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UNTEN LINKS

Die neue Wettbewerbsinitiative »100 Jahre Willy Brandt« wird von den Werktätigen der Republik freudig und initiativreich umgesetzt. Getreu dem Motto »Wo ein Willy ist, ist auch ein Weg« haben bayerische Ski-Ausrüster ein innovatives Ost-West-Zusammen-Wachs entwickelt, das selbst auf Schnee vom vergangenen Jahr eine spursichere Abfahrt ermöglicht. IKEA Deutschland bietet das brandtaktuelle Büche...

Parlamento mori

Es soll nicht immer nur ums Geld gehen, doch gerade im Falle der Europäischen Union verstummt alles wohlfeile Gerede vom Frieden auf dem Kontinent, wenn um die Finanzen gerungen wird. Zweieinhalb Jahre hat es diesmal gedauert, bis aus dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Mehrjährigen Finanzrahmen eine von den EU-Institutionen abgestimmte Verordnung geworden ist. Von den Ergebnissen der Ver...

Sparbudget für die EU verabschiedet

Das Europäische Parlament votierte am Dienstag mehrheitlich für den Kompromiss zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Jahre 2014 bis 2020. Er sieht eine Obergrenze von 960 Milliarden Euro für die finanziellen Verpflichtungen der EU vor.

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ndPlusDavid Graaff, Bogotá

Der Wille zum Frieden scheint größer denn je

Seit einem Jahr wird in der kubanischen Hauptstadt Havanna versucht, den seit Jahrzehnten anhaltenden bewaffneten 
Konflikt in Kolumbien beizulegen. Doch dem Land stehen noch große Probleme bevor.

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ndPlusUwe Kalbe

Preisbremse bremst Armut nicht

Die Arbeitsgruppen der geplanten Großen Koalition in Berlin verhandeln auch über die Energiewende. Dass die Strompreise steigen, ist dabei ein Problem, dass Menschen sie nicht zahlen können ein nicht so großes.

Benjamin Beutler

Hausaufgaben im Kerzenlicht

Wegen offener Rechnungen wurde der Strom gesperrt - nun muss eine hochschwangere Frau ihr Leben unter widrigen Umständen organisieren.

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Unverantwortlich

Nirgendwo in der Welt wird derart massiv aufgerüstet wie in Nahost, so die Analyse des renommierten Konversionszentrums in Bonn. Diese Militarisierung trage entscheidend zur Destabilisierung einer besonders konfliktreichen Region bei. Auch Deutschland trägt dazu in einem unverantwortlichen Maße bei, wie der jüngste regierungsoffizielle Rüstungsexportbericht zeigt. Zwar gingen die Liefergenehmig...

Konfrontation verweigert

Jahrzehntelang wurden die externen Kosten für Atomkraft von Politik und Wirtschaft ignoriert. Dann machte die Merkel-Regierung den rot-grünen Atomausstieg wieder rückgängig und hatte ihren ersten guten Einfall zum Thema Atomkraft: Sie erhob ab 2011 eine Steuer auf neu eingesetzte Brennstäbe. Die Entscheidung fiel gemeinsam mit den Energiekonzernen: Sie ließen sich darauf ein, weil ihnen die Lau...

Merkels grüne Reserve

Offenbar trauern einige grüne Spitzenpolitiker der verpassten Chance nach, gemeinsam mit der Union eine Regierung zu bilden. Nachdem Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bekräftigt hatte, offen für eine erneute Aufnahme der Gespräche mit den Konservativen zu sein, wenn Schwarz-Rot scheitern sollte, erklärte nun auch Ko-Fraktionschef Anton Hofreiter, sich in diesem Fall Sondierungen vorstellen ...

Oliver Eberhardt, Jerusalem

Arabischer Chef

Der Gesundheitsausschuss des israelischen Parlaments will Arabern den Zugang zum Medizinstudium erleichtern und hat dafür am Sonntag ein Gremium gebildet, das von dem israelischen Araber Dr. Aziz Darausche angeführt werden soll.

ndPlusNick Brauns

Erdogans symbolische Reförmchen

Am vergangenen Wochenende empfing der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan den Präsidenten der kurdischen Autonomieregierung in Nordirak, Massoud Barzani, zum Staatsbesuch in der PKK-Hochburg Diyarbakir im kurdischen Südosten der Türkei. Der durch lukrative Ölgeschäfte zum engen Verbündeten Ankaras avancierte kurdische Präsident soll Erdogan als Trumpfkarte in dem ins Stocken gerate...

