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Unten links

Gestern haben sie im Bundestag in ihren Fächern gekramt und Althandys aussortiert. Die können nun von der Deutschen Umwelthilfe recycelt werden. Allerdings war es wohl ein wenig übertrieben, so ein Bohei um das kleine bisschen Engagement für die Umwelt zu machen und gleich die Nachrichtenagenturen zu informieren. Lächerliche 2500 Stück haben sie zusammengekriegt, da hat sich unser liebes Parlament...

Lufthansa klagt gegen Piloten

Frankfurt am Main. Im Tarifkonflikt mit ihren Piloten greift die Lufthansa nun zu scharfen juristischen Mitteln. Neben einer einstweiligen Verfügung gegen den laufenden Streik will das Unternehmen die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) auf 60 Millionen Euro Schadenersatz verklagen, wie es am Dienstag in Frankfurt ankündigte. Die Piloten hätten bei der ersten Runde im April 2014 nicht rechtmäßig...

Türkische Armee mit Bodentruppen in Irak eingerückt

Ankara. Türkische Bodentruppen haben am Dienstag die Grenze zu Irak überschritten. Die irakische Regierung in Bagdad war darüber zuvor offensichtlich nicht informiert, hat aber auch keinen offiziellen Protest erhoben. Die Regierung in Ankara begründete ihr Vorrücken mit dem Angriff von Kämpfern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am Sonntag auf türkische Soldaten. Dabei waren in Daglica im Südoste...

ndPlusUwe Kalbe

Schlepper

Der Außenminister ist besorgt. Das Mittelmeer dürfe kein Massengrab für Flüchtlinge werden. Seine Antwort: Mit dem Militär auf Schleuser schießen. Doch Flucht durch Bekämpfung der Fluchthilfe zu unterbinden, ist nicht human.

Schwarze Null statt Solidarität

Berlin. Finanzminister Wolfgang Schäuble will trotz der zusätzlichen Ausgaben für Flüchtlinge auch nächstes Jahr einen ausgeglichenen Etat erreichen. Das kündigte der CDU-Politiker bei den Beratungen zum Haushalt 2016 im Bundestag an. Allerdings war Schäuble von seinen eigenen Plänen nicht komplett überzeugt. »Wenn möglich, soll das ohne neue Schulden gelingen«, sagte er vorsichtig. 2015 fäll...

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Verlust der »Grundlage«

Mürvet Öztürk war bis Dienstag integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Hessischen Landtag. Warum sie die Fraktion jetzt verlässt, erklärt sie im Interview mit Timo Reuter.

Velten Schäfer

Teddybären und Brandsätze

Deutschland erlebt eine ungeahnte Welle der Hilfsbereitschaft. Doch zugleich ruft besonders die CSU nach Härte - gegen »Schlepper« wie gegen Flüchtlinge. Ihr neuestes Vorschlag: Flüchtlinge in "ruhige" Regionen Syriens abschieben.

ndPlusStefan Otto

Kompromisse um jeden Preis

Überaus moderat klingen grüne Spitzenpolitiker derzeit, wenn sie über das Maßnahmepaket zur Asylpolitik der schwarz-roten Koalition sprechen. »Das ist nicht nichts«, erklärte der Parteichef Cem Özdemir. Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hält die Beschlüsse der Koalition vom Montag als »ordentliche« Verhandlungsgrundlage für den Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel am 2...

Ines Wallrodt

Auf eigene Faust

Auf dem Rücksitz transportieren sie Flüchtlinge in den Norden, nicht für Geld, sondern allein aus Menschlichkeit oder als politisches Statement. Legal ist diese Fluchthilfe nicht. Aber legitim.

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Alexander Isele

Juncker plant Umverteilung

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will an diesem Mittwoch offiziell einen Notfallplan zur Flüchtlingsaufnahme der Mitgliedsstaaten vorstellen. Vorab sickerte durch, dass die EU so über die nächsten zwei Jahre weitere 120 000 Flüchtlinge auf die Staaten umverteilen will. In seiner Rede ››Zur Lage der Union‹‹ vor dem Europäischen Parlament in Straßburg wird Juncker seine Pläne erläutern, w...

ndPlusThomas Roser, Budapest

Das hilfsbereite Budapest

Ungarn ist nicht nur Viktor Orban. Seit zwei Wochen erreicht die Flüchtlinge am Budapester Ostbahnhof eine ungekannte Welle der Hilfsbereitschaft privater Initiativen und vieler freiwilliger Helfer.

