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UNTEN LINKS

Die Erste Allgemeine Verunsicherung wird wohl Recht behalten: Das Böse ist tatsächlich immer und überall. Nehmen wir allein die News des gestrigen Tages. Nein, nicht die, dass die Koalition beim EEG-Gesetz pfuscht, Seehofer in Turbulenzen bei den Seinen gerät, die Altersarmut steigt oder überall in dieser Welt Menschen erschossen werden. Das Böse lauert an allen Ecken auf jeden von uns. Da werd...

Markus Drescher

Müssen, wollen, wollen müssen

Nicht nur in Großstädten lässt sich jeden Tag einer der Pfeiler der Grundsicherung im Alter beobachten: Menschen, die offensichtlich das Renteneintrittsalter bereits seit einiger Zeit überschritten haben, suchen Mülltonnen und -container nach Pfandflaschen ab. Zynismus? Traurige Realität. Wenn die Rente nicht zum Leben reicht, müssen viele und im schlimmsten Fall zwangsweise in den Müll oder - ...

ndPlusJörg Meyer

Die Altersarmut ist sicher

Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Zahl der Minijobber über 74 Jahre fast verdoppelt. Wissenschaftler fordern Maßnahmen bereits im Erwerbsleben.

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Zweifel an den Gerichten in Tripolis

Die libysche Justiz setzt ungeachtet internationaler Auslieferungsforderungen den Prozess gegen den Sohn des früheren Staatschefs Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam, fort. Am Sonntag verhandelte nach Angaben der Nachrichtenagentur Lana das Gericht in der Hauptstadt Tripolis weiter im Verfahren gegen ihn und 36 weitere hochrangige Funktionäre der einstigen Volksjamahiriya, dem von Gaddafi in den ...

Langwieriger Übergang

Am 25. Juni sind die rund drei Millionen wahlberechtigten Libyer aufgerufen, ein neues Übergangsparlament zu wählen. Die 200 Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden einen neuen Premierminister bestimmen.

Mirco Keilberth, Tripolis

Enttäuscht von der Demokratie

Beobachter befürchten neue Gewaltausbrüche am Wahltag in Libyen. Denn seit Mitte Mai tobt ein von abtrünnigen Soldaten initiierter Krieg gegen radikal-islamische Milizen.

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Jörg Hafkemeyer

Die Queen kommt in Frieden

Es gibt einige Schatten der Vergangenheit, die auf Nordirland liegen. Da sind die Erinnerungen an die 3500 Toten dieses brutalen Krieges, der 1969 begann. Es sind die Diskriminierungen und die hinterhältigen Sprengstoffattentate.

ndPlusJörg Hafkemeyer, Belfast

Stadt der zwei Wirklichkeiten

Seit 1998 herrscht offiziell Frieden in Nordirland. Die Hauptstadt Belfast ist aber weiterhin geteilt, genauso wie der Konflikt zwischen Republikanern und Loyalisten bis heute unaufgearbeitet bleibt.

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ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Leise Hoffnung auf die Wende

Schon wächst Hoffnung, in der Ukraine könne es eine Wende zur Entspannung geben. Doch die Waffenruhe bleibt durch blutige Attacken gefährdet und für jede Provokation anfällig. Die Zentralmacht führt im Osten des Landes einen Krieg unter dem alles gestattenden »Anti-Terror«-Logo. Ihr »Friedensplan« wurde erstritten und wohl auch erzwungen - sei es sogar ein wenig von einer etwas kritischer...

ndPlusOlaf Standke

Zynische Rechtfertigung

Vor einem Jahr hat die Washingtoner Regierung erstmals eingestanden, dass bei Drohnenangriffen in Pakistan und Jemen nicht nur der bekannte islamistische »Hassprediger« Anwar al-Awlaki, sondern noch drei weitere USA-Bürger getötet worden sind. Das Weiße Haus legt die Regeln für Attacken fliegender Killerroboter gegen mutmaßliche Terroristen weitaus »großzügiger« aus, als sich das viele in den V...