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ndPlusRené Heilig

Es bleibt beim abgenagten Knochen

Der Inhalt des 14. Rüstungsexportberichts ist bekannt geworden. Demnächst, so einigte sich die kommende Koalition aus Union und SPD, soll rascher über Todesexporte informiert werden.

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René Heilig

»Rotz und Wasser geheult«

Im NSU-Prozess sagte am Dienstag erstmals eine Angehörige der mutmaßlichen Neonazi-Terroristen aus. Von Brigitte Böhnhardt erhoffte man sich Aussagen darüber, wer im Zwickauer Trio welche Rolle spielte.

ndPlusNick Reimer, Warschau

Fluten gehören zum Alltag

Nach gut einer Woche hat sich bei der Weltklimakonferenz in Warschau noch immer wenig getan. Zum Leidwesen vor allem der Länder, die am stärksten vom Klimawandel betroffen sind - wie die Philippinen.

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Katharina Strobel, Brüssel

EU-Erfolgsprogramm wird ausgebaut

Mit großer Mehrheit haben die Europaabgeordneten am Dienstag dem europäischen Bildungsprogramm »Erasmus+« zugestimmt.

ndPlusKatharina Strobel, Brüssel

EU-Erfolgsprogramm wird ausgebaut

Dass »Erasmus« eines der besten Programme ist, das die EU hervorgebracht hat, darüber ist man sich im Straßburger Plenarsaal einig. Die Europaabgeordneten haben dem europäischen Bildungsprogramm »Erasmus+« zugestimmt.

ndPlusRoland Etzel

Stunde der Diplomaten oder der Falken

An diesem Mittwoch sollen in Genf die Verhandlungen über Irans Atomprogramm fortgesetzt werden. Nach dem späten Scheitern der vergangenen Gesprächsrunde wagt diesmal niemand eine Prognose.

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Werner Birnstiel

EU-Spitze trifft Chinas neue Führung

Am Mittwoch und Donnerstag findet in Peking der 16. EU-China-Gipfel statt. Erstmals trifft die EU-Spitze mit der neuen chinesischen Führung zusammen, Gelegenheit, die »Partnerschaft auf ein neues Niveau zu heben«

Rolf Geffken

Weichenstellung für mehr »Macht des Marktes«

Die deutsche Wirtschaft feiert Reformversprechen, man hofft »auf ein Jahrzehnt radikalen Wandels«. Als Orientierung auf Veränderungen in China wurden die jüngsten KP-Beschlüsse verstanden. Doch welcher Wandel ist gemeint?

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Arbeitsagentur wird repariert

In der Arbeitsagentur in Kreuzberg hat die Reparatur der Schäden begonnen, die Diebe durch die Sprengung eines Geldautomaten angerichtet hatten. Es werde Wochen, wenn nicht Monate dauern, bis der Betrieb wieder normal läuft, sagte ein Sprecher. Die Schäden im Foyer seien erheblich. Die betroffenen ALG-II-Empfänger müssen für Auszahlungen vorerst in die Arbeitsagentur Mitte ausweichen. Dort könn...

Nazis müssen ausziehen

Das Neonazinetzwerk »Nationaler Widerstand Berlin« (NW-Berlin) muss seinen Szenetreffpunkt in der Lichtenberger Lückstraße bis zum Mai nächsten Jahres räumen. In einem Vergleich einigten sich der Vermieter des Ladens und der Verein »Sozial engagiert in Berlin e.V.« unter dessen Namen sich der NW-Berlin eingemietet hatte auf den Auszug. »Endlich ist ein Ende in Sicht. Im ganzen Haus herrscht gro...

Endlich eingeknickt

Gute Nachricht für Gehbehinderte, Senioren und Mütter oder Väter mit Kinderwagen: Alle Busse der BVG werden sich künftig wieder automatisch zur Erleichterung des Ein- und Ausstiegs absenken. Das Unternehmen folgt damit nach reichlicher Gegenwehr einem Beschluss des Abgeordnetenhauses vom Juni. Im vergangenen Jahr hatte die BVG begonnen, ihre 1300 Busse umzurüsten. Die sollten nur noch auf...