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ndPlusGrit Gernhardt

Wasser für alle!

Wasser ist ein Menschenrecht - europaweit war dieser Slogan vor zwei Jahren auf Flyern, Anzeigen und Internetseiten zu lesen. TTIP hätte dies durch mögliche Privatisierungen ändern können. Doch dazu wird es wohl nicht kommen.

ndPlusRené Heilig

G 36 war gestern

Nun ist es fast geschafft! Ein neues Sturmgewehr wird beschafft. Erst einmal 170 000 Stück für die Bundeswehr. Die dann weltweit als Reklameträger auftritt und neue Märkte erschließen hilft. Da war es doch ganz hilfreich, dass das noch im Einsatz befindliche Gewehr G 36 um die Ecke schießt, wenn die Sonne zu warm scheint. Ursprünglich war das ohnehin nur für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren ausgel...

Olaf Standke

Der Kongress streitet

Die US-Politik hat ihre Sommerpause offiziell beendet, der Kongress nahm seine Sitzungstätigkeit wieder auf. Und er wird aus dem Stand gleichsam von Null auf 100 schalten. Denn schon in einer Woche steht eine der wichtigsten Abstimmungen in jüngster Zeit auf der Tagesordnung. Bereits am Mittwoch beschäftigt sich der Auswärtige Ausschuss des Abgeordnetenhauses mit dem Iran-Atomabkommen. Erklärtes Z...

Andreas Knudsen, Kopenhagen

HTS fürs UNHCR

Es lag in der Luft, dass Helle Thorning-Schmidt, Ministerpräsidentin Dänemarks und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei des Landes bis Juni dieses Jahres, nach ihrer Wahlniederlage ihre politische Karriere auf internationaler Ebene fortsetzen würde. Niemand, der sie und ihre Ambitionen kennt, konnte sie sich nach ihren beiden Rücktritten als Hinterbänklerin im heimischen Parlament vorstelle...

ndPlusGerd Rosenkranz

Feigheit vor dem Freund

Es ist ein anstrengender Spagat. Und mit jedem Prozentpunkt, den die Erneuerbaren Energien hinzugewinnen, wird er anstrengender. Allenthalben wächst die Erkenntnis, dass auch die Energiewende nicht umsonst zu haben ist, und das ist ausnahmsweise nicht finanztechnisch gemeint. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) trägt Umwelt und Naturschutz in seinem Namen, weil er beides schützen will: die ...

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Fabian Lambeck

Alternative für Deutschland geht in die Herbstoffensive

Nach dem medienwirksamen Ausstritt von Bernd Lucke war es lange still um die AfD. Unter dem Stichwort »Asylchaos und Eurokrise stoppen« machen die Rechtspopulisten die Flüchtlingsproblematik zum Wahlkampfthema.

ndPlusRené Heilig

Kein Heckler und auch kein Koch?

Das Verteidigungsministerium hat das Aus für die Bundeswehr-Standard-Waffe G 36, beschlossen. Ab 2019 will das Militär ein komplett neues Sturmgewehr in die Streitkräfte einführen.

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Schäubles Fetisch

Auch nächstes Jahr peilt Wolfgang Schäuble die »Schwarze Null« an. Mehrausgaben für Flüchtlinge sollen durch den Milliardenüberschuss gedeckt werden, der 2015 anfällt.

ndPlusAert van Riel

Schattenseiten des Haushalts

Schwarz-Rot setzt auf Teilprivatisierungen, die sich als Kostenfallen für den Bund erweisen könnten. Zugleich sollen kleine Steuergeschenke die Klientel der Regierungsparteien bei Laune halten.

