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Ausgabe vom 05.11.2014

Titelseite vom 05.11.2014

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Seite 1

UNTEN LINKS

Viele Menschen im christlich-abendländischen Kulturkreis haben Vorbehalte und Irritationen beim Umgang mit dem Islam. Dabei ist die Sache eigentlich ganz einfach.

ndPlus

Lokführer ab Mittwoch im Streik

Frankfurt am Main. Die Lokführergewerkschaft GDL hat den längsten Arbeitskampf in der Geschichte der Deutschen Bahn AG bekannt gegeben. Ab Mittwoch 15 Uhr soll der Güterverkehr bestreikt werden, ab Donnerstagfrüh zwei Uhr auch der Personenverkehr, teilte die GDL mit. Beide Ausstände sollen bis Montagmorgen um vier Uhr andauern.Die GDL rief neben den Lokführern unter anderem auch Zugbegleiter und B...

SPD-Basis in Thüringen gibt Weg für Koalition frei

Erfurt. Die geplante rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hat eine weitere Hürde genommen: In einem Mitgliederentscheid stimmten knapp 70 Prozent der SPD-Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit LINKEN und Grünen, wie Landesparteichef Andreas Bausewein am Dienstag in Erfurt bekanntgab. Bereits an diesem Mittwoch starten die Koalitionsgespräche, Anfang Dezember soll dann mit Bod...

ndPlusGrit Gernhardt

Alter schützt vor Armut nicht

Ob Armut in jungen Jahren oder im Alter schlimmer ist, diese Frage ist ebenso sinnlos wie nicht zu beantworten. Doch die steigenden Zahlen der Grundsicherungsbezieher im Rentenalter zeigen, wohin eine Gesellschaft steuert.

ndPlus

Erinnerung an NSU-Opfer

Berlin. Ismail Yozgat bat vor zweieinhalb Jahren auf der zentralen Gedenkveranstaltung der Bundesregierung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), die Holländische Straße in Kassel, in der sein Sohn Halit geboren und ermordet wurde, in Halitstraße umzubenennen. Damit löste er eine kontroverse Debatte aus, in deren Verlauf ihm der Vorschlag verwehrt wurde. Stattdessen wurde ein...

Seite 2
ndPlus

Umstrittene Äußerung

Berlin. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Bundespräsident Joachim Gauck für dessen Äußerungen zur Linkspartei kritisiert. »Es besteht hier der Verdacht, dass in einen laufenden Mitgliederentscheid der SPD in Thüringen eingegriffen und eine Beeinflussung vorgenommen werden sollte«, sagte Woidke der »Märkischen Allgemeinen Zeitung«. Ihn hätten die Worte überrascht, da er Gauck ...

ndPlusVincent Körner

Die DDR-Opposition spielte kaum eine Rolle

Was der Hauptgrund für die Wende war? Gorbatschow und die Wirtschaftskrise der DDR, meinen die meisten Befragten einer Studie. Der Opposition in der DDR billigen nur wenige eine entscheidende Rolle zu.

Vincent Körner

Jeder Fünfte sagt: Die Einheit kommt nie

Was denken die 
Bundesbürger 25 Jahre nach der Wende? Von einer »Mauer in den Köpfen« kann man nicht sprechen. Aber immer noch denken Ostdeutsche und Westdeutsche unterschiedlich über die Vereinigung und deren Folgen.

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ndPlusSebastian Haak, Erfurt

Alles schaut nun auf zwölf Abgeordnete

Nach dem klaren Votum der Mitglieder der Thüringer SPD für ein rot-rot-grünes Bündnis haben Mitglieder der Parteiführung am Dienstag Spekulationen zu zerstreuen versucht, einzelne Abgeordnete der Landtagsfraktion könnten eine solche Koalition bei der Abstimmung über den zukünftigen Thüringer Ministerpräsidenten im letzten Augenblick scheitern lassen. Er sei fest davon überzeugt, dass alle zwölf SP...

ndPlusJörg Meyer

Keine Bewegung im Bahnstreit

Warum streiken die Lokführer? Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat ihre Mitglieder zum Streik aufgerufen, nachdem die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn AG am 25. September von beiden Seiten für gescheitert erklärt wurden. Die GDL hat daraufhin die bereits begonnene Urabstimmung zu Ende geführt. Im Ergebnis votierten 91 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für den Ar...

Peter Richter

Störende linke Verheißung

Der SPD-Vorsitzende hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.

