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UNTEN LINKS

Deutschland ist seit vielen Jahren Exportweltmeister. Und das bei Weitem nicht nur, was Rüstungsgüter und andere Segnungen der Marktwirtschaft betrifft. Diese Republik hat längst auch personell einiges zu bieten, wonach andernorts gelechzt wird. Peter Hartz, dessen Name den größten Einschnitt im hiesigen Arbeitsmarktwesen ziert, soll dem französischen Präsidenten zu Diensten sein - und das nich...

Heimspiel für Erdogan

Vor dem Termin mit dem türkischen Ministerpräsidenten hieß es aus dem Berliner Auswärtigen Amt, man werde von Erdogan die Aufklärung der türkischen Korruptions-(Staats)affären »unter strikter Beachtung rechtsstaatlicher Prinzipien« fordern. Nach Tische freilich vermittelten weder Erdogan noch sein Gastgeber Steinmeier den Eindruck, dass es zu diesem Thema Meinungsverschiedenheiten gegeben habe.

ndPlusKatja Herzberg

Türkischer Wahlkampfauftakt in Berlin

Sein Besuch in Berlin am Dienstag sollte ein erster Stimmungstest vor den anstehenden Wahlen in der Türkei werden. Am Abend will Ministerpräsident Erdogan vor 3000 türkischen Staatsbürgern sprechen.

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ndPlusTobias Riegel

Klipp und klar

Die der Steuerhinterziehung überführte Publizistin Alice Schwarzer muss einem nicht sympathisch sein. Ihr offensiver - manche würden sagen: dreister - Umgang mit der eigenen Verfehlung mag den von ihr stets verfochtenen hohen moralischen Standards nicht standhalten. Betritt man jedoch die juristische Ebene im Allgemeinen und in diesem Fall die des Presserechts im Besonderen, haben Kategorien wie Sympathie und Moral ausgedient.

ndPlusBernd Kammer

Ein Steuersünder tritt zurück, sein Chef bleibt in Urlaub

André Schmitz hat gestern offiziell seinen Rücktritt erklärt. Jetzt gerät der Regierende Bürgermeister der Hauptstadt in die Kritik.Der Grund für seinen Rücktritt kommt in der schriftlichen Erklärung nicht vor, aber Wowereit weiß ja Bescheid.

René Heilig und Simon Poelchau

Mea Culpa nur für Reiche

Der Fall Alice Schwarzer hat die Diskussion um Steuerbetrug neu entfacht. Nun steht die Option der Selbstanzeige zur Disposition. Letzten Endes fehlt es jedoch schlicht an Finanzbeamten.

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Hans-Gerd Öfinger, Piräus

Elend statt Hafenromantik

Ein Teil des Hafens im griechischen Piräus ist bereits seit Jahren privatisiert. Die schlechten Erfahrungen der Arbeiter führen heute zu verstärkten Protesten gegen eine weitere Liberalisierung.

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Simon Poelchau

Kleine Schwierigkeiten

Die Bundeskanzlerin, sie sagt selten was. Doch wenn sie etwas sagt, dann hat es Gewicht. So war es auch am Montagabend, als Angela Merkel für ein Freihandelsabkommen mit Asien warb.

Guido Speckmann

Steuersünder sind wir alle

Seit Jahren erschreckt Professor Friedrich Schneider aus Linz die deutsche mediale Öffentlichkeit mit horrenden Zahlen über das Ausmaß der Schattenökonomie. Diese nimmt das dankend auf. So auch am Dienstag in zahlreichen Agentur- und Medienberichten.

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Die kaufen wir uns

Die Ukraine kaufen wir uns, lautete im Kern die grobschlächtige Botschaft ausgerechnet des deutschen Chefdiplomaten. Präsident, Regierung und Parlament in Kiew erfüllen alle Forderungen - sonst gibt es Sanktionen. Das war ausdrücklich eine Drohung. Sie sorgte für Verstimmung in Kiew und die berechtigte Mahnung zur Zurückhaltung. Zudem stammen Steinmeiers »Fortschritte«, die er für Hilfe fordert...

ndPlusTobias Riegel

Hitlerversteher

Wer die Neu-Sychronisation einer Hitler-Rede durch Gerhard Polt kennt, weiß um dessen Talent, »dem Bösen« eine erbärmlich-menschliche Note unterzujubeln. Polt lässt den Diktator elendig schrumpfen.