Martin Kröger

Opposition kritisiert Doppelhaushalt

Erstmals seit Jahren kommt das Land Berlin nach Plänen der Senatskoalition ohne neue Schulden aus. Für LINKE und Grüne ist das dennoch kein Grund zum Jubeln. Stein des Anstoßes ist auch der BER.

ndPlusNicolas Šustr

Integrationsvorbild Rotterdam?

Bei Berliner Politikern wie Heinz Buschkowsky steht Rotterdam wegen seiner restriktiven Integrationspolitik hoch im Kurs. Doch was kann Berlin wirklich von den Niederländern lernen?

LINKE: Senat und Bezirk haben versagt

Als flüchtlingspolitischer Sprecher der LINKEN im Abgeordnetenhaus begleitet Hakan Taş die seit mehr als einem Jahr andauernden Flüchtlingsproteste in Berlin. Zu aktuellen Problemen sprach mit ihm Robert D. Meyer.

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Schwimmhalle bei Schnee zu

Potsdam. Am Potsdamer Luftschiffhafen müssen bei Schneefall zwei Hallen geschlossen werden. Wegen zusätzlicher Last könnte das Dach der Leichtathletik- und der Schwimmhalle einstürzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung gestern mitteilte. Die Stadt hatte die Untersuchung in Auftrag gegeben, weil an der Decke der Schwimmhalle feuchte Flecken entdeckt wurden...

Peter Nowak

Kein Platz für die Wagengruppe

Seit Wochen fordern Bewohner der Wagengruppe Rummelplatz eine Lösung im Kampf um ihr Grundstück in Friedrichshain. Nun folgt die Ernüchterung.

ndPlusAndreas Fritsche

Mindestlohn länger niedrig

Öffentliche Aufträge sind in Brandenburg im Januar noch zu haben, wenn die Beschäftigten acht Euro Stundenlohn erhalten. Die Erhöhung des Mindestlohns um 50 Cent verzögert sich.

ndPlusBernd Kammer

»Umfahren, umfahren!«

Die Baustellen bei den Verkehrsbetrieben häufen sich. Ab dem Wochenende sind die Nord-Süd-Linien der S-Bahn unterbrochen.

ndPlusAndreas Fritsche

Nazigegnern Unterschlupf gewährt

In Schönow, einem Ortsteil der Stadt Bernau, erinnert die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes an den Widerstandskämpfer Wolfgang Knabe.

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Winterfest in Sachsen-Anhalt

650 Mitarbeiter, 350 Räum- und Streufahrzeuge sowie 85 000 Tonnen Streusalz stehen in Sachsen-Anhalt für den Wintereinsatz bereit. Man sei gut vorbereitet, versichert Verkehrsminister Webel.

Hans-Gerd Öfinger

14 Kommunen vor der Pfändung

Die chronische Unterfinanzierung kommunaler Haushalte macht immer mehr Thüringer Gemeinden zahlungs- und handlungsunfähig. Nun droht mindestens 14 Kommunen die Zwangsvollstreckung. Auch die Kreisumlage schulden sie.

Hagen Jung

Aufräumen nach Schwarz-Gelb

Jahrelang haben CDU und FDP in Niedersachsen landeseigene Straßen und Gebäude verrotten lassen. Das meint die rot-grüne Landesregierung. Abhilfe schaffen will sie mit einem Investitionsprogramm.

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Böse Ahnungen

Deutschland im Kriegswinter 1941/42 - noch glauben viele an ein schnelles Ende des »Russland-Feldzugs«, noch treffen Geschenke von der Front ein. Im Haus am Fluss lebt Familie Voß: Mutter, zwei Töchter, Schwiegertochter, Schwiegersohn. Von fern wirkt das Haus wie eine Idylle, doch der Schein trügt. Das Kino Toni zeigt am heutigen Mittwoch (18 Uhr) im Rahmen des »nd«-Filmclubs den DEFA-Fil...

Antje Rößler

Detroit in Flammen

Um Jazz zu erleben, kann man sich in überfüllte, stickige Clubs begeben. Wer dort aber den ganzen Abend lang stehen muss und bei den schönsten Soli die Gesprächsfetzen der Nachbarn vernimmt, ist genervt. Um dem zu entgehen, kann man Jazz auch im Konzertsaal hören. Der Veranstalter Karsten Jahnke bespielt mit der Reihe JazzNights bereits seit 15 Jahren deutschlandweit die Konzertsäle. Derz...

ndPlusJan Brinkhus

Nachrufe als Volkspoesie

Eine mittlerweile dritte Sammlung mit ungewöhnlichen und kuriosen Todesanzeigen ist erschienen. Das Buch, erschienen bei Kiepenheuer & Witsch, gewährt Einblicke in den Umgang mit Tod und Sterben.