Ines Wallrodt

Chance zur Aufklärung

So zynisch es klingen mag: Die zerschossenen Augen von Dietrich Wagner haben vielen Bürgern die Augen geöffnet, egal, wie sie vorher zur Frage Kopf- oder Tiefbahnhof in Stuttgart standen. Viele hätten die Härte nicht für möglich gehalten, mit der die Polizei auch hierzulande - nicht nur in Istanbul oder Moskau - gegen friedliche Demonstranten vorgeht. Ohne Grund hat die Staatsgewalt in Stuttgar...

ndPlusStefan Otto

Der Verweigerer

André Shepherd tat etwas ausgesprochen Mutiges, was seit Jahren bereits die Gerichte beschäftigt. Der US-Soldat wollte nicht ein zweites Mal in den Irak-Krieg ziehen und setzte sich im April 2007 von seiner Einheit in der Katterbach-Kaserne bei Nürnberg ab. 19 Monate versteckte sich der Mann mit schwarzer Hautfarbe vor der US-Militärpolizei in Bayern, bevor er als erster Deserteur der US-Army i...

Karin Leukefeld

Mörderisches Spiel mit der Religion

Deutsche Geheimdienste beobachten seit langem islamistische Kämpfer aus der Bundesrepublik in Syrien. Zu »Aufklärungszwecken« sind Agenten des Bundesnachrichtendienstes in den Kampfzonen und den Nachbarländern im Einsatz und kooperieren - mehr oder weniger erfolgreich - mit Kollegen anderer Dienste der Staatengruppe »Freunde Syriens« in der jordanischen Hauptstadt Amman, auf dem von Israel bese...

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Paul Alexander

Angst vor der eigenen Courage

Offiziell gilt es als sicher, dass die Länder die im Eilverfahren betriebene Reform der Lebensversicherung mittragen. Bedenken wurden allerdings mehr als deutlich.

ndPlusInes Wallrodt

Einsatzleiter haben keine Verletzten bemerkt

Wasserwerfer, Schlagstöcke, Pfefferspray, weit mehr als hundert Verletzte: Erstmals müssen sich zwei Polizisten für den unverhältnismäßigen Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner vor Gericht verantworten.

ndPlusAert van Riel

Regierung lässt Versicherte hängen

Erstmals hat der Bundestag über ein Reformgesetz für Lebensversicherungen beraten. Die Opposition kritisierte fehlendes solides Zahlenmaterial und die Belastungen für die Versicherten.

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ndPlusVincent Körner

Rot-Rot trifft sich »angespannt«

Bei einem Treffen der Spitzen von SPD und LINKEN sind »erhebliche Differenzen« zutage getreten. Die Diskussion über das »Projekt Politikwechsel« geht aber weiter.

Reimar Paul

Hoffnung auf Arztbesuch ohne Angst

In Niedersachsen könnte sich die Situation von Flüchtlingen ohne sicheren Aufenthaltsstatus verbessern. Zumindest, was ihre gesundheitliche Betreuung angeht.

ndPlusFabian Lambeck

Alles sicher in Mazedonien?

Der Innenausschuss des Bundestags beschäftigte sich mit einem Gesetzentwurf des Kabinetts, der Asylanträge von Menschen aus Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Serbien fast unmöglich machen soll.

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License to kill? Yes!

Ein New Yorker Gericht hat erstmals die rechtliche Grundlage für einen Drohnenangriff auf einen US-Bürger in Jemen veröffentlicht.

Irak: Über 1000 Tote durch ISIS

Beim Vormarsch der islamistischen Terrorgruppe ISIS in Irak sind im Juni mindestens 1075 Menschen getötet worden. Die weitaus meisten waren Zivilisten, allein in den Provinzen Ninive, Dijala und Salaheddin mindestens 757.

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Putin setzt jetzt auf Gewaltverzicht

Die Zeichen für eine möglicherweise doch friedliche Lösung der ukrainischen Krisen mehren sich. Auch Moskau sandte ein Zeichen der Entspannung.

ndPlusMax Böhnel, New York

US-Elitesoldaten »beraten« Bagdad

US-amerikanische Angriffe auf Ziele in Irak sind nur noch eine Frage der Zeit. Dies machte US-Außenminister John Kerry in Washingtons Bagdader Botschaft klar.

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ndPlusAnna Maldini, Rom

Ende des perfekten Zweikammersystems

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi will die Verfassung ändern. Das kündigt er an, seit er im Februar sein Amt angetreten hat. Der erste Schritt ist fast geschafft.