Raimund Krämer

Silete Theologi!

Die politische Linke hat auf Gaucks militärfreundlicher Verantwortungs-Rede mit viel Kritik reagiert. Dem berechtigten »Empört euch!« muss nun jedoch unser Gegenentwurf einer eigenen außenpolitischen Agenda folgen.

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ndPlusVelten Schäfer

Prüfung der NS-Bestände im Strafrecht

Etliche Formulierungen des Strafrechts stammen noch aus den Jahren 1933 bis 1945. Die Bundesregierung sieht keinen dringenden Handlungsbedarf, denkt aber über Reformen nach.

Marcus Meier, Dortmund

Hund jagt Fisch mit Angel

Auf der Messe »Jagd und Hund« spiegeln sich gesellschaftliche Konflikte wider: Es existiert ein ökologischer Jagdverband, Tierbefreier protestieren und konventionelle Jäger gehen in die Image-Offensive.

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Hendrik Lasch, Dresden

Posaunen sollen Nazis vergraulen

Dresden läuft sich warm für Protest gegen Nazis am 13. Februar. Die Stadt ruft zum vierten Mal zur Menschenkette, das Bündnis »Dresden nazifrei« will die Nazikundgebung ganz verhindern.

Max Heim

Linksextremismus? Thema verfehlt!

Im Juni 2010 führte die damalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ein Programm zur Linksextremismusprävention ein. Diesem Vorhaben wurde nun auch wissenschaftlich ein miserables Zeugnis ausgestellt.

Fabian Lambeck

Vier Millionen beziehen dauerhaft Hartz IV

Das »deutsche Jobwunder« ging an vielen Langzeitarbeitslosen vorbei. Bundesagentur für Arbeit (BA), Kommunen und Landkreise wollen das nun nachholen. Doch für wirksame Programme fehlt das Geld.

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Prozess wegen Völkermordes in Ruanda

Paris. 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda wird erstmals in Frankreich einem mutmaßlichen Verantwortlichen des Genozids der Prozess gemacht. Vor einem Pariser Schwurgericht begann am Dienstag der Prozess gegen den ruandischen Exoffizier Pascal Simbikangwa. Er soll laut Anklage mitverantwortlich für Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein. Bei dem Genozid waren 1994 etwa 800 0...

Zahlen, Zahlen, Zahlen: Erleuchtung bleibt aus

US-Internetfirmen dürfen jetzt über Anfragen nach Informationen berichten. Wegen der breiten Spannen gibt jedoch allenfalls die Zahl der betroffenen Kundenkonten Aufschluss über die Dimensionen.

ndPlusOliver Eberhardt

Abbas schockt Israel mit der NATO

In den Nahostverhandlungen ist Palästinas Präsident Abbas auf die andere Seite zugegangen: Er will NATO-Truppen im künftigen Staat akzeptieren. Doch Israels Regierungschef Netanjahu mauert.

Ukraine ermahnt Steinmeier

Aus Protest gegen die Androhung von Sanktionen gegen die ukrainische Führung hat das Außenministerium in Kiew den deutschen Botschafter zum Gespräch eingeladen. Das Amt mahnte Bundesaußenminister Steinmeier zur Zurückhaltung.

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Florian Osuch

Angriffe auf Einwanderer in Belfast

In der nordirischen Metropole Belfast kam es in den ersten Wochen des Jahres zu einer Serie fremdenfeindlicher Übergriffe. Zuletzt wurden Ende Januar im Norden der Stadt mehrere Pkw in Brand gesetzt.