Volker Stahl und Angela Dietz

Offensive für mehr Bildung verpufft?

Die Gelegenheit schien günstig, um mehr Geld für Bildung zu mobilisieren. 2003 rückte der Hamburger Senat seine lange vernachlässigten Stadtteile Wilhelmsburg und Veddel in den Mittelpunkt und entwickelte das Konzept »Sprung über die Elbe«.

Subventionierter Badespaß

Meer und Binnenseen sind zum Baden längst zu kalt. Doch auch bei den Schwimmhallen in Mecklenburg-Vorpommern herrscht nicht nur eitel Sonnenschein: Teure Sanierungen oder Neubauten stehen an.

Lucía Tirado

Ausbruch und Aufbruch

Schon nach den ersten Ausgrabungen im 18. Jahrhundert fühlten sich Betrachter der Überreste von Herculaneum ins Reich der Schatten versetzt. Die im Jahre 79 durch einen Vulkanausbruch des Vesuvs wie Pompeji begrabene Stadt am Golf von Neapel schien nur zu verharren. Die Fantasie weckte die Erwartung, dass gleich Menschen aus den früher prächtigen Portalen treten würden. Es war doch alles da - d...

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Gesetz zur NS-Raubkunst gefordert

Die Erben des jüdischen Kunsthändlers Alfred Flechtheim (1878-1937) fordern ein Bundesgesetz zur Rückgabe von NS-Raubkunst. Die Weigerung von Cornelius Gurlitt, Bilder aus dem Münchner Kunstfund zurückzugeben, sei »eine schmerzhafte Nachricht für die noch lebenden Opfer des Nationalsozialismus und ihre Nachkommen«, teilten die Anwälte der Erben Flechtheims am Dienstag mit. Die Aussichten, Werke...

ndPlusIrmtraud Gutschke

Aitmatows Idee - ohne ihn?

Am See Issyk-Kul, vier Autostunden von der kirgisischen Hauptstadt Bishkek entfernt, gibt es ein »Kulturzentrum Tschingis Aitmatow«: In einem weiten Uferareal stehen Tempel, die die verschiedenen Weltreligionen symbolisieren, dazu Skulpturen zu allen seinen Werken. Und der Weg zur Kongresshalle führt an dem weltberühmten Autor selbst vorbei. In Bronze gegossen, lädt er Besucher ein, sich auf ei...

Irene Constantin

Wunder der Verwandlung

Man fand sich im Kino wieder. Es lief ein uraltes Filmporträt über die Mailänder »Casa Verdi«. Das Zimmermädchen huscht durch die Räume, die Bewohner lauschen der Grammophonstimme von Victor Maurel, dem Uraufführungs-Falstaff.

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Aus China an die Wupper

Die Volksrepublik China schenkt der Stadt Wuppertal ein Denkmal für Friedrich Engels, Wegbegleiter von Karl Marx. Das vor drei Jahren ausgesprochene Angebot sei vom Rat mit übergroßer Mehrheit angenommen worden, sagte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag. Die Statue soll das Lebenswerk von Engels würdigen. Er wurde 1820 im heutigen Wuppertal geboren und starb 1895 in London. Die 3,85 Meter hoh...

Weniger, seltener

Die Literaturzeitschrift »Literaturen« wird ab dem 21. November nicht mehr als eigenes Magazin erscheinen. Wie das Kulturradio vom RBB erfuhr, wird »Literaturen« auf vier Seiten innerhalb des Magazins Cicero beschränkt. Zusätzlich sollen nur noch zwei Mal im Jahr umfangreiche Buchmessen-Sonderausgaben erscheinen. Die Redaktion bleibt bei Frauke Meyer-Gosau, die Redakteursstelle von Ronald Düker...

Operndorf braucht Hilfe

Aino Laberenz, Witwe des Regisseurs Christoph Schlingensief, hat zum Spenden für das Überleben des afrikanischen Operndorfs in Burkina Faso aufgerufen. Das Traumprojekt Schlingensiefs stehe auf dem Spiel, erklärte Laberenz am Dienstag in Berlin. In den vergangenen drei Jahren seien dort Wohnungen, eine Sportanlage, eine Krankenstation und eine Grundschule entstanden, wo bereits 150 Jugendliche ...

