die Prüfer des Landesrechnungshofs zeigten wieder die vielen Löcher, durch die unsere Steuermillionen versickern. Dabei hatten sie noch nicht mal ein Ereignis auf der Liste, das gestern sogar groß gefeiert wurde: Die...

Berliner Haushalt: Ausgabenlinie von nur 0,3 Prozent-Zuwachs wackelt

Berlin (dpa/bb). Die von Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) vorgegebene Linie von nur 0,3 Prozent höheren Ausgaben pro Jahr wackelt. Die Regierungsfraktionen SPD und CDU gaben der Kritik der Opposition - Grüne und Linke - in dem Punkt nach, den gestiegenen Anteil des Bundes bei der Finanzierung der Grundsicherung im Alter auch tatsächlich als Mehreinnahmen zu verbuchen, sagten die Fr...

Trotz Rückgangs Schlusslicht

(dpa). Die gute Konjunktur hat die Arbeitslosenzahl in Berlin auch im Frühlingsmonat Mai weiter sinken lassen. Erwerbslos gemeldet waren 215 856 Menschen, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. Damit erreichte die Hauptstadt laut Direktionschef Dieter Wagon die niedrigste Mai-Arbeitslosenzahl seit 1995. »Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist zwar für einen ...

Rechnungshof: 90 Millionen verschwendet

Die Präsidentin des Rechnungshofs Marion Claßen-Beblo bezeichnet die Finanzlage des Landes Berlin »trotz konjunkturellen Erholungen und positiver aktueller Steuerschätzung als weiterhin dramatisch«. Gestern stellte sie den Jahresbericht des Rechnungshofs vor und erklärte, dass über 90 Millionen Euro unnötig ausgegeben worden seien. Vor allem überflüssige Geldausgaben und ineffektives Handeln im Ve...

Bundesweites Rockerverbot?

nd: Herr Eisenreich, nach den Großrazzien gegen die »Hells Angels« in Berlin und Norddeutschland fordern Sie ein bundesweites Verbot von Rockervereinigungen?Eisenreich: Das muss man in Zusammenhang sehen: Es muss in dieser Frage eine enge Zusammenarbeit zwischen den Innenministern der Länder sichergestellt werden, so dass klar die politische Vorgabe gemacht wird, dass wir in Absprache mit der Poli...

ndPlusRainer Balcerowiak

Etatplanung auf Widerruf

Angesichts der harschen Kritik aus den Reihen der Oppositionsparteien Grüne und LINKE am Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/13 sahen sich die Sprecher der Regierungsfraktionen SPD und CDU, Raed Saleh und Florian Graf, gestern veranlasst, das Zahlenwerk in einer Pressekonferenz zu verteidigen. Saleh zeichnete zunächst ein düsteres Bild der Finanzlage. Die horrenden Schulden und die daraus resul...

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Solidarisch mit Mely Kiyak

(nd). Das Ballhaus Naunynstraße in Kreuzberg erklärt sich mit einer Veranstaltung solidarisch mit der Zeitungskolumnistin Mely Kiyak. Die Autorin wird seit zwei Wochen insbesondere aus rechtspopulistischen Zirkeln und von Fans des ehemaligen Berliner SPD-Finanzsenators Thilo Sarrazin massiv angefeindet, weil sie Sarrazin bei einem Fernsehauftritt beleidigt haben soll. Künstler des Ballhauses werde...

Fundevogel

Fundevogel

Ein Wesen, das zwischen Himmel und Erde schwebt, unbehaust zwischen den Sternen: »Ein Förster, der durch den Wald ging, hörte ein Kind schreien. Oben auf einem Baum sah er es sitzen. Die Mutter war wohl eingeschlafen und ein Raubvogel hatte es dorthin gebracht. Der Förster nahm das Kind mit nach Hause, um es mit seiner Tochter Lenchen aufzuziehen.« Mit diesen Worten kündigt die Schaubude Berlin di...

Universität erwartet Ai Weiwei

(dpa). Die Berliner Universität der Künste bereitet sich auf eine mögliche Gastprofessur des chinesischen Künstlers Ai Weiwei vor. Uni-Präsident Martin Rennert bat den berühmten Dissidenten in einem persönlichen Brief, Wünsche und Vorstellungen zu seiner Lehrtätigkeit zu konkretisieren, teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Die Universität hatte dem damals inhaftierten Künstler im April 201...