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Todesopfer bei Brand in Wohnung

Bei einem Wohnungsbrand im Ortsteil Mariendorf ist ein Mann ums Leben gekommen. Bei dem Toten handelt es sich vermutlich um den 79-jährigen Mieter. Der Schwelbrand war nach Angaben der Berliner Feuerwehr am Dienstagmorgen im dritten Obergeschoss eines viergeschossigen Hauses in der Rixdorfer Straße ausgebrochen. Zeugen hatten gegen 6.30 Uhr die Polizei und die Feuerwehr alarmiert, weil Qualm au...

Lotsen für die Integration

Die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen stellt in den Jahren 2014 und 2015 jeweils 2,2 Millionen für sogenannte »Integrationslotsen« und Stadtteilmütter bereit. In allen Berliner Bezirken sollen damit 70 Lotsenstellen finanziert werden und jetzt erstmals mithilfe eines Landesrahmenplanes in der ganzen Stadt bedarfsgerecht eingesetzt werden. In Berlin arbeiten bereits seit ...

Henkels Reisetagebücher

Den einen zieht es gerade nicht zurück in die Hauptstadt, der andere fliegt demnächst auf einen Kurztrip in subtropische Gefilde. Februar kann so schön sein. In Berlin warten auf Klaus Wowereit doch nur lästige Nachfragen zu Steuerhinterziehung und Staatssekretären. Und Sportsenator Henkel wirbt in Sotschi »für neue olympische Bescheidenheit« Oder will er sie dort selbst erleben?

ndPlusChristin Odoj

Schauspieler droht Abschiebung

Am kommenden Donnerstag wird Nazif Mujić wieder über den Roten Teppich der Berlinale laufen, so wie er es im vergangenen Jahr schon einmal tat und am Ende mit dem Silbernen Bären zurück nach Hause fuhr. In der Ausländerbehörde allerdings interessiert sich niemand für die kleine silberne Trophäe.

ndPlusSimon Brost

Die Odyssee geht weiter

Während viele der ehemaligen Eisfabrikbewohner nach wie vor auf der Straße stehen, wird gegen UnterstützerInnen mobil gemacht.

Marlene Göring

Bitte draußen bleiben

Im Juli 2013 verabschiedete der Senat den »Aktionsplan zur Einbeziehung der Roma«. Die Gesundheitsversorgung und die schulische Eingliederung von Kindern sollte sich verbessern. Was ist geblieben?

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Leichter Mietanstieg

Anders als die Angebotsmieten sind jene in bestehenden Verträgen in Berlin 2013 nur leicht gestiegen. Die ortsübliche Vergleichsmiete erreichte 6,03 Euro im Westen und damit vier Cent mehr als im Vorjahr, wie das Hamburger Institut F+B am Dienstag mitteilte. Im Osten der Stadt stieg sie auf 5,70 Euro nach 5,64 Euro im Vorjahr. Das entspricht einem Plus von 0,7 Prozent im Westen und 1,1 Prozent ...

Brandenburger hoch gerüstet

Potsdam. Nach aktuellen Angaben des Polizeipräsidiums sind rund 32 000 Brandenburger im Besitz eines Waffenscheins. Noch 2012 war von fast 41 000 die Rede gewesen. Grund für den Rückgang sind Zählfehler. Früher waren Personen mitunter mehrfach registriert worden, etwa als Sportschütze und als Jäger. Dies wurde mittlerweile bereinigt. An der Zahl der Schusswaffen hat sich in derselben Zeit unter...

Viele Fragen an den Innensenator

Mit einem Fragenkatalog zu dem kürzlich bekanntgeworden Fall eines Ex-Neonazis und V-Manns der Berliner Polizei fordern die Grünen weitere Aufklärung von Innensenator Frank Henkel (CDU).

Marina Mai

Zukunft des Spreeparks bleibt unklar

Im vergangenen Sommer fand ein Bieterduell um das Areal des Spreeparks statt, bis das Finanzamt die Verhandlung abbrach. Im Januar hätte der zweite Termin stattfinden sollen. Der wurde verschoben.

ndPlusHeiko Prengel

Wer wird Nummer 137?