Gábor Kerényi, Budapest

Nur Orbán weiß, was Ungarn nützt

Am Montagabend ratifizierte Ungarns Parlament das Gesetz über ein russisch-ungarisches Kreditabkommen zum weiteren Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks. Zwei neue Reaktorblöcke mit je 1200 Megawatt sollen entstehen.

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Senat beschließt Bewerbung für Olympia

Berlin nimmt am nationalen Interessenbekundungsverfahren des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 teil. Das beschloss der Senat am Dienstag auf Vorlage von Sportsenator Frank Henkel (CDU). Seine Senatsverwaltung wurde beauftragt, den Fragenkatalog des DOSB zu beantworten und die erforderliche Dokumentation zu erarbeiten, die...

ndPlusMartin Kröger

Zuckerbrot und Peitsche

Die Lösung der Flüchtlingsproblematik in Berlin ist ein Trauerspiel. Statt konsensuale Lösungen zu suchen, gingen Senat und Bezirk wie schon beim Oranienplatz auch bei der Räumung der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg am Donnerstag nach dem Prinzip Zuckerbrot und Peitsche vor. Wer freiwillig ging, bekam wie 40 Roma eine neue Unterkunft zugewiesen. Wer wie einige andere aus verschi...

Hochstapler am BER
 beschäftigt?

Die Pannenserie beim Hauptstadtflughafen BER wird immer länger. Nach dem Aktenfund im Schuttcontainer wurde jetzt bekannt, dass die Flughafengesellschaft ihre funktionsuntüchtige Entrauchungsanlage offenbar von einem Hochstapler planen ließ.

Guido Speckmann

Koalitionszoff beim Gasnetz geht weiter

Widersprüchliches war am Dienstag zur Senatsentscheidung zum Gasnetz zu vernehmen. Auch die Wortkargheit vom Finanzsenator deutet auf Fortsetzung des Streits zwischen CDU und SPD hin.

Malene Gürgen

900 Polizisten sichern »Umzug«

Tumulte und chaotische Szenen: Während ein Teil der Flüchtlinge die Gerhart-Hauptmann-Schule unter Druck verlässt, verschanzt sich der andere Teil und droht mit Selbstverletzungen und Feuer.

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Wilfried Neiße

Eine Frage der Rezepte

Auch im 25. Jahr nach der Wende lebt Brandenburg - wie alle Ost-Länder - in einer »ausgesprochenen Wirtschafts- und Finanzschwäche«. Das räumte gestern SPD-Fraktionschef Klaus Ness ein.

ndPlusChristin Odoj

Ärzte legen Vivantes lahm

Seit Dienstag wird an allen neun Vivantes-Standorten in Berlin gestreikt. Die beteiligten Ärzte haben für die ganze Woche Streikaktionen geplant. Viele der Mediziner sind ziemlich frustriert.

ndPlusAndreas Fritsche

Das siebte Kreuz in Sachsenhausen

Durch den Verkauf des KZ Esterwegen bekam die SS das Geld, um in unmittelbarer Nähe der Hauptstadt in Sachenhausen ein neuartiges Lager aufbauen zu können.

ndPlusChristian Thiele

Nasskälte macht Obdachlosen zu schaffen

Wenn es im Winter friert, erfahren Obdachlose viel Hilfe. Im Sommer weniger, kritisiert die Bahnhofsmission. Dabei gibt es auch in der warmen Jahreszeit viele kühle Nächte und Regentage.

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Einschlag knapp überm Wickeltisch

Die Universität Braunschweig entschuldigt sich mit Blumen für den Einschlag einer Forschungsrakete in ein Wohnhaus. Für die Verursacher wird der Unfall wohl keine strafrechtlichen Konsequenzen haben.

Zählappelle für den Wahlkampf

Die SPD will ihre Regierungen in den norddeutschen Stadtstaaten Hamburg und Bremen bei den Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2015 verteidigen. Beide Verbände trafen sich am vergangenen Wochenende zu Parteitagen.

ndPlusMarcus Meier

Wie man Opfer zu Tätern macht

Polizei und Staatsanwaltschaft geben nach dem brutalen Nazi-Überfall auf eine Wahlparty im Dortmunder Rathaus den Angegriffenen eine heftige Mitschuld. Ermittelt wird gegen 40 Demokraten.