Seite 4
ndPlusMartin Ling

Madrider Arroganz

Es nennt sich Demokratie und Rechtsstaat, aber es hat Züge einer gewählten Despotie: Das spanische Verfassungsgericht hat einstimmig die unverbindliche Befragung über den Unabhängigkeitswunsch in Katalonien am kommenden Sonntag untersagt.

Stefan Otto

Wissen und Wertschätzung

Fast alle reden von der Rente mit 67, die Chemiegewerkschaft IG BCE nicht. Sie wagte einen neuen Vorstoß zu einer Arbeitszeitverkürzung für ältere Beschäftigte. Der Vorschlag sieht ein schrittweises Herunterfahren der Arbeitszeit vor, beginnend mit dem 60. Lebensjahr, fortgesetzt im 63. Lebensjahr. Die Arbeitsbelastung würde damit reduziert, der Übergang in den Ruhestand geschähe fließend. Den Bedürfnissen von älteren Beschäftigten mit nachlassenden Kräften käme eine solche Regelung vielfach entgegen.

ndPlusSilvia Ottow

Erst Pfötchen, dann Quötchen

Wenn Angela Merkel die Arbeitgeber mit einem Ja zur Frauenquote »in die Schranken weist« - das jedenfalls behauptet eine Nachrichtenagentur in ihrer Überschrift -, beginnt bei Volkswagen, E.on oder Siemens wahrscheinlich das große Zittern in den Führungsetagen. Hier sind von 52 Aufsichtsräten 8 Frauen.

Wolf H. Wagner, Florenz

Gräfisch

Kurz vor seinem 60. Geburtstag am 22. November ist Paolo Gentiloni zum neuen Außenminister Italiens ernannt worden. Staatspräsident Giorgio Napolitano setzte sich Ende vergangener Woche mit seinem Vorschlag gegenüber Ministerpräsident Matteo Renzi durch. Wohl auch, weil der Name Gentiloni in der italienischen Politik kein unbekannter ist: Vincenzo Ottorino Gentiloni schloss 1913 mit den damals füh...

Otto Köhler

Verspieltes Vertrauen

Bundespräsident Gauck fordert mehr Verantwortung für Deutschland in aller Welt. Und das heißt: mehr deutsche Stiefel samt ihren bewaffneten Trägern auf dem ganzen Globus. Die Parteien des Bundestages stehen mehr oder weniger begeistert hinter ihm. Nur eine nicht, und das muss sie jetzt büßen.

Seite 5
Aert van Riel

»Was ist los mit diesem Land?«

Die Familien der NSU-Opfer wurden lange von Sicherheitsbehörden schikaniert. Nun legen sie ihre Sicht der Dinge in einem Buch dar.

ndPlusRené Heilig, München

Geheimoperation »Falscher Bart« fiel aus

Vor drei Jahren flog der NSU auf. Beate Zschäpe, die Hauptangeklagte im Münchner Neonazi-Terror-Prozess, meldete sich krank. So fiel auch die »Piatto«-Inszenierung des Verfassungsschutzes aus.

Seite 6
ndPlus

Merkel will Frauenquote durchsetzen

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt Forderungen der Wirtschaft nach einer Streichung weiterer Regulierungspläne ab. Auf dem Arbeitgebertag wies sie am Dienstag in Berlin die Forderung zurück, den Plan für eine Frauenquote in Aufsichtsräten sowie für neue Regeln bei Werkverträgen fallenzulassen. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer verlangte: »Wir brauchen für den Rest dieser Legislaturpe...

Angriffe gegen die GDL

Mit dem Streik bei der Bahn macht sich die GDL nicht nur Freunde. Deren Chef Claus Weselsky kritisierte die mediale Hetzkampagne gegen ihn und die Gewerkschaft.

UFO plant neue Gewerkschaft

Die Gewerkschaft des Kabinenpersonals im Luftverkehr will eine »Industriegewerkschaft Luftverkehr« für alle Berufsgruppen gründen. Ein Gespräch mit Nicoley Baublies, Vorsitzender der Unabhängigen Flugbegleiterorganisation.