Kulturfest in Braille

(nd). Heute beginnt im Berliner Tempodrom das Louis Braille Festival der Begegnung statt. Mit mehr als 3000 erwarteten Teilnehmern ist es das größte Kulturfest für blinde und sehbehinderte Menschen, das es jemals in Europa gegeben hat. Veranstalter sind der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), der in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen feiert, und der Allgemeine Blinden- und Sehb...

In den Clubs nichts Neues

(nd-Liebigt). Geplante Edeleigentumswohnungen, Lärmklagen, fehlgeleitete Stadtentwicklung: Die Clubszene in Berlin ist an nicht wenigen Orten von verschiedenen Faktoren bedroht. In einer Kleinen Anfrage hat Klaus Lederer (LINKE) nachgefragt, wie es um die Berliner Clubszene bestellt ist. Die Antworten auf Fragen nach Zahlen, Entwicklungen und von Schließung bedrohte Clubs bestehen indes hauptsächl...

Anouk Meyer

Wiederholungstäter

Von wegen, Jugendliche verbringen heutzutage ihre Zeit ausschließlich vorm Computer: Als am gestrigen Donnerstag das 7. Klubszene-Festival Berlins begann, drängten sich 180 theaterbegeisterte Jugendliche im Atze-Musiktheater, das die Veranstaltung diesmal ausrichtet. »Wer einmal dabei war, will immer wieder mitmachen«, freut sich die künstlerische Leiterin des Festivals, Tanja Pfefferlein. Die ...

ndPlusVolkmar Draeger

Liebenswürdige Kerle und Co.

Der Begriff meint cool oder abgefahren, bezeichnet auch eine spezielle Musikrichtung. Der Song »Funkytown« war 1980 ein Hit. Bei der neuen Show im Wintergarten steht »Funky Town« eher für eine irre Stadt, die Berlin ganz sicher ist. Mit Stimmengewirr geht es los, wenn die drei Hauptakteure durch den Saal auf die Bühne ziehen, dort Daniel Reinsberg seine Zaubertricks mit den Enden eines Seils vorfü...

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Atommüll per Schiff

Magdeburg (dpa/nd). Ein Schiffstransport mit Atommüll aus dem stillgelegten AKW Obrigheim in Baden-Württemberg durchquert seit Donnerstag Sachsen-Anhalt. Das Schiff war am Vormittag auf dem Mittellandkanal zwischen Mannhausen und Calvörde im Bördekreis unterwegs, wie die Polizei in Magdeburg mitteilte. Ziel des vor einer Woche gestarteten Atomtransports ist das Zwischenlager Nord bei Lubmin in Mec...

ndPlusJudith Rakowski

Für Hass und Gewalt gibt's die Rote Karte

Wie lassen sich Berührungsängste leichter überwinden, als wenn gemeinsam geschwitzt, gekämpft und vielleicht sogar gewonnen wird? Das fragten sich auch die Mitglieder des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg (LSVD), als sie die »Respect Gaymes« ins Leben riefen. Am morgigen Sonnabend wird die Veranstaltung bereits zum 7. Mal stattfinden. In diesem Jahr sind die Erwartungen groß. »...

Zeichen für Nachhaltigkeit
Nicolas Šustr

Zeichen für Nachhaltigkeit

Gemütlich die Avus entlangradeln, einmal im Jahr ist das in Berlin bei der Fahrradsternfahrt des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) ganz legal möglich. Allein schon diese Aussicht wird am kommenden Sonntag wieder zehntausende Fahrradfahrer auf eine der 19 Routen locken, die zum Teil weit aus dem Umland bis zum Brandenburger Tor führen. Auf der Meile zwischen Tor und Großem Stern lädt de...

ndPlusVelten Schäfer

Sparschweine der Nation

97 Prozent der erneuerbaren Energie werden auf Verteilnetzebene eingespeist - aber wer soll den Ausbau kommunaler Energieinfrastruktur bezahlen? Dieses und andere Themen stehen beim 40. Treffen der ostdeutschen Oberbürgermeister gestern und heute in Schwerin auf der Agenda.

Folke Havekost, Hamburg

Bürger für Bäume

Die Bäume sollten eigentlich weg. Doch mit deutlicher Mehrheit sprachen sich die Bürger in Hamburg-Eimsbüttel gegen eine Erweiterung des Eidelstedt-Centers aus, die mit dem Verlust von Grünflächen im Stadtteil verbunden wäre.