Für den Braunkohleabbau mussten bisher über 25 000 Menschen in der Lausitz ihre Heimat verlassen. Das Archiv verschwundener Orte erinnert an die abgebaggerten Dörfer.

ndPlusWilfried Neiße

Kugelfisch mit Bankgarantie

Die Bürgschaftsbank Brandenburg versteht sich als Selbsthilfeeinrichtung der mittelständischen Wirtschaft des Landes. Gestern zog sie in Potsdam die Bilanz eines guten Geschäftsjahres.

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Diener zweier Herren

Nach den Vorwürfen gegen die Debeka-Versicherung wollte die Regierung von Rheinland-Pfalz wissen, wie viele Beschäftigte in ihren Reihen Nebentätigkeiten nachgehen. Nun gibt es offizielle Zahlen.

Gut getarnte Nazis in Fürth gescheitert

Die »Bürgerinitiative Soziales Fürth« (BiSF) wird nicht in den Stadtrat einziehen. Das steht bereits sechs Wochen vor den Kommunalwahlen in Bayern fest. Es fehlen die notwendigen Unterstützerunterschriften, um an den Wahlen teilnehmen zu können

Es wird einsam um Leo e.V.

Der Paritätische Wohlfahrtverband in Sachsen-Anhalt hat den Verein Leo ausgeschlossen. Leo-Chef Ritter wies indes Darstellungen zurück, der Verein wolle Homosexuelle mit Seminaren »heilen«.

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Berlinale I: Wirtschaft

Die Berlinale bringt der Hauptstadt nach Angaben von Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer eine zusätzliche Wirtschaftskraft von rund 125 Millionen Euro. »Nicht nur die Besucherzahlen werden weiter steigen, auch die Unternehmen in Berlin profitieren von den Filmfestspielen«, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Mit rund 3500 Unternehmen und 25 000 Erwerbstäti...

Schaubude: Jubiläum

Die Schaubude Berlin, das Theater für PuppenFigurenObjekte, hält in ihrem Februar-Programm einige Höhepunkte bereit. So derzeit eine Werkschau, in der das Ensemble flunker produktionen aus Gebersdorf bis 9. Februar anlässlich ihres 10. Bühnenjubiläums eine Kollektion schräger Theaterkunst präsentiert: vier Produktionen für Jugendliche und Erwachsene (an zwei Abenden) und fünf Inszenierungen für...

Schwerer politischer Schaden

Erfurt. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) beschäftigt die Landespolitik: LINKKE-Fraktionschef Bodo Ramelow betonte, die Landesregierung habe weiterhin die »höchste staatsanwaltschaftliche Ermittlungsdichte in ganz Deutschland«. Die Einstellung der Ermittlungen im Falle Lieberknecht mache die Affäre Zimmermann nicht verges...

Berlinale II: Hörfilm

Im Jahr 1999 stellte die Deutsche Hörfilm gGmbH (DHG) zum ersten Mal bei der Berlinale einen Hörfilm vor. Dafür wurde Wim Wenders »Buena Vista Social Club« mit einer sogenannten Audiodeskription versehen, die in knappen Worten zentrale Elemente der Handlung sowie Gestik, Mimik und Dekor beschrieb. Seitdem haben sich diese Bildbeschreibungen für blinde und sehbehinderte Menschen,...

Leipziger solidarisch mit Asylbewerbern

Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend in Leipzig Solidarität mit Asylbewerbern gezeigt. Nach Angaben der Veranstalter kamen rund 800 Menschen zu einer Kundgebung.

Folke Havekost, Hamburg

Spiel mit Wind, Wetter und Wasser

Von Hamburgs Dauerbaustelle gibt es auch Erfolgsmeldungen: Dieser Tage wurde der Elbphilharmonie ein »gestaltbildendes Teil« verpasst. Die wellige Glasfassade aus 1100 Einzelteilen ist komplett.

ndPlusMichael Saager

Stoisch

Eine Band wie Mogwai konnte man immer schon relativ leicht langweilig finden. Wohl brachte das schottische Quintett das beliebte Dynamik-Spielchen »Leise-laut-leise-lauter« zur Perfektion. Ordentlich losrocken - Wall of Sound hin oder her - wollten diese Typen trotzdem nicht. Noch in ihren heftigsten, ihren lautesten, brachialsten Momenten wirkten Mogwais Stücke wie Lektionen der Selbstbeherrsc...