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Hamlet vor Gericht

Mit dem Vorsatz, den Mörder seines Vaters zu richten, hat ein junger Mann dessen unerkannten Mittelsmann erdolcht. Nun steht dieser Hamlet vor Gericht, die Anklage lautet auf Totschlag an Polonius. Die Staatsanwältin, der Richter, der Verteidiger, die Vertreterin der Nebenklägerin, der psychologische Gutachter in diesem Prozess auf dem Theater - allesamt sind sie wirklich Juristen. Lediglich Op...

Ein Gemüse, das gern auf Obst macht

Rhabarber hat im Obstbau Mecklenburg-Vorpommerns keine Rolle mehr gespielt. Jetzt hat ein Landwirt bei Rostock mit dem gewerblichen Anbau begonnen und die ersten vier Tonnen geerntet.

Neues Sorbengesetz gefordert

Dresden. Die demokratischen Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag wollen in der nächsten Legislaturperiode das Sorbengesetz novellieren. Die Abgeordneten der Fraktionen Die LINKE, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen hätten sich zu einer möglichen Reform verständigt, teilten die drei Fraktionen am Dienstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Anlass ist das Inkrafttretens des neue...

Volkmar Draeger

Kunst in der Fläche

Im Berliner Sozialstrukturatlas sei der Bezirk Neukölln 2013 auf dem letzten Platz gelandet, vermeldet die lokale Presse. Da bedeute ein Wandel wenigstens im Norden noch keinen Trend. Umso mehr Gewicht gewinnt deshalb ein Kunstfestival wie »48 Stunden Neukölln«, 1999 begründet, nun vor seiner 16. Ausgabe. Rund 300 künstlerische Projekte an etwa 200 Orten wetteifern um Publikum, assoziiert sind ...

Frank Christiansen, Düsseldorf

Wenn der Roboter das Auto allein einparkt

Die Roboter sind da. Seit Montag kann ein Teil der Parkplätze am Düsseldorfer Flughafen nicht mehr selbst angesteuert werden. Denn Roboter »Ray« hat das Einparken übernommen.

Holger Reile, Konstanz

Des Papst-Gnoms Auferstehung

Der Künstler Peter Lenk ist nicht überall in Konstanz wohl gelitten, im Jahr 2010 musste seine Päpstlein-Figur abgebaut werden. Doch jetzt wird sie wieder in einem Schaufenster im Stadtzentrum gezeigt.

Karlen Vesper

Stauffenberg war eingeweiht

Das erste Foto zeigt ein lachendes, freundliches Gesicht. Auf dem zweiten ist Anton Saefkow kaum wiederzuerkennen: Augenringe, eingefallene Wangen, unendlicher Schmerz spricht aus den Augen. Spuren grausamer Folter. Auch das Haftfoto von Franz Jacob offenbart eine geschundene Seele. Von den Verhören sichtlich gezeichnet, körperlich geschwächt, versuchen Adolf Reichwein und Julius Leber tapfer, ...

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Jochen Schmidt

Lange Bälle ins Nichts

Fußball ist auch deshalb so ein unvergleichlicher Sport, weil man ihn genießen kann, ohne überhaupt zu wissen, was vor sich geht. Das ist wie in der Oper: Man versteht kein Wort vom Gesang, aber es klingt nach Hochkultur. Meine Tochter guckt bei dieser WM, so oft sie kann, mit, und bei ihren Nachfragen stelle ich immer größere Wissenslücken fest, genau wie beim Matheüben, wenn ich nach un...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Kanzlerin für die Kabine

Wir leben in einer geglückten Demokratie. Ach?! Ja - denn ein Gebilde, das so bezeichnet werden will, muss eines unbedingt einschließen: dass Bewahrer und Veränderer, Konservative und Ketzer einander öffentlich am Zeug flicken, ohne sich gegenseitig an den Kragen zu gehen. Das ist deutsche Realität. Man nennt das auch Kabarett. Oder Kabinett. Kabinett ist eine rhetorische Kurzform der etwas sch...