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Letzter Tag bei Schlecker

Luckau (dpa). Für die Mitarbeiter des Logistikzentrums der zahlungsunfähigen Drogeriekette Schlecker in Luckau war gestern letzter Arbeitstag. Die Stadt stehe im Kontakt mit der Arbeitsagentur und versuche, bei der Vermittlung der rund 100 betroffenen Frauen und Männer zu helfen, sagte Bürgermeister Gerald Lehmann (parteilos). Die Zukunft des 10 000 Quadratmeter großen Lagers, das für die Ausliefe...

Denkmal für Deserteure

Sachsenhausen (epd). Die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen soll ein eigenes Denkmal für Deserteure der Wehrmacht und andere Opfer der Nazi-Militärjustiz bekommen. Zur Finanzierung des Gedenksteins ist am Montag eine Benefizveranstaltung im Berliner Abgeordnetenhaus geplant, teilte die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten gestern mit. In Sachsenhausen waren rund 800 Angehörige der faschistischen ...

Kirchenasyl: William Ikor geht

Rathenow (epd). William Ikor erhielt keine Bleiberecht in Deutschland. Der Mann aus Kamerun kehrt deshalb heute in seine Heimat zurück. Er werde am Freitagabend zunächst von Berlin-Tegel nach Casablanca in Marokko fliegen, erklärte gestern die Kirchengemeinde Rathenow, die Ikor seit Ende Januar Kirchenasyl gewährt hatte. Nach dem Scheitern des Antrags auf ein Bleiberecht in der Härtefallkommission...

Andreas Fritsche

Atommüll auf der Havel

Mit fast 250 Beteiligten üben Feuerwehr, Polizei, Deutsches Rotes Kreuz, Technisches Hilfswerk und Bundeswehr am Sonnabend in Bergholz-Rehbrücke bei Potsdam das Vorgehen bei einer Massenkarambolage auf der Autobahn. Allein 100 Personen spielen dabei die Verletzten. Das Szenario: Ein Tankwagen mit defekten Hydraulikleitungen hinterlässt eine Ölspur. Die Bremsen der nachfolgenden Fahrzeuge versage...

ndPlusHagen Jung

Der Jauche auf der Spur

Landwirte und Transporteure von Gülle in Niedersachsen müssen ab Juli den Verbleib des Gemenges aus tierischem Kot und Urin nachweisen, sofern dies nicht im eigenen Betrieb verwendet wird. Das besagt eine neue Kontrollverordnung, die dem Schutz des Grundwassers dienen soll.

ndPlusAndreas Fritsche

Schuften zum Hungerlohn

Der demografische Wandel zeigt wenigstens eine gute Seite - die Arbeitslosenzahl in Brandenburg sinkt und sinkt. Es gehen viel mehr Arbeiter, Angestellte und Erwerbslose in Rente, als Schulabgänger ins Berufsleben einsteigen. Die Politik könnte sich also auf die Schulter klopfen, obwohl sie zu der positiven Entwicklung wenig bis nichts beigetragen hat. Schärfer formuliert: Der Erfolg beruht sogar ...

»Nur wer den Kopf hebt, wird gesehen!«
Marianne Walz

»Nur wer den Kopf hebt, wird gesehen!«

Die ehemalige Bauarbeitersiedlung Mörfelden südlich von Frankfurt am Main hat eine ausgeprägte kommunistische Tradition. Im Kommunalparlament der heutigen 34 000-Einwohner-Stadt Mörfelden-Walldorf ist die DKP/Linke Liste mit neun Prozent vertreten. Seit Jahrzehnten und entgegen dem Bundestrend reden und wirken Kommunisten hier erfolgreich im politischen und gesellschaftlichen Leben mit. Zu ihren herausragenden Leistungen zählt die Aufarbeitung der jüngeren Ortsgeschichte und eine im Stadtbild sichtbare fortschrittliche Erinnerungskultur.

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Rap, Gedicht, Lautpoesie

Poesie auf internationalem Niveau bietet in den nächsten Tagen das Bremer Literaturfestival »Poetry on the Road«. Bei der offiziellen Eröffnung am heutigen Freitag werden unter anderem der Niederländer Cees Nooteboom, die Österreicherin Erika Pluhar und der chinesische Dichter Liao Yiwu aus ihren Werken lesen. Zur 13. Auflage erwarten die Veranstalter 25 Dichter aus 16 Ländern. Bis zum 4. Juni ste...