ndPlusDanuta Schmidt, Weimar

Therapien gegen Berührungsangst

Die Zeugnisse der DDR-Architektur kommen in die Jahre. Doch wie wird sich die Denkmalpflege in Zukunft zu diesem Erbe stellen? Eine Architektur-Tagung in Weimar thematisierte den Umgang mit dem DDR-Erbe.

ndPlusThomas Blum

Wie man mit dem Monokel das Mitleid bekämpft

Paul Schlesinger interessierte sich stets für die Beweggründe sowie die soziale Herkunft eines Angeklagten, das Milieu, aus dem dieser stammte, seine Erziehung, die Genese seines »Seelenlebens«.

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Lizenzerwerb vereinfacht

Für Musikanbieter im Internet soll es einfacher werden, europaweite Lizenzen für Musikstücke zu erhalten. Das EU-Parlament stimmte am Dienstag in Straßburg für ein entsprechendes Gesetz zum Verkauf von Musik im Internet. Es soll voraussichtlich ab 2016 gelten. Unternehmen am digitalen Musikmarkt, wie Deezer, Juke und Spotify, müssen damit in Zukunft Musikrechte nicht mehr mit 28 einzelnen Staat...

Heroin bei Hoffman

Einen Tag nach dem Tod von Oscar-Gewinner Philip Seymour Hoffman verdichteten sich Berichte über den Fund großer Mengen Drogen in der New Yorker Wohnung des Schauspielers. Wie der US-Sender ABCNews am Montag unter Berufung auf die New Yorker Polizei berichtete, sollen 65 Umschläge mit Heroin gefunden worden sein, weitere fünf seien leer gewesen. Zunächst war in US-Medien von 50 Beuteln mit Drog...

Das Prinzip Kramer

In den 1920er Jahren prägte er das »Neue Frankfurt« mit, in den 1950er Jahren baute er große Teile der Goethe-Universität: Das Museum für Angewandte Kunst in Frankfurt am Main stellt Ferdinand Kramer (1898-1985) nun als Designer vor. »Das Prinzip Kramer. Design für den variablen Gebrauch« ist ab Donnerstag zu sehen. Einfachheit, Klarheit und Benutzbarkeit kennzeichneten Kramers Arbeiten, hieß e...

Himmelblau ist die Hoffnung

Weite Teile unserer Medien unterstützen undemokratische Entwicklungen. Wie würde es klingen, käme die Propaganda aus einer anderen Richtung? Hier der Bericht einer fiktiven Agentur. Ein Gedankenspiel.

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ndPlusHans-Dieter Schütt

Provokativ?

Die zehn Nominierten des 51. Theatertreffens Berlin, vom 2. bis 18. Mai, stehen fest. Die Journalisten-Jury entschied erwartungsgemäß motorisch nach Maßgaben, wie sie in jedem beobachtenden Gemüt wurzeln: einem Willensgemisch aus Problembewusstsein und Vorliebe.

Harald Kretzschmar

Ohne Bildung keine Künste

250 Jahre hat die Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig am 6. Februar auf dem Buckel. Ihre wechselvolle, konsequent gesellschaftlicher Nachfrage folgende Geschichte kann heute noch als Lehrbeispiel gelten.

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ndPlusMartin Hatzius

Alles in Stücke

Sie schissen auf Beschränkung. Überdrüssig der verkrusteten Strukturen des akademischen Betriebs, des überkommenen Kunstverstands, ja des gesamten scheinheiligen bürgerlichen Lebens, hob eine Handvoll junger US-Amerikaner gegen Mitte des vorigen Jahrhunderts an, alle Barrieren niederzureißen, die ihrem unbändigen Kunst- und Lebenstrieb im Wege standen. John Krokidas gerade gestarteter Kinofilm ...

Rudolf Walther

Besser dank Community?

Im Jahr 2008 kaufte Jakob Augstein die Wochenzeitung »Der Freitag«. Im Jahr darauf verkündete der neue »Freitag«-Besitzer den Umbau des Blattes und verpasste ihm den Untertitel »Das Meinungsmedium«.