René Heilig

Die falschen Prioritäten

Bis 2019 ist für den Wehretat ein Plus von acht Milliarden Euro geplant. Aus der Bundeswehr ist zu hören: Das werde auch Zeit! Schluss mit dem Sparen, Deutschland geht es gut, die Schwarze Null sei ja schön und gut, aber … Ich habe da auch ein Aber. Der Wehretat ist regelmäßig der zweitgrößte Brocken im Bundesetat. 2016 beträgt er 34,37 Milliarden Euro. Da werden falsche Prioritäten gesetzt. Im B...

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Katherine Haddon, London

Cameron abgewatscht

Bei einer Parlamentsabstimmung zum geplanten Referendum über Großbritanniens Verbleib in der EU hat Premierminister David Cameron eine Niederlage erlitten.

ndPlusFulya Ozerkan, Ankara

Ankara: PKK wird nun ausgelöscht

Nach dem Anschlag kurdischer Rebellen auf türkische Sicherheitskräfte am Sonntag hat Ankara Bodentruppen nach Nordirak geschickt. Zwei Bataillone einer Spezialeinheit hätten zwei Rebellengruppen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in dem bergigen Gebiet verfolgt, berichtete die Nachrichtenagentur Dogan am Dienstag. Ein Militärsprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP, es handele sich um...

Plan soll Nahost helfen

Millionen sind in Nahost auf der Flucht vor dem Terror der IS-Miliz. Eine internationale Konferenz in Paris will den Menschen mit einem Aktionsplan helfen.

Roland Etzel

Durch die Luft in den Syrien-Krieg

Der Krieg in Syrien ist eine der Hauptursachen für millionenfaches Flüchtlingselend. Ein Ende ist nicht abzusehen. Nun wollen auch Briten und Franzosen noch in diesem Krieg mittun.

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Axel Eichholz, Moskau

Zeichen der Entspannung im Donbass

Die zum Schulbeginn in Russland und der Ukraine am 1. September in Kraft getretene Waffenruhe in der Südostukraine hält wirklich - zum ersten Mal seit Gründung der Minsker Kontaktgruppe. Das sorgt teils für euphorische Stimmung, teils für Misstrauen. »Der Krieg im Donbass nähert sich seinem Ende«, titelt die Moskauer »Nesawissimaja Gaseta«. Am Dienstag beriet die Minsker Kontaktgruppe erneut ...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Revolte in Tadschikistan

Hochverrat und Terrorismus. Das sind die Hauptpunkte der Anklage: Die Zeichen deuten auf Bürgerkrieg. Tadschikistans Präsident kündigte nach blutigen Anschlägen die Vernichtung islamistischer Terroristen an.

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Gesetzentwurf für soziale Mieten

Der Senat will am Dienstag kommender Woche den geplanten Gesetzentwurf für eine soziale Wohnungspolitik beschließen. Dieser sei derzeit in der Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts, sagte der Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Martin Pallgen, am Dienstag. Der Entwurf basiere auf dem Kompromiss, auf den sich der Senat und die Organisatoren des Mietenvolksentscheids geeinigt ...

Christin Odoj

Attraktive Angebote

Eigentlich ist die Rechnung doch ganz einfach. Den 4500 noch offenen Ausbildungsstellen in Berlin stehen 6400 Bewerber gegenüber, die noch suchen. Da kann nun mal nicht jeder einen Platz bekommen. So einfach ist das in Berlin aber nicht. Von den über 4000 freien Stellen werden auch nach allen Last-Minute-Börsen und Azubis-Speed-Dating-Veranstaltungen rund 2000 unbesetzt bleiben. Der Grund dafür is...