Kurznachrichten:

Seite 7
ndPlus

UNO: Iraker brauchen Hilfe

Genf. Die Vereinten Nationen haben zu mehr Hilfe für die notleidenden Menschen im Bürgerkriegsland Irak aufgerufen. Angesichts des nahenden Winters benötigten knapp 1,3 Millionen Männer, Frauen und Kinder dringend warme Kleidung, feste Unterkünfte und eine bessere Versorgung mit Lebensmitteln, erklärte Jens Laerke, Sprecher des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA), am Dienstag in Ge...

ndPlus

IS folterte Kinder

Die Dschihadisten des IS sollen mehr als hundert kurdische Kinder und Jugendliche aus Kobane monatelang als Geiseln festgehalten und gefoltert haben.

Ute Weinmann, Moskau

Moskau: Viel Zwietracht am Tag der Einheit

Noch nie haben am 4. November, der in Russland seit 2005 als »Tag der Volkseinheit« begangen wird, so viele Menschen an Demonstrationen teilgenommen wie in diesem Jahr. Normalerweise konzentriert sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf den »Russischen Marsch«, der alljährlich in Moskau bis zu zehntausend Nationalisten und Neonazis zusammenbringt. Allerdings sorgten die Ereignisse in der Ukraine be...

Katja Herzberg

Abschiebung mit Wenn und Aber

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Schweiz gerügt, weil sie Flüchtlinge nach Italien zurückschicken wollte, ohne vorher zu prüfen, ob dort ihre Rechte gewahrt werden.

ndPlusKlaus Joachim Herrmann

Ukraine droht Offensive der Falken

Um das politische Ergebnis der ukrainischen Wahlen wird noch gestritten. »Keinen Anlass« gibt es aus Sicht der Bundesregierung, von einem »nennenswerten Einfluss« rechtsextremer und neofaschistischer Verbände auszugehen.

Seite 8
ndPlusDavid Graaff, Bogotá

Santos bringt Schlagkraft nach Europa

Kolumbianische Sicherheitskräfte sollen an EU-Missionen am Horn von Afrika und in der Ukraine teilnehmen. Kritik kommt vor dem Berlin-Besuch von Präsident Juan Manuel Santos von der deutschen LINKEN.

Seite 9

Nazi-Aufmarsch in Marzahn

Erneut sind Rechte in Berlin gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft aufmarschiert. An einer Demonstration durch Marzahn nahmen laut Polizei am Montagabend über 200 Personen teil - darunter befanden sich viele stadtbekannte Neonazis. Bei Protesten von Antifaschisten im Umfeld kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen es Verletzte gab und zu Festnahmen kam. Ein Zivilpolizist zog bei einem dieser ...

Marlene Göring

Allet Mist, trotzdem schick!

Wat mal ’ne Koofi war, is jetzt ’ne Schule und ’ne Stiftung: Hertie. Und die hat herausgefunden: Die Berliner sind bekloppt. Oder zumindest leicht schizophren veranlagt. Denn sie lieben ihre Stadt - und halten sie gleichzeitig für ziemlich be...

ndPlusSarah Liebigt

Hells Angels vor Gericht

Männer stürmen in ein Wettbüro, das Opfer wird von sechs Schüssen tödlich getroffen. Der Angriff soll ein Racheakt der Hells Angels gewesen sein. Im Gericht sitzen die Angeklagten hinter Panzerglas.

Seite 10
Steffi Bey

Ex-Junkie im Aufklärungsrausch

Polizisten und Ex-Junkies klären Jugendliche über die Gefahren von Drogenmissbrauch auf. 2015 wird das Projekt umstrukturiert.

ndPlusMartin Kröger

Beim Klimaschutz sind alle gefragt

Bis zum Jahr 2050 soll Berlin klimaneutral sein. Das ist das Ziel des Senats, dessen Machbarkeit eine wissenschaftliche Studie jüngst untermauert hat. Das klappt aber nur, wenn alle mitmachen.

Andreas Fritsche

Herzberger Sängerkrieg

Dass er angesichts der rot-roten Finanzpolitik lieber Sachse wäre, reimte Herzbergs Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU) - und sorgte damit für Aufregung. Die LINKE antwortete ihm in Versen.