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Konzentriert und kraftvoll

Konzentriert und kraftvoll

Der »Eiserne Gustav«, das Denkmal für den Droschkenkutscher in Berlin, wurde von Gerhard Rommel gestaltet. Es steht auf verkehrsumtostem Gelände, seit dem Jahr 2000. Wie dieser Gustav Hartmann, der energische Fuhrunternehmer, die rechte Hand, zwischen deren Fingern der obligatorische Zigarrenstummel, auf die herabhängende Linke gelegt hat, macht klar: So sehr auch die Zügel zu halten er gewohnt...

ndPlusThomas Bickelhaupt

Aus der Welt der Protestanten

Mitunter ist Heiligabend schon im Herbst. Im Herzogtum Sachsen-Weimar etwa stand am Beginn des 200. Reformationsjubiläums von 1717 ein »Heiliger Abend mit Lobgesang«. Der eigentliche Reformationstag am 31. Oktober galt als 1. Feiertag, gefolgt von zwei weiteren. Mit dem viertägigen Fest gab sich das kleine Fürstentum in Deutschlands Mitte einmal mehr als protestantisches Musterland - ganz im Si...

Thomas Blum

Ich bin Pop, und das ist auch gut so

Das Wichtigste zuerst: das Kleid. Oder sagen wir besser: das Kleidchen. Deborah Harry, die Sängerin der international bekannten New Yorker Popgruppe Blondie, war am Montag während des Konzerts ihrer Band in Berlin in ein geradezu hinreißendes possierliches Minikleid gewandet, das sie mit Stil zu tragen wusste. Auf der Vorderseite war es mit der Abbildung eines geöffneten Mundes versehen, dessen...

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Für und von Jung und Alt

Das Bundesfestival »Video« präsentiert in Halle von Freitag bis Sonntag 36 Filme von Jugendlichen und Senioren. Die gezeigten Produktionen sind bei den Wettbewerben »Deutscher Jugendvideopreis« und »Video der Generationen« entstanden und gehörten dort zu den Besten, wie die Veranstalter am Dienstag in der Saalestadt erklärten. Eingereicht wurden für die beiden Wettbewerbe 2013/2014 insgesamt 76...

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Simon Poelchau

Keine Konzerne im Osten

Die Industrie im Osten hinkt weiterhin stark hinterher. Nur sieben der 160 im Aktienindex DAX gelisteten Unternehmen kommen aus Ostdeutschland. Dies ist unter anderem eine Folge der Treuhandpolitik, zeigt eine Studie.

Das DDR-Erbe als Wettbewerbsvorteil

25 Jahre nach der Wende steht die ostdeutsche Industrie weiter im Schatten der westdeutschen. Trotz allem, die neuen Bundesländer haben auch Wettbewerbsvorteile - Kompetenzen, die die in der Planwirtschaft erworben wurden.

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ndPlusUlrich Glauber

Der Renminbi kommt an den Main

Bereits im vierten Quartal 2014 sollen Renminbi-Zahlungen über Frankfurt am Main abgewickelt werden können. Die Finanzmetropole sieht die Chance, zum Handelszentrum mit China zu werden.

Hermannus Pfeiffer

Trendwende am Standort D?

Investieren deutsche Konzerne deshalb verstärkt im Ausland, weil sie vom Standort Deutschland genug haben? Nein, sondern weil sie dadurch stärker wachsen können.

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Blockupy geht in Berufung

Frankfurt am Main. Das Blockupy-Bündnis wird Berufung gegen das Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts einlegen, demzufolge das Anhalten seiner Demonstration am 1. Juni 2013 und der Polizeikessel rechtmäßig gewesen seien. »Bliebe es bei dem Richterspruch, wäre es allein der Willkür der Polizei überlassen, ob und wie eine Demonstration stattfinden kann«, kritisierte Werner Rätz, Demoanmelder...

Folge 50: ALKOHOL (der, arab.)

Schon Ende des 19. Jahrhunderts wurde heftig darum gestritten, ob sich Alkohol und Sozialismus vertragen. Der damalige SPD-Chefmarxist Karl Kautsky betonte die Bedeutung der Kneipe für die soziale Organisierung der Arbeiterklasse. Auf Demonstrationen wurde damals aber nicht getrunken. Heute dagegen scheint die Pulle Bier für viele konsumorientierte Linksradikale zur Demogrundausstattung zu gehö...