Homer wäre stolz

Es war ihr Debüt als Schriftstellerin - jetzt hat die Lehrerin Madeline Miller für ihren Roman »Das Lied des Achill« den renommierten Orange Prize for Fiction bekommen. Die mit 30 000 Pfund (36 000 Euro) dotierte Auszeichnung wurde ihr am späten Mittwochabend in London überreicht. Der Roman erzählt die Geschichte des Achilles aus der Sicht seines Gefährten Patroklos. »Homer wäre stolz auf sie«,...

Genazino an Böll ...

Büchner-Preisträger Wilhelm Genazino übereignet sein Archiv dem Deutschen Literaturarchiv Marbach. Neben den Vorstufen seiner Romane, Dramen und Essays enthalte der Bestand umfangreiche Lektoratsunterlagen, Lebenszeugnisse und Fotos, teilte das Literaturarchiv mit. Genazinos Korrespondenzpartner waren und sind unter anderem Heinrich Böll, Eckhard Henscheid, Brigitte Kronauer und Jürgen Manthey. Ei...

Jens Grandt

Wechselnde Umstände

Bei aller zeitlichen Distanz: Es hat doch Sinn, sich der klarsichtigen Köpfe zu erinnern, die in der Vergangenheit Wege gewiesen haben. Zumal in revolutionären Krisen - um die neuen Kämpfe zu bestehen, »den Geist der Revolution wiederzufinden«. Schreibt Karl Marx im »18. Brumaire des Louis Napoleon«. Ach, hätten wir doch einen Marx, der in der Internationalen Arbeiterassoziation die verschiedene...

Die Lust und der Zorn
ndPlusHans-Dieter Schütt

Die Lust und der Zorn

Seine Lieder sind Anleitungen: Leb dich um Kopf und Kragen, dass du beides wieder spürst; knüpf dir aus all deinen Krawatten ein Fluchtseil aus der ordentlichen Welt. Leg ein Konto nur mit Glückspfennigen an. Nimm jedes Ende wie einen Spiegel, in den der Anfang hineinschaut und sich noch einmal unvergleichlich schön findet. Manchmal steht dieser Sänger in seinen unerwachsenen Liedern da wie ein kl...

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Wo sind die Stipendiaten?
ndPlusPeter Nowak

Wo sind die Stipendiaten?

»Stipendiaten, wo seit Ihr?« Nicht nur »spiegel-online« stellte diese Frage in den letzten Tagen, nachdem das Statistische Bundesamt kürzlich erste Daten über das Deutschlandstipendium veröffentlicht hat. Es war vor einem Jahr als Renommierprojekt des Bundesbildungsministeriums gestartet worden. Begabte Studierende sollten 300 Euro monatlich unabhängig von ihrer sonstigen sozialen Lage bekommen. N...

Lena Tietgen

Hilfskräfte statt ausgebildete Erzieher

Wenn Eltern ab August 2013 ihren Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz einlösen wollen, wird es eng. Weder gibt es genügend Plätze noch ausreichend Erzieherinnen und Erzieher. Städte und Gemeinden würden nun »ungelernte Hilfskräfte« einstellen, heißt es auf www.spiegel.de (bit.ly/KOb36d). Das stieß bei den Usern nicht nur auf Ablehnung. Touhy meinte zwar: »Unsere Politiker möchten unseren nachfolg...

ndPlusDetlef Träbert

Zukunftsfähige Kinder

Es ist ein alter Spontispruch: »Wir sind Schüler von heute, die in Schulen von gestern mit den Methoden von vorgestern auf die Welt von morgen vorbereitet werden.« Manch einer mag beruhigt denken, dass die Methoden in der Schule von heute mittlerweile wirklich nicht mehr von vorgestern sind. Aber taugen sie zur Vorbereitung auf die Welt von morgen?

Isidor Grim

Knallhartes Kaputtsparen

Durch die Euro-Krise wird eine andere Krise verschärft - die des öffentlichen Bildungssektors. Betroffen davon sind vor allem die Studenten.

Seite 17

Dicke Uhr als Prämie

Hamm (epd/nd). Ein früherer Mitarbeiter eines Getränkevertriebs hat vor Gericht von seinem Arbeitgeber eine fast 5000 Euro teure Rolex-Uhr als Prämie erstritten. Der Kläger habe in einem Vertriebswettbewerb der Firma die für die Prämie nötige Punktzahl notiert, urteilte das Landesarbeitsgericht Hamm in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil (AZ: 5 Sa 638/11). Dass der Mitarbeiter seine Leistung...