Seite 11

Schippern mit der Staatsjacht

Rostock. Eine von ehemals vier DDR-Staatsjachten kommt unter den Hammer. Wie die Norddeutsche Grundstücksauktionen AG am Dienstag in Rostock mitteilte, soll das Schiff am 7. Dezember in Rostock zusammen mit 52 weiteren Objekten aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein versteigert werden. Das Mindestgebot liegt bei 34 000 Euro. Das Schiff war am 1. Oktober 1974 anlässlich des 25-j...

ndPlus

Lärm lässt langsamer Lesen lernen

Frankfurt am Main. Ständiger Fluglärm lässt Kinder langsamer Lesen lernen. Das ist das Ergebnis der Norah-Kinderstudie, die die Auswirkungen von Lärm rund um den Frankfurter Flughafen untersucht hat. Die Studie wurde am Dienstag in Frankfurt vorgestellt. Die Autoren fanden heraus: Je stärker die Lärmbelastung, desto langsamer lernen Kinder lesen. Wächst der Dauerschallpegel um 10 Dezibel, sind ...

Oliver Riegen und Jens Albes, Mainz

Dreyer dreht am Personalkarussell

Nach turbulenten Wochen auch mit neuer Kritik in Sachen Nürburgring überrascht Ministerpräsidentin Dreyer mit einem Personalkarussell in ihrer Regierung und der SPD-Fraktion.

ndPlusHagen Jung

Zu viele Fluchten

Innerhalb von sieben Wochen sind vier Straftäter aus dem Maßregelvollzug in psychiatrischen Einrichtungen entwichen. Die Opposition nutzt die Fluchtserie zu Angriffen auf Sozial- und Innenministerium.

Kurznachrichten:

Seite 12

Kirsten Fuchs

Kirsten Fuchs muss einiges richtig gemacht haben, sonst wäre sie nicht »Magazin«-Kolumnistin, Schriftstellerin und Lesebühnenautorin geworden. Auch im »nd« konnte man ihre alltagsverbundenen, witzig-wahren Texte schon lesen. Hoffentlich steht der Titel ihres neuen Buches in keinem Zusammenhang mit dieser Gastautorschaft: »Kaum macht man mal was falsch, ist das auch wieder nicht richtig«. Am 6.11.,...

ndPlusHans John

Fusionswelle

Die 1968 gegründete Band Colloseum I dürfte die älteste Fusion- und Jazzrockgruppe Europas sein. Nach etlichen Personalwechseln begibt sich Colloseum IV nun auf Deutschland- und Österreich-Tournee, die die Formation auch nach Berlin führt.Schlagzeuger John Hiseman und Reed-Spieler Dick Heckstall-Smith riefen das Sextett ins Leben. Bald wurde Colloseum I für seine ausgereiften Kompositionen und spo...

ndPlus

Gericht erlaubt E-Zigaretten in Gaststätten

Münster. Verfechter von E-Zigaretten haben vor Gericht einen Sieg errungen: Wirte dürfen ihren Gästen weiter den Konsum von elektrischen Zigaretten erlauben - zumindest in Nordrhein-Westfalen. Das strenge Nichtraucherschutzgesetz des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gelte nicht für die Verdampfer, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Dienstag. Weil bei E-Zigaretten kein Tabak...

ndPlusThomas Moßburger, München

München findet sich zu grau

In Metropolen wie New York und Berlin steht Street Art für eine lebendige Kulturszene. Auch München war einmal eine Hochburg. Nun soll ein städtischer Sachbearbeiter die Szene wiederbeleben.

Marcus Meier

Flüchtlinge als Freiwild?

Ausgerechnet auf dem Gelände der ehemaligen Siegerland-Kaserne in Burbach soll im September 2015 ein dreitägiges Festival mit als äußerst rechts geltenden Bands stattfinden.

ndPlusFelix Koltermann

Eine Entführung - mitten ins Leben Istanbuls

Kaum jemand hat es in den letzten 50 Jahren besser geschafft, in eindrucksvollen Schwarz-Weiß-Aufnahmen der türkischen Metropole Istanbul ein Gesicht zu geben, als der türkische Fotograf Ara Güler.

Seite 13

Transit

Leipzig wird in den kommenden Tagen wieder zur Bühne für zeitgenössisches Theater aus Europa. Bis zum Sonntag (9.11.) werden beim Festival euro-scene zwölf Inszenierungen aus acht Ländern gezeigt, darunter fünf Deutschlandpremieren, wie die Organisatoren am Dienstag mitteilten. Das Spektrum umfasst Tanz- und Sprechtheater, Performances, musikalische Bühnenformen und ein Stück für Kinder. Es steht ...

ndPlus

Spiegel für den Spießer

Der Kabarettist Gerd Dudenhöffer erhält den Ehrenpreis des Landes Rheinland-Pfalz zum Deutschen Kleinkunstpreis 2015. Bekannt wurde der 65-Jährige vor allem in seiner Rolle als Saarländer Heinz Becker. Die realsatirische Figur sei ein biederer Zeitgenosse, der »dem Spießbürger in uns allen« meisterlich den Spiegel vorhalte, begründete die Jury ihre Wahl. Dudenhöffer provoziere sein Publikum mit da...