Sebastian Bähr

Rechte Demos von Polizei durchgesetzt

Am Montag gab es gleich zwei rechte Veranstaltungen. Nachdem die NPD am Nachmittag in Pankow eine Kundgebung abhielt, demonstrierte am Abend erneut Bärgida.

ndPlusChristin Odoj

Leerstellen in den Betrieben

Das Ausbildungsjahr hat begonnen. Rund 4500 freie Lehrstellen sind noch immer bei der Arbeitsagentur gemeldet. Eine Last-Minute-Börse vermittelt noch die nächsten Tage Azubis auf offene Stellen

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Flüchtlinge wieder in Turnhalle

Rund 450 über Ungarn eingereiste Flüchtlinge sind am Dienstag in Berlin angekommen. Sie kamen mit einem Sonderzug aus München. Die Ankömmlinge wurden zunächst medizinisch untersucht. Sie kamen vor allem aus Syrien, aber auch aus Afghanistan und Sri Lanka. Unter ihnen waren viele Familien mit kleinen Kindern und schwangere Frauen. Mitarbeiter des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) orga...

ndPlusSteffi Bey

Marzahn für Schwindelfreie

Einen unvergesslichen Panoramablick über Marzahn genießen - ab Ende September ist das möglich: Dann wird eine neue Aussichtsplattform eröffnet.

ndPlusJonas Schaible

Bloß keine Einwegflasche

Mehrwegflaschen im Büro, Solaranlagen auf dem Rathaus, Umbauten im Zoo - Berlin bemüht sich sehr, seine erklärten Klimaziele auch zu erreichen. Dazu holt sich das Land auch Private mit ins Boot.

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Kraniche rufen zum Sammeln

Kraniche (Grus grus) fliegen am Himmel über dem Natur-Erlebniszentrum der Heinz Sielmann Stiftung in Wanninchen (Dahme-Spreewald). Im Herbst ziehen sie in großen Scharen und laut trompetend über Deutschland hinweg. Mit zahlreichen Veranstaltungen will das Zentrum in Wanninchen wieder Einblicke in die faszinierende Lebensweise dieser einzigartigen Vögel ermöglichen. So können Besucher etwa beobacht...

Erstaufnahme voll belegt

Eisenhüttenstadt. Brandenburgs Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt ist an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Stiegen die Asylbewerberzahlen weiter an, könne der Standort die Erstaufnahme nicht mehr alleine bewältigen, sagte Innenministeriumssprecher Wolfgang Brandt, am Dienstag. Demnach gibt es in der Einrichtung mit ihren insgesamt 3300 Plätzen derzeit noch etwa 100 Restplätze, ...

Freie Wähler in Sorge wegen Mülldeponien

Was passiert, wenn der Betreiber einer Mülldeponie Pleite geht? Ist die Anlage für die Bürger sicher? Die Freie Wähler kritisieren die Antworten der Landesregierung als unzureichend.

ndPlusAndreas Gorzewski, Düsseldorf

In der Fußgängerzone gegen Salafisten

Mit einer inszenierten öffentlichen Hinrichtung machte die Gruppe »12thMemoRise« von sich reden. Damit wollten die jungen Muslime gegen den IS-Terror und Salafismus protestieren.

Andreas Fritsche 
und Wilfried Neiße

Spezialisierung in Asylprozessen

Es gehe nicht um Massenabfertigung, versichert der Justizminister. Die Richter sollen entlast werden, um in Asylverfahren sorgfältige Urteile zu fällen.

Annika Graf, Breitnau

Im Funkloch fährt nichts

Carsharing in der Fläche lohnt eigentlich nicht. Zu wenig Nutzer, zu hohe Kosten. Trotzdem nimmt die Zahl der Angebote auch auf dem Land zu.

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Auferstanden aus der Krise

Das neue Argentinische Kino erwuchs als Low-Budget-Bewegung aus den Trümmern der Wirtschaftskrise zu Beginn der 2000er-Jahre. Die neoliberalen 1990er Jahre stürzten Argentinien Anfang des 21. Jahrhunderts fast in den Untergang. Paradoxerweise ebneten ebendiese Entwicklungen aber auch den Weg für eine Erneuerung der Filmpraxis: Die Aufwertung des Peso erleichterte den Zugang zu moderner Filmtechnik...

Tigerwohl

Maßweiler. Drei Tiger, die seit einigen Wochen eine neue Rettungsstation für Großwildkatzen im Pfälzer Wald bevölkern, haben sich nach Angaben der Betreiber gut eingelebt. »Denen geht es prima«, sagte der Cheftierpfleger der als bundesweit einzigartig bezeichneten Station, Jörg-Bruno Grabbert. Ein Tigerweibchen namens Cara, das die Polizei in Italien zufällig bei einer Razzia in einer Garage entde...