Gunnar Decker

Lauf, Mascha, lauf!

Die letzte Regie-Arbeit von Thomas Langhoff, dem verstorbenen Schwiegervater der neuen Gorki-Intendantin Shermin Langhoff, war am Berliner Ensemble Tschechows »Kirschgarten« gewesen. Ein Stück, das ihm besonders am Herzen lag.

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ndPlusHans-Dieter Schütt

Mundwinkel mit Machorka

Die Welt teilt sich in viele Parteiungen. Auch in Menschen, die bei Nennung bestimmter Namen die Schultern zucken, und andere, die einander wohlig wissend in die Augen schauen. Etwa bei den Namen Uljanow, Bondartschuk oder Gubanow. Oder eben Batalow. Alexei Batalow. Ein Großer des sowjetischen Films. Der Weiche. Der Antastbare mit dem sanften Blick. Der in den Schicksalen seiner Gestalten so sc...

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Schreie gegen das Elend

Dhaka. Mindestens zwei Menschen sind am Montag bei Protesten der Textilarbeiter in Bangladesch gegen Niedriglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen getötet worden. Laut Augenzeugen eröffnete die Polizei in Gazipur das Feuer auf die Demonstranten. Die Polizei wies die Vorwürfe zurück. Tausende Menschen beteiligten sich an den Protesten, fast 140 Fabriken blieben geschlossen. Regierungschefin Shei...

JPMorgan büßt für windige Geschäfte

Nach wochenlangem Hickhack scheint der 13 Milliarden Dollar schwere Vergleich zwischen JPMorgan und der US-Regierung wegen umstrittener Hypothekengeschäfte zu stehen. Die letzten Streitpunkte seien am Montag ausgeräumt worden, berichteten mehrere Medien.

André Anwar, Stockholm

Mobilfunkstille in Espoo

Am Dienstag stimmten die Aktionäre des finnischen Telekommunikationskonzerns Nokia fast einstimmig für den Verkauf der Handysparte an Microsoft. Nun muss sich Nokia wieder neu erfinden.

ndPlusKurt Stenger

Bye-bye, Einwegtüte

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) möchte Einwegplastiktüten aus dem Verkehr ziehen - und setzt dabei auf die Politik, den Handel und vor allem den Verbraucher. Irland hat es vorgemacht.

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Anna Maldini, Rom

Vatikanbank ohne Geldwäsche

Die Vatikanbank IOR möchte ihr Schmuddelimage aufpolieren. Die Bank, die in den letzten Jahrzehnten in viele Finanzskandale verwickelt war, will vor allem Geldwäsche zu unterbinden.

ndPlusRainer Balcerowiak

Bezahlbarer Wohnraum hat oberste Priorität

Das Thema Miete spielt in den laufenden Koalitionsverhandlungen eine große Rolle. Der Mieterbund forderte am Dienstag in Berlin mehr Anstrengungen von der künftigen Bundesregierung.

Silvia Ottow

Aus für schlechte Kliniken

Krankenhäuser machten in letzter Zeit wegen immens steigender Operationszahlen von sich reden. Da dies nicht immer mit der geforderten Qualität einher geht, wollen die Krankenkassen jetzt handeln.

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Residenzpflicht vor Gericht

Kempen. Der Flüchtlingsaktivist Arash Dhosthossein stand am Mittwoch wegen Verstößen gegen die Residenzpflicht in Kempen vor Gericht. Er hatte sich in den vergangenen zwei Jahren an den Flüchtlingsprotesten beteiligt, bei denen die AktivistInnen immer wieder bewusst gegen das diskriminierende Sondergesetz verstoßen haben, um seine Abschaffung zu fordern. Mehrfach wurde er im Zuge des Protestmar...

Folge 21: A (Buchstabe, das)

Der erste Buchstabe, den ein Mensch lernt und herausschreit, wenn er unzufrieden ist, ist das A. Der im Deutschen am sechsthäufigsten verwendete Buchstabe kann deshalb als einer der rebellischsten im Alphabet gelten.