Ekkehart Krippendorff

Ein Spekulant in Geisterhand

Man muss es der Komischen Oper lassen: Sie macht derzeit das lebendigste deutsche Musiktheater - wofür sie zu Recht im vergangenen Jahr zur »Oper das Jahres« gewählt wurde. Sie beweist das seitdem nicht nur durch ein geradezu dramatisch erweitertes Repertoire mit der systematischen Wiederentdeckung des vergessenen oder doch vom deutschen Opernbetrieb zumindest vernachlässigten Genres der Operette ...

Caroline M. Buck

Der Mann mit dem Zauberwürfel

"Citizenfour" ist ein Film über eine Zeit, als ein Mann namens Edward Snowden noch ein Erkennungszeichen ausmachen musste, damit man ihn im Hotelfoyer erkannte - es war ganz und gar passend: ein Zauberwürfel.

Seite 14
Martin Hatzius

Das Kreuz mit den Kreuzen

Ein Toter kann sich gar nichts vorstellen, er ist tot. Aber solange die Lebenden sich vorstellen, wofür dieser Mensch gestorben ist, wofür er gelebt hat, relativiert das die absolute Sinnlosigkeit des Todes. Hoffentlich. Wenn einem Toten etwas Endgültigeres passieren könnte als der Tod, dann wäre es das Vergessen, die Gleichgültigkeit. Das Erinnern an ihn ändert nichts für den Toten. Erinnert wird...

Das Kreuz mit den Kreuzen

Die weißen Kreuze, die am Berliner Spreeufer vor dem Reichstagsgebäude aufgestellt waren, um an die Mauertoten zu erinnern, sind verschwunden – oder, wie es das »Zentrum für Politische Schönheit« formuliert: »geflüchtet«.

ndPlusRoberto Becker

Tanz, Leopold, tanz

So kann es gehen im deutschen Stadttheaterland: Da vertrauten die Intendanten in Meiningen und Altenburg ihren Strauss-Jubiläums-»Rosenkavalier« dem Regienachwuchs an, bei dem man nie weiß, ob er reif ist für dieses sonderbar leicht gewebte, gleichwohl tief lotende Meisterwerk über die Zeit, die Liebe und das Leben. Und in Weimar leistet sich Generalintendant Hasko Weber mit Vera Nemirova eine Reg...

Hans-Dieter Schütt

Szenen aus der Schwarzweltklinik

Um schnelle Antwort wird gebeten! Mit diesem Satz kriecht das Mädchen auf dich zu. Lauernd wie ein Tiger, auf allen Vieren. Das Gesicht raubtierhaft geballt. Gib Antwort! Jetzt ein Flehen, dann ein Schrei, dann wieder ein Fauchen - nur immer aus den Worten dieses einen Satzes: Um schnelle Antwort wird gebeten! So wie sie da rennen, hasten, kriechen wir durch die Welt: auf der Suche nach jemande...

Seite 15
ndPlus

Erinnerung an verstorbenen Klaus Bölling

Der Intendant von Radio Bremen, Jan Metzger, hat den verstorbenen Regierungssprecher Klaus Bölling als »Journalisten aus Leidenschaft« gewürdigt. Für den Sender werde Bölling »als ein intellektueller und liberaler Denker in Erinnerung bleiben, der die Geschicke Radio Bremens mitbestimmt hat«, sagte Metzger. Böllings Stimme habe im Kalten Krieg in Deutschland große Bedeutung gehabt. Der frühere Reg...

Jan Freitag

Befehl! Punkt.

Das Aussehen, so lautet eine Grundregel filmischer Attraktivitätsverteilung, hängt von der Geisteshaltung ab. Um in 90 Minuten möglichst wenig Zeit mit Charakterzeichnung zu vergeuden, bastelt man lieber an der äußeren Kontur.