Prozessbeginn im Fall Reinhardsbrunn

Erfurt. Die Besitzer der von Enteignung bedrohten Schlossanlage Reinhardsbrunn haben ihr Angebot auf Übertragung an das Land Thüringen bekräftigt. »Wir stehen zu dem Angebot«, sagte der Anwalt des derzeitigen Geschäftsführers einer Consultingfirma, der das vom Verfall bedrohte Schloss im Kreis Gotha gehören soll, am Dienstag am Rande einer Gerichtsverhandlung in Erfurt. Er habe dem Land im Namen d...

Homosexueller Kantor in Sachsen gekündigt

Dresden. Wirbel um einen homosexuellen Kantor in Sachsen: Die Landeskirche sieht in der Kündigung des Musikers durch eine Chemnitzer Kirchgemeinde einen Einzelfall und führt ihn auf unterschiedliche theologische Positionen zurück. »Für die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens und ihre Kirchgemeinden stellt eine homosexuelle Orientierung weder ein Einstellungshindernis noch einen Grund für...

Neuer Direktor für Berliner Stadtmuseum

Der Direktor des Amsterdam Museums, Paul Spies, wird vom 1. Februar 2016 an das Berliner Stadtmuseum leiten. Damit werde nach mehr als einjähriger Vakanz der Direktorenposten mit einem angesehenen und gut vernetzten Fachmann wiederbesetzt, sagte Berlins Regierender Bürgermeister und Kultursenator Michael Müller (SPD) am Dienstag. Er sei froh, einen »Durch-und-Durch-Profi« für das Stadtmuseum gewon...

ndPlusStefan Amzoll

Katzer versus Bach

Sonntag in Zepernick: Konzertnachmittag in der St. Annen Kirche mit dem Sonar Quartett, Thomas Noll und Josefine Horn stehen an der Orgel, Johannes Bauer mit seiner Posaune bereit, desgleichen Andre Bartetzki an der Elektronik. Überraschend die Abfolge. Bachs Contrapunctus 3 aus der »Kunst der Fuge«, Antik- und Zukunftsmusik in einem, erklingt zu Beginn in einer zauberhaften Quartettfassung. Dem f...

ndPlusTom Mustroph

Spiele um Lüge und Wahrheit

Sechs Langnasen sitzen in einer Runde. Die Nasen sind in Analogie zur Figur Pinocchio gewaltig gewachsen. Es ist ein Gesprächskreis, wie man ihn von Selbsthilfegruppen kennt. Hier geht es um das Lügen. Notorisches Lügen. »Wie oft habt ihr heute schon gelogen?«, fragt der Gesprächskreisleiter. Hohe Zahlen wie 44 lösen befreite Bewunderung aus, denn hier hat einer seiner Neigung opulent gefrönt. Nie...

Dieter Hanisch, Lübeck

Déjà vu am Flughafen

Verzögerte Gehaltszahlungen, einbehaltende Pacht, eingefrorene Baupläne: In der Hansestadt sind die Befürchtungen groß, dass auch der dritte ausländische Investor für den Regionalflughafen zum Flopp wird.

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Auszeichnung für Marie N’Diaye

Die aus Frankreich stammende Schriftstellerin Marie N’Diaye erhält den mit 15 000 Euro dotierten Nelly-Sachs-Preis der Stadt Dortmund. Die 48-Jährige setze sich in ihren Werken »auf literarisch überragende Weise« mit Fragen zur Herkunft und dem Rätsel der Identität auseinander, heißt in der Begründung der Jury. N’Diaye gilt als eine der erfolgreichsten französischen Gegenwartsdramatikerinnen. Sie ...

»Elser« und »Victoria« nominiert

Sebastian Schippers »Victoria« und Oliver Hirschbiegels »Elser - Er hätte die Welt verändert« gehören zu den 52 Filmen, die es in die Vorauswahl des Europäischen Filmpreises geschafft haben. Ausgewählt wurden außerdem »Im Labyrinth des Schweigens« von Guilio Ricciarelli sowie »Dora oder die sexuellen Neurosen unserer Eltern« von Stina Werenfels. Das teilte die Europäische Filmakademie am Dienstag ...