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Höherer Gewinn durch geringere Steuern

Der Versicherungskonzern Munich Re trotzt Flut, Stürmen und Hagel und übertrifft sein Gewinnziel. Für dieses Jahr stellt sich der Dax-Konzern aber auf anhaltenden Preisdruck ein.

Harald Lachmann

Wohnen am Wasser hat seinen Preis

In ostdeutschen Hochwassergebieten wird es teurer, Gebäude zu versichern. Die Allianz ändert nach 25 Jahren die Risikoklassen und verteuert 2014 ihre Gebäudeversicherungen in ostdeutschen Hochwassergebieten.

Guido Speckmann

Das Spiel mit Zahlen und Modellen

Die Schattenwirtschaft geht in Deutschland seit Jahren zurück. Die Pläne der Großen Koalition könnten eine Trendumkehr einleiten, warnen Ökonomen. Doch Schätzungen über das Ausmaß variieren.

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Börse in Tokio bleibt im Sinkflug

Tokio. Angesichts von Sorgen über die Lage der US-Wirtschaft stürzte der Nikkei-Index für 225 führende Werte am Dienstag um 610,66 Punkte oder 4,18 Prozent auf 14 008,47 Punkte ab, der niedrigste Stand seit dem 8. Oktober vergangenen Jahres. Das ist zugleich der höchste Tagesverlust, den Tokios Börse in den vergangenen acht Monaten erlebte. 2013 hatte der japanische Aktienmarkt noch safti...

Ralf Streck

Kalte Dusche

Erneut gingen in Spanien 180 000 Arbeitsplätze verloren und die zum Ende des Jahres leicht positive Tendenz durchbrochen.

Hermannus Pfeiffer

Schwellenländer in der Klemme

Kapitalflucht, hohe Zinsen und fallende Währungskurse: Die Schwellenländer entwickeln sich momentan vom Hoffnungsträger zum neuen Sorgenkind der Weltwirtschaft. Beobachter warnen vor Panikmache.

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Folge 30: MOBILISIEREN (Verb)

Ohne Mobilisierung läuft gar nichts. Keine Demo, Blockade, Veranstaltung, Mahnwache, kein Soli-Konzert. Je nach Größe der zu bewerbenden Aktion fällt sie mal klein und mal massiv (das wohl schlimmste, weil inflationär benutzte Wort in der radikalen Linken) aus.

Haidy Damm

Tod im Wendland

Nach den Protesten gegen den Castortransport 2010 wird in einem kleinen Bach eine Leiche gefunden. Journalist Krüdemann verdächtigt den Energiekonzern WEAG, in den Tod verwickelt zu sein.

ndPlusJan Tölva

Am 15. Februar nach Cottbus!

Man kann sich nicht aussuchen, wo man aufwächst, - wohl aber, was man daraus macht. Die Antifagruppe AFA Youth aus Cottbus hat jetzt einen Film darüber gedreht, was es heißt zwischen Neonazis und rechtem Mainstream aufzuwachsen und sich dagegen zu organisieren zu versuchen.

Hausbesetzer öffnen Kulturzentrum

Melis Özbakır ist im Januar in ein leerstehendes Haus eingebrochen. Mit der Studentin für Kommunikationswissenschaft stiegen Ingenieure, Architekten und Anwälte in das Haus im Istanbuler Stadtteil Kadıköy ein. Die Polizei kam, war irritiert über die „reichen Leute“ und ging wieder. Seitdem bauen Özbakır und ihre Mitstreiter darin ein Nachbarschafts- und Kulturzentrum auf. Das traditionelle türkische Instrument Ney soll hier unterrichtet werden. Außerdem soll es Sprachkurse in Kurdisch, Armenisch und Englisch geben. Mit Melis Özbakır sprach für „nd“ Christina Palitzsch.

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Oliver Händler, Rosa Chutor

Schmerz, lass nach!