Seite 16
ndPlus

Geplanter Ausbau der Stromautobahnen

Das deutsche Stromnetz ist insgesamt 1,788 Millionen Kilometer lang und umfasst bildlich gesehen Autobahnen, Bundes-, Land- und Gemeindestraßen. Etwa 890 kleinere Verteilnetzbetreiber, vor allem Stadtwerke, liefern Strom zu den Endverbrauchern. Die vier Betreiber der großen Höchstspannungstrassen verteilen Elektrizität über lange Distanzen. Ihre »Stromautobahnen« machen aber nur 35 000 Kilomete...

Daniel Kestenholz und Kurt Stenger

China kündigt hackersicheres Internet an

Kann es ein hackersicheres Internet geben? Chinesische Wissenschaftler meinen ja - und kündigen zudem eine baldige Realisierung an.

Seite 17

Ölpreise stürzen auf Vierjahrestief

New York. Die Ölpreise sind im Sturzflug. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Dezember fiel am Dienstag auf ein Vierjahrestief. Am Mittag kostete das Barrel 82,59 US-Dollar. Das waren 2,17 US-Dollar weniger als am Montag. Der Preis für ein Fass der amerikanischen Sorte WTI sank um 2,06 Dollar auf 76,70 Dollar. Das wiederum ist der tiefste Stand seit Okto...

Haidy Damm

Milchpreise könnten weiter sinken

Nach den am Montag von Discountern angekündigten Preissenkungen bei Milchprodukten, zogen andere Handelsketten nach. Landwirte befürchten neue Krise.

ndPlusHendrik Lasch, Leipzig

Leipziger Erleichterung

Die Leipziger Wasserwerke müssen nicht für riskante Finanzwetten ihres Ex-Geschäftsführers zahlen. Das Urteil eines Londoner Gerichts bewahrt die Stadt vor Zahlungen von rund 500 Millionen Euro.

Seite 18
nd

Thüringer Ratschlag gegen Rassismus und Neonazismus

Thüringer Ratschlag gegen Rassismus und Neonazismus Erfurt. Analysen und Strategien gegen Rassismus und Neonazismus sucht der Ratschlag Thüringen, der am kommenden Wochenende in Erfurt (Integrierte Gesamtschule, Wendenstraße 23) stattfindet. In Workshops und Diskussionsrunden mit fachkundigen Referenten soll über Alltagsrassismus, Feminismus, staatliche Überwachung, EU-Flüchtlingspolitik ...

gk

Rote Flora macht weiter wie bisher

Hamburg. Im Hamburger Schanzenviertel ist wenig davon zu merken, dass die Rote Flora rekommunalisiert wurde. Spaziergänger und Barmitarbeiter auf dem Schulterblatt, an dem das autonome Zentrum steht, freuen sich, dass es jetzt nicht mehr dem Immobilienhändler Klausmartin Kretschmer gehört, und dass sich die Stadt für den Erhalt ausgesprochen hat. Am 1. November jährte sich die Besetzung der Flo...

ndPlusschmi

Folge 69: Pflasterstein (Subst., der)

Im Mai 1968 hieß es: »Unter dem Pflaster liegt der Strand.« Gemeint war mit dem Spontispruch, dass die wirkliche revolutionäre Aktion erst mit dem Ausgraben und Werfen von Pflastersteinen in Richtung der staatlichen Ordnungsorgane beginnt. Seitdem dienen Pflastersteine bei politischen Auseinandersetzungen regelmäßig als Wurfgeschosse gegen Polizeibeamte - und verletzen diese mitunter schwer. Fü...

ndPlus

Verdeckte Ermittlerin enttarnt

Hamburg. Eine Hamburger LKA-Beamtin soll zwischen 2000 und 2006 unter der Tarnidentität »Iris Schneider« als verdeckte Ermittlerin in der Hamburger linken Szene eingesetzt gewesen sein. Eine Gruppe von Menschen aus ihrem damaligen Umfeld hat den Fall nach jahrelangen Recherchen diese Woche bekannt gemacht und im Internet mit Namen, Adresse, Geburtsdatum und Foto veröffentlicht. Auf der Se...

Anke Engelmann, Erfurt

»Ist das Revolution, was wir hier machen?«

Zu DDR-Zeiten war sie der Ort für Punks, Politaktivisten, Künstler und Ausreisewillige. Bis heute pflegt die Offene Arbeit eine interessante Mischung: Sie führt Christen, Partei-Linke und Anarchisten zusammen.

ndPlusJohanna Treblin

Seltene Art

Ein Grüne-Liga-Vorstand zog für die AfD in den sächsischen Landtag ein. Im Naturschutzverband sieht mancher das Engagement skeptisch und wünscht der neuen rechtspopulistischen Partei ein baldiges Ende.