Den Opfern eine Stimme

Gülsüm Kav engagiert sich in der Plattform »Wir werden die Frauenmorde stoppen«. Die 2009 gegründete Plattform sieht sich als Dach für linke Frauenorganisationen. Mit der Aktivistin sprach Willi Berg.

Ralf Hutter

Umkämpfte Stromautobahnen

In Bayern und Thüringen wird massiv gegen den Bau einer Stromtrasse gekämpft. Härter geht es in Spanien zur Sache. Dort hat die Bevölkerung zwar weniger Rechte, aber nun immerhin etwas erreicht.

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Puto und Putin

Sie machen sich ihren Spaß daraus, diese lustigen Sombrerofans mit den grüngezackten Trikots. »Puto! Puto!« erklang es auch in der Arena Pernambuco von Recife aus den Kehlen von 25 000 Mexikanern: immer dann, wenn Kroatiens Schlussmann Stipe Pletikosa seine Abstöße vollführte. Puto heißt übersetzt in etwa Schwuchtel oder Stricher, es ist in Lateinamerika ein allseits geläufiges Schimpfwort für ...

Florian Lütticke, Maximilian Haupt und Farshid Motahari, Salvador

Das Warten auf den ersten Jubel

Selbst ohne Tor hofft Iran noch auf das WM-Achtelfinale. Dafür soll gegen Bosnien-Herzegowina auch der Frust über die Schiedsrichter abgelegt werden. Es droht auch ein historischer Losentscheid.

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Stephan Fischer

Der Vulkan freut die Sender

Bislang gaben die Trainer bei dieser WM für die Kameras nicht so viel her. Die große, besser gesagt, ziemlich kleine Ausnahme ist Miguel Herrera (56), der Nationaltrainer Mexikos, der wütet, tobt und jubiliert.

ndPlusJirka Grahl

Der Pfad zum Cachaça

Gut, dass ich nicht mehr rauche. Denn sonst ginge es mir vielleicht wie dem Kollegen, der neulich in Rio seine Zigarette einfach fallen ließ. Weil Polizisten in der Nähe waren, war er auf die Schnelle 157 Reais los: Mehr als 50 Euro kostet es, Kippen oder Papier auf die Straße zu werfen. In Sachen Müll herrschen harte Gesetze, auch wenn man es Rio kaum ansieht. Im »Trilha da Cachaça« (Pfa...

Christoph Ruf, Brasilia

»Spiel für uns, Brasilien!«

Zartes Pflänzchen, wachse: Im dritten Spiel der WM überzeugt Brasilien endlich auch spielerisch. Eine zu große Abhängigkeit der Seleção von Neymar sieht Trainer Scolari dabei nicht.

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Ziel: Stabiles Internet in allen Zügen

Ziel: Stabiles Internet in allen Zügen

Sieben Jahre nachdem der Siegeszug der Smartphones begonnen hat, arbeitet die Deutsche Bahn noch immer an passablen Internetverbindungen in ihren Zügen. Zumindest in den ICE soll es bald problemlos werden, verspricht die Bahn.

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Zusatzbeiträge für Millionen Versicherte

Auf die rund 50 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen kommen nach der Verabschiedung der Gesundheitsreform im Bundestag Zusatzbeiträge zu. Durch die Krankenkassen werden Einkommen abhängige Aufschläge erhoben

Ursachen der Verzögerungen bei der Auszahlung

Nach einer aktuellen Information der Deutschen Rentenversicherung kann es bei der Auszahlung der Rente mit 63 Jahren und der Mütterrente - beide Gesetze treten zum 1. Juli 2014 in Kraft - zu Verzögerungen bei der Auszahlung kommen.

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Erlaubt oder nicht erlaubt?

Gewerkschaftlich organisierte und streikbegleitende Flashmob-Aktionen als Mittel tariflicher Auseinandersetzungen sind verfassungsrechtlich unbedenklich.