Tobias Riegel

Spielball der Naturgewalten

Die großen Science-Fiction-Produktionen der letzten Jahre haben diverse, auch durchaus originelle Darstellungen des Flüchtlings der Zukunft geschaffen. Doch die meisten Visionen kranken an falscher Ursachenforschung.

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Guido Speckmann

Enttäuschte Hoffnungen

Von Twitter- und Facebook-Revolutionen war die Rede, als der Arabische Frühling 2011 so manchen autokratischen Herrscher stürzte. Ohne die neuen sozialen Medien wäre, so vor allem eine Lesart im entwickelten Westen, der Regime Change nicht möglich gewesen. Inzwischen jedoch ist etwas Ernüchterung eingetreten. Waren die sozialen Medien tatsächlich so wichtig? Wie ist zu erklären, dass bei Occupy Wa...

Karlheinz Kasper

Auf der Suche nach einer Zukunft

Seltsame Menschen tauchen in den 1990er Jahren im Stadtbild von Moskau auf. Sie hausen im Untergrund, auf Bahnhöfen, unter Brücken, in der Kanalisation, auf Müllhalden oder in Treppenhäusern und bekriegen sich mit den Straßenkindern. Vorher hatte man solche Typen im Kino oder Theater gesehen, etwa in Gorkis »Nachtasyl«. Schnell prägt die Sprache für diese Menschen ohne Arbeit und festen Wohnsitz e...

ndPlusMartin Hatzius

»Einmal werd ich wiederkommen«

Der Liedpoet Gerhard Gundermann starb 1998, Freunde und Fans pflegen sein musikalisches – und politisches – Erbe. In diesem Frühjahr entstand eine Doppel-CD mit Coverversionen, der jetzt ein Festival gewidmet ist.

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Ralf Hutter

Nachgefragt wie noch nie

Es ist inmitten der aktuellen großen Debatte um Flüchtlinge gerade als Journalist gut, schnell parat zu haben, aus welchen Ländern diese Menschen derzeit vor allem kommen und was es für Informationsquellen zu den dortigen Zuständen gibt. Darüber hinaus ist es wichtig zu wissen, welche Zahlen es zu den im Mittelmeer gestorbenen Flüchtlingen gibt und welche Perspektiven die dortigen Fluchtrouten hab...

ndPlusJürgen Amendt

Die ganz normale Verlogenheit

Die "Bild" bleib einen ganzen Tag ohne Fotos. Wer auf eine Entschuldigung für all die Urheberrechtsverletzungen, Abbildungen von Verunglückten und unverpixelten Straftätern erhofft hatte, irrte sich gewaltig.

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Nachholbedarf in Sachen Nachhaltigkeit

Gütersloh. Kurz vor dem UN-Sondergipfel zu mehr Nachhaltigkeit stellt eine Studie der Bertelsmann Stiftung den Industrienationen schlechte Noten aus. Nur die skandinavischen Länder Schweden, Norwegen, Dänemark und Finnland brächten Wirtschaft und Soziales in Einklang, teilte die Stiftung mit. Die restlichen 30 OECD-Staaten wiesen kaum nachhaltiges Produktions- und Konsumverhalten auf. Am schlechte...

ndPlusAndreas Knudsen, Kopenhagen

Die Zeche zahlt der dänische Steuerzahler

Das Megainfrastrukturprojekt einer festen Fehmarnbeltquerung bereitet mittlerweile auch den dänischen Politikern Sorgen. Die Kosten explodieren und der ursprüngliche Zeitplan ist Makulatur.

ndPlusStefan Uhlmann, Berlin

Streik bremst Lufthansa aus

Am Dienstag hat der 13. Streik der Lufthansa-Piloten seit April 2014 begonnen. Kritik kommt von den Flugbegleitern. Ein Ende des Konflikts ist nicht in Sicht.

Kay Wagner, Straßburg

Neuer Anlauf zu »Recht auf Wasser«

Jeder sollte ein Recht auf Wasser haben: Weiterer Etappensieg für die EU-Bürgerinitiative »Recht auf Wasser«: Das Europaparlament fordert die EU-Kommission auf, dieses nun endlich in Gesetzesform zu gießen.