Tiril Sjaastad Christiansen fliegt weit. Was Lindsey Vonn nicht schaffte, wagt die Norwegerin. Sjaastad kämpft um Gold trotz gerissenen Kreuzbandes. Schmerzen ist sie gewohnt.

ndPlusFrank Hellmann, Düsseldorf

Der unbekannte Player neben dem Spielfeld

Der deutsche Fußball tut sich ziemlich schwer, den neuen Partner der Berliner Hertha zu bewerten. Beschwichtigende Worte kommen von der DFL, mahnende Stimmen dagegen von den Mitkonkurrenten.

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ndPlusReimar Paul

Das Märchen vom bösen Wolf

Naturschutzverbände begrüßen die Rückkehr der Wölfe nach Deutschland. Doch die stößt nicht überall auf Begeisterung. Auch in der Jägerschaft wird Stimmung gegen Isegrim gemacht.

Rainer Funke

Teutsches Pier aus Gotteshand

Seit anderthalb Jahrzehnten schwelt der Streit Bayern-Thüringen, wer das Reinheitsgebot für das Bier erfunden hat. Beiderseits verweist man auf urkundliche Belege, die bis weit ins Mittelalter zurückreichen.

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Günstiger tanken, aber teurer essen?

Die Inflationsraten sind gering. Daran wird sich vorerst nichts ändern, sagen Experten. Zwar ist kein Ende des Preisauftriebs bei Lebensmitteln in Sicht, doch an der Zapfsäule sinken die Preise. Dazu Fragen & Antworten.

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Stichtag rechtens

Das Sozialgericht Aachen erklärte im bundesweit ersten Urteil über das neu eingeführte Betreuungsgeld die Stichtagsregelung für rechtmäßig. Die Anknüpfung der gesetzlichen Leistung an den Tag der Geburt eines Kindes sei »sachlich gerechtfertigt«, so das Sozialgericht Aachen im Urteil vom 8. Januar 2014 (Az. S 13 EH 6/13 BG).

Vorgezogene Rente oder Teilzeitbeschäftigung?

Die »Rente mit 63« soll ab 1. Juli 2014 in Kraft treten. Das beschloss Ende Januar die neue Bundesregierung. Das »Rentenpaket« muss aber erst noch im Bundestag behandelt werden. Der Kern der Regelung: Arbeitnehmer, die mindestens 45 Jahre lang Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, darin einbegriffen Zeiten der Arbeitslosigkeit, sollen ab Juli 2014 mit 63 Jahren ohne Abzüge in Rente gehen können.

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Rechte und Pflichten der Praktikanten

Wer ein Praktikum absolviert, hat im Allgemeinen weniger Rechte, da es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis handelt - dafür treffen den Praktikanten mehr Pflichten. Welche Rechte besitzen Praktikanten?

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Untervermietung an Touristen erlaubt?

Hat ein Wohnungseigentümer seinem Mieter die Erlaubnis zur Untervermietung erteilt, bedeutet das noch nicht, dass dieser die Wohnung auch als Ferienwohnung an ständig wechselnde Gäste vermieten darf.

Abrechnungstricks der »cleveren« Vermieter

Das alte Jahr ist Vergangenheit, und schon beginnen bei Mietern die Nebenkostenabrechnungen für 2013 ins Haus zu flattern. Angesichts der seit Jahren steigenden Betriebskosten steckt meist eine schlechte Nachricht in dieser Post: Nachzahlung!

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Keine Haftung

Erwerber einer Eigentumswohnung haften nicht für offene Hausgeldzahlungen des Voreigentümers. Dies gilt auch bei einer Zwangsvollstreckung. Auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. V ZR 209/12) verweist der Eigentümerverband Haus & Grund. Der Fall: Ein Wohnungseigentümer meldete Insolvenz an. Es bestanden Hausgeldrückstände. Im Insolvenzverfahren erwarb der Vater des insolventen Eig...

Rücklage eindeutig aufführen

Bei einem Wohnungskauf ist keine Grunderwerbsteuer auf die Instandhaltungsrücklage zu entrichten. Der Eigentümerverband Haus & Grund weist darauf hin, die Rücklagen im Kaufvertrag eindeutig aufzuführen.