Hauptschullehrerin bekommt an Realschule nicht mehr Geld

Schon vor längerer Zeit wurden in Rheinland-Pfalz die Hauptschulen abgeschafft. Zahlreiche Hauptschullehrer und Hauptschullehrerinnen wurden an die neu entstandenen Realschulen versetzt. Dort wurden sie allerdings nicht wie die Lehrkräfte bezahlt, die von Haus aus an der Realschule unterrichteten.

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Vermietete Eigentumswohnung

Der Vermieter einer Eigentumswohnung muss die Weiterreichung der Grundsteuer an den Mieter im Rahmen der Betriebskostenabrechnung erläutern.

Urteile in Kürze

Wohnungsgröße Für das Mieterhöhungsverlangen des Vermieters gilt grundsätzlich die vertraglich vereinbarte Wohnfläche, auch wenn die tatsächliche Wohnfläche darüber hinausgehen sollte; anders erst bei Abweichungen von mehr als 10 Prozent. Landgericht (LG) Berlin, Az. 63 S 298/12 Kleinreparaturklausel Bagatellschäden muss der Mieter nur zahlen, wenn im Mietvertrag eine wi...

Die Mietpreisbremse kommt endlich

Die Mietpreisbremse kommt. Bundesjustizminister Heiko Maas legte Ende März einen Referentenentwurf zur »Mietpreisbremse« und zur Realisierung des Bestellerprinzips im Maklerrecht vor.

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Keine Brandbeschleuniger!

Mancher Griller gießt Brandbeschleuniger ins Feuer. Dabei entsteht eine gefährliche Stichflamme. Jedes Jahr ereignen sich 4000 Grillunfälle, bei über der Hälfte mit flüssige Brandbeschleunigern, so der Bund der Versicherten. Allein der Hinweis, dass man als Beteiligter Brandbeschleuniger nicht wolle, reiche nicht, meint das Oberlandesgericht Hamm (Az. 9 U 129/08). Eine Privathaftpfl...

Was alles dazugehört

2012 und 2013 gab es eine Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten und Irritationen, wo die kleingärtnerische Nutzung im Mittelpunkt stand.

Warten auf Schmetterlinge

Wer Schmetterlinge lachen hört, der weiß, wie Wolken schmecken, schrieb vor über 200 Jahren Novalis. Diese fliegenden Edelsteine müssen den romantischen Poeten in seinem kurzen Leben sehr berührt haben.

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BAföG steigt ab 2016/2017

Nach dem seit 1971 geltenden Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) können junge Studierende finanzielle Hilfe beantragen. Die Höhe hängt vom Einkommen der Eltern ab.

Es geht um Fälle von Pool- und Telearbeitsplätzen

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat geklärt, inwieweit die Aufwendungen für ein Arbeitszimmer zu Hause abgesetzt werden können, wenn Angestellten in Betrieben nur Pool- arbeitsplätze zur Verfügung stehen oder wenn sie sich zu Hause einen Telearbeitsplatz eingerichtet haben.

Früherer Wiedereinstieg in Teilzeitarbeit besser gefördert

Eltern sollen nach der Geburt eines Kindes Betreuung und Rückkehr in den Beruf künftig flexibler gestalten können. Die Bundesregierung beschloss das »Elterngeld Plus«, mit dem Teilzeit arbeitende Eltern die Familienleistung bis zu 28 Monate beziehen können. Diese Regelung soll zum 1. Juli 2015 in Kraft treten.

Drei Irrtümer beim (Ver-)Erben

Egal, wie groß das Erbe ist: Wenn’s ums Geld geht, werden selbst enge Familienbande auf eine harte Probe gestellt. Gründe für Unstimmigkeiten und Ärger beim Vererben und Erben sind dabei oft irrtümliche Annahmen über das Erbe.

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Register für das 2. Quartal 2014

A Arbeitsrecht (Altersteilzeit vorzeitig beendet) 1154/3 Arbeitsrecht (Bezahlter Sonderurlaub) 1157/3 Arbeitsrecht (Entlohnung für Nachtarbeit) 1154/3 Arbeitsrecht (Fragen & Antworten Schwarzarbeit) 1150/3 Arbeitsrecht (Fragen & Antworten zum Zweitjob) 1147/3 Arbeitsrecht (Jobben im Studium) 1150-1152/6 Arbeitsrecht (Krankschreibung) 1145/3 ...

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