Seite 19
ndPlus

Lehren Sie bald den Weltmeister das Fürchten?

Arkadij Naiditsch, deutsche Nummer Eins und Sensationssieger 
gegen Weltmeister Magnus Carlsen, musste gegen den 17-jährigen 
Matthias Blübaum aus Lemgo 
kapitulieren. Wie es mit der Karriere 
des Abiturienten weitergeht 
erzählte er René Gralla.

ndPlusThomas Lipinski, Lissabon

Auf den Jäger ist Verlass

Weltmeister Julian Draxler muss auf den OP-Tisch, Anführer Kevin-Prince Boateng bereitet Sorgen - nur auf einen ist Verlass: Klaas-Jan Huntelaar soll Schalke 04 mit seiner Trefferquote durch schwierige Zeiten führen.

Hajo Obuchoff

Keine Angst vor Inklusion

Am Dienstag wurde in Berlin das Resultat eines Arbeitsforums zur Inklusion im und durch den Sport vorgestellt. Dabei geht es um die Partizipation aller Menschen am sportlichen Leben.

Kurznachrichten:

Seite 20

»Schockierend leichte Strafe«

Pretoria. Die Staatsanwaltschaft hat das Urteil gegen Südafrikas Sprintstar Oscar Pistorius als »schockierend leichte« Strafe kritisiert und Berufung eingelegt. Urteil und Strafmaß werden angefochten, so die Anklagebehörde. Zunächst muss gerichtlich über die Zulässigkeit der Berufung entschieden werden. Ein Termin steht noch nicht fest. Die Verurteilung von Pistorius zu fünf Jahren Haft sei »un...

ndPlusAnnette Birschel, Amsterdam

Schwarzer Piet wird käsegelb

Der Nikolaus kommt, und mit ihm der Streit. Nach den Rassismusvorwürfen soll der Schwarze Piet in den Niederlanden nun multikulturell werden. Damit sind allerdings nicht alle einverstanden.

Michael Lenz, Jakarta

Schnee nach Bali

In Indonesien wurde ein deutscher Schlagersänger beim Drogenschmuggel erwischt. In dem Land steht darauf die Todesstrafe.

Seite 21
ndPlus

Wie werden die Bahnkunden entschädigt?

Kunden der Deutschen Bahn müssen demnächst wieder mit einem massiven Streik rechnen. Angekündigt sind bis zu 91 Stunden. Zuletzt hatten die Lokführer vom 17. bis 20. Oktober insgesamt 50 Stunden lang gestreikt.

Seite 22

Jobcenter muss für den Rechtsschutz eines Hartz-IV-Klägers zahlen

Legen Hartz-IV-Bezieher mit Hilfe eines Sozialverbandes erfolgreich Widerspruch gegen einen Bescheid des Jobcenters ein, muss die Behörde die angefallenen Kosten erstatten. Das Jobcenter darf die Verbände nicht mit einer eigenen festgelegten Pauschalgebühr für das Widerspruchsverfahren abspeisen.

ndPlus

55 000 gesetzlich Versicherte davon betroffen

55 000 gesetzlich Krankenversicherte müssen ihre Rückstände bei den Krankenkassen dank eines neuen Gesetzes von 2013 nicht mehr bezahlen. Die Kassen erlassen ihnen ihre Schulden von insgesamt mehr als 1,1 Milliarden Euro.

Hermannus Pfeiffer

Betriebsrente (fast) immer erste Wahl

Legt der Arbeitgeber bei Angeboten zur Entgeltumwandlung auf die Beiträge seiner Mitarbeiter noch einen Zuschuss aus der Firmenkasse drauf, ist die Betriebsrente (fast) immer die erste Wahl. Günstiger können Arbeitnehmer nicht in den Genuss einer Zusatzrente kommen.

Seite 23
ndPlus

Wussten Sie, dass ...

...Berufspendler aus Brandenburg im Bundesvergleich den weitesten Weg zur Arbeit zurücklegen? Durchschnittlich 25 Kilometer fährt ein Brandenburger jeden Tag zur Arbeit. Den mit 15 Kilometern kürzesten Weg legen die Baden-Württemberger zurück. Dort gibt es auch mit 31 Prozent den geringste Anteil an Pendlern, den größten mit 53 Prozent verzeichnet Rheinland-Pfalz, gefolgt von Brandenburg (48 Pr...