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Noch drei Jahre AKW Fessenheim

Straßburg. Das elsässische AKW Fessenheim soll nach Worten von Frankreichs Umweltministerin Ségolène Royal erst 2018 geschlossen werden. Das sagte die Politikerin am Dienstag bei einem Besuch in Straßburg. Eigentlich hatte Staatschef François Hollande wiederholt zugesagt, das nahe der Grenze zu Deutschland gelegene Kraftwerk in seiner bis Mai 2017 laufenden Amtszeit stillzulegen. Royal verwie...

Frank Odenthal

Der Cava-Aufstand

In Katalonien widersetzt sich eine Handvoll Kellereien dem Preisdiktat der großen Cava-Hersteller Freixenet und Co.: Mit eigenem Herkunftssiegel.

ndPlusMeike Stolp, London

Grundbesitz spaltet die Schotten

Die schottische Regierung will eine umfassende Landreform umsetzen und bisherige Steuerprivilegien streichen. Die Großgrundbesitzer wollen die Pläne durchkreuzen.

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Folge 86: SPITZEL (der, Subst.)

Verdeckte Ermittler/innen und durch Anquatschversuche angeworbene Informant/innen gehören zu den miesesten Wesen, mit denen Aktivist/innen konfrontiert sein können. Anders als der herumlungernde polizeiliche Zivi spitzeln sie für Geheimdienste und Polizeien auf linken Treffen, in Kneipen und Wohnungen, gehen Freundschaften und sogar Liebesbeziehungen ein. Mit falschem Namen und Legende erschleiche...

Josephine Schulz

Spenden, stiften, verprassen

Hautfarbe, Geschlecht, Arbeitsteilung - Linke hinterfragen eigene Privilegien, nur über Geld wird wenig gesprochen. Zu Unrecht, meinen einige und stellen zur Debatte: Was tun, wenn die Genossin erbt?

ndPlusFlorian Schmid

Verlorenes Wir-Gefühl

Während über das vermeintliche Ende der Antifa diskutiert wird und sich Postautonome zur Großgruppe Interventionistische Linke zusammenschließen, erlebt die linke Szene ihre Historisierung in Buchform.

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Schlapp zu Gold

Frank Stäbler hat den deutschen Ringern einen WM-Auftakt nach Maß beschert. In Las Vegas gewann der Musberger den ersten deutsche Weltmeistertitel im griechisch-römischen Stil seit 21 Jahren. Auf dem Weg zu Gold räumte der 26-Jährige mit Finalgegner Ryu Hansu aus Südkorea und Davor Stefanek (Serbien) im Halbfinale gleich zwei Weltmeister beiseite. Der Europameister von 2012 hatte seine ersten...

ndPlusAlexander Ludewig

Und jetzt wird wieder gefeiert

Mit dem 3:2 in Schottland verteidigte die DFB-Elf Platz eins in ihrer EM-Qualifikationsgruppe. Es ist kaum zu glauben, wenn man die ganzen Schlagzeilen der vergangenen Monate ernst genommen hätte.

Oliver Kern

Plötzlich Verlierer

Russlands Basketballer schauen auf eine erfolgreiche Vergangenheit zurück. Doch bei der EM 2015 setzt sich ihre Talfahrt fort. Der Olympiadritte von 2012 wird die Spiele in Rio wohl verpassen.

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90 stehende Steine unter der Erde

London. Archäologen haben in der Nähe des geheimnisvollen Steinkreises Stonehenge in England Belege für ein weiteres, jahrtausendealtes Monument gefunden. Es habe sich um bis zu 90 aufrechtstehende Steine gehandelt, die bis zu viereinhalb Meter hoch gewesen sein sollen, hieß es in einer Mitteilung der Forscher am Montag. Viele davon seien erhalten, weil sie inzwischen von Erde bedeckt seien. »Sie ...