Anwohnerklagen möglich

Anwohner können gegen gefährliche Transporte klagen, die in unmittelbarer Nähe stattfinden, bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Az. 7 C 35.11).

Millionen verschwunden im Kontenlabyrinth

Über 2000 Wohnungseigentümer im Raum Bonn fürchten um ihr Geld, das vermutlich im Kontenlabyrinth ihrer Wohnungsverwaltung verschwunden ist. Eine Ursache: Das Geld lag auf Konten, die auf den Namen der Verwaltung liefen - auf sogenannten Treuhandkonten. Ein Desaster, das im Prinzip jede Eigentümergemeinschaft treffen kann.

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Kinder haften für ihre Eltern - je nach Bedürftigkeit

Die Lebenserwartung in Deutschland wird erfreulicherweise immer höher. Doch gute Pflege im Alter ist teuer. Oft reichen Rente, Ersparnisse und Pflegeversicherung nicht aus, um beispielsweise die Heimkosten zu decken. Dann springt das Sozialamt ein. Doch das Amt sucht nach Kindern, die für den Unterhalt der Eltern herangezogen werden können. Denn Kinder sind für ihre Eltern unterhaltspflichtig. Ob und unter welchen Voraussetzungen der Nachwuchs verpflichtet wird, zu zahlen, hat der Gesetzgeber geregelt. Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe bringt nun mehr Klarheit.Unser Autor Hermannus Pfeiffer ist Fragen & Antworten nachgegangen.

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Warnung vor Betrügern

Unternehmen, Vereine und Vermieter schreiben derzeit Kunden, Mitglieder und Mieter an, um sie über die SEPA-Umstellung zu informieren. Doch Vorsicht! Neuerdings bringen Betrüger Phishing-Mails in Umlauf, in denen auf die SEPA-Migration hingewiesen und der Verbraucher aufgefordert wird, seine Kontodaten zwecks Überprüfung und Bestätigung preiszugeben - meist verbunden mit einer Frist. Die ...

Galgenfrist bis zum 1. August 2014

Anfang Januar schlug unverhofft die Nachricht ins Kontor: Die für 1. Februar 2014 geplante Einführung von SEPA, das neue europäische Zahlverfahren, wird verschoben, und zwar um weitere sechs Monate. Dazu bedarf es jedoch noch der Zustimmung der EU-Staaten und des Europäischen Parlaments.

Abschied von einer alten Liebe

Lebensversicherungen gehören nach wie vor zu den beliebtesten Geldanlagen: Im Durchschnitt besitzt jeder Bundesbürger mindestens eine Kapitallebensversicherung. Doch die Versicherer tun sich angesichts niedriger Zinssätze immer schwerer, ihren Kunden ordentliche Renditen zu bieten. Immer mehr Versicherte denken an einen Ausstieg.

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Mit Elektroautos kostenlos parken?

Elektroautos sollen nach einem Vorschlag des Bundesrats von Parkgebühren befreit werden können. Wie der Pressedienst des Bundestages mitteilte, fordert die Länderkammer eine »rechtssichere Regelung von Parkvorrechten und Parkgebührenbefreiungen für Elektrofahrzeuge«. Die Bundesregierung begrüßte die Initiative im Grundsatz. Allerdings müsse noch geprüft werden, wie die Vorschläge umgesetz...

Eine Verlockung mit Tücken

Das Weihnachtsgeschäft ist vorbei, nicht aber das Werben der Unternehmen um Kunden vor allem in der Elektronik- und Möbelbranche. Dabei soll vor allem die »Null Prozent«-Finanzierung als verkaufsförderndes Instrument dienen. Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt rät, sich eine Neuanschaffung auf Pump genau zu überlegen.

Doch eine Terminabsage kann teuer werden

Egal, ob die Verabredung mit Freunden, die Besprechung mit Geschäftspartnern oder die Verwöhnbehandlung beim Friseur: Mit Terminen organisieren wir unseren Alltag. Doch nicht immer kann ein verabredetes Treffen von allen Teilnehmern eingehalten werden. Das kann bisweilen teuer werden.