Jan Tölva

Nazigedenken in Remagen

Neonazis wollen am 23. November erneut durch das rheinland-pfälzische Remagen ziehen. Dort erinnert bereits seit 2009 jedes Jahr ein »Trauermarsch« an verstorbene deutsche Kriegsgefangene. Seriösen Schätzungen zufolge kamen in den sogenannten Rheinwiesenlagern, die von April bis Juli 1945 zwischen Remagen und Bad Breisig existierten, 5000 bis 10 000 Menschen ums Leben. Neonazis und Geschichtsre...

Ulrike Gramann

Der Aufstand von Frauen hat viele Gesichter

Warum unterstützen Menschen den Aufstand der Frauen in der arabischen Welt? Die Ausstellung mit vielfältigen Antworten und Fotos ist auf Deutschlandtour und macht zurzeit Halt in Berlin.

Europäische Bewegung lebt auf

Zur Blockupy-Aktionskonferenz am kommenden Wochenende in Frankfurt am Main kommen VertreterInnen von emanzipatorischen Gruppen. Mit Kelly Mulvaney von der Blockupy-Plattform Berlin sprach John Malamatinas.

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ndPlusRuben Stark

Fauler Apfel, fauler Stamm

Lance Armstrong und Hein Verbruggen waren einst Duz-Freunde. Doch seit der einstige Superstar als Betrüger entlarvt worden ist, entwickelt sich eine innige Feindschaft.

Dagobert Kohlmeyer

Im Griff der Riesenschlange

Fünf Punkte hat Magnus Carlsen im WM-Duell mit Viswanathan Anand schon gesammelt. Noch 1,5 Zähler, und er ist am Ziel. Kaum jemand zweifelt, dass er es schafft, der 20. Weltmeister seit 1886 zu werden.

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ndPlusAnsgar Haase, Paris

Schüsse in Pariser Redaktionen

Nach mysteriösen Überfällen auf zwei Pariser Medienhäuser fahndet die französische Polizei mit Hochdruck nach dem flüchtigen Täter. Vor Pariser Redaktionen stehen jetzt Sicherheitskräfte.

Anna Maldini, Rom

Wie ein Monsun

Der Nordosten Sardiniens ist von einer enormen Regenwand überrollt worden. In wenigen Minuten ist so viel Regen gefallen wie normalerweise in einem halben Jahr. Es gab mindestens 17 Tote.

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Nicht mehr Geld für die sorgende Oma

Großeltern können für den Umgang mit ihren Enkelkindern keinen Hartz-IV-Mehrbedarf beim Jobcenter geltend machen. Auch wenn getrennt lebende Eltern einen Mehrbedarf für das Umgangsrecht mit ihrem Kind beanspruchen können, ist dies auf Großeltern nicht übertragbar, entschied das Sozialgericht Karlsruhe in einem Urteil (Az. S 11 AS 2299/13), das am 30. September 2013 veröffentlicht wurde.

Welche Ausnahme gibt es statt »Rente mit 67«?

Trotz schrittweiser Anhebung der Altersgrenze muss auch künftig nicht jeder bis zum 67. Lebensjahr arbeiten. Versicherte mit 45 Arbeitsjahren können auch weiterhin mit 65 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen.

Rentenanspruch mittels Pflegetagebuch

Pflegende Angehörige können sich mit Hilfe eines Pflegetagebuchs Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung sichern. Voraussetzung hierfür ist, dass sie einen individuellen Pflegeaufwand von mindestens 14 Stunden pro Woche nachweisen können.

Pflegekosten nicht ohne Prüfung zahlen

Derzeit erhalten Brandenburger Verbraucher Zahlungsaufforderungen einer Pflegeeinrichtung. Sie sollen teilweise mehrere Tausend Euro für Pflegeleistungen seit 2003 nachzahlen.

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Hessen zieht vor Bundesverwaltungsgericht

In Hessens Call-Centern und Videotheken ist Sonntagsarbeit erlaubt. Die Regelung ähnelt der anderer Länder, wurde aber vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel gekippt. Dagegen wehrt sich das Land.

Anspruch auf Urlaub und Krankengeld

Viele Privathaushalte holen sich eine bezahlte Haushaltshilfe. Diese gelten als Minijobber. Was aber ist alles zu beachten, wenn man eine Haushaltshilfe engagieren will?

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Mieter-Rat der LINKEN

Informationen und Beratung zu Wohnen und Mieten bietet die Bundes-AG Stadtentwicklung und Wohnungspolitik beim Bundesvorstand der LINKEN in Berlin wie bisher - jeden 4. Donnerstag im Monat von 17 bis 19 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus, Raum 523, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin. Wieder am 28. November 2013 und abweichend wegen der Festtage 2. Januar 2014...