Retter am Limit

Der Umgang mit dem Tod gehört zum Berufsalltag: Doch ihr Auftrag ist, Leben zu retten. Notärzte sind ein Gradmesser der Gesellschaft. Ihre Arbeit ist schwieriger geworden. Es ist ein Kampf gegen den Kollaps.

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»Elterntaxis« müssen nicht unbedingt sein

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) sowie das Deutsche Kinderhilfswerk und der ökologische Verkehrsclub VCD appellieren zum Schulbeginn an Eltern und Kinder, den Schulweg anfangs gemeinsam zurückzulegen.

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Patientendaten sind rauszugeben

Misshandelt ein Patient einen Mitpatienten, muss die Klinik für eine Schadenersatzklage die Anschrift des mutmaßlichen Täters herausgeben.

Zehn Bewerbungen pro Monat zumutbar

Für Hartz-IV-Bezieher sind zehn Bewerbungen pro Monat zumutbar. Werden ohne ausreichenden Grund keine Bewerbungsbemühungen nachgewiesen, ist eine vollständige Hartz-IV-Kürzung gerechtfertigt.

ndPlusTimo Lindemann

Junge bekommt Blindengeld

Die obersten deutschen Sozialrichter haben ihre bisherige Rechtsprechung zum Blindengeld über Bord geworfen. Anlass für ihre Umkehr war das Schicksal eines schwerbehinderten Jungen aus Bayern.

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Alkoholtherapie vor der Kündigung

Auch wiederholte unentschuldigte Fehltage berechtigen Arbeitgeber nicht immer zur Kündigung. Das gilt insbesondere für langjährige Mitarbeiter, deren Fehlzeiten auf Alkohol und aktuelle soziale Probleme zurückgehen.

Rauchpausen am Arbeitsplatz: Zeit muss nicht bezahlt werden

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch darauf, während der Arbeitszeit eine bezahlte Raucherpause zu machen. Darauf verweist die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein. Mitarbeiter können nur verlangen, dass sie Pausen machen dürfen, nicht aber, dass diese bezahlt werden. Dabei stehen ihnen nach dem Arbeitszeitgesetz gewisse Pausenzeiten gesetzlich zu. Wollen sie darüber hinaus Rau...

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OnlineUrteile.de

Eigenmächtigkeit

Bucht ein Vermieter eigenmächtig eine höhere Miete ab und nehmen das die Mieter eine Weile hin, ist das nicht als Zustimmung auszulegen.

Alle Kosten angeben

Welche Unterlagen und Belege bei streitigen Betriebskostenabrechnungen von dem Vermieter vorgelegt werden müssen, ist oftmals zwischen den Mietparteien unklar.

Wenn Licht und Luft fehlen

Mieter einer Wohnung müssen keine Umgestaltungen am Haus dulden, wenn Licht- und Luftzufuhr durch den Umbau beeinträchtigt werden.

Guter Ausblick für Bilanz 2014

Mieter müssen in Deutschland im Durchschnitt 2,19 Euro/qm/Monat für Betriebskosten zahlen. Doch kann, alle denkbaren Betriebskostenarten zusammengerechnet, die »zweite Miete« bis zu 3,26 €/m2/Monat betragen.

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Baumschatten - welche Ansprüche hat der Nachbar?

Ein Grundstückseigentümer kann von der Gemeinde nicht verlangen, dass diese auf ihrem Land stehende große Bäume fällt, weil sie sein Grundstück »verschatten«. Dies hat nach Angaben von D.A.S. Leistungsservice der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Bäume den vorgeschriebenen Abstand zur Grundstücksgrenze einhalten.

Anspruch auf Wohngeld

Arbeitslosigkeit, Familienzuwachs, Krankheit, Scheidung oder Rentenbeginn: Viele Gründe, warum Eigentümer die Kosten für die eigene Immobilie nicht (mehr) tragen können. Dass sie - wie Mieter auch - Anspruch auf Wohngeld haben können, wissen viele Eigentümer nicht. Sie profitieren von der Wohngeldreform am 1. Januar 2016. Dann steigt nicht nur das Wohngeld, sondern auch die Bemessungsgrundlage, so der Verbraucherschutzverband Wohnen im Eigentum(WiE).

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