Zunahme von Leiharbeit ungebrochen

Bei den jüngsten Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie ging es auch darum, Betriebsräten mehr Mitsprache beim Einsatz von Leiharbeit einzuräumen. Doch ist das überhaupt rechtens oder schränkt es die unternehmerische Freiheit unzulässigerweise ein? Ein Gutachten des Göttinger Juraprofessors Rüdiger Krause kommt zum eindeutigen Ergebnis: Tarifverträge dürften alle Regelungen enthalten,...

Warnstreik bei Gewürzhersteller Kerry

Rodgau (nd-Öfinger). Gut 100 Beschäftigte der Früh- und Spätschicht beim Gewürzhersteller Kerry Ingredients in Rodgau (Kreis Offenbach) legten am Donnerstagmittag für mehrere Stunden die Arbeit nieder. Dies teilte die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, am Donnerstag auf nd-Anfrage mit. Die Produktion im Werk sei komplett zum Erliegen gekommen. Die Beschäftigten wehren sich seit Wochen gegen ...

Jörg Meyer

Einzeln gehandelt

Nun ist er also vom Tisch, der Mindestlohn im Einzelhandel. Zu wenige Betriebe sind tarifgebunden, teilte das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit (IAB) gestern in Nürnberg mit. Gewerkschaften und Arbeitgeber hatten beide den Branchenmindestlohn befürwortet, aber es hat eben nicht sollen sein. Das Gesetz schreibt eine Tarifbindung von mindestens 50 Prozent vor, damit das Bundesarbeitsmi...

ndPlusMarc Engelhardt, Genf

Mahnung aus Genf

Der scheidende ILO-Generaldirektor Juan Somavía warnt Europas Regierungen davor, ihren schwindenden Rückhalt in der Bevölkerung ganz zu verspielen. Eine extreme Politik könne extreme Reaktionen zur Folge haben.

Marc Engelhardt, Genf

Bis zu 60 Millionen grüne Jobs

Die Internationale Arbeitsorganisation und das UN-Umweltprogramm fordern ein Umsteuern hin zu einer grünen Wirtschaft. Netto könnten dadurch bis zu 60 Millionen Jobs geschaffen werden, die meisten davon in Entwicklungs- und Schwellenländern.

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Matthias Bossaller, dpa

Den Blick nach vorn

Die Handballer der Füchse Berlin haben mit der erneuten Qualifikation für die Champions League »Geschichte geschrieben«, wie Kapitän Torsten Laen fand. Trotz des großen Erfolgs sieht Manager Bob Hanning noch Steigerungspotenzial.

ndPlusAlexander Ludewig

Unfall 2.0

»So einzigartig wie Berlin«, bezeichnet sich Hertha BSC selbst. Parallelen zwischen der Hauptstadt und dem dort ansässigen Fußball-Bundesligisten gibt es in der Tat einige, wenngleich keine allzu rühmlichen. Schulden haben beide. Allerdings hat die Alte Dame in den letzten Wochen ziemlich an Anziehungskraft verloren, so sexy wie die Weltstadt ist sie in der Zweitklassigkeit wohl nicht mehr. Nachde...

Cai-Simon Preuten, SID

Meister der Beständigkeit

Roger Federer ist weiter auf der Jagd nach Rekorden. Der 16-malige Grand-Slam-Champion hat nun auch die meisten Matches bei Major-Turnieren gewonnen und damit Jimmy Connors überholt. Zeit für einen Rückblick - auch wenn in Zukunft noch große Ereignisse auf den 30-Jährigen warten.

Opfer der eisernen Regel
ndPlusChristiana Mansfeld und Holger Schmidt, SID

Opfer der eisernen Regel

Zwei Könige sind einer zu viel: Dass diese eiserne Regel auch im Königreich Niederlande gilt, ist das große Pech von Klaas-Jan Huntelaar. Der Bundesliga-Torschützenkönig wird bei der EM mit ziemlicher Sicherheit die Bank drücken. An seiner Stelle wird Robin van Persie den einzigen Platz im Sturm einnehmen - der Torschützenkönig aus England. »Ende der nationalen Diskussion, wir können zur Tages...