Arbeitgeber kann mehrere Änderungsangebote unterbreiten

Ein Arbeitgeber darf in einer Änderungskündigung dem Arbeitnehmer unter Umständen gleich mehrere unterschiedliche Änderungsangebote unterbreiten, von denen sich der Arbeitnehmer dann das für ihn angenehmste aussuchen kann.

Seite 24

Balkon»ordnung«

Auslaufendes Wasser, zum Beispiel Gießwasser, darf nicht »unten« Wohnenden oder die Hausfassade (Amtsgericht München, Az. 271 C 73794/00) beeinträchtigen. Knöterich im Blumenkasten muss, wenn er über Balkonbrüstung wuchert, zurückgeschnitten werden. Nachbarn müssen nicht akzeptieren, dass ständig Blüten, Pflanzenteile und Vogelkot auf ihre Terrasse fallen (Landgericht Berlin, Az. 67 S 127...

Der Verteilerschlüssel

Das Jahr dreht sich in den Herbst, und mit den fallenden Blättern flattern auch die Betriebskostenabrechnungen in die Mieterhaushalte. Die Rechtsberatungen der örtlichen Mietervereine viel zu tun - mit Betriebs- oder Nebenkosten.

Seite 25

Übertragung vor Ablauf der Vorkaufsfrist

Verträge nach dem Gesetz über den Verkauf volkseigener Gebäude vom 7. März 1990 (Modrow-Gesetz), die in Berlin nach dem 7. Juni 1990 abgeschlossen wurden, enthielten eine Klausel, die von Gerichten als nichtig erklärt wurden.

Seite 26
ndPlus

BFH: Bei Steuernachforderungen Zinssatzhöhe nicht verfassungswidrig

Steuernachzahlungen werden unter bestimmten Voraussetzungen verzinst. Doch es sind schlichtweg Wucherzinsen. Der Zinssatz beträgt 0,5 Prozent pro Monat, also insgesamt sechs Prozent im Jahr. Gegen die Höhe dieses Zinssatzes waren Klagen anhängig, die vom Bundesfinanzhof abgewiesen wurden - allerdings nur für den Zeitraum von 2004 bis März 2011.

Was mein ist, ist auch dein ...

Viele Ehepaare denken sich nicht viel, wenn sie sich untereinander Vermögen übertragen oder Geld auf ein Gemeinschaftskonto einzahlen. Was mein ist, ist auch dein, sagen sie sich. Welche steuerliche Folgen hat das?

Seite 27
ndPlusHermannus Pfeiffer

Die Wechselsaison beginnt

Der Herbst ist gekommen. Damit beginnt auch die Wechselsaison in der Kraftfahrzeugversicherung. Noch bis Ende November können die meisten Versicherten den Anbieter problemlos zum Jahresanfang wechseln.

Verbraucher sollten schnell Ansprüche prüfen

Bearbeitungsgebühren für Kredite, die ab 2004 aufgenommen wurden, können Bankkunden noch bis zum 31. Dezember 2014 zurückfordern. Für Kredite, die nach 2011 aufgenommen wurden läuft die Frist länger.

Seite 28

Vom Gericht untersagt

Der Onlineshop Amazon verrechnete Gutscheine zum Nachteil von Kunden. Dagegen ging die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg vor und bekam vom Landgericht München (Az. 17 HK O 3598/14) Recht. Gutscheine, die beispielsweise aus Aktionen stammen oder die Amazon aus Kulanz an Kunden verteilt hat, darf der Anbieter bei Rücksendung von Waren nicht mehr nur zum Teil verrechnen. Bislang erhalten Kunde...

Wie Ältere den Umgang mit dem Smartphone lernen können

Einfach nur telefonieren - diese schlichte Handyfunktion ist längst nur noch eine von vielen Funktionen, die das Handy heute bietet. Vor allem junge Leute nutzen die Geräte in aller Selbstverständlichkeit als Multimedia-Begleiter. Doch damit sich aber auch Ältere nicht scheuen, mit dem Tausendsassa namens Smartphone umzugehen, hat die Stiftung Warentest in ihrer Reihe »PC-Schule für Senio...

Erfolgreiche Klagen gegen zwei Klauseln

Prepaid-Handytarife, die eine Überziehung des Guthabenkontos ermöglichen und gleichzeitig einen unverzüglichen Ausgleich der Differenz vorschreiben, sind unstatthaft.

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