Es gelten feste Fristen

In der Betriebskostenabrechnung für 2012 hat meine Hausverwaltung mir geschrieben: Die Abrechnung gilt als anerkannt, wenn ihr innerhalb von vier Wochen nicht widersprochen wird. Ist das so? Tina D., Berlin Nein! Der Mieter hat ein Recht auf Widerspruch zu bzw. auf Einwendung gegen eine Betriebskostenabrechnung bis zum Ende des 12 Monats nach deren Zugang bei ihm. Dieses Recht kan...

Modernisierung oder nicht?

Baustelle im Badezimmer - ein unschöner Zustand. Reparaturarbeiten sind aber keine Modernisierung: Die Mieterin darf die Miete kürzen. So urteilte das Amtsgericht Köln (Az. 211 C 19/10).

Herausforderung - mit oder ohne Stress

Ein Umzug ist immer eine Herausforderung für alle Beteiligten und meist mit viel Stress verbunden: Je früher die Beteiligten den Wechsel ins neue Heim in Angriff nehmen, desto besser, so die ERGO Versicherungsgruppe.

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Ohne Angabe von Gründen

In Zweifamilienhäusern oder Einfamilienhäusern mit Einliegerwohnung, wo Mieter und Vermieter unter einem Dach wohnen, hat der Vermieter ein Sonderkündigungsrecht.

Tipps zur Elektroinstallation

Haushaltgeräte, Beleuchtung, Unterhaltungselektronik, Computer, Smartphone, Rollladensteuerung, Alarmanlagen - aus dem Eigenheim wird zunehmend ein »Smart Home«.

Probleme mit bohren, sägen, hämmern

Ist an einer Immobilie etwas zu reparieren, das über einfache Arbeiten hinausgeht, müssen Handwerker ran. Erst recht sind sie beim Bau eines Hauses gefragt, wenn es den Bauherren an Sachverstand und Zeit fehlt.

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BFH mildert Grenze für Lohnsteuerpflicht

Betriebsveranstaltungen dürfen künftig mehr kosten, ohne dass Lohnsteuer anfällt. In zwei am 9. Oktober 2013 veröffentlichten Urteilen behielt der Bundesfinanzhof (BFH) in München die bisherige Freigrenze von 110 Euro für Speisen, Getränke und Musikdarbietungen zwar bei - ein Teil der Ausgaben zählt künftig aber nicht mehr mit (Az. VI R 94/10). Zudem werden begleitende Angehörige nicht mehr dem jeweiligen Arbeitnehmer zugerechnet (Az. VI R 7/11).

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Kunden können Entgelt zurückfordern

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 17. April (Az. 23 U 50/13) können Kunden der Commerzbank pauschale Gebühren im Rahmen einer Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern.

Privat Riestern oder im Betrieb vorsorgen?

Riester-Verträge sind ins Gerede gekommen. Zu teuer, zu geringe Renten bemängeln Kritiker. Viele Kunden stellen anhand der jährlich erstellten »Standmitteilungen« fest, dass ihr Kapital nicht wächst, sondern allenfalls stagniert.

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Reiseabbruch - Versicherung stellt sich quer

Nachfolgend geben wir das Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az. 11 O 40/12) im Streitfall eines krankheitsbedingten Reiseabbruchs wieder. Ein Schiffsreisender hatte eine Pauschalreise angetreten, als er sich bei einem Landgang eine schwere Fußverletzung zuzog. Da er operiert werden musste, konnte er die Reise nicht fortsetzen und trat die Rückreise an. Nun verlangte er von seiner Urlaub...

Unfallopfer bekommen die Kosten ersetzt

Ein Unfallopfer bekommt grundsätzlich auch die Abschleppkosten ersetzt. Die gegnerische Versicherung darf dies nur bei Wucher durch das Abschleppunternehmen verweigern. das entschied das Amtsgericht Aschaffenburg.

Leichtes Spiel: Tachobetrug

Es dauert drei Sekunden. Dann kann der 6000 Euro teure Gebrauchtwagen für das Doppelte verkauft werden. Mit einem Gerät, das jeder online kaufen kann, lässt sich der Tachostand von Gebrauchtwagen zurückstellen. Ein lukratives Geschäft.